Conrad Clemens – Sächsisches Staatsministerium für Kultus
- Sächsischer Staatsminister für Kultus Sachsen, seit 2024
- Abgeordnetenmandat Sächsischer Landtag, seit 2024
- Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien Sachsen, 2024
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- Staatssekretär und Bevollmächtigter des Freistaates Sachsen beim Bund 2019–2024
- Landesgeschäftsführer, verantwortlich für den Landtagswahlkampf 2019 CDU Sachsen, 2018–2019
- Bundesgeschäftsführer Junge Union Deutschlands, 2014–2018
- Büroleiter Deutscher Bundestag, 2013–2014
- Landesvorsitzender Junge Union Berlin, 2009–2011
Gesetzentwürfe
In der 8. Wahlperiode gibt es keinen Entwurf, für den dieses Ministerium federführend ist. Dazu 1 Entwurf von Fraktionen im Landtag zu Aufgaben dieses Ministeriums; davor steht die Partei, deren Fraktion ihn eingebracht hat. Zu jedem Entwurf die Forderungen aus Koalitionsvertrag und Programmen, die er aufgreift. Die Prozentzahl zeigt, wie weit ein Entwurf mit der passendsten Forderung aus den Wahlprogrammen der Regierungsparteien übereinstimmt, auch bei Entwürfen der Opposition.
AfD Änderung des Schulgesetzes 33 % in Arbeit
Sechstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Schulgesetzes
Externe Projekte zur Familien- und Sexualerziehung brauchen eine Genehmigung, die Zustimmung der Eltern und eine anwesende Lehrkraft. Minderjährige sollen vor unangemessenen Inhalten geschützt und das Erziehungsrecht der Eltern gestärkt werden. KI-Zusammenfassung
Programm AfD 5 Forderungen, bis 52 %
Koalitionsvertrag 1 Forderung
Programm CDU 1 Forderung, bis 31 %
Programm SPD 4 Forderungen, bis 33 %
Quelle der Entwürfe: Parlamentsspiegel der Länder. Wie das entsteht · Alle Entwürfe, auch der Opposition: Gesetzentwürfe.
Forderungen des Koalitionsvertrags zu diesem Ressort
174 Forderungen aus dem Koalitionsvertrag der Koalition aus CDU und SPD (2024), die dieses Ministerium federführend umsetzen müsste, zu 23 Themen.
Wie viel aus den Programmen der Koalitionsparteien im Vertrag steht
Wie viel aus den 231 Vertragspunkten des Kapitels zu diesem Ressort sich in den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien wiederfindet.
- CDU65 %151 von 231 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 46 % · Wahlprogramm 2024 und Grundsatzprogramm 2024
- SPD79 %182 von 231 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 58 % · Wahlprogramm 2024 und Grundsatzprogramm 2007
Punkt für Punkt mit den Programmen der Koalitionsparteien: Kapitel „Bildung“
Keine Treffer.
Staat, Demokratie und Verwaltung 1
Zivilgesellschaft 1
Die Demokratie wird durch politische Bildung gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir reagieren auf die vielfältigen Herausforderungen unseres demokratischen Zusammenlebens und fördern die Demokratie durch politische Bildung, stärken Engagierte bei ihrem Einsatz für die Demokratie, unterstützen demokratisches Engagement durch sozialwissenschaftliche Forschung und ermöglichen Demokratiearbeit sowie Beteiligung möglichst bürokratiearm und unter verlässlichen Bedingungen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich FW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 31 % Gesetz für die dialogische Beteiligung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz - SächsÖBeG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 31 % Gesetz zur Absenkung des Wahlalters im Freistaat Sachsen auf das vollendete 16. Lebensjahr (Sächsisches Wahlalter-16-Gesetz) · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 1
Berufsanerkennung 1
Ausländische Berufsabschlüsse sollen einfacher und schneller anerkannt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen durch eigene Maßnahmen und durch Initiativen auf Bundesebene dafür sorgen, dass ausländische Berufsabschlüsse einfacher und schneller anerkannt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW ähnlich SPD gleich Grüne ähnlich Linke ähnlich FW ähnlich KI
Gesundheit und Pflege 1
Notfallversorgung 1
An Grund- und weiterführenden Schulen werden strukturierte Erste-Hilfe-Angebote eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Notfallversorgung werden wir zudem durch strukturierte Bildungsangebote zur Ersten Hilfe in Grund- und weiterführenden Schulen stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise FW ähnlich KI
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 3
Spitzensport 2
Die Eliteschulen des Sports werden erhalten und gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Eliteschulen des Sports bieten unseren Sporttalenten ein gutes Umfeld. Sie zu erhalten und zu stärken ist unser Anliegen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Ein Ausbau der Sportschul- und Internatsplätze wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Dabei prüfen wir den Ausbau der Sportschul- und Internatsplätze. Link zum Original
Breitensport 1
Die Voraussetzungen zum Schwimmenlernen werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Voraussetzungen zum Erlernen des Schwimmens wollen wir weiter verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke teilweise FW gleiches Thema KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 161
Frühkindliche Bildung 23
Die hohe Betreuungsquote und die Qualifikation der pädagogischen Fachkräfte in Kitas sollen erhalten bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen auch in Zukunft dafür sorgen, dass die hohe Betreuungsquote und die Qualifikation der pädagogischen Fachkräfte erhalten bleiben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD gleich Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Der Sächsische Bildungsplan für Kitas wird weiterentwickelt und modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Den Sächsischen Bildungsplan als verbindliche Grundlage des pädagogischen Handelns werden wir weiter qualifizieren und modernisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Verbindliche Bildungsziele für die frühkindliche Bildung werden verankert.
Wortlaut im Vertrag
Verbindliche Bildungsziele werden verankert, damit den Kindern altersentsprechend grundlegende Kompetenzen und Fähigkeiten vermittelt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Der Beobachtungs- und Dokumentationsprozess in Kitas wird evaluiert und eine Weiterentwicklung zu kontinuierlicher pädagogischer Diagnostik geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Den bisherigen Beobachtungs- und Dokumentationsprozess werden wir evaluieren und die Weiterentwicklung zu einer kontinuierlichen pädagogischen Diagnostik prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Das letzte Kindergartenjahr wird zu einem verpflichtenden und kostenfreien Vorschuljahr ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das letzte Kindergartenjahr wollen wir zu einem verpflichtenden, kostenfreien Vorschuljahr ausbauen, um den Übergang vom Kindergarten in Schule und Hort noch stärker zu begleiten sowie das gemeinsame Bild vom Kind zu berücksichtigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich BSW teilweise Grüne teilweise KI
Die Strategie schrittweiser Qualitätsverbesserungen in Kitas wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden an unserer bisherigen Strategie zur schrittweisen Umsetzung weiterer Qualitätsverbesserungen festhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise SPD gleich Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 - HBG 2025/2026) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Mit der demografischen Rendite werden stufenweise bis zu 1.100 zusätzliche Erzieherstellen finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die demografische Rendite sichern und werden dadurch stufenweise bis zu 1.100 Erzieherinnen und Erzieher finanzieren. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 - HBG 2025/2026) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Die Fachkräftestrategie frühkindliche Bildung 2030 und das Fachkräftemonitoring für soziale Berufe werden fortgeführt und angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die „Fachkräftestrategie frühkindliche Bildung 2030“ und das „Fachkräftemonitoring für soziale Berufe“ führen wir fort, prüfen deren Kriterien und passen sie den aktuellen Erfordernissen an. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Das Qualifikationsniveau 6 des Deutschen Qualifikationsrahmens für Erzieher bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Am derzeitigen Qualifikationsniveau gemäß Deutschem Qualifikationsrahmen (Niveau 6) halten wir fest. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema KI
Die Sächsische Qualifikationsverordnung für Kitapersonal wird angepasst, auch um berufliche Vorerfahrungen besser anzuerkennen.
Wortlaut im Vertrag
Dafür passen wir die Qualifikationsverordnung (SächsQualiVO) an, auch um eine bessere Anerkennung von beruflichen Vorerfahrungen und Qualifikationen zu erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Aufgaben und projektgesteuerte Qualitätssicherungsinstrumente der frühkindlichen Bildung werden analysiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Aufgabenbereich sowie die vorhandenen projektgesteuerten Qualitätssicherungsinstrumente in der frühkindlichen Bildung analysieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Eine Organisationsuntersuchung soll Maßnahmen und Zuständigkeiten in der frühkindlichen Bildung bündeln.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer Organisationsuntersuchung wollen wir Maßnahmen sowie Zuständigkeiten bündeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Die Systematik der Kita-Finanzierung wird überarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die bestehende Systematik der Kita-Finanzierung überarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema Grüne teilweise Linke gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 - HBG 2025/2026) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
In der Kita-Finanzierung werden Qualitätsstandards von finanziellen Aspekten getrennt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei werden wir Qualitätsstandards von finanziellen Aspekten trennen und qualitative Standards für die Betreuung und einen Finanzierungsschlüssel (Gesamtpersonalschlüssel) einführen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Qualitative Betreuungsstandards und ein Gesamtpersonalschlüssel als Finanzierungsschlüssel werden eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei werden wir Qualitätsstandards von finanziellen Aspekten trennen und qualitative Standards für die Betreuung und einen Finanzierungsschlüssel (Gesamtpersonalschlüssel) einführen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke gleiches Thema FW gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 60 % Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 - HBG 2025/2026) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Die Verteilung der Kita-Finanzierungslasten zwischen Kommunen, Landkreisen, Land und Eltern wird überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Das Verhältnis der Finanzierungslasten zwischen Kommunen und Landkreisen, Freistaat sowie Eltern überprüfen wir, auch im Hinblick auf betreuungsartbezogene Finanzierungsanteile. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema Grüne teilweise unsicher Linke gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Die Elternbeiträge für Kitas werden prozentual weiter gedeckelt.
Wortlaut im Vertrag
Um Familien zu entlasten, wollen wir die Elternbeiträge prozentual weiter deckeln. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich BSW teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Investitionen von Kommunen und Trägern in Kitas und Kindertagespflegestellen werden weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Kommunen und Träger von Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflegestellen weiterhin durch die Förderung von Investitionen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD gleiches Thema unsicher BSW teilweise FW gleiches Thema unsicher KI
Für die Kindertagespflege wird ein landeseinheitlicher Personalkostenzuschuss festgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Um verlässliche Arbeitsbedingungen zu schaffen, wollen wir einen landeseinheitlichen Personalkostenzuschuss festlegen, die anteilige Finanzierung für Vertretungsregelungen fortführen und in Zeiten sinkender Kinderzahlen einen Pauschalbetrag für Belegungsschwankungen einführen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleich KI
Die anteilige Finanzierung von Vertretungsregelungen in der Kindertagespflege wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Um verlässliche Arbeitsbedingungen zu schaffen, wollen wir einen landeseinheitlichen Personalkostenzuschuss festlegen, die anteilige Finanzierung für Vertretungsregelungen fortführen und in Zeiten sinkender Kinderzahlen einen Pauschalbetrag für Belegungsschwankungen einführen. Link zum Original
Für Belegungsschwankungen in der Kindertagespflege wird ein Pauschalbetrag eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Um verlässliche Arbeitsbedingungen zu schaffen, wollen wir einen landeseinheitlichen Personalkostenzuschuss festlegen, die anteilige Finanzierung für Vertretungsregelungen fortführen und in Zeiten sinkender Kinderzahlen einen Pauschalbetrag für Belegungsschwankungen einführen. Link zum Original
Die Informations- und Koordinierungsstelle für die Kindertagespflege in Sachsen wird weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Informations- und Koordinierungsstelle für die Kindertagespflege in Sachsen (IKS) als landesweite Kompetenzstelle für die Kindertagespflege fördern wir weiter. Link zum Original
Flexible Betreuungszeitmodelle in Kitas werden zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern, prüfen wir die Möglichkeit flexibler Betreuungszeit-Modelle. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema FW teilweise KI
Lehrkräfte 22
Die Lehrerbedarfsprognose wird regelmäßig fortgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir schreiben die Lehrerbedarfsprognose regelmäßig fort, weisen den Ergänzungsbereich vollständig aus und halten alle sich daraus ergebenden Planstellen vor. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne ähnlich FW teilweise unsicher KI
Der Ergänzungsbereich wird vollständig ausgewiesen und alle daraus folgenden Lehrerplanstellen werden vorgehalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir schreiben die Lehrerbedarfsprognose regelmäßig fort, weisen den Ergänzungsbereich vollständig aus und halten alle sich daraus ergebenden Planstellen vor. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher FW teilweise KI
Die Bemühungen zur Gewinnung und Bindung von Lehrkräften werden intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Die Bemühungen zur Lehrkräftebindung und -gewinnung werden wir weiter, auch im Dialog mit allen schulischen Akteuren, intensivieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW gleiches Thema unsicher KI
Lehrkräfte werden weiterhin verbeamtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Attraktivität des Lehrerberufs in Sachsen auch durch die weitere Verbeamtung von Lehrkräften sichern, gerade im Hinblick auf den Wettbewerb der Länder. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Ein System leistungs- und funktionsorientierter Beförderungen und Höhergruppierungen für Lehrkräfte wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Durch ein System leistungs- und funktionsorientierter Beförderungen und Höhergruppierungen wollen wir erreichen, dass besonderes Engagement der Lehrkräfte honoriert wird und die Bereitschaft zur Übernahme herausfordernder pädagogischer Aufgaben wächst. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise Grüne teilweise KI
Sprungbeförderungen für Lehrkräfte werden genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir nutzen die Möglichkeit zur Sprungbeförderung, werden modellhaft Team-Leitungen erproben und schaffen damit positive Voraussetzungen zur Übernahme von Schulleitungsfunktionen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Linke teilweise unsicher KI
Team-Leitungen an Schulen werden modellhaft erprobt.
Wortlaut im Vertrag
Wir nutzen die Möglichkeit zur Sprungbeförderung, werden modellhaft Team-Leitungen erproben und schaffen damit positive Voraussetzungen zur Übernahme von Schulleitungsfunktionen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise unsicher KI
Mit den Kommunen werden zusätzliche Anreize für Lehrkräfte im ländlichen Raum entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Im Dialog mit den Kommunen entwickeln wir zusätzliche Anreize, um eine Beschäftigung als Lehrkraft im ländlichen Raum noch attraktiver zu gestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Die Anwärtersonderzulage für Referendare im ländlichen Raum wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Anwärtersonderzulage für Referendare im ländlichen Raum wollen wir fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Für Lehrkräfte wird ein umfassendes Gesundheitsmanagement eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem umfassenden Gesundheitsmanagement wollen wir die Attraktivität des Lehrerberufs weiter erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke teilweise unsicher KI
Ein Personalentwicklungskonzept für Lehrkräfte wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Zudem erarbeiten wir ein Personalentwicklungskonzept für Lehrkräfte. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Der Seiteneinstieg in den Lehrerberuf wird intensiviert und in Qualifikationsphase und Aufstiegschancen attraktiver gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Die Gewinnung von Lehrkräften über den Seiteneinstieg werden wir intensivieren und hinsichtlich der Attraktivität in der Qualifikationsphase sowie der Aufstiegschancen nach erfolgreichem Abschluss weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Klassenleiter erhalten perspektivisch eine Anrechnungsstunde, beginnend in der Primarstufe.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden allen Klassenleiterinnen und Klassenleitern – beginnend mit der Primarstufe und bei voller Unterrichtsabsicherung – perspektivisch eine Anrechnungsstunde gewähren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Ausbildungsmöglichkeiten für Seiteneinsteiger in den Lehrerberuf werden dauerhaft fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Ausbildungsmöglichkeiten von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinstei-gern dauerhaft fortsetzen, Zugänge für weitere Berufsgruppen prüfen, die Anerkennung von zwei Fächern vereinfachen sowie einen strukturierten und qualifizierten Einstieg in den Lehrerberuf ermöglichen; Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Zugänge weiterer Berufsgruppen zum Lehrerberuf werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Ausbildungsmöglichkeiten von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinstei-gern dauerhaft fortsetzen, Zugänge für weitere Berufsgruppen prüfen, die Anerkennung von zwei Fächern vereinfachen sowie einen strukturierten und qualifizierten Einstieg in den Lehrerberuf ermöglichen; Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Die Anerkennung von zwei Fächern für Seiteneinsteiger wird vereinfacht.
Wortlaut im Vertrag
Ausbildungsmöglichkeiten von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinstei-gern dauerhaft fortsetzen, Zugänge für weitere Berufsgruppen prüfen, die Anerkennung von zwei Fächern vereinfachen sowie einen strukturierten und qualifizierten Einstieg in den Lehrerberuf ermöglichen; Link zum Original
Quereinsteiger erhalten eine schnellere Anerkennung von zwei Fächern für das Lehramt.
Wortlaut im Vertrag
Quereinsteigerinnen und Quereinsteigern die schnellere Anerkennung von zwei Fächern für das Lehramt ermöglichen; Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Lehrkräfte mit ausländischen Abschlüssen erhalten vereinfachte Zugänge und Nachqualifizierung.
Wortlaut im Vertrag
für Lehrkräfte mit ausländischen Abschlüssen vereinfachte Zugänge schaf-fen, um diese im Beruf weiter zu qualifizieren; Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FW teilweise KI
Ein-Fach-Lehrkräfte für Musik und Kunst dürfen an allen Schularten eingestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
die Einstellung von Ein-Fach-Lehrkräften (Doppelfach-Ausbildung) für die Fächer Musik und Kunst an allen Schularten ermöglichen; Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Mehr Absolventen beruflicher Gymnasien sollen durch Studienorientierung für das Lehramt gewonnen werden.
Wortlaut im Vertrag
durch gezielte Studienorientierung mehr Absolventinnen und Absolventen berufsbildender Gymnasien für eine Lehramtsausbildung gewinnen; Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Die Erarbeitung eines Lehrkräftebildungsgesetzes wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Um die vorgenannten Vorhaben sowie alle Belange der Lehrerbildung zusammenfassend zu regeln, prüfen wir die Erarbeitung eines Lehrkräftebildungsgesetzes. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Mit Unterstützung der Sorbischen Sprachschule werden weitere Lehrkräfte qualifiziert.
Wortlaut im Vertrag
Mit Unterstützung der Sorbischen Sprachschule qualifizieren wir weitere Lehrkräfte. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Schulstruktur 17
Schulen dürfen nicht besetztes Lehrerarbeitsvermögen flächendeckend und unbeschränkt in Geld umwandeln.
Wortlaut im Vertrag
Die Kapitalisierung von nicht besetztem Lehrerarbeitsvermögen wollen wir flächendeckend und ohne Beschränkungen ermöglichen; dafür schaffen wir die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen und unterstützen die Schulen bei der Umsetzung. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 - HBG 2025/2026) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Die Schulbudgets werden zu Globalbudgets weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Um den Schulen mehr Gestaltungsspielraum für ihre Weiterentwicklung und Vernetzung im Sozialraum zu ermöglichen, werden wir die vorhandenen Schulbudgets zu Globalbudgets weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich Linke teilweise unsicher KI
Die Entscheidungsspielräume der Schulen werden erweitert und das Schulrecht wird entsprechend geändert.
Wortlaut im Vertrag
Die Empfehlungen des Strategieprozesses „Bildungsland Sachsen 2030“ setzen wir um, stärken moderne Methoden des Lehrens und Lernens, erweitern Entscheidungsspielräume und führen notwendige schulrechtliche Änderungen herbei. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Sechstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Die Anwendung der Stundentafeln wird flexibilisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Anwendung der Stundentafeln flexibilisieren und die Lehrpläne fortlaufend überarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI
Grundschulen legen den Schwerpunkt auf basale Kompetenzen wie Rechnen, Lesen und Schreiben nach den Regeln der deutschen Rechtschreibung.
Wortlaut im Vertrag
In den Grundschulen werden wir ein Hauptaugenmerk auf die Vermittlung und Vertiefung basaler Kompetenzen sowie die grundlegenden Kulturtechniken wie Rechnen sowie Lesen und Schreiben nach den Regeln der deutschen Rechtschreibung legen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema BSW ähnlich SPD teilweise unsicher Grüne teilweise FW gleiches Thema unsicher KI
Das gegliederte Schulsystem wird beibehalten und fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln das bestehende gegliederte Schulsystem mit all seinen Möglichkeiten der individuellen Förderung fort. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich Linke gegenteilig FW gleiches Thema KI
Die Oberschule wird als zentrale Säule des Schulsystems gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Oberschule als zentrale Säule unserer Bildungslandschaft. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD teilweise BSW ähnlich Linke gegenteilig KI
Die Gemeinschaftsschule wird als gleichberechtigte Schulart anerkannt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zur Gemeinschaftsschule als gleichberechtigte Schulart. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema BSW teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise unsicher KI
Die Oberschule+ wird auch dreizügig ermöglicht und auf Mittelzentren ausgedehnt.
Wortlaut im Vertrag
Das längere gemeinsame Lernen wollen wir stärken, indem wir die Oberschule+ auch dreizügig ermöglichen sowie auf die Mittelzentren ausdehnen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Das System der Schulnoten bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Am System der Bewertung und Benotung der Leistungen von Schülerinnen und Schülern halten wir fest und ergänzen es um Möglichkeiten verbaler Beurteilungen und individueller Rückmeldungen zu Kompetenzen und Fähigkeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW gleich SPD gegenteilig unsicher Linke gegenteilig KI
Die Notengebung wird um verbale Beurteilungen und individuelle Rückmeldungen zu Kompetenzen ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Am System der Bewertung und Benotung der Leistungen von Schülerinnen und Schülern halten wir fest und ergänzen es um Möglichkeiten verbaler Beurteilungen und individueller Rückmeldungen zu Kompetenzen und Fähigkeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema SPD teilweise Linke gegenteilig KI
Konzepte für jahrgangsübergreifenden Unterricht, besonders in kleinen Orten, werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen Konzepte zum jahrgangsübergreifenden Unterricht, gerade in kleinen Orten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Linke teilweise unsicher KI
Die Bildungsempfehlung beim Übergang von der Grundschule zur weiterführenden Schule wird evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir evaluieren die Bildungsempfehlung beim Übergang von der Primar- zur Sekundarstufe, um die zu diesem Zeitpunkt für das Kind am besten geeignete Schulform zu finden und Brüche in der Bildungsbiographie zu minimieren. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema FW gleiches Thema unsicher KI
Die Durchlässigkeit zwischen den Schularten wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir halten Bildungswege offen und sorgen für eine noch bessere Durchlässigkeit und Anschlussfähigkeit zwischen den Schularten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher FW gleiches Thema KI
Das Prinzip der eigenverantwortlichen Schule wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken das Prinzip der eigenverantwortlichen Schule, beruhend auf Vertrauen, Begleitung sowie einer demokratischen Schulkultur. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise unsicher Grüne teilweise KI
Lehrkräfte, Eltern und Schüler werden stärker an der Schulmitwirkung beteiligt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Lehrkräfte, Eltern sowie Schülerinnen und Schüler in ihrer Mitwirkung noch besser einbinden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD gleich Grüne teilweise Linke teilweise KI
Schulbezogene Anrechnungsstunden werden zur Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Schulbezogene Anrechnungsstunden werden wir zur Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen und zur Weiterentwicklung der Schulprogramme anpassen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Unterrichtsinhalte 14
Wirtschaftliche Zusammenhänge sollen in Schulen, Ausbildung und Hochschulen stärker vermittelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Vermittlung wirtschaftlicher Zusammenhänge soll in Schulen, in der Ausbildung und in Hochschulen stärker Beachtung finden, ein positives Bild von Unternehmertum vermittelt sowie Möglichkeiten zum Sammeln erster Erfahrungen im unternehmerischen Handeln geschaffen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise FW gleiches Thema unsicher KI
Es sollen Möglichkeiten geschaffen werden, erste Erfahrungen im unternehmerischen Handeln zu sammeln.
Wortlaut im Vertrag
Die Vermittlung wirtschaftlicher Zusammenhänge soll in Schulen, in der Ausbildung und in Hochschulen stärker Beachtung finden, ein positives Bild von Unternehmertum vermittelt sowie Möglichkeiten zum Sammeln erster Erfahrungen im unternehmerischen Handeln geschaffen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Bildung für nachhaltige Entwicklung an Schulen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) an Schulen stärken und die Projekte zur Ernährungsbildung und Verbrauchersensibilisierung, wie beispielsweise von der Servicestelle Lernen in der Agrarwirtschaft, das Projekt „Zu gut für die Tonne“ und pädagogische Angebote zur Steigerung der Wertschätzung der grünen Berufe fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Tägliches Zähneputzen soll in allen Kitas und Grundschulen selbstverständlich werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass das tägliche Zähneputzen in allen Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und Grundschulen selbstverständlich wird, da Kinder durch Rituale lernen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD gleich Grüne gleiches Thema KI
Die Lehrpläne werden fortlaufend überarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Anwendung der Stundentafeln flexibilisieren und die Lehrpläne fortlaufend überarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher BSW teilweise SPD ähnlich Linke teilweise FW ähnlich KI
Schulbildung soll mehr fächerverbindend, projektorientiert und praktisch sein.
Wortlaut im Vertrag
Wir sichern eine breite Bildung mit mehr Fächerverbindung, mehr Projektorientierung und mehr praktischem Lernen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD gleich Grüne gleiches Thema Linke ähnlich FW gleiches Thema KI
Die Sächsische Landesstrategie für Bildung für nachhaltige Entwicklung wird fortgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
Die Sächsische Landesstrategie für Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) schreiben wir fort. Link zum Original
Landeskoordinierungsstelle, Servicestellennetzwerk und Kleinprojektefonds für Bildung für nachhaltige Entwicklung werden weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Landeskoordinierungsstelle und das Servicestellennetzwerk BNE fördern wir ebenso wie den BNE-Kleinprojektefonds weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Die landesweit einheitliche Verkehrserziehung in allen Schularten wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen die landesweit einheitliche Verkehrserziehung in allen Schularten fort, sichern die Radfahrausbildung ab und fördern die Verkehrssicherheitsbildung für Erwachsene durch die Zusammenarbeit der Polizei und der Verkehrswacht. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise SPD ähnlich KI
Die Radfahrausbildung wird abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen die landesweit einheitliche Verkehrserziehung in allen Schularten fort, sichern die Radfahrausbildung ab und fördern die Verkehrssicherheitsbildung für Erwachsene durch die Zusammenarbeit der Polizei und der Verkehrswacht. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI
Ganztagsangebote an Schulen sollen kulturelle Bildungsprojekte stärker in den Mittelpunkt stellen.
Wortlaut im Vertrag
Ganztagsangebote an Schulen sollen kulturelle Bildungsprojekte stärker in den Mittelpunkt stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Sportangebote in Kitas und Grundschulen werden sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Daher sind Sportangebote in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen sicherzustellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Kooperationen zwischen Kitas, Schulen und Sportvereinen werden gefestigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Kooperationen zwischen Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie Sportvereinen festigen und dem Sport und der Bewegungsförderung in Bildungseinrichtungen einen breiten Raum bieten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke teilweise FW gleiches Thema KI
Sport und Bewegungsförderung erhalten in Bildungseinrichtungen breiten Raum.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Kooperationen zwischen Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie Sportvereinen festigen und dem Sport und der Bewegungsförderung in Bildungseinrichtungen einen breiten Raum bieten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise FW ähnlich KI
Ganztag und Schulgebäude 13
Ein flächendeckendes Schulnetz wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen ein flächendeckendes Schulnetz. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Möglichst alle Schulstandorte sollen erhalten bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Besonders vor dem Hintergrund der Entwicklung der Schülerzahlen ist unser Ziel, möglichst alle Schulstandorte zu erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Die Kommunen werden beim Schulhausbau weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Kommunen bei der kommunalen Pflichtaufgabe Schulhausbau weiter unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema BSW teilweise SPD ähnlich Grüne gleich KI
Die Schulbauförderung für kreisfreie Städte erfolgt über ein Stadtbudget.
Wortlaut im Vertrag
Für die kreisfreien Städte nutzen wir das Prinzip des „Stadtbudgets“. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema Grüne gleiches Thema FW teilweise KI
Kreisangehörige Kommunen werden beim Schulbau gleichwertig gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die kreisangehörigen Kommunen fördern wir gleichwertig. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Ein Orientierungsrahmen für die Gestaltung von Schulgebäuden nach bildungswissenschaftlichen Prinzipien wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Für die Gestaltung von Schulgebäuden nach anerkannten bildungswissenschaftlichen Prinzipien schaffen wir einen Orientierungsrahmen. Link zum Original
Ganztägiges, rhythmisiertes Lernen soll im Schulalltag gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen ganztägiges Lernen und Rhythmisierung stärker im schulischen Alltag leben, um für schülerorientierte Lernbedingungen zu sorgen und damit Unterricht, Lernförderung, Erholungsphasen sowie frei gestaltbare Zeit noch besser in Balance zu bringen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise unsicher KI
Für den ab 2026 geltenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung wird ein Konzept für ganztägige Bildung im Primarbereich erstellt.
Wortlaut im Vertrag
Den ab 2026 geltenden Rechtsanspruch untersetzen wir mit einem Konzept für ganztägige Bildung im Primarbereich. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2027/2028 (Haushaltsbegleitgesetz 2027/2028 - HBG 2027/2028) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
Die Mittel für Ganztagsangebote werden an verbindliche Vorgaben und ein gemeinsames Konzept von Grundschule und Hort geknüpft.
Wortlaut im Vertrag
Die Verwendung der Ganztagsangebots-Mittel werden wir an verbindliche Vorgaben und ein gemeinsames Konzept zwischen Grundschule und Hort knüpfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Das Projekt „Ganztagspiloten“ wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir nutzen die Erfahrungen aus dem Projekt „Ganztagspiloten“ und verstetigen dieses, um das Zusammenwachsen von Grundschule, Hort, Ganztagsangeboten und außerschulischen Lernorten zu beschleunigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise KI
Für rhythmisiertes Ganztagslernen werden mehrjährige, zweckgebundene Zuschüsse mindestens auf bisherigem Niveau bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Für rhythmisiertes ganztägiges Lernen werden wir mehrjährige Zuschüsse, mindestens auf dem bisherigen Niveau und zweckgebunden im Globalbudget, zur Verfügung stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gegenteilig SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Neue Modelle der Team-Leitung im Ganztag werden entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln neue Modelle der Team-Leitung und sichern gemeinsame Qualifikation und Entwicklungsprozesse ab. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Empfehlungen für Vertragsgestaltungen im Ganztag werden entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem werden wir Empfehlungen für Vertragsgestaltungen im Ganztag entwickeln. Link zum Original
Individuelle Förderung 12
Die Schulabbrecherquoten sollen gesenkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Dabei legen wir den Fokus besonders darauf, Aus- und Weiterbildung auszubauen, die Anreize für Vollzeit zu erhöhen, Schulabbrecherquoten zu senken und das Arbeitszeitgesetz zu modernisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise SPD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Die Untersuchungsergebnisse werden stärker für eine verpflichtende Entwicklungsbegleitung der Kinder genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Untersuchungen im 4. Lebensjahr und zur Schulaufnahme überprüfen sowie die Ergebnisse zur verpflichtenden Entwicklungsbegleitung der Kinder stärker nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise KI
Die Programme „Kinder stärken“ und „Familien stärken“ werden fortgesetzt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Programme „Kinder stärken“ und „Familien stärken“ setzen wir fort und entwickeln sie weiter, die Daten der Sozialberichterstattung und einen Sozial-Index nutzen wir zur gezielten Ressourcensteuerung. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema SPD teilweise KI
Sozialberichterstattung und ein Sozial-Index werden zur gezielten Ressourcensteuerung in Kitas genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Programme „Kinder stärken“ und „Familien stärken“ setzen wir fort und entwickeln sie weiter, die Daten der Sozialberichterstattung und einen Sozial-Index nutzen wir zur gezielten Ressourcensteuerung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Pädagogische und organisatorische Assistenzen an Schulen werden ausgebaut und unbefristet auf eigenen Stellen verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, pädagogische und organisatorische Assistenzen an Bedarfen orientiert im Sinne multiprofessioneller Teams weiter auszubauen und unbefristet auf eigenen Stellen zu verstetigen, um Lehrkräfte von unterrichtsfremden Aufgaben zu entlasten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FW teilweise KI
Verantwortlichkeiten und Leitungsstrukturen multiprofessioneller Teams an Schulen werden überprüft und angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Verantwortlichkeiten und Leitungsstrukturen zur Arbeit im multiprofessionellen Team überprüfen und anpassen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Das Startchancenprogramm wird umgesetzt und seine Kofinanzierung sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen das Startchancenprogramm um, stellen die Kofinanzierung sicher, unterstützen mit einer Servicestelle bei der Umsetzung sowie einem Fachnetzwerk bei Schulentwicklungsprozessen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Eine Servicestelle und ein Fachnetzwerk unterstützen die Schulen beim Startchancenprogramm.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen das Startchancenprogramm um, stellen die Kofinanzierung sicher, unterstützen mit einer Servicestelle bei der Umsetzung sowie einem Fachnetzwerk bei Schulentwicklungsprozessen. Link zum Original
Zusätzliche Ressourcen für Bildungseinrichtungen werden nach einem Sozial-Index zugewiesen.
Wortlaut im Vertrag
Die Daten der Sozialberichterstattung und den für Sachsen entwickelten Kriterienkatalog eines Sozial-Index wollen wir für die Zuweisung von über den Grundbedarf hinausgehenden Ressourcen anwenden, um Bildungseinrichtungen zu stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Die Ombudsperson der Staatsregierung gegen Diskriminierung an Schulen wird gestärkt und soll im Schulgesetz verankert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeit der Ombudsperson der Sächsischen Staatsregierung gegen Diskriminierung an Schulen werden wir stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Standorte für „Produktives Lernen“ sollen möglichst in allen Landkreisen und kreisfreien Städten eingerichtet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben insbesondere an, Standorte für „Produktives Lernen“ möglichst in allen Landkreisen und kreisfreien Städten bedarfsgerecht zu etablieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Eine landesweite wissenschaftliche Studie zum Schulabsentismus wird in Auftrag gegeben.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden eine landesweite wissenschaftliche Studie zum Schulabsentismus in Auftrag geben, um das Dunkelfeld aufzuhellen, die Ursachen zu ermitteln und Empfehlungen für kooperative Sofortmaßnahmen abzuleiten. Link zum Original
Berufliche Ausbildung 11
An geeigneten Schulen wird der Austausch der Schüler mit Praxisvertretern, insbesondere den Sozialpartnern, sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Damit junge Menschen über das Unternehmertum und die Berufswelt informiert und dafür motiviert werden, wollen wir an den geeigneten Schulen den Austausch der Schülerinnen und Schüler mit Gesprächspartnern aus der Praxis, insbesondere den Sozialpartnern sowie anderen Akteuren der Berufsorientierung, sicherstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD teilweise BSW teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich FW teilweise KI
Ein flächendeckendes, regional ausgewogenes Ausbildungsangebot an berufsbildenden Schulen wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir sichern ein sachsenweites, regional ausgewogenes und flächendeckendes Ausbildungsangebot, erhalten die Berufsschulzentren und schreiben den Teilschulnetzplan „Berufsbildende Schulen“ nach einer Evaluation fort. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher AfD gleiches Thema BSW teilweise SPD gleich FW gleiches Thema KI
Die Berufsschulzentren bleiben erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir sichern ein sachsenweites, regional ausgewogenes und flächendeckendes Ausbildungsangebot, erhalten die Berufsschulzentren und schreiben den Teilschulnetzplan „Berufsbildende Schulen“ nach einer Evaluation fort. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema BSW teilweise unsicher SPD gleich Grüne ähnlich KI
Der Teilschulnetzplan „Berufsbildende Schulen“ wird nach einer Evaluation fortgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir sichern ein sachsenweites, regional ausgewogenes und flächendeckendes Ausbildungsangebot, erhalten die Berufsschulzentren und schreiben den Teilschulnetzplan „Berufsbildende Schulen“ nach einer Evaluation fort. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Die Einführung von Kernberufen an Berufsschulen wird weiterverfolgt.
Wortlaut im Vertrag
Die Einführung von Kernberufen verfolgen wir weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Berufsschulen werden bei einer modernen technischen Ausstattung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Berufsschulen hinsichtlich einer modernen Ausstattung auch mit Blick auf die technologischen Entwicklungen unserer Wirtschaft unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD teilweise unsicher Linke gleiches Thema FW ähnlich KI
Kooperationen zwischen Unternehmen und Schulträgern bei technischer Ausstattung werden vereinfacht.
Wortlaut im Vertrag
Im Sinne des Bürokratieabbaus schaffen wir Möglichkeiten, Kooperationen zwischen Unternehmen und Schulträgern im Hinblick auf technische Ausstattungen zu vereinfachen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Verbindliche Schülerpraktika zur Berufsorientierung werden ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Dazu wollen wir auch verbindliche Praktika ausweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW teilweise SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Die Praxisberatung an Oberschulen wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Praxisberatung an Oberschulen setzen wir fort, die Ausweitung auf weitere Schularten streben wir an. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Die Praxisberatung soll auf weitere Schularten ausgeweitet werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Praxisberatung an Oberschulen setzen wir fort, die Ausweitung auf weitere Schularten streben wir an. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher KI
Unternehmen und Einrichtungen, besonders im ländlichen Raum, werden ermutigt, Praktika für Schüler anzubieten.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit Kammern, Wirtschafts- und Sozialverbänden sowie Kommunen wollen wir Unternehmen und Einrichtungen, insbesondere im ländlichen Raum, dazu ermutigen, attraktive Kennenlernmöglichkeiten und Praktika anzubieten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Sprachbildung 10
Das Landesprogramm alltagsintegrierte sprachliche Bildung wird gesetzlich verankert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das „Landesprogramm alltagsintegrierte sprachliche Bildung“ gesetzlich verankern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Frühes Fremdsprachenlernen erhält in mehrsprachigen Kitas besondere Aufmerksamkeit.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb genießt das frühe Fremdsprachenlernen eine besondere Aufmerksamkeit immer dort, wo sich im Kita-Alltag viele Sprachen begegnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Die sächsische Konzeption zur schulischen Integration von Migranten wird evaluiert und weiterentwickelt, auch mit Blick auf Herkunftssprachenunterricht.
Wortlaut im Vertrag
Die sächsische Konzeption zur Integration von Migrantinnen und Migranten evaluieren wir und entwickeln sie weiter, auch mit Blick auf besondere Unterstützungsbedarfe und Sprachunterricht in der Herkunftssprache. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne teilweise KI
An Schulen soll das Interesse am Erlernen der Deutschen Gebärdensprache geweckt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen an sächsischen Schulen das Interesse am Erlernen der deutschen Gebärdensprache wecken. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich SPD teilweise Linke ähnlich KI
Die Alphabetisierungsstrategie wird fortentwickelt, um Lese- und Schreibfähigkeiten Erwachsener zu verbessern.
Wortlaut im Vertrag
Im Zuge der „Nationalen Dekade für Alphabetisierung und Grundbildung 2016-2026“ und darüber hinaus entwickeln wir die Alphabetisierungsstrategie fort und ergreifen Maßnahmen zur Verbesserung der Lese- und Schreibfähigkeiten Erwachsener. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne teilweise KI
Sorbische Belange werden bei der Überarbeitung von Bildungs- und Lehrplänen berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Entsprechende Beachtung sollen sorbische Belange bei der Überarbeitung von Bildungs- und Lehrplänen erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke teilweise FW gleiches Thema KI
Das Witaj-Konzept zur immersiven Vermittlung der sorbischen Sprache in Kitas wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Das „Witaj-Konzept“ zur immersiven Vermittlung der sorbischen Sprache in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung stärken wir. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema SPD gleich Grüne ähnlich KI
Weitere Witaj-Gruppen werden eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen mehr Sprachangebote schaffen, weitere Witaj-Gruppen einrichten und deren Förderung erhöhen sowie das „Witaj-Konzept“ stärker mit „2plus“ als schulartübergreifendes Konzept verzahnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleich Grüne ähnlich KI
Die Förderung der Witaj-Gruppen wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen mehr Sprachangebote schaffen, weitere Witaj-Gruppen einrichten und deren Förderung erhöhen sowie das „Witaj-Konzept“ stärker mit „2plus“ als schulartübergreifendes Konzept verzahnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher SPD teilweise Grüne teilweise KI
Das Witaj-Konzept wird stärker mit dem schulartübergreifenden Konzept „2plus“ verzahnt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen mehr Sprachangebote schaffen, weitere Witaj-Gruppen einrichten und deren Förderung erhöhen sowie das „Witaj-Konzept“ stärker mit „2plus“ als schulartübergreifendes Konzept verzahnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD gleich Grüne gleiches Thema KI
Politische Bildung 10
Ein Konzept zur Gestaltung des Klassenrats wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir erarbeiten ein Konzept zur Gestaltung des Klassenrates in den jeweiligen Klassen- und Jahrgangsstufen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Der konfessionell-kooperative Religionsunterricht wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir arbeiten eng und vertrauensvoll mit Kirchen und Religionsgemeinschaften zusammen und fördern auch den konfessionell-kooperativen Religionsunterricht. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Ethik und Religion sollen jeweils zweistündig unterrichtet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben weiter an, die Fächer Ethik und Religion jeweils zweistündig zu unterrichten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Jüdischer Religionsunterricht wird auch über die Grundschule hinaus angeboten.
Wortlaut im Vertrag
Den jüdischen Religionsunterricht bieten wir auch über die Grundschule hinaus weiter an. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Der Beitritt von Schulen zum Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir ermuntern weitere Schulen, dem Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ beizutreten und fördern dieses Engagement. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Regelmäßige, verpflichtende Besuche von Gedenkstätten zu NS-Herrschaft und SED-Diktatur werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen den regelmäßigen und verpflichtenden Besuch außerschulischer Lernorte, insbesondere der sächsischen Gedenkstätten, zur kritischen Auseinandersetzung mit der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und der SED-Diktatur. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher KI
Gedenkstättenfahrten werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern Gedenkstättenfahrten und sichern die Unterstützung der Landesservicestelle „Lernorte des Erinnerns und Gedenkens“. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleich KI
Die überparteiliche politische Bildung und die Landeszentrale für politische Bildung werden strukturell und inhaltlich gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die überparteiliche politische Bildung in Sachsen und die unabhängige Arbeit der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) strukturell und inhaltlich stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FW teilweise KI
Ein Gesamtkonzept für politische Bildung von der Schule bis zur Erwachsenenbildung wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür werden wir in dieser Legislatur ein Gesamtkonzept für die politische Bildung erarbeiten, dass die Herausforderungen einer polarisierten Gesellschaft adressiert und einen möglichst umfassenden Bildungsansatz, von der Schule über die außerschulische Jugendbildungsarbeit bis hin zur Erwachsenenbildung, in den Blick nimmt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Die Landeszentrale für politische Bildung wird bei Dezentralisierung und regionalen Angeboten unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die SLpB darin unterstützen, ihr Konzept der Dezentralisierung zu forcieren, regionale Kooperationen auszubauen und vor Ort Angebote der politischen Bildung zu unterbreiten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Inklusion 9
Für die inklusive Weiterentwicklung der Kita-Konzepte wird ein Leitfaden bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Zur inklusiven Weiterentwicklung der einrichtungsspezifischen Konzepte stellen wir einen Leitfaden bereit. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Bis 2030 soll in jeder Kita eine Fachkraft mit heilpädagogischen Zusatzkenntnissen tätig sein.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen erreichen, dass im Jahr 2030 in jeder Einrichtung eine pädagogische Fachkraft mit heilpädagogischen Zusatzkenntnissen tätig ist. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher KI
Die Förderhorte werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Ein wesentliches Anliegen ist die Stärkung der Förderhorte. Link zum Original
Inklusionsassistenten sollen künftig unbefristet auf eigenen Stellen geführt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben an, auch Inklusionsassistenten zukünftig auf eigenen Stellen unbefristet zu führen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Jedem Kind mit besonderen Bedarfen soll ein Höchstmaß an individueller Unterstützung und Teilhabe ermöglicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden jedem Kind mit besonderen Bedarfen ein Höchstmaß an individueller Unterstützung, Förderung und Teilhabe ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema BSW teilweise SPD ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher Linke ähnlich KI
Das bestehende Netz der Förderschulen bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir erhalten das bestehende Netz an Förderschulen als wichtige Säule inklusiver Kompetenzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD ähnlich BSW ähnlich Linke gegenteilig KI
Regelschulen werden beim inklusiven binnendifferenzierten Unterricht unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Regelschulen unterstützen wir beim inklusiven binnendifferenzierten Unterricht und stärken die Arbeit der Kooperationsverbünde. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise Grüne gleiches Thema unsicher Linke ähnlich KI
Die Arbeit der Kooperationsverbünde für Inklusion wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Regelschulen unterstützen wir beim inklusiven binnendifferenzierten Unterricht und stärken die Arbeit der Kooperationsverbünde. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Das Inklusionsmonitoring wird fortgesetzt und das Schulrecht auf dieser Grundlage angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Das kontinuierliche Inklusionsmonitoring setzen wir fort und wollen auf dieser Grundlage die schulrechtlichen Regelungen anpassen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke teilweise KI
Weiterbildung 7
Die Rolle der Volkshochschulen beim Nachholen von Schulabschlüssen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Rolle der Volkshochschulen in der nachholenden Bildung stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke ähnlich KI
Ein dichtes Netz anerkannter Weiterbildungseinrichtungen mit wohnortnahen Angeboten wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist ein dichtes Netz von anerkannten Weiterbildungsinstitutionen, um flexible, wohnortnahe Angebote zur Qualifizierung zu schaffen und die Weiterbildungsdichte in Sachsen zu erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD gleich Grüne teilweise unsicher KI
Das Weiterbildungsgesetz wird novelliert.
Wortlaut im Vertrag
Auf Basis der fortgeschriebenen Weiterbildungsstrategie für den Freistaat Sachsen wollen wir das Weiterbildungsgesetz novellieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne gleiches Thema KI
Die Grundfinanzierung der Volkshochschulen wird fortentwickelt, um ihr flächendeckendes Angebot zu sichern.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Fortentwicklung der Finanzierung, insbesondere der Grundfinanzierung unserer Volkshochschulen, stellen wir auch künftig deren flächendeckenden Angebote sicher. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema Linke ähnlich KI
Die Weiterbildungsdichte in Sachsen soll auf Bundesniveau angehoben werden.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, durch weitere Maßnahmen die Weiterbildungsdichte auf das Bundesniveau anzugleichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD ähnlich FW gleiches Thema KI
Weiterbildung bleibt Bestandteil der regelmäßigen Bildungsberichterstattung.
Wortlaut im Vertrag
Die Weiterbildung etablieren wir auch künftig als Bestandteil der regelmäßigen Bildungsberichterstattung des Freistaates Sachsen. Link zum Original
Die Zuständigkeit für allgemeine und berufliche Weiterbildung wird im Kultusministerium gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Verantwortung für den Bereich der Weiterbildung, auch der beruflichen, bündeln wir beim für Kultus zuständigen Staatsministerium. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Digitale Bildung 6
KI-basierte Lerntutoren auf Online-Lernplattformen sollen ergänzend im Unterricht genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Kontext streben wir auch die ergänzende Nutzung KI-basierter Lerntutoren auf Online-Lernplattformen an, um pädagogisch begleitete Rückmeldungen geben zu können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher AfD gleiches Thema SPD teilweise unsicher Grüne gleiches Thema unsicher KI
Der Bund soll in einem Digitalpakt II die erforderlichen Mittel bereitstellen, auch für Wartung, Support und Ersatzbeschaffung der Schul-IT.
Wortlaut im Vertrag
Wir erneuern unsere Forderung gegenüber dem Bund, in einem Digitalpakt II die erforderlichen Mittel bereitzustellen, auch um die Schulträger bei Wartung, Support und Ersatzbeschaffung der Infrastruktur umfassend zu unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema BSW gegenteilig SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke gleiches Thema FW teilweise unsicher KI
Die Medienbildung an Schulen soll einen reflektierten Umgang mit Medien fördern.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer fundierten Medienbildung regen wir den reflektierten Umgang mit Medien an und befähigen Kinder und Jugendliche, am Wertediskurs und der Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen Veränderungen teilzunehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher AfD gleiches Thema BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke ähnlich FW ähnlich KI
Die Aufgabenteilung zwischen Schule und Landesmedienanstalt in der Medienpädagogik wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Aufgabenteilung zwischen Schule und SLM im Bereich der Medienpädagogik werden wir fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Die Medienpädagogik erhält in der Bildungspolitik mehr Gewicht.
Wortlaut im Vertrag
In der Bildungspolitik geben wir der Medienpädagogik mehr Gewicht und entwickeln sie für alle Generationen weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Die Medienpädagogik wird für alle Generationen weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
In der Bildungspolitik geben wir der Medienpädagogik mehr Gewicht und entwickeln sie für alle Generationen weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich FW gleiches Thema unsicher KI
Internationale Kooperation 1
Der internationale Schüleraustausch wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern den internationalen Austausch von Schülerinnen und Schülern, um wertvolle Momente der interkulturellen Begegnung erlebbar zu machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Weitere Forderungen 6
In die Bildung der Kinder soll investiert werden.
Wortlaut im Vertrag
• in die Bildung unserer Kinder zu investieren und die soziale und innere Sicherheit in Sachsen zu stärken; Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema unsicher FW teilweise unsicher KI
Die Empfehlungen des Strategieprozesses „Bildungsland Sachsen 2030“ werden umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Empfehlungen des Strategieprozesses „Bildungsland Sachsen 2030“ setzen wir um, stärken moderne Methoden des Lehrens und Lernens, erweitern Entscheidungsspielräume und führen notwendige schulrechtliche Änderungen herbei. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich FW gleiches Thema KI
Die Beratungsstrukturen für Schulen in freier Trägerschaft im Landesamt für Schule und Bildung werden gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Die Beratungsstrukturen für Schulen in freier Trägerschaft im Landesamt für Schule und Bildung sichern wir. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Das Landesamt für Schule und Bildung wird unterstützt und personell ausreichend ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Das Landesamt für Schule und Bildung (LaSuB) wollen wir als zentralen Dienstleister und pädagogisch-fachlichen Begleiter der Schulen in Sachsen weiter unterstützen und personell ausreichend ausstatten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Die Einrichtung einer externen Evaluation der Schulen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Einrichtung einer externen Evaluation. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Regionale Bildungslandschaften werden weiter ausgestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Regionale Bildungslandschaften wollen wir weiter ausgestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 7
Vertriebene und Minderheiten 2
Das Erlernen der sorbischen Sprache wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Erhalt und die Fortentwicklung der sorbischen Sprache sind von zentraler Bedeutung, deshalb fördern wir das Erlernen der sorbischen Sprache sowie die Vermittlung von Kenntnissen sorbischer Geschichte und Kultur. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD gleich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema FW teilweise KI
Es werden mehr sorbische Sprachangebote geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen mehr Sprachangebote schaffen, weitere Witaj-Gruppen einrichten und deren Förderung erhöhen sowie das „Witaj-Konzept“ stärker mit „2plus“ als schulartübergreifendes Konzept verzahnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema SPD teilweise Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Jüdisches Leben 2
Ein lebendiges, vielfältiges Judentum wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir sehen es als Verpflichtung des Freistaates Sachsen, jüdisches Leben und jüdische Kultur in Sachsen sichtbar zu machen und ein lebendiges, vielfältiges Judentum zu fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Die Landesregierung unterstützt Aktivitäten für ein lebendiges jüdisches Leben.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesregierung unterstützt alle Aktivitäten für ein lebendiges jüdisches Leben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise KI
NS-Aufarbeitung 1
Die Landesservicestelle „Lernorte des Erinnerns und Gedenkens“ wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern Gedenkstättenfahrten und sichern die Unterstützung der Landesservicestelle „Lernorte des Erinnerns und Gedenkens“. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Kulturerbe 1
Mit dem Fachkonzept Chöre sollen gezielt neue Mitglieder für sächsische Chöre gewonnen werden.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Umsetzung des Fachkonzepts Chöre wollen wir gezielt neue Mitglieder für sächsische Chöre gewinnen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich KI
Religionsgemeinschaften 1
Das Engagement der Bürger in Kirchen und Religionsgemeinschaften wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern das vielfältige Engagement der Bürgerinnen und Bürger in Kirchen und Religionsgemeinschaften, sei es in sozialen Diensten, der Bildungsarbeit, in Fördervereinen oder bei kulturellen und musischen Aktivitäten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD teilweise SPD teilweise KI
Beteiligt 56
Forderungen des Vertrags, die federführend ein anderes Ressort umsetzen müsste, an denen dieses Ministerium aber nach seinen Zuständigkeiten mitwirken müsste.
Staat, Demokratie und Verwaltung 1
Öffentlicher Dienst 1
Die Mitbestimmung im Schul- und Hochschulbereich wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir beabsichtigen, das Sächsische Personalvertretungsgesetz in enger Abstimmung mit den Gewerkschaften, den Personalvertretungen und der kommunalen Ebene praxisgerecht weiterzuentwickeln und wollen dabei insbesondere die Mitbestimmung im Schul- und Hochschulbereich prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Linke teilweise KI
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 1
Extremismus 1
Die Förderung der Schulberatung gegen Extremismus wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Vor dem Hintergrund aller extremistischer Bedrohungen, insbesondere aus dem Bereich Rechtsextremismus, führen wir die Unterstützung und Förderung der Opferberatung, der Arbeit der mobilen Beratungsteams, der Schulberatung sowie der Ausstiegsberatung fort. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher FW gleiches Thema unsicher KI
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 5
Berufsanerkennung 3
Die Anerkennung ausländischer Abschlüsse wird erleichtert und beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Anerkennung von ausländischen Abschlüssen weiter erleichtern und beschleunigen sowie modulare Verfahren verstärkt anwenden. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise SPD gleich Grüne ähnlich Linke gleich FW ähnlich KI
Bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse werden verstärkt modulare Verfahren angewandt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Anerkennung von ausländischen Abschlüssen weiter erleichtern und beschleunigen sowie modulare Verfahren verstärkt anwenden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne gleiches Thema Linke teilweise FW teilweise KI
Verwaltungsprozesse für ausländische Fachkräfte, vor allem die Berufsanerkennung, werden beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Zugleich wollen wir die Attraktivität Sachsens für ausländische Arbeits- und Fachkräfte vor allem in den Gesundheitsfachberufen gezielt stärken. Dazu werden wir die Voraussetzungen für die Aufnahme einer Beschäftigung vereinfachen sowie Verwaltungsprozesse beschleunigen, vor allem den Prozess der Berufsanerkennung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich FW ähnlich KI
Integrationskurse 2
Die Instrumente der Sprachförderung, Ausbildungsvorbereitung und Berufsorientierung für Zugewanderte werden besser verzahnt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu braucht es eine bessere Verzahnung und Weiterentwicklung der vorhandenen zielgruppenspezifischen Instrumente der Sprachförderung, Ausbildungsvorbereitung und Berufsorientierung. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Instrumente der Sprachförderung, Ausbildungsvorbereitung und Berufsorientierung für Menschen mit Migrationshintergrund werden ressortübergreifend verzahnt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Um Menschen mit Migrationshintergrund besser fördern zu können und eine Arbeitsmarktintegration zu ermöglichen, werden wir die vorhandenen zielgruppenspezifischen Instrumente der Sprachförderung, Ausbildungsvorbereitung und Berufsorientierung ressortübergreifend verzahnen und weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 2
Arbeitsvermittlung 1
Regionale Akteure werden bei der Etablierung und Weiterentwicklung von Jugendberufsagenturen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Leitmotiv „Kein Jugendlicher darf verloren gehen“ unterstützen wir die regionalen Akteure bei der Etablierung und qualitativen Weiterentwicklung von Jugendberufsagenturen und prüfen dazu, inwieweit datenschutzrechtliche Hemmnisse abgebaut werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Leistungszugang 1
Der Datenabgleich nach § 31a Abs. 1 SGB III wird in Landesrecht umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Den erforderlichen Datenabgleich nach § 31a Abs. 1 SGB III werden wir in Landesrecht umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Gesundheit und Pflege 7
Prävention und Rehabilitation 3
Prävention, Resilienz und Gesundheitskompetenz werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Präventive Ansätze, Stärkung der Resilienz und die Erlangung entsprechender Gesundheitskompetenzen wollen wir ausbauen und die Vermittlung unter Einbeziehung von Kitas, Schulen, Erwachsenenbildung und Krankenkassen unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD teilweise BSW teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Die Vermittlung von Gesundheitskompetenz über Kitas, Schulen, Erwachsenenbildung und Krankenkassen wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Präventive Ansätze, Stärkung der Resilienz und die Erlangung entsprechender Gesundheitskompetenzen wollen wir ausbauen und die Vermittlung unter Einbeziehung von Kitas, Schulen, Erwachsenenbildung und Krankenkassen unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise SPD teilweise Grüne teilweise FW teilweise KI
Zahnmedizinische Gruppenprophylaxe in Schulen, Kindergärten und Kindertagespflege soll allen Kindern ermöglicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir legen Schwerpunkte auf zahnmedizinische Gruppenprophylaxe in Schulen, Kindergärten und bei Kindertagespflegepersonen, welche allen Kindern ermöglicht werden soll. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Pflegekräfte 2
Die Bundesinitiative zur Pflegefachassistenzausbildung wird begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir begleiten die Gesetzesinitiative auf Bundesebene zur Pflegefachassistenzausbildung und werden die Durchlässigkeit zwischen den Pflegequalifikationen verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Umsetzung des Pflegefachassistenzgesetzes und zur Änderung der Regelungen zum Vollzug von Gesetzen im Gesundheitsbereich im Freistaat Sachsen · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
Die Durchlässigkeit zwischen Pflegequalifikationen wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir begleiten die Gesetzesinitiative auf Bundesebene zur Pflegefachassistenzausbildung und werden die Durchlässigkeit zwischen den Pflegequalifikationen verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Notfallversorgung 1
Mehr Menschen werden frühzeitig in Erster Hilfe ausgebildet.
Wortlaut im Vertrag
Erste Hilfe kann Leben retten. Deshalb sorgen wir dafür, dass mehr Menschen befähigt werden im Notfall helfen zu können und vermitteln dieses Wissen frühzeitig. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW ähnlich FW teilweise KI
Suchtmittel 1
Schulen und Suchtberatungsstellen arbeiten enger und offiziell zusammen.
Wortlaut im Vertrag
Wir legen einen Fokus auf Suchtberatungsangebote für Kinder und Jugendliche und streben eine engere und offizielle Zusammenarbeit zwischen Schulen und den Suchtberatungsstellen an. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 5
Kinder- und Jugendrechte 1
Angebote der Familienbildung werden weiter unterbreitet.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem unterbreiten wir weiter Angebote der Familienbildung. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema unsicher SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Kinderschutz 1
Angebote der Familienbildung, besonders Familienzentren und Familienschulzentren, werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen Angebote der Familienbildung, insbesondere die Arbeit der Familienzentren und Familienschulzentren, sowie deren Vernetzung im Sozialraum. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Ehrenamt 1
Allen jungen Menschen soll unabhängig von ihrer Herkunft der Zugang zu Engagement ermöglicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Allen jungen Menschen muss herkunftsunabhängig der Zugang zu Engagement ermöglicht werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Elterngeld und Elternzeit 1
Das Landeserziehungsgeld wird für mehr Wahlfreiheit bei der Kinderbetreuung und eine bessere Erreichbarkeit Alleinerziehender weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Das Landeserziehungsgeld wollen wir weiterentwickeln, um Eltern eine bessere Wahlfreiheit bei der Kinderbetreuung zu ermöglichen und in Zukunft Alleinerziehende besser zu erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich SPD teilweise unsicher Grüne gegenteilig Linke gleiches Thema FW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2027/2028 (Haushaltsbegleitgesetz 2027/2028 - HBG 2027/2028) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
Spitzensport 1
Mit den Eliteschulen des Sports wird der weitere Ausbau der dualen Karriere geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit den Eliteschulen des Sports prüfen wir den weiteren Ausbau der dualen Karriere, damit unsere Sportlerinnen und Sportler auch auf die Zeit nach dem Leistungssport vorbereitet sind. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise unsicher KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 15
Lehrkräfte 7
Die hohe Ausbildungskapazität der lehrerbildenden Hochschulen bleibt erhalten und ihre Auslastung wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
An der hohen Ausbildungskapazität der lehrerbildenden Hochschulen halten wir fest, verbessern deren Auslastung und entwickeln das System der Lehrerbildung innovativ weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Pädagogische und didaktische Anteile sowie Praxisanteile im Lehramtsstudium werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
pädagogische und didaktische Ausbildungsteile stärken und Praxisanteile ausbauen; Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise BSW teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Der Studienerfolg im Lehramtsstudium wird durch spezielle fachwissenschaftliche Lehrveranstaltungen, besonders in MINT, gesteigert.
Wortlaut im Vertrag
den Studienerfolg im Lehramtsstudium durch spezielle Lehrveranstaltun-gen in den Fachwissenschaften, insbesondere in den MINT-Fächern, stei-gern; Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Studiengänge, besonders im MINT-Bereich, erhalten vereinfachte Übergänge zum Lehramt.
Wortlaut im Vertrag
Studiengänge, insbesondere im MINT-Bereich, im Sinne vereinfachter Zu- und Übergänge zum Lehramt ausgestalten sowie kooperative Wege zum Einmünden in die Examensstudiengänge im Lehramt eröffnen; Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die Modellstudiengänge in Leipzig, Chemnitz und Zittau/Görlitz sowie Kooperationen mit Hochschulen für angewandte Wissenschaften im berufsbildenden Lehramt werden verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
die Modellstudiengänge in Leipzig, Chemnitz und Zittau/Görlitz sowie die Kooperationen mit Hochschulen für angewandte Wissenschaften im be-rufsbildenden Lehramt verstetigen; Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Die Einführung eines dualen Master of Education als Zugang zum Lehramt wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
die Einführung eines dualen Master of Education als weiteren strukturier-ten Zugang zum Lehramt prüfen; Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise unsicher Grüne gleiches Thema Linke ähnlich FW ähnlich KI
Oberschülern wird mit entsprechenden Vorqualifikationen oder Vorkursen ein Lehramtsstudium ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Oberschülerinnen und Oberschülern unter der Voraussetzung entspre-chender Vorqualifikationen oder Vorkursen die Möglichkeit eines Lehr-amtsstudiums eröffnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Individuelle Förderung 3
Die Untersuchungen im vierten Lebensjahr und zur Schulaufnahme werden überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Untersuchungen im 4. Lebensjahr und zur Schulaufnahme überprüfen sowie die Ergebnisse zur verpflichtenden Entwicklungsbegleitung der Kinder stärker nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Die Schulsozialarbeit wird gemeinsam mit den Kommunen schrittweise ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Schulsozialarbeit wollen wir gemeinsam mit den Kommunen schrittweise weiter ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich SPD ähnlich Linke ähnlich FW ähnlich KI
Die Schulsozialarbeit wird flächendeckend ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Daher wollen wir die Schulsozialarbeit flächendeckend ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke ähnlich FW ähnlich KI
Weiterbildung 2
Ein Qualifizierungszeitgesetz verankert ab 1. Januar 2027 einen Anspruch auf drei Tage bezahlte Freistellung im Jahr.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem Qualifizierungszeitgesetz verankern wir das Recht der Beschäftigten ab 1. Januar 2027 auf drei Tage bezahlte Freistellung im Jahr. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetz über den Anspruch auf Qualifizierungszeit im Freistaat Sachsen (Sächsisches Qualifizierungsgesetz - SächsQZG) [alter Titel: "5 Tage Bildungszeit in Sachsen" Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz - SächsBFG)] · Gesetzentwurf, Volksantrag, verkündet
Die Freistellung gilt für berufliche Weiterbildung, Qualifizierung für ein Ehrenamt und politische Bildung.
Wortlaut im Vertrag
Die Inhalte der Weiterbildung dienen der be-ruflichen Weiterbildung, der Qualifizierung und Fortbildung zur Wahrnehmung eines Eh-renamtes sowie der politischen Bildung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 84 % Gesetz über den Anspruch auf Qualifizierungszeit im Freistaat Sachsen (Sächsisches Qualifizierungsgesetz - SächsQZG) [alter Titel: "5 Tage Bildungszeit in Sachsen" Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz - SächsBFG)] · Gesetzentwurf, Volksantrag, verkündet
Berufliche Ausbildung 1
Der Aufbau von Ausbildungskapazitäten, insbesondere des Ausbildungszentrums Mikroelektronik, wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Den Aufbau der notwendigen Ausbildungskapazitäten, insbesondere das Ausbildungszentrum Mikroelektronik, unterstützen wir. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema KI
Hochschulen 1
Weitere akademische Studienangebote an lehrerbildenden Hochschulen werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Zudem prüfen wir die Schaffung weiterer akademischer Studienangebote an lehrerbildenden Hochschulen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 1
Aus- und Weiterbildung werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Dabei legen wir den Fokus besonders darauf, Aus- und Weiterbildung auszubauen, die Anreize für Vollzeit zu erhöhen, Schulabbrecherquoten zu senken und das Arbeitszeitgesetz zu modernisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD teilweise BSW ähnlich SPD teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich FW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz über den Anspruch auf Qualifizierungszeit im Freistaat Sachsen (Sächsisches Qualifizierungsgesetz - SächsQZG) [alter Titel: "5 Tage Bildungszeit in Sachsen" Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz - SächsBFG)] · Gesetzentwurf, Volksantrag, verkündet
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 1
Sozialer Wohnungsbau 1
Die Förderung von Internaten und Wohnheimen einschließlich Sanierung wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu entwickeln wir die Internats-/Wohnraumförderung und -sanierung weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise BSW teilweise SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Verkehr und Infrastruktur 4
Öffentlicher Nahverkehr 2
Die Finanzierung der Schüler- und Auszubildendenbeförderung wird evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir evaluieren die Finanzierung der Schüler- und Auszubildendenbeförderung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Ausgleichszahlungen für Bildungsticket und Ausbildungsverkehr werden dynamisiert und an die tatsächliche Kostenentwicklung angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Für das Bildungsticket und den Ausbildungsverkehr wollen wir zukünftig Ausgleichzahlungen bereitstellen, die der tatsächlichen Kostenentwicklung gerecht werden und dynamisiert sind. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2027/2028 (Haushaltsbegleitgesetz 2027/2028 - HBG 2027/2028) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
Nahverkehrstarife 2
Das Bildungsticket wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Das Bildungsticket führen wir fort und wollen es in Ferienzeiten für eine sachsenweite Nutzung öffnen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2027/2028 (Haushaltsbegleitgesetz 2027/2028 - HBG 2027/2028) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
Das Bildungsticket wird in den Ferien sachsenweit nutzbar.
Wortlaut im Vertrag
Das Bildungsticket führen wir fort und wollen es in Ferienzeiten für eine sachsenweite Nutzung öffnen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema unsicher SPD ähnlich FW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2027/2028 (Haushaltsbegleitgesetz 2027/2028 - HBG 2027/2028) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
Europa, Euro und europäische Institutionen 1
Weitere Forderungen 1
Das Gesamtkonzept Europabildung wird umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Das Gesamtkonzept Europabildung wollen wir daher umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne teilweise Linke teilweise KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 13
Kulturelle Teilhabe 4
Das Konzept „Kulturelle Kinder- und Jugendbildung“ wird weiterentwickelt und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln dazu das Konzept „Kulturelle Kinder- und Jugendbildung“ weiter und setzen es um. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleich Grüne teilweise unsicher KI
Kultur und Kunst sollen für alle Kinder zugänglich gemacht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Kultur und Kunst für alle Kinder zugänglich machen und sie bei der Entwicklung entsprechender Kompetenzen fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD teilweise unsicher BSW ähnlich SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Kinder werden bei der Entwicklung kultureller Kompetenzen gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Kultur und Kunst für alle Kinder zugänglich machen und sie bei der Entwicklung entsprechender Kompetenzen fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich BSW teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Die Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Musikrat wird fortgeführt und besonders bei der musikalischen Bildung weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Musikrat e. V. möchten wir fortführen und insbesondere mit Blick auf musikalische Bildung weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Linke gleiches Thema KI
Religionsgemeinschaften 4
Religionsfreiheit und Religionsausübung werden als verfassungsrechtlich garantiert geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns ausdrücklich zum verfassungsrechtlich garantierten Schutz der Religionsfreiheit und der Religionsausübung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema KI
Das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen und Religionsgemeinschaften ist zu bewahren.
Wortlaut im Vertrag
Das Recht der Kirchen und Religionsgemeinschaften, ihre eigenen Angelegenheiten selbständig zu ordnen, ist ebenso zu bewahren wie ihre Freiheit, ihrem Verkündungsauftrag in der Gesellschaft nachzukommen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die Freiheit der Kirchen, ihrem Verkündigungsauftrag in der Gesellschaft nachzukommen, ist zu bewahren.
Wortlaut im Vertrag
Das Recht der Kirchen und Religionsgemeinschaften, ihre eigenen Angelegenheiten selbständig zu ordnen, ist ebenso zu bewahren wie ihre Freiheit, ihrem Verkündungsauftrag in der Gesellschaft nachzukommen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die Glaubensfreiheit wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Freiheit des Glaubens, dulden aber keine Bestrebungen, auf Grundlage einer Religion Intoleranz, Hass und Zwietracht zu säen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
NS-Aufarbeitung 1
Ehren- und Hauptamtliche in der Erinnerungsarbeit, die Gedenklandschaft und entsprechende Schulinitiativen werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern Ehren- und Hauptamtliche, wie die Opferverbände, unsere vielfältige Gedenk- und Erinnerungslandschaft sowie entsprechende Initiativen an Schulen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke teilweise unsicher KI
Kulturerbe 1
Die Arbeit des Landesverbandes der Bergmanns-, Hütten- und Knappenvereine wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Für die Pflege der bergmännischen Traditionen und Bräuche soll die Arbeit des Sächsischen Landesverbandes der Bergmanns-, Hütten- und Knappenvereine weiter unterstützt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD teilweise FW teilweise KI
Vertriebene und Minderheiten 1
Die Vermittlung von Kenntnissen sorbischer Geschichte und Kultur wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Erhalt und die Fortentwicklung der sorbischen Sprache sind von zentraler Bedeutung, deshalb fördern wir das Erlernen der sorbischen Sprache sowie die Vermittlung von Kenntnissen sorbischer Geschichte und Kultur. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema SPD gleich Grüne teilweise Linke teilweise FW gleiches Thema KI
Medienvielfalt 1
Die Mittel für digitale Anwendungen, Medien und Lehrmittel werden aufgestockt.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem Mittelaufwuchs für digitale Anwendungen, Medien und Lehrmittel wollen wir einen Schwerpunkt setzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Jüdisches Leben 1
Jüdisches Leben und jüdische Kultur in Sachsen sollen sichtbar gemacht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir sehen es als Verpflichtung des Freistaates Sachsen, jüdisches Leben und jüdische Kultur in Sachsen sichtbar zu machen und ein lebendiges, vielfältiges Judentum zu fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 1
Strukturwandel 1
An Schulen, Hochschulen und mit Informationsangeboten wird verstärkt um junge Menschen für die Strukturwandelgebiete geworben.
Wortlaut im Vertrag
Wir werben verstärkt an Schulen, Berufsschulen und Hochschulen sowie mit Hilfe von überregionalen und internationalen Informationsangeboten, um speziell junge Menschen für die neuen Chancen in den Strukturwandelgebieten zu begeistern. Link zum Original
Wie diese Forderungen im politischen Spektrum liegen: Spektrum der Vertragsforderungen.
Gehört das Thema einer Forderung zu einem anderen Ressort, steht sie bei beiden. Wie das entsteht
Was die Parteien im Landtag zu diesem Ministerium fordern
1.210 Forderungen aus den Programmen der Parteien im Landtag zur letzten Wahl gehören zu 17 Themen, für die dieses Ministerium federführend zuständig ist. Bei 5 davon ist die Zuordnung unsicher.
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 16
Berufsanerkennung unsicher 16 Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit
Alle 16 Forderungen zu „Berufsanerkennung“ auf der Seite des Themas
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 10
Kinderbetreuung 10 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 10 Forderungen zu „Kinderbetreuung“ auf der Seite des Themas
Bildung, Wissenschaft und Forschung 1.159
Berufliche Ausbildung unsicher 166 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 166 Forderungen zu „Berufliche Ausbildung“ auf der Seite des Themas
Frühkindliche Bildung 134 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 134 Forderungen zu „Frühkindliche Bildung“ auf der Seite des Themas
Lehrkräfte 132 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 132 Forderungen zu „Lehrkräfte“ auf der Seite des Themas
Schulstruktur 113 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 113 Forderungen zu „Schulstruktur“ auf der Seite des Themas
Unterrichtsinhalte 101 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 101 Forderungen zu „Unterrichtsinhalte“ auf der Seite des Themas
Weiterbildung unsicher 89 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 89 Forderungen zu „Weiterbildung“ auf der Seite des Themas
Politische Bildung 88 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 88 Forderungen zu „Politische Bildung“ auf der Seite des Themas
Individuelle Förderung 80 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 80 Forderungen zu „Individuelle Förderung“ auf der Seite des Themas
Inklusion 68 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 68 Forderungen zu „Inklusion“ auf der Seite des Themas
Ganztag und Schulgebäude 61 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 61 Forderungen zu „Ganztag und Schulgebäude“ auf der Seite des Themas
Digitale Bildung 59 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 59 Forderungen zu „Digitale Bildung“ auf der Seite des Themas
Sprachbildung 58 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 58 Forderungen zu „Sprachbildung“ auf der Seite des Themas
Bildungsföderalismus 10 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 10 Forderungen zu „Bildungsföderalismus“ auf der Seite des Themas
Digitalisierung, Daten und Technologie 1
Digitaler Jugendschutz unsicher 1 Digitalisierung, Daten und Technologie
Die Forderung zu „Digitaler Jugendschutz“ auf der Seite des Themas
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 24
Religionsgemeinschaften unsicher 24 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 24 Forderungen zu „Religionsgemeinschaften“ auf der Seite des Themas
Jedes Thema gehört zu genau einem Ressort; einzelne Forderungen eines Themas können auch ein anderes betreffen. Stand 15.10.2026. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Werdegang: Zuerst, was noch andauert, die zuletzt begonnene Station zuerst; danach die zuletzt beendete Station zuerst.
- b) ↑ Gesetzentwürfe: Der jüngste Entwurf zuerst.
- c) ↑ Forderungen des Koalitionsvertrags: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst, je Thema in der Reihenfolge des Vertrags.
- d) ↑ Forderungen der Parteien: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst; aufgeklappt die Parteien mit den meisten Forderungen zuerst.
Einzelnachweise
- ↑ Startseite – Staatsregierung. In: staatsregierung.sachsen.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Ministerpräsident Kretschmer stellt neue Regierung vor. In: medienservice.sachsen.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Wahlergebnisse – Wahlen. In: wahlen.sachsen.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Ergebnisse der Landtagswahlen in der Bundesrepublik Deutschland. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ Sächsische Staatsregierung. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ a b c d Conrad Clemens. In: Wikipedia.
- ↑ a b c d Mitglieder – Conrad Clemens. In: Bundesrat.