Julia Willie Hamburg – Niedersächsisches Kultusministerium
- Kultusministerin (stellv. Ministerpräsidentin) Niedersachsen, seit 2022
- Mitglied des Aufsichtsrats (als Kultusministerin) Volkswagen AG, seit 2022
- Abgeordnetenmandat Niedersächsischer Landtag, seit 2013
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- Vorsitzende Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag, 2020–2022
- Landesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen, 2013–2014
- Stellvertretende Landesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen, 2011–2013
- Sprecherin (Landesvorsitz) Grüne Jugend Niedersachsen, 2008–2010
- Studium der Politikwissenschaft, deutschen Philologie und Philosophie (ohne Abschluss) Georg-August-Universität Göttingen, 2004–2008
Gesetzentwürfe
1 Entwurf in der 19. Wahlperiode, für die dieses Ministerium federführend ist, davon 0 in Arbeit. Dazu 8 Entwürfe von Fraktionen im Landtag zu Aufgaben dieses Ministeriums; davor steht die Partei, deren Fraktion ihn eingebracht hat. Zu jedem Entwurf die Forderungen aus Koalitionsvertrag und Programmen, die er aufgreift. Die Prozentzahl zeigt, wie weit ein Entwurf mit der passendsten Forderung aus den Wahlprogrammen der Regierungsparteien übereinstimmt, auch bei Entwürfen der Opposition.
CDU Verbindliche Sprachstanderhebung vor Einschulung 52 % in Arbeit
Gesetz zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstanderhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung in Niedersachsen
Im vorletzten Jahr vor der Einschulung wird der Sprachstand erhoben und nötige Förderung wird Pflicht. Ziel ist, sprachliche Defizite früh auszugleichen und die Chancen zum Schulstart zu verbessern. KI-Zusammenfassung
Programm CDU 6 Forderungen, bis 80 %
Koalitionsvertrag 3 Forderungen, bis 52 %
Programm Grüne 3 Forderungen, bis 45 %
Programm SPD 4 Forderungen, bis 52 %
Schulgesetz 88 % verkündet
Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes
Der Entwurf gibt Schulen mehr Spielraum bei Organisation und Unterricht und stärkt Schülerrechte. Bildungswege sollen durchlässiger und das Schulwesen chancengerechter werden. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 10 Forderungen, bis 88 %
Programm Grüne 8 Forderungen, bis 58 %
Programm SPD 11 Forderungen, bis 88 %
Kindertagesstättengesetz 38 % verkündet
Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege
Personalausnahmen in Kitas gelten länger, und Kinder in der Tagesbetreuung müssen an der Zahnvorsorge teilnehmen, sofern Eltern nicht widersprechen. Die Betreuung soll trotz Fachkräftemangels gesichert und die Zahngesundheit der Kinder verbessert werden. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 6 Forderungen, bis 42 %
Programm Grüne 6 Forderungen, bis 33 %
Programm SPD 4 Forderungen, bis 38 %
CDU Mobile Endgeräte an Schulen 42 % abgelehnt
Gesetz zur Regelung der Nutzung mobiler digitaler Endgeräte an Schulen und zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes
Der Entwurf beschränkt die Nutzung mobiler Endgeräte an Schulen und verankert digitale Kompetenzen. Ziel ist, Konzentration und soziales Miteinander zu schützen und digitale Bildung zu sichern. KI-Zusammenfassung
Programm CDU 5 Forderungen, bis 40 %
Koalitionsvertrag 3 Forderungen, bis 42 %
Programm Grüne 3 Forderungen, bis 42 %
Programm SPD 3 Forderungen, bis 40 %
Schulgesetz 33 % verkündet
Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes
Der Entwurf neuordnet die Finanzhilfe und Aufsicht freier Schulen und erlaubt Abweichungen bei der Schulbaufinanzierung. Die Berechnungsgrundlagen sollen transparenter werden und die Unterrichtsqualität an freien Schulen gesichert werden. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 4 Forderungen, bis 90 %
Programm Grüne 2 Forderungen, bis 33 %
Kindertagesstättengesetz 33 % verkündet
Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege
Personelle Mindeststandards in Kindertagesstätten und Regeln der Kindertagespflege werden befristet gelockert. Trotz Fachkräftemangel sollen weitere Betreuungsbedarfe gedeckt und Familie und Beruf besser vereinbart werden können. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 4 Forderungen, bis 42 %
Programm Grüne 6 Forderungen, bis 30 %
Programm SPD 3 Forderungen, bis 33 %
Schulgesetz und Besoldungsgesetz – verkündet
Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes und des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes
Schulträger dürfen bestimmte Schwerpunktschulen bis 2030 weiterführen, und Gremien beim Kultusministerium werden leichter beschlussfähig. Inklusion soll trotz baulicher und personeller Engpässe fortgesetzt und die Handlungsfähigkeit der Vertretungen gesichert werden. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 2 Forderungen, bis 33 %
Programm Grüne 3 Forderungen
CDU Kindertagesstättengesetz 55 % abgelehnt
Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege
Befristet werden Personalvorgaben in Kitas gelockert und die Finanzierung praxisbegleitender Ausbildungen erweitert. So sollen kurzfristig Betreuungsplätze gesichert und langfristig mehr Fachkräfte gewonnen werden. KI-Zusammenfassung
Programm CDU 5 Forderungen, bis 66 %
Koalitionsvertrag 4 Forderungen, bis 55 %
Programm Grüne 4 Forderungen, bis 55 %
Programm SPD 4 Forderungen, bis 40 %
CDU Fortbestand der Förderschulen Lernen – abgeschlossen
Gesetz zum Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen
Der Entwurf lässt Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen über die bisherige Befristung hinaus fortbestehen. Ziel ist, diese Beschulung fortzuführen, weil die inklusive Schule dem Bedarf noch nicht genügt. KI-Zusammenfassung
Programm CDU 5 Forderungen, bis 90 %
Koalitionsvertrag 2 Forderungen
Programm Grüne 3 Forderungen
Programm SPD 2 Forderungen
Quelle der Entwürfe: Parlamentsspiegel der Länder. Wie das entsteht · Alle Entwürfe, auch der Opposition: Gesetzentwürfe.
Forderungen des Koalitionsvertrags zu diesem Ressort
268 Forderungen aus dem Koalitionsvertrag der Koalition aus SPD und Grüne (2022), die dieses Ministerium federführend umsetzen müsste, zu 24 Themen.
Wie viel aus den Programmen der Koalitionsparteien im Vertrag steht
Wie viel aus den 275 Vertragspunkten des Kapitels zu diesem Ressort sich in den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien wiederfindet.
- SPD73 %201 von 275 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 50 % · Wahlprogramm 2022 und Grundsatzprogramm 2007
- Grüne79 %218 von 275 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 53 % · Wahlprogramm 2022 und Grundsatzprogramm 2020
Punkt für Punkt mit den Programmen der Koalitionsparteien: Kapitel „Bildung“
Keine Treffer.
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 1
Fachkräfteeinwanderung 1
Eine Initiative zur Anwerbung von Kita-Fachkräften aus dem Ausland wird gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden eine zielgerichtete Initiative zur Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland starten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise KI
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 1
Unternehmensgründungen 1
Ausgründungen aus berufsbildenden Schulen werden ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen mehr Gründerinnen und Gründer im ländlichen Raum gewinnen und Ausgründungen auch aus berufsbildenden Schulen heraus ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 2
Fachkräfte 1
Eine Fachkräfteinitiative wird gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden eine Fachkräfteinitiative starten. Insbesondere in sozialen Berufen und in der Pflege geht das mit mehr vollschulischen Ausbildungsangeboten einher. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich AfD gleiches Thema unsicher KI
Weitere Forderungen 1
Der von der Bundesregierung geplante Zukunftsfonds wird gemeinsam mit dem Bund umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir sehen die Notwendigkeit für einen – wie von der Bundesregierung geplanten – Zukunftsfonds und werden diesen gemeinsam mit dem Bund umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 5
Kinderschutz 4
Für Familienzentren wird eine gesetzliche Grundlage geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden eine gesetzliche Grundlage für Familienzentren schaffen sowie ihnen auf Basis des „Early Excellence“-Rahmens Chancen zur Weiterentwicklung ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise unsicher KI
Familienzentren erhalten auf Basis des „Early Excellence“-Rahmens Chancen zur Weiterentwicklung.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden eine gesetzliche Grundlage für Familienzentren schaffen sowie ihnen auf Basis des „Early Excellence“-Rahmens Chancen zur Weiterentwicklung ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Familienzentren sollen dort entstehen, wo Familien sind, etwa an Kitas, Schulen oder Jugendzentren.
Wortlaut im Vertrag
Ziel sollte es sein, dass Familienzentren genau dort entstehen, wo Familien sind – beispielsweise an Kitas, Schulen oder Jugendzentren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Das Niedersächsische Gesetz über Kindertagesstätten und Kindertagespflege wird so angepasst, dass Familienzentren einfacher in Kitas angesiedelt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Dafür wollen wir ein Landesprogramm auflegen und das Niedersächsische Gesetz über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (NKiTaG) so anpassen, dass Familienzentren auch in Kitas einfacher angesiedelt werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Geschlechtergleichstellung 1
Geschlechterstereotype in der Schule sollen überwunden werden.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es darüber hinaus Geschlechterstereotype zu überwinden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 251
Lehrkräfte 40
Die Gewinnung von Lehrkräften und pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an Schulen wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Lehrkräftegewinnung und die Versorgung mit pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (PM) weiter vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Allgemeinbildende Schulen werden mit zusätzlichen Fachpraxislehrkräften gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die allgemeinbildenden Schulen werden wir zudem mit Fachpraxislehrkräften entscheidend stärken und ihre Besoldung von Anfang an auf A10 festlegen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
Der Quereinstieg in das Lehramt wird erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Den Quereinstieg in das Lehramt werden wir erleichtern und Qualifizierungsangebote ausbauen und verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise KI
Qualifizierungsangebote für Quereinsteigende ins Lehramt werden ausgebaut und verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Den Quereinstieg in das Lehramt werden wir erleichtern und Qualifizierungsangebote ausbauen und verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Schulen dürfen bei Lehrkräftemangel anderes Personal zur Unterstützung einstellen, um die Unterrichtsversorgung zu sichern.
Wortlaut im Vertrag
Solange nicht ausreichend Lehrkräfte zur Verfügung stehen, wollen wir das Delta zur benötigten Unterrichtsversorgung schließen, indem wir den Schulen die Möglichkeit geben, anderes Personal zur Unterstützung einzustellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU teilweise Grüne gleich AfD teilweise KI
Der Einsatz anderen Personals zur Schließung von Lücken in der Unterrichtsversorgung wird nach Bedarfen statt nach zu besetzenden Stellen berechnet.
Wortlaut im Vertrag
Solange nicht ausreichend Lehrkräfte zur Verfügung stehen, wollen wir das Delta zur benötigten Unterrichtsversorgung schließen, indem wir den Schulen die Möglichkeit geben, anderes Personal zur Unterstützung einzustellen. Hierbei wollen wir die Berechnung nach den Bedarfen und nicht nach den zu besetzenden Stellen vornehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Die Bedarfsprognose für Lehrkräfte wird passgenau weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Den Prozess zur Verbesserung der Bedarfsprognose für Lehrkräfte wollen wir passgenau weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise unsicher KI
Die Zwangsteilzeit wird vollständig beendet.
Wortlaut im Vertrag
Den Prozess der Beendigung der Zwangsteilzeit wollen wir zu Ende bringen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Die statistische Unterrichtsversorgung wird zu einer Erfassung der Schulversorgung weiterentwickelt, die nach Pflichtunterricht, Zusatzbedarfen und sonstigen Stunden unterscheidet und die Multiprofessionalität abbildet.
Wortlaut im Vertrag
Das wenig aussagekräftige Maß der statistischen Unterrichtsversorgung wollen wir zu einer Erfassung der Schulversorgung weiterentwickeln, in dessen Rahmen nach Pflichtunterricht, Zusatzbedarfen und sonstigen Stunden differenziert und auch die Multiprofessionalität an Schule abgebildet wird. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Die Beschäftigten an den Schulen sollen entfristet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben an, die Beschäftigten an den Schulen zu entfristen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Mit den Schulträgern werden weitere Attraktivitätsanreize zur Gewinnung von Lehrkräften besprochen.
Wortlaut im Vertrag
Im Austausch mit den Schulträgern reden wir über weitere Attraktivitätsanreize zur Lehrkräftegewinnung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Schulleitungen und Lehrkräfte werden entlastet und unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Um den Herausforderungen zu begegnen, werden wir die Schulleitungen und Lehrkräfte entlasten und unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU teilweise Grüne teilweise KI
Die Empfehlungen der Arbeitszeitkommission werden zur Entlastung der Lehrkräfte schrittweise umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden damit beginnen, schrittweise die Empfehlungen der Arbeitszeitkommission umzusetzen, um Lehrkräfte zu entlasten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Die Altersermäßigung für Lehrkräfte wird angehoben.
Wortlaut im Vertrag
Schon jetzt gehen viele Lehrkräfte aufgrund von Belastung früher in Pension oder arbeiten in Teilzeit. Deshalb wollen wir in einem ersten Schritt die Altersermäßigung anheben. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Lehrkräfte werden von weiteren bürokratischen Aufgaben entlastet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Lehrkräfte wirksam von weiteren bürokratischen Aufgaben entlasten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Das Modellprojekt „Verwaltungsassistenz“ wird bei Bewährung ausgebaut und ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Unter der Prämisse, dass es sich bewährt, wollen wir das Modellprojekt „Verwaltungsassistenz” ausbauen und ausweiten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zum Rückbau kommunaler Bürokratie und zur Stärkung der Handlungsfähigkeit der Kommunen (Kommunales Bürokratierückbaugesetz) · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
Grundschulen und Schulen des Sekundarbereichs I sollen zusätzliche Funktionsstellen erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben an, auch für Grundschulen und Schulen des Sekundarbereichs I zusätzliche Funktionsstellen zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Haushaltsbegleitgesetz 2024 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Dem Fachkräftemangel an Schulen wird grundständig begegnet.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig wollen wir dem Fachkräftemangel grundständig begegnen und kurzfristig durch Übergangslösungen die Schulen durch zusätzliches Personal unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Schulen werden kurzfristig durch Übergangslösungen mit zusätzlichem Personal unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig wollen wir dem Fachkräftemangel grundständig begegnen und kurzfristig durch Übergangslösungen die Schulen durch zusätzliches Personal unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU teilweise Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Schulleitung gilt als eigenständiges Berufsbild.
Wortlaut im Vertrag
Schulleitung ist ein eigenständiges Berufsbild. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne gleich KI
Für Schulleitungen wird ein eigenes Qualifizierungs- und Weiterbildungsangebot organisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden für die Schulleitungen ein eigenes attraktives Qualifizierungs- und Weiterbildungsangebot organisieren und ihnen einen kontinuierlichen, institutionalisierten/nachhaltigen Austausch zur Weiterentwicklung ihrer Aufgaben ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Schulleitungen erhalten einen kontinuierlichen, institutionalisierten Austausch zur Weiterentwicklung ihrer Aufgaben.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden für die Schulleitungen ein eigenes attraktives Qualifizierungs- und Weiterbildungsangebot organisieren und ihnen einen kontinuierlichen, institutionalisierten/nachhaltigen Austausch zur Weiterentwicklung ihrer Aufgaben ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die Ermäßigung von vier Stunden für Leitungen kleiner Grundschulen wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Zugleich werden wir die Ermäßigung der vier Stunden für Leitungen kleiner Grundschulen verstetigen und streben weitere Entlastungen von der Unterrichtsverpflichtung an. Link zum Original
Für Schulleitungen werden weitere Entlastungen von der Unterrichtsverpflichtung angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Zugleich werden wir die Ermäßigung der vier Stunden für Leitungen kleiner Grundschulen verstetigen und streben weitere Entlastungen von der Unterrichtsverpflichtung an. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise KI
Die Lehrkräfteausbildung erhält höhere Praxis- und Pädagogikanteile im Bachelor- und Masterstudium.
Wortlaut im Vertrag
Beide Phasen der Lehrkräfteausbildung werden wir einer grundlegenden Reform unterziehen, die insbesondere höhere Praxis- und Pädagogikanteile im Bachelor- und Masterstudium, eine Neustrukturierung der Lehrämter des Sekundarbereiches hin zum Stufenlehramt sowie eine Neustrukturierung und breite, schulformübergreifende Öffnung des Vorbereitungsdienstes beinhaltet. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne teilweise KI
Die Lehrämter des Sekundarbereichs werden zu einem Stufenlehramt umgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Beide Phasen der Lehrkräfteausbildung werden wir einer grundlegenden Reform unterziehen, die insbesondere höhere Praxis- und Pädagogikanteile im Bachelor- und Masterstudium, eine Neustrukturierung der Lehrämter des Sekundarbereiches hin zum Stufenlehramt sowie eine Neustrukturierung und breite, schulformübergreifende Öffnung des Vorbereitungsdienstes beinhaltet. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Der Vorbereitungsdienst wird neu strukturiert und schulformübergreifend geöffnet.
Wortlaut im Vertrag
Beide Phasen der Lehrkräfteausbildung werden wir einer grundlegenden Reform unterziehen, die insbesondere höhere Praxis- und Pädagogikanteile im Bachelor- und Masterstudium, eine Neustrukturierung der Lehrämter des Sekundarbereiches hin zum Stufenlehramt sowie eine Neustrukturierung und breite, schulformübergreifende Öffnung des Vorbereitungsdienstes beinhaltet. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
In der Lehrkräfteausbildung werden fachübergreifende Themen wie Medienbildung, Digitalisierung, Inklusion, Diversität, Diskriminierungskritik, Bildung für nachhaltige Entwicklung und Demokratiebildung gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden fachübergreifende Themen wie Medienbildung, Digitalisierung, Inklusion, Diversität, Diskriminierungskritik, Bildung für Nachhaltige Entwicklung (BNE) und Demokratiebildung stärken, die schriftliche Arbeit im Rahmen des Vorbereitungsdienstes für alle Lehrämter streichen und die Studienseminare ebenfalls mit Blick auf die oben genannten Ziele neu denken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise KI
Die schriftliche Arbeit im Vorbereitungsdienst wird für alle Lehrämter gestrichen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden fachübergreifende Themen wie Medienbildung, Digitalisierung, Inklusion, Diversität, Diskriminierungskritik, Bildung für Nachhaltige Entwicklung (BNE) und Demokratiebildung stärken, die schriftliche Arbeit im Rahmen des Vorbereitungsdienstes für alle Lehrämter streichen und die Studienseminare ebenfalls mit Blick auf die oben genannten Ziele neu denken. Link zum Original
Eine geeignete Struktur für die Qualifizierung von Quereinsteigenden ins Lehramt wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Auch wollen wir prüfen, wie eine geeignete Struktur für die Qualifizierung von Quereinsteigenden aussehen kann. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
Die Lehrkräfteausbildung wird in Zusammenarbeit von Kultusministerium und Wissenschaftsministerium weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die gesamte Lehrkräfteausbildung werden wir in enger Zusammenarbeit mit dem Niedersächsischen Kultusministerium und dem Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Das Angebot an Fort- und Weiterbildungen für Schulen wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Schul- und Qualitätsentwicklung nimmt an Schulen zu Recht einen immer größeren Raum ein, das Interesse an Fort- und Weiterbildungen wächst. Das wollen wir unterstützen und vorantreiben. Dem gestiegenen Bedarf begegnen wir mit einem Ausbau des Angebots. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Die Fortbildungsangebote sollen zu einem modularen System weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben an, die Fortbildungsangebote hin zu einem modularen System weiterzuentwickeln. Link zum Original
Die berufsbegleitende Qualifizierung Sonderpädagogik wird wieder aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben an, den Anteil von Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen in den Schulen zu erhöhen und die berufsbegleitende Qualifizierung Sonderpädagogik wieder aufzulegen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Für Lehrkräfte und Schulleitungen wird ein Angebot zu Fragen der Vielfalt bereitgehalten.
Wortlaut im Vertrag
So werden wir die Arbeit von „SCHLAU” als Peer-To-Peer-Angebot sichern, aber auch für Lehrkräfte und Schulleitungen ein angemessenes Angebot in Fragen der Vielfalt vorhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Berufsbildende Schulen erhalten dauerhaft mehr Lehrkräftestellen.
Wortlaut im Vertrag
Um die BBS zu stärken, wollen wir ihnen zudem dauerhaft mehr Lehrkräftestellen zuweisen, den Quereinstieg weiter ausbauen und die Multiprofessionalität stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise KI
Der Quereinstieg an berufsbildenden Schulen wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Um die BBS zu stärken, wollen wir ihnen zudem dauerhaft mehr Lehrkräftestellen zuweisen, den Quereinstieg weiter ausbauen und die Multiprofessionalität stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Der Einsatz von Fachpraxislehrkräften an berufsbildenden Schulen wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Auch bauen wir den Einsatz von Fachpraxislehrkräften aus, deren Eingangsbesoldung zudem auf A10 angehoben wird. Link zum Original
Ein neuer Zukunftspakt Lehrkräftebildung einschließlich einer Novelle der Masterverordnung wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Anzahl der Studien plätze deshalb bedarfsgerecht ausbauen und einen neuen Zukunftspakt Lehrkräftebildung erarbeiten (inkl. einer Novelle der MasterVO), die aktuelle Aufgabenverteilung zwischen den Hochschulen zur Vorbereitung auf das Lehramt in unterschiedlichen Schulformen grundlegend reformieren sowie mit innovativen Projekten neue Formen der Lehrkräftebildung erproben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Neue Formen der Lehrkräftebildung werden mit innovativen Projekten erprobt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Anzahl der Studien plätze deshalb bedarfsgerecht ausbauen und einen neuen Zukunftspakt Lehrkräftebildung erarbeiten (inkl. einer Novelle der MasterVO), die aktuelle Aufgabenverteilung zwischen den Hochschulen zur Vorbereitung auf das Lehramt in unterschiedlichen Schulformen grundlegend reformieren sowie mit innovativen Projekten neue Formen der Lehrkräftebildung erproben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Berufliche Ausbildung 39
Duale oder vollzeitschulische Berufsausbildung und Studium gelten als gleichwertig.
Wortlaut im Vertrag
Ein bestmöglicher Abschluss für alle bedeutet für uns: Duale oder vollzeitschulische Berufsausbildung und Studium sind gleichwertig. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU gleich Grüne teilweise unsicher KI
Berufsbildende Schulen sollen gut ausgestattet werden.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb setzen wir uns gleichermaßen für gut ausgestattete berufsbildende Schulen, wie für gute Studienbedingungen an unseren Hochschulen ein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne gleich AfD teilweise KI
Die duale Ausbildung wird stärker gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Damit das Handwerk als Eckpfeiler der niedersächsischen Wirtschaft stark bleibt, werden wir die duale Ausbildung stärker fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU teilweise Grüne ähnlich AfD ähnlich KI
Berufliche und akademische Bildung sollen gleichwertig werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung herstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU gleich Grüne teilweise unsicher AfD gleiches Thema KI
Die Ausbildungskonzepte in touristischen Berufen und im Gastgewerbe werden aktualisiert.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem wollen wir die Ausbildungskonzepte in den touristischen Berufen und des Gastgewerbes aktualisieren. Link zum Original
Die Schulgeldfreiheit für die Heilerziehungspflege wird vollständig umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört für uns auch die vollständige Umsetzung der Schulgeldfreiheit für die Heilerziehungspflege. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU gleich Grüne ähnlich KI
Die Entwicklung von Vergütungsmodellen für vollzeitschulische Ausbildungsgänge durch den Bund wird begrüßt.
Wortlaut im Vertrag
Die Ankündigung des Bundes, Vergütungsmodelle für vollzeitschulische Ausbildungsgänge zu entwickeln, begrüßen wir ausdrücklich. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Die berufliche Orientierung an allgemeinbildenden Schulen wird intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Mithilfe einer vielfältig angelegten Informationskampagne wollen wir für die sozialpädagogischen Berufe werben und die berufliche Orientierung an allgemeinbildenden Schulen intensivieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Bei den Ausbildungsberufen IT-Administration und Digitalkauffrau/-mann wird der Bedarf der Schulen berücksichtigt und die Ausbildungskapazität geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Bei den Ausbildungsberufen von IT-Administration und Digitalkauffrau bzw. -mann wollen wir zudem das Thema Schule mitdenken und prüfen, ob die Ausbildungskapazitäten ausreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
Berufsbildende Schulen werden in den regionalen Bildungslandschaften zukunftsorientiert gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Um diese gut auszubilden, sind berufsbildende Schulen von enormer Bedeutung und müssen in diesem Veränderungsprozess in den regionalen Bildungslandschaften zukunftsorientiert gestärkt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher CDU teilweise Grüne teilweise AfD teilweise KI
Die Kooperation zwischen berufsbildenden Schulen, Betrieben und Hochschulen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Kooperation zwischen berufsbildenden Schulen und Betrieben sowie Hochschulen stärken und prüfen, ob weitere gleichzeitige Berufs- und Studienabschlüsse in Form innovativer trialer Modelle umgesetzt werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich KI
Es wird geprüft, ob weitere gleichzeitige Berufs- und Studienabschlüsse in trialen Modellen umgesetzt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Kooperation zwischen berufsbildenden Schulen und Betrieben sowie Hochschulen stärken und prüfen, ob weitere gleichzeitige Berufs- und Studienabschlüsse in Form innovativer trialer Modelle umgesetzt werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Mit dem Sechs-Punkte-Plan „BBS-Stärkungsprogramm“ werden unter anderem Fachkräfteinitiative, multiprofessionelle Teams, Berufsinnovationszentren, Regionalmanagement, Übergangsmanagement, digitale Transformation und ProReKo 2.0 an berufsbildenden Schulen vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Um den Herausforderungen im Feld der beruflichen Bildung zu begegnen, werden wir einen Sechs- Punkte-Plan, das „BBS-Stärkungsprogramm“, auf den Weg bringen. Dieser beinhaltet die Bereiche Fachkräfteinitiative und multiprofessionelle Teams, Berufsinnovationszentren – Schulen der Zukunft, Regionalmanagement – Stärkung der Fläche, Übergänge managen und Kooperationen gestalten, digitale Transformation nachhaltig unterstützen und ProReKo 2.0 – Berufsbildende Schulen (BBS) – als lernende Organisationen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise KI
Die Ergebnisse der Enquetekommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ werden begrüßt und gemeinsam umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Vor dem Hintergrund der vielen Entwicklungen im Bereich der beruflichen Bildung begrüßen wir die Ergebnisse der Enquetekommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ und freuen uns auf die gemeinsame Umsetzung. Link zum Original
Berufsbildende Schulen werden mit den Partnern des Bündnisses Duale Berufsausbildung zu regionalen Kompetenzzentren weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die handelnden Akteure vor Ort durch ein Regionalmanagement stärken, indem wir die berufsbildenden Schulen in Abstimmung mit den Partnern aus dem Bündnis Duale Berufsausbildung als regionale Kompetenzzentren weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Ausbildungsverbünde werden gefördert, um Ausbildung in der Fläche zu erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern Ausbildungsverbünde und erhalten somit Ausbildung in der Fläche. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich AfD teilweise KI
Bündelschulen in der Fläche werden erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Bündelschulen in der Fläche Niedersachsens werden erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Mit dem Prozess ProReKo 2.0 werden Eigenständigkeit, Transformationsfähigkeit und Qualitätsentwicklung der berufsbildenden Schulen vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen einen Prozess ProReKo 2.0 starten, bei dem wir aus dem ProReKo-Prozess lernen und in diesem Sinne die Implementierung von Eigenständigkeit, die anstehende Transformation, eine Reaktionsfähigkeit auf die Agilität gesellschaftlicher Entwicklungen und die Qualitätsentwicklung vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Der Stellenwert der dualen Berufsausbildung wird verbessert, um dem Fachkräftemangel zu begegnen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Stellenwert der dualen Berufsausbildung verbessern, um dem in vielen Bereichen bestehenden Fachkräftemangel zu begegnen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher CDU teilweise Grüne gleich AfD ähnlich KI
In sozialen Berufen und in der Pflege werden mehr vollschulische Ausbildungsangebote geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden eine Fachkräfteinitiative starten. Insbesondere in sozialen Berufen und in der Pflege geht das mit mehr vollschulischen Ausbildungsangeboten einher. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Schulgeldfreiheit für pädagogische und medizinisch-therapeutische Berufe wird vollständig umgesetzt, auch für Heilerziehungspflege, Pharmazeutisch-technische Assistenz, Heilpädagogik, Massage, medizinische Bademeister, Diätassistenz und Orthoptik.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Weg der Schulgeldfreiheit für pädagogische und medizinisch-therapeutische Berufe konsequent zu Ende gehen und für die Bereiche Heilerziehungspflege, Pharmazeutisch-technische Assistenz, Heilpädagogik, Masseurinnen und Masseure, medizinische Bademeisterinnen und Bademeister, Diätassistenz sowie Orthopistinnen und Orthopisten die Schulgeldfreiheit einführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Mehr Eigenverantwortung der berufsbildenden Schulen, regionale Kooperationen zwischen Schule und Wirtschaft und passgenaue Berufsorientierung sollen die Berufsausbildung attraktiver machen.
Wortlaut im Vertrag
Eine stärkere Eigenverantwortlichkeit der berufsbildenden Schulen, die Förderung regionaler Kooperationen zwischen Schule und Wirtschaft und passgenaue Angebote der Berufsorientierung sollen dazu beitragen, die Attraktivität der Berufsausbildung zu erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise KI
Das Matching von Bewerbern und Ausbildungsplätzen wird verbessert, damit keine Ausbildungsplätze unbesetzt bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Ausbildungsplatz- Matching verbessern, sodass Ausbildungsplätze nicht unbesetzt bleiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Die Berufsorientierung an berufsbildenden und allgemeinbildenden Schulen einschließlich Gymnasien wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Berufsorientierung an berufsbildenden und an allgemeinbildenden Schulen, auch an Gymnasien. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Berufswahlcoaches, Ausbildungslotsen und Netzwerke zur beruflichen Orientierung zwischen Schulen und Jugendberufsagenturen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei unterstützen wir Wege wie individuelle Berufswahlcoaches und Ausbildungslotsinnen und Ausbildungslotsen sowie Netzwerke zur beruflichen Orientierung zwischen berufsbildenden Schulen, Jugendberufsagenturen und allgemeinbildenden Schulen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise KI
Schülerinnen, Schüler und Eltern werden gleichwertig und transparent über universitäre und berufliche Bildungswege informiert.
Wortlaut im Vertrag
Alle Schülerinnen und Schüler und Eltern sollen gleichwertig und transparent über universitäre und berufliche Bildungswege informiert und darauf vorbereitet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema KI
Schülerinnen und Schüler sollen während der Schulzeit verschiedene Möglichkeiten zum Kennenlernen von Berufen erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Im Laufe der Schulzeit soll es verschiedene Möglichkeiten geben, die breite Auswahl an Berufen kennenzulernen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher CDU teilweise KI
In der Sekundarstufe I wird eine Berufsorientierungs-Auszeit ermöglicht, die Schulen flexibel gestalten können.
Wortlaut im Vertrag
In der Sekundarstufe I wird Schülerinnen und Schülern eine Berufsorientierungs- Auszeit ermöglicht, die Schulen erhalten hierfür flexiblen Gestaltungsspielraum. Link zum Original
Die Praktikumszeiten bis Klasse 10 werden ausgeweitet und flexibilisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Praktikumszeiten (bis Klasse 10) insgesamt ausweiten und flexibilisieren. Link zum Original
Kooperationen zwischen berufsbildenden und allgemeinbildenden Schulen werden ausgebaut und unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Schulkooperationen zwischen berufsbildenden und allgemeinbildenden Schulen werden wir ausbauen und unterstützen, um die Durchlässigkeit zu erhöhen und den Bereich der Berufsorientierung zu verzahnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher KI
Die Möglichkeit zum Schnuppern in Ausbildungsberufe wird in Orientierungsjahre an Hochschulen integriert.
Wortlaut im Vertrag
Auch wollen wir die Option zum Schnuppern in Ausbildungsberufe in Orientierungsjahren an Hochschulen und Universitäten integrieren. Entsprechende Kooperationen zwischen berufsbildenden Schulen und Hochschulen fördern wir. Link zum Original
Kooperationen zwischen berufsbildenden Schulen und Hochschulen für Orientierungsjahre werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Auch wollen wir die Option zum Schnuppern in Ausbildungsberufe in Orientierungsjahren an Hochschulen und Universitäten integrieren. Entsprechende Kooperationen zwischen berufsbildenden Schulen und Hochschulen fördern wir. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Berufsbildende Schulen sollen lebenslanges und eigenständiges Lernen vermitteln und mit den Entwicklungen in den Betrieben Schritt halten.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen berufsbildende Schulen so aufstellen, dass sie jungen Menschen das lebenslange und auch eigenständige Lernen vermitteln und gleichzeitig agil mit den Entwicklungen in den Betrieben mithalten können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise KI
Die Innovationsfähigkeit der berufsbildenden Schulen wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern und fordern in diesem Sinne die Innovationsfähigkeit der berufsbildenden Schulen und betonen die Bedeutung lebenslangen Lernens. Link zum Original
Bei der Ausweitung des Modells Zukunftsschulen werden insbesondere auch berufsbildende Schulen einbezogen.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Ausweitung des Modells Zukunftsschulen wollen wir deshalb insbesondere auch berufsbildende Schulen adressieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Ein Investitionspaket für die Ausstattung berufsbildender Schulen wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns beim Bund dafür ein, dass beim Digitalpakt 2.0 die berufsbildenden Schulen mit ihren spezifischen Bedarfen mitgedacht werden, und bringen ein Investitionspaket für die erforderliche Ausstattung auf den Weg. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Berufsbildende Schulen werden bei der Weiterentwicklung zu Berufsinnovationszentren unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die berufsbildenden Schulen bei der Weiterentwicklung zu Berufsinnovationszentren unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
Das Bündnis Duale Berufsausbildung soll Wege für ein gemeinsames Qualitätsmanagement von Schule und Betrieb aufzeigen.
Wortlaut im Vertrag
Das Bündnis Duale Berufsausbildung soll Wege skizzieren, wie Qualitätsmanagement in Schule und Betrieb gemeinsam gelingen kann. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Eine gendersensible Berufsorientierung an Schulen soll Rollenstereotype durchbrechen.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem wollen wir durch eine gendersensible Berufsorientierung an Schulen Rollenstereotype durchbrechen und neue Wege in die Ausbildung aufzeigen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Frühkindliche Bildung 28
Der Stufenplan für die dritte Fachkraft in Kitas wird konsequent fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden daher den Weg des Stufenplans für die dritte Fachkraft konsequent weitergehen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 32 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Geprüft wird, wie Kitas mit besonderem Bedarf gezielt unterstützt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden prüfen, wie Einrichtungen mit besonderem Bedarf gezielt unterstützt werden können. Link zum Original
Kitas werden bei Angeboten zu Sprachbildung, Demokratiebildung, Gesundheit, Ernährung, Umweltbildung, Vielfalt, Sport und Musik gezielt unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Daneben wollen wir die Einrichtungen bei der Bereitstellung von Angeboten in den Themenfeldern Sprachbildung, Demokratiebildung, Gesundheit, Ernährung, Umweltbildung, Mehrsprachigkeit, Diversität, Wertevermittlung, Sport und Bewegung sowie Musik gezielt unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstanderhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung in Niedersachsen · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
Kitas sollen zusätzliches Personal zur Erfüllung eines pädagogischen Konzepts einstellen können.
Wortlaut im Vertrag
So soll zusätzliches Personal zur Erfüllung eines pädagogischen Konzeptes eingestellt werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 33 % Gesetz zum Rückbau kommunaler Bürokratie und zur Stärkung der Handlungsfähigkeit der Kommunen (Kommunales Bürokratierückbaugesetz) · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
Verwaltungstätigkeiten in Kitas werden reduziert und verlagert, um Fachkräfte zu entlasten.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden eine Reduzierung und Verlagerung von Verwaltungstätigkeiten in den Einrichtungen mit dem Ziel der Entlastung von Fachkräften umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Verfügungs- und Leitungsstunden in Kitas werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Daneben streben wir einen Ausbau der Verfügungs- und Leitungsstunden an. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Die Angebote der Fachberatung für Kitas werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Angebote der Fachberatung wollen wir ausbauen und die Zusammenarbeit aller Beteiligten auch mit dem Niedersächsischen Institut für frühkindliche Bildung und Entwicklung (nifbe) stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich KI
Die Zusammenarbeit mit dem Niedersächsischen Institut für frühkindliche Bildung und Entwicklung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Angebote der Fachberatung wollen wir ausbauen und die Zusammenarbeit aller Beteiligten auch mit dem Niedersächsischen Institut für frühkindliche Bildung und Entwicklung (nifbe) stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU ähnlich KI
Die Mittel aus dem Gute-KiTa-Gesetz werden für die Steigerung der Qualität verwendet.
Wortlaut im Vertrag
Die Mittel aus dem Gute-KiTa-Gesetz werden wir für die Steigerung der Qualität aufwenden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Das Angebot an Ausbildungsplätzen für Kita-Fachkräfte wird auch in der dualisierten Ausbildung ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das Angebot an Ausbildungsplätzen wollen wir – auch im Bereich der dualisierten Ausbildung – weiter ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Kitas werden für weitere qualifizierte Berufsgruppen geöffnet.
Wortlaut im Vertrag
Im Sinne der Multiprofessionalität wollen wir KiTas für weitere qualifizierte Berufsgruppen öffnen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Der Zugang zu Kita-Leitungsstellen wird erweitert, auch für Kindheitspädagoginnen und Kindheitspädagogen.
Wortlaut im Vertrag
Die Möglichkeiten des Zugangs zu KiTa-Leitungsstellen wollen wir erweitern, dazu gehören für uns auch Kindheitspädagoginnen und Kindheitspädagogen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die Tarifvertragsparteien werden dabei unterstützt, qualifizierten Fachwirten Zugang zu Kita-Leitungstätigkeiten zu ermöglichen.
Wortlaut im Vertrag
Die Tarifvertragsparteien werden wir dabei unterstützen, qualifizierten Fachwirtinnen und Fachwirten den entsprechenden Zugang zu Leitungstätigkeiten zu ermöglichen. Link zum Original
Die Gewinnung von Fachkräften für die frühkindliche Bildung hat hohe Priorität.
Wortlaut im Vertrag
Fachkräfte für das System der frühkindlichen Bildung zu gewinnen, hat für uns eine hohe Priorität. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Das Verfahren zur Anerkennung von Abschlüssen für Kita-Fachkräfte wird beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Das Verfahren zur Anerkennung von Abschlüssen wollen wir beschleunigen und Hürden beim Einstieg in den Beruf abbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
Hürden beim Berufseinstieg in Kitas werden abgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das Verfahren zur Anerkennung von Abschlüssen wollen wir beschleunigen und Hürden beim Einstieg in den Beruf abbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Der Quereinstieg in Kitas wird erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus werden wir Erleichterungen beim Quereinstieg ermöglichen und in diesem Zuge bürokratische Hürden abbauen, ohne dabei das Qualitätsniveau für die Arbeit in der KiTa zu senken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 31 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Bürokratische Hürden beim Quereinstieg werden abgebaut, ohne das Qualitätsniveau zu senken.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus werden wir Erleichterungen beim Quereinstieg ermöglichen und in diesem Zuge bürokratische Hürden abbauen, ohne dabei das Qualitätsniveau für die Arbeit in der KiTa zu senken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Eine Informationskampagne wirbt für sozialpädagogische Berufe.
Wortlaut im Vertrag
Mithilfe einer vielfältig angelegten Informationskampagne wollen wir für die sozialpädagogischen Berufe werben und die berufliche Orientierung an allgemeinbildenden Schulen intensivieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Menschen, die den Erzieherberuf verlassen haben, sollen als Drittkräfte zurückgewonnen werden.
Wortlaut im Vertrag
Menschen, die den Beruf verlassen haben, wollen wir als Drittkräfte zurückgewinnen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Eine Kampagne soll mehr Männer für die Arbeit in Kitas gewinnen.
Wortlaut im Vertrag
Um mehr Männer für die Arbeit in Kitas zu gewinnen, wollen wir eine entsprechende Kampagne auflegen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise KI
Das Niedersächsische Gesetz über Kindertagesstätten und Kindertagespflege wird in der Wahlperiode hinsichtlich seiner Qualitätsstandards evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Niedersächsischen Gesetz über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (NKiTaG) werden verbindliche Qualitätsstandards für die Kindertagespflege landesgesetzlich festgeschrieben. Das Gesetz werden wir in der kommenden Wahlperiode hinsichtlich der festgeschriebenen Qualitätsstandards evaluieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema AfD gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Die Unterstützung der Qualifikation von Tagespflegepersonen im Umfang von 300 Stunden wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Unterstützung der flächendeckenden Qualifikation von Tagespflegepersonen im Umfang von 300 Stunden nach dem Qualitätshandbuch des Deutschen Jugendinstituts werden wir fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Das Land unterstützt die Träger von Kindertageseinrichtungen beim Ausbau bedarfsgerechter Betreuungszeiten.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen daher die Träger der Einrichtungen auf ihrem Weg des Ausbaus von bedarfsgerechten Betreuungszeiten sowie die Umwandlung von Einrichtungen in Ganztags-KiTas unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Das Land unterstützt die Umwandlung von Kindertageseinrichtungen in Ganztags-KiTas.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen daher die Träger der Einrichtungen auf ihrem Weg des Ausbaus von bedarfsgerechten Betreuungszeiten sowie die Umwandlung von Einrichtungen in Ganztags-KiTas unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Das Land setzt sich auf Bundesebene für die Fortführung des KiTa-Investitionsprogramms ein.
Wortlaut im Vertrag
Um die wohnortnahe Versorgung weiterhin sicherzustellen, setzen wir uns auf Bundesebene für eine Fortführung des KiTa-Investitionsprogramms ein. Link zum Original
Waldkindergärten werden weiter beim Ausbau ihrer Angebote unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Auch Waldkindergärten wollen wir weiterhin dabei unterstützen, ihre Angebote auszubauen sowie ihre Öffnungszeiten auszuweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich KI
Waldkindergärten werden bei der Ausweitung ihrer Öffnungszeiten unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Auch Waldkindergärten wollen wir weiterhin dabei unterstützen, ihre Angebote auszubauen sowie ihre Öffnungszeiten auszuweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Digitale Bildung 23
Das Land stellt den Schulen schrittweise digitale Endgeräte zur Verfügung.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem arbeiten wir mit aller Kraft daran, unsere Schulen technisch und personell so auszustatten, wie es Lernen und Lehren im 21. Jahrhundert erfordern: Wir werden deshalb schrittweise digitale Endgeräte durch das Land zur Verfügung stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise AfD ähnlich KI
Der Einsatz digitaler Medien soll an allen Schulen Normalität sein.
Wortlaut im Vertrag
Der Einsatz digitaler Medien muss Normalität an allen Schulen in Niedersachsen sein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleich Grüne teilweise AfD teilweise KI
Medienbildung, IT-Sicherheit und Datenschutz werden fester Teil von Schulleben und Unterricht.
Wortlaut im Vertrag
Medienbildung, IT-Sicherheit und Datenschutz sind somit künftig ein selbstverständlicher Teil von Schulleben und Unterricht. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich AfD gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Regelung der Nutzung mobiler digitaler Endgeräte an Schulen und zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Schulen werden auf ihrem jeweils passenden Weg zur Digitalisierung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Schulen auf ihrem Weg zur Digitalisierung auf den unterschiedlichen Wegen, die zur jeweiligen Schule passen, unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher AfD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Regelung der Nutzung mobiler digitaler Endgeräte an Schulen und zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Ein Baukasten mit Best-Practice-Modellen zu Hard- und Softwarenutzung und digitaler Schulverwaltung wird Schulen und Schulträgern bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Indem wir einen Baukasten zur Verfügung stellen, wollen wir es Schulen und Schulträgern vereinfachen, von Best-Practice-Modellen bei der Hard- und Softwarenutzung sowie der Digitalisierung von Schulverwaltung und -organisation zu profitieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema AfD gleiches Thema unsicher KI
Die Niedersächsische Bildungscloud wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden an den erfolgreichen Start der Niedersächsischen Bildungscloud (NBC) anknüpfen und die NBC weiter ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU ähnlich KI
Schülerinnen und Schüler erhalten schrittweise digitale Endgeräte, zuerst ab Jahrgang 8, später auch jüngere.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb werden wir schrittweise digitale Endgeräte zur Verfügung stellen, die Abläufe werden wir eng mit Schulen und Schulträgern abstimmen. In einem ersten Schritt betrifft das die Schülerinnen und Schüler ab Jahrgang 8, in weiteren Schritten dann auch jüngere Schülerinnen und Schüler. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne gleiches Thema AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Haushaltsbegleitgesetz 2027 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Der Orientierungsrahmen zur Digitalisierung an Schulen wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Orientierungsrahmen weiterentwickeln und ein Leitbild für „Lernen mit digitalen Medien“ entwickeln. Link zum Original
Ein Leitbild für „Lernen mit digitalen Medien“ wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Orientierungsrahmen weiterentwickeln und ein Leitbild für „Lernen mit digitalen Medien“ entwickeln. Link zum Original
Die Infrastruktur zur Implementierung, Begleitung und Evaluation der Digitalisierung an Schulen wird gebündelt und für alle Schulen nutzbar gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die bestehende Infrastruktur zur Implementierung, Begleitung und Evaluation der Digitalisierung an Schulen bündeln und klären, wie wir die Angebote für alle Schulen nutzbar machen können. Link zum Original
Lehrkräfte werden digital qualifiziert, und digitale Kompetenzen werden in der Lehrkräfteausbildung an Universitäten und Studienseminaren gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu zählt auch die Qualifizierung von Lehrkräften sowie eine Stärkung digitaler Kompetenzen auch bei der Lehrkräfteausbildung an Universitäten und Studienseminaren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Medienkompetenzbildung wird als fächerübergreifendes Querschnittsthema in den Kerncurricula verankert.
Wortlaut im Vertrag
Medienkompetenzbildung der Schülerinnen und Schüler werden wir als Querschnittsthema der Schule fächerübergreifend in den Kerncurricula verankern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise unsicher Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Regelung der Nutzung mobiler digitaler Endgeräte an Schulen und zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Schülerinnen und Schüler sollen ab der Grundschule anlassbezogen den Umgang mit digitalen Endgeräten lernen.
Wortlaut im Vertrag
Die Schülerinnen und Schüler sollen ab der Grundschule anlassbezogen lernen, mit digitalen Endgeräten umzugehen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Die Mittel des Digitalpakts sollen schneller und flächendeckend an die Schulen gelangen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden dafür sorgen, dass die Mittel des Digitalpaktes schneller und flächendeckend an die Schulen kommen und die Umsetzung und Finanzierung der Digitalisierung nachhaltig gesichert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Haushaltsbegleitgesetz 2027 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Umsetzung und Finanzierung der Digitalisierung an Schulen werden nachhaltig gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden dafür sorgen, dass die Mittel des Digitalpaktes schneller und flächendeckend an die Schulen kommen und die Umsetzung und Finanzierung der Digitalisierung nachhaltig gesichert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Der Abfluss der Digitalpaktmittel in den Kommunen wird transparent gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Den Mittelabfluss in den Kommunen werden wir transparent machen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Für Schulen und Schulträger werden schrittweise Mindestanforderungen und Standards zur Digitalisierung formuliert und ihre Umsetzung begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Zudem werden wir schrittweise Mindestanforderungen und Standards zur Digitalisierung für Schulen und Schulträger formulieren und diese enger bei der Umsetzung begleiten. Link zum Original
Das Land setzt sich beim Bund dafür ein, dass Mittel des Digitalpakts 2.0 auch für die IT-Administration an Schulen verwendet werden dürfen.
Wortlaut im Vertrag
Digitalisierung und IT-Infrastruktur an Schulen gehen mit zusätzlichen administrativen Aufgaben einher. Das Land bezuschusst bereits heute die Schulträger bei dieser Aufgabe. Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, dass die Mittel des Digitalpakts 2.0 auch hierfür eingesetzt werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Haushaltsbegleitgesetz 2027 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Die IT-Support-Strukturen an Schulen und ihre Finanzierung werden mit den Schulträgern evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig evaluieren wir mit den Schulträgern die Support-Strukturen vor Ort und deren Finanzierung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 72 % Haushaltsbegleitgesetz 2027 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 30 % Haushaltsbegleitgesetz 2024 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Im Rahmen der Digitalstrategie der Landesverwaltung werden Schüler-IDs eingeführt, die auch die Abrechnung von Bildungs- und Teilhabeleistungen vereinfachen.
Wortlaut im Vertrag
Im Zuge der Digitalstrategie der Landesverwaltung wird es auch Schüler-IDs geben, die auch zur Vereinfachung der Abrechnung von BuT nutzbar sein sollen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Geflüchtete Schülerinnen und Schüler werden mit digitalen Endgeräten ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Für alle zu uns kommenden Kinder und Jugendlichen im schulpflichtigen Alter wollen wir weiterhin die bedarfsgerechten schulischen Rahmenbedingungen schaffen. Dazu gehören für uns auch die Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse sowie die Ausstattung mit digitalen Endgeräten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Die Ausbildung an berufsbildenden Schulen soll mit moderner digitaler Ausstattung und nach aktuellem Stand der Technik erfolgen.
Wortlaut im Vertrag
Die Ausbildung an BBS muss mit moderner Ausstattung im Digitalbereich, aber auch bestmöglich auf dem aktuellen Stand der Technik erfolgen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne teilweise AfD teilweise KI
Das Land setzt sich beim Bund dafür ein, die spezifischen Bedarfe berufsbildender Schulen im Digitalpakt 2.0 zu berücksichtigen.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns beim Bund dafür ein, dass beim Digitalpakt 2.0 die berufsbildenden Schulen mit ihren spezifischen Bedarfen mitgedacht werden, und bringen ein Investitionspaket für die erforderliche Ausstattung auf den Weg. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Inklusion 23
Kitas sind inklusiv und stehen allen Kindern offen.
Wortlaut im Vertrag
Unsere KiTas sind inklusiv und stehen allen Kindern offen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
Kitas werden weiter bei einrichtungsbezogenen Maßnahmen zur Umsetzung der Inklusion unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die KiTas weiterhin dabei unterstützen, einrichtungsbezogene, angemessene Maßnahmen für die Umsetzung der Inklusion durchzuführen. Diesen Anspruch wollen wir gesetzlich absichern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
Der Anspruch auf Inklusionsmaßnahmen in Kitas wird gesetzlich abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die KiTas weiterhin dabei unterstützen, einrichtungsbezogene, angemessene Maßnahmen für die Umsetzung der Inklusion durchzuführen. Diesen Anspruch wollen wir gesetzlich absichern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema Grüne ähnlich AfD gleiches Thema KI
Eine angemessene heilpädagogische Ausstattung in Kitas wird schrittweise bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem streben wir an, eine angemessene heilpädagogische Ausstattung in KiTas zur Verfügung zu stellen, schrittweise umzusetzen und gesetzlich abzusichern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise unsicher KI
Die heilpädagogische Ausstattung in Kitas wird gesetzlich abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Zudem streben wir an, eine angemessene heilpädagogische Ausstattung in KiTas zur Verfügung zu stellen, schrittweise umzusetzen und gesetzlich abzusichern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Das „Rahmenkonzept Inklusive Schule“ bleibt Arbeitsgrundlage der Schulen.
Wortlaut im Vertrag
Das „Rahmenkonzept Inklusive Schule“ wird auch weiterhin die Arbeitsgrundlage der niedersächsischen Schullandschaft bilden, das wir einem fortlaufenden Monitoring unterziehen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema AfD gegenteilig KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zum Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen · Gesetzentwurf, CDU, abgeschlossen
Das „Rahmenkonzept Inklusive Schule“ wird fortlaufend überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Das „Rahmenkonzept Inklusive Schule“ wird auch weiterhin die Arbeitsgrundlage der niedersächsischen Schullandschaft bilden, das wir einem fortlaufenden Monitoring unterziehen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes und des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Zur schulischen Inklusion wird ein Grundsatzerlass erstellt.
Wortlaut im Vertrag
Ergänzend werden wir zur Inklusion einen Grundsatzerlass erstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Der Entschließungsantrag aller Landtagsfraktionen zur Weiterentwicklung der inklusiven Schule wird umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Den Entschließungsantrag aller Fraktionen zur Weiterentwicklung der inklusiven Schule wollen wir umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gegenteilig unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zum Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen · Gesetzentwurf, CDU, abgeschlossen
In Modellversuchen wird eine systembezogene Zuweisung von Ressourcen für sonderpädagogische Unterstützung an weiterführenden Schulen entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Perspektivisch wollen wir mithilfe von Modellversuchen eine systembezogene Zuweisung von Ressourcen für die sonderpädagogische Unterstützung an den weiterführenden Schulen entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Lehrkräfte werden weiter im Umgang mit dem sonderpädagogischen Unterstützungsbedarf emotionale und soziale Entwicklung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Unterstützung von Lehrkräften insbesondere im Umgang mit dem sonderpädagogischen Unterstützungsbedarf ES soll fortgesetzt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Der Anteil von Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen an den Schulen soll steigen.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben an, den Anteil von Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen in den Schulen zu erhöhen und die berufsbegleitende Qualifizierung Sonderpädagogik wieder aufzulegen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise unsicher KI
Tagesbildungsstätten werden auf eigenen Wunsch schrittweise zu Schulen weiterentwickelt und dabei begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Die existierenden Tagesbildungsstätten wollen wir auf deren Wunsch hin bedarfsorientiert und schrittweise zu Schulen weiterentwickeln und sie eng auf diesem Weg begleiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule werden evaluiert und gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Zuständigkeiten und Aufgaben der Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule (RZI) wollen wir evaluieren und sie stärken. Wir prüfen, welche Aufgaben wir ihnen kurzfristig zusätzlich übertragen können. Ziel ist es, sie dezentral vor Ort zu etablieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher KI
Es wird geprüft, welche zusätzlichen Aufgaben den Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule kurzfristig übertragen werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Zuständigkeiten und Aufgaben der Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule (RZI) wollen wir evaluieren und sie stärken. Wir prüfen, welche Aufgaben wir ihnen kurzfristig zusätzlich übertragen können. Ziel ist es, sie dezentral vor Ort zu etablieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Die Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule sollen dezentral vor Ort etabliert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Zuständigkeiten und Aufgaben der Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule (RZI) wollen wir evaluieren und sie stärken. Wir prüfen, welche Aufgaben wir ihnen kurzfristig zusätzlich übertragen können. Ziel ist es, sie dezentral vor Ort zu etablieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
An den Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule wird eine Interessenvertretung und Beratung eingerichtet, die Eltern und Kindern bei Problemen in der inklusiven Beschulung hilft.
Wortlaut im Vertrag
Im Übergangsprozess zur Inklusiven Beschulung wollen wir an den RZI eine Interessenvertretung und Beratung im Sinne des Kindes etablieren, deren Aufgabe es ist, Eltern und Kindern bei Problemen in der inklusiven Beschulung zielgenau und kurzfristig zu helfen und Lösungen im inklusiven Setting zu bieten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Die Mobilen Dienste werden als Träger der Inklusion gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Mobilen Dienste wollen wir als wichtige Träger der Inklusion weiter stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Schulbegleitungen werden zu Pool-Lösungen weiterentwickelt und den Schulen als systemische Ressource bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die unterschiedlichen Modelle von Schulbegleitungen wollen wir zu Pool-Lösungen weiterentwickeln und sie letztlich den Schulen als systemische Ressource zur Verfügung stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Mit den Sozialleistungsträgern werden Qualifikationsanforderungen für Schulbegleitungen verhandelt.
Wortlaut im Vertrag
Mit den Sozialleistungsträgern wollen wir Qualifikationsanforderungen für die Schulbegleitungen verhandeln. Link zum Original
Die Inklusion im berufsbildenden Schulsystem wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Inklusion im berufsbildenden Schulsystem weiter ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne teilweise KI
Berufsbildende Schulen können Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen einstellen und Zusatzbedarfe geltend machen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Möglichkeit eröffnen, Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen einzustellen und Zusatzbedarfe geltend zu machen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Ausbildungsmodelle für Menschen mit Behinderungen werden vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Ausbildungsmodelle für Menschen mit Behinderungen voranbringen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
Schulstruktur 20
Sek-I-Schulen, insbesondere Oberschulen, werden bei der Entwicklung zu Integrierten Gesamtschulen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen im Einklang mit den an Schule beteiligten Akteuren die Sek-I-Schulen, insbesondere Oberschulen (OBS) dabei unterstützen, sich zu Integrierten Gesamtschulen (IGS) zu entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Oberschulen erhalten schulgesetzlich mehr Freiräume für integratives Arbeiten.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen OBS schulgesetzlich mehr Freiräume für integratives Arbeiten ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 88 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Alle Integrierten Gesamtschulen sollen künftig eine Oberstufe oder mindestens eine Kooperation erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben für alle IGS künftig eine Oberstufe oder mindestens eine Kooperation an. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema AfD gegenteilig KI
Die Schaffung von Bildungscampussen wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Schaffung von Bildungscampussen werden wir unterstützen. Link zum Original
Wünschen nach einer Schule von Jahrgang 1 bis 13 wird offen begegnet.
Wortlaut im Vertrag
Den Wünschen nach einer Schule von Jahrgang 1–13 stehen wir offen gegenüber und werden die Zusammenarbeit und Zusammenlegung von Grundschulen mit weiterführenden Schulen unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Zusammenarbeit und Zusammenlegung von Grundschulen mit weiterführenden Schulen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Den Wünschen nach einer Schule von Jahrgang 1–13 stehen wir offen gegenüber und werden die Zusammenarbeit und Zusammenlegung von Grundschulen mit weiterführenden Schulen unterstützen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Durchlässigkeit nach oben im Bildungssystem wird durch Eltern- und Bildungsberatung erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Durch Instrumente wie die der Eltern- und Bildungsberatung werden wir die Durchlässigkeit nach oben im Bildungssystem erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Grüne teilweise KI
Abschulungen sollen überflüssig gemacht werden.
Wortlaut im Vertrag
Abschulungen wollen wir überflüssig machen und Ursachen für Abschulungsmechanismen eruieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Die Ursachen für Abschulungsmechanismen werden untersucht.
Wortlaut im Vertrag
Abschulungen wollen wir überflüssig machen und Ursachen für Abschulungsmechanismen eruieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Schulen werden beim Eingehen von Kooperationsverbünden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Schulen daher dabei unterstützen, Kooperationsverbünde einzugehen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die Stundentafel der Grundschule wird heraufgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
In der Grundschule erwerben Kinder neben Basiskompetenzen wie Lesen, Schreiben und Rechnen auch soziale und emotionale Kompetenzen, die im Miteinander, im Alltag und für den schulischen Erfolg zentral sind. Um hierfür zusätzlichen Raum zu schaffen, wollen wir die Stundentafel heraufsetzen und curriculare Vorgaben verschlanken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Die curricularen Vorgaben für die Grundschule werden verschlankt.
Wortlaut im Vertrag
In der Grundschule erwerben Kinder neben Basiskompetenzen wie Lesen, Schreiben und Rechnen auch soziale und emotionale Kompetenzen, die im Miteinander, im Alltag und für den schulischen Erfolg zentral sind. Um hierfür zusätzlichen Raum zu schaffen, wollen wir die Stundentafel heraufsetzen und curriculare Vorgaben verschlanken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise KI
Schulen sollen jahrgangs- und fächerübergreifendes Lernen, Lernen und Abitur im eigenen Takt, Projektlernen und Freiräume bei Prüfungsleistungen ermöglichen.
Wortlaut im Vertrag
Wir begreifen Schule als Lern- und Lebensort, an dem jahrgangs- und fächerübergreifendes Lernen, Angebote zum Lernen im eigenen Takt und Abitur im eigenen Takt, Projektlernen und Freiräume bei der Art der Prüfungsleistungen ermöglicht werden sollen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU teilweise Grüne teilweise KI
Schulen dürfen auf eine numerische Notengebung verzichten.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Schulen ermöglichen, auf eine numerische Notengebung zu verzichten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Das Land setzt sich in der Kultusministerkonferenz für Freiräume der Schulen wie den Verzicht auf numerische Noten ein.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Schulen ermöglichen, auf eine numerische Notengebung zu verzichten. Auch auf der KMK-Ebene wollen wir uns für solche Freiräume für Schulen einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Das Modellprojekt „Zukunftsschule“ wird fortgeführt und deutlich ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Fortführung und deutliche Ausweitung des erfolgreichen Modellprojekts „Zukunftsschule“ ermöglichen und mehr Schulen für eine Teilnahme motivieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne gleiches Thema unsicher KI
Mehr Schulen werden zur Teilnahme am Modellprojekt „Zukunftsschule“ motiviert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Fortführung und deutliche Ausweitung des erfolgreichen Modellprojekts „Zukunftsschule“ ermöglichen und mehr Schulen für eine Teilnahme motivieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Schulen werden dabei unterstützt, weitere organisatorische und personelle Eigenverantwortung zu übernehmen.
Wortlaut im Vertrag
Dabei werden wir auch Schulen ermöglichen und sie dabei unterstützen, noch weitere organisatorische und personelle Eigenverantwortung wahrzunehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Schulen in freier Trägerschaft gelten als den öffentlichen Schulen gleichwertig.
Wortlaut im Vertrag
Schulen in freier Trägerschaft (SifT) ergänzen das öffentliche Schulwesen, sind den öffentlichen Schulen gleichwertig und ein wichtiger Bestandteil der niedersächsischen Schullandschaft und Schulentwicklung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Eine Schulgesetznovelle soll die Qualität der Schulen in freier Trägerschaft sichern und ihnen pädagogische Freiräume ermöglichen.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen ihre Arbeit und werden eine Reform der Finanzhilfe für SifT ebenso auf den Weg bringen wie eine Schulgesetznovelle, um die Qualität der Schulen weiterhin sicherzustellen und ihnen gleichzeitig pädagogische Freiräume zu ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Individuelle Förderung 19
Multiprofessionelle Teams sollen an die Schulen kommen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen multiprofessionelle Teams an die Schulen bringen und den Schulen mehr Freiheit geben, sich die Fachleute heranzuholen, die sie brauchen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne gleich KI
Schulen erhalten mehr Freiheit, sich benötigte Fachleute heranzuholen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen multiprofessionelle Teams an die Schulen bringen und den Schulen mehr Freiheit geben, sich die Fachleute heranzuholen, die sie brauchen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne gleich KI
Geprüft wird, wie multiprofessionelle Teams in Kitas ausgebaut und gefördert werden können.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden prüfen, wie multiprofessionelle Teams als wichtige Qualitätsmaßnahme einrichtungsbezogen ausgebaut und weiter gefördert werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Die Multiprofessionalität an Schulen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Multiprofessionalität an Schule werden wir stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne gleich KI
Für Schulen werden mehr pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterschiedlicher Professionen gewonnen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden mehr PM unterschiedlicher Professionen für die Schulen gewinnen und die Schulsozialarbeit stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Die Schulsozialarbeit wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden mehr PM unterschiedlicher Professionen für die Schulen gewinnen und die Schulsozialarbeit stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Haushaltsbegleitgesetz 2024 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Jede Schule soll perspektivisch multiprofessionell mit Fachkräften und Schulsozialarbeit ausgestattet sein.
Wortlaut im Vertrag
Perspektivisch wird jede Schule multiprofessionell mit Fachkräften und mit Schulsozialarbeit ausgestattet sein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Ein neuer sozialdatenbasierter Index soll den Bedarf an multiprofessioneller Ausstattung ermitteln, damit Ressourcen gezielt dort eingesetzt werden, wo sie am dringendsten gebraucht werden.
Wortlaut im Vertrag
Mithilfe eines neu zu entwickelnden sozialdatenbasierten Index wollen wir den dafür benötigten Umfang grundsätzlich ermitteln und uns auf den Weg machen, Ressourcen gezielt dort einzusetzen, wo sie am dringendsten benötigt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise unsicher KI
Das Programm Schule [PLUS] wird fortgesetzt und ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Das Programm Schule [PLUS] werden wir fortsetzen und ausweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Das Land setzt sich beim Bund für erneute Mittel zur Fortführung des Programms „Startklar in die Zukunft“ ein.
Wortlaut im Vertrag
Beim Bund werden wir uns dafür einsetzen, erneut Mittel für die Fortführung des erfolgreichen Programms „Startklar in die Zukunft“ zu erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Schulabsentismus wird mit einem schulischen Eingliederungsmanagement bekämpft.
Wortlaut im Vertrag
Mithilfe eines schulischen Eingliederungsmanagements wollen wir Schulabsentismus konsequent entgegenwirken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Schule soll jedes Kind nach seinen Fähigkeiten und Potenzialen individuell fördern.
Wortlaut im Vertrag
Schule soll ein Ort der individuellen Förderung sein, in der jedes Kind mit den eigenen individuellen Fähigkeiten und Potenzialen bestmöglich unterstützt wird. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Zum Thema Vielfalt an Schulen werden Fortbildungen, Diversity-Trainings und Unterstützung angeboten.
Wortlaut im Vertrag
Hierbei werden wir sowohl Fortbildungen und Diversity-Trainings als auch Unterstützung zur Verfügung stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Für alle an Schule Beteiligten werden Beratungsangebote zum Umgang mit Vielfalt, etwa LGBTIQ*, geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Für alle an Schule beteiligten Akteure werden wir bedarfsgerechte Beratungsangebote zum Umgang mit Vielfalt, etwa LGBTIQ*, schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise unsicher KI
Für alle geflüchteten Kinder und Jugendlichen im schulpflichtigen Alter werden bedarfsgerechte schulische Rahmenbedingungen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Für alle zu uns kommenden Kinder und Jugendlichen im schulpflichtigen Alter wollen wir weiterhin die bedarfsgerechten schulischen Rahmenbedingungen schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Geflüchtete Kinder und Jugendliche besuchen von Beginn ihres Aufenthalts an Schulen außerhalb der Erstaufnahmeeinrichtungen.
Wortlaut im Vertrag
Den Schulbesuch außerhalb der Erstaufnahmeeinrichtungen für alle geflüchteten Kinder und Jugendlichen wollen wir von Beginn des Aufenthalts sicherstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
Wo in Erstaufnahmeeinrichtungen unterrichtet werden muss, wird qualitativ hochwertiger Unterricht gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wenn abweichend in Erstaufnahmeeinrichtungen beschult werden muss, sichern wir einen qualitativ hochwertigen Unterricht. Link zum Original
Die Multiprofessionalität an berufsbildenden Schulen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Um die BBS zu stärken, wollen wir ihnen zudem dauerhaft mehr Lehrkräftestellen zuweisen, den Quereinstieg weiter ausbauen und die Multiprofessionalität stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Kein junger Mensch soll die Schule ohne Anschlussperspektive verlassen.
Wortlaut im Vertrag
Kein junger Mensch soll ohne Anschlussperspektive die Schule verlassen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher KI
Ganztag und Schulgebäude 15
Die wohnortnahe Beschulung im ländlichen Raum wird gesichert und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Um den Bildungserfolg von Schülerinnen und Schülern in ganz Niedersachsen bestmöglich sicherzustellen, wollen wir die wohnortnahe Beschulung im ländlichen Raum sichern und fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise KI
Die Schülerbeförderung im Sekundarbereich II soll kostenlos werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir sind davon überzeugt, dass der Weg zur Schule nicht mit finanziellen Sorgen verbunden sein darf. Daher streben wir eine kostenlose Schülerinnen- und Schülerbeförderung für den Sekundarbereich II an. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne gleich KI
Für den Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung von Grundschulkindern wird unverzüglich ein Konzept mit Kommunen, Jugendhilfeträgern, Vereinen und Verbänden vorgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf eine ganztägige Förderung von Grundschulkindern wird unverzüglich gemeinsam mit den Kommunen, den lokalen Trägern der Jugendarbeit, Jugendhilfe sowie Organisationen, Vereinen, Verbänden und weiteren Akteuren in der Kommune ein Konzept vorgelegt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buchs des Sozialgesetzbuchs und zur Niedersächsischen Kinder- und Jugendkommission · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Ganztag soll hohen Qualitätsansprüchen genügen und die Rhythmisierung im Sinne guten Lernens berücksichtigen.
Wortlaut im Vertrag
Uns ist dabei wichtig, hohe Ansprüche an die Qualität zu legen und auch die Rhythmisierung im Sinne eines guten Lernens mitzudenken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
Die Verzahnung des schulischen Ganztags mit Jugendarbeit, Jugendhilfe und Vereinen wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür treiben wir die Verzahnung mit Jugendarbeit, Jugendhilfe und Vereinen voran. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise KI
Der Anteil der Lehrkräfte an den Ganztagsangeboten soll perspektivisch 60 Prozent betragen.
Wortlaut im Vertrag
Perspektivisch soll der Anteil an Lehrkräften an den Ganztagsangeboten bei 60 Prozent liegen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gegenteilig unsicher KI
Der Anteil gebundener Ganztagsschulen von 8 bis 15 Uhr an vier Tagen pro Woche soll steigen.
Wortlaut im Vertrag
Auch streben wir an, den Anteil an gebundenen Ganztagsschulen von 8–15 Uhr an vier Tagen die Woche zu steigern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Für anderes Personal im Ganztag werden Mindestanforderungen formuliert.
Wortlaut im Vertrag
Für benötigtes anderes Personal im Ganztag formulieren wir Mindestanforderungen, um die pädagogische Qualität des Angebots sicherzustellen. Link zum Original
Projekte im Ganztag in den Bereichen Gesundheit, Ernährung, Sport, Kultur, Gewaltprävention und Demokratiebildung werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Projekte und Maßnahmen etwa in den Bereichen Gesundheit, Ernährung, Sport, Kultur, Gewaltprävention und Demokratiebildung fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU teilweise Grüne teilweise AfD teilweise KI
Wegen des Fachkräftemangels werden Übergangslösungen für den Ganztag definiert.
Wortlaut im Vertrag
Aufgrund des Fachkräftemangels werden wir Übergangslösungen definieren und finden müssen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Schulen dürfen eine flexible Abholregelung für ihren Ganztag festlegen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Schulen ermöglichen, eine flexible Abholregelung für ihren Ganztag festzulegen. Link zum Original
In Schulen soll ein kostenloses, hochwertiges und möglichst regionales Mittagessen angeboten werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben ein kostenloses und qualitativ hochwertiges, nach Möglichkeit regionales Mittagessensangebot in der Schule an und werden mit den Kommunen über Wege zur Umsetzung sprechen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise AfD ähnlich KI
Über die Umsetzung eines kostenlosen Schulmittagessens wird mit den Kommunen verhandelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben ein kostenloses und qualitativ hochwertiges, nach Möglichkeit regionales Mittagessensangebot in der Schule an und werden mit den Kommunen über Wege zur Umsetzung sprechen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise AfD teilweise KI
Alle Kinder im Ganztag weiterführender Schulen sollen am gemeinsamen Mittagessen teilnehmen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden darauf hinwirken, dass alle Kinder im Ganztagsbereich auch an weiterführenden Schulen am gemeinsamen Mittagessen teilnehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema KI
Das Land setzt sich für ein Investitionsprogramm des Bundes zur Unterstützung der Schulträger bei modernen Schulgebäuden ein.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns daher für eine adäquate Verteilung der Bildungskosten zwischen Bund, Land und Kommunen und damit für eine dauerhafte und substanziell bessere finanzielle Ausstattung sowie ein Investitionsprogramm zur Unterstützung von Schulträgern für moderne und gut ausgestattete Gebäude durch den Bund einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Sprachbildung 13
Das Programm „Sprach-Kitas“ wird weiter ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Das Programm „Sprach-Kitas“ wollen wir weiterhin ermöglichen und setzen uns daher auf Bundesebene für eine Sicherstellung der Finanzierung ein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstanderhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung in Niedersachsen · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
Auf Bundesebene wird die Sicherstellung der Finanzierung der Sprach-Kitas gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Das Programm „Sprach-Kitas“ wollen wir weiterhin ermöglichen und setzen uns daher auf Bundesebene für eine Sicherstellung der Finanzierung ein. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Mehrsprachigkeit wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Mehrsprachigkeit ist ein Schatz, den wir fördern wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Sprachbildung wird als fester Bestandteil der Schulentwicklung verankert.
Wortlaut im Vertrag
Sprachbildung wird als fester Bestandteil der Schulentwicklung verankert. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstanderhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung in Niedersachsen · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
Schulen werden unterstützt, Sprachbildung breit umzusetzen und ihre Konzepte weiterzuentwickeln und zu evaluieren.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Schulen dabei unterstützen, Sprachbildung grundständig und breit aufgestellt zu implementieren sowie ihre Konzepte unter Nutzung der ganzen Breite der Instrumente weiterzuentwickeln und zu evaluieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Schulen erkennen zertifizierte Sprachkenntnisse im Zeugnis und als Ersatz für eine Fremdsprache an.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen gewährleisten, dass Schulen zertifizierte Sprachkenntnisse im Zeugnis und als Ersatz für eine Fremdsprache anerkennen. Link zum Original
Das Fremdsprachenangebot an Schulen wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Zudem wollen wir das Angebot der Fremdsprachen und die Erteilung des erst- und herkunftssprachlichen Unterrichts ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich KI
Der erst- und herkunftssprachliche Unterricht wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Zudem wollen wir das Angebot der Fremdsprachen und die Erteilung des erst- und herkunftssprachlichen Unterrichts ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Kooperationen mit Angeboten der Volkshochschulen im herkunftssprachlichen Unterricht werden ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen ein Studienangebot für herkunftssprachlichen und mehrsprachigen Unterricht und werden Kooperationen mit den Angeboten der Volkshochschulen ermöglichen. Link zum Original
Niederdeutsch und Saterfriesisch werden in den Schulen gepflegt und unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
In Niedersachsen vorkommende Minderheiten- und Regionalsprachen wie Niederdeutsch und Saterfriesisch werden in den Schulen gepflegt und von uns unterstützt, auch die Förderung der Minderheitensprache Romanes an Schulen werden wir vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Die Förderung der Minderheitensprache Romanes an Schulen wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
In Niedersachsen vorkommende Minderheiten- und Regionalsprachen wie Niederdeutsch und Saterfriesisch werden in den Schulen gepflegt und von uns unterstützt, auch die Förderung der Minderheitensprache Romanes an Schulen werden wir vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Mehrsprachigkeit und das Lernen der deutschen Sprache werden an berufsbildenden Schulen zusammen gefördert, um Ausbildungsbarrieren abzubauen.
Wortlaut im Vertrag
Mehrsprachigkeit wird mit dem Lernen der deutschen Sprache zusammen gedacht, um Ausbildungsbarrieren an den Schulen abzubauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Die Altersgrenze von 21 Jahren beim Projekt SPRINT für jugendliche Geflüchtete wird flexibilisiert, damit der Übergang in eine Ausbildung gelingt.
Wortlaut im Vertrag
Die Altersobergrenze beim Modellprojekt „Sprach- und Integrationsprojekt für jugendliche Flüchtlinge“ (SPRINT) wird flexibilisiert, sodass sinnvolle Ausnahmen nicht an einer starren Altersgrenze von 21 Jahren scheitern und ihnen der Übergang in eine Ausbildung gelingt. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Politische Bildung 10
Schulmaterialien, Lehrpläne und Unterricht werden mit Blick auf die Migrationsgesellschaft und die Kolonialgeschichte reformiert und Eurozentrismus reflektiert.
Wortlaut im Vertrag
Schulmaterialien, Lehrpläne und Unterricht wollen wir mit Blick auf migrationsgesellschaftliche Entwicklungen sowie die Kolonialgeschichte reformieren und den Eurozentrismus in der Lehre reflektieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Die Weiterentwicklung des Unterrichtsfachs Werte und Normen wird positiv begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Weiterentwicklung des Unterrichtsfachs Werte und Normen wollen wir positiv begleiten und mit den Religionsgemeinschaften eruieren, wie ein gemeinsamer konfessionsgebundener und konfessionsloser Unterricht für alle Schülerinnen und Schüler entwickelt werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Demokratie soll in der Schule stärker gelebt werden, unter anderem durch Stärkung kultureller und politischer Bildung, Demokratie-, Friedens- und Europabildung sowie Bildung für nachhaltige Entwicklung.
Wortlaut im Vertrag
Ziel unseres Handelns ist es, Demokratie noch stärker in Schule zu leben. Dazu gehören für uns die Stärkung der kulturellen und politischen Bildung, Demokratiebildung, Friedensbildung, Europabildung und Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE). Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema Grüne teilweise AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Projekte wie „Demokratieschulen“, „Lernorte der Demokratiebildung“, „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ und „Europaschulen“ werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die erfolgreichen existierenden Projekte wie beispielweise „Demokratieschulen“ und „Lernorte der Demokratiebildung“, „Schulen ohne Rassismus – Schule mit Courage“ und „Europaschulen“ werden wir fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Partizipation und Mitbestimmung in der Schulentwicklung und im Projekt „Bildung2040“ werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Partizipations- und Mitbestimmungsmöglichkeiten in den Bereichen Schulentwicklung und im Rahmen des Projektes „Bildung2040“ wollen wir ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Schülervertretungen werden schulgesetzlich in jeder Grundschule eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Schülerinnen- und Schülervertretungen wollen wir schulgesetzlich auch in jeder Grundschule einführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Es wird geprüft, wie im Rahmen der Schulverfassung mehr Mitbestimmung an Schulen möglich wird.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen zudem prüfen, wie wir im Rahmen der Schulverfassung mehr Mitbestimmung an der Schule ermöglichen können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise unsicher KI
Strukturen und Arbeitsfähigkeit von Landesschülerrat und Landeselternrat werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Strukturen und Arbeitsfähigkeit des Landesschülerrates und des Landeselternrates stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes und des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Alle Schulen erhalten ein „Demokratiebudget“, über dessen Verwendung für Demokratieprojekte die Schülerinnen und Schüler selbst entscheiden.
Wortlaut im Vertrag
Alle Schulen sollen ein sogenanntes „Demokratiebudget“ für Projekte erhalten, über dessen Verwendung die Schülerinnen und Schüler selbstständig entscheiden und die sie im Bereich der Demokratiebildung umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Bildung für nachhaltige Entwicklung und „Demokratische Schule“ sollen auch an berufsbildenden Schulen eine wichtige Rolle spielen.
Wortlaut im Vertrag
Auch an berufsbildenden Schulen sollen BNE und „Demokratische Schule” eine wichtige Rolle spielen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Unterrichtsinhalte 4
Gesundheitsförderung und Gesunderhaltung in Schule und KiTa werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden weiterhin den Arbeits-, Infektions- und Gesundheitsschutz in Schule und KiTa fördern sowie die Gesundheitsförderung und Gesunderhaltung vor Ort stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die flächendeckende Einführung von Informatikunterricht an weiterführenden Schulen wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die begonnene flächendeckende Einführung von Informatikunterricht an weiterführenden Schulen wird fortgeführt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich KI
Die Arbeit von „SCHLAU“ als Peer-to-Peer-Angebot an Schulen wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
So werden wir die Arbeit von „SCHLAU” als Peer-To-Peer-Angebot sichern, aber auch für Lehrkräfte und Schulleitungen ein angemessenes Angebot in Fragen der Vielfalt vorhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Anerkannte außerschulische Lernstandorte für Bildung für nachhaltige Entwicklung werden weiter unterstützt und bei Bedarf ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Die anerkannten außerschulischen Lernstandorte BNE werden wir weiterhin unterstützen, aktiv begleiten und bei Bedarf ausweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise unsicher KI
Bildungsföderalismus 2
Die Bildungsregionen werden als staatlich-kommunale Verantwortungsgemeinschaften mit datenbasiertem Bildungsmanagement weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig werden wir die Weiterentwicklung der Bildungsregionen mit staatlich-kommunalen Verantwortungsgemeinschaften konsequent in Verbindung mit einem datenbasierten Bildungsmanagement angehen, um Ressourcen besser zu bündeln. Link zum Original
Die Bildungskosten sollen angemessen zwischen Bund, Land und Kommunen verteilt werden, um eine dauerhaft bessere finanzielle Ausstattung zu erreichen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns daher für eine adäquate Verteilung der Bildungskosten zwischen Bund, Land und Kommunen und damit für eine dauerhafte und substanziell bessere finanzielle Ausstattung sowie ein Investitionsprogramm zur Unterstützung von Schulträgern für moderne und gut ausgestattete Gebäude durch den Bund einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Internationale Kooperation 2
Ausländische Bildungsabschlüsse geflüchteter Schülerinnen und Schüler werden anerkannt.
Wortlaut im Vertrag
Für alle zu uns kommenden Kinder und Jugendlichen im schulpflichtigen Alter wollen wir weiterhin die bedarfsgerechten schulischen Rahmenbedingungen schaffen. Dazu gehören für uns auch die Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse sowie die Ausstattung mit digitalen Endgeräten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Internationale Schulpartnerschaften bilden einen Schwerpunkt des Jugendaustauschs.
Wortlaut im Vertrag
• den Jugendaustausch von Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden und Studierenden stärken insbesondere den beschlossenen Austausch zwischen Niedersachsen und Schottland um die bereits bestehenden Verbindungen nachhaltig zu festigen. • Einen besonderen Schwerpunkt sollen dabei die internationalen Schulpartnerschaften haben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise KI
Ausbildungsförderung 1
Eine Informationskampagne zum Schüler-BAföG wird gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben eine Vereinfachung der Beantragung von Bildungs- und Teilhabemitteln (BuT) für antragsberechtigte Schülerinnen und Schüler an und werden eine Informationskampagne für das Schülerinnen- und Schüler-BAföG initiieren. Link zum Original
Weiterbildung 1
Angebote der berufsbildenden Schulen sollen auch für die betriebliche Weiterbildung genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Angebote der berufsbildenden Schulen sollen auch für die betriebliche Weiterbildung genutzt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich AfD ähnlich KI
Weitere Forderungen 11
Ziel ist ein Bildungssystem, das allen jungen Menschen den bestmöglichen Abschluss ermöglicht und in dem Bildungserfolg nicht vom Elternhaus abhängt.
Wortlaut im Vertrag
Ein Bildungssystem, das allen jungen Menschen den bestmöglichen Abschluss ermöglicht, das niemanden zurücklässt und in dem Bildungserfolg nicht vom Elternhaus abhängig ist: Wir bekennen uns ausdrücklich zu diesem Ziel. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich AfD gleiches Thema KI
Die Strukturen im Schulbereich werden kontinuierlich auf Möglichkeiten zum Bürokratieabbau überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden kontinuierlich die Strukturen in Bezug auf den Bürokratieabbau überprüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Die Fokusevaluation an Schulen wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu werden wir auch die Fokusevaluation weiterentwickeln und prüfen, ob es weiterer externer Evaluationsmaßnahmen bedarf, um Lücken zu schließen sowie interne und externe Maßnahmen wirksam und passgenau zu organisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise unsicher KI
Es wird geprüft, ob weitere externe Evaluationsmaßnahmen an Schulen nötig sind.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu werden wir auch die Fokusevaluation weiterentwickeln und prüfen, ob es weiterer externer Evaluationsmaßnahmen bedarf, um Lücken zu schließen sowie interne und externe Maßnahmen wirksam und passgenau zu organisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Das Beratungs- und Unterstützungssystem für Schulen wird gebündelt, niedrigschwellig, dezentral und transparent organisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das System von Beratung und Unterstützung zeitgemäß aufstellen. Die Angebote sollen gebündelt, niedrigschwellig, dezentral und transparent organisiert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Das Verhältnis von Schulaufsicht und Beratung wird geklärt, um Beratungsangebote auch jenseits der Schulaufsicht zu ermöglichen.
Wortlaut im Vertrag
Das Verhältnis von Aufsicht und Beratung wollen wir klären, auch mit dem Ziel, Beratungsangebote auch jenseits der Schulaufsicht zu ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die Regionalen Landesämter für Schule und Bildung werden als Dienstleister für Schulen und Teil der Schulaufsicht weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Den Prozess der Weiterentwicklung der Regionalen Landesämter für Schule und Bildung (RLSB) als Dienstleister für Schulen sowie als Teil der Schulaufsicht werden wir fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Arbeits-, Infektions- und Gesundheitsschutz in Schule und KiTa werden weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden weiterhin den Arbeits-, Infektions- und Gesundheitsschutz in Schule und KiTa fördern sowie die Gesundheitsförderung und Gesunderhaltung vor Ort stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Die Lebensrealität und Belange unterschiedlicher Kinder und Lehrkräfte werden in Kerncurricula, Schulalltag und Schulorganisation abgebildet.
Wortlaut im Vertrag
Die Lebensrealität und damit die Belange unterschiedlicher Kinder und Lehrkräfte bilden wir in den Kerncurricula, dem Schulalltag und der Schulorganisation ab. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Die Finanzhilfe für Schulen in freier Trägerschaft wird reformiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen ihre Arbeit und werden eine Reform der Finanzhilfe für SifT ebenso auf den Weg bringen wie eine Schulgesetznovelle, um die Qualität der Schulen weiterhin sicherzustellen und ihnen gleichzeitig pädagogische Freiräume zu ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 90 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 58 % Haushaltsbegleitgesetz 2024 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die Finanzierung von Bildung hat Vorrang.
Wortlaut im Vertrag
Die Finanzierung von Bildung hat für uns Priorität. Link zum Original
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 8
Religionsgemeinschaften 3
Die Kirchen werden auf ihrem Weg zu einem gemeinsamen Religionsunterricht unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Kirchen wollen wir bei ihrem Weg zu einem gemeinsamen Religionsunterricht unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Mit den Religionsgemeinschaften wird geprüft, wie ein gemeinsamer konfessionsgebundener und konfessionsloser Unterricht für alle entwickelt werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Die Weiterentwicklung des Unterrichtsfachs Werte und Normen wollen wir positiv begleiten und mit den Religionsgemeinschaften eruieren, wie ein gemeinsamer konfessionsgebundener und konfessionsloser Unterricht für alle Schülerinnen und Schüler entwickelt werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema KI
Die faire Ablösung der kirchlichen Staatsleistungen durch den Bund wird befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Wir begleiten positiv den Prozess des Bundes, die kirchlichen Staatsleistungen fair abzulösen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Islam 2
Der Dialog mit den muslimischen Religionsgemeinschaften über eine rechtliche Anerkennung wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Den Dialog mit den muslimischen Religionsgemeinschaften über eine rechtliche Anerkennung wollen wir fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Bei absehbarer Anerkennung muslimischer Religionsgemeinschaften werden weitere Schritte wie die Ausbildung von Imamen und muslimischen Religionslehrkräften an öffentlichen Universitäten abgestimmt und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir verstehen es als eine Aufgabe aller Beteiligten, im Rahmen der Feststellung einer absehbaren Anerkennung über die weiteren Schritte – wie beispielsweise die Ausbildung von Imamen und muslimischen Religionslehrerinnen und Religionslehrer an öffentlichen Universitäten – im engen Austausch zu bleiben und diese dann auch umzusetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
NS-Aufarbeitung 2
Erhalt und Ausbau der dezentralen Gedenkstättenlandschaft haben Vorrang.
Wortlaut im Vertrag
Vor dem Hintergrund einer kritischen Erinnerungskultur hat für uns der Erhalt und Ausbau der niedersächsischen dezentralen Gedenkstättenlandschaft Priorität. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise unsicher KI
Die Stiftung und der Ausbau der regionalen Gedenkstättenlandschaft werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Daher werden wir die wichtige Arbeit der Stiftung und ihr Bestreben, die einzigartige, regionale Gedenkstättenlandschaft auszubauen, weiter unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Jüdisches Leben 1
Die jüdischen Gemeinden werden weiter unterstützt, auch bei den anstehenden Sicherheitsausgaben.
Wortlaut im Vertrag
Die jüdischen Gemeinden werden wir weiterhin unterstützen – auch mit Blick auf die anstehenden Sicherheitsausgaben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Ergänzung des Europabezugs und zur Stärkung des Schutzes vor Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens in der Niedersächsischen Verfassung · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, verkündet
Beteiligt 47
Forderungen des Vertrags, die federführend ein anderes Ressort umsetzen müsste, an denen dieses Ministerium aber nach seinen Zuständigkeiten mitwirken müsste.
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 2
Arbeitsvermittlung 1
Jugendberufsagenturen werden flächendeckend eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Sinne wollen wir auch die Jugendberufsagenturen (JBA) flächendeckend etablieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Fachkräfte 1
Im Rahmen der Fachkräfteinitiative des Landes wird ein Programm für Gesundheits-, Sozial- und Pflegeberufe aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Um eine flächendeckende Versorgung auf hohem Niveau auch in Zukunft sicherzustellen, wollen wir im Rahmen der Fachkräfteinitiative des Landes Niedersachsen ein Programm für die Gesundheits-, Sozial- und Pflegeberufe auflegen und die Ausbildungsquoten erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU teilweise Grüne teilweise KI
Gesundheit und Pflege 2
Prävention und Rehabilitation 1
Die Diagnostik von Hören, Sehen und Zahngesundheit in Schulen wird in Verantwortung der Gesundheitsämter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
In Verantwortung der Gesundheitsämter wird die Diagnostik von Hören, Sehen sowie Zahngesundheit in Schule gestärkt. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Pflegekräfte 1
Eine einjährige Assistenzausbildung in der Pflege wird ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Um dem enormen Personalbedarf in Pflegeeinrichtungen kurzfristig zu begegnen, ermöglichen wir eine einjährige Assistenzausbildung in der Pflege. Sie ist für uns der Einstieg in eine Karriere in der Pflege, die wir durch berufsbegleitende Qualifizierung fördern wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema KI
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 2
Kinder- und Jugendrechte 2
Kinder und Jugendliche werden an Entscheidungen, die ihre Lebensbereiche betreffen, stärker beteiligt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Kinder und Jugendliche an Entscheidungen, die ihre Lebensbereiche betreffen, z. B. Kita, Schule, Freizeit, Kommune oder Jugendarbeit, stärker beteiligen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die Zusammenarbeit von Schule, Jugendhilfe und Jugendarbeit auf Augenhöhe wird weiterentwickelt und gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die wichtige Zusammenarbeit von Schule, Jugendhilfe und Jugendarbeit auf Augenhöhe werden wir weiterentwickeln und stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Förderung der Jugendarbeit in Niedersachsen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Bildung, Wissenschaft und Forschung 34
Lehrkräfte 10
Fachpraxislehrkräfte an allgemeinbildenden Schulen werden von Anfang an nach A10 besoldet.
Wortlaut im Vertrag
Die allgemeinbildenden Schulen werden wir zudem mit Fachpraxislehrkräften entscheidend stärken und ihre Besoldung von Anfang an auf A10 festlegen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 90 % Haushaltsbegleitgesetz 2024 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Lehrkräfte mit dem Lehramt für Grund-, Haupt- und Realschulen erhalten schnellstmöglich A13/E13 als Einstiegsgehalt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Attraktivität des Lehrberufs steigern, indem wir im Verlauf der kommenden Wahlperiode schnellstmöglich auch Lehrkräfte mit dem Lehramt für Grund-, Haupt- und Realschulen nach A13/E13 als Einstiegsgehalt bezahlen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 90 % Haushaltsbegleitgesetz 2024 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Auch bereits tätige Lehrkräfte mit dem Lehramt für Grund-, Haupt- und Realschulen werden nach A13/E13 bezahlt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Attraktivität des Lehrberufs steigern, indem wir im Verlauf der kommenden Wahlperiode schnellstmöglich auch Lehrkräfte mit dem Lehramt für Grund-, Haupt- und Realschulen nach A13/E13 als Einstiegsgehalt bezahlen. Dies gilt auch für bereits im Schuldienst tätige Lehrkräfte. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Haushaltsbegleitgesetz 2024 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die Studienkapazitäten für Sonderpädagogik werden ausgelastet und erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Die Studienkapazitäten für den Bereich Sonderpädagogik wollen wir auslasten und weiter erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Die Studienplatzkapazitäten für das Lehramt an berufsbildenden Schulen werden bedarfsgerecht angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir auch die Studienplatzkapazitäten bedarfsgerecht anpassen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Die Eingangsbesoldung von Fachpraxislehrkräften wird auf A10 angehoben.
Wortlaut im Vertrag
Auch bauen wir den Einsatz von Fachpraxislehrkräften aus, deren Eingangsbesoldung zudem auf A10 angehoben wird. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 88 % Haushaltsbegleitgesetz 2024 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die grundständige Ausbildung von Sonderpädagogik-Lehrkräften für berufsbildende Schulen wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die grundständige Ausbildung im Bereich der berufsbildenden Schulen ausbauen sowie einen ergänzenden Studienschwerpunkt „Sonderpädagogik für Berufsbildende Schule“ als Zusatzqualifikation prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
Ein ergänzender Studienschwerpunkt „Sonderpädagogik für Berufsbildende Schule“ als Zusatzqualifikation wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die grundständige Ausbildung im Bereich der berufsbildenden Schulen ausbauen sowie einen ergänzenden Studienschwerpunkt „Sonderpädagogik für Berufsbildende Schule“ als Zusatzqualifikation prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die Zahl der Studienplätze für das Lehramt wird bedarfsgerecht ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Anzahl der Studien plätze deshalb bedarfsgerecht ausbauen und einen neuen Zukunftspakt Lehrkräftebildung erarbeiten (inkl. einer Novelle der MasterVO), die aktuelle Aufgabenverteilung zwischen den Hochschulen zur Vorbereitung auf das Lehramt in unterschiedlichen Schulformen grundlegend reformieren sowie mit innovativen Projekten neue Formen der Lehrkräftebildung erproben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise KI
Die Aufgabenverteilung zwischen den Hochschulen bei der Vorbereitung auf das Lehramt in unterschiedlichen Schulformen wird grundlegend reformiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Anzahl der Studien plätze deshalb bedarfsgerecht ausbauen und einen neuen Zukunftspakt Lehrkräftebildung erarbeiten (inkl. einer Novelle der MasterVO), die aktuelle Aufgabenverteilung zwischen den Hochschulen zur Vorbereitung auf das Lehramt in unterschiedlichen Schulformen grundlegend reformieren sowie mit innovativen Projekten neue Formen der Lehrkräftebildung erproben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Berufliche Ausbildung 9
Eine Ausbildungsplatzgarantie für alle Jugendlichen wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen für eine Ausbildungsplatzgarantie für alle Jugendlichen und prüfen hierzu eine finanzielle Unterstützung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich AfD teilweise KI
Eine finanzielle Unterstützung für die Ausbildungsplatzgarantie wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen für eine Ausbildungsplatzgarantie für alle Jugendlichen und prüfen hierzu eine finanzielle Unterstützung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise AfD gleiches Thema KI
Junge Menschen ohne Ausbildungsplatz erhalten ein trägergestütztes Ausbildungsangebot.
Wortlaut im Vertrag
Junge Menschen, die trotz aller Anstrengungen keinen Ausbildungsplatz gefunden haben, sollen ein trägergestütztes Ausbildungsangebot erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema AfD teilweise KI
Der Rahmenlehrplan für den Ausbildungsberuf Landwirt soll ökologisch-sozial reformiert und um ökologisches Fachwissen ergänzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Niedersachsen setzt sich auf Bundesebene dafür ein, den veralteten Rahmenlehrplan im Ausbildungsberuf Landwirt aus dem Jahr 1994 entsprechend den zukünftigen ökologisch-sozialen Herausforderungen zu reformieren und mit mehr Fachwissen aus dem Bereich der ökologischen Landwirtschaft auszugestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Die Ausbildungsbegleitung der Agentur für Arbeit soll mehr jungen Menschen zugänglich werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass die Ausbildungsbegleitung der Agentur für Arbeit mehr jungen Menschen zugänglich gemacht wird, um den Weg in das Berufsleben zu sichern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema KI
Mit einem Aktionsplan Ausbildung 2.0 wird auf die Folgen der aktuellen Krise für die Berufsausbildung reagiert.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem Aktionsplan Ausbildung 2.0 reagieren wir auf die Auswirkungen der aktuellen Krise auf den Bereich der Berufsausbildung. Link zum Original
Pendelnde Auszubildende werden bei der Suche nach bezahlbarem Wohnraum für die Berufsschulphasen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Den gestiegenen Anforderungen an Mobilität für den schulischen Teil der Ausbildung begegnen wir, indem wir pendelnde Auszubildende dabei unterstützen, geeigneten und bezahlbaren Wohnraum für die Phasen des Schulbesuchs zu finden, und ein landesweites 29-Euro-Ticket für Auszubildende einführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise unsicher KI
Die Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung wird durch dauerhafte Teilfinanzierung des Landes gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung (ÜLU), indem wir die Teilfinanzierung des Landes dauerhaft fortschreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU ähnlich KI
Die Ausbildungsquoten in Gesundheits-, Sozial- und Pflegeberufen sollen erhöht werden.
Wortlaut im Vertrag
Um eine flächendeckende Versorgung auf hohem Niveau auch in Zukunft sicherzustellen, wollen wir im Rahmen der Fachkräfteinitiative des Landes Niedersachsen ein Programm für die Gesundheits-, Sozial- und Pflegeberufe auflegen und die Ausbildungsquoten erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 36 % Gesetz zur Einführung eines Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes und zur Ausbildung in der Pflege sowie Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes sowie des Niedersächsischen Gesundheitsfachberufegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesundheitsfachberufegesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Weiterbildung 4
Mit dem Handwerk wird eine große Aus- und Weiterbildungs- sowie Umschulungsinitiative gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit dem Handwerk wollen wir eine große Aus- und Weiterbildungs- sowie Umschulungsinitiative starten und uns für bessere finanzielle Rahmenbedingungen einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Die Bildungsstätten des Handwerks werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Bildungsstätten des Handwerks wollen wir stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleich Grüne gleich KI
Die pädagogischen Angebote der Erwachsenenbildung werden zur Stärkung der berufsbildenden Schulen genutzt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die pädagogischen Angebote der Erwachsenenbildung zur Stärkung der berufsbildenden Schulen nutzen und ausbauen. Zu diesem Zweck werden wir bedarfsgerechte Perspektiven für verbindliche Kooperationen, z. B. im Bereich zusätzlicher Förderangebote wie der Sprachförderung eröffnen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema KI
Für verbindliche Kooperationen zwischen Erwachsenenbildung und berufsbildenden Schulen, etwa bei der Sprachförderung, werden Perspektiven eröffnet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die pädagogischen Angebote der Erwachsenenbildung zur Stärkung der berufsbildenden Schulen nutzen und ausbauen. Zu diesem Zweck werden wir bedarfsgerechte Perspektiven für verbindliche Kooperationen, z. B. im Bereich zusätzlicher Förderangebote wie der Sprachförderung eröffnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Politische Bildung 3
Die Landeszentrale für politische Bildung soll auch im schulischen Bereich verankert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeit der Landeszentrale für Politische Bildung wollen wir stärken und darauf hinwirken, sie auch im schulischen Bereich zu verankern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Das Programm „Eine-Welt-Promotoren“ wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Das Programm „Eine-Welt-Promotoren“ werden wir fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Die inländische Bildungsarbeit zu globaler Gerechtigkeit und nachhaltiger Entwicklung, etwa das Eine-Welt-Promotorenprogramm und Globales Lernen, wird verstetigt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
• unser Engagement für globale Gerechtigkeit und nachhaltige Entwicklung in der inländischen Bildungsarbeit insbesondere im Rahmen des Eine-Welt-Promotorinnen und Promotoren- Programms und der Globales-Lernen-Programme verstetigen und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Ganztag und Schulgebäude 2
Schulmensen sollen als Lernorte zu einem Schwerpunkt der Ernährungsbildung entwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus streben wir an, mit der Entwicklung von Schulmensen zu Lernorten einen Schwerpunkt in der Ernährungsbildung zu setzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Das Schulobstprogramm soll auf alle Schulformen ausgeweitet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben eine Ausweitung des Schulobstprogramms auf alle Schulformen an. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Internationale Kooperation 2
Alle jungen Menschen sollen einmal an einem europäischen Jugendaustausch teilnehmen können.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass alle jungen Menschen einmal an einem europäischen Jugendaustausch teilnehmen können, sei es in der Schulzeit, während der Ausbildung, in der Freizeit oder an der Hochschule. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne teilweise KI
Der internationale Jugendaustausch von Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden und Studierenden, insbesondere mit Schottland, wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
• den Jugendaustausch von Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden und Studierenden stärken insbesondere den beschlossenen Austausch zwischen Niedersachsen und Schottland um die bereits bestehenden Verbindungen nachhaltig zu festigen. • Einen besonderen Schwerpunkt sollen dabei die internationalen Schulpartnerschaften haben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Digitale Bildung 1
Hard- und Software der DEULA-Lehranstalten für digitale Ausbildungsthemen wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Um die digitale Ausstattung der niedersächsischen DEULA-Lehranstalten auf den neuesten Stand zu bringen, wollen wir die Hard- und Software zur Vermittlung von digitalen Ausbildungsthemen fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise AfD gleiches Thema KI
Ausbildungsförderung 1
Die Beantragung von Bildungs- und Teilhabemitteln für Schülerinnen und Schüler soll vereinfacht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben eine Vereinfachung der Beantragung von Bildungs- und Teilhabemitteln (BuT) für antragsberechtigte Schülerinnen und Schüler an und werden eine Informationskampagne für das Schülerinnen- und Schüler-BAföG initiieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Inklusion 1
Es wird geprüft, ob in Kooperation mit Hamburg auch in Niedersachsen der Schwerpunkt Sehen und Hören ausgebildet werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Zudem werden wir prüfen, ob in Kooperation mit dem Bundesland Hamburg auch in Niedersachsen der Schwerpunkt Sehen und Hören ausgebildet werden kann. Link zum Original
Sprachbildung 1
Ein Studienangebot für herkunftssprachlichen und mehrsprachigen Unterricht wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen ein Studienangebot für herkunftssprachlichen und mehrsprachigen Unterricht und werden Kooperationen mit den Angeboten der Volkshochschulen ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Verkehr und Infrastruktur 2
Nahverkehrstarife 2
Gemeinsam mit den kommunalen Aufgabenträgern wird ein landesweites Ticket für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Freiwilligendienstleistende für 29 Euro im Monat eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Mit den kommunalen Aufgabenträgern werden wir ein landesweites Ticket für alle Schülerinnen und Schüler, Azubis und Freiwilligendienstleistende für 29 Euro pro Monat auf den Weg bringen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Ein landesweites 29-Euro-Ticket für Auszubildende wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Den gestiegenen Anforderungen an Mobilität für den schulischen Teil der Ausbildung begegnen wir, indem wir pendelnde Auszubildende dabei unterstützen, geeigneten und bezahlbaren Wohnraum für die Phasen des Schulbesuchs zu finden, und ein landesweites 29-Euro-Ticket für Auszubildende einführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 1
Ernährung 1
Über Ernährungsbildung wird ein nachhaltiger und wertschätzender Umgang mit Lebensmitteln gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Über Ernährungsbildung wollen wir den nachhaltigen und wertschätzenden Umgang mit Lebensmitteln fördern und die Lebensmittelverschwendung auf allen Ebenen reduzieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 4
Kulturelle Teilhabe 1
Kooperationen mit dem schulischen Ganztag für den Zugang von Kindern zu Kunst und Kultur werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Kinder brauchen einen barrierearmen Zugang zu Kunst und Kultur – unabhängig von Elternhaus und Wohnort. Dazu kann der Ganztag in den Schulen seinen Beitrag leisten. Wir werden entsprechende Kooperationen unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne teilweise KI
NS-Aufarbeitung 1
Die Erinnerung an die Verbrechen der NS-Justiz und an die Strafverfolgung von NS-Täterinnen und -Tätern wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Erinnerung an die Gräueltaten der NS-Justiz, aber auch an die Strafverfolgung von NS-Täterinnen und -Tätern, von den Bergen-Belsen-Prozessen über das Verfahren gegen Otto Ernst Remer bis zum Prozess gegen Oskar Gröning, stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Koloniales Erbe 1
Die Aufarbeitung des postkolonialen Erbes wird ermöglicht und entsprechende Projekte mit Schulen, Hochschulen und Museen werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
• die Aufarbeitung des postkolonialen Erbes ermöglichen und entsprechende Projekte u. a. mit Schulen, Ausbildung, Fortbildung, Universitäten und Museen fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Medienvielfalt 1
Die Medienkompetenz wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere in Zeiten der Desinformation, Hetze und Skepsis gegenüber der Medienbranche braucht es daher eine Vielfaltssicherung der Medien und eine Stärkung der Medienkompetenz – damit auch in Zukunft unterschiedliche Meinungen gehört werden und sich die Bürgerinnen und Bürger frei informieren können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne teilweise AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Wie diese Forderungen im politischen Spektrum liegen: Spektrum der Vertragsforderungen.
Gehört das Thema einer Forderung zu einem anderen Ressort, steht sie bei beiden. Wie das entsteht
Was die Parteien im Landtag zu diesem Ministerium fordern
737 Forderungen aus den Programmen der Parteien im Landtag zur letzten Wahl gehören zu 19 Themen, für die dieses Ministerium federführend zuständig ist. Bei 2 davon ist die Zuordnung unsicher.
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 12
Kinderbetreuung 12 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 12 Forderungen zu „Kinderbetreuung“ auf der Seite des Themas
Bildung, Wissenschaft und Forschung 675
Berufliche Ausbildung 123 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 123 Forderungen zu „Berufliche Ausbildung“ auf der Seite des Themas
Lehrkräfte 96 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 96 Forderungen zu „Lehrkräfte“ auf der Seite des Themas
Frühkindliche Bildung 79 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 79 Forderungen zu „Frühkindliche Bildung“ auf der Seite des Themas
Digitale Bildung 63 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 63 Forderungen zu „Digitale Bildung“ auf der Seite des Themas
Schulstruktur 63 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 63 Forderungen zu „Schulstruktur“ auf der Seite des Themas
Inklusion 54 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 54 Forderungen zu „Inklusion“ auf der Seite des Themas
Politische Bildung 51 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 51 Forderungen zu „Politische Bildung“ auf der Seite des Themas
Individuelle Förderung 43 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 43 Forderungen zu „Individuelle Förderung“ auf der Seite des Themas
Unterrichtsinhalte 42 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 42 Forderungen zu „Unterrichtsinhalte“ auf der Seite des Themas
Ganztag und Schulgebäude 36 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 36 Forderungen zu „Ganztag und Schulgebäude“ auf der Seite des Themas
Sprachbildung 22 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 22 Forderungen zu „Sprachbildung“ auf der Seite des Themas
Bildungsföderalismus 3 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 3 Forderungen zu „Bildungsföderalismus“ auf der Seite des Themas
Digitalisierung, Daten und Technologie 2
Digitale Identität 2 Digitalisierung, Daten und Technologie
Alle 2 Forderungen zu „Digitale Identität“ auf der Seite des Themas
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 48
Religionsgemeinschaften 17 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 17 Forderungen zu „Religionsgemeinschaften“ auf der Seite des Themas
NS-Aufarbeitung 10 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 10 Forderungen zu „NS-Aufarbeitung“ auf der Seite des Themas
SED-Aufarbeitung unsicher 9 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 9 Forderungen zu „SED-Aufarbeitung“ auf der Seite des Themas
Islam 6 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 6 Forderungen zu „Islam“ auf der Seite des Themas
Jüdisches Leben unsicher 6 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 6 Forderungen zu „Jüdisches Leben“ auf der Seite des Themas
Jedes Thema gehört zu genau einem Ressort; einzelne Forderungen eines Themas können auch ein anderes betreffen. Stand 15.10.2026. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Werdegang: Zuerst, was noch andauert, die zuletzt begonnene Station zuerst; danach die zuletzt beendete Station zuerst.
- b) ↑ Gesetzentwürfe: Der jüngste Entwurf zuerst.
- c) ↑ Forderungen des Koalitionsvertrags: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst, je Thema in der Reihenfolge des Vertrags.
- d) ↑ Forderungen der Parteien: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst; aufgeklappt die Parteien mit den meisten Forderungen zuerst.
Einzelnachweise
- ↑ Die Niedersächsische Landesregierung. In: niedersachsen.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Niedersächsischer Landtag wählt Stephan Weil zum Ministerpräsidenten. In: stk.niedersachsen.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ wahlen.statistik.niedersachsen.de/LW2022/reports/Abgeordnete/006.pdf (PDF; 5 KB), abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Ergebnisse der Landtagswahlen in der Bundesrepublik Deutschland. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ Niedersächsische Landesregierung. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ Kabinett Weil III. In: Wikipedia.
- ↑ a b c Kultusministerin Julia Willie Hamburg. In: mk.niedersachsen.de.
- ↑ a b Julia Willie Hamburg. In: landtag-niedersachsen.de.
- ↑ a b Julia Willie Hamburg. In: Wikipedia.
- ↑ parlamentsspiegel.de, abgerufen am 18. Oktober 2026.