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Landesregierung Sachsen

Barbara Klepsch – Staatsministerin für Kultur und Tourismus beim Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMKT)

Christlich Demokratische Union Deutschlands

Im Landtag seit 1990, in Regierungsverantwortung seit 1990

  • Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Sachsen, seit 2019
  • Abgeordnetenmandat Sächsischer Landtag, seit 2019
  • Stellvertretende Landesvorsitzende CDU Sachsen, seit 2013
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  • Sächsische Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz Sachsen, 2014–2019
  • Oberbürgermeisterin von Annaberg-Buchholz 2001–2014
  • Kämmerin Stadt Annaberg-Buchholz, 1993–2001
  • Leiterin für Finanzen Kreiskrankenhaus Annaberg, 1988–1993

Gesetzentwürfe

In der 8. Wahlperiode gibt es keinen Entwurf, für den dieses Ministerium federführend ist. Dazu 1 Entwurf von Fraktionen im Landtag zu Aufgaben dieses Ministeriums; davor steht die Partei, deren Fraktion ihn eingebracht hat. Zu jedem Entwurf die Forderungen aus Koalitionsvertrag und Programmen, die er aufgreift. Die Prozentzahl zeigt, wie weit ein Entwurf mit der passendsten Forderung aus den Wahlprogrammen der Regierungsparteien übereinstimmt, auch bei Entwürfen der Opposition.

Linke Gedenktag Befreiung vom Nationalsozialismus 33 % verkündet

Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkriegs in Europa [alter Titel: Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung von Nationalsozialismus und Krieg am 8. Mai 1945]

Sachsen führt den 8. Mai als gesetzlichen Gedenktag an die Befreiung vom Nationalsozialismus und das Kriegsende in Europa ein. Der Tag soll seiner historischen Bedeutung gemäß gewürdigt und die Erinnerung daran wachgehalten werden. KI-Zusammenfassung

Gesetzentwurf · Linke · Stand: verkündet · eingebracht 09.12.2024 · Drs. 8/652 · KI-Kurztitel

Programm Linke 3 Forderungen, bis 84 %
Programm CDU 2 Forderungen, bis 33 %
Programm Grüne 3 Forderungen, bis 33 %
Programm SPD 2 Forderungen, bis 33 %

Quelle der Entwürfe: Parlamentsspiegel der Länder. Wie das entsteht · Alle Entwürfe, auch der Opposition: Gesetzentwürfe.

Forderungen des Koalitionsvertrags zu diesem Ressort

99 Forderungen aus dem Koalitionsvertrag der Koalition aus CDU und SPD (2024), die dieses Ministerium federführend umsetzen müsste, zu 13 Themen.

Wie viel aus den Programmen der Koalitionsparteien im Vertrag steht

Wie viel aus den 309 Vertragspunkten des Kapitels zu diesem Ressort sich in den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien wiederfindet.

  • CDU74 %229 von 309 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 49 % · Wahlprogramm 2024 und Grundsatzprogramm 2024
  • SPD72 %221 von 309 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 49 % · Wahlprogramm 2024 und Grundsatzprogramm 2007

Punkt für Punkt mit den Programmen der Koalitionsparteien: Kapitel „Kultur und Gesellschaft“

Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 12
Tourismus 11
  1. Der Masterplan Tourismus wird umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Um den Tourismus in den nächsten Jahren weiter zu stärken, wollen wir den Masterplan Tourismus umsetzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleich AfD teilweise SPD gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
  2. Die Effizienz der im Tourismus tätigen Partner wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Effizienz der im Tourismus tätigen Partner stärken, um die künftigen Herausforderungen bestmöglich zu meistern und die Unterstützung der Regionen zu optimieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema BSW teilweise KI
  3. Kommunen und Destinationsmanagementorganisationen werden in ihrer touristischen Entwicklung unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die kommunale Ebene und die Destinationsmanagementorganisationen in ihrer touristischen Entwicklung unterstützen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
  4. Die Welterbestätten werden mit einem Tourismusmarketing gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir stärken unsere Welterbestätten mit einem Tourismusmarketing. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
  5. Das Förderprogramm „Ganzjahrestourismus“ wird weitergeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dafür wollen wir das Förderprogramm „Ganzjahrestourismus“ in den kommenden Jahren weiterführen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleich Grüne gleiches Thema unsicher KI
  6. Vom Wandel besonders betroffene ländliche Regionen werden in der Tourismusförderung stärker berücksichtigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Ländliche Regionen, die von Veränderungen besonders betroffen sind, nehmen wir stärker in den Fokus. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema unsicher KI
  7. Die Entwicklung Sachsens als Reiseziel für Wanderer und Pilger wird positiv begleitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Sachsen stellt besonders für Wanderinteressierte und Pilger ein wichtiges Reiseziel dar. Wir wollen diese Entwicklung positiv begleiten. Link zum Original
  8. Der Masterplan Jugendübernachtungsstätten wird gemeinsam mit den Akteuren fortgeschrieben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Gemeinsam mit den Akteuren soll der Masterplan Jugendübernachtungsstätten fortgeschrieben werden. Die damit verbunden nötigen Mittel wollen wir weiterhin bereitstellen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
  9. Die für den Masterplan Jugendübernachtungsstätten nötigen Mittel werden weiterhin bereitgestellt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Gemeinsam mit den Akteuren soll der Masterplan Jugendübernachtungsstätten fortgeschrieben werden. Die damit verbunden nötigen Mittel wollen wir weiterhin bereitstellen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise KI
  10. Der Tourismus in den sächsischen Strukturwandelregionen wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden den Tourismus in den sächsischen Strukturwandelregionen ausbauen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema unsicher SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise unsicher KI
  11. Die Gründung eines Tourismus-Innovationsclusters in der Hochschullandschaft wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Um vorhandene Potenziale für die Tourismusentwicklung zu nutzen, wollen wir die Gründung eines Tourismus-Innovationsclusters in der bestehenden Hochschullandschaft als Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Praxis prüfen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Mittelstand und Handwerk 1
  1. Der Generationenwechsel in der Gastronomie wird mit zu prüfenden Maßnahmen unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen den Generationenwechsel in der Gastronomie unterstützen und prüfen dafür geeignete Maßnahmen, um unter anderem die veränderten Rahmenbedingungen im Hinblick auf Digitalisierung und Modernisierung zu begleiten. Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke teilweise FW teilweise unsicher KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 87
Kulturförderung 20
  1. Die Kultur wird im ganzen Freistaat weiter gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    • Kultur, Ehrenamt, Sport und Soziales im ganzen Freistaat weiter zu fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise unsicher FW teilweise KI
  2. Kunst und Kultur werden gefördert, ohne ihre freie Entfaltung zu behindern.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir fördern Kunst und Kultur, ohne ihre freie Entfaltung zu behindern. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD ähnlich BSW teilweise unsicher SPD gleich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
  3. Die Kulturförderung wird im Zuge der Evaluierung des Kulturraumgesetzes mit allen Beteiligten wissenschaftlich begleitet analysiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Im Zuge der Evaluierung des Kulturraumgesetzes werden wir die Kulturförderung im Freistaat mit allen Beteiligten unter wissenschaftlicher Begleitung analysieren und dieses als Ausdruck kooperativer Kulturpolitik weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise KI
  4. Das Kulturraumgesetz wird als Ausdruck kooperativer Kulturpolitik weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Im Zuge der Evaluierung des Kulturraumgesetzes werden wir die Kulturförderung im Freistaat mit allen Beteiligten unter wissenschaftlicher Begleitung analysieren und dieses als Ausdruck kooperativer Kulturpolitik weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema unsicher KI
  5. Die Kulturförderung wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir möchten die Kulturförderung ausbauen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise AfD teilweise BSW teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich KI
  6. Die Situation kommunaler Theater und Ensembles wird bei der Kulturförderung besonders berücksichtigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dabei nehmen wir die Situationen von kommunalen Theatern und Ensembles besonders in den Fokus, ohne hierbei die finanzielle Leistungsfähigkeit von Land und Kommunen sowie den Bedarf anderer Kultursparten aus dem Blick zu lassen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise KI
  7. Die Mittel für den Kulturlastenausgleich werden gerecht zwischen den fünf ländlichen und den drei urbanen Kulturräumen aufgeteilt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die für den Kulturlastenausgleich vom Freistaat zur Verfügung gestellten Mittel sollen gerecht zwischen den fünf ländlichen und den drei urbanen Kulturräumen aufgeteilt werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  8. Die Rahmenbedingungen der institutionellen Kulturförderung werden geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir prüfen die Rahmenbedingungen der institutionellen Kulturförderung und formulieren Kriterien zur regionalen und überregionalen Bedeutung der geförderten Einrichtungen. Link zum Original
    Bei den Parteien: BSW teilweise SPD gleiches Thema Linke ähnlich KI
  9. Kriterien zur regionalen und überregionalen Bedeutung geförderter Kultureinrichtungen werden formuliert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir prüfen die Rahmenbedingungen der institutionellen Kulturförderung und formulieren Kriterien zur regionalen und überregionalen Bedeutung der geförderten Einrichtungen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
  10. Die Kulturräume werden erhalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Kulturräume werden wir erhalten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise Linke ähnlich KI
  11. Programme zur internationalen Vernetzung der sächsischen Kulturszene und zum internationalen Austausch werden fortgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Programme, die die internationale Vernetzung der sächsischen Kulturszene und internationalen Austausch zum Ziel haben, führen wir fort. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
  12. Digitalkultur wird als eigene Kulturform mit Projekten an der Schnittstelle von Kunst, Kultur und Digitalität gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Auch zukünftig wollen wir die Digitalkultur als eigene Kulturform und somit Projekte an der Schnittstelle von Kunst, Kultur und Digitalität fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise SPD gleich Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
  13. Die Fördermechanismen der Jugendkunstschulen werden angepasst.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Fördermechanismen der Jugendkunstschulen anpassen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher KI
  14. Die Honorarkommission bewertet regelmäßig die Empfehlungen der Kulturverbände zur Vergütung freischaffender Künstler und veröffentlicht sie zur Orientierung.

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    Wortlaut im Vertrag
    Für eine angemessene Vergütung freischaffender Künstlerinnen und Künstler sowie der Schaffung von Mindeststandards in der Kulturförderung wird die Honorarkommission regelmäßig die Empfehlungen der Kulturverbände bewerten und zur Orientierung veröffentlichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
  15. Die Vorbereitung und Umsetzung der Projekte der Europäischen Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 werden weiter unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir sichern den Erfolg der Europäischen Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 und unterstützen weiterhin die Vorbereitung und Umsetzung der Projekte. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
  16. Bei der Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 liegt ein besonderer Fokus auf der langfristigen Wirkung der geförderten Projekte.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dabei legen wir einen besonderen Fokus auf die längerfristige Wirkung (Legacy) der geförderten Projekte sowie ihre Wirksamkeit für die Kommune, die Region und Sachsen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
  17. Die Entwicklung der Freien Kulturszene wird weiter gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir bekennen uns zur besonderen Bedeutung der Freien Kulturszene auch im Hinblick auf ihren Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und wollen ihre Entwicklung weiter fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema BSW ähnlich Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
  18. Die dauerhafte Finanzierung der Landeskulturverbände wird fortgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die dauerhafte Finanzierung der Landeskulturverbände führen wir fort. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
  19. Das Programm Branchenfokus POP und das Projekt POP IMPULS werden zusammengeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen den Aufbau einer Musikzentrale unterstützen und führen dazu das Programm Branchenfokus POP sowie das Projekt POP IMPULS zusammen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD gleich KI
  20. Es wird geprüft, wie Gründer in der Clubkultur gefördert und Betriebsbedingungen verbessert werden können.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Clubkultur und Livemusikspielstätten wollen wir stärken und prüfen, wie wir Gründerinnen und Gründer fördern und Rahmenbedingungen für den Betrieb verbessern können. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise KI
Kultureinrichtungen 17
  1. Die Entwicklung der sächsischen Kulturstaatsbetriebe wird weiterhin umfassend unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Unsere sächsischen Kulturstaatsbetriebe prägen die Hochkultur national und international. Wir werden ihre Entwicklung weiterhin umfassend unterstützen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise Linke gleiches Thema KI
  2. Das Ballettzentrum der Semperoper wird neu gebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen den Neubau des Ballettzentrums der Semperoper und die Sanierung des Funktionsgebäudes umsetzen. Link zum Original
  3. Das Funktionsgebäude der Semperoper wird saniert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen den Neubau des Ballettzentrums der Semperoper und die Sanierung des Funktionsgebäudes umsetzen. Link zum Original
  4. Die Errichtung eines Zentraldepots für die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden im Schloss Hubertusburg wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Errichtung eines Zentraldepots für die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden im Schloss Hubertusburg prüfen wir. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  5. Landeseigene Kultureinrichtungen sollen künftig deutlich mehr ausbilden, um dem Fachkräftemangel zu begegnen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Um dem Fachkräftemangel zu begegnen, sollen landeseigene Kultureinrichtungen künftig deutlich mehr ausbilden. Link zum Original
    Bei den Parteien: BSW teilweise FW gleiches Thema KI
  6. Die Arbeit der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen wird weiter unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen ist eine verlässliche Partnerin für die Förderung von herausragender Kunst und Kultur im Land. Wir werden ihre Arbeit auch künftig unterstützen und die Stiftung zukunftssicher aufstellen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema SPD teilweise Linke ähnlich KI
  7. Die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen wird zukunftssicher aufgestellt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen ist eine verlässliche Partnerin für die Förderung von herausragender Kunst und Kultur im Land. Wir werden ihre Arbeit auch künftig unterstützen und die Stiftung zukunftssicher aufstellen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke teilweise unsicher KI
  8. Die Digitalisierung in Kultureinrichtungen wird fortgeführt und weiter unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der Digitalisierungsprozess in Kultureinrichtungen soll fortgeführt und weiterhin unterstützt werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleich KI
  9. Die Musikschulen werden weiterhin unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Musikschulen im Freistaat sind hierfür unverzichtbar. Wir werden sie weiterhin unterstützen und die erforderlichen Umstrukturierungen in den Lehrkörpern nach dem „Herrenberg“-Urteil begleiten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
  10. Die Umstrukturierungen in den Lehrkörpern der Musikschulen nach dem Herrenberg-Urteil werden begleitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Musikschulen im Freistaat sind hierfür unverzichtbar. Wir werden sie weiterhin unterstützen und die erforderlichen Umstrukturierungen in den Lehrkörpern nach dem „Herrenberg“-Urteil begleiten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  11. Die Sächsische Landesausstellung 2029 wird realisiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir realisieren die Landesausstellung 2029, die Sachsens Geschichte lebendig macht und zugleich den Blick auf Herkunft und Zukunft des Landes öffnet. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
  12. Museen, Schauanlagen und Denkmale der Industriegeschichte werden als Lernorte erlebbar gemacht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Besonders die museumspädagogischen Bildungsangebote werden wir stärken und Museen, Schauanlagen und Denkmale der Industriegeschichte als Lernorte erlebbar machen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher KI
  13. Mit dem Zweckverband Sächsisches Industriemuseum wird eine Entwicklungsstrategie ausgearbeitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir möchten eine Entwicklungsstrategie mit dem Zweckverband Sächsisches Industriemuseum ausarbeiten. Link zum Original
  14. Soziokultur, Bibliotheken und Museen vor Ort werden als bürgernahe Kulturarbeit weiter gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Soziokultur hat genauso wie Bibliotheken und Museen in den Quartieren, Stadtteilen und Dörfern ihr Zuhause. Es gilt diese besonders bürgernahe Kulturarbeit weiter zu fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
  15. Die Freie Kulturszene hat besondere Bedeutung, auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir bekennen uns zur besonderen Bedeutung der Freien Kulturszene auch im Hinblick auf ihren Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und wollen ihre Entwicklung weiter fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema BSW ähnlich KI
  16. Der Aufbau einer Musikzentrale wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen den Aufbau einer Musikzentrale unterstützen und führen dazu das Programm Branchenfokus POP sowie das Projekt POP IMPULS zusammen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD gleich Grüne ähnlich KI
  17. Clubkultur und Livemusikspielstätten werden gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Clubkultur und Livemusikspielstätten wollen wir stärken und prüfen, wie wir Gründerinnen und Gründer fördern und Rahmenbedingungen für den Betrieb verbessern können. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Kulturelle Teilhabe 15
  1. Angestrebt werden wohnortnahe und bezahlbare Kulturangebote für alle.

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    Wortlaut im Vertrag
    Unser Anspruch sind wohnortnahe und bezahlbare Kulturangebote für alle. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher BSW teilweise SPD gleich Grüne teilweise unsicher Linke ähnlich FW gleiches Thema KI
  2. Der Kleinprojektefonds und die Gastspielförderung werden mit Blick auf den ländlichen Raum weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Den Kleinprojektefonds und die Gastspielförderung möchten wir insbesondere mit Blick auf die Bedürfnisse im ländlichen Raum weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke ähnlich KI
  3. Das Programm „Jedem Kind ein Instrument“ wird um Tanzen und Singen ergänzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das Programm „Jedem Kind ein Instrument“ ergänzen wir um die Bereiche Tanzen und Singen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleich Grüne gleich Linke gleiches Thema KI
  4. Die kulturelle Bildung wird im Dialog mit allen Beteiligten vorangebracht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die kulturelle Bildung wollen wir im Dialog mit allen Beteiligten voranbringen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD teilweise unsicher SPD ähnlich Grüne teilweise KI
  5. Das Konzept „Kulturelle Kinder- und Jugendbildung“ wird weiterentwickelt und umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir entwickeln dazu das Konzept „Kulturelle Kinder- und Jugendbildung“ weiter und setzen es um. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleich Grüne teilweise unsicher KI
  6. Kultur und Kunst sollen für alle Kinder zugänglich gemacht werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen Kultur und Kunst für alle Kinder zugänglich machen und sie bei der Entwicklung entsprechender Kompetenzen fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise AfD teilweise unsicher BSW ähnlich SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
  7. Kinder werden bei der Entwicklung kultureller Kompetenzen gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen Kultur und Kunst für alle Kinder zugänglich machen und sie bei der Entwicklung entsprechender Kompetenzen fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD ähnlich BSW teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
  8. Die Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Musikrat wird fortgeführt und besonders bei der musikalischen Bildung weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Musikrat e. V. möchten wir fortführen und insbesondere mit Blick auf musikalische Bildung weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich Linke gleiches Thema KI
  9. Die Netzwerkstellen „Kulturelle Bildung“ in den Kulturräumen werden verstetigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Um Kooperationen zwischen Kultur- und Bildungseinrichtungen sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe zu befördern, wollen wir die Netzwerkstellen „Kulturelle Bildung“ in den Kulturräumen verstetigen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise SPD gleich Grüne gleiches Thema unsicher KI
  10. Mobilitätsangebote für Kinder und Jugendliche im ländlichen Raum werden weiter gefördert, um kulturelle Angebote erreichbar zu machen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mobilitätsangebote für Kinder und Jugendliche im ländlichen Raum wollen wir auch künftig fördern, um die Erreichbarkeit kultureller Angebote besser abzusichern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
  11. Museumspädagogische Bildungsangebote der Industriekultur werden gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Besonders die museumspädagogischen Bildungsangebote werden wir stärken und Museen, Schauanlagen und Denkmale der Industriegeschichte als Lernorte erlebbar machen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleich KI
  12. In Kunst und Kultur soll Barrierefreiheit geschaffen werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Inklusion in Kunst und Kultur heißt für uns, Barrierefreiheit zu schaffen und Kultur- sowie Medienschaffende mit Behinderungen gezielt zu fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise FW gleiches Thema KI
  13. Kultur- und Medienschaffende mit Behinderungen werden gezielt gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Inklusion in Kunst und Kultur heißt für uns, Barrierefreiheit zu schaffen und Kultur- sowie Medienschaffende mit Behinderungen gezielt zu fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  14. Die Servicestelle „Inklusion im Kulturbereich“ wird erhalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir erhalten die Servicestelle „Inklusion im Kulturbereich“ und fördern auch künftig das Deutsche Zentrum für barrierefreies Lesen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD teilweise KI
  15. Das Deutsche Zentrum für barrierefreies Lesen wird weiter gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir erhalten die Servicestelle „Inklusion im Kulturbereich“ und fördern auch künftig das Deutsche Zentrum für barrierefreies Lesen. Link zum Original
Vertriebene und Minderheiten 12
  1. Die verfassungsrechtlich verankerten Rechte des sorbischen Volkes werden weiter gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die in der Sächsischen Verfassung verankerten Rechte für das sorbische Volk weiter stärken. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise unsicher KI
  2. Die Vermittlung von Kenntnissen sorbischer Geschichte und Kultur wird gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der Erhalt und die Fortentwicklung der sorbischen Sprache sind von zentraler Bedeutung, deshalb fördern wir das Erlernen der sorbischen Sprache sowie die Vermittlung von Kenntnissen sorbischer Geschichte und Kultur. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema SPD gleich Grüne teilweise Linke teilweise FW gleiches Thema KI
  3. Der Maßnahmenplan zur Belebung des Gebrauchs der sorbischen Sprache wird fortgeschrieben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Den „Maßnahmenplan zur Ermutigung und Belebung des Gebrauchs der sorbischen Sprache“ schreiben wir fort. Link zum Original
    Bei den Parteien: BSW gleiches Thema SPD gleich Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema FW gleiches Thema KI
  4. Mit Bund und Brandenburg wird ab 2026 das Fünfte Abkommen über die Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk geschlossen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Für die Zeit ab 2026 schließen wir gemeinsam mit dem Bund und dem Land Brandenburg das „Fünfte Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk“. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
  5. Das sorbische Wissensforum am Lauenareal wird errichtet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das sorbische Wissensforum am Lauenareal werden wir errichten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleich KI
  6. Das Gesetz über die Rechte der Sorben wird im Dialog mit dem sorbischen Volk reformiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Im Dialog mit dem sorbischen Volk wollen wir das Gesetz über die Rechte der Sorben im Freistaat Sachsen reformieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: BSW gleiches Thema SPD gleich Grüne ähnlich KI
  7. Die Aufnahme einer Achtensklausel für die vier nationalen Minderheiten ins Grundgesetz wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Bemühungen zur Aufnahme einer Achtensklausel zugunsten der vier nationalen Minderheiten und Volksgruppen im Grundgesetz unterstützen wir. Link zum Original
  8. Sorbischkenntnisse werden bei geeigneten Auswahlverfahren zum Positivkriterium.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zur Förderung der Zweisprachigkeit wollen wir die Beherrschung der sorbischen Sprache bei geeigneten Auswahlverfahren zu einem Positivkriterium erheben. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD gleich Grüne teilweise KI
  9. Das Servicebüro für die sorbische Sprache in kommunalen Angelegenheiten wird weiter gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb werden wir diese ebenso wie das „Servicebüro für die sorbische Sprache in kommunalen Angelegenheiten“ weiter fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher FW gleiches Thema unsicher KI
  10. Die politische Funktion der Beauftragten der Staatsregierung für das sorbische Volk wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die politische Funktion der Beauftragten der Staatsregierung für das sorbische Volk stärken wir und sichern die ressortübergreifende Arbeit ab. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  11. Die ressortübergreifende Arbeit der Beauftragten für das sorbische Volk wird abgesichert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die politische Funktion der Beauftragten der Staatsregierung für das sorbische Volk stärken wir und sichern die ressortübergreifende Arbeit ab. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
  12. Die Landkreise werden bei der Arbeit ihrer Beauftragten für sorbische Angelegenheiten unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Landkreise wollen wir bei der Arbeit ihrer Beauftragten für sorbische Angelegenheiten unterstützen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Kulturerbe 7
  1. Die Stätten der Industriekultur werden weiter gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die zahlreichen Stätten der Industriekultur weiter fördern, denn sie prägen Sachsens Identität. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD gleich Linke ähnlich KI
  2. Der Fahrplan Industriekultur wird aktualisiert und umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Den Fahrplan Industriekultur werden wir aktualisieren, umsetzen und das industriekulturelle Erbe im Hinblick auf seine Bedeutung für die Menschen, die kulturelle Bildung und den Tourismus stärker ins Blickfeld rücken. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich Linke gleiches Thema KI
  3. Das industriekulturelle Erbe wird mit Blick auf Menschen, kulturelle Bildung und Tourismus stärker ins Blickfeld gerückt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Den Fahrplan Industriekultur werden wir aktualisieren, umsetzen und das industriekulturelle Erbe im Hinblick auf seine Bedeutung für die Menschen, die kulturelle Bildung und den Tourismus stärker ins Blickfeld rücken. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Linke gleiches Thema KI
  4. Der Landesverband Industriekultur wird weiter gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Den Landesverband Industriekultur wollen wir weiter stärken. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  5. Die Umsetzung des Entwicklungskonzepts zum Wismut-Erbe wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen die Umsetzung des Entwicklungskonzepts zum Erhalt, zur Zugänglichkeit, Vermittlung und Erforschung des Wismut-Erbes. Link zum Original
  6. Die Arbeit des Landesverbandes der Bergmanns-, Hütten- und Knappenvereine wird weiter unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Für die Pflege der bergmännischen Traditionen und Bräuche soll die Arbeit des Sächsischen Landesverbandes der Bergmanns-, Hütten- und Knappenvereine weiter unterstützt werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleich AfD teilweise FW teilweise KI
  7. Das audiovisuelle Erbe Sachsens wird gesichert und digital erschlossen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zudem wollen wir den Fortbestand des audiovisuellen Erbes weiterhin ermöglichen, um filmische Zeugnisse sächsischer Hoch- und Alltagskultur der vergangenen Jahrzehnte zu sichern und digital zu erschließen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD gleich KI
NS-Aufarbeitung 5
  1. Die Verbrechen des Nationalsozialismus werden aktiv in Erinnerung gehalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir halten die Verbrechen des Nationalsozialismus aktiv in Erinnerung und treten einer Verharmlosung der SED-Diktatur entschieden entgegen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
  2. Die Stiftung Sächsische Gedenkstätten wird weiter unterstützt und bedarfsgerecht fortentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Arbeit der Stiftung Sächsische Gedenkstätten weiterhin unterstützen und bedarfsgerecht fortentwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise KI
  3. Die Gedenkstätten werden zu modernen und inklusiven Lernorten entwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Einen besonderen Schwerpunkt setzen wir auf die Entwicklung unserer Gedenkstätten zu modernen und inklusiven Lernorten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
  4. Ehren- und Hauptamtliche in der Erinnerungsarbeit, die Gedenklandschaft und entsprechende Schulinitiativen werden gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir fördern Ehren- und Hauptamtliche, wie die Opferverbände, unsere vielfältige Gedenk- und Erinnerungslandschaft sowie entsprechende Initiativen an Schulen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke teilweise unsicher KI
  5. Die Förderung der Landesarbeitsgemeinschaft für die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus wird fortgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Förderung der sächsischen Landesarbeitsgemeinschaft für die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus setzen wir fort. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Film und Games 3
  1. Eine vielfältige und zukunftsorientierte Filmkultur wird gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir fördern eine vielfältige und zukunftsorientierte Filmkultur, stärken sächsische Filmfestivals, -initiativen und -verbände und machen das Filmland Sachsen international sichtbar. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
  2. Sächsische Filmfestivals, -initiativen und -verbände werden gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir fördern eine vielfältige und zukunftsorientierte Filmkultur, stärken sächsische Filmfestivals, -initiativen und -verbände und machen das Filmland Sachsen international sichtbar. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
  3. Kinos werden, besonders in ländlichen Regionen, über das Zukunftsprogramm Kino erhalten und gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Durch Förderungen im Zusammenhang mit dem „Zukunftsprogramm Kino“ wollen wir das Kulturgut Kino, besonders in ländlichen Regionen, erhalten und stärken. Link zum Original
    Bei den Parteien: BSW gleiches Thema SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Jüdisches Leben 3
  1. Jüdisches Leben und jüdische Kultur in Sachsen sollen sichtbar gemacht werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir sehen es als Verpflichtung des Freistaates Sachsen, jüdisches Leben und jüdische Kultur in Sachsen sichtbar zu machen und ein lebendiges, vielfältiges Judentum zu fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
  2. 2026 wird das „Jahr der jüdischen Kultur in Sachsen“ ausgerichtet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Im Jahr 2026 richten wir das „Jahr der jüdischen Kultur in Sachsen“ aus und werden jüdische Kultur auch über das Programmjahr hinaus sichtbar machen und fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI
  3. Jüdische Kultur wird auch über das Programmjahr 2026 hinaus sichtbar gemacht und gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Im Jahr 2026 richten wir das „Jahr der jüdischen Kultur in Sachsen“ aus und werden jüdische Kultur auch über das Programmjahr hinaus sichtbar machen und fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
SED-Aufarbeitung 2
  1. Einer Verharmlosung der SED-Diktatur wird entschieden entgegengetreten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir halten die Verbrechen des Nationalsozialismus aktiv in Erinnerung und treten einer Verharmlosung der SED-Diktatur entschieden entgegen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise KI
  2. Am Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig wird festgehalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir bekennen uns weiterhin zum Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Link zum Original
Koloniales Erbe 1
  1. Die Provenienzforschung wird fortgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Provenienzforschung deshalb fortführen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Medienvielfalt 1
  1. Die Mittel für digitale Anwendungen, Medien und Lehrmittel werden aufgestockt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit einem Mittelaufwuchs für digitale Anwendungen, Medien und Lehrmittel wollen wir einen Schwerpunkt setzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Weitere Forderungen 1
  1. Die Kulturlandschaft Sachsens soll erhalten und in ihrer Vielfalt weiterentwickelt werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die reiche Kulturlandschaft Sachsens möchten wir erhalten und in ihrer Vielfalt weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich Linke ähnlich KI
Beteiligt 16

Forderungen des Vertrags, die federführend ein anderes Ressort umsetzen müsste, an denen dieses Ministerium aber nach seinen Zuständigkeiten mitwirken müsste.

Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 2
Mittelstand und Handwerk 1
  1. Die Förderung des Zentrums für Kultur- und Kreativwirtschaft wird fortgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen die bisherige Förderung des Zentrums für Kultur- und Kreativwirtschaft in der Trägerschaft des Landesverbandes der Kultur- und Kreativwirtschaft Sachsen e. V. fort. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Tourismus 1
  1. Die Standortkampagne „So geht Sächsisch“ wird fortgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Standortkampagne „So geht Sächsisch“ wollen wir fortführen, um im In- und Ausland für den Freistaat Sachsen zu werben. Link zum Original
    Bei den Parteien: FW ähnlich KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 4
Sprachbildung 3
  1. Das Witaj-Konzept zur immersiven Vermittlung der sorbischen Sprache in Kitas wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das „Witaj-Konzept“ zur immersiven Vermittlung der sorbischen Sprache in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung stärken wir. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema SPD gleich Grüne ähnlich KI
  2. Weitere Witaj-Gruppen werden eingerichtet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen mehr Sprachangebote schaffen, weitere Witaj-Gruppen einrichten und deren Förderung erhöhen sowie das „Witaj-Konzept“ stärker mit „2plus“ als schulartübergreifendes Konzept verzahnen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleich Grüne ähnlich KI
  3. Die Förderung der Witaj-Gruppen wird erhöht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen mehr Sprachangebote schaffen, weitere Witaj-Gruppen einrichten und deren Förderung erhöhen sowie das „Witaj-Konzept“ stärker mit „2plus“ als schulartübergreifendes Konzept verzahnen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher SPD teilweise Grüne teilweise KI
Unterrichtsinhalte 1
  1. Ganztagsangebote an Schulen sollen kulturelle Bildungsprojekte stärker in den Mittelpunkt stellen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Ganztagsangebote an Schulen sollen kulturelle Bildungsprojekte stärker in den Mittelpunkt stellen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 1
Israel 1
  1. Die Beziehungen zwischen Sachsen und Israel in Wissenschaft, Kultur, Jugendaustausch und kommunaler Zusammenarbeit werden vertieft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Beziehungen zwischen Sachsen und Israel insbesondere in den Bereichen Wissenschaft, Kultur, Jugendaustausch, kommunale Zusammenarbeit und Städtepartnerschaft vertiefen und den Aufbau von zivilgesellschaftlichen Partnerschaften fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD gleiches Thema BSW teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 9
Vertriebene und Minderheiten 3
  1. Das Erlernen der sorbischen Sprache wird gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der Erhalt und die Fortentwicklung der sorbischen Sprache sind von zentraler Bedeutung, deshalb fördern wir das Erlernen der sorbischen Sprache sowie die Vermittlung von Kenntnissen sorbischer Geschichte und Kultur. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD gleich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema FW teilweise KI
  2. Es werden mehr sorbische Sprachangebote geschaffen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen mehr Sprachangebote schaffen, weitere Witaj-Gruppen einrichten und deren Förderung erhöhen sowie das „Witaj-Konzept“ stärker mit „2plus“ als schulartübergreifendes Konzept verzahnen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema SPD teilweise Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
  3. Das sorbischsprachige Angebot des MDR soll im bisherigen Umfang erhalten bleiben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das sorbisch-sprachige Angebot des MDR dient dem Schutz und der Förderung der sorbischen Minderheit. Wir möchten es in gewohntem Umfang erhalten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU gleich Grüne gleiches Thema FW gleiches Thema unsicher KI
NS-Aufarbeitung 2
  1. Die Landesservicestelle „Lernorte des Erinnerns und Gedenkens“ wird weiter unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir fördern Gedenkstättenfahrten und sichern die Unterstützung der Landesservicestelle „Lernorte des Erinnerns und Gedenkens“. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD gleich KI
  2. Der modulare Aufbau des NSU-Dokumentationszentrums wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Den modularen Aufbau des NSU-Dokumentationszentrums werden wir unterstützen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Kulturerbe 2
  1. Mit dem Fachkonzept Chöre sollen gezielt neue Mitglieder für sächsische Chöre gewonnen werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit der Umsetzung des Fachkonzepts Chöre wollen wir gezielt neue Mitglieder für sächsische Chöre gewinnen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich KI
  2. Sächsische UNESCO-Welterbebewerbungen werden unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir möchten sächsische UNESCO-Bewerbungen auf dem Weg zum Welterbetitel unterstützen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema KI
Film und Games 1
  1. Das Filmland Sachsen wird international sichtbar gemacht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir fördern eine vielfältige und zukunftsorientierte Filmkultur, stärken sächsische Filmfestivals, -initiativen und -verbände und machen das Filmland Sachsen international sichtbar. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise KI
Jüdisches Leben 1
  1. Die Landesregierung unterstützt Aktivitäten für ein lebendiges jüdisches Leben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Landesregierung unterstützt alle Aktivitäten für ein lebendiges jüdisches Leben. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise KI

Wie diese Forderungen im politischen Spektrum liegen: Spektrum der Vertragsforderungen.

Gehört das Thema einer Forderung zu einem anderen Ressort, steht sie bei beiden. Wie das entsteht

Was die Parteien im Landtag zu diesem Ministerium fordern

379 Forderungen aus den Programmen der Parteien im Landtag zur letzten Wahl gehören zu 8 Themen, für die dieses Ministerium federführend zuständig ist. Bei 2 davon ist die Zuordnung unsicher.

Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 61
Tourismus 61 Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 318
Kulturförderung 99 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Kulturelle Teilhabe 77 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
NS-Aufarbeitung 43 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Kultureinrichtungen 43 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Kulturerbe unsicher 36 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Koloniales Erbe 15 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
SED-Aufarbeitung unsicher 5 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Jedes Thema gehört zu genau einem Ressort; einzelne Forderungen eines Themas können auch ein anderes betreffen. Stand 15.10.2026. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Werdegang: Zuerst, was noch andauert, die zuletzt begonnene Station zuerst; danach die zuletzt beendete Station zuerst.
  • b) ↑ Gesetzentwürfe: Der jüngste Entwurf zuerst.
  • c) ↑ Forderungen des Koalitionsvertrags: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst, je Thema in der Reihenfolge des Vertrags.
  • d) ↑ Forderungen der Parteien: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst; aufgeklappt die Parteien mit den meisten Forderungen zuerst.

Einzelnachweise

  1. ↑ Startseite – Staatsregierung. In: staatsregierung.sachsen.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
  2. ↑ Staatsministerin Barbara Klepsch – Die Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus. In: kt.smwk.sachsen.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
  3. ↑ Wahlergebnisse – Wahlen. In: wahlen.sachsen.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
  4. ↑ Ergebnisse der Landtagswahlen in der Bundesrepublik Deutschland. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
  5. ↑ Sächsische Staatsregierung. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
  6. ↑ a b c Barbara Klepsch. In: Wikipedia.
  7. ↑ Die Amtsspitze – Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus. In: smwk.sachsen.de.
  8. ↑ a b c Mitglieder – Barbara Klepsch. In: Bundesrat.

KI-Hinweis

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