Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 86 von 1.641 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Notfallversorgung“ (11).
- 86Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Vertrags
- 119Seiten im Original
- 2024Vertragsjahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 86
Notfallversorgung 11
Die Strukturen des Rettungsdienstes und der Notfallversorgung werden optimiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben eine weitere Optimierung der rettungsdienstlichen Strukturen und damit der Notfallversorgung an. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD teilweise BSW teilweise SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Jeder Notfallpatient erhält die erforderliche Versorgung nach Qualitätsstandards.
Wortlaut im Vertrag
Jeder Notfallpatient soll die jeweils erforderliche Versorgung entsprechend der Qualitätsstandards erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema unsicher BSW teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Die medizinische Kompetenz der Integrierten Regionalleitstellen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Einrichtung der Integrierten Regionalleitstellen hat Sachsen bundesweit eine Vorreiterrolle übernommen. Wir werden deren medizinische Kompetenz stärken und so eine zielgenaue Hilfe für Patienten bei gleichzeitiger Entlastung der Rettungsdienste möglich machen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich KI
Mehr Menschen werden frühzeitig in Erster Hilfe ausgebildet.
Wortlaut im Vertrag
Erste Hilfe kann Leben retten. Deshalb sorgen wir dafür, dass mehr Menschen befähigt werden im Notfall helfen zu können und vermitteln dieses Wissen frühzeitig. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW ähnlich FW teilweise KI
Qualifizierte Ersthelfer werden im Notfall digital alarmiert.
Wortlaut im Vertrag
Um im Notfall keine Zeit zu verlieren, setzen wir auch auf eine digitale Alarmierung qualifizierter Personen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Eine landesweite Alarmierung von Ersthelfern unabhängig von einzelnen Nothilfe-Apps wird ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen dazu beitragen, dass unabhängig von einzelnen Nothilfe-Apps eine Alarmierung landesweit möglich ist. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Kommunen werden bei der Digitalisierung von Rettungsdienst und Telenotarztversorgung beraten.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Kommunen bei der Digitalisierung im Bereich des Rettungsdienstes und der Telenotarztversorgung mittels Beratung unterstützen, insbesondere bei der Überführung von Modellprojekten in Regelstrukturen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD ähnlich KI
Die vergaberechtlichen Erleichterungen für den bodengebundenen Rettungsdienst werden bis Ende 2027 evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Bis Ende 2027 werden wir die Ergebnisse der vergaberechtlichen Erleichterungen für den bodengebundenen Rettungsdienst evaluieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Im öffentlichen Raum werden verstärkt Defibrillatoren angebracht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die verstärkte Anbringung von Defibrillatoren im öffentlichen Raum vorantreiben. Nötig ist auch die Schulung im Umgang mit diesen Geräten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich BSW gleiches Thema KI
Schulungen im Umgang mit Defibrillatoren werden angeboten.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die verstärkte Anbringung von Defibrillatoren im öffentlichen Raum vorantreiben. Nötig ist auch die Schulung im Umgang mit diesen Geräten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich BSW teilweise FW gleiches Thema unsicher KI
An Grund- und weiterführenden Schulen werden strukturierte Erste-Hilfe-Angebote eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Notfallversorgung werden wir zudem durch strukturierte Bildungsangebote zur Ersten Hilfe in Grund- und weiterführenden Schulen stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise FW ähnlich KI
Krankenhäuser 8
Der Freistaat trägt dauerhaft und bedarfsgerecht die Investitionsfinanzierung der Krankenhäuser.
Wortlaut im Vertrag
Krankenhäuser sind eine tragende Säule des Versorgungsnetzes, wir bekennen uns zur dauerhaften und bedarfsgerechten Verantwortung des Freistaates für deren Investitionsfinanzierung. Diese wollen wir über ein mittelfristiges Investitionsprogramm absichern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich BSW ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Die Krankenhausinvestitionen werden über ein mittelfristiges Investitionsprogramm abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Krankenhäuser sind eine tragende Säule des Versorgungsnetzes, wir bekennen uns zur dauerhaften und bedarfsgerechten Verantwortung des Freistaates für deren Investitionsfinanzierung. Diese wollen wir über ein mittelfristiges Investitionsprogramm absichern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD teilweise BSW teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Alle Krankenhausstandorte werden bei der Weiterentwicklung ihres Leistungsspektrums unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden alle Krankenhausstandorte aktiv bei der Weiterentwicklung ihres ambulanten und stationären Leistungsspektrums unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Bei der Krankenhausreform des Bundes wird auf die Wahrung der Interessen sächsischer Krankenhäuser und Versicherter hingewirkt.
Wortlaut im Vertrag
Die beschlossene Krankenhausreform auf Bundesebene werden wir aktiv begleiten und auf eine Wahrung der Interessen der sächsischen Krankenhäuser wie auch der Versicherten hinwirken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema SPD teilweise Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Der Bund soll finanzielle Mittel für die Transformation der Krankenhäuser bereitstellen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Bundesebene in die Pflicht nehmen, ihrer Verantwortung bei der Bereitstellung finanzieller Mittel für den Transformationsprozess gerecht zu werden. Dafür werden wir uns für einen Transformationsfonds einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Ein Transformationsfonds für die Krankenhäuser wird gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Bundesebene in die Pflicht nehmen, ihrer Verantwortung bei der Bereitstellung finanzieller Mittel für den Transformationsprozess gerecht zu werden. Dafür werden wir uns für einen Transformationsfonds einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema KI
Die sächsische Krankenhausplanung wird unter Berücksichtigung der Krankenhausreform weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die sächsische Krankenhausplanung soll unter Berücksichtigung der Krankenhausreform weiterentwickelt und dabei besondere Handlungsbedingungen und Bedarfe berücksichtigt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Die Regionalkonferenzen nach dem Krankenhausgesetz setzen einen stärkeren Schwerpunkt auf Pflege.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden im Rahmen der Regionalkonferenzen nach dem Sächsischen Krankenhausgesetz verstärkt einen Schwerpunkt im Bereich Pflege setzen, um bei den regionalen Entwicklungsstrategien diesen Aspekt zu berücksichtigen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
Ärztliche Versorgung 6
Die Landarztquote im Medizinstudium bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Die Landarztquote im Humanmedizinstudium werden wir beibehalten und streben eine Ausweitung auf Zahnärztinnen und Zahnärzte an. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich BSW teilweise SPD gleich Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bedarfsgebieten im Freistaat Sachsen (Sächsisches Landzahnarztgesetz - SächsLZahnarztG) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Die Landarztquote soll auf Zahnmedizin ausgeweitet werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Landarztquote im Humanmedizinstudium werden wir beibehalten und streben eine Ausweitung auf Zahnärztinnen und Zahnärzte an. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich SPD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 93 % Gesetz zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bedarfsgebieten im Freistaat Sachsen (Sächsisches Landzahnarztgesetz - SächsLZahnarztG) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Ein Sonderzuschlag als Anreiz für ein Praktisches Jahr im ländlichen Raum wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Um weitere Anreize für eine Tätigkeit im ländlichen Raum zu setzen, prüfen wir zudem einen Sonderzuschlag. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise Linke teilweise KI
Initiativen und Netzwerke, die angehende Ärzte für eine Niederlassung gewinnen, werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Etablierte Stipendienprogramme wollen wir fortführen sowie Initiativen und Netzwerke unterstützen, die angehende Ärztinnen und Ärzte für eine Niederlassung interessieren und dafür notwendige Kompetenzen vermitteln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich BSW teilweise Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise FW teilweise KI
Weiterbildungsverbünde für die Facharztweiterbildung werden ausgebaut und für weitere Fachrichtungen eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen jungen Ärztinnen und Ärzten innerhalb und außerhalb Sachsens ein breites Angebot an Weiterbildungsverbünden für ihre Facharztweiterbildung zur Verfügung stellen und für weitere Fachrichtungen etablieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise KI
Geeignete ärztliche Leistungen können an Medizinische Fachangestellte delegiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass die Rolle der Medizinischen Fachangestellten sowie Arzthelferinnen und -helfer aufgewertet und eine Delegation geeigneter ärztlicher Leistungen ermöglicht wird. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise Linke teilweise KI
Psychische Versorgung 6
Bei der Umsetzung des Sächsischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes wird eine Initiative seelische Gesundheit gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine Initiative seelische Gesundheit in der Umsetzung des Sächsischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes ein. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Die Versorgung psychisch kranker Menschen wird gemeinsam mit den Kommunen verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden gemeinsam mit den Kommunen die Versorgung psychisch kranker Menschen verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW ähnlich Linke ähnlich KI
Die psychische Gesundheit junger Menschen wird stärker analysiert, um sektorenübergreifende Präventionsmaßnahmen zu entwickeln.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns zudem dafür ein, die psychische Gesundheit junger Menschen stärker in den Blick zu nehmen und zu analysieren, um sektorenübergreifend geeignete Maßnahmen zur Gesundheitsprävention entwickeln zu können. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
Anlauf- und Präventionsprojekte zur psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Ausbau der Anlauf- und Präventionsprojekte für Kinder und Jugendliche sowie ein flächendeckender Krisennotdienst, welcher an bestehende Strukturen angegliedert werden sollte, ist zu gewährleisten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher FW gleiches Thema unsicher KI
Ein flächendeckender, an bestehende Strukturen angegliederter Krisennotdienst wird gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Der Ausbau der Anlauf- und Präventionsprojekte für Kinder und Jugendliche sowie ein flächendeckender Krisennotdienst, welcher an bestehende Strukturen angegliedert werden sollte, ist zu gewährleisten. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleich KI
Das Netzwerk für Suizidprävention in Sachsen wird zur Suizidprävention vor allem bei Kindern und Jugendlichen weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für die Suizidprävention in Sachsen, besonders im Kinder- und Jugendalter ein, indem wir das „Netzwerk für Suizidprävention in Sachsen“ (HEYLiFE) weiter fördern werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Suchtmittel 6
Die Auswirkungen des Cannabisgesetzes, vor allem auf Kinder und Jugendliche, werden kritisch überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir überprüfen kritisch die Auswirkungen des Cannabisgesetzes, insbesondere auf Kinder und Jugendliche. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Die Suchthilfe wird gestärkt und stärker an Familien ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Den wichtigen Baustein der Suchthilfe wollen wir gerade vor diesem Hintergrund stärken, die Prävention ausbauen und uns auch deutlicher an Familien orientieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Ausweitung des Mindestabstandsgebots für Spielhallen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen · Gesetzentwurf, BSW, in Arbeit
Die Suchtprävention wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Den wichtigen Baustein der Suchthilfe wollen wir gerade vor diesem Hintergrund stärken, die Prävention ausbauen und uns auch deutlicher an Familien orientieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Ausweitung des Mindestabstandsgebots für Spielhallen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen · Gesetzentwurf, BSW, in Arbeit
Die Zusammenarbeit mit der Sächsischen Landesvereinigung für Gesundheitsförderung in der Suchtprävention wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Zusammenarbeit mit der Sächsischen Landesvereinigung für Gesundheitsförderung im Bereich Suchtprävention und Gesundheitsförderung soll ausgebaut werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Suchtberatungsangebote für Kinder und Jugendliche erhalten Vorrang.
Wortlaut im Vertrag
Wir legen einen Fokus auf Suchtberatungsangebote für Kinder und Jugendliche und streben eine engere und offizielle Zusammenarbeit zwischen Schulen und den Suchtberatungsstellen an. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Linke teilweise KI
Schulen und Suchtberatungsstellen arbeiten enger und offiziell zusammen.
Wortlaut im Vertrag
Wir legen einen Fokus auf Suchtberatungsangebote für Kinder und Jugendliche und streben eine engere und offizielle Zusammenarbeit zwischen Schulen und den Suchtberatungsstellen an. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Pflegeangebote 6
Ein Förderprogramm für Modernisierung von Pflegeeinrichtungen und alternative Wohnformen wie Wohngruppen wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Für den großen Bedarf an Modernisierungs- und Anpassungsmaßnahmen im Pflegebereich, insbesondere in den stationären Einrichtungen oder zur Erweiterung von alternativen Wohnformen, z. B. Wohngruppen, wollen wir ein Förderprogramm auflegen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise FW gleiches Thema unsicher KI
Kurzzeitpflege einschließlich Nachtpflege wird zur Entlastung pflegender Angehöriger ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Zur Entlastung von pflegenden Angehörigen streben wir den Ausbau der Kurzzeitpflege inklusive Nachtpflege sowie des Mehrgenerationenwohnens an. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Mehrgenerationenwohnen wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Zur Entlastung von pflegenden Angehörigen streben wir den Ausbau der Kurzzeitpflege inklusive Nachtpflege sowie des Mehrgenerationenwohnens an. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise unsicher SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise FW ähnlich KI
Die Vernetzung von Pflegeanbietern wird übersichtlicher gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Die Vernetzung von Pflegeanbietern soll übersichtlicher ausgestaltet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD gleiches Thema KI
Die Arbeit der Landesinitiative Demenz wird verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeit der Landesinitiative Demenz soll verstärkt und die Sächsische Demenzstrategie sowie der Landesdemenzplan Sachsen umgesetzt werden. Link zum Original
Die Sächsische Demenzstrategie und der Landesdemenzplan werden umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeit der Landesinitiative Demenz soll verstärkt und die Sächsische Demenzstrategie sowie der Landesdemenzplan Sachsen umgesetzt werden. Link zum Original
Integrierte Versorgung 5
Regionale Gesundheitszentren sollen die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sichern.
Wortlaut im Vertrag
Die Versorgung im ländlichen Raum wollen wir durch die Etablierung regionaler Gesundheitszentren aufrechterhalten; kommunalen Versorgungszentren wollen wir mit Investitionszuschüssen besonders Rechnung tragen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich BSW teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich FW ähnlich KI
Kommunale Versorgungszentren erhalten Investitionszuschüsse.
Wortlaut im Vertrag
Die Versorgung im ländlichen Raum wollen wir durch die Etablierung regionaler Gesundheitszentren aufrechterhalten; kommunalen Versorgungszentren wollen wir mit Investitionszuschüssen besonders Rechnung tragen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema FW teilweise KI
Die Förderung kommunaler Regionalkoordinatoren im Gesundheitswesen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Kommunen sind entscheidende Gestalter im Gesundheitssystem, daher wollen wir die Förderung von Regionalkoordinatoren stärken. Sie sollen mit einem eigenen Budget ausgestattet werden, das auch investiv genutzt werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
Regionalkoordinatoren erhalten ein eigenes, auch investiv nutzbares Budget.
Wortlaut im Vertrag
Kommunen sind entscheidende Gestalter im Gesundheitssystem, daher wollen wir die Förderung von Regionalkoordinatoren stärken. Sie sollen mit einem eigenen Budget ausgestattet werden, das auch investiv genutzt werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Ambulante und stationäre Einrichtungen werden für eine sektorenübergreifende Versorgung stärker vernetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben eine stärkere Vernetzung ambulanter und stationärer medizinischer Einrichtungen mit dem Ziel einer sektorenübergreifenden Versorgung an. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich SPD ähnlich Linke gleiches Thema unsicher KI
Pflegekräfte 4
Ausbildung und Einsatz von Gemeindeschwestern (Community Health Nurses) werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen zudem mehr Möglichkeiten für die Ausbildung und den Einsatz von modernen Gemeindeschwestern (Community Health Nurses) schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD ähnlich BSW ähnlich Linke ähnlich FW teilweise KI
Die digitale Kompetenz von Pflegekräften wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die digitale Kompetenz der Pflegekräfte stärken, damit sie sich kontinuierlich weiterbilden und neue Technologien effizient in ihre Praxis integrieren können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Die Bundesinitiative zur Pflegefachassistenzausbildung wird begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir begleiten die Gesetzesinitiative auf Bundesebene zur Pflegefachassistenzausbildung und werden die Durchlässigkeit zwischen den Pflegequalifikationen verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Umsetzung des Pflegefachassistenzgesetzes und zur Änderung der Regelungen zum Vollzug von Gesetzen im Gesundheitsbereich im Freistaat Sachsen · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
Die Durchlässigkeit zwischen Pflegequalifikationen wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir begleiten die Gesetzesinitiative auf Bundesebene zur Pflegefachassistenzausbildung und werden die Durchlässigkeit zwischen den Pflegequalifikationen verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Pflegefinanzierung 4
Pflege soll finanzierbar und abgesichert sein.
Wortlaut im Vertrag
Pflege muss finanzierbar sein und abgesichert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise FW gleiches Thema KI
Auf Bundesebene wird eine umfassende Reform der Pflegeversicherung auf Grundlage der sächsischen Enquete-Kommission Pflege gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns auf Bundesebene auf Grundlage der Ergebnisse der sächsischen Enquete-Kommission Pflege für eine umfassende Reform der Pflegeversicherung einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise BSW teilweise SPD ähnlich Linke teilweise KI
Die Pflegeversicherung soll in Sachsen gleichberechtigt von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanziert werden, ohne einen Feiertag abzuschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns im Bundesrat für eine gleichberechtigte Finanzierung der Pflegeversicherung durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Sachsen einsetzen, ohne einen Feiertag im Freistaat zu verlieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD gleich Linke gleiches Thema KI
Die Pflegebudgets der Landkreise und kreisfreien Städte werden erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Die Pflegekoordinatoren wollen wir weiterhin fördern und die Pflegebudgets für die Landkreise und kreisfreien Städte erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema SPD teilweise unsicher Linke gleiches Thema KI
Gesundheitsberufe 3
Für alle geregelten Gesundheitsfachberufe wird eine Studie zum künftigen Fachkräftebedarf erstellt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Sicherstellung des Fachkräftebedarfs soll für alle geregelten Gesundheitsfachberufe eine Studie zum mittel- und langfristig prognostizierten Bedarf erstellt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Linke teilweise KI
Etablierte Stipendienprogramme für angehende Ärzte werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Etablierte Stipendienprogramme wollen wir fortführen sowie Initiativen und Netzwerke unterstützen, die angehende Ärztinnen und Ärzte für eine Niederlassung interessieren und dafür notwendige Kompetenzen vermitteln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD teilweise BSW ähnlich SPD ähnlich KI
Die Rolle Medizinischer Fachangestellter wird aufgewertet.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass die Rolle der Medizinischen Fachangestellten sowie Arzthelferinnen und -helfer aufgewertet und eine Delegation geeigneter ärztlicher Leistungen ermöglicht wird. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Digitale Gesundheit 3
Innovationen im Bereich E-Health werden stärker gefördert.
Wortlaut im Vertrag
E-Health ist ein Schlüssel, um die großen Aufgaben für eine starke Gesundheitsinfrastruktur zu lösen. Hier werden wir als Land Innovationen noch stärker fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise SPD gleich Linke gleiches Thema unsicher KI
Modellprojekte zu Digitalisierung und künstlicher Intelligenz im Gesundheitswesen werden verstärkt gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Innovative Modellprojekte im Bereich der Digitalisierung und der Künstlichen Intelligenz des Gesundheitswesens wollen wir verstärkt fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD gleiches Thema unsicher SPD teilweise unsicher Linke teilweise FW teilweise KI
Kommunen werden bei digitalen Lösungen wie Telenotarzt und Dokumentenmanagement unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Kommunen dabei unterstützen, die Digitalisierung für wichtige Entlastungen wie die Telenotarztversorgung oder das Dokumentenmanagement zu nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleich Linke gleiches Thema unsicher FW gleiches Thema KI
Infektionsschutz 3
Die Investitionen für das Mitteldeutsche Infektionsschutzzentrum in Leipzig werden abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen das Mitteldeutsche Infektionsschutzzentrum am Klinikum St. Georg in Leipzig und wollen die nötigen Investitionen absichern. Link zum Original
Ein Landesgesundheitsamt wird geschaffen, das örtliche Gesundheitsämter entlastet und Aufgaben etwa in Pandemien übernimmt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen dafür in Abstimmung mit den kommunalen Aufgabenträgern ein Landesgesundheitsamt schaffen, das die örtlichen Gesundheitsämter entlasten und wichtige Funktionen, etwa in Pandemien, übernehmen soll. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Der Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Den „Pakt für den ÖGD“ setzen wir fort. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleich Linke teilweise KI
Prävention und Rehabilitation 3
Prävention, Resilienz und Gesundheitskompetenz werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Präventive Ansätze, Stärkung der Resilienz und die Erlangung entsprechender Gesundheitskompetenzen wollen wir ausbauen und die Vermittlung unter Einbeziehung von Kitas, Schulen, Erwachsenenbildung und Krankenkassen unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD teilweise BSW teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Die Vermittlung von Gesundheitskompetenz über Kitas, Schulen, Erwachsenenbildung und Krankenkassen wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Präventive Ansätze, Stärkung der Resilienz und die Erlangung entsprechender Gesundheitskompetenzen wollen wir ausbauen und die Vermittlung unter Einbeziehung von Kitas, Schulen, Erwachsenenbildung und Krankenkassen unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise SPD teilweise Grüne teilweise FW teilweise KI
Zahnmedizinische Gruppenprophylaxe in Schulen, Kindergärten und Kindertagespflege soll allen Kindern ermöglicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir legen Schwerpunkte auf zahnmedizinische Gruppenprophylaxe in Schulen, Kindergärten und bei Kindertagespflegepersonen, welche allen Kindern ermöglicht werden soll. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Versorgung am Lebensende 3
Sterbende Menschen sollen bis zum Ende würdig und selbstbestimmt leben können.
Wortlaut im Vertrag
Sterbende Menschen verdienen ein würdiges und selbstbestimmtes Leben bis zum Ende. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Bestehende Hospizangebote werden evaluiert und ergänzende Angebote wie Tageshospize gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Für ergänzende Angebote wie Tageshospize oder sich wandelnde Aufgaben wird eine Evaluation der bestehenden Angebote und eine Erschließung neuer Aufgabenfelder geprüft und gefördert. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Familien, deren Kind gestorben ist, erhalten in den ersten Wochen eine Begleitung.
Wortlaut im Vertrag
Familien verstorbener Angehöriger im Kinder- und Jugendalter ermöglichen wir eine Begleitung in den ersten Wochen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Pflegende Angehörige 3
Die Fachservicestelle Sachsen wird weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Fachservicestelle Sachsen soll weiter gefördert sowie die Unterstützungsangebote und Nachbarschaftshilfestrukturen gestärkt werden. Link zum Original
Unterstützungsangebote und Nachbarschaftshilfe in der Pflege werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Fachservicestelle Sachsen soll weiter gefördert sowie die Unterstützungsangebote und Nachbarschaftshilfestrukturen gestärkt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema unsicher KI
Pflegekoordinatoren werden weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Pflegekoordinatoren wollen wir weiterhin fördern und die Pflegebudgets für die Landkreise und kreisfreien Städte erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Linke ähnlich KI
Arzneimittelversorgung 2
Gegenüber dem Bund wird auf eine bessere Versorgung mit Arzneimitteln hingewirkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln ist essentiell und die aktuelle Lieferunsicherheit betrachten wir mit Sorge. Gegenüber der Bundesebene werden wir verstärkt darauf hinwirken, eine Verbesserung der Versorgungslage zu erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise Linke gleiches Thema FW teilweise KI
Die Vor-Ort-Apotheken werden erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zu den Vor-Ort-Apotheken, welche einen wichtigen Versorgungsauftrag wahrnehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich FW teilweise KI
Frauengesundheit 2
Informationen zu Sexualität, Verhütung, Schwangerenhilfe und Schutz vor sexuell übertragbaren Krankheiten werden breit, barrierefrei und altersgerecht vermittelt.
Wortlaut im Vertrag
Der verantwortungsvolle Umgang mit Sexualität, Verhütungsmethoden und Hilfen für Schwangere in Konfliktsituationen sowie der Schutz vor sexuell übertragbaren Krankheiten müssen breit, barrierefrei und altersgemäß kommuniziert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Für die Kostenübernahme ärztlich verordneter Verhütungsmittel soll es eine bundeseinheitliche Lösung geben.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass eine bundeseinheitliche Lösung für die Kostenübernahme von ärztlich verordneten Mitteln und Methoden zur Empfängnisverhütung gefunden wird. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne teilweise unsicher KI
Inklusive Versorgung 1
Die gesundheitliche und pflegerische Versorgung von Menschen mit Behinderungen erhält mehr Aufmerksamkeit.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die gesundheitliche und pflegerische Versorgung von Menschen mit Behinderungen verstärkt in den Blick nehmen sowie die Bewusstseinsbildung für die Bedeutung von Inklusion für und mit Menschen mit Behinderung befördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich Linke gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 7
Die medizinische Versorgung soll abgesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
• die Lebensqualität in städtischen und ländlichen Räumen zu erhöhen und die me-dizinische Versorgung abzusichern; Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich BSW teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bedarfsgebieten im Freistaat Sachsen (Sächsisches Landzahnarztgesetz - SächsLZahnarztG) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Der gesundheitliche Verbraucherschutz wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Den gesundheitlichen Verbraucherschutz, die Insolvenz- und Schuldnerberatung sowie die Digitalisierung, besonders bei Datenschutz und -sicherheit, wollen wir stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich Linke teilweise KI
Die Gesundheitsversorgung wird an künftige Entwicklungen angepasst und verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Gesundheitsversorgung an aktuellen und zukünftigen Entwicklungen ausrichten und verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise FW gleiches Thema unsicher KI
Ziel ist eine hochwertige medizinische Versorgung für alle im gesamten Freistaat.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist eine hochwertige medizinische Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger im gesamten Freistaat. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher BSW ähnlich SPD gleich Grüne ähnlich Linke ähnlich FW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bedarfsgebieten im Freistaat Sachsen (Sächsisches Landzahnarztgesetz - SächsLZahnarztG) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
- 38 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Der Abbau von Standards sowie Berichts- und Dokumentationspflichten im Gesundheitswesen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Zusammen wollen wir zudem prüfen, wie Standards und Berichts- bzw. Dokumentationspflichten abgebaut werden können, um die Beschäftigten im Gesundheitswesen zu entlasten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich BSW gleiches Thema Linke ähnlich FW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Umsetzung des Pflegefachassistenzgesetzes und zur Änderung der Regelungen zum Vollzug von Gesetzen im Gesundheitsbereich im Freistaat Sachsen · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
Beschäftigte im Gesundheitswesen erhalten mehr Gestaltungsmöglichkeiten.
Wortlaut im Vertrag
Zur Steigerung der Attraktivität ihres Berufes wollen wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unseres Gesundheitswesens mehr Gestaltungsmöglichkeiten geben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Mit den Kommunen wird über ein bürokratiearmes Landespflegegesetz beraten.
Wortlaut im Vertrag
Für eine klare Verteilung von Aufgaben und Verantwortung wollen wir gemeinsam mit der kommunalen Ebene über ein bürokratiearmes Landespflegegesetz und dessen Inhalte beraten. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Landtag Sachsen, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 41, SPD 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.