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Landesregierung Sachsen

Sebastian Gemkow – Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus – Geschäftsbereich Wissenschaft

Christlich Demokratische Union Deutschlands

Im Landtag seit 1990, in Regierungsverantwortung seit 1990

  • Sächsischer Staatsminister für Wissenschaft Sachsen, seit 2024
  • Präsident Parlamentarisches Forum Mittel- und Osteuropa e. V., seit 2010
  • Abgeordnetenmandat Sächsischer Landtag, seit 2009
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  • Sächsischer Staatsminister für Wissenschaft, Kultur und Tourismus Sachsen, 2019–2024
  • Sächsischer Staatsminister der Justiz Sachsen, 2014–2019
  • Honorarkonsul der Republik Estland für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen 2014
  • Rechtsanwalt eigene Kanzlei in Leipzig, 2006–2014

Gesetzentwürfe

In der 8. Wahlperiode gibt es keinen Entwurf, für den dieses Ministerium federführend ist. Dazu 1 Entwurf von Fraktionen im Landtag zu Aufgaben dieses Ministeriums; davor steht die Partei, deren Fraktion ihn eingebracht hat. Zu jedem Entwurf die Forderungen aus Koalitionsvertrag und Programmen, die er aufgreift. Die Prozentzahl zeigt, wie weit ein Entwurf mit der passendsten Forderung aus den Wahlprogrammen der Regierungsparteien übereinstimmt, auch bei Entwürfen der Opposition.

AfD SN Studiengebühren für internationale Studenten 33 % in Arbeit

Gesetz zur Erhebung von Studiengebühren für internationale Studenten

Internationale Studenten ohne gefestigten Inlandsbezug sollen je Semester mindestens 1.500 Euro Studiengebühren zahlen. Ziel ist eine Kostenbeteiligung und ein Anreiz, als Fachkraft in Sachsen zu bleiben. KI-Zusammenfassung

Gesetzentwurf · AfD · Stand: überwiesen · eingebracht 04.11.2025 · Drs. 8/4703 · KI-Kurztitel

Programm AfD 3 Forderungen, bis 91 %
Koalitionsvertrag 5 Forderungen, bis 33 %
Programm CDU 4 Forderungen, bis 33 %
Programm SPD 2 Forderungen

Quelle der Entwürfe: Parlamentsspiegel der Länder. Wie das entsteht · Alle Entwürfe, auch der Opposition: Gesetzentwürfe.

Forderungen des Koalitionsvertrags zu diesem Ressort

103 Forderungen aus dem Koalitionsvertrag der Koalition aus CDU und SPD (2024), die dieses Ministerium federführend umsetzen müsste, zu 21 Themen.

Wie viel aus den Programmen der Koalitionsparteien im Vertrag steht

Wie viel aus den 231 Vertragspunkten des Kapitels zu diesem Ressort sich in den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien wiederfindet.

  • CDU SN65 %151 von 231 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 46 % · Wahlprogramm 2024 und Grundsatzprogramm 2024
  • SPD SN79 %182 von 231 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 58 % · Wahlprogramm 2024 und Grundsatzprogramm 2007

Punkt für Punkt mit den Programmen der Koalitionsparteien: Kapitel „Bildung“

Staat, Demokratie und Verwaltung 2
Bürokratie 1
  1. Die Vorschriften im Hochschulbereich werden mit dem Ziel des Bürokratieabbaus überprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Normen im Hochschulbereich einer kritischen Prüfung unterziehen mit dem Ziel, Bürokratie abzubauen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise AfD SN teilweise BSW SN ähnlich Linke SN teilweise KI
Berichtspflichten 1
  1. Übermäßige Berichtspflichten der Hochschulen sollen entfallen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen auf übermäßige Berichterstattungspflichten verzichten. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD SN gleiches Thema unsicher BSW SN teilweise KI
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 1
Innovationsförderung 1
  1. Mit dem Center for the Transformation of Chemistry werden Unternehmen bei der Entwicklung von Produkten und Technologien unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit dem Center for the Transformation of Chemistry (CTC) unterstützen wir die Unternehmen dabei, Produkte und Technologien u. a. für die Kreislaufwirtschaft zu entwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleiches Thema unsicher SPD SN ähnlich Grüne SN teilweise Linke SN teilweise KI
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 1
Fachkräfte 1
  1. Im Energiebereich liegt ein Schwerpunkt auf der Fachkräftegewinnung durch berufliche und akademische Ausbildung.

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    Wortlaut im Vertrag
    Den „Masterplan Energieforschung“ schreiben wir technologieoffen fort und setzen einen Schwerpunkt auf die Fachkräftegewinnung durch berufliche und akademische Ausbildung. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise BSW SN teilweise Linke SN gleiches Thema FW SN gleiches Thema KI
Gesundheit und Pflege 1
Ärztliche Versorgung 1
  1. Ein Sonderzuschlag als Anreiz für ein Praktisches Jahr im ländlichen Raum wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Um weitere Anreize für eine Tätigkeit im ländlichen Raum zu setzen, prüfen wir zudem einen Sonderzuschlag. Link zum Original
    Bei den Parteien: BSW SN teilweise Linke SN teilweise KI
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 2
Freiwilligendienste 1
  1. Ein Freiwilligendienst im Berufsfeld wird als Praxisteil anerkannt und bei der Zulassung als Bonus berücksichtigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Ein absolviertes Freiwilliges Jahr oder einen Freiwilligendienst im Berufsfeld wollen wir als praktischen Teil anerkennen und bei Fragen der Zulassung als Bonus honorieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD SN teilweise Grüne SN gleiches Thema KI
Spitzensport 1
  1. Der Internationale Trainerkurs (ITK) wird weiter gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir bauen die akademische Trainer-Ausbildung aus und fördern den Internationalen Trainerkurs (ITK) weiter. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 94
Hochschulen 35
  1. Die staatliche Grundfinanzierung der Hochschulen sichert die Wissenschaftsfreiheit.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit der staatlichen Grundfinanzierung der Hochschulen garantieren wir die Wissenschaftsfreiheit und deren Unabhängigkeit. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD SN ähnlich BSW SN gleiches Thema unsicher SPD SN gleich Grüne SN ähnlich Linke SN ähnlich FW SN ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen sollen verstärkt Wissenschaftskommunikation und Politikberatung betreiben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir ermutigen unsere Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen im Sinne der Dritten Mission, vermehrt Debatten in die Gesellschaft zu tragen, Politik zu beraten und Wissenschaftskommunikation zu betreiben. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD SN ähnlich KI
  3. Der Hochschulentwicklungsplan wird umgesetzt und weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen den aktuellen Hochschulentwicklungsplan um und entwickeln ihn weiter. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD SN ähnlich Linke SN gleiches Thema KI
  4. Die Hochschulmittel werden über die Zuschussvereinbarung langfristig planbar bereitgestellt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit der Zuschussvereinbarung stellen wir die zugesicherten Mittel langfristig planbar und verlässlich bereit. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD SN gleiches Thema BSW SN teilweise SPD SN ähnlich Grüne SN gleiches Thema FW SN gleiches Thema KI
  5. Die Profilschärfung der Hochschulen wird im Dialog vorangetrieben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Im Dialog mit den Hochschulen streben wir deren weitere Profilschärfung an. Link zum Original
  6. Das Fortbestehen der „Kleinen Fächer“ an Hochschulen wird abgesichert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Bedarfe der Daseinsvorsorge bleiben Schwerpunkt, aber auch das Fortbestehen von „Kleinen Fächern“ sichern wir ab. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleiches Thema SPD SN gleich Grüne SN teilweise unsicher KI
  7. Die Duale Hochschule Sachsen wird beim Aufbau als neue Hochschulart unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Duale Hochschule Sachsen (DHSN) unterstützen wir umfassend beim Aufbau hochschulischer Strukturen und bei der Etablierung als neue Hochschulart. Link zum Original
    Bei den Parteien: BSW SN gleich SPD SN ähnlich FW SN gleiches Thema KI
  8. Die HHL Leipzig Graduate School of Management wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen die HHL Leipzig Graduate School of Management und begleiten ihre Strategie zur Stärkung ihrer Zukunftsfähigkeit. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN ähnlich KI
  9. Geprüft wird, den Erweiterten Senat als paritätisch besetzte Wahlversammlung auszugestalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Bei einer Änderung des Hochschulgesetzes prüfen wir die Ausgestaltung des Erweiterten Senats als paritätisch besetzte Wahlversammlung sowie die Zuständigkeit für das Anerkennungsverfahren studentischer Hochschulgruppen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD SN ähnlich Grüne SN teilweise Linke SN gleiches Thema KI
  10. Die Zuständigkeit für die Anerkennung studentischer Hochschulgruppen wird überprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Bei einer Änderung des Hochschulgesetzes prüfen wir die Ausgestaltung des Erweiterten Senats als paritätisch besetzte Wahlversammlung sowie die Zuständigkeit für das Anerkennungsverfahren studentischer Hochschulgruppen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise KI
  11. Eine Hochschulinvestitionsstrategie für Gebäude, Flächen und Großforschungsgeräte wird entwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Für Hochschulgebäude und -flächen sowie Großforschungsgeräte entwickeln wir eine Hochschulinvestitionsstrategie. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleiches Thema SPD SN gleich Grüne SN teilweise unsicher KI
  12. Die Ansiedlung von Hochschulaußenstellen und Forschungseinrichtungen im ländlichen Raum wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Um Spitzenforschung auch in die Regionen und den ländlichen Raum zu bringen, unterstützen wir die Aktivitäten der Hochschulen zur Ansiedlung von Außenstellen bzw. Forschungseinrichtungen wie dem Smart Mobility Lab in Hoyerswerda, Circ-Econ in Zittau, Innocarb Energy in Boxberg, KETEC in Reichenbach im Vogtland, SRCC in Annaberg-Buchholz, Construction Future Lab in Görlitz und GlasCampus Torgau. Link zum Original
    Bei den Parteien: BSW SN gleiches Thema KI
  13. Die hochschuldidaktische Qualifizierung wird vorangetrieben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir treiben die digitale Vernetzung von Studienangeboten, die hochschuldidaktische Qualifizierung sowie den Austausch von Lehr- und Lernmaterialien (OER) auf einer gemeinsam genutzten Plattform voran. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD SN gleich Grüne SN teilweise KI
  14. Projekte zur Studienorientierung und zur Verbesserung des Studienerfolgs werden fortgesetzt und weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Projekte zur Studienorientierung und zur Verbesserung des Studienerfolgs werden wir fortsetzen und gemeinsam mit den Hochschulen weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN ähnlich SPD SN teilweise Grüne SN teilweise KI
  15. Mindestvergütung sowie Studien- und Arbeitsbedingungen der Studierenden an der Dualen Hochschule Sachsen werden evaluiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Mindestvergütung sowie Studien- und Arbeitsbedingungen der Studentinnen und Studenten an der DHSN evaluieren wir. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleiches Thema SPD SN teilweise Grüne SN teilweise Linke SN teilweise KI
  16. Die Studentenwerke erhalten eine vierjährige Zuschussvereinbarung.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit einer vierjährigen Zuschussvereinbarung schaffen wir Planungssicherheit. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleiches Thema BSW SN gleiches Thema SPD SN ähnlich Grüne SN teilweise Linke SN gleiches Thema KI
  17. Die Zuschüsse an die Studentenwerke sollen erhöht werden, um die Semesterbeiträge stabil zu halten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir streben eine Erhöhung der Zuschüsse an, um für stabile Semesterbeiträge zu sorgen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleiches Thema SPD SN gleich Grüne SN gleiches Thema Linke SN ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  18. Wohnheime der Studentenwerke werden durch weitere Investitionen saniert oder neu gebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zudem setzen wir auf weitere Investitionen in Wohnheime, um diese zu sanieren oder neu zu bauen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise AfD SN gleiches Thema BSW SN ähnlich SPD SN ähnlich Grüne SN teilweise Linke SN gleich FW SN teilweise KI
  19. Das Sachsen-Technikum zur Förderung junger Frauen im MINT-Bereich wird neu aufgestellt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das Sachsen-Technikum zur Förderung von jungen Frauen im MINT-Bereich stellen wir neu auf. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise SPD SN teilweise Linke SN teilweise KI
  20. Die akademische Trainerausbildung wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir bauen die akademische Trainer-Ausbildung aus und fördern den Internationalen Trainerkurs (ITK) weiter. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN ähnlich Grüne SN ähnlich KI
  21. Die Arbeit der Landeskonferenz Hochschulsport Sachsen wird weiter gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Arbeit der Landeskonferenz Hochschulsport Sachsen e. V. fördern wir weiter. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD SN teilweise KI
  22. In Universitätsklinika und Medizinische Fakultäten wird investiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    In die Universitätsklinika und Medizinischen Fakultäten wollen wir in den kommenden Jahren investieren, um einen hohen medizinischen Standard zu gewährleisten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise AfD SN teilweise BSW SN gleiches Thema SPD SN ähnlich Grüne SN teilweise Linke SN gleiches Thema KI
  23. Das Projekt MEDiC wird verstetigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir verstetigen das Projekt „MEDiC“ und werden Räumlichkeiten für eine bestmögliche Lehre vor Ort schaffen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN ähnlich KI
  24. Für die Lehre im Projekt MEDiC werden Räumlichkeiten vor Ort geschaffen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir verstetigen das Projekt „MEDiC“ und werden Räumlichkeiten für eine bestmögliche Lehre vor Ort schaffen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleich KI
  25. Die Pharmazieausbildung in Leipzig wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Pharmazieausbildung in Leipzig werden wir stärken, die Anzahl der Studienplätze erhöhen und Möglichkeiten einer grenzüberschreitenden Ausbildung prüfen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleich KI
  26. Die Zahl der Pharmaziestudienplätze wird erhöht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Pharmazieausbildung in Leipzig werden wir stärken, die Anzahl der Studienplätze erhöhen und Möglichkeiten einer grenzüberschreitenden Ausbildung prüfen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN ähnlich Grüne SN teilweise KI
  27. Die Medizinischen Fakultäten werden bei neuen Lehr- und Prüfungsformaten und medizindidaktischer Qualifikation unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zudem möchten wir die Medizinischen Fakultäten bei der Implementierung neuer Lehr- und Prüfungsformate sowie der medizin-didaktischen Qualifikation unterstützen und prüfen mehr Verbindlichkeit im Qualitätssicherungsprozess. Link zum Original
  28. Mehr Verbindlichkeit in der Qualitätssicherung der Medizinerausbildung wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zudem möchten wir die Medizinischen Fakultäten bei der Implementierung neuer Lehr- und Prüfungsformate sowie der medizin-didaktischen Qualifikation unterstützen und prüfen mehr Verbindlichkeit im Qualitätssicherungsprozess. Link zum Original
  29. Eine Novellierung des Sächsischen Universitätsklinika-Gesetzes wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir prüfen zudem eine Novellierung des Sächsischen Universitätsklinika-Gesetzes. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD SN ähnlich KI
  30. Die Zahl der Studienplätze für Physician Assistants wird angepasst.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir streben eine Anpassung der Platzzahl für den Studiengang Physician Assistant / Arztassistent an. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN ähnlich Grüne SN gleiches Thema KI
  31. Das Praktische Jahr im Medizinstudium wird aufgewertet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das Praktische Jahr (PJ) werden wir aufwerten. Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke SN teilweise KI
  32. Das Institut für Sorabistik der Universität Leipzig wird auf Basis einer Evaluation weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Institut für Sorabistik der Universität Leipzig werden wir auf Basis einer Evaluation weiterentwickeln und hierzu konkrete Ziele vereinbaren. Link zum Original
  33. Mit dem Institut für Sorabistik werden konkrete Ziele vereinbart.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das Institut für Sorabistik der Universität Leipzig werden wir auf Basis einer Evaluation weiterentwickeln und hierzu konkrete Ziele vereinbaren. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD SN gleiches Thema Linke SN gleiches Thema KI
  34. Weitere akademische Studienangebote an lehrerbildenden Hochschulen werden geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zudem prüfen wir die Schaffung weiterer akademischer Studienangebote an lehrerbildenden Hochschulen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleiches Thema unsicher Linke SN gleiches Thema KI
  35. Die Medienfakultät der Hochschule Mittweida wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dazu gehört die Unterstützung der nichtakademischen Fachkräfteausbildung an der Filmakademie Görlitz, der Medienfakultät an der Hochschule Mittweida genauso wie die Weiterentwicklung der Filmförderung durch die Mitteldeutsche Medienförderung Leipzig (MDM). Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN ähnlich unsicher KI
Wissenschaftliches Personal 12
  1. Hochschulen werden dabei unterstützt, den Anteil unbefristeter Beschäftigung zu erhöhen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen die Hochschulen dabei, die Quote von unbefristeten Beschäftigungen weiter zu erhöhen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleiches Thema BSW SN teilweise SPD SN ähnlich Grüne SN ähnlich Linke SN ähnlich KI
  2. Hochschulen sollen Personalentwicklungskonzepte einsetzen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit Personalentwicklungskonzepten sollen die Hochschulen ihrer Arbeitgeberfunktion noch besser nachkommen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN ähnlich SPD SN ähnlich KI
  3. Planbare Karrierewege in der Wissenschaft und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sollen gefördert werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Es gilt, planbare Karrierewege in der Wissenschaft zu gestalten, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu fördern und akademische Weiterbildung mit Leben zu füllen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise SPD SN gleich Grüne SN teilweise Linke SN teilweise FW SN teilweise KI
  4. Die Personalkategorien im akademischen Mittelbau werden evaluiert und die Dienstaufgabenverordnung angepasst.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Personalkategorien im akademischen Mittelbau werden wir mit Blick auf Funktionalität und Deputat evaluieren und die Dienstaufgabenverordnung entsprechend anpassen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleiches Thema Grüne SN gleiches Thema KI
  5. Der Rahmenkodex für gute Beschäftigung an Hochschulen wird weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Den Rahmenkodex entwickeln wir weiter und berücksichtigen dabei die Empfehlungen der Evaluation. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleiches Thema KI
  6. Hochschulen werden bei der Einrichtung von Tenure-Track-Juniorprofessuren unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen die Hochschulen bei der Ausbringung von Juniorprofessuren im Tenure-Track-Verfahren und werden die Anforderungen der Zwischenevaluation überarbeiten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleiches Thema SPD SN ähnlich KI
  7. Die Anforderungen der Zwischenevaluation von Juniorprofessuren werden überarbeitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen die Hochschulen bei der Ausbringung von Juniorprofessuren im Tenure-Track-Verfahren und werden die Anforderungen der Zwischenevaluation überarbeiten. Link zum Original
  8. Die kooperative Promotion an Hochschulen für angewandte Wissenschaften wird evaluiert und weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das Modell der kooperativen Promotion an Hochschulen für angewandte Wissenschaften evaluieren wir und entwickeln es weiter. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleich AfD SN gleiches Thema Grüne SN teilweise KI
  9. Instrumente zur Qualitätssicherung im Promotionsverfahren mit Blick auf Abhängigkeiten zwischen Betreuung, Begutachtung und Arbeitgeberfunktion werden geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb prüfen wir Instrumente zur Qualitätssicherung im Promotionsverfahren im Hinblick auf die Abhängigkeitsverhältnisse bei Betreuung, Begutachtung und Arbeitgeberfunktion. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD SN teilweise Grüne SN teilweise KI
  10. Frauen in der Wissenschaft werden besonders gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen Frauen in der Wissenschaft besonders fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise SPD SN gleich Grüne SN teilweise Linke SN teilweise KI
  11. Das Gastprofessorinnen-Programm wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das Gastprofessorinnen-Programm bauen wir aus. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD SN gleich Grüne SN ähnlich KI
  12. Die Koordinierungsstelle Chancengleichheit Sachsen wird weiter gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Arbeit der Koordinierungsstelle Chancengleichheit Sachsen (KCS) fördern wir weiter. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne SN gleiches Thema KI
Forschungsfinanzierung 10
  1. Spitzen- und Breitenforschung werden weiter gefördert und Forschung und Lehre eng verzahnt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir fördern Spitze und Breite weiter und verzahnen Forschung und Lehre eng miteinander. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise SPD SN gleich Grüne SN teilweise FW SN gleiches Thema KI
  2. Die Verpflichtungen aus der Exzellenzstrategie und weiteren Forschungsprogrammen werden eingehalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Verpflichtungen aus der Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder sowie weiterer Forschungsprogramme halten wir ein. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD SN gleich KI
  3. Die Entwicklung neuer Exzellenzcluster und die Exzellenzuniversitäten werden gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zusätzlich stärken wir die Hochschulen im Wettbewerb der Spitzenforschung, fördern die Entwicklung neuer Exzellenzcluster und unterstützen die Exzellenzuniversitäten. Link zum Original
    Bei den Parteien: BSW SN ähnlich SPD SN teilweise KI
  4. Die Zentrale EU-Serviceeinrichtung Sachsen wird dauerhaft unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb werden wir die Zentrale EU-Serviceeinrichtung Sachsen (ZEUSS) dauerhaft unterstützen und die Kofinanzierung von EU-Forschungsmitteln sicherstellen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD SN gleich KI
  5. Die Kofinanzierung von EU-Forschungsmitteln wird sichergestellt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb werden wir die Zentrale EU-Serviceeinrichtung Sachsen (ZEUSS) dauerhaft unterstützen und die Kofinanzierung von EU-Forschungsmitteln sicherstellen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise SPD SN ähnlich KI
  6. Wettbewerbliche Förderprogramme unterstützen Innovationen von der Grundlagenforschung bis zum Transfer.

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    Wortlaut im Vertrag
    In den wettbewerblichen Programmen wollen wir Innovationen entlang der gesamten Wertschöpfungskette von der Grundlagenforschung, über die anwendungsorientierte Forschung und Entwicklung bis hin zum Transfer fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise SPD SN teilweise Linke SN teilweise KI
  7. Die Landesforschungsförderung wird mindestens auf bisherigem Niveau finanziert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Finanzierung der Landesforschungsförderung setzen wir mindestens auf dem bisherigen Niveau fort. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne SN gleiches Thema KI
  8. Der Aufbau der Nationalen Forschungsdateninfrastruktur und die Erhebung von Forschungsdaten werden unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen den Aufbau der Nationalen Forschungsdateninfrastruktur und die Erhebung von Forschungsdaten, bspw. Langzeitkohorten wie „LIFE Child“. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD SN teilweise KI
  9. Hochschulen werden beim Aufbau einer hochschulübergreifenden Forschungsinformationsplattform unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Hochschulen begleiten wir bei der Weiterentwicklung ihrer Forschungsinformationssysteme sowie beim Aufbau einer hochschulübergreifenden Forschungsinformationsplattform. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne SN gleiches Thema KI
  10. Das Großforschungszentrum im Mitteldeutschen Revier soll frühestmöglich aus dem Haushalt des Bundesforschungsministeriums finanziert werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden uns gegenüber dem Bund dafür einsetzen, dass die Finanzierung des GFZ im Mitteldeutschen Revier zum frühestmöglichen Zeitpunkt aus dem Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) übernommen wird, damit im Mitteldeutschen Revier die Finanzhilfen wieder zur Verfügung stehen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne SN gleiches Thema KI
Forschungsschwerpunkte 9
  1. Die Ansiedlung des Forschungsinstituts Code.Science in Kooperation mit einer sächsischen Hochschule wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen die Ansiedlung des Forschungsinstitutes Code.Science als Teil der Code.University in Kooperation mit einer sächsischen Hochschule. Link zum Original
  2. Die Landesforschungsförderung setzt Schwerpunkte bei Geistes- und Sozialwissenschaften, angewandter Forschung, Energieforschung und Biotechnologie.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit ihr setzen wir einen Impuls für die Geistes- und Sozialwissenschaften sowie angewandte Forschung, Energieforschung und Biotechnologie. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise AfD SN teilweise SPD SN teilweise Grüne SN teilweise Linke SN teilweise FW SN gleiches Thema unsicher KI
  3. Mikroelektronik mit Technologie und Chip-Design ist ein Schwerpunkt der Forschungsförderung.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Mikroelektronik mit der Stärke im Bereich Technologie und Chip-Design bildet einen besonderen Schwerpunkt. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleich FW SN gleiches Thema KI
  4. Die Biotechnologie wird mit Blick auf Wertschöpfung und internationale Kooperationen weiter unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Entwicklung der Biotechnologie unterstützen wir weiter und legen ein besonderes Augenmerk auf Wertschöpfung und internationale Kooperationen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne SN gleiches Thema KI
  5. Aufbau und Ausbau des Center for the Transformation of Chemistry und des Deutschen Zentrums für Astrophysik werden langfristig finanziell und rechtlich abgesichert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen das Center for the Transformation of Chemistry (CTC) sowie das Deutsche Zentrum für Astrophysik (DZA) als Großforschungszentren zu international sichtbaren Leuchttürmen der Spitzenforschung entwickeln und den Auf- und Ausbauprozess langfristig finanziell und rechtlich absichern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise SPD SN teilweise Grüne SN teilweise KI
  6. Das Einstein-Teleskop soll als europäische Großforschungseinrichtung nach Sachsen geholt werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Neben der Ansiedlung des DZA wollen wir das Einstein-Teleskop als europäische Großforschungseinrichtung einwerben. Link zum Original
  7. Weitere Erkundungen zur Standorteignung der Lausitz für das Einstein-Teleskop werden finanziert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zu diesem Zweck wollen wir in einem ersten Schritt weitere Erkundungen in der Lausitz finanzieren, um die Standorteignung unterlegen zu können. Link zum Original
  8. Der Masterplan Energieforschung wird technologieoffen fortgeschrieben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Den „Masterplan Energieforschung“ schreiben wir technologieoffen fort und setzen einen Schwerpunkt auf die Fachkräftegewinnung durch berufliche und akademische Ausbildung. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise AfD SN teilweise FW SN teilweise KI
  9. Das Land setzt sich beim Bund für die weitere Förderung von Forschung und Ausbildung zu Energie- und Speichertechnologien ein.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden uns beim Bund für die Beibehaltung der Unterstützung von Forschungs- und Ausbildungskapazitäten für Energietechnologien sowie die Erforschung weiterer Speichertechnologien einsetzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN ähnlich AfD SN teilweise SPD SN gleiches Thema Linke SN gleiches Thema FW SN teilweise KI
Internationale Kooperation 7
  1. Eine zentrale Beratungsstelle des Bundes für Auslandskooperationen in der Forschung wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen Bestrebungen auf Bundesebene, die Forschungssicherheit durch eine zentrale Beratungsstelle für Auslandskooperationen zu erhöhen. Link zum Original
  2. Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen werden bei der Beteiligung an EU-Forschungsprogrammen unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden Wissenschaftseinrichtungen und Hochschulen dabei unterstützen, sich erfolgreich am europäischen Rahmenprogramm für Forschung und Innovation sowie an EU-Partnerschaften zu beteiligen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleiches Thema KI
  3. Die Hochschulen werden bei ihren Internationalisierungsstrategien unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Hochschulen bei der Umsetzung ihrer Internationalisierungsstrategien unterstützen, um internationale Spitzenkräfte in Forschung und Lehre sowie Kunst anzuziehen und die besten Studienanfängerinnen und -anfänger auch aus dem Ausland für ein Studium in Sachsen zu gewinnen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise SPD SN gleich Grüne SN ähnlich Linke SN gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Sächsische Mobilitätsprogramme und Werbemaßnahmen für internationale Studierende werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Hierzu bauen wir auch die sächsischen Mobilitätsprogramme und Werbemaßnahmen aus. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN ähnlich SPD SN teilweise Grüne SN teilweise Linke SN gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Eine grenzüberschreitende Pharmazieausbildung wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Pharmazieausbildung in Leipzig werden wir stärken, die Anzahl der Studienplätze erhöhen und Möglichkeiten einer grenzüberschreitenden Ausbildung prüfen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN ähnlich AfD SN teilweise KI
  6. Die Medizinausbildung in Pécs wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen die Medizinausbildung in Pécs fort und prüfen die grenzüberschreitende Ausbildung in Kooperation mit der Karls-Universität Prag. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleich AfD SN ähnlich KI
  7. Eine grenzüberschreitende Medizinausbildung mit der Karls-Universität Prag wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen die Medizinausbildung in Pécs fort und prüfen die grenzüberschreitende Ausbildung in Kooperation mit der Karls-Universität Prag. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise AfD SN gleiches Thema KI
Lehrkräfte 7
  1. Die hohe Ausbildungskapazität der lehrerbildenden Hochschulen bleibt erhalten und ihre Auslastung wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    An der hohen Ausbildungskapazität der lehrerbildenden Hochschulen halten wir fest, verbessern deren Auslastung und entwickeln das System der Lehrerbildung innovativ weiter. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD SN ähnlich Grüne SN gleiches Thema KI
  2. Pädagogische und didaktische Anteile sowie Praxisanteile im Lehramtsstudium werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    pädagogische und didaktische Ausbildungsteile stärken und Praxisanteile ausbauen; Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD SN teilweise BSW SN teilweise SPD SN ähnlich Grüne SN teilweise Linke SN teilweise FW SN teilweise KI
  3. Der Studienerfolg im Lehramtsstudium wird durch spezielle fachwissenschaftliche Lehrveranstaltungen, besonders in MINT, gesteigert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    den Studienerfolg im Lehramtsstudium durch spezielle Lehrveranstaltun-gen in den Fachwissenschaften, insbesondere in den MINT-Fächern, stei-gern; Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD SN teilweise Grüne SN gleiches Thema unsicher KI
  4. Studiengänge, besonders im MINT-Bereich, erhalten vereinfachte Übergänge zum Lehramt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Studiengänge, insbesondere im MINT-Bereich, im Sinne vereinfachter Zu- und Übergänge zum Lehramt ausgestalten sowie kooperative Wege zum Einmünden in die Examensstudiengänge im Lehramt eröffnen; Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne SN gleiches Thema KI
  5. Die Modellstudiengänge in Leipzig, Chemnitz und Zittau/Görlitz sowie Kooperationen mit Hochschulen für angewandte Wissenschaften im berufsbildenden Lehramt werden verstetigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    die Modellstudiengänge in Leipzig, Chemnitz und Zittau/Görlitz sowie die Kooperationen mit Hochschulen für angewandte Wissenschaften im be-rufsbildenden Lehramt verstetigen; Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise Grüne SN ähnlich KI
  6. Die Einführung eines dualen Master of Education als Zugang zum Lehramt wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    die Einführung eines dualen Master of Education als weiteren strukturier-ten Zugang zum Lehramt prüfen; Link zum Original
    Bei den Parteien: BSW SN teilweise unsicher Grüne SN gleiches Thema Linke SN ähnlich FW SN ähnlich KI
  7. Oberschülern wird mit entsprechenden Vorqualifikationen oder Vorkursen ein Lehramtsstudium ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Oberschülerinnen und Oberschülern unter der Voraussetzung entspre-chender Vorqualifikationen oder Vorkursen die Möglichkeit eines Lehr-amtsstudiums eröffnen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN ähnlich KI
Technologietransfer 4
  1. Die Hochschulinnovationsstrategie Sachsen wird zur Stärkung von Transfer und Ausgründungen weiter umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um den Transfer von Forschungsergebnissen in sächsische Unternehmen sowie Unternehmensgründungen aus Hochschulen und Forschungseinrichtungen zu intensivieren, setzen wir die Hochschulinnovationsstrategie Sachsen weiter um. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise AfD SN teilweise SPD SN teilweise Grüne SN teilweise KI
  2. Transfer- und Gründerstrukturen an Hochschulen werden dauerhaft finanziell und personell ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Transfer- und Gründerstrukturen wollen wir dauerhaft mit finanziellen und personellen Ressourcen ausstatten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise BSW SN gleiches Thema unsicher Grüne SN teilweise FW SN gleiches Thema KI
  3. Spielräume des Beihilferechts sollen genutzt werden, um Ausgründungen Nutzungsrechte zu gewähren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Spielräume des Beihilferechts sollen genutzt werden, um Neugründungen u. a. Nutzungsrechte gewähren zu können. Link zum Original
    Bei den Parteien: BSW SN gleiches Thema Grüne SN teilweise KI
  4. Ein Wissenschaftsinnovationsgesetz räumt Wissenschaftseinrichtungen mehr Freiheiten bei Unternehmensbeteiligungen ein.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit einem Wissenschaftsinnovationsgesetz wollen wir den sächsischen Wissenschaftseinrichtungen weitere Freiheiten bei der Beteiligung an Unternehmen einräumen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise FW SN gleiches Thema KI
Ausbildungsförderung 3
  1. Die Landesgraduiertenstipendien werden ausgebaut und in ihrer Höhe überprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Landesgraduiertenstipendien bauen wir aus und überprüfen deren Höhe. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD SN ähnlich KI
  2. Eine Kooperation mit der Studienstiftung des Deutschen Volkes zur Förderung exzellenter Promotionen wird eingerichtet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir etablieren eine Kooperation mit der Studienstiftung des Deutschen Volkes für die Förderung exzellenter Promotionsvorhaben. Link zum Original
  3. Für das Praktische Jahr wird eine landesweit einheitliche Aufwandsentschädigung angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir streben eine landesweit einheitliche Aufwandsentschädigung an. Link zum Original
Digitale Bildung 3
  1. Die digitale Vernetzung von Studienangeboten und der Austausch offener Lehr- und Lernmaterialien auf einer gemeinsamen Plattform werden vorangetrieben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir treiben die digitale Vernetzung von Studienangeboten, die hochschuldidaktische Qualifizierung sowie den Austausch von Lehr- und Lernmaterialien (OER) auf einer gemeinsam genutzten Plattform voran. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD SN gleich Grüne SN teilweise KI
  2. Die Strategie zur digitalen Transformation im Hochschulbereich wird umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen die „Strategie zur digitalen Transformation im Hochschulbereich“ um und initiieren die Digitale Hochschule Sachsen als virtuelle Plattform. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleiches Thema unsicher SPD SN gleich Grüne SN gleiches Thema KI
  3. Die Digitale Hochschule Sachsen wird als virtuelle Plattform eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen die „Strategie zur digitalen Transformation im Hochschulbereich“ um und initiieren die Digitale Hochschule Sachsen als virtuelle Plattform. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN ähnlich KI
Inklusion 2
  1. Die Situation Studierender mit Behinderungen oder chronischen Krankheiten soll verbessert werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Situation von Studierenden mit Behinderungen oder chronischen Krankheiten wollen wir weiter verbessern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleiches Thema Grüne SN ähnlich Linke SN teilweise KI
  2. Eine landesweite Studie „Auf dem Weg zur inklusiven Hochschule“ wird in Auftrag gegeben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden eine landesweite Studie „Auf dem Weg zur inklusiven Hochschule“ in Auftrag geben. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD SN gleiches Thema unsicher Grüne SN gleiches Thema Linke SN gleiches Thema KI
Unterrichtsinhalte 1
  1. Bildung für nachhaltige Entwicklung soll in Lehre, Studium und Weiterbildung an Hochschulen verankert werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) soll in Lehre, Studium und Weiterbildung implementiert werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD SN gleich Grüne SN teilweise Linke SN gleiches Thema KI
Berufliche Ausbildung 1
  1. Eine weitere Akademisierung von Therapie- und Gesundheitsberufen erfolgt vorrangig an der Dualen Hochschule und den Hochschulen für angewandte Wissenschaften.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die mögliche weitere Akademisierung von Therapie- und Gesundheitsberufen werden wir vorrangig mit der Dualen Hochschule Sachsen und den Hochschulen für angewandte Wissenschaften realisieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD SN gegenteilig BSW SN teilweise SPD SN gleich Grüne SN ähnlich FW SN gleiches Thema KI
Digitalisierung, Daten und Technologie 1
Datennutzung 1
  1. Open Data und Open Access werden weiter gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Open Data und Open Access fördern wir weiter, um Abhängigkeiten zu reduzieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleiches Thema SPD SN gleich Grüne SN ähnlich Linke SN gleich KI
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 1
Regionale Strukturpolitik 1
  1. Die Lausitz soll zu einer international sichtbaren Wissenschafts- und Innovationsregion entwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Lausitz zu einer einzigartigen Wissenschafts- und Innovationsregion mit internationaler Strahlkraft entwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne SN teilweise KI
Beteiligt 26

Forderungen des Vertrags, die federführend ein anderes Ressort umsetzen müsste, an denen dieses Ministerium aber nach seinen Zuständigkeiten mitwirken müsste.

Staat, Demokratie und Verwaltung 2
Öffentlicher Dienst 1
  1. Die Mitbestimmung im Schul- und Hochschulbereich wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir beabsichtigen, das Sächsische Personalvertretungsgesetz in enger Abstimmung mit den Gewerkschaften, den Personalvertretungen und der kommunalen Ebene praxisgerecht weiterzuentwickeln und wollen dabei insbesondere die Mitbestimmung im Schul- und Hochschulbereich prüfen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleiches Thema Linke SN teilweise KI
Zivilgesellschaft 1
  1. Demokratisches Engagement wird durch sozialwissenschaftliche Forschung unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir reagieren auf die vielfältigen Herausforderungen unseres demokratischen Zusammenlebens und fördern die Demokratie durch politische Bildung, stärken Engagierte bei ihrem Einsatz für die Demokratie, unterstützen demokratisches Engagement durch sozialwissenschaftliche Forschung und ermöglichen Demokratiearbeit sowie Beteiligung möglichst bürokratiearm und unter verlässlichen Bedingungen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke SN gleiches Thema KI
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 3
Unternehmensgründungen 1
  1. Die Gründungsinitiativen an Hochschulen und Universitäten werden verstetigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir verstetigen die Gründungsinitiativen an den Hochschulen und Universitäten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN ähnlich SPD SN teilweise Grüne SN teilweise KI
Schlüsselindustrien 1
  1. Die Wertschöpfungstiefe soll durch Forschungs- und Entwicklungsfähigkeiten im Chipdesign und Advanced Packaging erhöht werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Wertschöpfungstiefe erhöhen, insbesondere durch den Aufbau von sächsischen Forschungs- und Entwicklungsfähigkeiten im Chipdesign und Advanced Packaging. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne SN gleiches Thema unsicher KI
Tourismus 1
  1. Die Gründung eines Tourismus-Innovationsclusters in der Hochschullandschaft wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Um vorhandene Potenziale für die Tourismusentwicklung zu nutzen, wollen wir die Gründung eines Tourismus-Innovationsclusters in der bestehenden Hochschullandschaft als Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Praxis prüfen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise SPD SN gleiches Thema FW SN gleiches Thema KI
Gesundheit und Pflege 4
Ärztliche Versorgung 2
  1. Die Landarztquote im Medizinstudium bleibt erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Landarztquote im Humanmedizinstudium werden wir beibehalten und streben eine Ausweitung auf Zahnärztinnen und Zahnärzte an. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN ähnlich AfD SN ähnlich BSW SN teilweise SPD SN gleich Linke SN teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Die Landarztquote soll auf Zahnmedizin ausgeweitet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Landarztquote im Humanmedizinstudium werden wir beibehalten und streben eine Ausweitung auf Zahnärztinnen und Zahnärzte an. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN ähnlich AfD SN ähnlich SPD SN gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Gesundheitsberufe 1
  1. Etablierte Stipendienprogramme für angehende Ärzte werden fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Etablierte Stipendienprogramme wollen wir fortführen sowie Initiativen und Netzwerke unterstützen, die angehende Ärztinnen und Ärzte für eine Niederlassung interessieren und dafür notwendige Kompetenzen vermitteln. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleich AfD SN teilweise BSW SN ähnlich SPD SN ähnlich KI
Pflegekräfte 1
  1. Ausbildung und Einsatz von Gemeindeschwestern (Community Health Nurses) werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen zudem mehr Möglichkeiten für die Ausbildung und den Einsatz von modernen Gemeindeschwestern (Community Health Nurses) schaffen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleich AfD SN ähnlich BSW SN ähnlich Linke SN ähnlich FW SN teilweise KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 10
Hochschulen 5
  1. Für innovative Lehr- und Forschungsbauten wird mehr Flexibilität bei Baumaßnahmen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Für innovative Lehr- und Forschungsbauten wollen wir mehr Flexibilität bei der Umsetzung von Baumaßnahmen schaffen und entwickeln mit den Hochschulen entsprechende Modelle. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleich KI
  2. Hochschulen erhalten auf Wunsch die Bauherreneigenschaft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Zugleich wollen wir Hochschulen auf deren Wunsch die Bauherreneigenschaft übertragen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleiches Thema SPD SN gleich KI
  3. Die im Rahmen der Exzellenzstrategie zugesagten Hochschulbauten werden in der Landesbauplanung vorrangig berücksichtigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die mit der Exzellenzstrategie zugesagten Hochschulbauten werden wir vorrangig bei der Landesbauplanung berücksichtigen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD SN teilweise Grüne SN gleiches Thema FW SN gleiches Thema KI
  4. Die Regelungen zu Krankheits- und Fehltagen im Praktischen Jahr werden überarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir streben weiterhin an, die Regelungen für Krankheits- und Fehltage im PJ zu überarbeiten und einen Mindestabstand von vier Wochen zwischen Ende des PJ und dem dritten Staatsexamen einzuführen. Link zum Original
  5. Zwischen Ende des Praktischen Jahres und drittem Staatsexamen wird ein Mindestabstand von vier Wochen eingeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir streben weiterhin an, die Regelungen für Krankheits- und Fehltage im PJ zu überarbeiten und einen Mindestabstand von vier Wochen zwischen Ende des PJ und dem dritten Staatsexamen einzuführen. Link zum Original
Lehrkräfte 3
  1. Ausbildungsmöglichkeiten für Seiteneinsteiger in den Lehrerberuf werden dauerhaft fortgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Ausbildungsmöglichkeiten von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinstei-gern dauerhaft fortsetzen, Zugänge für weitere Berufsgruppen prüfen, die Anerkennung von zwei Fächern vereinfachen sowie einen strukturierten und qualifizierten Einstieg in den Lehrerberuf ermöglichen; Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD SN teilweise Grüne SN teilweise KI
  2. Mehr Absolventen beruflicher Gymnasien sollen durch Studienorientierung für das Lehramt gewonnen werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    durch gezielte Studienorientierung mehr Absolventinnen und Absolventen berufsbildender Gymnasien für eine Lehramtsausbildung gewinnen; Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN ähnlich KI
  3. Die Erarbeitung eines Lehrkräftebildungsgesetzes wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um die vorgenannten Vorhaben sowie alle Belange der Lehrerbildung zusammenfassend zu regeln, prüfen wir die Erarbeitung eines Lehrkräftebildungsgesetzes. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleiches Thema SPD SN ähnlich Grüne SN ähnlich Linke SN gleiches Thema KI
Unterrichtsinhalte 1
  1. Wirtschaftliche Zusammenhänge sollen in Schulen, Ausbildung und Hochschulen stärker vermittelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Vermittlung wirtschaftlicher Zusammenhänge soll in Schulen, in der Ausbildung und in Hochschulen stärker Beachtung finden, ein positives Bild von Unternehmertum vermittelt sowie Möglichkeiten zum Sammeln erster Erfahrungen im unternehmerischen Handeln geschaffen werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise AfD SN teilweise Grüne SN teilweise FW SN gleiches Thema unsicher KI
Internationale Kooperation 1
  1. Die Internationale Wissenschaftskonferenz wird fortgeführt und durch Spin-off-Formate mit internationalen Partnern weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Formate wie die „Internationale Wissenschaftskonferenz“ werden wir auch mit Unterstützung des Bundes fortführen und durch Spin-off-Formate mit europäischen und internationalen Partnern weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleiches Thema AfD SN gleiches Thema KI
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 2
Gebäudeenergie 1
  1. Die Bundesinitiative für ein Forschungszentrum für klimaneutrales Bauen in der Oberlausitz wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Mit dem Living Art of Building (LAB) unterstützen wir die Bundesinitiative zur Etablierung eines Forschungszentrums für klimaneutrales und ressourceneffizientes Bauen in der Oberlausitz. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne SN gleiches Thema KI
Sozialer Wohnungsbau 1
  1. Bezahlbare Wohnungen und Wohnheime für Studierende und Auszubildende werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen die Schaffung von bezahlbaren Wohnungen für Studierende und Auszubildende und den bedarfsgerechten Ausbau von Studierenden- und Azubi-Wohnheimen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN ähnlich AfD SN teilweise BSW SN teilweise SPD SN ähnlich Grüne SN ähnlich Linke SN teilweise FW SN teilweise KI
Verkehr und Infrastruktur 1
Nahverkehrstarife 1
  1. Ein Deutschland-Semesterticket für den öffentlichen Nahverkehr wird weiter unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen auch weiterhin ein Deutschland-Semesterticket für den öffentlichen Nahverkehr. Link zum Original
    Bei den Parteien: BSW SN gleiches Thema SPD SN teilweise Grüne SN gleiches Thema Linke SN ähnlich FW SN gleiches Thema KI
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 1
Ländliche Entwicklung 1
  1. Tierärztliche Ausbildung, Versorgung und Notdienste werden gemeinsam mit der Landestierärztekammer abgesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Freistaat Sachsen wird gemeinsam mit der Landestierärztekammer die erforderliche tierärztliche Ausbildung, Versorgung und Notdienste absichern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise SPD SN ähnlich Grüne SN teilweise Linke SN teilweise KI
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 1
Israel 1
  1. Die Beziehungen zwischen Sachsen und Israel in Wissenschaft, Kultur, Jugendaustausch und kommunaler Zusammenarbeit werden vertieft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Beziehungen zwischen Sachsen und Israel insbesondere in den Bereichen Wissenschaft, Kultur, Jugendaustausch, kommunale Zusammenarbeit und Städtepartnerschaft vertiefen und den Aufbau von zivilgesellschaftlichen Partnerschaften fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD SN gleiches Thema BSW SN teilweise Grüne SN gleiches Thema Linke SN teilweise KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 1
Vertriebene und Minderheiten 1
  1. Das sorbische Wissensforum am Lauenareal wird errichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das sorbische Wissensforum am Lauenareal werden wir errichten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN gleich KI
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 1
Strukturwandel 1
  1. Mittel aus dem Investitionsgesetz Kohleregionen werden gezielt für forschungsbasierte Wertschöpfung in den Regionen eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden gezielt Mittel des InvKG einsetzen, um ausgehend von der Forschung neue Wertschöpfung in den Regionen zu befördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU SN teilweise Grüne SN gleiches Thema unsicher KI

Wie diese Forderungen im politischen Spektrum liegen: Spektrum der Vertragsforderungen.

Gehört das Thema einer Forderung zu einem anderen Ressort, steht sie bei beiden. Wie das entsteht

Was die Parteien im Landtag zu diesem Ministerium fordern

395 Forderungen aus den Programmen der Parteien im Landtag zur letzten Wahl gehören zu 8 Themen, für die dieses Ministerium federführend zuständig ist. Bei 2 davon ist die Zuordnung unsicher.

Gesundheit und Pflege 2
Medizinische Forschung 2 Gesundheit und Pflege
Bildung, Wissenschaft und Forschung 393
Hochschulen 207 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Wissenschaftliches Personal 59 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Internationale Kooperation unsicher 34 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Forschungsfinanzierung 28 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Forschungsschwerpunkte 25 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Ausbildungsförderung unsicher 23 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Technologietransfer 17 Bildung, Wissenschaft und Forschung

Jedes Thema gehört zu genau einem Ressort; einzelne Forderungen eines Themas können auch ein anderes betreffen. Stand 15.10.2026. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Werdegang: Zuerst, was noch andauert, die zuletzt begonnene Station zuerst; danach die zuletzt beendete Station zuerst.
  • b) ↑ Gesetzentwürfe: Der jüngste Entwurf zuerst.
  • c) ↑ Forderungen des Koalitionsvertrags: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst, je Thema in der Reihenfolge des Vertrags.
  • d) ↑ Forderungen der Parteien: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst; aufgeklappt die Parteien mit den meisten Forderungen zuerst.

Einzelnachweise

  1. ↑ Startseite – Staatsregierung. In: staatsregierung.sachsen.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
  2. ↑ Ministerpräsident Kretschmer stellt neue Regierung vor. In: medienservice.sachsen.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
  3. ↑ Wahlergebnisse – Wahlen. In: wahlen.sachsen.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
  4. ↑ Ergebnisse der Landtagswahlen in der Bundesrepublik Deutschland. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
  5. ↑ Sächsische Staatsregierung. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
  6. ↑ a b c d Sebastian Gemkow. In: Wikipedia.
  7. ↑ Die Amtsspitze – Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus. In: smwk.sachsen.de.
  8. ↑ a b Mitglieder – Sebastian Gemkow. In: Bundesrat.

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