Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 148 von 1.641 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturerbe“ (23).
- 148Forderungen zum Politikfeld
- 9 %des Vertrags
- 119Seiten im Original
- 2024Vertragsjahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 148
Kulturerbe 23
Der Denkmalbegriff im Denkmalschutzrecht wird geschärft.
Wortlaut im Vertrag
Zu diesem Zwecke schärfen wir den Denkmalbegriff, regeln die Eigentümerbeteiligung im Eintragungsverfahren in die Denkmalliste, öffnen Entscheidungsspielräume und prüfen den Wegfall von einzelnen Genehmigungs- und Anzeigepflichten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Die Beteiligung der Eigentümer im Verfahren zur Eintragung in die Denkmalliste wird geregelt.
Wortlaut im Vertrag
Zu diesem Zwecke schärfen wir den Denkmalbegriff, regeln die Eigentümerbeteiligung im Eintragungsverfahren in die Denkmalliste, öffnen Entscheidungsspielräume und prüfen den Wegfall von einzelnen Genehmigungs- und Anzeigepflichten. Link zum Original
Im Denkmalschutzrecht werden Entscheidungsspielräume geöffnet.
Wortlaut im Vertrag
Zu diesem Zwecke schärfen wir den Denkmalbegriff, regeln die Eigentümerbeteiligung im Eintragungsverfahren in die Denkmalliste, öffnen Entscheidungsspielräume und prüfen den Wegfall von einzelnen Genehmigungs- und Anzeigepflichten. Link zum Original
Der Wegfall einzelner denkmalrechtlicher Genehmigungs- und Anzeigepflichten wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Zu diesem Zwecke schärfen wir den Denkmalbegriff, regeln die Eigentümerbeteiligung im Eintragungsverfahren in die Denkmalliste, öffnen Entscheidungsspielräume und prüfen den Wegfall von einzelnen Genehmigungs- und Anzeigepflichten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Untere Denkmalschutzbehörden entscheiden in einzelnen Fallgruppen ohne verpflichtende Beteiligung des Landesamts für Denkmalpflege.
Wortlaut im Vertrag
Die Entscheidungsbefugnisse der unteren Denkmalschutzbehörden stärken wir durch einen vertretbaren Verzicht der verpflichtenden Einbeziehung des Landesamts für Denkmalpflege (LfD) in einzelnen Fallgruppen. Link zum Original
Fristen im Denkmalschutzrecht werden mit dem Bauordnungsrecht harmonisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir harmonisieren Fristläufe im Denkmalschutzrecht, insbesondere mit dem Bauordnungsrecht. Link zum Original
Geodatendienste des Landesamtes für Geobasisinformation werden im Denkmalschutz stärker genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Nutzung der Geodatendienste und des Know-hows des Landesamtes für Geobasisinformation Sachsen (GeoSN) im Denkmalschutz. Link zum Original
Denkmaleigentümer werden bei Sanierung und Erhaltung weiter finanziell unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Eigentümer von Denkmalen weiterhin bei der denkmalgerechten Sanierung und Erhaltung finanziell unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich Linke teilweise KI
Die Förderung der Jugendbauhütte wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Förderung der Jugendbauhütte fortführen und den Freiwilligendienst im Bereich Denkmalpflege und Handwerk voranbringen. Link zum Original
Der Freiwilligendienst in Denkmalpflege und Handwerk wird vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Förderung der Jugendbauhütte fortführen und den Freiwilligendienst im Bereich Denkmalpflege und Handwerk voranbringen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher KI
Die Gründung eines internationalen Kompetenzzentrums für Denkmalpflege und Handwerk wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Gründung eines internationalen Kompetenzzentrums für Denkmalpflege und Handwerk unterstützen. Link zum Original
Mit dem Fachkonzept Chöre sollen gezielt neue Mitglieder für sächsische Chöre gewonnen werden.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Umsetzung des Fachkonzepts Chöre wollen wir gezielt neue Mitglieder für sächsische Chöre gewinnen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich KI
Initiativen zur Pflege und zum Erhalt von Kriegsgräbern und Kriegerdenkmalen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die sächsischen Initiativen zur Pflege und zum Erhalt von Kriegsgräbern und Kriegerdenkmalen unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich FW gleiches Thema KI
Die Digitalisierung von Archivgut wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Sächsische Staatsarchiv bei der Ansprache breiter Zielgruppen unterstützen, die Digitalisierung von Archivgut fördern und es zu einem außerschulischen Lernort entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher KI
Die Stätten der Industriekultur werden weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die zahlreichen Stätten der Industriekultur weiter fördern, denn sie prägen Sachsens Identität. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD gleich Linke ähnlich KI
Der Fahrplan Industriekultur wird aktualisiert und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Den Fahrplan Industriekultur werden wir aktualisieren, umsetzen und das industriekulturelle Erbe im Hinblick auf seine Bedeutung für die Menschen, die kulturelle Bildung und den Tourismus stärker ins Blickfeld rücken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Linke gleiches Thema KI
Das industriekulturelle Erbe wird mit Blick auf Menschen, kulturelle Bildung und Tourismus stärker ins Blickfeld gerückt.
Wortlaut im Vertrag
Den Fahrplan Industriekultur werden wir aktualisieren, umsetzen und das industriekulturelle Erbe im Hinblick auf seine Bedeutung für die Menschen, die kulturelle Bildung und den Tourismus stärker ins Blickfeld rücken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Linke gleiches Thema KI
Der Landesverband Industriekultur wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Den Landesverband Industriekultur wollen wir weiter stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die Umsetzung des Entwicklungskonzepts zum Wismut-Erbe wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Umsetzung des Entwicklungskonzepts zum Erhalt, zur Zugänglichkeit, Vermittlung und Erforschung des Wismut-Erbes. Link zum Original
Die Arbeit des Landesverbandes der Bergmanns-, Hütten- und Knappenvereine wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Für die Pflege der bergmännischen Traditionen und Bräuche soll die Arbeit des Sächsischen Landesverbandes der Bergmanns-, Hütten- und Knappenvereine weiter unterstützt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD teilweise FW teilweise KI
Sächsische UNESCO-Welterbebewerbungen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir möchten sächsische UNESCO-Bewerbungen auf dem Weg zum Welterbetitel unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema KI
Das audiovisuelle Erbe Sachsens wird gesichert und digital erschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Zudem wollen wir den Fortbestand des audiovisuellen Erbes weiterhin ermöglichen, um filmische Zeugnisse sächsischer Hoch- und Alltagskultur der vergangenen Jahrzehnte zu sichern und digital zu erschließen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Der Erhalt denkmalgeschützter Kirchengebäude wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns für den Erhalt von denkmalgeschützten Kirchgebäuden in Sachsen einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise FW teilweise unsicher KI
Kulturförderung 20
Die Kultur wird im ganzen Freistaat weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
• Kultur, Ehrenamt, Sport und Soziales im ganzen Freistaat weiter zu fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise unsicher FW teilweise KI
Kunst und Kultur werden gefördert, ohne ihre freie Entfaltung zu behindern.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern Kunst und Kultur, ohne ihre freie Entfaltung zu behindern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich BSW teilweise unsicher SPD gleich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Die Kulturförderung wird im Zuge der Evaluierung des Kulturraumgesetzes mit allen Beteiligten wissenschaftlich begleitet analysiert.
Wortlaut im Vertrag
Im Zuge der Evaluierung des Kulturraumgesetzes werden wir die Kulturförderung im Freistaat mit allen Beteiligten unter wissenschaftlicher Begleitung analysieren und dieses als Ausdruck kooperativer Kulturpolitik weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise KI
Das Kulturraumgesetz wird als Ausdruck kooperativer Kulturpolitik weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Im Zuge der Evaluierung des Kulturraumgesetzes werden wir die Kulturförderung im Freistaat mit allen Beteiligten unter wissenschaftlicher Begleitung analysieren und dieses als Ausdruck kooperativer Kulturpolitik weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema unsicher KI
Die Kulturförderung wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir möchten die Kulturförderung ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD teilweise BSW teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Die Situation kommunaler Theater und Ensembles wird bei der Kulturförderung besonders berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei nehmen wir die Situationen von kommunalen Theatern und Ensembles besonders in den Fokus, ohne hierbei die finanzielle Leistungsfähigkeit von Land und Kommunen sowie den Bedarf anderer Kultursparten aus dem Blick zu lassen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise KI
Die Mittel für den Kulturlastenausgleich werden gerecht zwischen den fünf ländlichen und den drei urbanen Kulturräumen aufgeteilt.
Wortlaut im Vertrag
Die für den Kulturlastenausgleich vom Freistaat zur Verfügung gestellten Mittel sollen gerecht zwischen den fünf ländlichen und den drei urbanen Kulturräumen aufgeteilt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Die Rahmenbedingungen der institutionellen Kulturförderung werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Rahmenbedingungen der institutionellen Kulturförderung und formulieren Kriterien zur regionalen und überregionalen Bedeutung der geförderten Einrichtungen. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise SPD gleiches Thema Linke ähnlich KI
Kriterien zur regionalen und überregionalen Bedeutung geförderter Kultureinrichtungen werden formuliert.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Rahmenbedingungen der institutionellen Kulturförderung und formulieren Kriterien zur regionalen und überregionalen Bedeutung der geförderten Einrichtungen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Die Kulturräume werden erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Die Kulturräume werden wir erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise Linke ähnlich KI
Programme zur internationalen Vernetzung der sächsischen Kulturszene und zum internationalen Austausch werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Programme, die die internationale Vernetzung der sächsischen Kulturszene und internationalen Austausch zum Ziel haben, führen wir fort. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Digitalkultur wird als eigene Kulturform mit Projekten an der Schnittstelle von Kunst, Kultur und Digitalität gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Auch zukünftig wollen wir die Digitalkultur als eigene Kulturform und somit Projekte an der Schnittstelle von Kunst, Kultur und Digitalität fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD gleich Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Die Fördermechanismen der Jugendkunstschulen werden angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Fördermechanismen der Jugendkunstschulen anpassen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher KI
Die Honorarkommission bewertet regelmäßig die Empfehlungen der Kulturverbände zur Vergütung freischaffender Künstler und veröffentlicht sie zur Orientierung.
Wortlaut im Vertrag
Für eine angemessene Vergütung freischaffender Künstlerinnen und Künstler sowie der Schaffung von Mindeststandards in der Kulturförderung wird die Honorarkommission regelmäßig die Empfehlungen der Kulturverbände bewerten und zur Orientierung veröffentlichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Die Vorbereitung und Umsetzung der Projekte der Europäischen Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir sichern den Erfolg der Europäischen Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 und unterstützen weiterhin die Vorbereitung und Umsetzung der Projekte. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Bei der Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 liegt ein besonderer Fokus auf der langfristigen Wirkung der geförderten Projekte.
Wortlaut im Vertrag
Dabei legen wir einen besonderen Fokus auf die längerfristige Wirkung (Legacy) der geförderten Projekte sowie ihre Wirksamkeit für die Kommune, die Region und Sachsen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Die Entwicklung der Freien Kulturszene wird weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zur besonderen Bedeutung der Freien Kulturszene auch im Hinblick auf ihren Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und wollen ihre Entwicklung weiter fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema BSW ähnlich Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Die dauerhafte Finanzierung der Landeskulturverbände wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die dauerhafte Finanzierung der Landeskulturverbände führen wir fort. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Das Programm Branchenfokus POP und das Projekt POP IMPULS werden zusammengeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Aufbau einer Musikzentrale unterstützen und führen dazu das Programm Branchenfokus POP sowie das Projekt POP IMPULS zusammen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Es wird geprüft, wie Gründer in der Clubkultur gefördert und Betriebsbedingungen verbessert werden können.
Wortlaut im Vertrag
Die Clubkultur und Livemusikspielstätten wollen wir stärken und prüfen, wie wir Gründerinnen und Gründer fördern und Rahmenbedingungen für den Betrieb verbessern können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise KI
Kulturelle Teilhabe 17
Angestrebt werden wohnortnahe und bezahlbare Kulturangebote für alle.
Wortlaut im Vertrag
Unser Anspruch sind wohnortnahe und bezahlbare Kulturangebote für alle. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher BSW teilweise SPD gleich Grüne teilweise unsicher Linke ähnlich FW gleiches Thema KI
Der Kleinprojektefonds und die Gastspielförderung werden mit Blick auf den ländlichen Raum weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Den Kleinprojektefonds und die Gastspielförderung möchten wir insbesondere mit Blick auf die Bedürfnisse im ländlichen Raum weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke ähnlich KI
Das Programm „Jedem Kind ein Instrument“ wird um Tanzen und Singen ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Das Programm „Jedem Kind ein Instrument“ ergänzen wir um die Bereiche Tanzen und Singen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleich Grüne gleich Linke gleiches Thema KI
Die kulturelle Bildung wird im Dialog mit allen Beteiligten vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Die kulturelle Bildung wollen wir im Dialog mit allen Beteiligten voranbringen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise unsicher SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Das Konzept „Kulturelle Kinder- und Jugendbildung“ wird weiterentwickelt und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln dazu das Konzept „Kulturelle Kinder- und Jugendbildung“ weiter und setzen es um. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleich Grüne teilweise unsicher KI
Kultur und Kunst sollen für alle Kinder zugänglich gemacht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Kultur und Kunst für alle Kinder zugänglich machen und sie bei der Entwicklung entsprechender Kompetenzen fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD teilweise unsicher BSW ähnlich SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Kinder werden bei der Entwicklung kultureller Kompetenzen gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Kultur und Kunst für alle Kinder zugänglich machen und sie bei der Entwicklung entsprechender Kompetenzen fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD ähnlich BSW teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Die Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Musikrat wird fortgeführt und besonders bei der musikalischen Bildung weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Musikrat e. V. möchten wir fortführen und insbesondere mit Blick auf musikalische Bildung weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Linke gleiches Thema KI
Die Netzwerkstellen „Kulturelle Bildung“ in den Kulturräumen werden verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Um Kooperationen zwischen Kultur- und Bildungseinrichtungen sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe zu befördern, wollen wir die Netzwerkstellen „Kulturelle Bildung“ in den Kulturräumen verstetigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD gleich Grüne gleiches Thema unsicher KI
Mobilitätsangebote für Kinder und Jugendliche im ländlichen Raum werden weiter gefördert, um kulturelle Angebote erreichbar zu machen.
Wortlaut im Vertrag
Mobilitätsangebote für Kinder und Jugendliche im ländlichen Raum wollen wir auch künftig fördern, um die Erreichbarkeit kultureller Angebote besser abzusichern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Das Sächsische Staatsarchiv wird bei der Ansprache breiter Zielgruppen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Sächsische Staatsarchiv bei der Ansprache breiter Zielgruppen unterstützen, die Digitalisierung von Archivgut fördern und es zu einem außerschulischen Lernort entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Das Sächsische Staatsarchiv wird zu einem außerschulischen Lernort entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Sächsische Staatsarchiv bei der Ansprache breiter Zielgruppen unterstützen, die Digitalisierung von Archivgut fördern und es zu einem außerschulischen Lernort entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich Grüne gleiches Thema KI
Museumspädagogische Bildungsangebote der Industriekultur werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Besonders die museumspädagogischen Bildungsangebote werden wir stärken und Museen, Schauanlagen und Denkmale der Industriegeschichte als Lernorte erlebbar machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleich KI
In Kunst und Kultur soll Barrierefreiheit geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Inklusion in Kunst und Kultur heißt für uns, Barrierefreiheit zu schaffen und Kultur- sowie Medienschaffende mit Behinderungen gezielt zu fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise FW gleiches Thema KI
Kultur- und Medienschaffende mit Behinderungen werden gezielt gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Inklusion in Kunst und Kultur heißt für uns, Barrierefreiheit zu schaffen und Kultur- sowie Medienschaffende mit Behinderungen gezielt zu fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Die Servicestelle „Inklusion im Kulturbereich“ wird erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir erhalten die Servicestelle „Inklusion im Kulturbereich“ und fördern auch künftig das Deutsche Zentrum für barrierefreies Lesen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Das Deutsche Zentrum für barrierefreies Lesen wird weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir erhalten die Servicestelle „Inklusion im Kulturbereich“ und fördern auch künftig das Deutsche Zentrum für barrierefreies Lesen. Link zum Original
Kultureinrichtungen 17
Die Entwicklung der sächsischen Kulturstaatsbetriebe wird weiterhin umfassend unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Unsere sächsischen Kulturstaatsbetriebe prägen die Hochkultur national und international. Wir werden ihre Entwicklung weiterhin umfassend unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Linke gleiches Thema KI
Das Ballettzentrum der Semperoper wird neu gebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Neubau des Ballettzentrums der Semperoper und die Sanierung des Funktionsgebäudes umsetzen. Link zum Original
Das Funktionsgebäude der Semperoper wird saniert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Neubau des Ballettzentrums der Semperoper und die Sanierung des Funktionsgebäudes umsetzen. Link zum Original
Die Errichtung eines Zentraldepots für die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden im Schloss Hubertusburg wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Errichtung eines Zentraldepots für die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden im Schloss Hubertusburg prüfen wir. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Landeseigene Kultureinrichtungen sollen künftig deutlich mehr ausbilden, um dem Fachkräftemangel zu begegnen.
Wortlaut im Vertrag
Um dem Fachkräftemangel zu begegnen, sollen landeseigene Kultureinrichtungen künftig deutlich mehr ausbilden. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW teilweise FW gleiches Thema KI
Die Arbeit der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen ist eine verlässliche Partnerin für die Förderung von herausragender Kunst und Kultur im Land. Wir werden ihre Arbeit auch künftig unterstützen und die Stiftung zukunftssicher aufstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema SPD teilweise Linke ähnlich KI
Die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen wird zukunftssicher aufgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen ist eine verlässliche Partnerin für die Förderung von herausragender Kunst und Kultur im Land. Wir werden ihre Arbeit auch künftig unterstützen und die Stiftung zukunftssicher aufstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise unsicher KI
Die Digitalisierung in Kultureinrichtungen wird fortgeführt und weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Digitalisierungsprozess in Kultureinrichtungen soll fortgeführt und weiterhin unterstützt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleich KI
Die Musikschulen werden weiterhin unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Musikschulen im Freistaat sind hierfür unverzichtbar. Wir werden sie weiterhin unterstützen und die erforderlichen Umstrukturierungen in den Lehrkörpern nach dem „Herrenberg“-Urteil begleiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Die Umstrukturierungen in den Lehrkörpern der Musikschulen nach dem Herrenberg-Urteil werden begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Musikschulen im Freistaat sind hierfür unverzichtbar. Wir werden sie weiterhin unterstützen und die erforderlichen Umstrukturierungen in den Lehrkörpern nach dem „Herrenberg“-Urteil begleiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Die Sächsische Landesausstellung 2029 wird realisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir realisieren die Landesausstellung 2029, die Sachsens Geschichte lebendig macht und zugleich den Blick auf Herkunft und Zukunft des Landes öffnet. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Museen, Schauanlagen und Denkmale der Industriegeschichte werden als Lernorte erlebbar gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Besonders die museumspädagogischen Bildungsangebote werden wir stärken und Museen, Schauanlagen und Denkmale der Industriegeschichte als Lernorte erlebbar machen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher KI
Mit dem Zweckverband Sächsisches Industriemuseum wird eine Entwicklungsstrategie ausgearbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir möchten eine Entwicklungsstrategie mit dem Zweckverband Sächsisches Industriemuseum ausarbeiten. Link zum Original
Soziokultur, Bibliotheken und Museen vor Ort werden als bürgernahe Kulturarbeit weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Soziokultur hat genauso wie Bibliotheken und Museen in den Quartieren, Stadtteilen und Dörfern ihr Zuhause. Es gilt diese besonders bürgernahe Kulturarbeit weiter zu fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Die Freie Kulturszene hat besondere Bedeutung, auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns zur besonderen Bedeutung der Freien Kulturszene auch im Hinblick auf ihren Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und wollen ihre Entwicklung weiter fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema BSW ähnlich KI
Der Aufbau einer Musikzentrale wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Aufbau einer Musikzentrale unterstützen und führen dazu das Programm Branchenfokus POP sowie das Projekt POP IMPULS zusammen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne ähnlich KI
Clubkultur und Livemusikspielstätten werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Clubkultur und Livemusikspielstätten wollen wir stärken und prüfen, wie wir Gründerinnen und Gründer fördern und Rahmenbedingungen für den Betrieb verbessern können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Vertriebene und Minderheiten 17
Der Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Zwangsumsiedlung wird öffentlichkeitswirksam gewürdigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir achten die Schicksale von Vertriebenen und Spätaussiedlern, indem wir den Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Zwangsumsiedlung öffentlichkeitswirksam würdigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Die Begegnungszentren der Vertriebenen und Spätaussiedler werden als Beitrag zur Integration erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir verstehen den Erhalt der Begegnungszentren der Vertriebenen und Spätaussiedler als Beitrag zur Integration. Link zum Original
Die verfassungsrechtlich verankerten Rechte des sorbischen Volkes werden weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die in der Sächsischen Verfassung verankerten Rechte für das sorbische Volk weiter stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise unsicher KI
Das Erlernen der sorbischen Sprache wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Erhalt und die Fortentwicklung der sorbischen Sprache sind von zentraler Bedeutung, deshalb fördern wir das Erlernen der sorbischen Sprache sowie die Vermittlung von Kenntnissen sorbischer Geschichte und Kultur. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD gleich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema FW teilweise KI
Die Vermittlung von Kenntnissen sorbischer Geschichte und Kultur wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Erhalt und die Fortentwicklung der sorbischen Sprache sind von zentraler Bedeutung, deshalb fördern wir das Erlernen der sorbischen Sprache sowie die Vermittlung von Kenntnissen sorbischer Geschichte und Kultur. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema SPD gleich Grüne teilweise Linke teilweise FW gleiches Thema KI
Der Maßnahmenplan zur Belebung des Gebrauchs der sorbischen Sprache wird fortgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
Den „Maßnahmenplan zur Ermutigung und Belebung des Gebrauchs der sorbischen Sprache“ schreiben wir fort. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema SPD gleich Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Es werden mehr sorbische Sprachangebote geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen mehr Sprachangebote schaffen, weitere Witaj-Gruppen einrichten und deren Förderung erhöhen sowie das „Witaj-Konzept“ stärker mit „2plus“ als schulartübergreifendes Konzept verzahnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema SPD teilweise Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Mit Bund und Brandenburg wird ab 2026 das Fünfte Abkommen über die Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk geschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Für die Zeit ab 2026 schließen wir gemeinsam mit dem Bund und dem Land Brandenburg das „Fünfte Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk“. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Das sorbische Wissensforum am Lauenareal wird errichtet.
Wortlaut im Vertrag
Das sorbische Wissensforum am Lauenareal werden wir errichten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich KI
Das Gesetz über die Rechte der Sorben wird im Dialog mit dem sorbischen Volk reformiert.
Wortlaut im Vertrag
Im Dialog mit dem sorbischen Volk wollen wir das Gesetz über die Rechte der Sorben im Freistaat Sachsen reformieren. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema SPD gleich Grüne ähnlich KI
Die Aufnahme einer Achtensklausel für die vier nationalen Minderheiten ins Grundgesetz wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Bemühungen zur Aufnahme einer Achtensklausel zugunsten der vier nationalen Minderheiten und Volksgruppen im Grundgesetz unterstützen wir. Link zum Original
Sorbischkenntnisse werden bei geeigneten Auswahlverfahren zum Positivkriterium.
Wortlaut im Vertrag
Zur Förderung der Zweisprachigkeit wollen wir die Beherrschung der sorbischen Sprache bei geeigneten Auswahlverfahren zu einem Positivkriterium erheben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne teilweise KI
Das Servicebüro für die sorbische Sprache in kommunalen Angelegenheiten wird weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb werden wir diese ebenso wie das „Servicebüro für die sorbische Sprache in kommunalen Angelegenheiten“ weiter fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher FW gleiches Thema unsicher KI
Die politische Funktion der Beauftragten der Staatsregierung für das sorbische Volk wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die politische Funktion der Beauftragten der Staatsregierung für das sorbische Volk stärken wir und sichern die ressortübergreifende Arbeit ab. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Die ressortübergreifende Arbeit der Beauftragten für das sorbische Volk wird abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Die politische Funktion der Beauftragten der Staatsregierung für das sorbische Volk stärken wir und sichern die ressortübergreifende Arbeit ab. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Die Landkreise werden bei der Arbeit ihrer Beauftragten für sorbische Angelegenheiten unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Landkreise wollen wir bei der Arbeit ihrer Beauftragten für sorbische Angelegenheiten unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Das sorbischsprachige Angebot des MDR soll im bisherigen Umfang erhalten bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Das sorbisch-sprachige Angebot des MDR dient dem Schutz und der Förderung der sorbischen Minderheit. Wir möchten es in gewohntem Umfang erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich Grüne gleiches Thema FW gleiches Thema unsicher KI
Medienvielfalt 14
Die Mittel für digitale Anwendungen, Medien und Lehrmittel werden aufgestockt.
Wortlaut im Vertrag
Mit einem Mittelaufwuchs für digitale Anwendungen, Medien und Lehrmittel wollen wir einen Schwerpunkt setzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW teilweise SPD gleiches Thema unsicher KI
Die Pressefreiheit soll umfassend gesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
Unser Anspruch ist es, die Pressefreiheit umfassend zu sichern sowie Beleidigungen und Bedrohungen von Journalistinnen und Journalisten konsequent zu verfolgen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über die Presse · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Große private Sendeanstalten sollen nachweisbar stärker regional berichten.
Wortlaut im Vertrag
Wir erwarten auch von den großen privaten Sendeanstalten nachweisbar eine stärkere regionale Berichterstattung sowie die Unterstützung im Kampf gegen Falschinformationen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Linke teilweise KI
Große private Sendeanstalten sollen den Kampf gegen Falschinformationen unterstützen.
Wortlaut im Vertrag
Wir erwarten auch von den großen privaten Sendeanstalten nachweisbar eine stärkere regionale Berichterstattung sowie die Unterstützung im Kampf gegen Falschinformationen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Die Sächsische Landesmedienanstalt soll Medienvielfalt, Meinungsfreiheit und demokratische Meinungsbildung unterstützen.
Wortlaut im Vertrag
Die Sächsische Landesmedienanstalt (SLM) soll die Medienvielfalt und Meinungsfreiheit in Sachsen und damit die demokratische Meinungsbildung, wie auch die kulturelle und mediale Entwicklung des Freistaats unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 33 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 31 % Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über die Presse · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 30 % Gesetz zur Stärkung der Transparenz der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (Sächsisches SLM-Transparenz-Stärkungs-Gesetz - SächsSLMTranspStärkG) · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
Das sächsische Privatrundfunkgesetz wird novelliert.
Wortlaut im Vertrag
Das sächsische Privatrundfunkgesetz und das Pressegesetz wollen wir novellieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Gesetz zur Stärkung der Transparenz der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (Sächsisches SLM-Transparenz-Stärkungs-Gesetz - SächsSLMTranspStärkG) · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
- 33 % Achtes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Das sächsische Pressegesetz wird novelliert.
Wortlaut im Vertrag
Das sächsische Privatrundfunkgesetz und das Pressegesetz wollen wir novellieren. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über die Presse · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Aufgaben und Gremienstruktur der Landesmedienanstalt werden evaluiert.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist es, die Aufgaben und die Gremienstruktur der SLM zu evaluieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Gesetz zur Stärkung der Transparenz der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (Sächsisches SLM-Transparenz-Stärkungs-Gesetz - SächsSLMTranspStärkG) · Gesetzentwurf, Linke, in Arbeit
- 30 % Achtes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Die Lokaljournalismusförderung wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Lokaljournalismusförderung und die Förderung der regionalen Medienvielfalt wollen wir fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD gleich Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Die Förderung der regionalen Medienvielfalt wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Lokaljournalismusförderung und die Förderung der regionalen Medienvielfalt wollen wir fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleich Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Innovative Rundfunkprojekte werden besonders gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen auf die professionellen Strukturen unserer Rundfunkveranstalter, fördern besonders innovative Projekte und unterstützen auch die Arbeit des nichtkommerziellen Lokalrundfunks (NKL). Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise KI
Die Arbeit des nichtkommerziellen Lokalrundfunks wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen auf die professionellen Strukturen unserer Rundfunkveranstalter, fördern besonders innovative Projekte und unterstützen auch die Arbeit des nichtkommerziellen Lokalrundfunks (NKL). Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich SPD gleich Linke ähnlich KI
Auf Bundesebene wird eine Förderung innovativer Modelle zur Weiterentwicklung und Verbreitung von Tageszeitungen angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns beim Bund für eine Förderung innovativer Modelle zur Weiterentwicklung und Verbreitung von Tageszeitungen einsetzen, um die Vielfalt des Lokaljournalismus in den Printmedien zu erhalten und um Tageszeitungen auf ihrem Weg der digitalen Transformation zu unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise KI
Mit deutschen Medieninhalten erzielte Einnahmen großer Plattformen sollen stärker deutschen Medienunternehmen zufließen.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem setzen wir uns beim Bund für eine Mindestbesteuerung der digitalen Wirtschaft ein und dafür, dass die mit deutschen Medieninhalten generierten Einnahmen großer Plattformen stärker deutschen Medienunternehmen zukommen. Link zum Original
Film und Games 8
Eine vielfältige und zukunftsorientierte Filmkultur wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern eine vielfältige und zukunftsorientierte Filmkultur, stärken sächsische Filmfestivals, -initiativen und -verbände und machen das Filmland Sachsen international sichtbar. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Sächsische Filmfestivals, -initiativen und -verbände werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern eine vielfältige und zukunftsorientierte Filmkultur, stärken sächsische Filmfestivals, -initiativen und -verbände und machen das Filmland Sachsen international sichtbar. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Das Filmland Sachsen wird international sichtbar gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern eine vielfältige und zukunftsorientierte Filmkultur, stärken sächsische Filmfestivals, -initiativen und -verbände und machen das Filmland Sachsen international sichtbar. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise KI
Die nichtakademische Fachkräfteausbildung an der Filmakademie Görlitz wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört die Unterstützung der nichtakademischen Fachkräfteausbildung an der Filmakademie Görlitz, der Medienfakultät an der Hochschule Mittweida genauso wie die Weiterentwicklung der Filmförderung durch die Mitteldeutsche Medienförderung Leipzig (MDM). Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich unsicher Grüne gleiches Thema KI
Die Filmförderung durch die Mitteldeutsche Medienförderung wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört die Unterstützung der nichtakademischen Fachkräfteausbildung an der Filmakademie Görlitz, der Medienfakultät an der Hochschule Mittweida genauso wie die Weiterentwicklung der Filmförderung durch die Mitteldeutsche Medienförderung Leipzig (MDM). Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Mit Sachsen-Anhalt und Thüringen wird geprüft, die Mitteldeutsche Medienförderung zur Standortagentur auszubauen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden auch deshalb in Abstimmung mit Sachsen-Anhalt und Thüringen prüfen, wie die MDM zur Standortagentur ausgebaut werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Kinos werden, besonders in ländlichen Regionen, über das Zukunftsprogramm Kino erhalten und gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Durch Förderungen im Zusammenhang mit dem „Zukunftsprogramm Kino“ wollen wir das Kulturgut Kino, besonders in ländlichen Regionen, erhalten und stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: BSW gleiches Thema SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Die Stärken bei Kinder-, Kurz- und Animationsfilm werden zur Weiterentwicklung des Medienstandorts genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Die bundesweiten Alleinstellungsmerkmale im Bereich von Kinder-, Kurz- und Animationsfilm wollen wir nutzen, um den Medienstandort Sachsen weiterzuentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema Linke ähnlich KI
Religionsgemeinschaften 8
Religionsfreiheit und Religionsausübung werden als verfassungsrechtlich garantiert geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns ausdrücklich zum verfassungsrechtlich garantierten Schutz der Religionsfreiheit und der Religionsausübung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema KI
Das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen und Religionsgemeinschaften ist zu bewahren.
Wortlaut im Vertrag
Das Recht der Kirchen und Religionsgemeinschaften, ihre eigenen Angelegenheiten selbständig zu ordnen, ist ebenso zu bewahren wie ihre Freiheit, ihrem Verkündungsauftrag in der Gesellschaft nachzukommen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die Freiheit der Kirchen, ihrem Verkündigungsauftrag in der Gesellschaft nachzukommen, ist zu bewahren.
Wortlaut im Vertrag
Das Recht der Kirchen und Religionsgemeinschaften, ihre eigenen Angelegenheiten selbständig zu ordnen, ist ebenso zu bewahren wie ihre Freiheit, ihrem Verkündungsauftrag in der Gesellschaft nachzukommen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die Staatsverträge mit den christlichen Kirchen und der Vertrag mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden werden weiter mit Leben gefüllt.
Wortlaut im Vertrag
Die Staatsverträge mit den christlichen Kirchen und der Vertrag des Freistaates Sachsen mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden füllen wir weiter mit Leben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Das Engagement der Bürger in Kirchen und Religionsgemeinschaften wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern das vielfältige Engagement der Bürgerinnen und Bürger in Kirchen und Religionsgemeinschaften, sei es in sozialen Diensten, der Bildungsarbeit, in Fördervereinen oder bei kulturellen und musischen Aktivitäten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD teilweise SPD teilweise KI
Die Glaubensfreiheit wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Freiheit des Glaubens, dulden aber keine Bestrebungen, auf Grundlage einer Religion Intoleranz, Hass und Zwietracht zu säen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Bestrebungen, auf Grundlage einer Religion Intoleranz, Hass und Zwietracht zu säen, werden nicht geduldet.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Freiheit des Glaubens, dulden aber keine Bestrebungen, auf Grundlage einer Religion Intoleranz, Hass und Zwietracht zu säen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD teilweise BSW teilweise SPD ähnlich Grüne gleiches Thema FW teilweise KI
Der Sonntag und die kirchlichen Feiertage werden geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen uns für den Schutz des Sonntags und der kirchlichen Feiertage in Sachsen einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
NS-Aufarbeitung 7
Die Landesservicestelle „Lernorte des Erinnerns und Gedenkens“ wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern Gedenkstättenfahrten und sichern die Unterstützung der Landesservicestelle „Lernorte des Erinnerns und Gedenkens“. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Die Verbrechen des Nationalsozialismus werden aktiv in Erinnerung gehalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir halten die Verbrechen des Nationalsozialismus aktiv in Erinnerung und treten einer Verharmlosung der SED-Diktatur entschieden entgegen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Die Stiftung Sächsische Gedenkstätten wird weiter unterstützt und bedarfsgerecht fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Arbeit der Stiftung Sächsische Gedenkstätten weiterhin unterstützen und bedarfsgerecht fortentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Die Gedenkstätten werden zu modernen und inklusiven Lernorten entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Einen besonderen Schwerpunkt setzen wir auf die Entwicklung unserer Gedenkstätten zu modernen und inklusiven Lernorten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Ehren- und Hauptamtliche in der Erinnerungsarbeit, die Gedenklandschaft und entsprechende Schulinitiativen werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern Ehren- und Hauptamtliche, wie die Opferverbände, unsere vielfältige Gedenk- und Erinnerungslandschaft sowie entsprechende Initiativen an Schulen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke teilweise unsicher KI
Die Förderung der Landesarbeitsgemeinschaft für die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderung der sächsischen Landesarbeitsgemeinschaft für die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus setzen wir fort. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Der modulare Aufbau des NSU-Dokumentationszentrums wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Den modularen Aufbau des NSU-Dokumentationszentrums werden wir unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Jüdisches Leben 7
Der Freistaat setzt sich für den Schutz jüdischen Lebens in Sachsen ein.
Wortlaut im Vertrag
Der Freistaat steht für den Schutz jüdischen Lebens in Sachsen ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Jüdisches Leben und jüdische Kultur in Sachsen sollen sichtbar gemacht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir sehen es als Verpflichtung des Freistaates Sachsen, jüdisches Leben und jüdische Kultur in Sachsen sichtbar zu machen und ein lebendiges, vielfältiges Judentum zu fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Ein lebendiges, vielfältiges Judentum wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir sehen es als Verpflichtung des Freistaates Sachsen, jüdisches Leben und jüdische Kultur in Sachsen sichtbar zu machen und ein lebendiges, vielfältiges Judentum zu fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Die Landesregierung unterstützt Aktivitäten für ein lebendiges jüdisches Leben.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesregierung unterstützt alle Aktivitäten für ein lebendiges jüdisches Leben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise KI
2026 wird das „Jahr der jüdischen Kultur in Sachsen“ ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Im Jahr 2026 richten wir das „Jahr der jüdischen Kultur in Sachsen“ aus und werden jüdische Kultur auch über das Programmjahr hinaus sichtbar machen und fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Jüdische Kultur wird auch über das Programmjahr 2026 hinaus sichtbar gemacht und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Im Jahr 2026 richten wir das „Jahr der jüdischen Kultur in Sachsen“ aus und werden jüdische Kultur auch über das Programmjahr hinaus sichtbar machen und fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Die Arbeit des Beauftragten für das Jüdische Leben und der Antisemitismusbeauftragten öffentlicher Institutionen wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeit des Beauftragten für das Jüdische Leben sowie die Arbeit von Antisemitismusbeauftragten öffentlicher Institutionen unterstützen wir weiter und tragen zur Vernetzung bei. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 3
Umfassende Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für schlankere Strukturen und Beitragsstabilität werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen umfassende Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) um mit schlankeren und effizienteren Strukturen Beitragsstabilität zu ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema FW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 88 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Zur Kostensenkung beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist eine Debatte über seinen Auftrag nötig.
Wortlaut im Vertrag
Zur Kostenreduktion bedarf es einer Auftragsdebatte. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema FW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Ein angemessener Anteil der Gemeinschaftsaufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll nach Sachsen vergeben werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass ein angemessener Anteil der Aufträge der Gemeinschaftssendungen, -einrichtungen und -aufgaben mit nationaler publizistischer Relevanz nach Sachsen vergeben wird. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Rundfunkfinanzierung 3
Die Vergütung der Führungskräfte im öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll sich an der des öffentlichen Dienstes orientieren.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen, dass sich die Vergütung der Führungskräfte im ÖRR grundsätzlich an der Vergütung des öffentlichen Dienstes orientiert. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Fest-freie Mitarbeiter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sollen vertraglich fair abgesichert werden.
Wortlaut im Vertrag
Ebenso wichtig ist eine faire vertragliche Absicherung insbesondere der fest-freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie eine angemessene Vergütung der Produzenten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Produzenten sollen vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk angemessen vergütet werden.
Wortlaut im Vertrag
Ebenso wichtig ist eine faire vertragliche Absicherung insbesondere der fest-freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie eine angemessene Vergütung der Produzenten. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
SED-Aufarbeitung 2
Einer Verharmlosung der SED-Diktatur wird entschieden entgegengetreten.
Wortlaut im Vertrag
Wir halten die Verbrechen des Nationalsozialismus aktiv in Erinnerung und treten einer Verharmlosung der SED-Diktatur entschieden entgegen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Am Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig wird festgehalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekennen uns weiterhin zum Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Link zum Original
Koloniales Erbe 1
Die Provenienzforschung wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Provenienzforschung deshalb fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Weitere Forderungen 1
Die Kulturlandschaft Sachsens soll erhalten und in ihrer Vielfalt weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die reiche Kulturlandschaft Sachsens möchten wir erhalten und in ihrer Vielfalt weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich Linke ähnlich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Landtag Sachsen, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 41, SPD 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.