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Der Vertrag enthält 6 Forderungen zum Schwerpunkt „Islamismus“, von 265 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 6
Islamismus 6
  1. Die Evaluation des Wegweiser-Programms wird unter anderem mit Blick auf Zugangshürden ausgewertet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Ergebnisse der laufenden Evaluation des „Wegweiser- Programms“ auswerten, u. a. in Hinblick auf mögliche Zugangshürden, und es auf dieser Grundlage das Programm weiterentwickeln. Link zum Original
  2. Das Wegweiser-Programm wird auf Grundlage der Evaluation weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Ergebnisse der laufenden Evaluation des „Wegweiser- Programms“ auswerten, u. a. in Hinblick auf mögliche Zugangshürden, und es auf dieser Grundlage das Programm weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
  3. Gegen den gewaltbereiten Salafismus wird weiterhin konsequent vorgegangen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Gegen den gewaltbereiten Salafismus werden wir weiterhin konsequent vorgehen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW teilweise unsicher Grüne NW teilweise FDP NW ähnlich AfD NW teilweise KI
  4. Das Handlungskonzept gegen den gewaltbereiten verfassungsfeindlichen Salafismus wird weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden das ganzheitliche Handlungskonzept gegen den gewaltbereiten verfassungsfeindlichen Salafismus weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW gleich AfD NW gleiches Thema KI
  5. Das Handlungskonzept gegen gewaltbereiten verfassungsfeindlichen Salafismus wird weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden das ganzheitliche Handlungskonzept gegen den gewaltbereiten verfassungsfeindlichen Salafismus weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW gleiches Thema Grüne NW gleich FDP NW gleiches Thema KI
  6. Die Salafismusprävention setzt einen Schwerpunkt auf Angebote für Frauen und Mädchen und auf niedrigschwellige Zugänge zu Jugendlichen etwa über Streetwork.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden das ganzheitliche Handlungskonzept gegen den gewaltbereiten verfassungsfeindlichen Salafismus weiterentwickeln. Dabei werden wir einen Schwerpunkt auf Angebote für Frauen und Mädchen sowie niedrigschwellige Zugänge zu Jugendlichen beispielsweise über Streetwork setzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise SPD NW gleiches Thema unsicher Grüne NW gleiches Thema KI

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU NW 76, Grüne NW 39 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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