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Koalitionsvertrag · Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen. Koalitionsvereinbarung von CDU und GRÜNEN 2022–2027

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und Grüne · Original

Der Vertrag enthält 113 von 2.663 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturförderung“ (18).

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 113
Kulturförderung 18
  1. Der Kulturetat wird bis zum Ende der Legislaturperiode schrittweise um 50 Prozent erhöht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden den Kulturetat bis zum Ende der Legislaturperiode schrittweise um 50 Prozent erhöhen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich FDP NW ähnlich KI
  2. Die soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern ist ein zentrales Anliegen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern ist uns ein zentrales Anliegen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich FDP NW ähnlich KI
  3. Für geförderte Kulturmaßnahmen werden Gagenuntergrenzen entwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir entwickeln dem Auftrag des Kulturgesetzbuches entsprechend und an den Vorschlägen der Kulturverbände orientiert Gagenuntergrenzen für geförderte Kulturmaßnahmen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW ähnlich KI
  4. Die bestehenden Stipendienprogramme für Kultur werden evaluiert und weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die bestehenden Stipendienprogramme sollen evaluiert und weiterentwickelt werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise unsicher Grüne NW ähnlich KI
  5. Die Kulturbranche wird bei der ökologischen Transformation und einem klimafreundlichen Betrieb unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen alle Beteiligten der Kulturbranche bei der ökologischen Transformation hin zu mehr Nachhaltigkeit und für einen klimafreundlichen Betrieb. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise KI
  6. Gemeinsam mit dem Bund wird eine Plattform wie der Kultur-Nachhaltigkeits-Desk unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Gemeinsam mit dem Bund wollen wir eine Plattform wie den „Kultur- Nachhaltigkeits-Desk“ und die Einrichtung eines „Kultur-Nachhaltigkeits-Fonds“ mit unterstützen und fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW ähnlich KI
  7. Gemeinsam mit dem Bund wird die Einrichtung eines Kultur-Nachhaltigkeits-Fonds unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Gemeinsam mit dem Bund wollen wir eine Plattform wie den „Kultur- Nachhaltigkeits-Desk“ und die Einrichtung eines „Kultur-Nachhaltigkeits-Fonds“ mit unterstützen und fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW ähnlich KI
  8. Das Landesprogramm Öko-Kult NRW wird fortgeschrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Landesprogramm „Öko-Kult NRW“ soll fortgeschrieben werden. Link zum Original
  9. Ein Monitoring klärt, inwieweit Diversität bei der Mittelvergabe der Kulturförderung berücksichtigt wird.

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    Wortlaut im Vertrag
    Ein Monitoring soll klären, inwieweit bei der Mittelvergabe in der Kulturförderung Aspekte der Diversität berücksichtigt werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW gleiches Thema Grüne NW gleiches Thema AfD NW gleiches Thema KI
  10. Spezielle Förderungen sichern die Kulturszene finanziell ab, bis die Pandemiefolgen abgeklungen sind.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen, dass die Kulturszene in Nordrhein-Westfalen nach der Corona-Krise wieder auflebt. Die finanzielle Sicherheit, die dafür nötig ist, wollen wir durch spezielle Förderungen geben, so lange, bis die Auswirkungen der Pandemie abgeklungen sind. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW gleich FDP NW teilweise KI
  11. Die Kulturförderlandschaft wird weiterentwickelt, entbürokratisiert und krisenfest gemacht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Förderlandschaft weiterentwickeln, entbürokratisieren und krisenfest machen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise SPD NW gleiches Thema unsicher Grüne NW teilweise KI
  12. Die Tanzsparte wird stärker gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Tanzsparte in Nordrhein-Westfalen stärker fördern. Link zum Original
  13. Die Landesförderung verfolgt neben Projekt- und institutioneller Förderung strukturbildende Maßnahmen für die freie Szene.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Neben der Projekt- und institutionellen Förderung möchten wir im Rahmen unserer Landesförderung strukturbildende Maßnahmen für die freie Szene verfolgen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise unsicher Grüne NW gleiches Thema KI
  14. Ein Konzept zur Aufnahme wissenschaftsdidaktischer Museen in die Landesförderung wird erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Es soll ein Konzept für die Aufnahme wissenschaftsdidaktischer Museen, wie z. B. das Deutsche Museum, in die Landesförderung erarbeitet werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD NW gleiches Thema KI
  15. Das Förderprogramm Dritte Orte wird ausgeweitet und über 2023 hinaus fortgeschrieben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Förderprogramm „Dritte Orte“ wird ausgeweitet und über 2023 hinaus fortgeschrieben. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW ähnlich FDP NW ähnlich KI
  16. Der Strukturwandel im Rheinischen Braunkohlerevier wird kulturell begleitet und Projekte von Kommunen und Landschaftsverbänden werden unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir begleiten die Transformation des Rheinischen Braunkohlereviers kulturell und unterstützen Projekte der Kommunen und der Landschaftsverbände, die den Wandel der Region dauerhaft deutlich machen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema KI
  17. Gute Sozial- und Arbeitsbedingungen in der Kulturwirtschaft werden angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns für gute Sozial- und Arbeitsbedingungen in der Kulturwirtschaft ein. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema unsicher SPD NW teilweise KI
  18. Ein neuer Kulturwirtschaftsbericht erfasst aktuelle Daten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    In einem neuen Kulturwirtschaftsbericht sollen aktuelle Daten erfasst werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleich KI
Medienvielfalt 14
  1. Die Medienlandschaft soll als Wirtschaftsfaktor weiter ausgebaut und gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 124 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Eine vielfältige und starke Medienlandschaft mit zahlreichen, unterschiedlichen Angeboten und Akteuren prägt unser Bundesland. Sie ist zudem ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Diesen wollen wir weiter ausbauen und stärken. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW teilweise Grüne NW ähnlich FDP NW teilweise KI
  2. Kleine und unabhängige Verlage werden besonders gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die kleinen und unabhängigen Verlage leisten einen besonderen Beitrag zur kulturellen Vielfalt und sind deshalb besonders zu fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW gleiches Thema KI
  3. Journalistische Arbeit auf lokaler Ebene soll als gemeinnützig anerkannt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen die Anerkennung der Gemeinnützigkeit für journalistische Arbeit auf der lokalen Ebene. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich FDP NW ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Bestmögliche Rahmenbedingungen für lokale Medienvielfalt in der Fläche werden angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns für bestmögliche Rahmenbedingungen für lokale Medienvielfalt in der Fläche ein. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise unsicher SPD NW teilweise Grüne NW ähnlich FDP NW ähnlich AfD NW teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Initiativen für bessere Ausbildung und Nachwuchsgewinnung im Lokaljournalismus werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    unterstützen Initiativen für verbesserte Ausbildung und Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung im Lokaljournalismus. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW gleiches Thema FDP NW ähnlich KI
  6. Das Zwei-Säulen-Modell im Lokalfunk und eine starke Lokalradioszene werden befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir stehen zum „Zwei-Säulen-Modell“ Nordrhein-Westfalen und für eine starke Lokalradioszene. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise Grüne NW gleich FDP NW teilweise AfD NW gleiches Thema unsicher KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  7. Der Lokalfunk wird auf dem Weg ins digitale Zeitalter unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen die Anstrengungen der Akteure im Lokalfunk, die Potenziale, die das System aus sich selbst entfalten kann, auf dem Weg in das digitale Zeitalter zu nutzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleich Grüne NW gleiches Thema FDP NW ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  8. Der ganzheitliche und systematisierte Ansatz der Medienkompetenzförderung wird geschärft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir schärfen den ganzheitlichen und systematisierten Ansatz im Bereich Medienkompetenzförderung. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW teilweise unsicher Grüne NW gleiches Thema FDP NW teilweise unsicher KI
  9. Initiativen für Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen werden gemeinsam mit der Landesmedienanstalt gestärkt und vernetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Gemeinsam mit wichtigen Akteuren wie der Landesmedienanstalt stärken und vernetzen wir die vielfältigen Initiativen für mehr Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen, auch im Sinne der Stärkung der gesellschaftlichen Teilhabe. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW ähnlich Grüne NW teilweise FDP NW ähnlich KI
  10. Ein Aktionsplan gegen Desinformation wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir schaffen einen Aktionsplan gegen Desinformation. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW teilweise Grüne NW teilweise KI
  11. Geeignete Maßnahmen gegen Desinformation werden weiter geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir prüfen weiter geeignete Maßnahmen, um gegen Desinformationen vorzugehen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW teilweise Grüne NW teilweise KI
  12. Das Recht auf Gegendarstellung soll auf Bundesebene gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Gegenüber dem Bund setzen wir uns für eine Stärkung des Rechts auf Gegendarstellung ein. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW ähnlich KI
  13. Der Jugendmedienschutz soll verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns für einen verbesserten Jugend-Medienschutz ein. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW ähnlich KI
  14. Die Medienlandschaft soll als Wirtschaftsfaktor weiter ausgebaut und gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die vielfältigen Angebote und Akteure unserer Medienlandschaft prägen unser Land und sind ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Diesen wollen wir weiter ausbauen und stärken. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW teilweise Grüne NW ähnlich KI
Kultureinrichtungen 13
  1. Das Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalens hat einen wichtigen Stellenwert für die historische und politische Bildung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Einen wichtigen Stellenwert für die historische und politische Bildung kommt auch dem Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalens zu. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema unsicher KI
  2. Die Entstehung des Migrationsmuseums „Haus der Einwanderungsgesellschaft“ in Nordrhein-Westfalen wird begleitet und gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb werden wir den Entstehungsprozess des Migrationsmuseums weiter eng begleiten und fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW gleiches Thema KI
  3. Die Kooperation zwischen Freier Szene und öffentlichen Kultureinrichtungen wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Kooperation zwischen Freier Szene und öffentlichen Kultureinrichtungen werden wir fördern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW gleiches Thema Grüne NW gleich KI
  4. Das Archivgesetz wird neu gefasst und in das Kulturgesetzbuch aufgenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Kulturgesetzbuch soll weiterentwickelt und um eine Neufassung des Archivgesetzes ergänzt werden. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Die digitale Erfassung der Sammlungsbestände aller Museen wird umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    digitale Erfassung von Sammlungsbeständen für alle Museen soll umgesetzt werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW gleiches Thema unsicher KI
  6. Eine Offensive zur Speicherung weiterer Medien und Kulturgüter macht Museen zu Speicherbibliotheken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Über die Digitalisierung von Museumsbeständen hinaus werden wir eine Offensive für die Speicherung weiterer Medien und Kulturgüter starten, Museen werden damit zugleich Speicherbibliotheken. Link zum Original
  7. Das Land schützt Kulturräume und unterstützt ihre Bereitstellung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Es ist Aufgabe des Landes, Kulturräume in ganz Nordrhein-Westfalen zu schützen und deren Bereitstellung zu unterstützen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW ähnlich AfD NW teilweise KI
  8. Die (Zwischen-)Nutzung von Landes- und anderen Bauten für Ateliers, Reallabore und Werkstätten wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die (Zwischen-)Nutzung von (Landes-)Bauten und Bauten für Ateliers und Reallabore, Werkstätten und Werkbundhäuser für die Nutzung durch unterschiedliche Träger fördern, um flexibel nutzbare Produktionsräume zu schaffen und Künstlerinnen und Künstlern bessere Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Für sie sollen gemeinschaftlich nutzbare Produktionsstätten für digitale Kunst mit neuesten Technologien gefördert und neue Experimentierräume geschaffen werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise Grüne NW ähnlich KI
  9. Gemeinschaftlich nutzbare Produktionsstätten für digitale Kunst werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die (Zwischen-)Nutzung von (Landes-)Bauten und Bauten für Ateliers und Reallabore, Werkstätten und Werkbundhäuser für die Nutzung durch unterschiedliche Träger fördern, um flexibel nutzbare Produktionsräume zu schaffen und Künstlerinnen und Künstlern bessere Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Für sie sollen gemeinschaftlich nutzbare Produktionsstätten für digitale Kunst mit neuesten Technologien gefördert und neue Experimentierräume geschaffen werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW teilweise Grüne NW ähnlich FDP NW teilweise KI
  10. Für Künstlerinnen und Künstler werden neue Experimentierräume geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die (Zwischen-)Nutzung von (Landes-)Bauten und Bauten für Ateliers und Reallabore, Werkstätten und Werkbundhäuser für die Nutzung durch unterschiedliche Träger fördern, um flexibel nutzbare Produktionsräume zu schaffen und Künstlerinnen und Künstlern bessere Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Für sie sollen gemeinschaftlich nutzbare Produktionsstätten für digitale Kunst mit neuesten Technologien gefördert und neue Experimentierräume geschaffen werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleich Grüne NW gleiches Thema FDP NW ähnlich KI
  11. Das Land braucht eine lebendige Open-Air-Szene.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir brauchen eine lebendige Open-Air-Szene in Nordrhein-Westfalen. Link zum Original
  12. Die Lärmschutzanforderungen für Open-Air-Veranstaltungen, Clubs und Bars werden für einen fairen Ausgleich mit Anwohnerinteressen angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir passen für die Open-Air-Szene, aber auch für Clubs und Bars die Anforderungen zum Lärmschutz so an, dass zwischen dem berechtigten Ruheinteresse von Anwohnerinnen und Anwohnern und den Anforderungen an lebendige Kulturräume ein fairer Ausgleich stattfindet. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW gleich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  13. Clubs werden rechtlich als Kulturorte anerkannt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden dafür sorgen, dass die Anerkennung von Clubs als Kulturorte rechtlich entsprechend umgesetzt wird. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW gleich KI
Kulturelle Teilhabe 11
  1. Die Kooperation von Kultur und politischer Bildung wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zudem wollen wir die Kooperation von Kultur und politischer Bildung stärken. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleich FDP NW teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Gesellschaftliche Breite soll sich auf und hinter der Bühne wiederfinden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen, dass sich gesellschaftliche Breite auf und hinter der Bühne wiederfindet. Hierzu werden wir gemeinsam mit Interessenvertretungen einen Aktionsplan entwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema unsicher KI
  3. Mit Interessenvertretungen wird ein Aktionsplan für gesellschaftliche Breite im Kulturbetrieb entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen, dass sich gesellschaftliche Breite auf und hinter der Bühne wiederfindet. Hierzu werden wir gemeinsam mit Interessenvertretungen einen Aktionsplan entwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema KI
  4. Angebote der kulturellen Bildung sollen sich an alle Menschen richten und die ganze Gesellschaft ansprechen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen, dass sich die Angebote der kulturellen Bildung an alle Menschen richten und die Gesellschaft in ihrer gesamten Breite ansprechen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise unsicher FDP NW ähnlich KI
  5. Für kulturelle Teilhabe aller werden begleitende Betreuungsangebote ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um kulturelle Teilhabe für alle zu ermöglichen, wollen wir begleitende Betreuungsangebote ausbauen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW gleiches Thema KI
  6. Förderangebote der kulturellen Bildung werden bedarfsgerecht, bürokratiearm, barrierefrei und inklusiv gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Alle Förderangebote werden bedarfsgerecht, bürokratiearm, barrierefrei und inklusiv gestaltet. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW ähnlich KI
  7. Das mehrsprachige Schulangebot von Landeskultureinrichtungen wird erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zudem erweitern wir das mehrsprachige Schulangebot von Landeskultureinrichtungen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW gleiches Thema KI
  8. Die Musikschuloffensive wird evaluiert und mit dem Ziel weiterentwickelt, mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Auch die Musikschuloffensive soll evaluiert und mit dem Ziel weiterentwickelt werden, den Anteil sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse zu erhöhen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise SPD NW gleiches Thema KI
  9. Modellprojekte wie ein Kulturticket NRW oder freier Eintritt für Schulklassen werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden Modellprojekte wie ein „Kulturticket NRW“ oder vor Ort den freien Eintritt für Schulklassen unterstützen, sowie einen Kulturpass für Jugendliche und junge Erwachsene erproben. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW ähnlich KI
  10. Ein Kulturpass für Jugendliche und junge Erwachsene wird erprobt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden Modellprojekte wie ein „Kulturticket NRW“ oder vor Ort den freien Eintritt für Schulklassen unterstützen, sowie einen Kulturpass für Jugendliche und junge Erwachsene erproben. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW gleich FDP NW gleiches Thema unsicher KI
  11. Das Regionale Kulturprogramm wird fortgesetzt und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 126 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Regionale Kulturprogramm soll fortgesetzt und weiterentwickelt werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW gleiches Thema KI
Kulturerbe 9
  1. Die Finanzmittel für Schutz und Pflege der Denkmäler bleiben mindestens auf dem derzeitigen Niveau.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dieses Engagement werden wir mindestens auf dem derzeit hohen Niveau der Finanzmittel für den Schutz und die Pflege unserer Denkmäler weiter unterstützen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW ähnlich FDP NW ähnlich AfD NW gleiches Thema unsicher KI
  2. Verwaltungsvorschriften und Antragsverfahren im Denkmalschutz werden zur Entlastung der Eigentümer auf das notwendige Maß reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zugleich werden zur Entlastung der Eigentümerinnen und Eigentümer die Verwaltungsvorschriften und Antragsverfahren auf das notwendige Maß zurückgeführt und die Digitalisierung weiter vorangetrieben. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW gleiches Thema unsicher FDP NW gleiches Thema AfD NW gleiches Thema unsicher KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Die Digitalisierung im Denkmalschutz wird weiter vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zugleich werden zur Entlastung der Eigentümerinnen und Eigentümer die Verwaltungsvorschriften und Antragsverfahren auf das notwendige Maß zurückgeführt und die Digitalisierung weiter vorangetrieben. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema KI
  4. Neue Welterbeinitiativen werden begleitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Für neue Welterbeinitiativen sind wir offen und begleiten diese. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW teilweise KI
  5. Die Finanzmittel für die dauerhafte Erhaltung von Industriedenkmälern sollen verstetigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Nordrhein-Westfalen ist das Land der Industrie und sie prägt unser Land. Ihre Denkmäler sind bauliche Zeugen der vielfältigen industriellen Entwicklung. Wir setzen uns für eine Verstetigung der Finanzmittel für deren dauerhafte Erhaltung ein. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise unsicher AfD NW gleiches Thema KI
  6. Photovoltaik- und Solarthermieanlagen sind grundsätzlich auch auf denkmalgeschützten Gebäuden zulässig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir ermöglichen die Installation von Photovoltaikanlagen und Solarthermie grundsätzlich auch auf denkmalgeschützten Gebäuden, auch bei Gebäuden im Privateigentum. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW ähnlich FDP NW gleiches Thema KI
  7. Stadtbildprägende Kirchengebäude sollen weitestgehend erhalten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Kirchen als stadtbildprägende Gebäude wollen wir weitestgehend erhalten und ihre Um- bzw. Neunutzung erleichtern. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW gleiches Thema AfD NW gleiches Thema KI
  8. Die Um- und Neunutzung von Kirchengebäuden wird erleichtert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Kirchen als stadtbildprägende Gebäude wollen wir weitestgehend erhalten und ihre Um- bzw. Neunutzung erleichtern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise KI
  9. Das Denkmalschutzgesetz wird bis 2025 evaluiert und bei Bedarf geändert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden eine Evaluierung des Denkmalschutzgesetzes bis 2025 vornehmen und erforderlichenfalls Änderungen vornehmen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD NW gleiches Thema KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 7
  1. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir stehen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und setzen uns für seine finanzielle Absicherung ein. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema unsicher SPD NW gleiches Thema Grüne NW ähnlich FDP NW teilweise unsicher AfD NW gegenteilig unsicher KI
    Gesetzentwürfe: 3 KI
  2. Der WDR soll sich mit der Gesellschaft weiterentwickeln und relevant bleiben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der WDR soll sich mit der Gesellschaft weiterentwickeln und relevant bleiben. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW gleiches Thema Grüne NW gleich FDP NW gleiches Thema unsicher AfD NW gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 4 KI
  3. Bemühungen, eine größere Zielgruppe, die jüngere Generation und Menschen mit Migrationserfahrung zu erreichen, werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen die Bemühungen, eine größere Zielgruppe, die jüngere Generation und Menschen mit Migrationserfahrung zu erreichen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW ähnlich KI
  4. Der WDR wird in seinem gesetzlichen Auftrag und seinen Reformbemühungen unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen den WDR in seinem gesetzlichen Auftrag und in seinen bisherigen und zukünftigen Reformbemühungen im Spannungsverhältnis zwischen einer medialen und inhaltlichen Weiterentwicklung einerseits und dem verantwortlichen Umgang mit Beitragsgeldern andererseits. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise SPD NW gleiches Thema Grüne NW teilweise FDP NW gleiches Thema unsicher AfD NW gegenteilig unsicher KI
    Gesetzentwürfe: 5 KI
  5. Der WDR soll in der Fläche präsent sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der WDR sollte in der Fläche präsent sein. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema KI
  6. Im WDR-Rundfunkrat soll die gesellschaftliche Vielfalt besser abgebildet werden, ohne ihn zu vergrößern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Neben Formaten und Inhalten wollen wir, dass im WDR-Rundfunkrat die gesellschaftliche Vielfalt unseres Landes besser abgebildet wird, ohne ihn zu vergrößern. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich FDP NW gleiches Thema unsicher KI
  7. Die Mediatheken aller öffentlich-rechtlichen Sender sollen zu einer gemeinsamen Plattform weiterentwickelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Angestrebt wird außerdem die Weiterentwicklung der Mediatheken aller öffentlich-rechtlichen Sender zu einer gemeinsamen Plattform. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW gleich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Religionsgemeinschaften 7
  1. Glaubens- und Gewissensfreiheit wird als elementares Grundrecht geachtet und geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir bekennen uns zur Achtung und zum Schutz der Glaubens- und Gewissensfreiheit als einem elementaren Grundrecht. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich KI
  2. Religiöse Vielfalt und das Miteinander mit Nichtreligiösen werden auf Grundlage von Toleranz und Respekt gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die zunehmende Vielfalt religiöser Bekenntnisse und das Miteinander mit Menschen, die sich keiner Religion zugehörig fühlen, wollen wir auf der Grundlage von Toleranz, Respekt und Friedfertigkeit gestalten. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW gleiches Thema KI
  3. Der interreligiöse Dialog wird begleitet und unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Den Dialog zwischen den Religionen wollen wir begleiten und unterstützen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW teilweise KI
  4. Die Rolle der katholischen und evangelischen Kirche wird gewürdigt und unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die katholische und die evangelische Kirche sind wichtige Säulen unserer Gesellschaft, deren Rolle wir würdigen und unterstützen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW teilweise unsicher Grüne NW teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  5. Die Partnerschaft mit Kirchen, jüdischen Gemeinden, islamischen Verbänden und weiteren Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften wird fortgesetzt und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir begrüßen das umfangreiche Engagement von christlichen Kirchen, jüdischen Kultusgemeinden, islamischen Verbänden und sonstigen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen. Das gewachsene Verhältnis, die Kooperation und die bewährte Partnerschaft mit diesen Kirchen und Religionsgemeinschaften wollen wir fortsetzen und weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW ähnlich Grüne NW teilweise AfD NW gleiches Thema unsicher KI
    Gesetzentwürfe: 3 KI
  6. Über stille Feiertage wird ein ergebnisoffener, landesweiter, moderierter Diskussionsprozess geführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die gesellschaftliche Diskussion über stille Feiertage, ihre Bedeutung und Ausgestal- tung greifen wir auf und überführen sie in einen ergebnisoffenen, landesweiten, mo- derierten Diskussionsprozess. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema KI
  7. Bei einer bundesgesetzlichen Ablösung der Staatsleistungen ist das Land für eine entsprechende Vereinbarung mit den Kirchen offen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wenn und soweit der Bund in dem von ihm beabsichtigten Grundsätzegesetz im Dialog mit den Ländern und den Kirchen die Ablösung von Staatsleistungen herbeiführt, sind wir für eine entsprechende Vereinbarung mit den Kirchen auf Landesebene offen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich KI
NS-Aufarbeitung 6
  1. Die Aufarbeitung der NS-Geschichte im Land bleibt ein Schwerpunkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um der Verantwortung des Landes in diesem Bereich gerecht zu werden, werden wir weiterhin einen Schwerpunkt bei der Aufarbeitung der NS-Geschichte in Nordrhein- Westfalen setzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise AfD NW gleiches Thema KI
  2. Die Arbeit der Gedenkstätten wird finanziell gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Arbeit der Gedenkstätten soll finanziell gestärkt werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich FDP NW gleiches Thema KI
  3. Neue Erinnerungsorte werden in ihrer Arbeit unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Neue Erinnerungsorte sollen in ihrer Arbeit unterstützt werden. Dies gilt für Gedenkorte für die Opfer von Rechtsextremismus. Und dies gilt für Erinnerungsorte zur Kolonialgeschichte. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise SPD NW gleiches Thema unsicher Grüne NW ähnlich KI
  4. Gedenkorte für die Opfer von Rechtsextremismus werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Neue Erinnerungsorte sollen in ihrer Arbeit unterstützt werden. Dies gilt für Gedenkorte für die Opfer von Rechtsextremismus. Und dies gilt für Erinnerungsorte zur Kolonialgeschichte. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW ähnlich KI
  5. Die Gedenkstätte Stalag 326 wird zu einer Gedenkstätte von nationaler Bedeutung umgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Neukonzeption der Gedenkstätte Stalag 326 zu einer Gedenkstätte von nationaler Bedeutung wird umgesetzt. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich KI
  6. Die Förderung von Gedenkstättenfahrten, besonders außerschulischer Angebote und Angebote für Erwachsene, wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Förderung von Gedenkstättenfahrten, insbesondere außerschulische Angebote und Angebote, die sich an Erwachsene richten, soll gestärkt werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW gleiches Thema FDP NW ähnlich KI
Film und Games 6
  1. Die Mittel der Film- und Medienstiftung NRW werden laufend angepasst, damit sie auch Internet- und Games-Projekte fördern kann.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Mittel für die Film- und Medienstiftung NRW werden wir weiterhin kontinuierlich anpassen, damit sie neben klassischen Film- und Fernsehproduktionen innovative, interaktive und multimediale Internet- und Games-Projekte fördern kann. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW gleiches Thema AfD NW teilweise KI
  2. Die Förderkriterien der Film- und Medienstiftung werden um nachhaltige Arbeitsweisen erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bei der Vergabe der Fördermittel aus der Film- und Medienstiftung setzen wir uns dafür ein, für Filmproduktionen die Förderkriterien um nachhaltige Arbeitsweisen sowie die Einhaltung sozialer Standards sowie von Diversität bei Produktionen zu erweitern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise Grüne NW gleiches Thema AfD NW gleiches Thema KI
  3. Die Förderkriterien der Film- und Medienstiftung werden um die Einhaltung sozialer Standards erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bei der Vergabe der Fördermittel aus der Film- und Medienstiftung setzen wir uns dafür ein, für Filmproduktionen die Förderkriterien um nachhaltige Arbeitsweisen sowie die Einhaltung sozialer Standards sowie von Diversität bei Produktionen zu erweitern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise Grüne NW gleiches Thema FDP NW teilweise AfD NW gleiches Thema KI
  4. Die Förderkriterien der Film- und Medienstiftung werden um Diversität bei Produktionen erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bei der Vergabe der Fördermittel aus der Film- und Medienstiftung setzen wir uns dafür ein, für Filmproduktionen die Förderkriterien um nachhaltige Arbeitsweisen sowie die Einhaltung sozialer Standards sowie von Diversität bei Produktionen zu erweitern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise Grüne NW teilweise AfD NW gleiches Thema KI
  5. Veranstaltungs- und Dialogformate für Games-Branche, Film- und Medienwirtschaft werden weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die sehr erfolgreichen Veranstaltungs- und Dialogformate für die Games-Branche, die Film- und Medienwirtschaft und die Medienhäuser weiterentwickeln und das Games-Kompetenzzentrum (jetzt: „Fusion Campus“) sowie das Mediennetzwerk Nordrhein-Westfalen unterstützen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW teilweise Grüne NW gleiches Thema KI
  6. Das Games-Kompetenzzentrum Fusion Campus und das Mediennetzwerk NRW werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die sehr erfolgreichen Veranstaltungs- und Dialogformate für die Games-Branche, die Film- und Medienwirtschaft und die Medienhäuser weiterentwickeln und das Games-Kompetenzzentrum (jetzt: „Fusion Campus“) sowie das Mediennetzwerk Nordrhein-Westfalen unterstützen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleich Grüne NW teilweise FDP NW gleiches Thema KI
Koloniales Erbe 5
  1. Die deutsche und europäische Kolonialgeschichte wird aufgearbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden auch die deutsche und europäische Kolonialgeschichte in den Blick nehmen. Dazu soll zusammen mit den relevanten Akteuren aus Zivilgesellschaft, Kultur und Wissenschaft ein Konzept entwickelt werden, das sowohl die historische Aufarbeitung der Verantwortung in Nordrhein-Westfalen als auch eine Auseinandersetzung mit dem Thema in Bildungs- und Kultureinrichtungen sowie in Stadtquartieren umfasst. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW gleich KI
  2. Mit Zivilgesellschaft, Kultur und Wissenschaft wird ein Konzept zur Aufarbeitung der Kolonialgeschichte in Forschung, Bildungs- und Kultureinrichtungen und Stadtquartieren entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden auch die deutsche und europäische Kolonialgeschichte in den Blick nehmen. Dazu soll zusammen mit den relevanten Akteuren aus Zivilgesellschaft, Kultur und Wissenschaft ein Konzept entwickelt werden, das sowohl die historische Aufarbeitung der Verantwortung in Nordrhein-Westfalen als auch eine Auseinandersetzung mit dem Thema in Bildungs- und Kultureinrichtungen sowie in Stadtquartieren umfasst. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW ähnlich KI
  3. Wissenschaftliche Forschung und Vernetzung zur Kolonialgeschichte werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die wissenschaftliche Forschung und Vernetzung zur Kolonialgeschichte unterstützen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW gleiches Thema KI
  4. Provenienzforschung zur NS- und Kolonialzeit wird besonders berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Fragestellungen zur Provenienzforschung, insbesondere zur NS- und Kolonialzeit, sind dabei besonders zu berücksichtigen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Erinnerungsorte zur Kolonialgeschichte werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Neue Erinnerungsorte sollen in ihrer Arbeit unterstützt werden. Dies gilt für Gedenkorte für die Opfer von Rechtsextremismus. Und dies gilt für Erinnerungsorte zur Kolonialgeschichte. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW gleiches Thema unsicher FDP NW gleiches Thema KI
Vertriebene und Minderheiten 3
  1. Ein Beauftragter für Vertriebene, Aussiedler und Spätaussiedler wird berufen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden auch in dieser Legislaturperiode einen Beauftragten für Vertriebene, Aussiedler und Spätaussiedler berufen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise unsicher KI
  2. Die Pflege des Kulturgutes der Vertriebenen und Flüchtlinge wird weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Weiterentwicklung der Arbeit im Bereich Pflege des Kulturgutes der Vertriebenen und Flüchtlinge führen wir fort. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD NW gleiches Thema unsicher KI
  3. Digitale Vermittlungskonzepte und die Digitalisierung bestehender Sammlungen werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Erarbeitung digitaler Vermittlungskonzepte sowie die Digitalisierung bestehender Sammlungen sollen gestärkt werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise SPD NW gleiches Thema FDP NW teilweise KI
Jüdisches Leben 3
  1. Jüdisches Leben wird gefördert und gemeinsam mit jüdischen Gemeinden sichtbarer gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir sind uns der besonderen historischen Verantwortung gegenüber dem Judentum bewusst und sind dankbar, dass sich heute wieder ein lebendiges jüdisches Leben in Nordrhein-Westfalen etabliert hat. Wir wollen dieses jüdische Leben fördern, es gemeinsam mit den jüdischen Gemeinden und Institutionen noch sichtbarer machen und damit ermöglichen, dass möglichst viele Menschen in Nordrhein-Westfalen jüdischem Leben begegnen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich FDP NW teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 3 KI
  2. Antisemitismus in allen Facetten wird konsequent bekämpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dem Antisemitismus in all seinen Facetten werden wir uns deshalb konsequent entgegenstellen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW teilweise Grüne NW gleich FDP NW ähnlich AfD NW teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 3 KI
  3. Die Arbeit der Antisemitismusbeauftragten wird weiter gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dabei werden wir auch die Arbeit der Antisemitismusbeauftragten weiter stärken. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW ähnlich Grüne NW gleiches Thema FDP NW gleich KI
Islam 3
  1. Muslimische Wohlfahrtsverbände und spezifische Angebote wie Pflege und Friedhöfe werden befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Entwicklung muslimischer Wohlfahrtsverbände und spezifischen Angeboten wie z. B. Pflege und Friedhöfen stehen wir positiv gegenüber. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
  2. Islamische Gemeinschaften sollen als Religionsgemeinschaften anerkannt werden, wenn sie die rechtlichen Voraussetzungen erfüllen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Islamische Gemeinschaften können und sollen als Religionsgemeinschaften anerkannt werden, wenn sie die rechtlichen Voraussetzungen dafür erfüllen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW gleich KI
  3. Eine eigene deutschsprachige Imamausbildung an einer staatlichen Hochschule im Land wird eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Für die Integration des Islams sind deutschsprachige, die Werte des Grundgesetzes unterstützende und von ausländischen Regierungen unabhängige Imame erforderlich. Deshalb brauchen wir eine eigene deutschsprachige Ausbildung für Imaminnen und Imame an einer staatlichen Hochschule in Nordrhein-Westfalen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW ähnlich Grüne NW teilweise KI
Rundfunkfinanzierung 1
  1. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll finanziell abgesichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir stehen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und setzen uns für seine finanzielle Absicherung ein. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW teilweise FDP NW gleiches Thema AfD NW gegenteilig KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Weitere Forderungen 7
  1. Die Rolle Nordrhein-Westfalens als vielfältiges Kultur- und Medienland wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen unsere Vorreiterrolle als vielfältiges Kultur- und Medienland weiter ausbauen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise Grüne NW teilweise KI
  2. Die Aufarbeitung der historischen Verfolgung von LSBTIQ*-Menschen wird fortgesetzt, etwa mit einem Forschungsprojekt zum Sorgerechtsentzug bei lesbischen Müttern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 124 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Aufarbeitung der historischen Verfolgung und Ausgrenzung von LSBTIQ*- Menschen wollen wir fortsetzen, z. B. mit einem Forschungsprojekt zur Aufarbeitung des Sorgerechtsentzugs bei lesbischen Müttern. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW ähnlich KI
  3. Das Kulturgesetzbuch wird weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das Kulturgesetzbuch soll weiterentwickelt und um eine Neufassung des Archivgesetzes ergänzt werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Digitalität in Kunstproduktion, Vernetzung, Vermittlung und Bewahrung des kulturellen Erbes wird weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Digitalität soll in den vier Dimensionen von Kunstproduktion über Vernetzung, Vermittlung und die Bewahrung des kulturellen Erbes weiterentwickelt werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW teilweise unsicher FDP NW teilweise KI
  5. Die Kulturszene soll nach der Corona-Krise wieder aufleben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen, dass die Kulturszene in Nordrhein-Westfalen nach der Corona-Krise wieder auflebt. Die finanzielle Sicherheit, die dafür nötig ist, wollen wir durch spezielle Förderungen geben, so lange, bis die Auswirkungen der Pandemie abgeklungen sind. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW gleich FDP NW ähnlich KI
  6. Die Vernetzung der Akteure der Literaturszene wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 125 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns für die Vernetzung der unterschiedlichen Akteure der Literaturszene ein. Link zum Original
  7. Die Erinnerungskultur wird im Sinne einer pluralen Gesellschaft weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Weiterentwicklung der Erinnerungskultur muss unserer pluralen Gesellschaft Rechnung tragen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne NW ähnlich KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Landtag Nordrhein-Westfalen, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU NW 76, Grüne NW 39 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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