Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und Grüne · Original
Der Vertrag enthält 139 von 2.663 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Inklusive Versorgung“ (16).
- 139Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Vertrags
- 148Seiten im Original
- 2022Vertragsjahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 139
Inklusive Versorgung 16
Überall im Land wird eine inklusive und diskriminierungsfreie Gesundheitsversorgung sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden dafür sorgen, dass sich alle Menschen an allen Orten unseres Landes auf eine inklusive und diskriminierungsfreie Gesundheitsversorgung verlassen können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW teilweise AfD NW teilweise KI
Barrierefreiheit wird in Krankenhäusern Standard und bei jeder Sanierung umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Barrierefreiheit soll zum Standard werden und bei jeder Sanierung umgesetzt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW gleiches Thema unsicher Grüne NW teilweise FDP NW gleiches Thema KI
Ein Maßnahmenpaket zur Förderung von Inklusion und Diversität im Gesundheitswesen wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden deshalb ein Maßnahmenpaket zur Förderung von Inklusion und Diversität im Gesundheitswesen auflegen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema Grüne NW teilweise KI
Die Barrierefreiheit im Gesundheitswesen wird mit Betroffenen und auf Grundlage von Fortschrittsberichten stetig verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Barrierefreiheit im Gesundheitswesen gemeinsam mit Betroffenen und Fachleuten und auf Grundlage von Fortschrittsberichten stetig und nachvollziehbar verbessern, Beratungs- und Versorgungslücken bei Mädchen und Frauen mit Beeinträchtigung gerade im gynäkologischen Bereich schließen und den zügigen und bedarfsgerechten Ausbau der „Medizinischen Behandlungszentren für Erwachsene mit Behinderung“ (MZEB) vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz über eine barrierefreie Notrufnummer 112 in Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Gesetz über eine barrierefreie Notrufnummer 112 NRW) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Beratungs- und Versorgungslücken bei Mädchen und Frauen mit Beeinträchtigung, besonders in der Gynäkologie, werden geschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Barrierefreiheit im Gesundheitswesen gemeinsam mit Betroffenen und Fachleuten und auf Grundlage von Fortschrittsberichten stetig und nachvollziehbar verbessern, Beratungs- und Versorgungslücken bei Mädchen und Frauen mit Beeinträchtigung gerade im gynäkologischen Bereich schließen und den zügigen und bedarfsgerechten Ausbau der „Medizinischen Behandlungszentren für Erwachsene mit Behinderung“ (MZEB) vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW teilweise KI
Der Ausbau der Medizinischen Behandlungszentren für Erwachsene mit Behinderung wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Barrierefreiheit im Gesundheitswesen gemeinsam mit Betroffenen und Fachleuten und auf Grundlage von Fortschrittsberichten stetig und nachvollziehbar verbessern, Beratungs- und Versorgungslücken bei Mädchen und Frauen mit Beeinträchtigung gerade im gynäkologischen Bereich schließen und den zügigen und bedarfsgerechten Ausbau der „Medizinischen Behandlungszentren für Erwachsene mit Behinderung“ (MZEB) vorantreiben. Link zum Original
Die Beratungsangebote der Clearingstellen zur Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Papiere oder Versicherungsschutz werden verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen bestehende Beratungsangebote der Clearingstellen zur gesundheitlichen Versorgung von Menschen aus Nicht-EU-Ländern ohne Papiere oder Versicherungsschutz verstetigen und unter Einbeziehung virtueller Instrumente das Know-how in die Fläche bringen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW ähnlich KI
Das Know-how der Clearingstellen wird auch mit virtuellen Instrumenten in die Fläche gebracht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen bestehende Beratungsangebote der Clearingstellen zur gesundheitlichen Versorgung von Menschen aus Nicht-EU-Ländern ohne Papiere oder Versicherungsschutz verstetigen und unter Einbeziehung virtueller Instrumente das Know-how in die Fläche bringen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW ähnlich KI
Für Menschen ohne definierten Aufenthaltsstatus wird ein anonymer Krankenschein eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Aus humanitären Gründen schaffen wir zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung für Menschen ohne definierten Aufenthaltsstatus einen anonymen Krankenschein und werden diesen mit einem Fonds finanziell absichern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW ähnlich KI
Der anonyme Krankenschein wird mit einem Fonds finanziell abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Aus humanitären Gründen schaffen wir zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung für Menschen ohne definierten Aufenthaltsstatus einen anonymen Krankenschein und werden diesen mit einem Fonds finanziell absichern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW teilweise KI
Strategien für angemessene Sprachmittlung in der medizinischen Versorgung, auch digital, werden entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln auf der Grundlage der im Bund geplanten Verankerung des Anspruchs auf angemessene Sprachmittlung in der medizinischen Versorgung entsprechende Strategien – auch digital. Link zum Original
Ausbau und Weiterentwicklung der Sozialpädiatrischen Zentren werden befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Wir begrüßen den Ausbau und die Weiterentwicklung der „Sozialpädiatrischen Zentren“ (SPZ). Link zum Original
Das Landeszentrum Gesundheit soll den Kommunen in Krisen Informations- und Aufklärungsmaterial in den Hauptsprachen der hier lebenden Menschen bereitstellen.
Wortlaut im Vertrag
Das Landeszentrum Gesundheit muss den Kommunen in Krisensituationen Informations- und Aufklärungsmaterial in den Hauptsprachen der hier lebenden Menschen zur Verfügung stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
Es werden auch finanzielle Anreize geschaffen, damit alle Kommunen die elektronische Gesundheitskarte für Asylsuchende einführen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Anreize schaffen, damit die elektronische Gesundheitskarte in allen Kommunen eingeführt wird, diese können auch finanzieller Art sein. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
Es wird geprüft, wie der Zugang von Asylsuchenden zu psychotherapeutischen Leistungen verbessert werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem wollen wir prüfen, wie der Zugang von Asylsuchenden zu psychotherapeutischen Leistungen über das bisherige Maß hinaus verbessert werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema unsicher KI
Die Bedürfnisse der Einwanderungsgesellschaft werden in Gesundheits- und Pflegeversorgung stärker berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die unterschiedlichen Bedürfnisse unserer interkulturell geprägten Einwanderungsgesellschaft in der Gesundheits- und Pflegeversorgung stärker in den Blick nehmen. Link zum Original
Infektionsschutz 14
Für weitere Infektionswellen werden Vorkehrungen getroffen.
Wortlaut im Vertrag
Die sozialen und ökonomischen Folgen der Pandemie abzufedern und Vorkehrungen für weitere Infektionswellen zu treffen, sehen wir als unsere gemeinsame Verantwortung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich AfD NW teilweise KI
Der Öffentliche Gesundheitsdienst soll gemeinsam mit dem Landeszentrum Gesundheit stärker als Impulsgeber der Gesundheitspolitik wirken.
Wortlaut im Vertrag
Während der Pandemie ist deutlich geworden, wie wichtig ein gut aufgestellter Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD) ist. Wir schaffen die Voraussetzungen dafür, dass er in Zusammenarbeit mit dem weiter zu entwickelnden Landeszentrum Gesundheit (LZG) in Zukunft noch mehr als Impulsgeber für eine aktive Gesundheitspolitik agieren kann. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW teilweise SPD NW gleiches Thema Grüne NW teilweise FDP NW teilweise AfD NW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 31 % Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Das Landeszentrum Gesundheit wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Während der Pandemie ist deutlich geworden, wie wichtig ein gut aufgestellter Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD) ist. Wir schaffen die Voraussetzungen dafür, dass er in Zusammenarbeit mit dem weiter zu entwickelnden Landeszentrum Gesundheit (LZG) in Zukunft noch mehr als Impulsgeber für eine aktive Gesundheitspolitik agieren kann. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW ähnlich Grüne NW ähnlich FDP NW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Gesundheitsämter werden durch konsequente Umsetzung des ÖGD-Pakts gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Gesundheitsämter bei der Ausführung ihrer gesetzlichen Aufgaben durch die konsequente Umsetzung des ÖGD- Pakts. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW teilweise SPD NW ähnlich Grüne NW teilweise FDP NW teilweise AfD NW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Weiterentwicklung des Landeszentrums Gesundheit zu einem Landesgesundheitsamt wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Weiterentwicklung des Landeszentrums zu einem Landesgesundheitsamt prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleich Grüne NW teilweise FDP NW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Pandemie-Politik soll vorausschauend, verantwortungsvoll und langfristig geplant sein.
Wortlaut im Vertrag
Wir betreiben eine vorausschauende und verantwortungsvolle Pandemie-Politik mit langfristiger Planung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW teilweise FDP NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Pandemie-Politik beachtet die Empfehlungen des Expertenrats der Bundesregierung.
Wortlaut im Vertrag
Dabei beachten wir die Empfehlungen des Expertinnen- und Expertenrats der Bundesregierung. Link zum Original
Im Vordergrund der Pandemie-Politik steht der bestmögliche Schutz vulnerabler Gruppen bei möglichst geringen Einschränkungen persönlicher Freiheiten.
Wortlaut im Vertrag
Im Vordergrund steht der bestmögliche Schutz vulnerabler Personengruppen bei möglichst geringen Einschränkungen persönlicher Freiheiten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD NW ähnlich KI
Die öffentlichen Impfstrukturen werden hochflexibel, aufwuchsfähig und aufsuchend ausgestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Um dies zu gewährleisten, werden wir unsere öffentlichen Impfstrukturen hochflexibel, aufwuchsfähig und aufsuchend ausgestalten. Link zum Original
Eine Kommunikationsstrategie zur Steigerung der Impfbereitschaft in allen Bevölkerungsgruppen wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden zudem eine Kommunikationsstrategie entwickeln, um die Impfbereitschaft in allen Bevölkerungsgruppen weiter zu steigern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW teilweise KI
Es wird geprüft, wie Einrichtungen mit schutzbedürftigen Bewohnern bei Hygiene- und Schutzmaßnahmen unterstützt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden darüber hinaus prüfen, wie wir Einrichtungen mit schutzbedürftigen Bewohnern bei Hygiene- und Schutzmaßnahmen unterstützen können. Link zum Original
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken den Öffentlichen Gesundheitsdienst, fördern dessen Digitalisierung und entwickeln das Melde- und Analysesystem gemeinsam mit Bund und Ländern weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW ähnlich Grüne NW gleich FDP NW gleich AfD NW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Das Melde- und Analysesystem wird gemeinsam mit Bund und Ländern weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken den Öffentlichen Gesundheitsdienst, fördern dessen Digitalisierung und entwickeln das Melde- und Analysesystem gemeinsam mit Bund und Ländern weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW gleiches Thema KI
Beim Bund wird eine gesetzliche Grundlage für flexibel, schnell und rechtssicher ergreifbare Schutzmaßnahmen gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Beim Bund werden wir uns vehement für die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für Schutzmaßnahmen einsetzen, die wir bei Bedarf flexibel, schnell und rechtssicher ergreifen wollen. Link zum Original
Krankenhäuser 13
Der neue Krankenhausrahmenplan wird zügig umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit den Akteuren des Gesundheitswesens hat Nordrhein-Westfalen den fortschrittlichsten Krankenhausrahmenplan Deutschlands erarbeitet, den wir zügig umsetzen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW ähnlich FDP NW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 38 % Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, des Hochschulgesetzes, der Universitätsklinikum-Verordnung und des Gesetzes zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 31 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
In den kommenden fünf Jahren werden erhebliche Mittel bereitgestellt, damit alle Krankenhäuser in Personal und Ausstattung investieren können.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden in den kommenden fünf Jahren erhebliche finanzielle Anstrengungen unternehmen, damit in allen Krankenhäusern die notwendigen Investitionen für Personal und Ausstattung erfolgen können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
Die Investitionspauschalen für Krankenhäuser werden deutlich erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden in den kommenden fünf Jahren erhebliche finanzielle Anstrengungen unternehmen, damit in allen Krankenhäusern die notwendigen Investitionen für Personal und Ausstattung erfolgen können. Dazu erhöhen wir die Pauschalen deutlich. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW ähnlich FDP NW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz betreffend die Mitgliedschaft der Universitätskliniken im Arbeitgeberverband des Landes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, verkündet
In den kommenden fünf Jahren werden zusätzlich erhebliche Summen in die Umsetzung der Krankenhausplanung investiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden zusätzlich in den kommenden fünf Jahren erhebliche Summen zur Umsetzung der Krankenhausplanung investieren; davon setzen wir ein Drittel für Klimaanpassungsmaßnahmen ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW gleiches Thema unsicher FDP NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Ein Drittel der Mittel für die Krankenhausplanung wird für Klimaanpassungsmaßnahmen eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden zusätzlich in den kommenden fünf Jahren erhebliche Summen zur Umsetzung der Krankenhausplanung investieren; davon setzen wir ein Drittel für Klimaanpassungsmaßnahmen ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema unsicher Grüne NW teilweise KI
Hemmnisse für Investitionen in Klimaschutz in Krankenhäusern werden abgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden bestehende Hemmnisse für Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen in Krankenhäusern konsequent abbauen und uns gegenüber der Bundesregierung für entsprechende Anpassungen bundesrechtlicher Regelungen und in Förderprogrammen des Bundes einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
Beim Bund werden Anpassungen von Bundesrecht und Förderprogrammen für Klimaschutz in Krankenhäusern angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden bestehende Hemmnisse für Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen in Krankenhäusern konsequent abbauen und uns gegenüber der Bundesregierung für entsprechende Anpassungen bundesrechtlicher Regelungen und in Förderprogrammen des Bundes einsetzen. Link zum Original
Ein Krankenhaus-Klimaschutzfonds wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden einen Krankenhaus- Klimaschutzfonds einrichten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW gleiches Thema KI
Der Krankenhaus-Klimaschutzfonds wird aus Landes- und Bundesmitteln gespeist, wozu mit dem Bund verhandelt wird.
Wortlaut im Vertrag
Der Fonds soll aus Mitteln des Landes und des Bundes gespeist werden, wozu unmittelbare Verhandlungen mit dem Bund aufzunehmen sind. Link zum Original
Die Krankenhausplanung setzt auf eine Spezialisierung der Krankenhäuser.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen der Krankenhausplanung setzen wir auf eine Verzahnung von ambulantem Angebot mit stationärer Versorgung sowie eine Spezialisierung der Krankenhäuser. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW gleiches Thema FDP NW ähnlich KI
Die Grund- und Notfallversorgung bleibt flächendeckend wohnortnah verfügbar.
Wortlaut im Vertrag
Die Grund- und Notfallversorgung muss weiterhin flächendeckend wohnortnah verfügbar sein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW ähnlich AfD NW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 33 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Beim Bund werden Planungen für eine zusätzliche Finanzierungskomponente für Fachabteilungen der Kinder- und Jugendmedizin unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Sicherstellung der ortsnahen stationären Versorgung in der Kinder- und Jugendmedizin unterstützen wir beim Bund die Planungen für eine zusätzliche Finanzierungskomponente für die Vorhaltung von Fachabteilungen für Kinder und Jugendliche. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW teilweise AfD NW teilweise KI
Die Teilhabeplanung wird als Qualitätskriterium in der Krankenhausplanung verankert.
Wortlaut im Vertrag
Wir verankern die Teilhabeplanung als Qualitätskriterium in der Krankenhausplanung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
Psychische Versorgung 12
Für Opfer werden zusätzliche Therapieplätze geschaffen, um Wartezeiten zu verkürzen.
Wortlaut im Vertrag
Um die Wartezeit auf einen Therapieplatz zu verkürzen, wollen wir zusätzliche Therapieplätze für die Opfer schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
Ein umfassendes Angebot für psychische Gesundheit wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Psychische Gesundheit ist für uns integraler Bestandteil einer ganzheitlichen Gesundheitsversorgung. Deshalb wollen wir ein umfassendes Angebot schaffen und die Entstigmatisierung von psychischen Erkrankungen vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW gleiches Thema FDP NW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Neufassung eines Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen und zur Änderung weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Entstigmatisierung psychischer Erkrankungen wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Psychische Gesundheit ist für uns integraler Bestandteil einer ganzheitlichen Gesundheitsversorgung. Deshalb wollen wir ein umfassendes Angebot schaffen und die Entstigmatisierung von psychischen Erkrankungen vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW ähnlich Grüne NW gleich FDP NW gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Neufassung eines Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen und zur Änderung weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Der Landespsychiatrieplan wird fortgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Landespsychiatrieplan fortschreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW teilweise KI
Ein bedarfsgerechter Mix aus stationären und ambulanten Angeboten wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir sorgen für einen bedarfsgerechten Mix aus stationären und ambulanten Angeboten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW teilweise FDP NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 47 % Gesetz zur Neufassung eines Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen und zur Änderung weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Geprüft wird, ob stationäre Betten in stationsäquivalente Behandlung und teilstationäre Angebote umgewandelt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Dabei prüfen wir, ob und inwieweit stationäre Angebote durch ambulante Angebote ergänzt und Betten in stationsäquivalente Behandlung (StäB) und teilstationäre Angebote umgewandelt werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW gleiches Thema KI
Die Zusammenarbeit zwischen Krankenhäusern und gemeindepsychiatrischen Trägerverbünden wird verbindlich gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Die Gemeindepsychiatrischen Verbünde entwickeln wir weiter, indem wir die Zusammenarbeit zwischen Krankenhäusern und gemeindepsychiatrischen Trägerverbünden verbindlich gestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Neufassung eines Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen und zur Änderung weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Peer-Ansätze werden ausgeweitet, um die Selbsthilfe zu stärken.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Ausweitung von Peer-Ansätzen stärken wir die Selbsthilfe. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema KI
Konzepte zur vorgeplanten überörtlichen Hilfe, besonders in der psychosozialen Notfallversorgung, werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Ausbau der Konzepte zur vorgeplanten überörtlichen Hilfe voranbringen, insbesondere bei der psychosozialen Notfallversorgung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW ähnlich KI
Der Ausbau von Konzepten zur vorgeplanten überörtlichen Hilfe, insbesondere bei der psychosozialen Notfallversorgung, wird vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Ausbau der Konzepte zur vorgeplanten überörtlichen Hilfe voranbringen, insbesondere bei der psychosozialen Notfallversorgung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW ähnlich KI
Die Arbeit der Kriseninterventionsteams wird konsequent vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Daher wird die Arbeit der Kriseninterventionsteams konsequent vorangetrieben. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Neufassung eines Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen und zur Änderung weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Psychosoziale Zentren und psychosoziale Beratung werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Psychosoziale Zentren und psychosoziale Beratung wollen wir stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW teilweise KI
Pflegekräfte 10
Die Ausbildung in der Kinderkrankenpflege wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb setzen wir uns für eine Stärkung der Kinderkrankenpflegeausbildung ein. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW gleiches Thema unsicher FDP NW gleiches Thema KI
Die Arbeitsbedingungen aller in der Pflege Tätigen sollen sofort verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen und der Bezahlung für alle in der Pflege Tätigen müssen jetzt kommen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW teilweise FDP NW ähnlich AfD NW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz betreffend die Mitgliedschaft der Universitätskliniken im Arbeitgeberverband des Landes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, verkündet
Die Bezahlung aller in der Pflege Tätigen soll sofort verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen und der Bezahlung für alle in der Pflege Tätigen müssen jetzt kommen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW teilweise Grüne NW ähnlich FDP NW ähnlich AfD NW ähnlich KI
An der Einrichtung einer Pflegekammer wird festgehalten.
Wortlaut im Vertrag
An der Einrichtung einer Pflegekammer halten wir fest. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW gegenteilig AfD NW gegenteilig KI
Die Pflegeberufe sollen aufgewertet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen eine moderne Arbeitsteilung im Gesundheitswesen und eine Aufwertung der Pflegeberufe. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema unsicher SPD NW teilweise Grüne NW ähnlich FDP NW teilweise AfD NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Umsetzung des Pflegefachassistenzgesetzes in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Regelungen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
In der Pflege wird eine Akademisierungsquote von bis zu 20 Prozent angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Im Bereich der Pflege streben wir eine Akademisierungsquote von bis zu 20 Prozent an. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema Grüne NW teilweise KI
Gemeinsam mit den Trägern werden die Voraussetzungen für die Weiterqualifizierung von mehr nicht-examiniertem Pflegepersonal geklärt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden gemeinsam mit den Trägern die Voraussetzungen dafür klären, dass sich mehr nicht-examiniertes Personal weiterqualifiziert. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW teilweise FDP NW teilweise AfD NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Umsetzung des Pflegefachassistenzgesetzes in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Regelungen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Das Rothgang-Gutachten zur Personalentwicklung in der Langzeitpflege wird umgesetzt, sobald der Bund die Regelungen dafür geschaffen hat.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Rothgang-Gutachten zur Personalentwicklung in der Langzeitpflege umsetzen, sobald der Bund die entsprechenden Regelungen geschaffen hat, um die personelle Situation in der Langzeitpflege zu stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW teilweise FDP NW teilweise unsicher KI
Für den Nachtdienst in der stationären Altenpflege wird eine angemessene Mindestquote geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Für den Bereich der stationären Altenpflege werden wir für den Nachtdienst eine angemessene Mindestquote prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW teilweise AfD NW teilweise KI
Fach- und Pflegekräfte werden kultur- und LSBTIQ*-sensibel geschult.
Wortlaut im Vertrag
Die Pflege muss kultur- und LSBTIQ*-sensibel ausgerichtet sein. Deshalb sollen Fach- und Pflegekräfte entsprechend sensibilisiert und geschult werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW teilweise KI
Digitale Gesundheit 8
Digitale Versorgungsformen wie das Virtuelle Krankenhaus, Telemedizin und Telenotarzt werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür werden wir u. a. jegliche Art der digitalen Versorgung – wie das Virtuelle Krankenhaus, die telemedizinische Versorgung und den Telenotarzt – ausbauen und uns dafür einsetzen, dass sie Bestandteil der Regelversorgung werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW teilweise KI
Digitale Versorgungsformen sollen Bestandteil der Regelversorgung werden.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür werden wir u. a. jegliche Art der digitalen Versorgung – wie das Virtuelle Krankenhaus, die telemedizinische Versorgung und den Telenotarzt – ausbauen und uns dafür einsetzen, dass sie Bestandteil der Regelversorgung werden. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP NW gleiches Thema KI
Eine Digitalisierungsoffensive für den Öffentlichen Gesundheitsdienst wird gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Wir starten eine Digitalisierungsoffensive für den Öffentlichen Gesundheitsdienst, der die Gesundheitsberichterstattung und das Monitoring, die Planungsprozesse und die Kommunikation zwischen den Akteuren im Gesundheitswesen optimiert. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW ähnlich Grüne NW teilweise unsicher FDP NW ähnlich KI
Das Landeszentrum Gesundheit sorgt für einheitliche digitale Standards und Schnittstellen im Öffentlichen Gesundheitsdienst.
Wortlaut im Vertrag
Das Landeszentrum Gesundheit ist dabei Motor für die notwendige Digitalisierung und sorgt für einheitliche Standards und Schnittstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW ähnlich FDP NW teilweise KI
Telemedizin, Telematik, Künstliche Intelligenz und Roboter sollen die Versorgung verbessern und Ärzte, Pflegekräfte und Hebammen entlasten.
Wortlaut im Vertrag
Telemedizin, Telematik, Künstliche Intelligenz (KI) und Roboter sollen helfen, die Versorgung zu verbessern und Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte und Hebammen zu entlasten. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP NW teilweise AfD NW teilweise KI
Krankenhäuser werden bei der Modernisierung ihrer IT-Infrastruktur unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen daher die Krankenhäuser bei der Modernisierung ihrer IT- Infrastruktur. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW ähnlich KI
Angehörige der Gesundheitsberufe sollen in digitalen und telemedizinischen Kompetenzen weitergebildet werden.
Wortlaut im Vertrag
Angehörige der Gesundheitsberufe sollen entsprechend in digitalen und telemedizinischen Kompetenzen weitergebildet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP NW gleiches Thema unsicher KI
Die Digitalisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken den Öffentlichen Gesundheitsdienst, fördern dessen Digitalisierung und entwickeln das Melde- und Analysesystem gemeinsam mit Bund und Ländern weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich FDP NW gleich KI
Pflegeangebote 8
Die Nutzung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung soll schrittweise ausgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Möglichkeit zur Nutzung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung in Nordrhein-Westfalen sukzessive weiter ausbauen und die Kommunen und Kreise dabei unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW ähnlich KI
Kommunen und Kreise werden beim Ausbau der verbindlichen Pflegebedarfsplanung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Möglichkeit zur Nutzung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung in Nordrhein-Westfalen sukzessive weiter ausbauen und die Kommunen und Kreise dabei unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW teilweise KI
Das Konzept der Gemeindepflege soll vor allem in Gebieten besonderen Bedarfs greifen.
Wortlaut im Vertrag
Das Konzept der Gemeindepflege (Community health nursing, Gemeindeschwester) soll dabei vor allem in Gebieten besonderen Bedarfs greifen, so wie wir auf der anderen Seite ehrenamtliche Strukturen stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW ähnlich AfD NW gleiches Thema KI
In der Krankenhausplanung werden die besonderen Bedürfnisse älterer, von Demenz oder vom Durchgangssyndrom betroffener Menschen berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen der Krankenhausplanung sorgen wir dafür, dass die besonderen Bedürfnisse älterer oder von Demenz betroffener Menschen berücksichtigt werden, ebenso wie Menschen, die vom sogenannten Durchgangssyndrom betroffen sind. Hierfür sind besondere Maßnahmen der Schulung und Weiterbildung und - bei entsprechender Größe – die Benennung von Beauftragten zur Versorgung dieses Personenkreises vorzunehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD NW gleiches Thema KI
Krankenhäuser sehen für diese Patientengruppen besondere Schulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen vor.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen der Krankenhausplanung sorgen wir dafür, dass die besonderen Bedürfnisse älterer oder von Demenz betroffener Menschen berücksichtigt werden, ebenso wie Menschen, die vom sogenannten Durchgangssyndrom betroffen sind. Hierfür sind besondere Maßnahmen der Schulung und Weiterbildung und - bei entsprechender Größe – die Benennung von Beauftragten zur Versorgung dieses Personenkreises vorzunehmen. Link zum Original
Krankenhäuser entsprechender Größe benennen Beauftragte für die Versorgung älterer, demenzkranker oder vom Durchgangssyndrom betroffener Menschen.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen der Krankenhausplanung sorgen wir dafür, dass die besonderen Bedürfnisse älterer oder von Demenz betroffener Menschen berücksichtigt werden, ebenso wie Menschen, die vom sogenannten Durchgangssyndrom betroffen sind. Hierfür sind besondere Maßnahmen der Schulung und Weiterbildung und - bei entsprechender Größe – die Benennung von Beauftragten zur Versorgung dieses Personenkreises vorzunehmen. Link zum Original
Die kultursensible Pflege wird weiterentwickelt und finanziell wie strukturell gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die kultursensible Pflege wollen wir weiterentwickeln und sowohl finanziell als auch strukturell stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP NW ähnlich KI
Die Pflege wird kultur- und LSBTIQ*-sensibel ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Die Pflege muss kultur- und LSBTIQ*-sensibel ausgerichtet sein. Deshalb sollen Fach- und Pflegekräfte entsprechend sensibilisiert und geschult werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich FDP NW ähnlich KI
Prävention und Rehabilitation 7
Die Ernährungsstrategie soll mehr gesundes Essen in öffentliche Kantinen bringen.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem entwickeln wir eine übergreifende und ganzheitliche Ernährungsstrategie für Nordrhein-Westfalen, die mehr gesundes Essen in öffentliche Kantinen bringt, die regionale Wertschöpfung stärkt und alle regional erzeugten Produkte – ob konventionell oder ökologisch produziert – gleichermaßen fördert und neue Marktchancen für die Landwirtschaft eröffnet. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise KI
Für die regelmäßige und verbindliche Inanspruchnahme von U-Untersuchungen wird ein Rahmen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Für die regelmäßige und verbindliche Inanspruchnahme von U-Untersuchungen als Gesundheitsprävention werden wir einen Rahmen schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW ähnlich FDP NW gleiches Thema KI
Ein zukunftsfähiger Ausbau der Rehabilitationsangebote wird befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Der Grundsatz „Rehabilitation vor Pflege“ kann nur verwirklicht werden, wenn überall niedrigschwellige und bedarfsgerechte Rehabilitationsangebote verfügbar sind. Wir begrüßen deshalb einen zukunftsfähigen Ausbau der Rehabilitationsangebote. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW teilweise unsicher FDP NW ähnlich KI
Angebote der HIV-Prävention und zu sexuell übertragbaren Krankheiten werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen Angebote in der HIV-Prävention und zu sexuell übertragbaren Krankheiten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW teilweise KI
Die Prävention wird besonders in Schulen und Kitas in benachteiligten Stadtteilen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken das Engagement im Bereich Prävention von Anfang an, insbesondere in Schule und Kita in benachteiligten Stadtteilen und Orten, z. B. mit gesundheitlicher Bildung und Gesundheitsförderung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW teilweise FDP NW teilweise AfD NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Über die gesundheitlichen Gefahren des Klimawandels wie zunehmende Hitzetage soll aufgeklärt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen über die gesundheitlichen Gefahren des Klimawandels (z. B. zunehmende Hitzetage) aufklären und die gesundheitsberufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung um entsprechende Aspekte erweitern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema KI
Kultursensible, zielgruppenbezogene Präventionsangebote werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln deshalb die vorhandenen Strukturen und Angebote weiter und stärken kultursensible, zielgruppenbezogene Präventionsangebote. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW teilweise KI
Integrierte Versorgung 7
Die Krankenhausplanung setzt auf eine Verzahnung von ambulanter und stationärer Versorgung.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen der Krankenhausplanung setzen wir auf eine Verzahnung von ambulantem Angebot mit stationärer Versorgung sowie eine Spezialisierung der Krankenhäuser. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW teilweise SPD NW ähnlich Grüne NW gleich FDP NW teilweise KI
Die Kooperation ambulanter und stationärer Angebote und die sektorübergreifende Vernetzung der Gesundheitsberufe werden vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Zur optimalen Versorgung werden wir die Kooperation der ambulanten und stationären Angebote und die Vernetzung der Gesundheitsberufe sektorübergreifend vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW teilweise SPD NW ähnlich Grüne NW teilweise FDP NW gleiches Thema unsicher KI
Mindestens fünf sektor- und berufsgruppenübergreifende Gesundheitsregionen werden aufgebaut und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns systematisch dem Aufbau und der Förderung von mindestens fünf bevölkerungsbezogenen, sektor- und berufsgruppenübergreifenden Gesundheitsregionen widmen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW teilweise unsicher FDP NW gleiches Thema KI
In den Gesundheitsregionen werden gemeinwohlorientierte multiprofessionelle Gesundheitszentren als Modellprojekte gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns systematisch dem Aufbau und der Förderung von mindestens fünf bevölkerungsbezogenen, sektor- und berufsgruppenübergreifenden Gesundheitsregionen widmen. In diesen werden wir gemeinwohlorientierte, multiprofessionelle Gesundheitszentren als Modellprojekte fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW ähnlich FDP NW gleiches Thema KI
Eine Landesagentur für regionale Gesundheitsversorgung berät und unterstützt die Akteure vor Ort.
Wortlaut im Vertrag
Dabei werden die Akteure vor Ort durch eine Landesagentur für regionale Gesundheitsversorgung aktiv beraten und unterstützt. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP NW gleiches Thema KI
Community Health Nurses werden Ankerpunkt der quartiersbezogenen Versorgung und Prävention.
Wortlaut im Vertrag
Ein Ankerpunkt in der quartiersbezogenen Versorgung und Prävention werden Community Health Nurses sein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema unsicher SPD NW gleiches Thema unsicher KI
Eine moderne Arbeitsteilung im Gesundheitswesen wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen eine moderne Arbeitsteilung im Gesundheitswesen und eine Aufwertung der Pflegeberufe. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW teilweise KI
Notfallversorgung 7
Für Krankenhäuser zu Notdienstzeiten wird das „Ein-Tresen-Modell“ bevorzugt.
Wortlaut im Vertrag
Wir favorisieren das „Ein-Tresen-Modell“ in Krankenhäusern zu Notdienstzeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW ähnlich FDP NW teilweise unsicher KI
Der Rettungsdienst wird weiterentwickelt und seine Zusammenarbeit mit der Notfallversorgung gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Rettungsdienst weiterentwickeln, um die Gesundheitsversorgung der Menschen in Nordrhein-Westfalen weiter zu verbessern und die Zusammenarbeit mit der Notfallversorgung zu stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW teilweise SPD NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 66 % Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsgesetzes NRW · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, in Arbeit
- 33 % Gesetz über eine barrierefreie Notrufnummer 112 in Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Gesetz über eine barrierefreie Notrufnummer 112 NRW) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Gesetzliche Grundlagen für eine landesweit einheitliche und kooperative Rettungsdienstbedarfsplanung einschließlich Luftrettung werden geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wo notwendig, schaffen wir gesetzliche Grundlagen für eine landesweit einheitliche und kooperative Rettungsdienstbedarfsplanung einschließlich der Luftrettung, die auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Schnittstellen zu den Rettungsdienstleitstellen mit einbezieht. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema KI
Gemeinde-Notfallsanitäter werden eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Einführung von Gemeinde-Notfallsanitätern und einer Regelung für einen vorbeugenden Rettungsdienst sorgen wir für zielgerichtete, bedarfsgerechte Hilfe im Notfall. Link zum Original
Für einen vorbeugenden Rettungsdienst wird eine Regelung geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Einführung von Gemeinde-Notfallsanitätern und einer Regelung für einen vorbeugenden Rettungsdienst sorgen wir für zielgerichtete, bedarfsgerechte Hilfe im Notfall. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsgesetzes NRW · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, in Arbeit
Die Ersthelfer-App soll bekannter gemacht werden.
Wortlaut im Vertrag
werden die Ersthelfer-App bekannter machen und eine flächendeckende Einführung prüfen. Link zum Original
Eine flächendeckende Einführung der Ersthelfer-App wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
werden die Ersthelfer-App bekannter machen und eine flächendeckende Einführung prüfen. Link zum Original
Gesundheitsberufe 6
Die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in den Gesundheitsberufen werden konkret verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die Beschäftigten in den Gesundheitsberufen leisten Enormes. Mit unserer Politik wollen wir ihre Arbeitsbedingungen konkret verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW teilweise AfD NW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz betreffend die Mitgliedschaft der Universitätskliniken im Arbeitgeberverband des Landes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, verkündet
- 30 % Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes über die Berufe in der medizinischen Technologie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Regelungen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Zahl der Medizinstudienplätze wird um weitere 20 Prozent erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Zudem wollen wir die Zahl von Studienplätzen für Medizin um 20 Prozent weiter erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW teilweise SPD NW ähnlich FDP NW teilweise KI
Ein Allgemeines Heilberufegesetz wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehören ein Allgemeines Heilberufegesetz, die Überführung der Modellstudiengänge für die therapeutischen Heilberufe in Regelstudiengänge und ein Bundesgesetz für das Berufsbild der Community Health Nurse. Link zum Original
Ein Bundesgesetz für das Berufsbild der Community Health Nurse wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehören ein Allgemeines Heilberufegesetz, die Überführung der Modellstudiengänge für die therapeutischen Heilberufe in Regelstudiengänge und ein Bundesgesetz für das Berufsbild der Community Health Nurse. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema unsicher KI
Diskriminierungs- und diversitätssensible Ansätze sollen fester Teil der medizinischen und gesundheitsberuflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung werden.
Wortlaut im Vertrag
Diskriminierungs- und diversitätssensible Ansätze sollen selbstverständlicher Teil der medizinischen und gesundheitsberuflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW ähnlich KI
Die gesundheitsberufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung wird um Aspekte der gesundheitlichen Klimafolgen erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen über die gesundheitlichen Gefahren des Klimawandels (z. B. zunehmende Hitzetage) aufklären und die gesundheitsberufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung um entsprechende Aspekte erweitern. Link zum Original
Frauengesundheit 5
Kinderwunschbehandlungen werden weiterhin unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Kinderwunschbehandlungen werden wir weiterhin unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW ähnlich AfD NW gleiches Thema unsicher KI
Eine ausreichende Versorgung rund um die reproduktive Gesundheit soll erreicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine ausreichende Versorgung rund um die reproduktive Gesundheit erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW teilweise KI
Die Geschlechterperspektive im Gesundheitswesen und in der Ausbildung soll gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns weiterhin für die Stärkung der Geschlechterperspektive im Gesundheitswesen und in der Ausbildung ein, bauen die geschlechterdifferenzierte Erfassung und Auswertung von gesundheitsbezogenen Daten aus und stärken geschlechtergerechte Forschung und Versorgungsansätze. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW teilweise FDP NW teilweise KI
Die geschlechterdifferenzierte Erfassung und Auswertung gesundheitsbezogener Daten wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns weiterhin für die Stärkung der Geschlechterperspektive im Gesundheitswesen und in der Ausbildung ein, bauen die geschlechterdifferenzierte Erfassung und Auswertung von gesundheitsbezogenen Daten aus und stärken geschlechtergerechte Forschung und Versorgungsansätze. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW ähnlich FDP NW gleiches Thema KI
Geschlechtergerechte Forschung und Versorgungsansätze werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns weiterhin für die Stärkung der Geschlechterperspektive im Gesundheitswesen und in der Ausbildung ein, bauen die geschlechterdifferenzierte Erfassung und Auswertung von gesundheitsbezogenen Daten aus und stärken geschlechtergerechte Forschung und Versorgungsansätze. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW teilweise FDP NW ähnlich AfD NW gleiches Thema KI
Geburtshilfe 5
Mit dem neuen Krankenhausplan sollen Geburtsstationen in hoher Qualität, barrierefrei und gut erreichbar sein.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem neuen Krankenhausplan sorgen wir dafür, dass Geburtsstationen in hoher Qualität barrierefrei und gut erreichbar sind. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW gleiches Thema unsicher Grüne NW teilweise FDP NW gleiches Thema KI
Die Rahmenbedingungen für Hebammen werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen bessere Rahmenbedingungen für Hebammen, setzen uns für die Stärkung des Berufs und mehr Ausbildung sowie für sektoren- und berufsgruppenübergreifende Weiterbildungsverbünde ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW teilweise Grüne NW teilweise AfD NW gleiches Thema KI
Der Hebammenberuf wird gestärkt und die Ausbildung ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen bessere Rahmenbedingungen für Hebammen, setzen uns für die Stärkung des Berufs und mehr Ausbildung sowie für sektoren- und berufsgruppenübergreifende Weiterbildungsverbünde ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW teilweise FDP NW gleiches Thema unsicher KI
Sektoren- und berufsgruppenübergreifende Weiterbildungsverbünde für Hebammen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen bessere Rahmenbedingungen für Hebammen, setzen uns für die Stärkung des Berufs und mehr Ausbildung sowie für sektoren- und berufsgruppenübergreifende Weiterbildungsverbünde ein. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP NW gleiches Thema unsicher KI
Hebammen-Kreißsäle, in denen Hebammen die Geburt alleinverantwortlich begleiten, sollen verstetigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Um ihre Tätigkeit aufzuwerten, sprechen wir uns für die Verstetigung von Hebammen-Kreißsälen aus, in denen Hebammen alleinverantwortlich die Geburt begleiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW gleiches Thema AfD NW gleiches Thema KI
Suchtmittel 5
Die vorhandenen Strukturen und Angebote der Suchtprävention werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln deshalb die vorhandenen Strukturen und Angebote weiter und stärken kultursensible, zielgruppenbezogene Präventionsangebote. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW gleiches Thema unsicher AfD NW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Initiativen zur Erleichterung von Drug-checking und Schadensminderung in der Drogenpolitik werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
unterstützen Initiativen, mit denen Drug-checking und Maßnahmen der Schadensminderung in der Drogenpolitik erleichtert werden sollen, und verbinden diese mit Beratungsangeboten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne NW gleiches Thema unsicher FDP NW gleiches Thema KI
Drug-checking und Schadensminderung werden mit Beratungsangeboten verbunden.
Wortlaut im Vertrag
unterstützen Initiativen, mit denen Drug-checking und Maßnahmen der Schadensminderung in der Drogenpolitik erleichtert werden sollen, und verbinden diese mit Beratungsangeboten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW gleiches Thema unsicher FDP NW gleiches Thema KI
Ein Cannabis-Kontrollgesetz des Bundes wird mit Blick auf Jugend-, Verbraucher- und Gesundheitsschutz ergebnisoffen geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Ein vom Bundestag zur Vermeidung von unkontrolliertem Cannabis-Konsum auf den Weg gebrachtes Cannabis-Kontrollgesetz werden wir mit Blick auf Jugend- und Verbraucherschutz sowie Gesundheitsschutz ergebnisoffen prüfen und bei einem Inkrafttreten in Nordrhein-Westfalen konsequent umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW ähnlich FDP NW gleiches Thema unsicher KI
Ein in Kraft getretenes Cannabis-Kontrollgesetz wird im Land konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Ein vom Bundestag zur Vermeidung von unkontrolliertem Cannabis-Konsum auf den Weg gebrachtes Cannabis-Kontrollgesetz werden wir mit Blick auf Jugend- und Verbraucherschutz sowie Gesundheitsschutz ergebnisoffen prüfen und bei einem Inkrafttreten in Nordrhein-Westfalen konsequent umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema unsicher Grüne NW ähnlich FDP NW gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Trägerschaft 3
Die Struktur der freien und gemeinnützigen Krankenhäuser wird erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Die Struktur der freien und gemeinnützigen Häuser ist gut und erhaltenswert. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW gleiches Thema AfD NW teilweise KI
Gemeinnützige Krankenhausträger sollen von der Wirtschaftsförderung von Land und Bund steuerlich profitieren.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinnützige Träger müssen von der Wirtschaftsförderung von Land und Bund steuerlich profitieren. Link zum Original
Multiprofessionelle Gesundheitszentren werden in kommunaler, genossenschaftlicher oder freiberuflicher Trägerschaft gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die multiprofessionellen Gesundheitszentren werden in kommunaler, genossenschaftlicher oder freiberuflicher Trägerschaft gefördert. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW gleiches Thema Grüne NW teilweise KI
Ärztliche Versorgung 2
Die Landarztquote wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Daher werden wir die Landarztquote ausbauen und das Hausarztaktionsprogramm verstetigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW teilweise FDP NW ähnlich KI
Das Hausarztaktionsprogramm wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Daher werden wir die Landarztquote ausbauen und das Hausarztaktionsprogramm verstetigen. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP NW gleiches Thema KI
Schwangerschaftsabbruch 2
Ungewollt Schwangere sollen schnell Informationen und Beratung zu Unterstützungsmöglichkeiten sowie zu operativen und medikamentösen Abbrüchen erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Ungewollt Schwangere benötigen schnelle Informationen und Beratung, sowohl zu den Möglichkeiten der Unterstützung, falls ein Kind geboren wird, wie auch zu operativen und medikamentösen Abbrüchen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW teilweise SPD NW gleiches Thema Grüne NW teilweise KI
Ein ausreichendes und gut erreichbares Angebot ambulanter und stationärer Einrichtungen für Schwangerschaftsabbrüche wird gemäß dem bundesgesetzlichen Auftrag sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Dem bundesgesetzlichen Auftrag, ein ausreichendes und gut erreichbares Angebot ambulanter und stationärer Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen sicherzustellen, stellen wir uns. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich KI
Pflegende Angehörige 2
Die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf soll erleichtert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf wollen wir erleichtern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
Die auf Bundesebene geplante Pflegezeit mit Lohnersatzleistungen in Anlehnung an die Elternzeit wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die auf Bundesebene geplante Pflegezeit als eine gesetzliche Regelung in Anlehnung an den Anspruch auf Lohnersatzleistungen während der Elternzeit. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW gleiches Thema KI
Medizinische Forschung 1
Interdisziplinäre Kompetenzzentren und Ambulanzen für Langzeitfolgen von COVID-19 und ME/CFS, insbesondere für Kinder und Jugendliche, werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Zur weiteren Erforschung und Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung rund um die Langzeitfolgen von COVID-19 sowie für das chronische Fatigue-Syndrom (ME/CFS) fördern wir den Aufbau interdisziplinärer Kompetenzzentren und Ambulanzen, insbesondere für Kinder und Jugendliche. Wir setzen uns dafür ein, dass betroffene Menschen einen schnellen Zugang zu den Sozialsystemen finden. Link zum Original
Krankenversicherung 1
Es wird untersucht, ob der Rahmenvertrag mit den Krankenkassen neu verhandelt werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Auch wollen wir untersuchen, inwieweit der Rahmenvertrag mit den Krankenkassen neu verhandelt werden kann. Link zum Original
Weitere Forderungen 5
Alle Menschen sollen Zugang zu einer hochwertigen und wohnortnahen medizinischen Versorgung haben.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen, dass alle Menschen in unserem Land Zugang zu einer qualitativ hochwertigen und wohnortnahen medizinischen Versorgung haben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW gleich SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich FDP NW gleich AfD NW ähnlich KI
Versorgungsdefizite werden abgebaut und Datenlücken geschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Defizite in der Versorgung abbauen und Datenlücken schließen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Landeskrebsregistergesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Eine gute Gesundheitsversorgung für alle Menschen im Land wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine gute Gesundheitsversorgung für alle Menschen in Nordrhein- Westfalen sicherstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW ähnlich Grüne NW teilweise unsicher FDP NW ähnlich AfD NW ähnlich KI
Die gesundheitliche Versorgung von LSBTIQ*-Menschen wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die gesundheitliche Versorgung von LSBTIQ*-Menschen verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
Das Gesundheitswesen soll kultureller Vielfalt und unterschiedlichen Geschlechteridentitäten gerecht werden und diskriminierungsfrei versorgen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden der kulturellen Vielfalt, der Diversität und den neuen Herausforderungen durch den Zuzug von Menschen aus verschiedenen Kulturen und mit unterschiedlicher Geschlechteridentität im Gesundheitswesen gerecht und stellen eine gute Versorgung ohne Diskriminierung sicher. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD NW gleiches Thema unsicher KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Vertrags in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine Partei im Landtag Nordrhein-Westfalen, auch eine der Koalition, fordert in ihrem Programm das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 26.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU NW 76, Grüne NW 39 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.