Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Gesundheit und Pflege
Forderungen zu Trägerschaft
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original
Der Vertrag enthält 8 Forderungen zum Schwerpunkt „Trägerschaft“, von 234 zu „Gesundheit und Pflege“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 8Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 170Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 8
Trägerschaft 8
An der kommunalen Trägerschaft der Kliniken wird festgehalten.
Wortlaut im Vertrag
An der kommunalen Trägerschaft unserer Kliniken halten wir fest. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich Linke ähnlich BIW gleiches Thema FDP teilweise KI
Gemeinwohlorientierte Strukturen in der Pflege werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
• gemeinwohlorientierte Strukturen in der Pflege stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Linke ähnlich KI
Die GeNo-Kliniken bleiben in kommunaler Trägerschaft.
Wortlaut im Vertrag
an der kommunalen Trägerschaft der GeNo-Kliniken festhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich Linke gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Auf Bundesebene wird eine zahlenmäßige Begrenzung renditeorientierter Medizinischer Versorgungszentren angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
• sich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass renditeorientierte MVZ in der Anzahl maximal begrenzt werden. Zur Kontrolle sind Transparenzregister erforderlich. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
Zur Kontrolle renditeorientierter Medizinischer Versorgungszentren werden Transparenzregister für erforderlich gehalten.
Wortlaut im Vertrag
• sich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass renditeorientierte MVZ in der Anzahl maximal begrenzt werden. Zur Kontrolle sind Transparenzregister erforderlich. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Linke teilweise KI
Auf Bundes- und EU-Ebene werden Regelungen zur Begrenzung der Tätigkeit von Private-Equity-Unternehmen im Pflegesektor angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
• sich auf Bundes- und EU-Ebene für Regelungen zur Begrenzung der Tätigkeit von Private-Equity-Unternehmen im Pflegesektor einsetzen. Wir fordern unter anderem eine staatlich regulierte Renditebegrenzung für Betreiber von stationären Pflegeeinrichtungen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne teilweise Linke teilweise KI
Für Betreiber stationärer Pflegeeinrichtungen wird eine staatlich regulierte Renditebegrenzung gefordert.
Wortlaut im Vertrag
• sich auf Bundes- und EU-Ebene für Regelungen zur Begrenzung der Tätigkeit von Private-Equity-Unternehmen im Pflegesektor einsetzen. Wir fordern unter anderem eine staatlich regulierte Renditebegrenzung für Betreiber von stationären Pflegeeinrichtungen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema unsicher Linke ähnlich KI
Gemeinwohlorientierte Pflege und gemeinwohlorientierte Träger werden gestärkt und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
• gemeinwohlorientierte Pflege stärken und fördern. Die gemeinwohlorientierten Träger wollen wir in diesem Zusammenhang stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Linke ähnlich KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 27, Grüne 11, Linke 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.