Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Gesundheit und Pflege
Forderungen zu Suchtmittel
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original
Der Vertrag enthält 26 Forderungen zum Schwerpunkt „Suchtmittel“, von 234 zu „Gesundheit und Pflege“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 26Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 170Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 26
Suchtmittel 26
Angebote für Crackabhängige werden rund um die Uhr ausgelegt.
Wortlaut im Vertrag
• die Angebote für Crackabhängige auf 24/7 (gesundheitliche Grundversorgung, persönliche Hygiene, Aufenthalts- und Ruhemöglichkeiten) auslegen und Angebote auf die Stadtteile verteilen, um größere Szenenbildungen zu verhindern. Wir werden uns dafür einsetzen, dass auch hier Modellprojekte zur Substitution etabliert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise BIW gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Angebote für Crackabhängige werden auf die Stadtteile verteilt, um größere Szenebildungen zu verhindern.
Wortlaut im Vertrag
• die Angebote für Crackabhängige auf 24/7 (gesundheitliche Grundversorgung, persönliche Hygiene, Aufenthalts- und Ruhemöglichkeiten) auslegen und Angebote auf die Stadtteile verteilen, um größere Szenenbildungen zu verhindern. Wir werden uns dafür einsetzen, dass auch hier Modellprojekte zur Substitution etabliert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gegenteilig BIW gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Für Crackabhängige sollen Modellprojekte zur Substitution etabliert werden.
Wortlaut im Vertrag
• die Angebote für Crackabhängige auf 24/7 (gesundheitliche Grundversorgung, persönliche Hygiene, Aufenthalts- und Ruhemöglichkeiten) auslegen und Angebote auf die Stadtteile verteilen, um größere Szenenbildungen zu verhindern. Wir werden uns dafür einsetzen, dass auch hier Modellprojekte zur Substitution etabliert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Linke teilweise BIW gegenteilig FDP gleiches Thema KI
Hilfsangebote für Drogen- und insbesondere Crackabhängige werden verbessert und dezentral angeboten.
Wortlaut im Vertrag
• die Hilfsangebote für Drogen- und insbesondere crackabhängige Menschen verbessern und auch dezentral anbieten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gegenteilig Grüne ähnlich Linke teilweise BIW teilweise FDP teilweise KI
Der Drogenkonsumraum in der Friedrich-Rauers-Straße wird mit erweiterten Öffnungszeiten dauerhaft etabliert.
Wortlaut im Vertrag
den Drogenkonsumraum in der Friedrich-Rauers-Straße schnellstmöglich mit erweiterten Öffnungszeiten mit dem Ziel fest etablieren, Suchtkranke in eine Therapie und betreutes Wohnen zu vermitteln, Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise BIW gleiches Thema FDP teilweise KI
Bis Ende 2025 wird eine Diamorphinambulanz für schwerst und chronisch Heroin- und Crackabhängige eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
bis Ende 2025 eine Diamorphinambulanz für schwerst und chronisch Heroin- und Crackabhängige und mindestens einen weiteren dezentralen Konsumraum einrichten, um eine fortgesetzte Ballung dieser Gruppe am Hauptbahnhof zu vermeiden Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke ähnlich BIW gegenteilig FDP ähnlich KI
Bis Ende 2025 wird mindestens ein weiterer dezentraler Drogenkonsumraum eingerichtet, um eine Ballung am Hauptbahnhof zu vermeiden.
Wortlaut im Vertrag
bis Ende 2025 eine Diamorphinambulanz für schwerst und chronisch Heroin- und Crackabhängige und mindestens einen weiteren dezentralen Konsumraum einrichten, um eine fortgesetzte Ballung dieser Gruppe am Hauptbahnhof zu vermeiden Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
Angebote für Crackabhängige werden rund um die Uhr zugänglich gemacht und auf die Stadtteile verteilt.
Wortlaut im Vertrag
Angebote für Crackabhängige auf 24/7-Zugänglichkeit (gesundheitliche Grundversorgung, persönliche Hygiene, Aufenthalts- und Ruhemöglichkeiten) auslegen und auf die Stadtteile verteilen. Bremen wird sich dafür einsetzen, dass auch hier Modellprojekte zur Substitution etabliert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema FDP gleiches Thema unsicher KI
Das Land setzt sich dafür ein, dass auch für Crackabhängige Modellprojekte zur Substitution etabliert werden.
Wortlaut im Vertrag
Angebote für Crackabhängige auf 24/7-Zugänglichkeit (gesundheitliche Grundversorgung, persönliche Hygiene, Aufenthalts- und Ruhemöglichkeiten) auslegen und auf die Stadtteile verteilen. Bremen wird sich dafür einsetzen, dass auch hier Modellprojekte zur Substitution etabliert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Linke ähnlich FDP gleiches Thema KI
Die Prävention von Suchterkrankungen ist das vorrangige Ziel der Drogenpolitik.
Wortlaut im Vertrag
Die Prävention von Suchterkrankungen ist das primäre Ziel unserer Drogenpolitik. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise BIW teilweise FDP teilweise KI
Suchtprävention wird insbesondere bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Darum werden wir die Präventionsmaßnahmen insbesondere bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen stärken, um einer Suchtentwicklung mit allen damit verbundenen gesundheitlichen und sozialen Folgen entgegenzuwirken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise BIW ähnlich FDP ähnlich KI
Der Ausbau von Suchtberatungsstellen sowie von Entgiftungs- und Entwöhnungsangeboten im stationären und ambulanten Bereich wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Zudem werden wir den Ausbau vorhandener Beratungsstellen und der Angebote der Entgiftung und Entwöhnung im stationären und ambulanten Bereich vorantreiben, damit bereits süchtige Menschen die adäquaten Hilfen finden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher BIW teilweise FDP gleiches Thema KI
Langjährig Heroinabhängige sollen weiter eine bedarfsgerechte Substitutionsbehandlung mit psychosozialer Begleitung im niedergelassenen Bereich erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Menschen, die eine langjährige Abhängigkeit von Heroin aufweisen, sollen weiter im niedergelassenen Bereich eine bedarfsgerechte Substitutionsbehandlung mit psychosozialer Begleitung erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema BIW gegenteilig FDP ähnlich KI
Für nicht substitutionsbereite Abhängige sollen niedrigschwellige Hilfen wie Spritzentausch, Beratung, Streetwork und Drogenkonsumräume zur Verfügung stehen.
Wortlaut im Vertrag
Denjenigen, die für eine Substitutionsbehandlung (noch) nicht bereit sind, sollen niedrigschwellige gesundheitliche Hilfen (Spritzentausch, Kontakt- und Beratungsangebote, Streetwork, Drogenkonsumräume) im Sinne der harm-reduction zur Verfügung stehen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FDP teilweise KI
Bis Ende 2025 wird eine Diamorphinambulanz für schwerst und chronisch Heroin- und Crackabhängige eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
• bis Ende 2025 eine Diamorphinambulanz für schwerstp und chronisch Heroin- und Crackabhängige und mindestens einen weiteren dezentralen Konsumraum einrichten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher Linke ähnlich BIW gegenteilig FDP ähnlich KI
Bis Ende 2025 wird mindestens ein weiterer dezentraler Drogenkonsumraum eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
• bis Ende 2025 eine Diamorphinambulanz für schwerstp und chronisch Heroin- und Crackabhängige und mindestens einen weiteren dezentralen Konsumraum einrichten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise unsicher BIW gleiches Thema FDP teilweise unsicher KI
Die Angebote für Crackabhängige werden rund um die Uhr ausgelegt.
Wortlaut im Vertrag
• die Angebote für Crackabhängige auf 24/7 (gesundheitliche Grundversorgung, persönliche Hygiene, Aufenthalts- und Ruhemöglichkeiten) auslegen und auf die Stadtteile verteilen, um größere Szenenbildungen zu verhindern. Bremen wird sich dafür einsetzen, dass auch hier Modellprojekte zur Substitution etabliert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise FDP gleiches Thema KI
Die Angebote für Crackabhängige werden auf die Stadtteile verteilt, um größere Szenebildungen zu verhindern.
Wortlaut im Vertrag
• die Angebote für Crackabhängige auf 24/7 (gesundheitliche Grundversorgung, persönliche Hygiene, Aufenthalts- und Ruhemöglichkeiten) auslegen und auf die Stadtteile verteilen, um größere Szenenbildungen zu verhindern. Bremen wird sich dafür einsetzen, dass auch hier Modellprojekte zur Substitution etabliert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gegenteilig FDP gleiches Thema KI
Modellprojekte zur Substitution für Crackabhängige werden angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
• die Angebote für Crackabhängige auf 24/7 (gesundheitliche Grundversorgung, persönliche Hygiene, Aufenthalts- und Ruhemöglichkeiten) auslegen und auf die Stadtteile verteilen, um größere Szenenbildungen zu verhindern. Bremen wird sich dafür einsetzen, dass auch hier Modellprojekte zur Substitution etabliert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke ähnlich FDP gleiches Thema KI
Die Bundesinitiative zur Stärkung des Gesundheits- und Jugendschutzes beim Cannabiskonsum wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• die Initiative der Bundesregierung unterstützen, den Gesundheits- und Jugendschutz für Konsumierende von Cannabis zu stärken und die Gefahren des Cannabiskonsums zu reduzieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise BIW gegenteilig FDP teilweise KI
Drug-Checking wird ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
• im Sinne des harm-reduction-Ansatzes und zur Reduktion von Lebensgefahr infolge von Drogenkonsum Drug-Checking ermöglichen und Warnungen über Verunreinigungen veröffentlichen. Denn die Gefahren des Drogenkonsums steigen mit der Konzentration und Verunreinigung der Substanzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke gleich FDP ähnlich KI
Warnungen über Verunreinigungen von Drogen werden veröffentlicht.
Wortlaut im Vertrag
• im Sinne des harm-reduction-Ansatzes und zur Reduktion von Lebensgefahr infolge von Drogenkonsum Drug-Checking ermöglichen und Warnungen über Verunreinigungen veröffentlichen. Denn die Gefahren des Drogenkonsums steigen mit der Konzentration und Verunreinigung der Substanzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Das Nichtraucherschutzgesetz wird novelliert und ein Rauchverbot in Spielhallen und Wettbüros eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
• das Nichtraucherschutzgesetz novellieren und ein Rauchverbot in Spielhallen und Wettbüros, Außengastronomie in Krankenhäusern, Außengastronomie in Freizeitstätten, die stark von Kindern frequentiert werden und innerhalb überdachter Bereiche an Haltestellen des ÖPNV einführen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 90 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Bremischen Nichtraucherschutzgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
Ein Rauchverbot wird in der Außengastronomie von Krankenhäusern eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
• das Nichtraucherschutzgesetz novellieren und ein Rauchverbot in Spielhallen und Wettbüros, Außengastronomie in Krankenhäusern, Außengastronomie in Freizeitstätten, die stark von Kindern frequentiert werden und innerhalb überdachter Bereiche an Haltestellen des ÖPNV einführen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 88 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Bremischen Nichtraucherschutzgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
Ein Rauchverbot wird in der Außengastronomie von stark von Kindern besuchten Freizeitstätten eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
• das Nichtraucherschutzgesetz novellieren und ein Rauchverbot in Spielhallen und Wettbüros, Außengastronomie in Krankenhäusern, Außengastronomie in Freizeitstätten, die stark von Kindern frequentiert werden und innerhalb überdachter Bereiche an Haltestellen des ÖPNV einführen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 84 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Bremischen Nichtraucherschutzgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
Ein Rauchverbot wird in überdachten Bereichen an Haltestellen des ÖPNV eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
• das Nichtraucherschutzgesetz novellieren und ein Rauchverbot in Spielhallen und Wettbüros, Außengastronomie in Krankenhäusern, Außengastronomie in Freizeitstätten, die stark von Kindern frequentiert werden und innerhalb überdachter Bereiche an Haltestellen des ÖPNV einführen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 92 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Bremischen Nichtraucherschutzgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, Linke, verkündet
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 27, Grüne 11, Linke 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.