Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Gesundheit und Pflege
Forderungen zu Krankenhäuser
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original
Der Vertrag enthält 22 Forderungen zum Schwerpunkt „Krankenhäuser“, von 234 zu „Gesundheit und Pflege“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 22Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 170Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 22
Krankenhäuser 22
Der kommunale Klinikverbund wird zukunftsfähig aufgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb modernisieren wir die Häfen und stellen den kommunalen Klinikverbund zukunftsfähig auf. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher FDP ähnlich KI
Die Sanierung des Klinikverbunds soll unter anderem durch Kooperationen und Konzentration von Angeboten gelingen.
Wortlaut im Vertrag
Dazu muss die Sanierung des Klinikverbundes gelingen, auch indem wir Kooperationen vorantreiben und Angebote konzentrieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Für die Gesundheitsversorgung werden ausreichende Krankenhausinvestitionen getätigt.
Wortlaut im Vertrag
Für die Sicherung der Gesundheitsversorgung sind ausreichende Krankenhausinvestitionen genauso erforderlich, wie mehr niedrigschwellige Angebote in den Quartieren, zum Beispiel in Form von Gesundheits- und Hebammenzentren oder kommunalen MVZs. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema Grüne ähnlich Linke ähnlich FDP teilweise KI
Das Krankenhaus Bremen-Mitte wird zum Maximalversorger entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
• das Krankenhaus Bremen-Mitte zu einem Maximalversorger entwickeln und die Grundversorgung am Standort Klinikum Links der Weser sichern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Die Grundversorgung am Klinikum Links der Weser wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
• das Krankenhaus Bremen-Mitte zu einem Maximalversorger entwickeln und die Grundversorgung am Standort Klinikum Links der Weser sichern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema FDP teilweise KI
Eine neue Krankenhausstruktur soll die Versorgungsqualität verbessern und das Personal sinnvoller einsetzen.
Wortlaut im Vertrag
Es braucht eine neue Krankenhausstruktur, um künftig die Qualität der Versorgung zu verbessern und das Personal dort einzusetzen, wo es am sinnvollsten ist. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetz zur Neuregelung des Bremischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
Die bremische Krankenhausplanung orientiert sich verstärkt an Qualitätskriterien.
Wortlaut im Vertrag
parallel zu der auf Bundesebene geplanten Krankenhausreform die bremische Krankenhausplanung verstärkt auf eine an Qualitätskriterien orientierte Ausstattung, Konzentration der hochspezialisierten Bereiche und einen Abbau von Doppelvorhaltungen, wo diese nicht wohnortnah erforderlich sind, vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher CDU gleiches Thema Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 64 % Gesetz zur Neuregelung des Bremischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
Hochspezialisierte Krankenhausbereiche werden konzentriert.
Wortlaut im Vertrag
parallel zu der auf Bundesebene geplanten Krankenhausreform die bremische Krankenhausplanung verstärkt auf eine an Qualitätskriterien orientierte Ausstattung, Konzentration der hochspezialisierten Bereiche und einen Abbau von Doppelvorhaltungen, wo diese nicht wohnortnah erforderlich sind, vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise unsicher Linke teilweise FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Neuregelung des Bremischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
Doppelvorhaltungen, die nicht wohnortnah erforderlich sind, werden abgebaut.
Wortlaut im Vertrag
parallel zu der auf Bundesebene geplanten Krankenhausreform die bremische Krankenhausplanung verstärkt auf eine an Qualitätskriterien orientierte Ausstattung, Konzentration der hochspezialisierten Bereiche und einen Abbau von Doppelvorhaltungen, wo diese nicht wohnortnah erforderlich sind, vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
Die Krankenhausplanung wird innerhalb des kommenden Jahres abgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden wir die Krankenhausplanung innerhalb des kommenden Jahres aktiv gestalten und abschließen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema FDP ähnlich KI
Die Angebote der Krankenhäuser werden trägerübergreifend besser abgestimmt.
Wortlaut im Vertrag
Die Angebote der verschiedenen Krankenhäuser sollen dabei auch trägerübergreifend besser aufeinander abstimmt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Kooperationen von Krankenhäusern werden durch verbindliche Vereinbarungen in der Krankenhausplanung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Kooperation von Krankenhäusern soll durch entsprechende verbindliche Vereinbarungen im Rahmen der Krankenhausplanung unterstützt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich FDP gleiches Thema unsicher KI
Die Krankenhausplanung wird mit der Landesregierung Niedersachsen abgestimmt.
Wortlaut im Vertrag
im Rahmen der Krankenhausstrukturreform werden wir uns aktiv für eine abgestimmte Planung mit der Landesregierung in Niedersachsen einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise Linke ähnlich FDP ähnlich KI
Die Krankenhäuser werden entsprechend der nach INEK berechneten Investitionsbedarfe bei Investitionen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
die Krankenhäuser auch in dieser Legislaturperiode entsprechend der Investitionsbewertungsrelation des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus (INEK) errechneten Investitionsnotwendigkeiten darin unterstützen, erforderliche Investitionen zu tätigen, um auch angesichts schwieriger werdenden Bedingungen eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung zu gewährleisten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Neuregelung des Bremischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, beschlossen
Der Bund soll Finanzmittel für die Transformation der Krankenhäuser bereitstellen, flankiert durch Landesmittel.
Wortlaut im Vertrag
sich gegenüber dem Bund dafür einsetzen, dass auch von dort Finanzmittel bereitgestellt werden, die dann allerdings durch landeseigene Mittel flankiert werden müssen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Für energetische Sanierungen der Kliniken werden Mittel aus dem Klimaschutzfonds genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Um an den Kliniken im Land Bremen energetische Sanierungen zur Reduzierung klimaschädlicher Emissionen umsetzen zu können, sind weitere zusätzliche Investitionsmittel erforderlich. Wir werden dafür Mittel aus dem Klimaschutzfonds nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
Der Klinikverbund Gesundheit Nord wird durch Kooperationen und Konzentration von Angeboten saniert.
Wortlaut im Vertrag
Dazu muss die Sanierung des Klinikverbundes gelingen, auch indem wir Kooperationen vorantreiben und Angebote konzentrieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise unsicher FDP teilweise KI
Das Krankenhaus Bremen-Mitte wird zum Maximalversorger entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
das Krankenhaus Bremen-Mitte zu einem Maximalversorger entwickeln, um die Sicherung der qualitativ hochwertigen Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP gleiches Thema KI
Die Grundversorgung am Klinikum Links der Weser wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
die Grundversorgung am Standort Klinikum Links der Weser (LdW) sichern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
Die spezialisierten Abteilungen des Klinikums Links der Weser werden an das Klinikum Bremen-Mitte verlagert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die spezialisierten Abteilungen zur Sicherung der medizinischen und pflegerischen Qualität vom Klinikum LdW an das Klinikum Bremen Mitte verlagern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema FDP gegenteilig KI
Strukturprozesse im Klinikverbund werden transparent kommuniziert, besonders gegenüber den Stadtteilen.
Wortlaut im Vertrag
bei anstehenden Strukturprozessen im Klinikverbund transparent kommunizieren, insbesondere hinsichtlich der Stadtteile. Link zum Original
Der kommunale Klinikverbund wird mit attraktiven Arbeitsplätzen, guter digitaler Infrastruktur und Bündelung medizinischer Schwerpunkte stabilisiert.
Wortlaut im Vertrag
im Sinne einer nachhaltigen Perspektive den kommunalen Klinikverbund hinsichtlich einer qualitativ hochwertigen Versorgung auf eine stabile Grundlage stellen. Dazu gehören attraktive Arbeitsplätze, eine gute digitale Infrastruktur, intelligente Verknüpfungen zwischen den Standorten in Bezug auf Fort- und Weiterbildung und Bündelungen von spezifischen medizinischen Schwerpunkten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema FDP teilweise KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 27, Grüne 11, Linke 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.