Koalitionsvertrag · Eine für alle. Hessenvertrag der demokratisch-christlich-sozialen Koalition 2024–2029 · Gesundheit und Pflege
Forderungen zu Krankenhäuser
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 21 Forderungen zum Schwerpunkt „Krankenhäuser“, von 206 zu „Gesundheit und Pflege“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 21Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 212Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 21
Krankenhäuser 21
Eine grundlegende Reform der Krankenhauslandschaft wird befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Eine grundlegende Reform der Krankenhauslandschaft ist unerlässlich. Sie muss durch eine bedarfsgerechte Planung und Steuerung begleitet werden, um einen kalten Strukturwandel zu vermeiden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE ähnlich KI
Die Krankenhausreform soll durch bedarfsgerechte Planung und Steuerung begleitet werden, um einen kalten Strukturwandel zu vermeiden.
Wortlaut im Vertrag
Eine grundlegende Reform der Krankenhauslandschaft ist unerlässlich. Sie muss durch eine bedarfsgerechte Planung und Steuerung begleitet werden, um einen kalten Strukturwandel zu vermeiden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE teilweise FDP HE teilweise KI
Das Land begleitet die Krankenhausreform gemeinsam mit dem Bund und bringt hessische Interessen ein.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden gemeinsam mit dem Bund den Prozess der Transformation bei der Krankenhausreform konstruktiv begleiten und hessische Interessen einbringen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Während der Krankenhausreform soll eine Übergangsfinanzierung der Kosten gewährleistet werden.
Wortlaut im Vertrag
Eine Übergangsfinanzierung der Kosten während der Krankenhausreform soll gewährleistet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Hessisches Ausführungsgesetz zum Länder-und-Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz (Hessisches lnfrastrukturförderungsgesetz - HIFG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Bund soll gemeinsam mit den Krankenkassen den Transformationsprozess der Krankenhäuser finanziell unterstützen.
Wortlaut im Vertrag
Wir fordern den Bund auf, gemeinsam mit den Kassen den Transformationsprozess finanziell zu unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema KI
Die Krankenhausplanung wird angesichts der Krankenhausreform neu konzipiert und bedarfsgerecht gesteuert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Krankenhausplanung vor dem Hintergrund des Krankenhausreformplans neu konzipieren und bedarfsgerecht steuern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE ähnlich Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Krankenhausplanung des Landes richtet sich nach Bedarf, besonders im ländlichen Raum, und nach Qualität einschließlich des Digitalisierungsgrads.
Wortlaut im Vertrag
Die Planung und Steuerung durch das Land richten sich nach den Kriterien Bedarf, insbesondere mit Blick auf den ländlichen Raum, und Qualität, wozu auch der Grad der Digitalisierung zählt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema unsicher FDP HE ähnlich KI
Die Finanzierung soll der Planung folgen.
Wortlaut im Vertrag
Die Finanzierung muss der Planung folgen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema unsicher KI
Die Krankenhausplanung basiert auf Leistungsgruppen.
Wortlaut im Vertrag
Die Krankenhausplanung fußt auf Leistungsgruppen. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 64 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Frei werdende und weitere Mittel werden in einem Zukunftssicherungsfonds für eine verlässliche Übergangsfinanzierung gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Frei werdende und weitere Finanzmittel führen wir in einen Zukunftssicherungsfonds zusammen, um eine verlässliche Übergangsfinanzierung sicherzustellen. Link zum Original
Kliniken, die sich zu Verbünden zusammenschließen, werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen Kliniken, die sich zu Verbünden zusammenschließen. Link zum Original
Es wird geprüft, wie Gesundheitseinrichtungen flexibler errichtet oder umgenutzt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Insgesamt soll geprüft werden wie Gesundheitseinrichtungen flexibler errichtet oder umgenutzt werden können. Link zum Original
Die Investitionskostenzuschüsse für Krankenhäuser werden auf 550 Millionen Euro jährlich erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Die Investitionskostenzuschüsse wollen wir auf 550 Mio. Euro jährlich erhöhen. Dabei sollen insbesondere die originären Landesmittel erhöht werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema unsicher AfD HE teilweise unsicher SPD HE teilweise unsicher Grüne HE ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Hessisches Ausführungsgesetz zum Länder-und-Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz (Hessisches lnfrastrukturförderungsgesetz - HIFG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Bei den Investitionskostenzuschüssen werden vor allem die originären Landesmittel erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Die Investitionskostenzuschüsse wollen wir auf 550 Mio. Euro jährlich erhöhen. Dabei sollen insbesondere die originären Landesmittel erhöht werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE teilweise unsicher KI
Im Transformationsprozess der Krankenhäuser wird die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen des Transformationsprozesses fördern wir die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern in etablierten Strukturen und neuen Formaten. Link zum Original
Das Onkologie-Konzept mit Tumorboards in Kliniken wird fortgeführt und dient als Grundlage für Konzepte etwa zum Schlaganfall.
Wortlaut im Vertrag
Das Onkologie-Konzept hinsichtlich des Tumorboards im Bereich der Kliniken wird weitergeführt und dient als Grundlage für Konzepte in anderen Bereichen, z.B. Schlaganfall. Link zum Original
Die Universitätskliniken sollen mit ihren Versorgungsaufgaben in die Krankenhausplanung einbezogen werden.
Wortlaut im Vertrag
Zusätzlich sollen die Universitätskliniken mit ihren Versorgungsaufgaben Teil der Krankenhausplanung werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema SPD HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
Tarifliche Vereinbarungen zur Personalausstattung an Universitätskliniken, die sich an Bedarf und Entwicklung orientieren, werden befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb sind tarifliche Vereinbarungen zur Personalausstattung zu befürworten, die sich an Bedarf und Entwicklung orientieren. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE ähnlich SPD HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes und des Gesetzes für die hessischen Universitätskliniken · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Beim Universitätsklinikum Gießen und Marburg haben Patientenversorgung sowie Forschung und Lehre Vorrang.
Wortlaut im Vertrag
Als Anteilseigner und für die Universitätsmedizin verantwortliche Landesregierung stehen für uns die Sicherstellung der Patientenversorgung sowie Forschung und Lehre an erster Stelle. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema SPD HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema KI
Gute Versorgung und Beschäftigteninteressen am Universitätsklinikum sollen gemäß dem Zukunftspapier des Landes mit dem Betreiber sichergestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Eine gute Versorgung und Interessen der Beschäftigten sollen im Sinne des Zukunftspapieres des Landes Hessen mit dem Betreiber sichergestellt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE teilweise KI
In Krankenhäusern mit Landesbeteiligung sollen Arbeitsverdichtung, Personalmangel und Ausfallzeiten evaluiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Das Land hat bei Krankhäusern, bei denen es Anteilseignerin ist, eine besondere Fürsorgepflicht für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Dieser Verantwortung wollen wir gerecht werden. Deshalb streben wir eine Evaluierung an, um die Frage der Arbeitsverdichtung, des Personalmangels, der Ausfallzeiten zu klären. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU HE 52, SPD HE 23 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.