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Glossar

Erhaltungssatzung

Fachbegriff

Eine Satzung der Gemeinde, mit der sie ein Gebiet besonders schützt, etwa die Gestalt der Häuser oder die Zusammensetzung der Bewohner. In sozialen Erhaltungsgebieten, auch Milieuschutz genannt, brauchen Umbauten oder Umwandlungen eine Genehmigung. Grundlage ist das Baugesetzbuch.

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In den Programmen

29 Forderungen aus 19 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.

Bund

2021

SPD Grüne FDP · Koalitionsvertrag 1

1990

Grüne 1

Länder

Nordrhein-Westfalen

2022
Grüne NW 1

Bayern

2013
Grüne BY 4

Hessen

2003
Grüne HE 1

Sachsen

2019
CDU SN Grüne SN SPD SN · Koalitionsvertrag 1
Linke SN 4
Grüne SN 1

Berlin

2023
CDU BE SPD BE · Koalitionsvertrag 2
2016
Grüne BE 1
SPD BE 1
1995
SPD BE 1

Schleswig-Holstein

2022
SPD SH 1

Brandenburg

2024
Grüne BB 1

Hamburg

2015
AfD HH 1
Linke HH 1

Bremen

2023
Grüne HB 2
2019
Linke HB 1
2015
Linke HB 3

Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.

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