Diana Stolz – Hessisches Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege
- Hessische Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege Hessen, seit 2024
- Stellvertretende Landesvorsitzende CDU Hessen, seit 2022
- Landesvorsitzende Frauen Union Hessen, seit 2018
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- Erste Kreisbeigeordnete des Kreises Bergstraße (Gremienmanagement und zentrale Dienste, Jugend und Arbeit, Gesundheit und Verbraucherschutz) Kreis Bergstraße, 2016–2024
- Abteilungsleiterin Landkreis Bergstraße, 2010–2016
- Tätigkeit in hessischen Ministerien (Justiz, Soziales, Umwelt), ab 2005 Referatsleiterin Land Hessen, 1999–2010
- Rechtspflegerin Amtsgerichte Wiesbaden und Idstein, 1998–1999
Gesetzentwürfe
3 Entwürfe in der 21. Wahlperiode, für die dieses Ministerium federführend ist, davon 0 in Arbeit. Dazu 3 Entwürfe von Fraktionen im Landtag zu Aufgaben dieses Ministeriums; davor steht die Partei, deren Fraktion ihn eingebracht hat. Zu jedem Entwurf die Forderungen aus Koalitionsvertrag und Programmen, die er aufgreift. Die Prozentzahl zeigt, wie weit ein Entwurf mit der passendsten Forderung aus den Wahlprogrammen der Regierungsparteien übereinstimmt, auch bei Entwürfen der Opposition.
Abkommen Institut für Prüfungsfragen (Änderung) – verkündet
Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen
Die Aufgaben des Prüfungsinstituts werden um die Zahnmedizin erweitert und an neue Ausbildungsordnungen angepasst. Die staatlichen Prüfungsfragen sollen den geltenden Ausbildungsordnungen entsprechen. KI-Zusammenfassung
Kindergesundheitsschutz-Gesetz 88 % verkündet
Gesetz zur Änderung des Kindergesundheitsschutz-Gesetzes und der Meldedatenübermittlungsverordnung
Der Entwurf verlängert den Kindergesundheitsschutz in Hessen bis 2032 und führt Einladungen zur Jugenduntersuchung ein. Ziel ist, die Früherkennung fortzusetzen und die Teilnahme an der Untersuchung zu erhöhen. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 3 Forderungen, bis 38 %
Programm CDU 4 Forderungen, bis 88 %
Programm SPD 2 Forderungen, bis 33 %
Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz 58 % verkündet
Zweites Gesetz zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes
Abhängigkeitserkrankungen gelten ausdrücklich als psychische Störung und bei fortbestehender Fremdgefährdung geht die Entlassungsmeldung auch an Polizei und Ordnungsbehörden. Anwendungsbereich und Informationsaustausch zur Gefahrenabwehr sollen dadurch klarer und wirksamer werden. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 3 Forderungen, bis 42 %
Programm CDU 3 Forderungen, bis 58 %
Programm SPD 1 Forderung, bis 33 %
FDP HE Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst 38 % erledigt
Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst (HGöGD)
Apotheker werden von der Anzeigepflicht gegenüber dem Gesundheitsamt ausgenommen. Doppelter Meldeaufwand ohne zusätzlichen Nutzen soll damit entfallen. KI-Zusammenfassung
Programm FDP 3 Forderungen, bis 52 %
Koalitionsvertrag 3 Forderungen, bis 40 %
Programm CDU 2 Forderungen, bis 38 %
Programm SPD 2 Forderungen, bis 33 %
Abkommen Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen 33 % verkündet
Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
Der Entwurf stimmt einem erneuerten Abkommen zur Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen zu. Ziel sind weitere Trägerländer und flexiblere Aus- und Fortbildung. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 2 Forderungen, bis 40 %
Programm CDU 2 Forderungen, bis 33 %
Programm SPD 1 Forderung, bis 33 %
Krankenhausgesetz und Schwangerschaftskonfliktgesetz 42 % verkündet
Gesetz zur Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz
Krankenhäuser werden künftig auch nach Leistungsgruppen und Planfallzahlen geplant, Förderbewilligungen verlängert und Ordnungswidrigkeiten im Schwangerschaftskonflikt weiter verfolgt. Ziel ist die Angleichung an die Krankenhausreform des Bundes, genügend Zeit für Förderentscheidungen und die Anpassung an das geänderte Bundesrecht. KI-Zusammenfassung
- Hessisches Krankenhausgesetz 2011: Fachgebiete bleiben, zusätzlich gelten Leistungsgruppen für Versorgungsaufträge und Planfallzahlen für den Krankenhausplan.
- Hessisches Krankenhausgesetz 2011: Der Zeitraum für die Bewilligung der Krankenhausförderung wird auf 2024 bis 2028 neu gefasst.
- Hessisches Ausführungsgesetz zum Schwangerschaftskonfliktgesetz: Die Zuständigkeit für Ordnungswidrigkeiten bleibt bestehen und folgt der neuen Bußgeldvorschrift mit erweiterten Tatbeständen.
- Hessisches Ausführungsgesetz zum Schwangerschaftskonfliktgesetz: Verweise auf Bundesregelungen werden auf den Absatz beschränkt, der die bisherigen Inhalte weiter enthält.
Koalitionsvertrag 3 Forderungen, bis 66 %
Programm CDU 2 Forderungen, bis 33 %
Programm SPD 2 Forderungen, bis 42 %
Quelle der Entwürfe: Parlamentsspiegel der Länder. Wie das entsteht · Alle Entwürfe, auch der Opposition: Gesetzentwürfe.
Forderungen des Koalitionsvertrags zu diesem Ressort
312 Forderungen aus dem Koalitionsvertrag der Koalition aus CDU und SPD (2023), die dieses Ministerium federführend umsetzen müsste, zu 38 Themen.
Wie viel aus den Programmen der Koalitionsparteien im Vertrag steht
Wie viel aus den 428 Vertragspunkten der 2 Kapitel zu diesem Ressort sich in den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien wiederfindet.
- CDU HE77 %331 von 428 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 61 % · Wahlprogramm 2023 und Grundsatzprogramm 2024
- SPD HE66 %282 von 428 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 44 % · Wahlprogramm 2023 und Grundsatzprogramm 2007
Punkt für Punkt mit den Programmen der Koalitionsparteien: Kapitel „AUS WERTSCHÄTZUNG FÜR SOZIALEN ZUSAMMENHALT, EINE GUTE GESUNDHEITSVERSORGUNG UND EIN GUTES LEBEN IM ALTER“, Kapitel „AUS RESPEKT FÜR FAMILIEN UND ALLEINERZIEHENDE“
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 1
Kriminalprävention 1
Für Gewalt in der Pflege und in Pflegeheimen wird sensibilisiert.
Wortlaut im Vertrag
In Zusammenarbeit mit dem Landespräventionsrat wollen wir Präventionsprogramme für Kinder und Jugendliche in Schulen etablieren, Trainingseinheiten für Selbstbewusstsein, Selbstbestimmung sowie Selbstverteidigung in Schulen, Betrieben und Kommunen einrichten sowie für Gewalt in Pflege/-heimen sensibilisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE teilweise KI
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 4
Berufsanerkennung 3
Die Anerkennung ausländischer Abschlüsse wird vereinfacht und beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Anerkennung ausländischer Abschlüsse muss vereinfacht und beschleunigt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE ähnlich Grüne HE ähnlich FDP HE ähnlich KI
Das Pflegequalifizierungszentrum für internationale Pflege- und Gesundheitsfachkräfte wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir führen das Pflegequalifizierungszentrum fort, das Arbeitgeber sowie internationale Pflege- und Gesundheitsfachkräfte von der Anwerbung, Beschäftigung und Anerkennung bis zur Integration begleitet. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE ähnlich KI
Die Anerkennung ausländischer Abschlüsse in Gesundheitsberufen wird beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem werden wir die Pauschalfinanzierung der Kreisstraßen nach MobilFöG einführen, die Einvernehmensregelung nach § 20 DenkmalschutzG und die Doppelzuständigkeiten im Veterinärwesen abschaffen und die Anerkennungen ausländischer Abschlüsse in den Gesundheitsberufen sowie die Ausstellung von Berufsabschlussurkunden im Gesundheitsbereich (Hebammen und Notfallsanitäter) beschleunigen Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE ähnlich Grüne HE ähnlich FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Fachkräfteeinwanderung 1
Gezielt sollen mehr Pflegekräfte aus dem Ausland gewonnen werden.
Wortlaut im Vertrag
Es müssen gezielt noch mehr Kräfte aus dem Ausland gewonnen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE gleiches Thema unsicher SPD HE teilweise Grüne HE ähnlich FDP HE ähnlich KI
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 1
Schlüsselindustrien 1
Regulierungsmaßnahmen für die Arzneimittelproduktion werden überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Lieferengpässe vermeiden und daher die Medikamentenproduktion in Hessen halten, die heimische Produktion unterstützen, nach Möglichkeit zurückholen und Regulierungsmaßnahmen überprüfen. Link zum Original
Gesundheit und Pflege 189
Ärztliche Versorgung 19
Die Verfügbarkeit von Ärztinnen, Ärzten und Krankenhäusern in ganz Hessen wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern die Verfügbarkeit von Ärztinnen und Ärzten und Krankenhäusern in ganz Hessen und stärken die Pflege im Alter. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE gleiches Thema SPD HE teilweise Grüne HE ähnlich KI
Die Vorsorgeuntersuchungen werden bei der Bedarfsplanung für Kinder- und Jugendärzte berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, alle Vorsorgeuntersuchungen bis zum Jugendalter verbindlich in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen aufzunehmen und diese Aufgabe bei der Bedarfsberechnung für Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte zu berücksichtigen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema KI
In jedem Landkreis soll eine gute Gesundheitsversorgung gesichert werden, etwa durch den Ausbau Medizinischer Versorgungszentren.
Wortlaut im Vertrag
In jedem Landkreis Hessens wollen wir eine gute Gesundheitsversorgung sichern, beispielsweise durch den (möglichst flächendeckenden) Ausbau Medizinischer Versorgungszentren (MVZ). Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE ähnlich KI
Ein Gesundheitssicherstellungsplan soll regionale Unter- und Überversorgung erheben und vermeiden.
Wortlaut im Vertrag
Ein Gesundheitssicherstellungsplan soll eine Unter- und Überversorgung in den jeweiligen Regionen erheben und vermeiden. Dazu muss die Bedarfsmessung überarbeitet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema KI
Die Bedarfsmessung in der Gesundheitsversorgung wird überarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Ein Gesundheitssicherstellungsplan soll eine Unter- und Überversorgung in den jeweiligen Regionen erheben und vermeiden. Dazu muss die Bedarfsmessung überarbeitet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE teilweise unsicher Grüne HE teilweise KI
Weiterbildungsverbünde werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Ebenso unterstützen wir Weiterbildungsverbünde. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP HE gleiches Thema KI
Die ambulante Versorgung durch selbstständige niedergelassene Ärztinnen und Ärzte wird unterstützt und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen und fördern die ambulante medizinische Versorgung durch selbstständige, niedergelassene Ärztinnen und Ärzte. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE teilweise unsicher Grüne HE teilweise FDP HE ähnlich KI
Mobile Lösungen in der ärztlichen Versorgung werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Ferner unterstützen wir mobile Lösungen. Link zum Original
Die haus- und fachärztliche Versorgung wird besonders im ländlichen Raum und in strukturschwachen Stadtteilen gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns für eine gute haus- und fachärztliche Versorgung, insbesondere auch im ländlichen Raum und strukturschwachen Stadtteilen, einsetzen und diese fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Die ärztliche Bedarfsplanung soll kleinteiliger werden; der G-BA soll dies in den Bedarfsplanungsrichtlinien berücksichtigen.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns daher für eine kleinteiligere Bedarfsplanung ein und fordern den GBA auf dies in den Bedarfsplanungsrichtlinien zu berücksichtigen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE ähnlich Grüne HE gleiches Thema KI
Die Bedarfsplanung wird mit Blick auf Telemedizin und Fernbehandlung weiterentwickelt und praktikabler gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln die Bedarfsplanung mit Blick auf Telemedizin, digitale Sprechstunde und Fernbehandlung weiter und wollen sie gemeinsam mit den Ärztinnen und Ärzten sowie Therapeutinnen und Therapeuten praktikabler gestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema FDP HE teilweise KI
Die Landarztquote wird auf 10 Prozent der Studienplätze erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Die Landarztquote ist ein Erfolg. Wir wollen sie in Höhe und Anwendungsbereich ausweiten und weitere Medizinstudienplätze an unseren hessischen Universitäten schaffen. Daher wollen wir sie auf 10% der Studienplätze erhöhen und neben Allgemeinmedizin, hausärztlichen Internisten und Pädiatrie auch den Facharzt für Psychiatrie aufnehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE gleiches Thema Grüne HE teilweise KI
Die Landarztquote wird neben Allgemeinmedizin, hausärztlicher Inneren Medizin und Pädiatrie auf die Psychiatrie ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Landarztquote ist ein Erfolg. Wir wollen sie in Höhe und Anwendungsbereich ausweiten und weitere Medizinstudienplätze an unseren hessischen Universitäten schaffen. Daher wollen wir sie auf 10% der Studienplätze erhöhen und neben Allgemeinmedizin, hausärztlichen Internisten und Pädiatrie auch den Facharzt für Psychiatrie aufnehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich Grüne HE gleiches Thema unsicher KI
Ein Aktionsplan Kindermedizin soll eine flächendeckende medizinische Versorgung von Kindern gewährleisten.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen einen „Aktionsplan Kindermedizin“, um eine erstklassige und flächendeckende Versorgung für Kinder mit Ärztinnen und Ärzten, Kliniken und Hebammen zu gewährleisten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE gleich KI
Auf Bundesebene sollen die Gebührenordnungen für Ärzte, Zahnärzte und Apotheker erhöht werden.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene werden wir uns dafür einsetzen, die Gebührenordnung für Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte und Apothekerinnen und Apotheker zu erhöhen. Link zum Original
Der ärztliche Bereitschaftsdienst außerhalb der Sprechzeiten soll hinreichend gewährleistet werden.
Wortlaut im Vertrag
Für eine umfassende medizinische Versorgung muss der ärztliche Bereitschaftsdienst außerhalb der Sprechzeiten hinreichend gewährleistet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE teilweise unsicher Grüne HE gleiches Thema FDP HE ähnlich KI
Gemeinsam mit Anbietern werden dezentrale medizinische Ansprechpartner für Familien, etwa in Schreiambulanzen, geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Neben den Frühen Hilfen schaffen wir gemeinsam mit ambulanten und stationären Anbietern dezentrale, medizinisch ausgebildete Ansprechpartner, z.B. in Schreiambulanzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Die Kassenärztliche Vereinigung soll Sonderbedarfe und Ermächtigungen bedarfsgerecht aufrechterhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir fordern die KV auf, die Sonderbedarfe und Ermächtigungen entsprechend dem Bedarf weiter aufrechtzuerhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema KI
Der G-BA soll die Bedarfsplanungsrichtlinie dem tatsächlichen Bedarf anpassen.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass der GBA die Bedarfsplanungsrichtlinie dem tatsächlichen Bedarf anpasst. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE teilweise KI
Pflegeangebote 17
Die Pflege im Alter wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern die Verfügbarkeit von Ärztinnen und Ärzten und Krankenhäusern in ganz Hessen und stärken die Pflege im Alter. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise KI
Für Gewalt in Pflegeheimen wird sensibilisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen in Zusammenarbeit mit dem Landespräventionsrat Präventionsprogramme für Kinder und Jugendliche in Schulen etablieren, Trainingseinheiten für Selbstbewusstsein, Selbstbestimmung sowie Selbstverteidigung in Schulen, Betrieben und Kommunen einrichten sowie für Gewalt in Pflegeheimen sensibilisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise unsicher Grüne HE teilweise KI
Pflegestützpunkte werden zu Pflegekompetenzzentren mit Case-Management weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln Pflegestützpunkte zu Pflegekompetenzzentren weiter, die mit einem Case-Management eine individuelle Begleitung in allen Phasen der Pflege – auch aufsuchend - bieten und Anlaufstelle in Krisensituationen sind. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise KI
Besondere Pflegesituationen wie junge Pflegebedürftige, Suchtkranke und kultursensible Pflege werden gemeinsam mit Betroffenen betrachtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir nehmen gemeinsam mit Betroffenen und Expertinnen und Experten besondere Pflegesituationen in den Blick, wie die Versorgung von jungen Pflegebedürftigen und Suchtkranken sowie die kultursensible Pflege. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Ein Demenzkonzept soll die Versorgung verbessern.
Wortlaut im Vertrag
Zudem wollen wir mit einem Demenzkonzept die Versorgung verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise KI
Die Betreuungs- und Pflegeaufsicht wird modernisiert und stärker auf Dialog mit den Einrichtungen ausgerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Betreuungs- und Pflegeaufsicht soll modernisiert werden, damit sie nicht nur überwacht, sondern im Dialog mit den Einrichtungen eine bestmögliche Betreuungssituation garantiert. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Das Förderprogramm für neue Plätze in Kurzzeit-, Verhinderungs- und Tagespflege sowie in ambulant betreuten Wohngemeinschaften wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir brauchen hessenweit mehr Plätze in Kurzzeit-, Verhinderungs- und Tagespflege sowie in ambulant betreuten Wohngemeinschaften. Deshalb werden wir das Förderprogramm zur Schaffung neuer Angebote verstetigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Modelle der häuslichen Tagespflege werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken Modelle der häuslichen Tagespflege. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE ähnlich KI
Mittel für Modellprojekte sollen auch für neue ambulante Wohn- und Betreuungskonzepte und Quartierskonzepte genutzt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Mittel für Modellprojekte sollen zukünftig auch für neue Formen ambulanter Wohn- und Betreuungskonzepte und neue Quartierskonzepte verwendet werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Die ambulanten Pflegedienste werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die ambulanten Pflegedienste machen es möglich, dass pflegebedürftige Menschen länger im eigenen Zuhause leben können. Daher wollen wir die ambulanten Pflegedienste stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE teilweise FDP HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Drittes Gesetz zur Änderung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Ein Versorgungsatlas wird als zentrales Informationsportal eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden analog dem Familienatlas einen Versorgungsatlas als zentrales Informationsportal etablieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema unsicher SPD HE ähnlich KI
Es sollen mehr Pflegehotels für Angehörige und Pflegebedürftige entstehen.
Wortlaut im Vertrag
Es sollen auch mehr Pflegehotels entstehen, diese stehen Angehörigen sowie Pflegebedürftigen zur Verfügung, um die häusliche Pflege zu entlasten, mobilisierende Pflege und ein selbstbestimmtes Leben in der gewohnten Umgebung lange zu ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise KI
Die stationäre Pflege soll eine gute, flächendeckende Infrastruktur haben.
Wortlaut im Vertrag
Wir brauchen in der stationären Pflege eine gute, flächendeckende Infrastruktur. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE ähnlich KI
Pflegeheime sollen sich öffnen und stärker in den sozialen Nahraum eingebunden werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Pflegeheime öffnen und stärker in den sozialen Nahraum einbinden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Modellprojekte wie „Pflegeheim mitten im Leben“ werden erprobt.
Wortlaut im Vertrag
Es sollen Modellprojekte wie „Pflegeheim mitten im Leben“ erprobt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Eine Investitionskostenförderung für Ausstattung und neue Plätze in Alten- und Pflegeheimen wird gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine Förderung für Investitionskosten zur Verbesserung der Ausstattung und Schaffung neuer Plätze in Alten- und Pflegeheimen starten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise unsicher KI
Der Bund soll mit einer Leistungsreform die Rahmenbedingungen für eine flächendeckend gute stationäre Pflege sichern.
Wortlaut im Vertrag
Wir erwarten vom Bund, dass er in einer umfassenden Leistungsreform die Rahmenbedingungen für eine flächendeckend gute stationäre Pflege sicherstellt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Krankenhäuser 17
Eine grundlegende Reform der Krankenhauslandschaft wird befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Eine grundlegende Reform der Krankenhauslandschaft ist unerlässlich. Sie muss durch eine bedarfsgerechte Planung und Steuerung begleitet werden, um einen kalten Strukturwandel zu vermeiden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE ähnlich KI
Die Krankenhausreform soll durch bedarfsgerechte Planung und Steuerung begleitet werden, um einen kalten Strukturwandel zu vermeiden.
Wortlaut im Vertrag
Eine grundlegende Reform der Krankenhauslandschaft ist unerlässlich. Sie muss durch eine bedarfsgerechte Planung und Steuerung begleitet werden, um einen kalten Strukturwandel zu vermeiden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE teilweise FDP HE teilweise KI
Das Land begleitet die Krankenhausreform gemeinsam mit dem Bund und bringt hessische Interessen ein.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden gemeinsam mit dem Bund den Prozess der Transformation bei der Krankenhausreform konstruktiv begleiten und hessische Interessen einbringen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Während der Krankenhausreform soll eine Übergangsfinanzierung der Kosten gewährleistet werden.
Wortlaut im Vertrag
Eine Übergangsfinanzierung der Kosten während der Krankenhausreform soll gewährleistet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Hessisches Ausführungsgesetz zum Länder-und-Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz (Hessisches lnfrastrukturförderungsgesetz - HIFG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Bund soll gemeinsam mit den Krankenkassen den Transformationsprozess der Krankenhäuser finanziell unterstützen.
Wortlaut im Vertrag
Wir fordern den Bund auf, gemeinsam mit den Kassen den Transformationsprozess finanziell zu unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema KI
Die Krankenhausplanung wird angesichts der Krankenhausreform neu konzipiert und bedarfsgerecht gesteuert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Krankenhausplanung vor dem Hintergrund des Krankenhausreformplans neu konzipieren und bedarfsgerecht steuern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE ähnlich Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 66 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Krankenhausplanung des Landes richtet sich nach Bedarf, besonders im ländlichen Raum, und nach Qualität einschließlich des Digitalisierungsgrads.
Wortlaut im Vertrag
Die Planung und Steuerung durch das Land richten sich nach den Kriterien Bedarf, insbesondere mit Blick auf den ländlichen Raum, und Qualität, wozu auch der Grad der Digitalisierung zählt. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema unsicher FDP HE ähnlich KI
Die Finanzierung soll der Planung folgen.
Wortlaut im Vertrag
Die Finanzierung muss der Planung folgen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema unsicher KI
Die Krankenhausplanung basiert auf Leistungsgruppen.
Wortlaut im Vertrag
Die Krankenhausplanung fußt auf Leistungsgruppen. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 64 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Frei werdende und weitere Mittel werden in einem Zukunftssicherungsfonds für eine verlässliche Übergangsfinanzierung gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Frei werdende und weitere Finanzmittel führen wir in einen Zukunftssicherungsfonds zusammen, um eine verlässliche Übergangsfinanzierung sicherzustellen. Link zum Original
Kliniken, die sich zu Verbünden zusammenschließen, werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen Kliniken, die sich zu Verbünden zusammenschließen. Link zum Original
Es wird geprüft, wie Gesundheitseinrichtungen flexibler errichtet oder umgenutzt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Insgesamt soll geprüft werden wie Gesundheitseinrichtungen flexibler errichtet oder umgenutzt werden können. Link zum Original
Die Investitionskostenzuschüsse für Krankenhäuser werden auf 550 Millionen Euro jährlich erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Die Investitionskostenzuschüsse wollen wir auf 550 Mio. Euro jährlich erhöhen. Dabei sollen insbesondere die originären Landesmittel erhöht werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema unsicher AfD HE teilweise unsicher SPD HE teilweise unsicher Grüne HE ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Hessisches Ausführungsgesetz zum Länder-und-Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz (Hessisches lnfrastrukturförderungsgesetz - HIFG) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Bei den Investitionskostenzuschüssen werden vor allem die originären Landesmittel erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Die Investitionskostenzuschüsse wollen wir auf 550 Mio. Euro jährlich erhöhen. Dabei sollen insbesondere die originären Landesmittel erhöht werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE teilweise unsicher KI
Im Transformationsprozess der Krankenhäuser wird die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen des Transformationsprozesses fördern wir die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern in etablierten Strukturen und neuen Formaten. Link zum Original
Das Onkologie-Konzept mit Tumorboards in Kliniken wird fortgeführt und dient als Grundlage für Konzepte etwa zum Schlaganfall.
Wortlaut im Vertrag
Das Onkologie-Konzept hinsichtlich des Tumorboards im Bereich der Kliniken wird weitergeführt und dient als Grundlage für Konzepte in anderen Bereichen, z.B. Schlaganfall. Link zum Original
Die Universitätskliniken sollen mit ihren Versorgungsaufgaben in die Krankenhausplanung einbezogen werden.
Wortlaut im Vertrag
Zusätzlich sollen die Universitätskliniken mit ihren Versorgungsaufgaben Teil der Krankenhausplanung werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema SPD HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
Digitale Gesundheit 17
In Kliniken sollen interoperable digitale Lösungen mit Telematikanschluss eingeführt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass digitale pragmatische Lösungen in Kliniken eingeführt werden, die sofort an Telematik angeschlossen werden können, interoperabel sind und barrierefrei mit anderen Akteuren im Gesundheitswesen kommunizieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema AfD HE teilweise SPD HE gleiches Thema Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Nach dem Vorbild von „Smart Hospital NRW“ werden KI-basierte Anwendungen für Krankenhäuser entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden analog dem Projekt „Smart Hospital NRW“ mit weiteren Partnern KI-basierte Anwendungen für Krankenhäuser entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema KI
Einheitliche digitale Standards werden etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen einheitliche digitale Standards etablieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE gleiches Thema unsicher FDP HE teilweise KI
Die Digitalisierung im Gesundheitsbereich soll schneller genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Chancen der Digitalisierung im Gesundheitsbereich schneller nutzen, um eine weiterhin gute medizinische Versorgung zu gewährleisten und gleichzeitig die Entbürokratisierung voranzutreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise unsicher AfD HE ähnlich SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Bei der Digitalisierung hat die Patientensicherheit oberste Priorität.
Wortlaut im Vertrag
Die Patientensicherheit hat bei der Digitalisierung für uns oberste Priorität. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE gleiches Thema KI
Gesundheitseinrichtungen sollen verbindliche Cybersicherheitsstandards einhalten.
Wortlaut im Vertrag
Gesundheitseinrichtungen müssen Cybersicherheitsstandards verbindlich einhalten und haben für eine ausreichende Cybersicherheitsarchitektur zu sorgen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema Grüne HE teilweise KI
Eine digitale Agenda für Gesundheit und Pflege wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden eine digitale Agenda für den Gesundheits- und Pflegebereich unter Einbeziehung des Kompetenzzentrums für Telemedizin und eHealth entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE ähnlich KI
Verbreitung und Nutzung der elektronischen Patientenakte und digitaler Dokumente im Gesundheitswesen werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern die Verbreitung und Nutzung der elektronischen Patientenakte (EPA) und digitaler Rezepte, Überweisungen, Arztbriefe, Entlassberichte, Befunde, Medikationspläne sowie der elektronischen Gesundheitskarte bei allen an der Versorgung Beteiligten. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE gleiches Thema FDP HE teilweise KI
Das Förderprogramm „DIGIAmbulant“ wird optimiert und fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Das Förderprogramm „DIGIAmbulant“ wird optimiert und fortgesetzt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Digitalisierung wird verpflichtender Bestandteil der Aus-, Weiter- und Fortbildung aller Gesundheitsberufe.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Thema Digitalisierung verpflichtend in die Aus-, Weiter- und Fortbildung in allen Gesundheitsberufen integrieren. Link zum Original
In Kliniken, Praxen und Pflegeeinrichtungen sollen interoperable, telematikfähige digitale Lösungen eingeführt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass in Kliniken, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen digitale Lösungen eingeführt werden, die sofort an die Telematik angeschlossen werden können und interoperabel sind. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Nach dem Vorbild von „Smart Hospital NRW“ werden KI-basierte Anwendungen für Krankenhäuser entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden analog dem Projekt „Smart Hospital NRW“ mit weiteren Partnern KI-basierte Anwendungen für Krankhäuser entwickeln. Link zum Original
Videosprechstunden, Telekonsile und Fernbehandlungen sollen ausgeweitet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Ausweitung von Videosprechstunden, Telekonsilen, telemedizinischen Anwendungen und Fernbehandlungen im Sinne der intersektoralen Versorgung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE ähnlich FDP HE ähnlich KI
Telemedizinische Anwendungen sollen angemessen vergütet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden für eine angemessene Vergütung telemedizinischer Anwendungen eintreten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Für den Öffentlichen Gesundheitsdienst sollen einheitliche digitale Strukturen und Standards geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine einheitliche digitale Struktur und Standards für den ÖGD ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE gleiches Thema unsicher SPD HE gleiches Thema unsicher Grüne HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Das Kompetenzzentrum für Telemedizin und eHealth wird als neutrale Koordinierungsstelle weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Kompetenzzentrum für Telemedizin und eHealth als neutrale Stelle weiterentwickeln, um eHealth-Projekte zu koordinieren, zu vermitteln und zu begleiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE gleiches Thema FDP HE ähnlich KI
Pflegestützpunkte sollen für Online-Beratungen ausgestattet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass die Pflegestützpunkte so ausgestattet werden, dass Beratungen auch online erfolgen können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema KI
Pflegekräfte 17
Das Landesprogramm „Gemeindepflegekräfte“ wird möglichst flächendeckend erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Das Landesprogramm „Gemeindepflegekräfte“ wird, möglichst flächendeckend, erweitert, um flächendeckend Hilfebedarfe frühzeitig zu erkennen, Bedürfnisse zu eruieren sowie mögliche Hilfen und Unterstützungsangebote schnell zu organisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Der Hessische Pflegemonitor wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir entwickeln den Hessischen Pflegemonitor weiter, der die aktuelle Personalsituation in der Pflege abbildet und prognostiziert. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Ein Aktionsplan „Komm in die Pflege“ wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Wir legen einen Aktionsplan „Komm in die Pflege“ auf. Hierfür wird eine Task-Force Pflegepersonal gegründet, die Kompetenzen aus Politik, Wissenschaft, Praxis und Arbeitsverwaltung bündelt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Eine Task-Force Pflegepersonal aus Politik, Wissenschaft, Praxis und Arbeitsverwaltung wird gegründet.
Wortlaut im Vertrag
Wir legen einen Aktionsplan „Komm in die Pflege“ auf. Hierfür wird eine Task-Force Pflegepersonal gegründet, die Kompetenzen aus Politik, Wissenschaft, Praxis und Arbeitsverwaltung bündelt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE gleiches Thema KI
Ausbildungskapazitäten in der Pflegefach- und Pflegehelferausbildung sowie die Zahl der Pflegestudienplätze werden erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Die Ausbildungskapazitäten der Fachkraftausbildung, sowie der Helferausbildung wollen wir ebenso wie die Zahl der Studienplätze erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Durch finanzielle Steuerung soll die Zahl der Ausbildungsplätze in der Pflegehelferausbildung steigen.
Wortlaut im Vertrag
Durch finanzielle Steuerung, wie die Angleichung an die Generalistik, soll insbesondere die Zahl der Ausbildungsplätze in der Helferausbildung erhöht werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE teilweise KI
Die Abbruchquote in der Pflegeausbildung soll gesenkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Abbruchquote in der Fachkraft- und Helferausbildung soll durch gezielte Maßnahmen reduziert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Die pädiatrische Vertiefung in der generalistischen Pflegeausbildung wird besser beworben.
Wortlaut im Vertrag
Die Möglichkeit der pädiatrischen Vertiefung im Rahmen der generalistischen Ausbildung wollen wir besser bewerben. Link zum Original
Umschulungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für die Pflege werden mit der Bundesagentur für Arbeit ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Umschulungs- und Qualifizierungsmaßnahmen werden in Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit ausgebaut. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE teilweise FDP HE teilweise unsicher KI
Die Ausbildung von Lehrkräften für Pflegeschulen wird intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Wir intensivieren die Ausbildung von Lehrkräften für die Pflegeschulen und etablieren ein entsprechendes Stipendium. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE ähnlich Grüne HE ähnlich KI
Ein Stipendium für angehende Lehrkräfte an Pflegeschulen wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir intensivieren die Ausbildung von Lehrkräften für die Pflegeschulen und etablieren ein entsprechendes Stipendium. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE gleiches Thema KI
Die Pflegeschulen werden landesweit nach wissenschaftlichen Standards modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Landesweit setzen wir uns für eine Modernisierung der Pflegeschulen, entsprechend den Bedarfen einer qualitativ hochwertigen und innovativen Ausbildung, nach wissenschaftlichen Standards ein. Link zum Original
Eine Initiative soll ausgestiegene Pflegekräfte zurückgewinnen.
Wortlaut im Vertrag
Wir starten eine Initiative zur Rückgewinnung von Pflegekräften, die aus dem Beruf ausgestiegen sind. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich FDP HE ähnlich KI
Teilzeitbeschäftigte in der Pflege sollen zur Ausweitung ihrer Arbeitszeit gewonnen werden.
Wortlaut im Vertrag
Ebenso versuchen wir, das Potential der stillen Reserve bei Teilzeitbeschäftigten durch Ausweitung des Arbeitszeitvolumens zu nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema FDP HE ähnlich KI
Eine Initiative „Mehr Pflegezeit – weniger Bürokratie“ soll die Pflege durch Digitalisierung und Entbürokratisierung entlasten.
Wortlaut im Vertrag
Wir starten eine Initiative „Mehr Pflegezeit – weniger Bürokratie“ mit dem Ziel, bessere Arbeitserleichterung durch Digitalisierung und Entbürokratisierung zu erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE gleiches Thema FDP HE teilweise KI
Die Arbeitsbedingungen in Gesundheitseinrichtungen werden durch konsequente Umsetzung des Personalbemessungsgesetzes verbessert.
Wortlaut im Vertrag
In allen Gesundheitseinrichtungen in Hessen wollen wir die Arbeitsbedingungen, mit Hilfe einer konsequenten Umsetzung des Personalbemessungsgesetzes verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE teilweise SPD HE teilweise KI
Der Bund soll Leiharbeit im Gesundheitswesen begrenzen.
Wortlaut im Vertrag
Wir fordern den Bund auf, Leiharbeit im Gesundheitswesen zu begrenzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE ähnlich KI
Notfallversorgung 13
Die Ausbildungskapazitäten für Notfallsanitäter werden ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Zuge werden wir die Ausbildungskapazitäten für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter ausweiten, die Etablierung von Gemeindenotfallsanitäterinnen und Gemeindenotfallsanitätern vorantreiben und den Ausbau des Helfer-vor-Ort-Systems unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich Grüne HE gleiches Thema unsicher KI
Die Etablierung von Gemeindenotfallsanitätern wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Zuge werden wir die Ausbildungskapazitäten für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter ausweiten, die Etablierung von Gemeindenotfallsanitäterinnen und Gemeindenotfallsanitätern vorantreiben und den Ausbau des Helfer-vor-Ort-Systems unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE ähnlich KI
Der Ausbau des Helfer-vor-Ort-Systems wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Zuge werden wir die Ausbildungskapazitäten für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter ausweiten, die Etablierung von Gemeindenotfallsanitäterinnen und Gemeindenotfallsanitätern vorantreiben und den Ausbau des Helfer-vor-Ort-Systems unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Der Rettungsdienst gilt als medizinische Leistung im Rahmen des SGB V.
Wortlaut im Vertrag
Der Rettungsdienst erbringt medizinische Leistungen, er ist Teil des SGB V. Link zum Original
Ehrenamtliche Retter sollen beim Verdienstausfall gleichgestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Im Bereich der ehrenamtlichen Notfallversorgung setzen wir uns für eine Rettergleichheit in Bezug auf den Verdienstausfall ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Notfallversorgung und ärztlicher Bereitschaftsdienst sollen enger verzahnt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, die Notfallversorgung und den ärztlichen Bereitschaftsdienst enger zu verzahnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema Grüne HE gleich FDP HE gleiches Thema KI
Zur Entlastung der Notaufnahmen soll ein Gemeinsamer Tresen nach dem Vorbild Frankfurt-Höchst eingeführt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir befürworten zur Entlastung der Notfallstationen in Krankenhäusern, die Einführung eines „Gemeinsamen Tresens“, analog dem Projekt am Klinikum Frankfurt-Höchst. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise KI
Das Konzept der sektorenübergreifenden ambulanten Notfallversorgung wird erweitert und mit dem Telenotarztsystem verzahnt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns mit den dazugehörigen Partnern einsetzen, dass das Konzept „Sektorenübergreifende ambulante Notfallversorgung (SAN)“ erweitert und mit dem Telenotarztsystem verzahnt wird. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE gleiches Thema KI
Gemeindenotfallsanitäterinnen und -sanitäter werden etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Gemeindenotfallsanitäterinnen und -sanitäter etablieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE ähnlich KI
Für erweiterte Versorgungsmaßnahmen im Rettungsdienst werden landeseinheitliche Regelungen eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden landeseinheitliche Regelungen für die Anwendung erweiterter Versorgungsmaßnahmen im Rettungsdienst einführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE ähnlich KI
Das Telenotarztsystem soll flächendeckend eingeführt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine flächendeckende Einführung des Telenotarztsystems ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE ähnlich FDP HE gleiches Thema KI
Die notfallmedizinische Versorgung von Kindern wird durch Telemedizin und gezielte Fortbildungen verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine Verbesserung der notfallmedizinischen Versorgung von Kindern ein und fördern auch in diesem Bereich die Telemedizin und gezielte Fortbildung wie PALS-Kurse. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE teilweise FDP HE gleiches Thema KI
Bedarf und Ausweitung kindernotärztlicher Strukturen werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen den Bedarf und die Ausweitung von kindernotärztlichen Strukturen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise KI
Psychische Versorgung 12
Mit den zuständigen Stellen wird über mehr Therapieplätze für Kinder und Jugendliche verhandelt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir mit den zuständigen Stellen verhandeln, um die Therapieplätze für Kinder und Jugendliche zu erweitern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE ähnlich KI
Flächendeckende Krisenhilfe-Systeme für psychisch Kranke sollen geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine Schaffung von flächendeckenden Krisenhilfen-Systemen ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
Der Öffentliche Gesundheitsdienst soll bei den Krisenhilfen eine koordinierende Verantwortung übernehmen.
Wortlaut im Vertrag
Die vorhandenen Strukturen beziehen wir ein, der ÖGD soll eine koordinierende Verantwortung übernehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE teilweise KI
Stationäre und ambulante psychiatrische Strukturen sollen ausgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Bestehende Strukturen, sowohl stationär als auch ambulant, müssen ausgebaut und erweitert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE teilweise KI
Bestehende Angebote sollen besser vernetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Bestehende Angebote müssen besser vernetzt werden. Link zum Original
Die Überleitung psychisch Erkrankter von stationärer in ambulante Behandlung soll schnell und gesichert erfolgen.
Wortlaut im Vertrag
Eine schnelle und gesicherte Überleitung vom stationären in den ambulanten Bereich psychischer Erkrankungen ist für den nachhaltigen Behandlungserfolg wichtig. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema unsicher KI
Die Zulassungsbezirke für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten werden überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Struktur der Zulassungsbezirke der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten ist zu überprüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema KI
Ein Stipendium für die Facharztausbildung in Kinder- und Jugendpsychiatrie wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen ein Stipendium für die Ausbildung zum Facharzt und zur Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie und wollen so einen Anreiz für mehr Nachwuchs in diesem wichtigen Fachgebiet setzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE teilweise SPD HE teilweise FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Für die Facharztweiterbildung in Psychiatrie werden Anreize geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Zudem wollen wir Anreize für die Weiterbildung zum Facharzt und zur Fachärztin für Psychiatrie schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE teilweise KI
Der Belegungsdruck auf die Kliniken des Maßregelvollzugs wird entschärft.
Wortlaut im Vertrag
Den enormen Belegungsdruck auf die Vollzugskliniken wollen wir entschärfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema KI
Gesetzliche Grundlagen und Kapazitäten des Maßregelvollzugs werden verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Die gesetzlichen Grundlagen und die Kapazitäten wollen wir verbessern. Link zum Original
Das Entlassungsmanagement mit Übergängen in die Anschlussbetreuung wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Das Entlassungsmanagement mit entsprechenden Übergängen in die Anschlussbetreuung, z.B. in die Eingliederungshilfe, wollen wir fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema KI
Prävention und Rehabilitation 10
Gesundheitsförderung und Prävention erhalten einen besonderen Schwerpunkt.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig wollen wir einen besonderen Fokus auf die Gesundheitsförderung und Prävention legen, damit Menschen möglichst lange gesund bleiben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise KI
Konzepte zur Patientenkompetenz, Krankheitsprävention und Pflegevermeidung werden nachhaltig gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen etablierte und neue Konzepte zur Patientenkompetenzförderung, Krankheitsprävention und Pflegevermeidung nachhaltig fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE teilweise Grüne HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Kindergesundheitsschutz-Gesetzes und der Meldedatenübermittlungsverordnung · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Präventive Maßnahmen zu Bewegung, Ernährung und psychischer Gesundheit werden von klein auf gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir sichern präventive Maßnahmen zur Bewegungsförderung, Ernährung und psychische Gesundheit von klein auf. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE gleiches Thema SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE teilweise unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Änderung des Kindergesundheitsschutz-Gesetzes und der Meldedatenübermittlungsverordnung · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine Stabsstelle „Resilienzvorsorge“ wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir richten eine Stabsstelle „Resilienzvorsorge“ ein und entwickeln Präventionsketten weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Präventionsketten werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir richten eine Stabsstelle „Resilienzvorsorge“ ein und entwickeln Präventionsketten weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema FDP HE teilweise KI
Der Hitzeaktionsplan wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Unter Beachtung von klimabedingten Gesundheitsrisiken führen wir den Hitzeaktionsplan fort und bringen weitere Maßnahmen zur Klimaanpassung voran. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise unsicher FDP HE gleiches Thema KI
Die Klimaanpassung von Kliniken, Pflegeheimen und ambulanten Einrichtungen wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Klimaanpassung der Kliniken, Pflegeheime und im ambulanten Sektor unterstützen wir. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema AfD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE gleiches Thema KI
Mutter-Kind-Kliniken werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken Mutter-Kind-Kliniken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise KI
Beratung und Einrichtungen zur Müttergenesung werden verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Beratung und Einrichtungen zur Müttergenesung verstetigen wir. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema KI
Für klimabedingte Gesundheitsrisiken werden umfassende Vorsorgepläne geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Der Klimawandel erhöht gesundheitliche Risiken, unter anderem durch die Ausbreitung neuer Krankheiten, Hitzeereignisse oder das vermehrte Auftreten von intensiven Naturereignissen. Deswegen intensivieren wir unsere Unterstützung der damit betrauten Forschungseinrichtungen und schaffen umfassende Vorsorgepläne. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise KI
Geburtshilfe 10
Geburtshilfe sowie Vor- und Nachsorge werden flächendeckend angeboten.
Wortlaut im Vertrag
Wir sorgen für ein flächendeckendes Angebot der Geburtshilfe sowie Angebote der Vor- und Nachsorge. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE teilweise SPD HE ähnlich FDP HE ähnlich KI
Es werden Rahmenbedingungen für eine gute Betreuung in Schwangerschaft und Geburt geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen Rahmenbedingungen für eine gute Betreuung in der Schwangerschaft und bei der Geburt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Bei der Geburt soll der Wille der Frauen empathisch berücksichtigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Geburt wollen wir den Willen der Frauen empathisch berücksichtigen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE ähnlich FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Die Möglichkeiten einer vertraulichen Geburt werden bekannter gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Die Möglichkeiten einer vertraulichen Geburt wollen wir bekannter machen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleich KI
Die natürliche Geburt wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen zudem die natürliche Geburt stärken und damit insgesamt dem Nationalen Gesundheitsziel „Gesundheit rund um die Geburt“ gerecht werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
Eine auskömmliche Hebammenversorgung einschließlich Vor- und Nachsorge wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Eine auskömmliche Hebammenversorgung, inklusive der Vor- und Nachsorge, werden wir sicherstellen sowie Familienhebammen fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Familienhebammen werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Eine auskömmliche Hebammenversorgung, inklusive der Vor- und Nachsorge, werden wir sicherstellen sowie Familienhebammen fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE ähnlich KI
Die Beschlüsse des Runden Tischs Hebammen werden umgesetzt, etwa durch hebammengeleitete Kreißsäle.
Wortlaut im Vertrag
Die Beschlüsse des Runden Tischs Hebammen wollen wir umsetzen, um zum Beispiel hebammengeleitete Kreissäle zu etablieren, und die 1:1-Betreuung anstreben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise KI
Eine 1:1-Betreuung durch Hebammen wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Beschlüsse des Runden Tischs Hebammen wollen wir umsetzen, um zum Beispiel hebammengeleitete Kreissäle zu etablieren, und die 1:1-Betreuung anstreben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE ähnlich Grüne HE gleiches Thema unsicher FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Ein Hessenstipendium für Hebammen soll die Nachwuchsgewinnung unterstützen.
Wortlaut im Vertrag
Mit weitreichenden Maßnahmen, wie einem Hessenstipendium für Hebammen, wollen wir die Nachwuchsgewinnung unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
Infektionsschutz 9
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wissen um die Bedeutung des ÖGD und wollen ihn weiter stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise Grüne HE ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Der Einstieg in den Öffentlichen Gesundheitsdienst wird attraktiver gestaltet und die Weiterbildung sichtbarer gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Voraussetzungen für den Einstieg in den ÖGD attraktiver gestalten und die Weiterbildung gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden sichtbarer machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die im Aufbau befindlichen Strukturen des Landesgesundheitsamts werden überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die im Aufbau befindlichen Strukturen des Landesgesundheitsamts werden wir überprüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
Eine Beratungs- und Koordinierungsfunktion soll die kommunale Ebene stärken.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist es, eine Beratungs- und Koordinierungsfunktion als Stärkung der kommunalen Ebene zu erzeugen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise KI
Das Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst wird novelliert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst novellieren und die Pandemieplanung fortschreiben sowie regelmäßige Übungen durchführen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise KI
Die Pandemieplanung wird fortgeschrieben und durch regelmäßige Übungen ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst novellieren und die Pandemieplanung fortschreiben sowie regelmäßige Übungen durchführen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Die AIDS-Hilfen werden angemessen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die AIDS-Hilfen leisten bei der Beratung und Betreuung von Betroffenen eine hervorragende Arbeit und sollen angemessen unterstützt werden. Link zum Original
Das Land unterstützt weiterhin UNAIDS.
Wortlaut im Vertrag
Das Land Hessen unterstützt weiterhin die UNAIDS. Link zum Original
Kostenlose Tests auf HIV und weitere sexuell übertragbare Krankheiten sollen eingeführt werden.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Zusammenhang befürworten wir die Einführung kostenloser HIV-Tests und weiterer sexuell übertragbarer Krankheiten. Link zum Original
Pflegende Angehörige 7
Ein Förderprogramm soll pflegende Angehörige und Pflegepersonal durch Digitalisierung entlasten.
Wortlaut im Vertrag
Wir nutzen die Chancen der Digitalisierung, um pflegende Angehörige und Pflegepersonal zu entlasten. Dazu wollen wir ein Förderprogramm schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema FDP HE teilweise KI
Pflegekurse sollen pro Kurs statt nach Kopfzahl finanziert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Finanzierung von Pflegekursen soll nach Kurs und nicht nach Kopfzahl erfolgen. Link zum Original
Häusliche Pflege soll dauerhaft besser unterstützt und entlastet werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Übernahme der Pflegeverantwortung in der häuslichen Pflege braucht dauerhafte und bessere Unterstützung und Entlastung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise KI
Niedrigschwellige Nachbarschaftshilfe sowie Betreuungs- und Entlastungsleistungen werden gefördert und besser anerkannt.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern nachhaltig eine niedrigschwellige Nachbarschaftshilfe sowie den Ausbau und die verbesserte Anerkennung von Betreuungs- und Entlastungsleistungen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE teilweise KI
Beratung und Pflegekurse für pflegende Angehörige werden besser beworben und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das Angebot für Beratung und Pflegekurse für pflegende Angehörige werden wir besser bewerben und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE teilweise Grüne HE teilweise KI
Angebote zu Stressabbau und Regeneration für pflegende Angehörige werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das Angebot zu Stressabbau und Regeneration für pflegende Angehörige soll ausgebaut werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleiches Thema unsicher Grüne HE teilweise KI
Pflegelohn und Pflegezeit sollen analog zu Elterngeld und Elternzeit eingeführt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir brauchen eine Leistungsreform, vor allem für die häusliche Pflege. Wir setzen uns deshalb für die Einführung von Pflegelohn und Pflegezeit, analog dem Elterngeld und der Elternzeit ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich Grüne HE gleiches Thema KI
Gesundheitsberufe 6
Die Übergabe notwendiger Berufsurkunden wird beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem beschleunigen wir die Übergabe notwendiger Berufsurkunden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema SPD HE gleiches Thema unsicher KI
Für Zahnmedizin und Pharmazie wird eine Quote analog zur Landarztquote geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Auch für die Studiengänge Zahnmedizin und Pharmazie prüfen wir, ob eine Quote analog der Landarztquote notwendig ist. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE gleiches Thema KI
Die Delegation ärztlicher Leistungen und erweiterte Kompetenzen für Beschäftigte im Gesundheitswesen werden befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Wir befürworten die Delegation ärztlicher Leistungen und eine Kompetenzerweiterung von Beschäftigten im Gesundheitswesen, um die Attraktivität der Berufe zu steigern und Hausärztinnen und Hausärzte zu entlasten. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP HE ähnlich KI
Der Quereinstieg für Praxisanleiterinnen und Praxisanleiter soll ausgeweitet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für die Ausweitung des Quereinstiegs für Praxisanleiterinnen und Praxisanleiter ein. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE teilweise KI
Der Pflegemonitor wird um Gesundheits- und Heilberufe erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Pflegemonitor um Gesundheits- und Heilberufe erweitern, um so Bedarfe rechtzeitig erkennen und steuern zu können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise KI
Die Ausstellung von Berufsabschlussurkunden für Hebammen und Notfallsanitäter wird beschleunigt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem werden wir die Pauschalfinanzierung der Kreisstraßen nach MobilFöG einführen, die Einvernehmensregelung nach § 20 DenkmalschutzG und die Doppelzuständigkeiten im Veterinärwesen abschaffen und die Anerkennungen ausländischer Abschlüsse in den Gesundheitsberufen sowie die Ausstellung von Berufsabschlussurkunden im Gesundheitsbereich (Hebammen und Notfallsanitäter) beschleunigen Link zum Original
Arzneimittelversorgung 5
Stationsapotheker sollen eingeführt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir befürworten die Einführung von Stationsapothekern. Link zum Original
Inhabergeführte Apotheken vor Ort werden bevorzugt unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Kompetenz von Apothekerinnen und Apothekern sowie von angestellten Kräften ist unersetzbar, daher setzen wir auf inhabergeführte Apotheken vor Ort. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema KI
Ausbildungsstätten für pharmazeutisch-technische Assistenten sollen vor allem in Nordhessen ausgeweitet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir befürworten die Ausweitung von Ausbildungsstätten für PTAs, vor allem in Nordhessen. Link zum Original
Die Versorgung mit Apotheken soll nachhaltig gewährleistet werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Versorgung mit Apotheken muss nachhaltig gewährleistet sein. Drohende Engpässe müssen schnell erkannt werden und diesen muss entgegengewirkt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich Grüne HE gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst (HGöGD) · Gesetzentwurf, FDP, erledigt
Drohende Engpässe in der Apothekenversorgung sollen schnell erkannt und bekämpft werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Versorgung mit Apotheken muss nachhaltig gewährleistet sein. Drohende Engpässe müssen schnell erkannt werden und diesen muss entgegengewirkt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise Grüne HE gleiches Thema KI
Pflegefinanzierung 4
Ein Landespflegegeld wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Als finanzielle Unterstützung bei der Bewältigung des Alltags wollen wir ein Landespflegegeld einführen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Der Bund soll den Eigenanteil der Versicherten in der Pflege deckeln.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns beim Bund für einen Pflegedeckel beim Eigenanteil der Versicherten ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise KI
Eine Leistungsreform in der Pflege, vor allem für die häusliche Pflege, wird befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Wir brauchen eine Leistungsreform, vor allem für die häusliche Pflege. Wir setzen uns deshalb für die Einführung von Pflegelohn und Pflegezeit, analog dem Elterngeld und der Elternzeit ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE gleiches Thema unsicher Grüne HE gleiches Thema KI
Die Begutachtung der Pflegegrade in der stationären Pflege soll zeitnah erfolgen.
Wortlaut im Vertrag
Die Begutachtung der Pflegegrade in der stationären Pflege soll analog der Einstufung bei der häuslichen Pflege zeitnah erfolgen. Link zum Original
Krankenversicherung 3
Alle Vorsorgeuntersuchungen bis zum Jugendalter werden verbindlich in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen aufgenommen.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, alle Vorsorgeuntersuchungen bis zum Jugendalter verbindlich in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen aufzunehmen und diese Aufgabe bei der Bedarfsberechnung für Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte zu berücksichtigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Änderung des Kindergesundheitsschutz-Gesetzes und der Meldedatenübermittlungsverordnung · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Kontrollen des Medizinischen Dienstes sollen auf das notwendige Maß beschränkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Im Sinne des Bürokratieabbaus sollen die Kontrollen des Medizinischen Dienstes auf das notwendige Maß beschränkt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema KI
Der Weg zurück in die Krankenversicherung soll erleichtert werden.
Wortlaut im Vertrag
Analog dem Beitragsschuldenentlastungsgesetz, setzen wir uns dafür ein, den Weg zurück in die Krankenversicherung zu erleichtern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE teilweise KI
Integrierte Versorgung 3
Sektorenübergreifende Kooperationen im Gesundheitswesen gelten als unverzichtbar.
Wortlaut im Vertrag
Sektorenübergreifende Kooperationen sind unverzichtbar. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE teilweise Grüne HE ähnlich KI
Intersektorale Versorgungskonzepte, Telemedizin, eHealth, die Stärkung nichtärztlicher Fachkräfte und eine Ausbildungsoffensive sollen eine wichtige Rolle erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Intersektorale Versorgungskonzepte unter Einbeziehung der Kommunen, Telemedizin, eHealth, Kompetenzstärkung von nichtärztlichen Fachkräften und eine Ausbildungsoffensive werden eine wichtige Rolle bekommen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Krankenhaus- und Bedarfsplanung werden zu einer intersektoralen Versorgungsplanung erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Die Krankenhaus- und die Bedarfsplanung wird zu einer intersektoralen Versorgungsplanung erweitert. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema Grüne HE ähnlich FDP HE gleiches Thema KI
Trägerschaft 3
Wo die herkömmliche Versorgung nicht gewährleistet ist, wird die Errichtung von MVZ durch Ärztegemeinschaften, Kommunen und gemeinnützige Träger unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wo herkömmliche ärztliche Versorgung nicht gewährleistet werden kann, unterstützen wir bei der Errichtung von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ), die von Ärztegemeinschaften, un- oder mittelbar von Kommunen sowie von frei gemeinnützigen Trägern gegründet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE teilweise FDP HE teilweise KI
Der Bund soll investorengeführte MVZ stärker regulieren.
Wortlaut im Vertrag
Wir fordern den Bund auf, investorengeführte MVZs stärker zu regulieren. Link zum Original
In der stationären Pflege wird auf Trägervielfalt gesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Dabei setzen wir auf Trägervielfalt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Frauengesundheit 2
Forschung zur Frauengesundheit und die Berücksichtigung geschlechterspezifischer Unterschiede in der Medizin werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Forschung im Themenbereich Frauengesundheit und die Berücksichtigung geschlechterspezifischer Unterschiede in der Medizin. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleiches Thema Grüne HE ähnlich KI
Aufklärung und Sensibilisierung zu Endometriose, Gewalt unter der Geburt und Wechseljahren sind nötig.
Wortlaut im Vertrag
Wir sehen Aufklärungs- und Sensibilisierungsbedarf in Bereichen wie Endometriose, Gewalt unter der Geburt und den Wechseljahren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE teilweise KI
Medizinische Forschung 2
Long-Covid-Zentren und -Ambulanzen werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Arbeit der speziellen Long-Covid-Zentren und Long-Covid-Ambulanzen weiter unterstützen und damit den betroffenen Menschen bestmögliche Unterstützung anbieten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Die Forschungseinrichtungen zu klimabedingten Gesundheitsrisiken werden stärker unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Klimawandel erhöht gesundheitliche Risiken, unter anderem durch die Ausbreitung neuer Krankheiten, Hitzeereignisse oder das vermehrte Auftreten von intensiven Naturereignissen. Deswegen intensivieren wir unsere Unterstützung der damit betrauten Forschungseinrichtungen und schaffen umfassende Vorsorgepläne. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Inklusive Versorgung 2
Für Menschen ohne Krankenversicherung wird ein Hilfsfonds für kostenintensive Behandlungen aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Für Menschen ohne Krankenversicherung werden wir, primär für kostenintensive Behandlungen von besonderen Krankheiten, einen Hilfsfonds auflegen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE teilweise KI
Clearing-Stellen beraten Menschen ohne Krankenversicherung.
Wortlaut im Vertrag
Zur Beratung der Betroffenen bieten wir Clearing-Stellen an. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE ähnlich Grüne HE gleich KI
Suchtmittel 1
Drogenprävention, Drogenhilfe und Drug-Checking werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Drogenprävention und -hilfe sowie das Drug-Checking müssen unterstützt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Versorgung am Lebensende 1
Ambulante und stationäre Hospizarbeit und Palliativpflege werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken ambulante und stationäre Hospizarbeit und Palliativpflege, damit Menschen in der letzten Phase ihres Lebens gut versorgt sind. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Weitere Forderungen 9
Gut ausgebildete Fachärzte, Pflegekräfte und Kliniken sollen vor Ort, insbesondere im ländlichen Raum, verfügbar sein.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist klar: Wir wollen gut ausgebildete Fachärztinnen und Fachärzte, Pflegekräfte und Kliniken vor Ort, insbesondere auch im ländlichen Raum. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE ähnlich SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Geschlechterbasierte Diskriminierung im Gesundheitswesen wird abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Es darf keine geschlechterbasierte Diskriminierung im Gesundheitswesen geben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema SPD HE gleich FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Die Bevölkerung soll bei Krankheit oder Unfall bestmöglich versorgt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Hessinnen und Hessen die Sicherheit geben, im Falle einer Krankheit oder eines Unfalls bestmöglich versorgt zu werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE ähnlich Grüne HE gleiches Thema unsicher FDP HE teilweise KI
Eine flächendeckende ärztliche, pflegerische und rehabilitative Versorgung wird sichergestellt, besonders im ländlichen Raum.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen flächendeckend eine gute haus- und fachärztliche, ambulante und stationäre, pflegerische und rehabilitative Versorgung sicherstellen und hierbei insbesondere den ländlichen Raum berücksichtigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Der Versorgungsgipfel wird in eine Neuauflage des Hessischen Pakts für Gesundheit mit den wichtigsten Akteuren des Gesundheitswesens überführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Versorgungsgipfel wird in eine Neuauflage des „Hessischen Pakts für Gesundheit“ überführt, in dem die wichtigsten Akteure der Gesundheitswirtschaft wie beispielsweise die HKG, die GKV, KV, die zuständigen Verbände, die Kammern, Apotheken, Kommunen und das Land vertreten sind. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Gesundheit wird in allen Politikfeldern mitgedacht, um gesundheitliche Chancengleichheit zu gewährleisten.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus denken wir Gesundheit in allen Politikfeldern mit, um gesundheitliche Chancengleichheit zu gewährleisten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleich Grüne HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
Ein umfassendes Landespflegekonzept wird erarbeitet und schrittweise umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir erarbeiten ein umfassendes Landespflegekonzept und setzen es Schritt für Schritt um, damit die Versorgungslandschaft verbessert und zukunftssicher gemacht wird. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE ähnlich Grüne HE ähnlich KI
Eine Denkfabrik zur Pflege wird gegründet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine „Denkfabrik“ zur Pflege gründen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Menschen sollen für ehrenamtliches Engagement in der Pflege gewonnen werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, Menschen für ein ehrenamtliches Engagement in der Pflege zu gewinnen. Dazu soll ein Schwerpunkt „Bürgerschaftliche Pflegekultur“ in der Ehrenamtskampagne des Landes Hessen gesetzt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE gleiches Thema unsicher Grüne HE teilweise KI
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 113
Breitensport 31
Das Land unterstützt Sportverbände und -vereine bei ihrer Arbeit und bei der Gewinnung von Mitgliedern.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesregierung war und wird weiterhin zuverlässiger Partner der Sportverbände und -vereine sein und diese – auch angesichts unvorhersehbarer Krisen – bei ihrer wertvollen Arbeit sowie bei der Rück- und Neugewinnung von Mitgliedern unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Glücksspielgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die bestehenden Sportförderprogramme werden erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Die bestehenden Programme wie „Sportland Hessen bewegt“, „Vereinseigener Sportstättenbau“ oder „Weiterführung der Vereinsarbeit“ werden wir nicht nur erweitern, sondern auch neu strukturieren und die Beantragung von Fördermitteln weiter vereinfachen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE gleiches Thema unsicher FDP HE teilweise KI
Die bestehenden Sportförderprogramme werden neu strukturiert.
Wortlaut im Vertrag
Die bestehenden Programme wie „Sportland Hessen bewegt“, „Vereinseigener Sportstättenbau“ oder „Weiterführung der Vereinsarbeit“ werden wir nicht nur erweitern, sondern auch neu strukturieren und die Beantragung von Fördermitteln weiter vereinfachen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Die Beantragung von Sportfördermitteln wird vereinfacht.
Wortlaut im Vertrag
Die bestehenden Programme wie „Sportland Hessen bewegt“, „Vereinseigener Sportstättenbau“ oder „Weiterführung der Vereinsarbeit“ werden wir nicht nur erweitern, sondern auch neu strukturieren und die Beantragung von Fördermitteln weiter vereinfachen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Die Sportförderprogramme werden bis auf einen Euro pro Monat und Sportvereinsmitglied ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Hessen-Euro, d.h. einem Euro pro Monat und Mitglied in einem hessischen Sportverein, wollen wir die Sportförderprogramme des Landes bis auf eine entsprechende Summe ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE gleiches Thema unsicher FDP HE gleiches Thema KI
Das Programm „Sportland Hessen bewegt“ wird zur Förderung von Gesundheitssport und Bewegung aufrechterhalten.
Wortlaut im Vertrag
Um den Gesundheitssport und die Bewegungsförderung nachhaltig aufzustellen, werden wir das Programm „Sportland Hessen bewegt“ aufrechterhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Vereine und Kommunen sollen ermuntert werden, durch ortsübergreifende Kooperationen Kosten zu teilen.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig möchten wir Vereine und Kommunen dazu ermuntern, mit über Ortsgrenzen hinausgehenden Kooperationen, Kosten zu teilen. Daher werden wir gemeinsame Sportstättenentwicklungspläne gezielt fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE teilweise FDP HE teilweise KI
Gemeinsame Sportstättenentwicklungspläne mehrerer Orte werden gezielt gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Gleichzeitig möchten wir Vereine und Kommunen dazu ermuntern, mit über Ortsgrenzen hinausgehenden Kooperationen, Kosten zu teilen. Daher werden wir gemeinsame Sportstättenentwicklungspläne gezielt fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleiches Thema KI
Der „Sportatlas Hessen“ wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Den „Sportatlas Hessen“, der das Sportstättenangebot unseres Landes aufführt, werden wir weiterentwickeln. Link zum Original
Die Förderung des Schwimmsports wird auf hohem Niveau fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Auch die Förderung des Schwimmsports soll auf hohem Niveau fortgeführt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema unsicher FDP HE teilweise KI
Mit einer Schwimmoffensive soll möglichst jedes Kind schwimmen lernen.
Wortlaut im Vertrag
Mittels einer Schwimmoffensive wollen wir gewährleisten, dass möglichst jedes Kind in Hessen Schwimmen lernt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise Grüne HE ähnlich FDP HE ähnlich KI
Die vorhandenen Schwimmflächen sollen erhalten werden.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb erklären wir nicht nur das Ziel, die vorhandenen Schwimmflächen zu erhalten, sondern werden das in der letzten Legislaturperiode aufgesetzte Schwimmbadinvestitionsprogramm (SWIM) auch für die nächsten fünf Jahre fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise KI
Das Schwimmbadinvestitionsprogramm SWIM wird für weitere fünf Jahre fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb erklären wir nicht nur das Ziel, die vorhandenen Schwimmflächen zu erhalten, sondern werden das in der letzten Legislaturperiode aufgesetzte Schwimmbadinvestitionsprogramm (SWIM) auch für die nächsten fünf Jahre fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE gleich KI
Eine Werbeoffensive für den Beruf des Schwimmmeisters wird gestartet.
Wortlaut im Vertrag
In Abstimmung mit den Verbänden möchten wir die Umsetzung eines hessischen Schwimmzentrums am Campus Sportdeutschland in Frankfurt prüfen und eine Werbeoffensive für den Beruf des Schwimmmeisters bzw. der Schwimmmeisterin starten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Die Schwimmfähigkeit von Kindern, Jugendlichen, Erwachsenen und Menschen mit Behinderung soll gezielt gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen durch gezielte Maßnahmen darauf hinwirken, dass die Schwimmfähigkeit jedes Kindes, der Jugendlichen, Erwachsenen und Menschen mit Behinderung bedarfsangepasst gestärkt wird. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Das Konzept der kommunalen Bewegungskoordinatoren wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir möchten daher das bewährte Konzept der Bewegungskoordinatorinnen und -koordinatoren als kommunale Vermittler und Impulsgeber weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Behindertensport und Inklusion im Sport werden weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Sport für Menschen mit Behinderung und die Inklusion im Sport weiterhin fördern und die bestehenden Strukturen ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise FDP HE ähnlich KI
Die Strukturen des Behindertensports und der Inklusion im Sport werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Sport für Menschen mit Behinderung und die Inklusion im Sport weiterhin fördern und die bestehenden Strukturen ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE gleiches Thema FDP HE teilweise KI
Sport gilt als wichtiger Motor für Integration und Inklusion.
Wortlaut im Vertrag
Wir schätzen den besonderen Wert des Sports als kraftvollen Motor für Integration und Inklusion. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema FDP HE teilweise unsicher KI
Die Netzwerke zur Förderung des Behindertensports und der Inklusion im Sport werden verstetigt und ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Dazu wollen wir eine Verstetigung und Ausweitung der bestehenden Netzwerke auf verschiedenen Ebenen durch Verstärkung der Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure zur besseren Förderung und Weiterentwicklung des Behindertensportes und der Inklusion im Sport herbeiführen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise unsicher FDP HE teilweise KI
Auf lokaler Ebene sollen weitere Teilhabemöglichkeiten im Sport und besserer Zugang zu Sportvereinen geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Es sollen weitere Teilhabemöglichkeiten auf lokaler Ebene durch Erhöhung des Organisationsgrades im Sport sowie des Zugangs zum Sportverein geschaffen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE gleiches Thema unsicher FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Bewegungs- und Sportangebote für Menschen mit Beeinträchtigungen in den Kommunen werden gefördert und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen deshalb in den hessischen Kommunen Angebote der Bewegung und des Sportes für Menschen mit Beeinträchtigungen weiter fördern und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema FDP HE ähnlich KI
Vereine mit Sportangeboten für Menschen mit Behinderung oder integrativen Projekten erhalten besondere Förderung.
Wortlaut im Vertrag
Diejenigen Vereine, die Sportangebote für Menschen mit Behinderung oder Vereinsprojekte mit integrativem Charakter schaffen, verdienen unsere besondere Förderung bei deren Einrichtung und Ausbau. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich FDP HE ähnlich KI
Zur Entlastung der Vereine werden Lotsen eingeführt, die Menschen mit Behinderung den Zugang zum Sport erleichtern.
Wortlaut im Vertrag
Dazu wollen wir auch besondere Lotsen zur Entlastung der Vereine einführen, um Menschen mit Behinderung den Zugang zum Sport zu ermöglichen/vereinfachen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Der Behinderten- und Rehabilitationssportverband wird beim Bau eines Sportzentrums in Fulda unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Den Behinderten- und Rehabilitationssportverband (HBRS) möchten wir beim Bau eines Sportzentrums in Fulda begleiten und unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich FDP HE gleiches Thema KI
Die Förderung des Behindertensports, etwa von HBRS, Gehörlosensportverband und Special Olympics Hessen, wird beibehalten.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderung des HBRS, aber auch der weiteren Strukturen im Behindertensport und der Inklusion, wie etwa des „Hessischen Gehörlosensportverband“ (HGSV) oder „Special Olympics Hessen“ (SOH) werden wir beibehalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich FDP HE ähnlich KI
Die Teilnahme von Mädchen an Sportangeboten soll durch Maßnahmen gesteigert werden.
Wortlaut im Vertrag
Um Gewalt im Sport vorzubeugen, werden wir das Modellprojekt „Kindeswohl im Sport“ fortführen und landesweit ausweiten und Maßnahmen treffen, um die Teilnahme von Mädchen an Sportangeboten zu steigern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE teilweise unsicher KI
Ein „Runder Tisch Natur und Sport“ wird eingerichtet, um Naturschutz und Naturnutzung auszugleichen.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb möchten wir wieder einen „Runden Tisch Natur und Sport“ einrichten, der Betroffene in den Dialog bringen und einen Ausgleich zwischen Naturschutz und berechtigter Naturnutzung schaffen soll. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Sport in der freien Natur wird, wo keine höherrangigen Interessen entgegenstehen, etwa durch ausgewiesene Gebiete unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Dort, wo keine höherrangigen Interessen entgegenstehen, werden wir den Sport in der freien Natur gewährleisten und unterstützen, bspw. durch die Ausweisung bestimmter Gebiete. Link zum Original
Das Programm „Fairplay Hessen“ wird mit dem Hessischen Fußball-Verband weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Hessischen Fußball-Verband (HFV) wollen wir das „Fairplay Hessen“ Programm weiterführen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Fair-Play-Initiativen sollen unterstützt werden.
Wortlaut im Vertrag
Ebenso strengen wir eine nachhaltige Verankerung der Fanprojekte und eine Unterstützung von Fair-Play-Initiativen an. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Kinderschutz 20
Die finanzielle Förderung der Familienzentren wird stabilisiert.
Wortlaut im Vertrag
Familienzentren sind ein wichtiger Baustein der sozialen Infrastruktur in Hessen. Wir werden daher die finanzielle Förderung dieser Institutionen stabilisieren und das Netzwerk kontinuierlich ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE gleiches Thema KI
Das Netzwerk der Familienzentren wird kontinuierlich ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Familienzentren sind ein wichtiger Baustein der sozialen Infrastruktur in Hessen. Wir werden daher die finanzielle Förderung dieser Institutionen stabilisieren und das Netzwerk kontinuierlich ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE ähnlich Grüne HE ähnlich FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Präventive Strukturen und Beratungsangebote für Familien wie Eltern-Kind-Kuren, Familienhebammen, Präventionsketten und frühe Hilfen werden gestärkt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Ebenso werden wir die präventiven Strukturen und Beratungsangebote für Familien, wie z. B. Eltern-Kind-Kuren (Müttergenesung), Familienhebammen, kommunale Präventionsketten und frühe Hilfen, stärken und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise unsicher FDP HE gleiches Thema KI
Im Kinderschutz hat Prävention Vorrang vor Intervention.
Wortlaut im Vertrag
Für uns ist klar: Prävention muss vor Intervention stehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleiches Thema unsicher FDP HE teilweise KI
Fachberatungs- und Präventionsangebote im Kinderschutz werden mit den Jugendhilfeträgern evaluiert und flächendeckend sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen gemeinsam mit den Jugendhilfeträgern die Fachberatungs- und Präventionsangebote im Bereich Kinderschutz evaluieren, mit dem Ziel, diese flächendeckend sicherzustellen. Hierfür sind ggf. die kommunalisierten Mittel anzupassen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
Die kommunalisierten Mittel für flächendeckende Kinderschutzangebote werden gegebenenfalls angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen gemeinsam mit den Jugendhilfeträgern die Fachberatungs- und Präventionsangebote im Bereich Kinderschutz evaluieren, mit dem Ziel, diese flächendeckend sicherzustellen. Hierfür sind ggf. die kommunalisierten Mittel anzupassen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE teilweise KI
Flächendeckende Hilfsstrukturen zur Betreuung von Opfern werden zum Schwerpunkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir legen einen Schwerpunkt auf flächendeckende Hilfsstrukturen, die Opfer betreuen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE teilweise SPD HE gleiches Thema unsicher Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
In den Jugendämtern werden Kinderschutzkoordinatorinnen und -koordinatoren angesiedelt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Stärkung der Jugendämter werden wir dort Kinderschutzkoordinatorinnen und Kinderschutzkoordinatoren ansiedeln, die gemeinsam mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Sozialen Dienstes fundierte Gefährdungseinschätzungen und die daraus resultierenden notwendigen Maßnahmen umsetzen können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleiches Thema FDP HE teilweise KI
Institutionen und Vereine, die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten, werden bei Kinderschutzkonzepten unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Alle Institutionen und Vereine, in denen mit Kindern und Jugendlichen gearbeitet wird, unterstützen wir bei der Entwicklung und Umsetzung von Kinderschutzkonzepten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Zehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Meldepflicht bei Verdacht auf Kindesmisshandlung oder -vernachlässigung wird auf alle Institutionen ausgeweitet, die mit Kindern arbeiten.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Pflicht zur Meldung von Verdachtsfällen der Kindesmisshandlung oder Kindesvernachlässigung auf alle Institutionen ausweiten, in denen mit Kindern gearbeitet wird. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Sozialberufeanerkennungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die hessischen Kinderschutzambulanzen werden weiter finanziell unterstützt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die erfolgreiche Arbeit der hessischen Kinderschutzambulanzen wollen wir weiter finanziell unterstützen und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleiches Thema Grüne HE ähnlich KI
Der Landesaktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt wird umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Maßnahmenkatalog des Landesaktionsplans zum Schutz von Kindern und Jugendlichen bei sexualisierter Gewalt umsetzen und die Koordinierungsarbeit fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema SPD HE gleich Grüne HE ähnlich FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Die Förderung von Beratungsstellen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen wird flächendeckend ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Förderung von Beratungsstellen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen flächendeckend ausweiten und durch mehr Workshops an Schulen ergänzen, damit Kinder und Jugendliche direkte Hilfe erhalten können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema AfD HE teilweise SPD HE gleiches Thema Grüne HE ähnlich KI
An Schulen gibt es mehr Workshops gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Förderung von Beratungsstellen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen flächendeckend ausweiten und durch mehr Workshops an Schulen ergänzen, damit Kinder und Jugendliche direkte Hilfe erhalten können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE teilweise unsicher Grüne HE gleiches Thema unsicher KI
Der Schutz vor sexualisierter Gewalt im Sport wird verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Schutz vor sexualisierter Gewalt im Sport wird intensiviert. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleiches Thema unsicher Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise KI
Das Modellprojekt „Kindeswohl im Sport“ wird fortgeführt und landesweit ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit dem Landessportbund und der Sportjugend wird das Modellprojekt „Kindeswohl im Sport“ fortgeführt und landesweit ausgeweitet, um die Kultur des Hinsehens landesweit zu fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE teilweise unsicher KI
Cybergrooming wird durch mehr Prävention und Vermittlung von Medienkompetenz bekämpft.
Wortlaut im Vertrag
Kriminelle versuchen oftmals, gezielt Minderjährige im Netz anzusprechen, mit dem Ziel, sexuelle Kontakte anzubahnen. Diesem sogenannten „Cybergrooming“ werden wir durch verstärkte Präventionsarbeit und intensivierte Vermittlung von Medienkompetenzen begegnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE teilweise SPD HE gleiches Thema Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Die Frühen Hilfen werden ausgebaut, vernetzt und koordiniert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Möglichkeiten der Frühen Hilfen weiter ausbauen, vernetzen und koordinieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE ähnlich KI
Das Modellprojekt „Kindeswohl im Sport“ wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Um Gewalt im Sport vorzubeugen, werden wir das Modellprojekt „Kindeswohl im Sport“ fortführen und landesweit ausweiten und Maßnahmen treffen, um die Teilnahme von Mädchen an Sportangeboten zu steigern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE ähnlich FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Das Modellprojekt „Kindeswohl im Sport“ wird landesweit ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Um Gewalt im Sport vorzubeugen, werden wir das Modellprojekt „Kindeswohl im Sport“ fortführen und landesweit ausweiten und Maßnahmen treffen, um die Teilnahme von Mädchen an Sportangeboten zu steigern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE teilweise unsicher KI
Spitzensport 18
Die Stärkung der Universitäten als Orte des Leistungssports wird mit einer Potentialanalyse geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Stärkung von Universitäten als Ort des Leistungssportes prüfen und werden eine Potentialanalyse durchführen. Link zum Original
Ein hessisches Schwimmzentrum am Campus Sportdeutschland in Frankfurt wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
In Abstimmung mit den Verbänden möchten wir die Umsetzung eines hessischen Schwimmzentrums am Campus Sportdeutschland in Frankfurt prüfen und eine Werbeoffensive für den Beruf des Schwimmmeisters bzw. der Schwimmmeisterin starten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Sportliche Talente sollen frühestmöglich erkannt werden.
Wortlaut im Vertrag
Es ist unser erklärtes Ziel, besondere Talente frühestmöglich zu erkennen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich Grüne HE teilweise KI
Jedes Kind soll mit einem Talentscout seine Stärken entdecken und passende Vereinsangebote erhalten können.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb soll jedes Kind die Gelegenheit bekommen, seine Stärken mit einem Talentscout zu entdecken und dazu passende Sportangebote in den Vereinen vor Ort zu erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE gleiches Thema Grüne HE teilweise KI
Die Zusammenarbeit mit Proficlubs, Leistungssportvereinen, Sportstiftung und Sportverbänden wird intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Daher werden wir die bereits jetzt sehr enge Zusammenarbeit mit den Proficlubs, den Leistungssport treibenden Vereinen, der Sportstiftung Hessen und den hessischen, aber auch den in Hessen ansässigen nationalen Sportverbänden noch weiter intensivieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Die Otto-Fleck-Schneise in Frankfurt wird zu einem „Campus Sportdeutschland“ fortentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Stellung Frankfurts als Sporthauptstadt Europas werden wir durch die ambitionierte Fortentwicklung der Otto-Fleck-Schneise zu einem „Campus Sportdeutschland“ untermauern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Spitzensportlerinnen und -sportler sollen frühestmöglich mit Unterstützungsangeboten gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Spitzensportlerinnen und -sportler wollen wir frühestmöglich und nach besten Kräften mit Unterstützungsangeboten fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE teilweise KI
In Polizei, Verwaltung und Hochschulen werden bessere Bedingungen zur Vereinbarkeit von Profisport und Beruf oder Studium geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Daher werden wir noch bessere Rahmenbedingungen in der Polizei, der Verwaltung und den Hochschulen zur Vereinbarkeit von Profisport und Beruf/Studium schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Eine wettbewerbsgerechte Gehaltsstruktur für Landestrainerinnen und Landestrainer wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem werden wir prüfen, inwieweit die Gehaltsstruktur der Landestrainerinnen und Landestrainer wettbewerbsgerecht optimiert werden kann. Link zum Original
Der Bundesstützpunkt Ski Nordisch in Willingen und Winterberg soll langfristig erhalten bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns weiterhin mit aller notwendigen Vehemenz für eine langfristige Perspektive des Bundesstützpunktes Ski Nordisch in Willingen und Winterberg ein und unterstützen die Strukturen im Nachwuchsleistungssport sowie den Neubau der Skisprungschanze. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Die Strukturen im Nachwuchsleistungssport werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns weiterhin mit aller notwendigen Vehemenz für eine langfristige Perspektive des Bundesstützpunktes Ski Nordisch in Willingen und Winterberg ein und unterstützen die Strukturen im Nachwuchsleistungssport sowie den Neubau der Skisprungschanze. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Der Neubau der Skisprungschanze wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns weiterhin mit aller notwendigen Vehemenz für eine langfristige Perspektive des Bundesstützpunktes Ski Nordisch in Willingen und Winterberg ein und unterstützen die Strukturen im Nachwuchsleistungssport sowie den Neubau der Skisprungschanze. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Internationale Sportgroßveranstaltungen sollen nach Hessen geholt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen internationale Sportgroßveranstaltungen nach Hessen holen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Eine deutsche Olympiabewerbung wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür unterstützen wir auch eine deutsche Olympiabewerbung und nutzen die Europameisterschaft 2024, um europaweit die Qualitäten des Sportlandes Hessen als weltoffenen, toleranten und sympathischen Gastgeber zu zeigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich FDP HE ähnlich KI
Die Europameisterschaft 2024 wird genutzt, um Hessen als weltoffenen Gastgeber zu präsentieren.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür unterstützen wir auch eine deutsche Olympiabewerbung und nutzen die Europameisterschaft 2024, um europaweit die Qualitäten des Sportlandes Hessen als weltoffenen, toleranten und sympathischen Gastgeber zu zeigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Fanprojekte sollen nachhaltig verankert werden.
Wortlaut im Vertrag
Ebenso strengen wir eine nachhaltige Verankerung der Fanprojekte und eine Unterstützung von Fair-Play-Initiativen an. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich FDP HE ähnlich KI
Der organisierte E-Sport wird in seinem Streben nach Gemeinnützigkeit innerhalb bestehender Vereinsstrukturen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden das Förderprogramm „Games made in Hessen“ ausbauen und weiterentwickeln und unterstützen den organisierten E-Sport in seinen Bestrebungen zur Gemeinnützigkeit (innerhalb bestehender Vereinsstrukturen). Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise unsicher AfD HE teilweise SPD HE gleiches Thema FDP HE ähnlich KI
Mit dem Landessportbund wird ein Förderangebot für E-Sport mit Medienpädagogik und Gesundheitsförderung geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen zusammen mit dem Landessportbund Hessen und relevanten Akteuren ein Förderangebot für den E-Sport, das Medienpädagogik und Gesundheitsförderung als integrale Bestandteile aufnimmt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema unsicher AfD HE gleiches Thema SPD HE gleiches Thema FDP HE teilweise KI
Ältere Menschen 15
Gemeinsam mit den Kommunen wird ein sicheres und seniorengerechtes Alltagsleben angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit den Kommunen setzen wir uns für ein sicheres und seniorengerechtes Leben im Alltag ein. Dazu weiten wir Projekte wie „Aktion Generation“ aus. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE gleiches Thema unsicher SPD HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
Projekte wie „Aktion Generation“ werden ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit den Kommunen setzen wir uns für ein sicheres und seniorengerechtes Leben im Alltag ein. Dazu weiten wir Projekte wie „Aktion Generation“ aus. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE teilweise KI
Seniorenbeiräte und Seniorenorganisationen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die wertvolle Arbeit von Seniorenbeiräten und Seniorenorganisationen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE teilweise unsicher SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Eine landesweite Anlaufstelle für Seniorinnen und Senioren wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Im Land etablieren wir eine Anlaufstelle für Seniorinnen und Senioren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE teilweise KI
Ein Großelterntag wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Als Zeichen der Wertschätzung und des Respekts führen wir einen Großelterntag ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Die Rahmenbedingungen sollen ein selbstbestimmtes Leben im Alter für alle ermöglichen.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere vor dem Hintergrund einer wachsenden Anzahl älterer Menschen wollen wir die Rahmenbedingungen in Hessen so gestalten und verbessern, dass ein selbstbestimmtes Leben im Alter für alle Bürgerinnen und Bürger ermöglicht wird. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE ähnlich SPD HE ähnlich Grüne HE gleiches Thema FDP HE teilweise KI
Schwerpunkte sind sektorenübergreifende Versorgung und Pflege sowie Befähigung, Aktivierung und Beratung älterer Menschen.
Wortlaut im Vertrag
Neben der Stärkung sektorenübergreifender Ansätze in der Versorgung und Pflege liegt unser Fokus auf der Befähigung, Aktivierung und Beratung älterer Menschen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE gleiches Thema unsicher FDP HE teilweise KI
Eine alle zwei Jahre stattfindende Aktionswoche „Alter besser machen“ wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Um das Bewusstsein zu schärfen, die Akzeptanz zu fördern und alle gesellschaftlichen Akteure einzubeziehen, planen wir die Einführung einer alle zwei Jahre stattfindenden Aktionswoche mit dem Motto „Alter besser machen" in Hessen. Link zum Original
Die Dachmarke „Digital im Alter“ wird mit Instrumenten wie Di@-Lotsen und „Senioren im Netz“ weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Um die Teilhabe von Älteren in einer zunehmend digitalen Welt zu gewährleisten und Chancen, die sich aus der Digitalisierung für Ältere ergeben, zu nutzen, werden wir die Dachmarke „Digital im Alter“ weiter mit geeigneten Instrumenten wie den Di@-Lotsen oder dem Programm „Senioren im Netz“ befördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE teilweise Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise KI
Ein Aktionsplan gegen Einsamkeit wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Einsamkeit kennt kein Alter und kann alle Menschen betreffen. Wir schaffen daher einen „Aktionsplan gegen Einsamkeit“. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE ähnlich KI
Gegen Einsamkeit werden sozialpsychiatrische Hilfen, niedrigschwellige wohnortnahe und aufsuchende Angebote gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen zudem auf sozial-psychiatrische Hilfen sowie auf niedrigschwellige und wohnortnahe Angebote, unterstützen aufsuchende Angebote und fördern Austausch und Interaktion. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema KI
Alle Ressorts sollen für Einsamkeit sensibilisiert und Unterstützungsmaßnahmen für Betroffene etabliert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen damit auch alle Ressorts für das Thema sensibilisieren und damit aktiv dazu beitragen, die Herausforderungen der Einsamkeit anzugehen und unterstützende Maßnahmen für betroffene Personen zu etablieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE teilweise KI
Eine langfristige Kampagne und Aufklärungsmaßnahmen sollen über Anzeichen und Gefahren von Einsamkeit informieren.
Wortlaut im Vertrag
Zentrale Bestandteile des „Aktionsplans gegen Einsamkeit“ sind eine umfassende und langfristig angelegte Kampagne sowie Aufklärungsmaßnahmen zum Thema, um Menschen über die Anzeichen und Gefahren von Einsamkeit zu informieren und aktiv zu Achtsamkeit aufzufordern. Link zum Original
Ein „Netzwerk gegen Einsamkeit“ wird durch Weiterentwicklung und Vernetzung bestehender Projekte geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Bestehende tragfähige Projekte und Ideen entwickeln wir weiter und unterstützen die Übertragung sowie die Vernetzung von Projekten mit dem Ziel, ein „Netzwerk gegen Einsamkeit“ zu schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE teilweise KI
Mehrgenerationenhäuser werden unterstützt und das Landesprogramm Familienzentren intensiviert.
Wortlaut im Vertrag
Zudem unterstützen wir Mehrgenerationenhäuser, intensivieren das Landesprogramm der Familienzentren und entwickeln das Quartiersmanagement weiter. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE teilweise KI
Familienleistungen 3
Das Kindergeld bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, die Ehe und Familien steuerlich zu stärken, das Kindergeld zu erhalten, keine Einschränkung des Elterngeldes vorzunehmen, den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende zu erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema KI
Initiativen, Programme und koordinierende Strukturen zur Unterstützung Alleinerziehender bei Vereinbarkeit und sozialer Teilhabe werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Initiativen und Programme sowie angebotskoordinierende Strukturen im Land und in den Kommunen fördern, die sich zum Ziel setzen, alleinerziehende Elternteile bei der Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Freizeit zu unterstützen und die soziale Teilhabe zu ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise KI
Über familienunterstützende Leistungen und Hilfestrukturen wird offensiv aufgeklärt.
Wortlaut im Vertrag
Über familienunterstützende Leistungen und Hilfestrukturen wollen wir offensiv aufklären, um Ängste vor der Verantwortung für ein Kind zu nehmen und persönliche Perspektiven aufzuzeigen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE teilweise KI
Schwangerschaftsabbruch 3
Das Selbstbestimmungsrecht der Frau wird respektiert und Frauen in Notsituationen soll die Entscheidung für ein Kind erleichtert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir respektieren das Recht der Frau auf Selbstbestimmung genauso, wie wir Frauen in Notsituationen helfen und eine Entscheidung für ein Kind so leicht wie möglich machen wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE gleiches Thema KI
Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen werden bedarfsgerecht finanziert und sollen ungehindert erreichbar sein.
Wortlaut im Vertrag
Frauen in Konfliktsituationen unterstützen wir durch ein differenziertes Angebot von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, die wir finanziell bedarfsgerecht absichern und die ungehindert erreichbar sein sollen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE gleiches Thema SPD HE ähnlich Grüne HE ähnlich FDP HE ähnlich KI
Landesweit sollen Praxen oder Kliniken für sichere Schwangerschaftsabbrüche erreichbar sein.
Wortlaut im Vertrag
Für die sichere Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen setzen wir uns dafür ein, dass landesweit entsprechende Praxen bzw. Klinken erreichbar sind. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE ähnlich FDP HE gleiches Thema KI
Ehrenamt 2
Die Rahmenbedingungen für die Ausübung eines Ehrenamts im Sport sollen attraktiv gestaltet werden.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb ist es wichtig, die Rahmenbedingungen für die Ausübung eines Ehrenamtes attraktiv zu gestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise unsicher SPD HE teilweise Grüne HE ähnlich FDP HE ähnlich KI
Die im Winter 2022/23 begonnenen Energiekosten-Entlastungen für Vereine werden fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden daher die bereits im Winter 2022/23 initiierten Entlastungen der Vereine fortsetzen, da ein Ende der Energiekrise perspektivisch noch nicht absehbar ist. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich FDP HE gleiches Thema KI
Behinderung und Teilhabe 2
Assistenz beim Sport und Transport zum Sport für Menschen mit Behinderung sollen verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Auch die Möglichkeiten der Assistenz beim Sport bzw. des Transports zum Sport sollen verbessert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema KI
Teilhabe von Menschen mit Behinderung durch Sport gilt als Querschnittsaufgabe aller Ressorts.
Wortlaut im Vertrag
Dabei betrachten wir die Teilhabe von Menschen mit Behinderung über den Sport als Querschnittsaufgabe aller betroffenen Ressorts. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Elterngeld und Elternzeit 1
Das Elterngeld wird nicht eingeschränkt.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, die Ehe und Familien steuerlich zu stärken, das Kindergeld zu erhalten, keine Einschränkung des Elterngeldes vorzunehmen, den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende zu erhöhen. Link zum Original
Kinder- und Jugendrechte 1
Für Pflegefamilien wird eine eigene Auszeichnung des Landes geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Pflegeeltern leisten für Kinder unschätzbare Arbeit. Die Leistungen dieser Pflegefamilien wollen wir noch stärker anerkennen und honorieren. Wir werden dazu eine eigene Auszeichnung des Landes schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Weitere Forderungen 17
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Dazu verbessern wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, stärken frühkindliche Bildung und Betreuung, entlasten Familien und bauen Barrieren ab. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE ähnlich SPD HE ähnlich Grüne HE ähnlich FDP HE ähnlich KI
Familien werden entlastet.
Wortlaut im Vertrag
Dazu verbessern wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, stärken frühkindliche Bildung und Betreuung, entlasten Familien und bauen Barrieren ab. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE ähnlich SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema unsicher KI
Die Infrastruktur für Familien wird hessenweit ausgebaut und gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Familien verdienen hessenweit eine gute und verlässliche Infrastruktur, die wir weiter ausbauen und stärken wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE gleiches Thema SPD HE gleiches Thema Grüne HE teilweise KI
Kommunen werden beraten, ihre Angebote für Familien zu bündeln und nutzerfreundlich darzustellen.
Wortlaut im Vertrag
Kommunen beraten wir bei dem Ziel, die unterschiedlichen Angebote für Familien zu bündeln und nutzerfreundlich darzustellen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE gleiches Thema KI
Für Familien werden passgenaue Unterstützungsangebote geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Familien sind beim gemeinsamen Bewältigen des Alltags unterschiedlich gefordert. Dafür wollen wir passgenaue Unterstützungsangebote machen und mehr Verlässlichkeit schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE teilweise unsicher SPD HE teilweise Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise KI
Kinderreiche Familien werden als eigene Zielgruppe familienpolitischer Maßnahmen stärker berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen kinderreiche Familien als eigenständige Zielgruppe familienpolitischer Maßnahmen verstärkt berücksichtigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE gleiches Thema KI
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Hessen wird konsequent verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Gute Familienpolitik bedeutet für uns, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Hessen konsequent zu verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE ähnlich SPD HE gleich Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Zehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Das Gütesiegel „Familienfreundlicher Arbeitgeber“ wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Das Gütesiegel „Familienfreundlicher Arbeitgeber“ wollen wir mit noch mehr Leben füllen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Haushaltsnahe Dienstleistungen werden den Familien bereitgestellt, die sie benötigen.
Wortlaut im Vertrag
Familienunterstützende haushaltsnahe Dienstleistungen können Familien wertvolle zeitliche Freiräume schaffen. Wir setzen uns für die Beibehaltung der steuerlichen Förderung und der sozialrechtlichen Begünstigung entsprechender Angebote ein und werden uns dafür einsetzen, derartige Angebote den Familien bereitzustellen, die diese benötigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Die in der Corona-Pandemie eingeführten Familien-Erholungsangebote werden evaluiert und gegebenenfalls verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Die im Rahmen der Corona-Pandemie etablierten Familien-Erholungsangebote wollen wir evaluieren und gegebenenfalls verstetigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich Grüne HE gleiches Thema KI
Die Familienkarte Hessen wird erhalten und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Familienkarte Hessen mit ihren vielfältigen Angeboten, Serviceleistungen und Vergünstigungen ist dafür ein wichtiger Baustein, den wir erhalten und weiter entwickeln möchten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Eine Karte für Kinder wird eingeführt, die allen Kindern die Teilhabe an Kultur- und Freizeitangeboten erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Zudem wollen wir eine Karte für Kinder einführen, die allen Kindern die gesellschaftliche Teilhabe an Kultur- und Freizeitangeboten vereinfacht und ermöglicht. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise KI
Eine wohnortnahe Versorgung mit Gütern, Dienstleistungen und Medikamenten wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine wohnortnahe Versorgung von Gütern und Dienstleistungen sowie für eine ausreichende Verfügbarkeit von Medikamenten ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE teilweise SPD HE gleiches Thema Grüne HE ähnlich FDP HE teilweise KI
Angebote des täglichen Lebens sollen neben digitalen Formen auch als Präsenzangebote vor Ort erhalten bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden, wo immer möglich, die Angebote des täglichen Lebens nicht nur digital, sondern auch in Form von Präsenzangeboten vor Ort aufrechterhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE gleiches Thema unsicher SPD HE gleiches Thema KI
Die positive Wirkung des Sports soll auf hohem Niveau weiter gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Sein Verfassungsrang ist für uns Auftrag und Verpflichtung, seine positive Wirkung auf hohem Niveau weiter zu stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise unsicher AfD HE ähnlich SPD HE teilweise unsicher Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Sportförderung dient dem gesellschaftlichen Zusammenhalt, Fair-Play, Inklusion und dem Ehrenamt.
Wortlaut im Vertrag
Indem wir den Sport fördern, treiben wir den Zusammenhalt, Werte, Fair-Play, Inklusion und den ehrenamtlichen Einsatz für unsere Gesellschaft voran. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Die Sportförderung wird auf hohem Niveau weiter ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Als einen wesentlichen Bestandteil werden wir die Sportförderung auf dem gewohnt hohen Niveau weiter ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE ähnlich SPD HE gleiches Thema Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Glücksspielgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Bildung, Wissenschaft und Forschung 3
Unterrichtsinhalte 3
Die Bewegungsoffensive „Hessischer Bewegungscheck“ wird fortgesetzt und in möglichst allen hessischen Landkreisen durchgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Bewegungsoffensive „Hessischer Bewegungscheck“, die in Kooperation von Schulen, Sportkreisen, Vereinen sowie der Universität Frankfurt umgesetzt wird, soll fortgesetzt und in möglichst allen hessischen Landkreisen durchgeführt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
Der schulische „Bewegungscheck“ wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Daher treiben wir die Weiterentwicklung und Ausweitung des bereits etablierten „Bewegungschecks“ mit Nachdruck voran und werden diesen auf alle hessischen Landkreise ausweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Der „Bewegungscheck“ wird auf alle hessischen Landkreise ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Daher treiben wir die Weiterentwicklung und Ausweitung des bereits etablierten „Bewegungschecks“ mit Nachdruck voran und werden diesen auf alle hessischen Landkreise ausweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Klima, Umwelt und Naturschutz 1
Klimaanpassung 1
Weitere Maßnahmen zur Klimaanpassung werden vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Unter Beachtung von klimabedingten Gesundheitsrisiken führen wir den Hitzeaktionsplan fort und bringen weitere Maßnahmen zur Klimaanpassung voran. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE ähnlich SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE teilweise unsicher KI
Beteiligt 78
Forderungen des Vertrags, die federführend ein anderes Ressort umsetzen müsste, an denen dieses Ministerium aber nach seinen Zuständigkeiten mitwirken müsste.
Staat, Demokratie und Verwaltung 1
Öffentlicher Dienst 1
Das Land geht als Arbeitgeber bei Familienzeitkonten vorbildhaft voran.
Wortlaut im Vertrag
In Hessen setzen wir uns dafür ein, das bestehende Instrument der Zeitwertkonten praktikabler zu gestalten und zu Familienzeitkonten weiterzuentwickeln. Das Land als Arbeitgeber soll hierbei vorbildhaft vorangehen und die Bedürfnisse von Familien unterstützen, soweit dies die Arbeitsabläufe zulassen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 5
Sexualisierte Gewalt 2
Die Entwicklung des Childhood-Hauses in Frankfurt wird begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden wir die Entwicklung des in Frankfurt eingerichteten Childhood-Hauses begleiten und die Einrichtung weiterer Häuser prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich Grüne HE teilweise KI
Die Einrichtung weiterer Childhood-Häuser wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden wir die Entwicklung des in Frankfurt eingerichteten Childhood-Hauses begleiten und die Einrichtung weiterer Häuser prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich Grüne HE ähnlich KI
Antisemitismus 1
Unter Einbeziehung des organisierten Sports wird ein Sofortprogramm gegen Antisemitismus aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Unter Einbeziehung des organisierten Sports werden wir ein Sofortprogramm gegen Antisemitismus auflegen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema unsicher FDP HE teilweise KI
Einsatzkräfte 1
Die Zuständigkeit für die Rettungsdienste wird analog zu den Integrierten Leitstellen gebündelt.
Wortlaut im Vertrag
Um einheitliche und ressourcenoptimierende Strukturen zu schaffen, bündeln wir die Zuständigkeit für die Rettungsdienste analog den Integrierten Leitstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Zwanzigstes Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Kriminalprävention 1
Eine Zukunftskommission „Sicherheit im Alter“ wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Präventionsprogramme der Polizei, wie die „Sicherheitsberater für Senioren“ werden ausgebaut und eine Zukunftskommission „Sicherheit im Alter“ etabliert. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 6
Sozialleistungen 4
Die Einführung einer hessenweiten Gesundheitskarte für die Akutversorgung von Asylbewerbern wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen zur Entlastung der Ausländerbehörden und Sozialbehörden die Einführung einer hessenweiten Gesundheitskarte für die Akutversorgung (Gesundheitsleistungen nach § 4und 6 AsylG) der Asylbewerberinnen und -bewerber prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema KI
Das Land trägt die Verwaltungs- und Einführungskosten der Gesundheitskarte für Asylbewerber.
Wortlaut im Vertrag
Die Verwaltungskosten und die Einführungskosten trägt das Land und die Karte wird bereits in der EAEH ausgeteilt. Link zum Original
Die Gesundheitskarte wird bereits in der Erstaufnahmeeinrichtung ausgegeben.
Wortlaut im Vertrag
Die Verwaltungskosten und die Einführungskosten trägt das Land und die Karte wird bereits in der EAEH ausgeteilt. Link zum Original
Das Land schließt für die Gesundheitskarte der Asylbewerber eine Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen.
Wortlaut im Vertrag
Das Land schließt hierzu eine Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen ab und wir prüfen die Entbürokratisierung der Abrechnungsverfahren zwischen Land und Kommunen. Link zum Original
Asylverfahren 1
Für durch Flucht traumatisierte Menschen werden therapeutische Begleitangebote und fachspezifische Beratung geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen therapeutische Begleitangebote bzw. fachspezifische Beratung für von der Flucht traumatisierte Menschen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise KI
Arbeitsmarktzugang 1
Die Programme zur Arbeitsmarktintegration wie „Pflege integriert“ und „Wirtschaft integriert“ werden fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Unsere erfolgreichen Programme zur Integration in den Arbeitsmarkt (u.a. „Pflege integriert“, „Wirtschaft integriert“) werden wir fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE ähnlich KI
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 3
Schlüsselindustrien 2
Versorgungssicherheit setzt eine starke Pharmaindustrie voraus.
Wortlaut im Vertrag
Die Versorgungssicherheit kann nur mit einer starken Pharmaindustrie einhergehen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Die Initiative Gesundheitsindustrie Hessen wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu leistet die „Initiative Gesundheitsindustrie Hessen (IGH) seit einem Jahrzehnt einen wichtigen Beitrag und wird deshalb fortgesetzt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich FDP HE ähnlich KI
Industriestandort 1
Zur Vermeidung von Lieferengpässen soll die Medikamentenproduktion in Hessen gehalten, unterstützt und nach Möglichkeit zurückgeholt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Lieferengpässe vermeiden und daher die Medikamentenproduktion in Hessen halten, die heimische Produktion unterstützen, nach Möglichkeit zurückholen und Regulierungsmaßnahmen überprüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE teilweise KI
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 10
Beruf und Familie 3
Zeitwertkonten werden praktikabler gestaltet und zu Familienzeitkonten weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
In Hessen setzen wir uns dafür ein, das bestehende Instrument der Zeitwertkonten praktikabler zu gestalten und zu Familienzeitkonten weiterzuentwickeln. Das Land als Arbeitgeber soll hierbei vorbildhaft vorangehen und die Bedürfnisse von Familien unterstützen, soweit dies die Arbeitsabläufe zulassen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE gleiches Thema unsicher FDP HE gleiches Thema unsicher KI
Der berufliche Wiedereinstieg nach Erziehungs- oder Pflegezeiten wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen den beruflichen Wiedereinstieg nach Erziehungs- oder Pflegezeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE gleiches Thema KI
Die Rahmenbedingungen für die Erhöhung der Arbeitszeit nach familienbedingter Teilzeit werden beobachtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir behalten auch die Rahmenbedingungen für die Erhöhung der Arbeitszeit nach familienbedingter Teilzeit im Blick. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema KI
Fachkräfte 3
Bei der Fachkräftegewinnung stehen Qualifizierung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Blick.
Wortlaut im Vertrag
Hierbei nehmen wir unter anderem Themen wie Qualifizierung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf besonders in den Blick. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Die Fachkräftecamps, in denen junge Menschen ab 14 Jahren Berufe etwa in Gesundheit und Pflege kennenlernen, werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Daher werden wir unter anderem die Fachkräftecamps weiterentwickeln, in denen möglichst viele junge Menschen ab 14 Jahren die Möglichkeit erhalten, Berufe z. B. in Gesundheit und Pflege kennenzulernen und für sich zu entdecken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Eine übergreifende Werbe- und Anerkennungskampagne für Berufe im Sozial- und Gesundheitswesen wird umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Auf bisherigen Werbekampagnen aufbauend setzen wir eine übergreifende Werbe- und Anerkennungskampagne für Berufe im Sozial- und Gesundheitswesen um. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise KI
Grundsicherung 2
Die Armutsgefährdung im Alter, besonders von Frauen, wird bekämpft.
Wortlaut im Vertrag
Die Armutsgefährung im Alter – insbesondere von Frauen – wollen wir bekämpfen und dabei auch den Zusammenhang von Armut und Gesundheit betrachten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE teilweise SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema KI
Bund, Land und Kommunen sollen bei der Bekämpfung der Altersarmut zusammenwirken.
Wortlaut im Vertrag
Bund, Land und Kommune müssen bei der Bekämpfung der Altersarmut zusammenwirken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE teilweise unsicher Grüne HE gleiches Thema KI
Leistungszugang 1
Unterstützungsleistungen für ältere Menschen werden leicht zugänglich und seniorengerecht gestaltet, damit Berechtigte ihre Ansprüche wahrnehmen.
Wortlaut im Vertrag
Zur Bekämpfung der Armutsgefährdung von Senioren wollen wir dafür sorgen, dass leistungsberechtigte, ältere Menschen nicht aus Scham oder Angst vor Formalitäten auf ihre Ansprüche verzichten. Daher sind Unterstützungen leicht zugänglich auszugestalten und seniorengerecht zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich Grüne HE teilweise KI
Berufliche Teilhabe 1
Per Bundesratsinitiative soll der Landeswohlfahrtsverband von Leistungen entlastet werden, die nicht zur Eingliederungshilfe gehören.
Wortlaut im Vertrag
Der Landeswohlfahrtsverband Hessen ist für Menschen mit Behinderungen ein kompetenter Partner in der Eingliederungshilfe und ein wichtiger Garant für ein einheitliches Leistungsspektrum in ganz Hessen. Wir unterstützen daher seinen Fortbestand, seine Aufgabenwahrnehmung sowie seine Weiterentwicklung. Wir setzen uns dafür ein, dass er keine „systemwidrigen Leistungen“ mehr zu erbringen hat, die nicht zu den originären Leistungen der Eingliederungshilfe zählen. (Bundesratsinitiative § 43 SGB XI). Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
Rente und Alterssicherung 2
Anrechnungszeiten 1
Zeiten häuslicher Pflege sollen analog zu Erziehungszeiten stärker bei der Rente berücksichtigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Als Baustein im Kampf gegen Altersarmut, insbesondere von Frauen, setzen wir uns im Bund dafür ein, dass die Zeiten häuslicher Pflege stärker bei der Rente – analog den Erziehungszeiten – berücksichtigt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Versichertenkreis 1
Die Versorgungswerke der Freien Berufe sollen fortbestehen.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus bekennen wir uns zum Fortbestand der Versorgungswerke Freier Berufe. Link zum Original
Gesundheit und Pflege 8
Medizinische Forschung 4
Spitzenmedizincluster an den Universitätskliniken werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Spitzenmedizincluster in den Universitätskliniken ausbauen, den Aufbau eines Spitzenzentrums für Postinfektionserkrankungen fördern, die Zentren für unerkannte und seltene Erkrankungen stärken und das herausragende Ionenstrahltherapiezentrum weiterhin sichern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise KI
Der Aufbau eines Spitzenzentrums für Postinfektionserkrankungen wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Spitzenmedizincluster in den Universitätskliniken ausbauen, den Aufbau eines Spitzenzentrums für Postinfektionserkrankungen fördern, die Zentren für unerkannte und seltene Erkrankungen stärken und das herausragende Ionenstrahltherapiezentrum weiterhin sichern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE gleiches Thema KI
Die Zentren für unerkannte und seltene Erkrankungen werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Spitzenmedizincluster in den Universitätskliniken ausbauen, den Aufbau eines Spitzenzentrums für Postinfektionserkrankungen fördern, die Zentren für unerkannte und seltene Erkrankungen stärken und das herausragende Ionenstrahltherapiezentrum weiterhin sichern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Die Rahmenbedingungen für klinische Studien werden verbessert, auch durch Bürokratieabbau.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus wollen wir die Rahmenbedingungen für die Durchführung von klinischen Studien optimieren, auch unter dem Aspekt des Bürokratieabbaus, um so einen Spitzenplatz in Deutschland und Europa zu erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE gleiches Thema KI
Frauengesundheit 1
Eine flächendeckende medizinische Soforthilfe nach Vergewaltigung einschließlich der Frauennotrufe wird finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Die flächendeckende Etablierung einer medizinischen Soforthilfe nach Vergewaltigung inklusive der Angebote der Frauennotrufe muss finanziert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema SPD HE ähnlich Grüne HE ähnlich FDP HE gleiches Thema KI
Krankenhäuser 1
Tarifliche Vereinbarungen zur Personalausstattung an Universitätskliniken, die sich an Bedarf und Entwicklung orientieren, werden befürwortet.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb sind tarifliche Vereinbarungen zur Personalausstattung zu befürworten, die sich an Bedarf und Entwicklung orientieren. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE ähnlich SPD HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes und des Gesetzes für die hessischen Universitätskliniken · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Pflegekräfte 1
Personalmindeststandards sollen eingehalten werden.
Wortlaut im Vertrag
Personalmindeststandards müssen eingehalten werden. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE ähnlich SPD HE ähnlich KI
Krankenversicherung 1
Landesbeamte sollen bei der HIV-Prä- und Postexpositionsprophylaxe in der Beihilfe gesetzlich Versicherten gleichgestellt werden.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Prä- und Postexpositionsprophylaxe sollen Beamtinnen und Beamte des Landes Hessen den Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung gleichstellt und bei der Beihilfe berücksichtigt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema KI
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 19
Kinder- und Jugendrechte 4
Die Leistungen von Pflegefamilien werden stärker anerkannt und honoriert.
Wortlaut im Vertrag
Pflegeeltern leisten für Kinder unschätzbare Arbeit. Die Leistungen dieser Pflegefamilien wollen wir noch stärker anerkennen und honorieren. Wir werden dazu eine eigene Auszeichnung des Landes schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Eine dauerhafte unabhängige Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Zudem brauchen wir dauerhaft eine unabhängige Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche, die ihnen zur Beratung und Aufklärung über ihre Rechte zur Seite steht. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Zehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Kinder werden gestärkt und befähigt, für ihre Rechte einzutreten.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Kinder stärken und befähigen, für ihre Rechte einzutreten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema unsicher FDP HE gleiches Thema KI
Die Kinderrechte werden in Hessen bekannter gemacht, gestützt auf den ersten Zwischenbericht des Monitorings zu ihrer Bekanntheit.
Wortlaut im Vertrag
Die Kinderrechte wollen wir in Hessen weiter bekannt machen und dafür die Erkenntnisse aus dem ersten Zwischenbericht des Monitorings zur Bekanntheit der Kinder- und Jugendrechte umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP HE gleiches Thema KI
Familienleistungen 2
Der steuerliche Entlastungsbetrag für Alleinerziehende wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, die Ehe und Familien steuerlich zu stärken, das Kindergeld zu erhalten, keine Einschränkung des Elterngeldes vorzunehmen, den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende zu erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE teilweise SPD HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema KI
Im Aktionsplan gegen Armut liegt ein Schwerpunkt auf der Bekämpfung von Kinderarmut.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb legen wir im Rahmen des Aktionsplans einen Schwerpunkt auf die Vermeidung und Bekämpfung von Kinderarmut. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich SPD HE teilweise Grüne HE ähnlich KI
Kinderschutz 2
Das Konzept der Childhood-Häuser wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem unterstützen wir das Konzept der Childhood-Häuser. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Das Landesprogramm kommunaler Präventionsketten wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das Landesprogramm kommunaler Präventionsketten wollen wir ausbauen. Link zum Original
Ehrenamt 2
Die Ehrenamtskampagne des Landes erhält einen Schwerpunkt „Bürgerschaftliche Pflegekultur“.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, Menschen für ein ehrenamtliches Engagement in der Pflege zu gewinnen. Dazu soll ein Schwerpunkt „Bürgerschaftliche Pflegekultur“ in der Ehrenamtskampagne des Landes Hessen gesetzt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema KI
Im Bundesrat wird eine Anhebung der Ehrenamtspauschale angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem werden wir uns im Bundesrat für weitere steuerliche Erleichterungen, insbesondere die Anhebung des Übungsleiterfreibetrags und der Ehrenamtspauschale, einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE ähnlich FDP HE ähnlich KI
Ältere Menschen 2
Innovative Ansätze zum demografischen Wandel werden gefördert und gute Beispiele generationsübergreifender Projekte bekannt gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden innovative Lösungsansätze und neue Impulse aktiv unterstützen, fördern und gute Beispiele gerade für generationsübergreifende Projekte bekannt machen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE teilweise KI
Altersdiskriminierung wird entgegengewirkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Altersdiskriminierung werden wir in ihrer Vielfältigkeit entgegenwirken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise unsicher SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise KI
Familienformen 1
Ehe und Familien werden steuerlich gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, die Ehe und Familien steuerlich zu stärken, das Kindergeld zu erhalten, keine Einschränkung des Elterngeldes vorzunehmen, den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende zu erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema AfD HE ähnlich Grüne HE gleiches Thema KI
Geschlechtergleichstellung 1
Care- und Sorgearbeit soll besser wertgeschätzt und anerkannt werden.
Wortlaut im Vertrag
Care- und Sorgearbeit müssen besser wertgeschätzt und anerkannt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HE teilweise Grüne HE teilweise KI
Freiwilligendienste 1
Ein Freiwilliges Soziales Jahr für Seniorinnen und Senioren soll eingeführt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für ein Freiwilliges Soziales Jahr für Seniorinnen und Senioren ein. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich Grüne HE gleiches Thema FDP HE ähnlich KI
Breitensport 1
Im Bundesrat wird eine Anhebung des Übungsleiterfreibetrags angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Zudem werden wir uns im Bundesrat für weitere steuerliche Erleichterungen, insbesondere die Anhebung des Übungsleiterfreibetrags und der Ehrenamtspauschale, einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema FDP HE ähnlich KI
Spitzensport 1
Eine Sportfördergruppe „Kultus“ für Sportler und Trainer wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus werden wir eine qualitativ adäquate Ausweitung der Sport- und Bewegungsangebote im schulischen Ganztag und eine Sportfördergruppe „Kultus“ für Sportler und Trainer einrichten und prüfen, inwieweit der Sportunterricht erweitert werden kann. Link zum Original
Weitere Forderungen 2
Die steuerliche Förderung und sozialrechtliche Begünstigung haushaltsnaher Dienstleistungen bleibt erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Familienunterstützende haushaltsnahe Dienstleistungen können Familien wertvolle zeitliche Freiräume schaffen. Wir setzen uns für die Beibehaltung der steuerlichen Förderung und der sozialrechtlichen Begünstigung entsprechender Angebote ein und werden uns dafür einsetzen, derartige Angebote den Familien bereitzustellen, die diese benötigen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich KI
Die gesetzlich zugewiesenen Beträge an die Destinatäre aus staatlichen Lotterien und Sportwetten werden zu Beginn der Legislaturperiode erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem erhöhen wir bereits zu Beginn der Legislaturperiode, die den Destinatären gesetzlich zugewiesenen Beträge aus den Spieleinsätzen der vom Land Hessen veranstalteten Zahlen- und Zusatzlotterien und Sportwetten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 93 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Glücksspielgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Bildung, Wissenschaft und Forschung 18
Unterrichtsinhalte 7
An hessischen Schulen wird ein flächendeckendes Konzept zur Laienreanimation etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden wir ein flächendeckendes Konzept zur Laienreanimation an hessischen Schulen etablieren. Link zum Original
Bewegungsangebote, besonders im Ganztag, werden in Kooperation mit dem Sport gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken auch in Zukunft Bewegungsangebote mit besonderem Blick auf den Ganztag in Kooperation mit den Partnern aus dem Sport. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE ähnlich Grüne HE gleiches Thema unsicher FDP HE ähnlich KI
Schulen werden bei der Gesundheitsförderung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört, Schulen im Bereich der Gesundheitsförderung zu unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE gleiches Thema SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema unsicher FDP HE gleiches Thema KI
Bewegung, Spiel und Sport werden als unverzichtbare Bestandteile der kindlichen Entwicklung gefördert.
Wortlaut im Vertrag
So werden wir uns auch dafür stark machen, Bewegung, Spiel und Sport als elementare und unverzichtbare Bestandteile einer ganzheitlichen kindlichen Entwicklung zu fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE ähnlich SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Maßnahmen zur Bewegungsförderung an Schulen wie das Landesprogramm Schule und Sportverein, das Sporthelferprogramm, der Schulschwimmpass und „Jugend trainiert für Olympia“ werden weitergeführt und ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Erfolgreiche Maßnahmen zur Bewegungsförderung an Schulen, wie beispielsweise das „Landesprogramm zur Förderung der Zusammenarbeit von Schule und Sportvereinen”, das Sporthelferprogramm, den Schulschwimmpass oder den Grundschulwettbewerb zu „Jugend trainiert für Olympia“ wollen wir in Zusammenarbeit mit den Partnern weiterführen und ausweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE gleiches Thema SPD HE gleiches Thema FDP HE teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Einführung der Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Das Angebot kostenloser Schwimmkurse für Schülerinnen und Schüler wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Angebot kostenloser Schwimmkurse für Hessens Schülerinnen und Schüler ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise Grüne HE teilweise KI
Eine weitere Eliteschule des Sports und ein Sportinternat in Wiesbaden werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem werden wir uns mit der Umsetzung einer weiteren Eliteschule des Sports und eines Sportinternats in Wiesbaden befassen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich KI
Individuelle Förderung 4
Die Zahl der Schulgesundheitsfachkräfte und der Erste-Hilfe-Kurse wird weiter gesteigert.
Wortlaut im Vertrag
Dazu wollen wir auch die Anzahl der Schulgesundheitsfachkräfte und der Erste-Hilfe-Kurse weiter steigern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Hessenweit werden Koordinierungsstrukturen zur Suizidprävention geschaffen, die Schulpsychologie, Schul- und Gesundheitsämter, Elternbeiräte und lokale Initiativen unterstützen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen hessenweit Koordinierungsstrukturen zur Suizidprävention, um die Arbeit der Schulpsychologinnen und Schulpsychologen, Schul- und Gesundheitsämter, Elternbeiräte sowie lokaler Initiativen zu unterstützen und eine umfassende Informationskampagne für Eltern, Schulleitungen und Lehrkräfte zu gestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema KI
Eine umfassende Informationskampagne zur Suizidprävention für Eltern, Schulleitungen und Lehrkräfte wird gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen hessenweit Koordinierungsstrukturen zur Suizidprävention, um die Arbeit der Schulpsychologinnen und Schulpsychologen, Schul- und Gesundheitsämter, Elternbeiräte sowie lokaler Initiativen zu unterstützen und eine umfassende Informationskampagne für Eltern, Schulleitungen und Lehrkräfte zu gestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich SPD HE gleiches Thema KI
Grundschulen mit Familienzentren gelten als mögliches Angebot, um die Zusammenarbeit von Eltern und Schulen zu fördern.
Wortlaut im Vertrag
Grundschulen mit Familienzentren können ein weiteres Angebot sein, um das Zusammenspiel von Eltern und Schulen zu fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD HE gleiches Thema SPD HE teilweise Grüne HE gleiches Thema FDP HE ähnlich KI
Hochschulen 3
Das Projekt „Campus Fulda“ wird gesichert und gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Das erfolgreiche Projekt „Campus Fulda“ werden wir sichern und stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: FDP HE ähnlich KI
Ein Lehrstuhl für Palliativmedizin wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Zudem etablieren wir einen Lehrstuhl für Palliativmedizin. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE gleiches Thema KI
An der Goethe-Universität Frankfurt wird ein Studiengang für Trainerpersonal eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Im Hochschulbereich etablieren wir einen Studiengang für Trainerpersonal an der Goethe-Universität Frankfurt. Link zum Original
Ausbildungsförderung 1
Für Bereiche mit dauerhaftem Fachkräftemangel wie Landärzte, Hebammen und Psychotherapeuten werden Maßnahmen wie ein Hessen-Stipendium angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Maßnahmen, wie bspw. ein Hessen-Stipendium, für Bereiche mit dauerhaftem Fachkräftemangel anstreben (z. B. Landärztinnen und Landärzte, Hebammen, Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten). Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Berufliche Ausbildung 1
Es wird geprüft, wie Zugangshürden zu Sozial- und Gesundheitsberufen verringert und Ausbildungsgänge verkürzt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen, inwiefern Zugangshürden verringert, Ausbildungsgänge entschlackt bzw. verkürzt werden können und über eine Modularisierung der Erwerb von fehlenden Teilqualifikationen erleichtert werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise SPD HE gleiches Thema Grüne HE teilweise FDP HE teilweise KI
Weiterbildung 1
Assistenzberufe im Sozial- und Gesundheitswesen sollen durchlässiger werden und mehr Aufstiegsmöglichkeiten bieten.
Wortlaut im Vertrag
Die Assistenzberufe im Sozial- und Gesundheitswesen werden wir näher in den Blick nehmen, um eine größere Durchlässigkeit, mehr Aufstiegsmöglichkeiten und attraktive Berufswege zu ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise KI
Ganztag und Schulgebäude 1
Sport- und Bewegungsangebote im schulischen Ganztag werden ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus werden wir eine qualitativ adäquate Ausweitung der Sport- und Bewegungsangebote im schulischen Ganztag und eine Sportfördergruppe „Kultus“ für Sportler und Trainer einrichten und prüfen, inwieweit der Sportunterricht erweitert werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE teilweise FDP HE teilweise KI
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 3
Barrierefreies Wohnen 2
Wohnanlagen für Senioren und generationsübergreifende Wohnformen werden geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Den Wunsch vieler Seniorinnen und Senioren, auch im Alter wohnortnah leben zu können, unterstützen wir durch die Schaffung von Wohnanlagen für Seniorinnen und Senioren sowie generationsübergreifenden Wohnformen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich AfD HE teilweise SPD HE ähnlich Grüne HE teilweise FDP HE ähnlich KI
Altersgerechte und generationsübergreifende Wohnformen werden weiterentwickelt und etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Altersgerechte und generationsübergreifende Wohnformen wollen wir weiterentwickeln und etablieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleich AfD HE teilweise unsicher SPD HE teilweise Grüne HE ähnlich FDP HE ähnlich KI
Stadtentwicklung 1
Die Gestaltung quartiersnaher Bewegungsräume wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem unterstützen wir die Gestaltung quartiersnaher Bewegungsräume. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE ähnlich Grüne HE ähnlich KI
Klima, Umwelt und Naturschutz 1
Klimaanpassung 1
Die Anpassungsstrategien für Infrastruktur und Gesundheit werden auf Basis von Gefahrenanalysen intensiver fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Neben unseren Klimaschutzmaßnahmen setzen wir, auf umfassenden Gefahrenanalysen basierend, die begonnenen Anpassungsstrategien für Infrastruktur und Gesundheit noch intensiver fort. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE teilweise AfD HE teilweise SPD HE teilweise KI
Digitalisierung, Daten und Technologie 1
KI-Entwicklung 1
Der Bereich Gesundheit wird in das Projekt „Hessen AI“ integriert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Bereich Gesundheit in das Projekt „Hessen AI“ integrieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HE gleiches Thema KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 1
Religionsgemeinschaften 1
Es wird überdacht, ob öffentliche Sportveranstaltungen an stillen Feiertagen zugelassen werden.
Wortlaut im Vertrag
So ist, angesichts der Rolle des Sports in Hessen, insbesondere zu überdenken, ob und inwieweit öffentliche Sportveranstaltungen an stillen Feiertagen zugelassen werden sollen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HE gleiches Thema Grüne HE gleiches Thema FDP HE gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Liberalisierung und Modernisierung des Hessischen Feiertagsgesetzes · Gesetzentwurf, FDP, in Arbeit
Wie diese Forderungen im politischen Spektrum liegen: Spektrum der Vertragsforderungen.
Gehört das Thema einer Forderung zu einem anderen Ressort, steht sie bei beiden. Wie das entsteht
Was die Parteien im Landtag zu diesem Ministerium fordern
778 Forderungen aus den Programmen der Parteien im Landtag zur letzten Wahl gehören zu 29 Themen, für die dieses Ministerium federführend zuständig ist. Bei 1 davon ist die Zuordnung unsicher.
Gesundheit und Pflege 502
Pflegeangebote 48 Gesundheit und Pflege
Alle 48 Forderungen zu „Pflegeangebote“ auf der Seite des Themas
Digitale Gesundheit 46 Gesundheit und Pflege
Alle 46 Forderungen zu „Digitale Gesundheit“ auf der Seite des Themas
Geburtshilfe 45 Gesundheit und Pflege
Alle 45 Forderungen zu „Geburtshilfe“ auf der Seite des Themas
Ärztliche Versorgung 40 Gesundheit und Pflege
Alle 40 Forderungen zu „Ärztliche Versorgung“ auf der Seite des Themas
Pflegekräfte 37 Gesundheit und Pflege
Alle 37 Forderungen zu „Pflegekräfte“ auf der Seite des Themas
Krankenhäuser 34 Gesundheit und Pflege
Alle 34 Forderungen zu „Krankenhäuser“ auf der Seite des Themas
Suchtmittel 28 Gesundheit und Pflege
Alle 28 Forderungen zu „Suchtmittel“ auf der Seite des Themas
Integrierte Versorgung 27 Gesundheit und Pflege
Alle 27 Forderungen zu „Integrierte Versorgung“ auf der Seite des Themas
Infektionsschutz 25 Gesundheit und Pflege
Alle 25 Forderungen zu „Infektionsschutz“ auf der Seite des Themas
Psychische Versorgung 24 Gesundheit und Pflege
Alle 24 Forderungen zu „Psychische Versorgung“ auf der Seite des Themas
Prävention und Rehabilitation 23 Gesundheit und Pflege
Alle 23 Forderungen zu „Prävention und Rehabilitation“ auf der Seite des Themas
Gesundheitsberufe 20 Gesundheit und Pflege
Alle 20 Forderungen zu „Gesundheitsberufe“ auf der Seite des Themas
Notfallversorgung 19 Gesundheit und Pflege
Alle 19 Forderungen zu „Notfallversorgung“ auf der Seite des Themas
Pflegende Angehörige 17 Gesundheit und Pflege
Alle 17 Forderungen zu „Pflegende Angehörige“ auf der Seite des Themas
Frauengesundheit 15 Gesundheit und Pflege
Alle 15 Forderungen zu „Frauengesundheit“ auf der Seite des Themas
Pflegefinanzierung 14 Gesundheit und Pflege
Alle 14 Forderungen zu „Pflegefinanzierung“ auf der Seite des Themas
Krankenversicherung 10 Gesundheit und Pflege
Alle 10 Forderungen zu „Krankenversicherung“ auf der Seite des Themas
Arzneimittelversorgung 8 Gesundheit und Pflege
Alle 8 Forderungen zu „Arzneimittelversorgung“ auf der Seite des Themas
Trägerschaft unsicher 8 Gesundheit und Pflege
Alle 8 Forderungen zu „Trägerschaft“ auf der Seite des Themas
Versorgung am Lebensende 7 Gesundheit und Pflege
Alle 7 Forderungen zu „Versorgung am Lebensende“ auf der Seite des Themas
Inklusive Versorgung 7 Gesundheit und Pflege
Alle 7 Forderungen zu „Inklusive Versorgung“ auf der Seite des Themas
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 276
Breitensport 91 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 91 Forderungen zu „Breitensport“ auf der Seite des Themas
Ältere Menschen 49 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 49 Forderungen zu „Ältere Menschen“ auf der Seite des Themas
Spitzensport 39 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 39 Forderungen zu „Spitzensport“ auf der Seite des Themas
Kinderschutz 36 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 36 Forderungen zu „Kinderschutz“ auf der Seite des Themas
Schwangerschaftsabbruch 23 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 23 Forderungen zu „Schwangerschaftsabbruch“ auf der Seite des Themas
Familienleistungen 22 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 22 Forderungen zu „Familienleistungen“ auf der Seite des Themas
Familienformen 14 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 14 Forderungen zu „Familienformen“ auf der Seite des Themas
Elterngeld und Elternzeit 2 Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Alle 2 Forderungen zu „Elterngeld und Elternzeit“ auf der Seite des Themas
Jedes Thema gehört zu genau einem Ressort; einzelne Forderungen eines Themas können auch ein anderes betreffen. Stand 15.10.2026. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Werdegang: Zuerst, was noch andauert, die zuletzt begonnene Station zuerst; danach die zuletzt beendete Station zuerst.
- b) ↑ Gesetzentwürfe: Der jüngste Entwurf zuerst.
- c) ↑ Forderungen des Koalitionsvertrags: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst, je Thema in der Reihenfolge des Vertrags.
- d) ↑ Forderungen der Parteien: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst; aufgeklappt die Parteien mit den meisten Forderungen zuerst.
Einzelnachweise
- ↑ Ministerpräsident, Ministerinnen und Minister. In: HESSEN Landesregierung. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ a b Diana Stolz. In: Hessen Familie. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Hessischer Landtag. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ Hessische Landesregierung. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ a b c d Diana Stolz. In: Wikipedia.
- ↑ a b c Diana Stolz. In: HESSEN Landesregierung.
- ↑ parlamentsspiegel.de, abgerufen am 18. Oktober 2026.