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Themen

Infektionsschutz

345 Forderungen zum Thema „Infektionsschutz“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (44). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 25Forderungen in Hessen
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 08.10.2023Landtagswahl

Infektionsschutz in Hessen

25 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hessen, von 5 Parteien. Alle Themen in Hessen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Die Arbeit der Gesundheitsämter wird mit dem Landesamt für Gesundheit und Pflege weiter gestärkt. 97 von 133 Sitzen

CDU

  1. Mit dem Landesamt für Gesundheit und Pflege wird die öffentliche Gesundheitsverwaltung gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Daher haben wir 2023 das Landesamt für Gesundheit und Pflege geschaffen, mit dem wir die Aufgabenwahrnehmung der verschiedenen Ebenen der Gesundheitsbehörden neu strukturieren und die öffentliche Gesundheitsverwaltung stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich FDP teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI

SPD

  1. Die Gesundheitsämter werden finanziell und logistisch besser ausgestattet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Gesundheitsämter sind die wichtigsten Einrichtungen, um die Gesundheit aller zu schützen – das hat die Pandemie mehr als deutlich gezeigt. Sie sorgen für Prävention, Umweltmedizin, Kinder- und Jugendgesundheit, Infektionsschutz sowie flächendeckende sozial-psychiatrische Hilfe. Wir werden sie finanziell und logistisch besser ausstatten. Dazu gehören auch attraktive Arbeitsbedingungen mit konkurrenzfähiger Bezahlung und endlich eine moderne digitale Ausstattung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne teilweise FDP teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI

Grüne

  1. Die Arbeit der Gesundheitsämter wird mit dem Landesamt für Gesundheit und Pflege weiter gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Mit dem Landesamt für Gesundheit und Pflege werden wir die Arbeit der Gesundheitsämter weiter stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich FDP teilweise KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 9

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird weiter gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Der Einstieg in den Öffentlichen Gesundheitsdienst wird attraktiver gestaltet und die Weiterbildung sichtbarer gemacht.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Die im Aufbau befindlichen Strukturen des Landesgesundheitsamts werden überprüft.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Eine Beratungs- und Koordinierungsfunktion soll die kommunale Ebene stärken.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Das Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst wird novelliert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Die Pandemieplanung wird fortgeschrieben und durch regelmäßige Übungen ergänzt.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Die AIDS-Hilfen werden angemessen unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag

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  8. Das Land unterstützt weiterhin UNAIDS.

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    Wortlaut im Vertrag

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  9. Kostenlose Tests auf HIV und weitere sexuell übertragbare Krankheiten sollen eingeführt werden.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

CDU 13
  1. Mit dem Landesamt für Gesundheit und Pflege wird die Aufgabenwahrnehmung der verschiedenen Ebenen der Gesundheitsbehörden neu strukturiert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Mit dem Landesamt für Gesundheit und Pflege wird die öffentliche Gesundheitsverwaltung gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Das hessische Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst wird evaluiert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. In die Evaluation des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst fließen vor allem die Erfahrungen und Lehren aus der Corona-Pandemie ein.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Der öffentliche Gesundheitsdienst wird mit ausreichend Personal ausgestattet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  6. Die Pandemiepläne werden kontinuierlich überprüft.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  7. Zu den Pandemieplänen werden regelmäßige Übungen durchgeführt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  8. Corona-Impfschäden müssen als solche stärker wahrgenommen werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Betroffene erhalten alle zur Verfügung stehenden Behandlungsmöglichkeiten.

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    Wortlaut im Programm

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  10. Betroffene erhalten soweit erforderlich ihre Versorgungsansprüche.

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  11. Im Landesamt für Gesundheit wird eine zentrale Anlaufstelle für betroffene Personen geschaffen.

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  12. Ein leistungsfähiges und gut funktionierendes Bundes-Infektionsschutzgesetz wird angestrebt.

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  13. Der Bund wird aufgefordert, gemeinsam mit den Ländern das Infektionsschutzgesetz so zu novellieren, dass Lehren aus Corona gezogen werden und mehr Planungs- und Rechtssicherheit entsteht.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 5
  1. In allen Krankenhäusern sollen lückenlos Tests auf multiresistente Keime eingeführt werden.

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  2. Die Hygienevorschriften sollen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen konsequent umgesetzt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die im Gesundheitswesen während der Coronakrise auf Landesebene angewandten Maßnahmen sollen gründlich aufgearbeitet und evaluiert werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Eine Corona-Impfpflicht wird abgelehnt.

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  5. Personenbezogene Aufklärung über Risiken und Nebenwirkungen und individuelle Impfentscheidungen werden befürwortet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 3
  1. Die Gesundheitsämter werden finanziell und logistisch besser ausgestattet.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Die Gesundheitsämter erhalten attraktive Arbeitsbedingungen mit konkurrenzfähiger Bezahlung.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Die Gesundheitsämter erhalten eine moderne digitale Ausstattung.

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Grüne 3
  1. Die Arbeit der Gesundheitsämter wird mit dem Landesamt für Gesundheit und Pflege weiter gestärkt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Der öffentliche Gesundheitsdienst soll Versorgungsdefizite vor Ort erkennen und bearbeiten sowie die Akteure vernetzen.

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  3. Der bundesweite Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst soll verstetigt werden.

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FDP 1
  1. Impfungen werden noch niederschwelliger angeboten.

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bremen 44351
Berlin 372512
Nordrhein-Westfalen 352514
Hessen 25159
Niedersachsen 252413
Schleswig-Holstein 24247
Bayern 2003–
Sachsen 20053
Bundestag 19055
Thüringen 16246
Baden-Württemberg 13031
Brandenburg 13026
Hamburg 12158
Rheinland-Pfalz 12242
Sachsen-Anhalt 12154
Saarland 1013–
Mecklenburg-Vorpommern 8125

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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