Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Klima, Umwelt und Naturschutz
Forderungen zu Schadstoffe
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original
Der Vertrag enthält 15 Forderungen zum Schwerpunkt „Schadstoffe“, von 205 zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 15Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 170Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Klima, Umwelt und Naturschutz 15
Schadstoffe 15
In Stadtteilen mit besonders hoher Lärm- und Feinstaubbelastung werden gemeinsam mit den Menschen vor Ort Pläne zum Ausgleich der Belastungen entwickelt und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
In Stadtteilen mit besonders hohen Lärmemissionen und Feinstaub werden wir gemeinsam mit den Menschen vor Ort Pläne für den Ausgleich dieser Belastungen entwickeln und umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB gleiches Thema Linke HB ähnlich KI
Mit einem neuen Lärmschutzkonzept werden die Umwelt- und Lärmauswirkungen des Flughafens weiter reduziert.
Wortlaut im Vertrag
mit einem neuen Lärmschutzkonzept negative Umwelt- und insbesondere Lärmauswirkungen weiter reduzieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB teilweise KI
Für Stadtteile mit hoher Belastung durch Lärm, Feinstaub und wenig Grün werden mit örtlichen Akteuren Kompensationsstrategien entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Kompensationsstrategien für Stadtteile mit besonders hohen Umweltbelastungen wie Lärm, Feinstaub und wenig Grün unter Beteiligung örtlicher Akteur*innen entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB gleiches Thema Linke HB ähnlich KI
Öffentliche professionelle Feuerwerke und Lasershows werden organisiert.
Wortlaut im Vertrag
öffentliche professionelle Feuerwerke und Lasershows organisieren sowie die Feuerwerksverbotszonen ausweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB gleich KI
Die Feuerwerksverbotszonen werden ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
öffentliche professionelle Feuerwerke und Lasershows organisieren sowie die Feuerwerksverbotszonen ausweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB ähnlich KI
Auf Bundesebene wird ein Grenzwert für Reifenabrieb gefordert.
Wortlaut im Vertrag
sich auf Bundesebene für einen Grenzwert für den Reifenabrieb einsetzen. Link zum Original
In Bremen werden Maßnahmen zur konsequenten Reduzierung von Pestiziden und Insektiziden entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
in Bremen Maßnahmen für eine konsequente Reduzierung des Einsatzes von Pestiziden und Insektiziden entwickeln und sich auf Bundesebene für ein Verbot einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Linke HB ähnlich KI
Auf Bundesebene wird ein Verbot von Pestiziden und Insektiziden gefordert.
Wortlaut im Vertrag
in Bremen Maßnahmen für eine konsequente Reduzierung des Einsatzes von Pestiziden und Insektiziden entwickeln und sich auf Bundesebene für ein Verbot einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Linke HB gleich KI
Auf Bundes- und EU-Ebene wird gefordert, Unterwasserlärm aus der Schifffahrt zu verringern.
Wortlaut im Vertrag
sich auf Bundesebene und in der EU dafür einsetzen, Meere und ihre Bewohner zu schützen und dafür Mülleinträge zu reduzieren, Fischereimethoden und -quoten nachhaltig auszurichten und Unterwasserlärm aus der Schifffahrt zu verringern. Link zum Original
Die Menschen werden vor allem in den Nachtstunden besser vor Lärm geschützt.
Wortlaut im Vertrag
Deswegen werden wir die Menschen in unserer Stadt vorrangig in den sensiblen Nachtstunden noch besser vor Lärm schützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke HB teilweise KI
Der Lärmschutz an Bundesstraßen, Autobahnen und Güterschienennetzen wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
den Lärmschutz an Bundesstraßen, Autobahnen und den Güterschienennetzen verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB gleiches Thema Linke HB teilweise BIW HB gleiches Thema KI
Der Lärmaktionsplan wird auf mehr verbindliche Handlungsmöglichkeiten zur Lärmreduzierung überprüft.
Wortlaut im Vertrag
den Lärmaktionsplan überprüfen, wie mehr verbindliche Handlungsmöglichkeiten geschaffen werden können, um Lärm allgemein und in den besonders betroffenen Wohnlagen nachhaltig zu reduzieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB teilweise Linke HB gleich KI
Bremen und Bremerhaven sollen pestizidfrei werden.
Wortlaut im Vertrag
• auf ein pestizidfreies Bremen und Bremerhaven hinarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich Linke HB ähnlich KI
Eine Experimentierklausel Lärmschutz wird unterstützt und angewendet.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Einführung einer Experimentierklausel Lärmschutz, orientieren uns dabei am Vorschlag der Bauminister*innenkonferenz und werden das Instrument anwenden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich Linke HB gegenteilig KI
Die TA Lärm soll so novelliert werden, dass Kulturlärm wie Sportlärm privilegiert wird.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem befürworten wir eine Novellierung der TA-Lärm und werden uns gemeinsam mit anderen Ländern auf Bundesebene dafür einsetzen, damit „Kulturlärm“ genauso privilegiert wird wie Sportlärm. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB teilweise KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD HB 27, Grüne HB 11, Linke HB 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.