Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Klima, Umwelt und Naturschutz
Forderungen zu Kreislaufwirtschaft
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original
Der Vertrag enthält 17 Forderungen zum Schwerpunkt „Kreislaufwirtschaft“, von 205 zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 17Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 170Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Klima, Umwelt und Naturschutz 17
Kreislaufwirtschaft 17
Abfallvermeidung hat im Ressourcenschutz oberste Priorität.
Wortlaut im Vertrag
Abfallvermeidung ist das oberste Gebot des Ressourcenschutzes. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB gleiches Thema Linke HB gleiches Thema KI
Die stoffliche Verwertung von Müll wird wirksamer organisiert.
Wortlaut im Vertrag
Die stoffliche Verwertung des anfallenden Mülls werden wir noch wirksamer organisieren und bei der öffentlichen Beschaffung verbesserte Standards setzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke HB teilweise KI
Die Bremer Stadtreinigung wird aufgefordert, ein Konzept für die getrennte Sammlung von Bioabfällen auch in Großwohnanlagen zu entwickeln.
Wortlaut im Vertrag
• die Bremer Stadtreinigung auffordern, für die getrennte Sammlung von Bioabfällen auch in Großwohnanlagen ein Konzept zu entwickeln, um die Biotonne flächendeckend verpflichtend einzuführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB gleiches Thema KI
Die Biotonne wird flächendeckend verpflichtend eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
• die Bremer Stadtreinigung auffordern, für die getrennte Sammlung von Bioabfällen auch in Großwohnanlagen ein Konzept zu entwickeln, um die Biotonne flächendeckend verpflichtend einzuführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB gleich KI
Die Zero-Waste-Strategie wird umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
• die Zero-Waste-Strategie umsetzen, Reparaturdienstleistungen stärken und das Mehrweggebot für Veranstaltungen umsetzen. Link zum Original
Für Bremen wird regelmäßig eine detaillierte und umfassende Bilanz über die Zusammensetzung des Abfalls veröffentlicht.
Wortlaut im Vertrag
• für Bremen regelmäßig eine detaillierte und umfassende Bilanz über die Zusammensetzung des Abfalls herausgeben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich KI
Der Ressourcenschutz wird durch Förderung der stofflichen Verwertung von Abfällen und der Kreislaufwirtschaft gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
• sich für eine Stärkung des Ressourcenschutzes durch eine Förderung der stofflichen Verwertung von Abfällen und der Kreislaufwirtschaft einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Erstes Gesetz zur Änderung des Bremischen Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Vorgaben für die öffentliche Beschaffung werden so geändert, dass Umweltstandards, Energieeffizienzkriterien und Abfallvermeidung stärker verankert sind.
Wortlaut im Vertrag
• veränderte Beschaffungsvorgaben zur stärkeren Verankerung von Umweltstandards, Energieeffizienzkriterien und Abfallvermeidung in der öffentlichen Beschaffung realisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB teilweise BIW HB gleiches Thema KI
Zur beschlossenen Zero-Waste-Strategie wird ein Aktionsplan aufgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Umsetzung der beschlossenen Zero-Waste-Strategie und der Aufstellung eines dazugehörigen Aktionsplans leisten wir im Land Bremen einen wichtigen Beitrag zur Müllvermeidung und Ressourcenschonung. Link zum Original
Eine einheitliche Online-Plattform „Zirkuläres Wirtschaften im Land Bremen“ wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
• eine einheitliche Online-Plattform „Zirkuläres Wirtschaften im Land Bremen“ einrichten. Link zum Original
Die Einrichtung eines oder mehrerer Ressourcenzentren ergänzend zu stadtteilbezogenen Angeboten wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
• die Einrichtung eines oder mehrerer Ressourcenzentren als Ergänzung zu den stadtteilbezogenen Angeboten prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB ähnlich KI
Der „Bremer Ressourceneffizienztisch Bauwesen“ wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
• den „Bremer Ressourceneffizienztisch Bauwesen“ fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB gleich KI
Gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Urbanistik wird eine gesamtstädtische Praxis-Strategie hin zu einer „Kreislaufwirtschaftsstadt“ entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
• gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Urbanistik (difu) eine gesamtstädtische Praxis-Strategie hin zu einer „Kreislaufwirtschaftsstadt“ entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB gleiches Thema Linke HB ähnlich KI
Gegen die zunehmende Vermüllung wird vorgegangen.
Wortlaut im Vertrag
gegen die zunehmende Vermüllung vorgehen. In allen Stadtteilen braucht es eine ausreichende Anzahl von gut zugänglichen Mülleimern und regelmäßige Leerungen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB teilweise BIW HB teilweise FDP HB teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
In allen Stadtteilen soll es ausreichend gut zugängliche Mülleimer mit regelmäßiger Leerung geben.
Wortlaut im Vertrag
gegen die zunehmende Vermüllung vorgehen. In allen Stadtteilen braucht es eine ausreichende Anzahl von gut zugänglichen Mülleimern und regelmäßige Leerungen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich FDP HB ähnlich KI
Das Personal für die Beseitigung illegaler Müllkippen wird aufgestockt.
Wortlaut im Vertrag
die personellen Kapazitäten für die Beseitigung illegaler Müllkippen erhöhen. Dies wird zum Teil über eine Erhöhung der Bußgelder gegenfinanziert. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB gleich BIW HB gleiches Thema KI
Die Bußgelder für illegale Müllentsorgung werden erhöht.
Wortlaut im Vertrag
die personellen Kapazitäten für die Beseitigung illegaler Müllkippen erhöhen. Dies wird zum Teil über eine Erhöhung der Bußgelder gegenfinanziert. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB gleich BIW HB ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD HB 27, Grüne HB 11, Linke HB 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.