Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Klima, Umwelt und Naturschutz
Forderungen zu Flächen und Böden
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original
Der Vertrag enthält 11 Forderungen zum Schwerpunkt „Flächen und Böden“, von 205 zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 11Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 170Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Klima, Umwelt und Naturschutz 11
Flächen und Böden 11
Für künftige Erschließungsvorhaben werden Kompensationsflächen in Bremerhaven unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• für verschiedene zukünftige Erschließungsvorhaben Kompensationsflächen in Bremerhaven unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB gleiches Thema KI
Es wird ein Kompensationsflächenpool eingerichtet, der mögliche Photovoltaik-Freiflächenanlagen entlang der A27 berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Es wird daher empfohlen, einen Kompensationsflächenpool unter Berücksichtigung der entlang der A27 in einem Abstand von 200m möglichen Errichtung von PV-Freianlagen einzurichten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB teilweise KI
Bei Inanspruchnahme solcher Gewerbeflächen wird keine erneute naturschutzrechtliche Kompensation gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Es wird vorgeschlagen, analog zur gesetzlichen Regelung in Niedersachsen auch im Land Bremen die Entwicklung von Biotopen in Gewerbegebieten zu dulden und keine erneute Kompensation bei Inanspruchnahme der Flächen zu fordern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Bremischen Waldgesetzes (BremWaldG) · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
Nach Berliner Vorbild wird ein Entsiegelungsplan mit einem Ver- und Entsiegelungskataster eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
einen Entsiegelungsplan nach Vorbild Berlins einführen, dabei ein Ver- und Entsiegelungskataster anlegen, neues Straßenbegleitgrün anlegen, Parkplätze entsiegeln und Rasengitter anlegen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB teilweise Linke HB gleich FDP HB teilweise KI
Die Boden- und Grundwasserverunreinigungen des stillgelegten Tanklagers Farge sollen umfangreich saniert werden.
Wortlaut im Vertrag
sich für eine umfangreiche Sanierung der Boden- und Grundwasserverunreinigungen des stillgelegten Tanklagers Farge einsetzen. Link zum Original
Der Unterhaltungsfonds Naturschutz wird so ausgestattet, dass Bremen seinen Kompensationsverpflichtungen dauerhaft nachkommt.
Wortlaut im Vertrag
• den Unterhaltungsfonds Naturschutz so ausstatten, dass Bremen den Kompensationsverpflichtungen dauerhaft nachkommt. Link zum Original
Bei Hochschulbau- und Sanierungsvorhaben wird die Flächenversiegelung möglichst minimiert.
Wortlaut im Vertrag
Bei Bau- und Sanierungsvorhaben werden wir weiterhin versiegelte Flächen möglichst minimieren und umfangreiche Grünflächen schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB ähnlich Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich FDP HB gleiches Thema KI
Bei Bau- und Sanierungsvorhaben der Wissenschaft wird die Flächenversiegelung möglichst gering gehalten.
Wortlaut im Vertrag
bei Bau- und Sanierungsvorhaben weiterhin versiegelte Flächen möglichst gering halten bzw. minimieren und umfangreiche Grünflächen schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB ähnlich Grüne HB teilweise unsicher Linke HB ähnlich BIW HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema KI
Die Neuversiegelung von Flächen im Außenbereich wird vermieden.
Wortlaut im Vertrag
im Sinne der doppelten Innenentwicklung die Neuversiegelung von Flächen im Außenbereich vermeiden und gleichzeitig auf die Entsiegelung von Flächen setzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Grüne HB gleich Linke HB ähnlich KI
Flächen sollen entsiegelt werden.
Wortlaut im Vertrag
im Sinne der doppelten Innenentwicklung die Neuversiegelung von Flächen im Außenbereich vermeiden und gleichzeitig auf die Entsiegelung von Flächen setzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleich CDU HB ähnlich Grüne HB gleich Linke HB ähnlich KI
Geprüft wird ein Entsiegelungsfonds, in den Bauherren bei Neuversiegelung einzahlen und aus dem Entsiegelungen gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen hierzu die Entsiegelung von Flächen zu fördern, indem ein Entsiegelungsplan und -fonds eingeführt werden, in den neue Bauvorhabenträger*innen einzahlen, wenn sie neue Flächen versiegeln, und umgekehrt Entsiegelungen bei neuen Bauvorhaben daraus gefördert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB gleiches Thema KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD HB 27, Grüne HB 11, Linke HB 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.