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Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Klima, Umwelt und Naturschutz

Forderungen zu Gewässerschutz

Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original

Der Vertrag enthält 24 Forderungen zum Schwerpunkt „Gewässerschutz“, von 205 zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Klima, Umwelt und Naturschutz 24
Gewässerschutz 24
  1. In Bremen werden 20 und in Bremerhaven 10 weitere öffentliche Trinkwasserbrunnen errichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Vertrag
    in Bremen 20 weitere öffentliche Trinkwasserbrunnen realisieren, in Bremerhaven 10. Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke HB ähnlich KI
  2. Das ökologische Gleichgewicht von Fließgewässern, Seen und Meeren wird bewahrt und wiederhergestellt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen das ökologische Gleichgewicht unserer Fließgewässer, Seen und Meere bewahren und wiederherstellen, die Trink- und Brauchwasserversorgung gewährleisten und auch alle anderen Ökosystemleistungen stehender und fließender Gewässer erhalten. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB teilweise Linke HB teilweise KI
  3. Die Trink- und Brauchwasserversorgung wird gewährleistet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen das ökologische Gleichgewicht unserer Fließgewässer, Seen und Meere bewahren und wiederherstellen, die Trink- und Brauchwasserversorgung gewährleisten und auch alle anderen Ökosystemleistungen stehender und fließender Gewässer erhalten. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB gleiches Thema KI
  4. Die EU-Wasserrahmenrichtlinie wird umgesetzt, um die Gewässer schnellstmöglich in einen guten Zustand zu bringen.

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    Wortlaut im Vertrag
    die europäische Wasserrahmenrichtlinie umsetzen und einen Beitrag dazu leisten, die Gewässer schnellstmöglich in einen guten Zustand zu versetzen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB ähnlich Linke HB gleich KI
  5. Zum Gewässerschutz werden Nitrateinträge aus der Landwirtschaft minimiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Vertrag
    die europäische Wasserrahmenrichtlinie umsetzen und einen Beitrag dazu leisten, die Gewässer schnellstmöglich in einen guten Zustand zu versetzen. • dafür u. a. die Nitrateinträge aus der Landwirtschaft minimieren. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB teilweise Linke HB gleich KI
  6. Zum Schutz vor Nähr- und Schadstoffeinträgen werden im Dialog mit Landwirtschaft und Umweltverbänden Gewässerrandstreifen verbreitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Vertrag
    zum besseren Schutz vor Nähr- und Schadstoffeinträgen im Dialog mit Landwirtschaft und Umweltverbänden Gewässerrandstreifen verbreitern. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB ähnlich KI
  7. Fließgewässer werden schrittweise renaturiert und ökologisch aufgewertet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Fließgewässer schrittweise renaturieren und ökologisch aufwerten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HB gleiches Thema unsicher Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich FDP HB gleiches Thema unsicher KI
  8. Die Schönebecker Aue wird weiter revitalisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Vertrag
    die Schönebecker Aue weiter revitalisieren und das dortige Modellprojekt zur Abwasserreinigung auswerten, um es auf andere Bereiche zu übertragen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB gleich Linke HB gleiches Thema KI
  9. Das Modellprojekt zur Abwasserreinigung an der Schönebecker Aue wird ausgewertet, um es auf andere Bereiche zu übertragen.

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    Wortlaut im Vertrag
    die Schönebecker Aue weiter revitalisieren und das dortige Modellprojekt zur Abwasserreinigung auswerten, um es auf andere Bereiche zu übertragen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB gleich Linke HB gleiches Thema KI
  10. Ochtum, Wümme und Geeste werden mit Landesmitteln naturverträglich weiter zugänglich gemacht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Ochtum, Wümme und Geeste mit Landesmitteln naturverträglich weiter zugänglich machen Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB gleich KI
  11. Gemeinsam mit Bremerhaven werden Lösungen für die hohen Grundwasserstände in Wulsdorf gesucht.

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    Wortlaut im Vertrag
    gemeinsam mit der Stadtgemeinde Bremerhaven nach Lösungen für die hohen Grundwasserstände in Wulsdorf suchen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB gleiches Thema KI
  12. Der Erzeugung von Trinkwasser und dem sparsamen Umgang damit soll deutlich mehr Aufmerksamkeit gewidmet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Erzeugung und der sparsame Umgang mit Trinkwasser ist die Zukunftsaufgabe, der wir uns viel mehr widmen müssen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB teilweise KI
  13. In der kommenden Legislaturperiode soll eine Entscheidung zu Trink- und Abwasser getroffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Vertrag
    In der nächsten Legislaturperiode muss eine Entscheidung bezüglich Trink- und Abwasser gefällt werden. Link zum Original
    Bei den Parteien: Linke HB teilweise KI
  14. In Bremen werden Wasserkreisläufe etabliert.

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    Wortlaut im Vertrag
    • Wasserkreisläufe innerhalb Bremens etablieren und eine strategische Wasserplanung durchführen, um neue Einsparpotenziale zu finden. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB gleich Linke HB gleiches Thema KI
  15. Eine strategische Wasserplanung wird durchgeführt, um neue Einsparpotenziale zu finden.

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    Wortlaut im Vertrag
    • Wasserkreisläufe innerhalb Bremens etablieren und eine strategische Wasserplanung durchführen, um neue Einsparpotenziale zu finden. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB gleich KI
  16. Ein höherer Anteil des benötigten Trinkwassers soll von eigenen Flächen bezogen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Vertrag
    • daran arbeiten, einen höheren Anteil des benötigten Trinkwassers von eigenen Flächen zu beziehen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB ähnlich KI
  17. Eine Kampagne zum Wassersparen wird durchgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    • eine Kampagne zum Wassersparen durchführen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB gleich Linke HB gleiches Thema KI
  18. Grauwasseranlagen werden etabliert.

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    Wortlaut im Vertrag
    • Grauwasseranlagen etablieren, dazu u. a. Modellvorhaben bei großen Sportstätten entwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD HB teilweise unsicher Grüne HB ähnlich KI
  19. Für Grauwasseranlagen werden Modellvorhaben bei großen Sportstätten entwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    • Grauwasseranlagen etablieren, dazu u. a. Modellvorhaben bei großen Sportstätten entwickeln. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB ähnlich KI
  20. Mögliche Kostensteigerungen in der Stadtentwässerung aufgrund der mit hanseWasser vereinbarten Entgeltregelungen werden mit den verfügbaren rechtlichen Instrumenten überprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    • mögliche Kostensteigerungen in der Stadtentwässerung, die auf den mit hanseWasser Bremen vertraglich vereinbarten Entgeltregelungen beruhen, mit den zur Verfügung stehenden rechtlichen Instrumenten überprüfen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB gleiches Thema Linke HB ähnlich KI
  21. Unverhältnismäßige Gebührensteigerungen bei der Stadtentwässerung werden verhindert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Unverhältnismäßige Gebührensteigerungen sind zu verhindern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU HB gleiches Thema unsicher Linke HB ähnlich KI
  22. Eine weitere Erhöhung des Speichervolumens im Kanalnetz und in Rückhaltebecken wird geprüft, damit möglichst wenig unbehandeltes Abwasser in die Flüsse gelangt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Vertrag
    • eine weitere Erhöhung des Speichervolumens im Kanalnetz und den Rückhaltebecken prüfen, um möglichst wenig Abwasser unbehandelt in die Flüsse zu spülen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB ähnlich KI
  23. Bei Neu- und Umbauten wird die Kreislaufführung von Wasser gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zudem werden bei Neu- und Umbauten Maßnahmen zur Kreislaufführung von Wasser gestärkt und die Nutzung von Betriebs- und Regenwasser gefördert. Link zum Original
  24. Die Nutzung von Betriebs- und Regenwasser wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zudem werden bei Neu- und Umbauten Maßnahmen zur Kreislaufführung von Wasser gestärkt und die Nutzung von Betriebs- und Regenwasser gefördert. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne HB teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD HB 27, Grüne HB 11, Linke HB 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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