Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Klima, Umwelt und Naturschutz
Forderungen zu Klimaanpassung
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original
Der Vertrag enthält 32 Forderungen zum Schwerpunkt „Klimaanpassung“, von 205 zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 32Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 170Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Klima, Umwelt und Naturschutz 32
Klimaanpassung 32
Das Stadtgrün wird abgesichert und Bäume werden besser geschützt.
Wortlaut im Vertrag
• das Stadtgrün absichern und dafür nicht nur Bäume besser schützen, sondern auch alle zu ersetzende Bäume nachpflanzen und - dort wo es möglich ist - den Baumbestand vergrößern, unter anderem in neuen Klimawäldern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich BIW HB teilweise FDP HB teilweise KI
Alle zu ersetzenden Bäume werden nachgepflanzt.
Wortlaut im Vertrag
• das Stadtgrün absichern und dafür nicht nur Bäume besser schützen, sondern auch alle zu ersetzende Bäume nachpflanzen und - dort wo es möglich ist - den Baumbestand vergrößern, unter anderem in neuen Klimawäldern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB ähnlich Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise FDP HB ähnlich KI
Wo möglich wird der Baumbestand vergrößert, unter anderem durch neue Klimawälder.
Wortlaut im Vertrag
• das Stadtgrün absichern und dafür nicht nur Bäume besser schützen, sondern auch alle zu ersetzende Bäume nachpflanzen und - dort wo es möglich ist - den Baumbestand vergrößern, unter anderem in neuen Klimawäldern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB teilweise Grüne HB gleiches Thema FDP HB teilweise KI
Bremen soll zu einer Schwammstadt werden, die Starkregen aufnehmen, zurückhalten und in trockenen Phasen wieder abgeben kann.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Bremen zu einer „Schwammstadt“ machen, die auch bei Starkregenereignissen Wasser aufnehmen und zurückhalten und in trockenen Phasen wieder abgeben kann. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Einführung eines Bremischen Klimaanpassungsgesetzes (BremKAnG) · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Die Klimaanpassungsstrategie für Land und Stadtgemeinde Bremen wird fortgeschrieben.
Wortlaut im Vertrag
die Klimaanpassungsstrategie für das Land und die Stadtgemeinde Bremen fortschreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Gesetz zur Einführung eines Bremischen Klimaanpassungsgesetzes (BremKAnG) · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Aus der Klimaanpassungsstrategie werden Umsetzungsstrategien für die Stadtteile mit Fokus auf sozial benachteiligte Stadtteile entwickelt und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
die Klimaanpassungsstrategie für das Land und die Stadtgemeinde Bremen fortschreiben. • daraus handlungsbezogene Umsetzungsstrategien für die Stadtteile mit besonderem Fokus auf sozial benachteiligte Stadtteile entwickeln und umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB gleiches Thema unsicher Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetz zur Einführung eines Bremischen Klimaanpassungsgesetzes (BremKAnG) · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Wo möglich werden mehr Grün, Retentionsräume und Versickerungsflächen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
das Prinzip der Schwammstadt zu einem der Leitbilder der künftigen Stadtplanung machen, um Regenwasser in der Stadt zurückzuhalten, versickern und verdunsten zu lassen; dafür, wo möglich, mehr Grün, Retentionsräume und Versickerungsflächen schaffen Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB gleiches Thema Grüne HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
Neues Straßenbegleitgrün wird angelegt, Parkplätze werden entsiegelt und mit Rasengittern versehen.
Wortlaut im Vertrag
einen Entsiegelungsplan nach Vorbild Berlins einführen, dabei ein Ver- und Entsiegelungskataster anlegen, neues Straßenbegleitgrün anlegen, Parkplätze entsiegeln und Rasengitter anlegen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB teilweise Linke HB teilweise KI
In Stadtteilen mit wenig öffentlichem Grün werden vorrangig entsiegelbare Flächen für neue Grünflächen berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
in Stadtteilen mit wenig öffentlichem Grün zur Neuanlage von Grünflächen vorrangig berücksichtigen, welche Flächen entsiegelt werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema unsicher CDU HB teilweise Linke HB gleich KI
Das Neustädter Weserufer bleibt nach der Deicherhöhung durch Erhalt von acht Platanen, Ersatzpflanzungen großer Bäume und weitere Begrünung grün.
Wortlaut im Vertrag
dabei neben dem Erhalt von acht Platanen an Orten, an denen das Ufer breit genug ist, durch eine Ersatzpflanzung von bereits großen Bäumen und weiterer Begrünung sicherstellen, dass das Neustädter Weserufer auch nach der Deicherhöhung grün und attraktiv bleibt. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB teilweise unsicher Linke HB teilweise BIW HB gleiches Thema KI
Ein Hitzeaktionsplan mit Hitzewarnungen, Verhaltensregeln, Nachbarschaftshilfe und gezielter Ansprache von Pflegeeinrichtungen und Kliniken wird vorgelegt.
Wortlaut im Vertrag
einen Hitzeaktionsplan für das Land und die Stadtgemeinde Bremen vorlegen, der behördliche Hitzewarnungen, Verhaltensregeln auf öffentlichen Anzeigetafeln, die Organisation von Nachbarschaftshilfe sowie die gezielte Ansprache von Pflege- und Senior*inneneinrichtungen und Kliniken beinhaltet. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Grüne HB gleich Linke HB gleiches Thema FDP HB teilweise unsicher KI
Hitzeschutz wird in Sicherheitskonzepten für sommerliche Großveranstaltungen verpflichtend.
Wortlaut im Vertrag
Hitzeschutz im Rahmen von Sicherheitskonzepten bei Großveranstaltungen im Sommer verpflichtend machen und die Einhaltung von Arbeitssicherheitsregeln besonders bei körperlicher Arbeit stärker kontrollieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB gleich Linke HB gleiches Thema KI
Fassadenbegrünung wird für fensterlose Gebäude verpflichtend.
Wortlaut im Vertrag
Fassadenbegrünung stärken, indem sie für fensterlose Gebäude verpflichtend wird und die Förderung solcher Projekte erhöht wird. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich FDP HB teilweise KI
Die Förderung von Fassadenbegrünung wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Fassadenbegrünung stärken, indem sie für fensterlose Gebäude verpflichtend wird und die Förderung solcher Projekte erhöht wird. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Grüne HB gleiches Thema unsicher Linke HB ähnlich FDP HB teilweise unsicher KI
Es wird geprüft, welche Straßen zu Alleen erweitert werden können.
Wortlaut im Vertrag
prüfen, welche Straßen zu Alleen erweitert werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke HB ähnlich KI
Fassaden- und Dachbegrünung mit insektenfreundlichen Pflanzen wird an öffentlichen und nicht-öffentlichen Gebäuden stärker gefördert.
Wortlaut im Vertrag
die Fassaden- und Dachbegrünung bei öffentlichen und nicht-öffentlichen Gebäuden mit insektenfreundlichen Pflanzen stärker fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB gleich FDP HB ähnlich KI
Öffentliches Grün und Kleingärten werden so weit wie möglich qualitativ erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Bremen ist eine Stadt mit viel öffentlichen Grün und einer intensiv gelebten Kleingartentradition. Wir werden diesen Bestand so weit wie möglich qualitativ erhalten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB ähnlich BIW HB teilweise FDP HB teilweise unsicher KI
Das öffentliche Grün wird für Klimaanpassung und Biodiversität quantitativ ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Für die notwendige Klimaanpassung und die Verbesserung der Biodiversität ist eine quantitative Ausweitung des öffentlichen Grüns bedeutsam. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich Linke HB gleiches Thema BIW HB gleiches Thema FDP HB teilweise KI
Der Umweltbetrieb Bremen wird bei Organisation, Aufgaben, weniger Fremdvergabe, Personal und Finanzen so aufgestellt, dass er klimaangepasste, ökologische Grünflächenplanung und -pflege leisten kann.
Wortlaut im Vertrag
den Umweltbetrieb Bremen mit Blick auf Organisationsstruktur, Aufgaben, Reduktion der Fremdvergabe, Personal und Finanzmittel so aufstellen, dass er den Aufgaben einer klimaangepassten und ökologischen Grünflächenplanung, -pflege und -sauberkeit gerecht werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise unsicher CDU HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise KI
Ein übergeordneter Grünflächenplan wird erstellt, um Grünflächen und Parks aufzuwerten und durch Grünverbindungen zu vernetzen.
Wortlaut im Vertrag
einen übergeordneten Grünflächenplan erstellen, um vorhandene Grünflächen und Parks im Sinne von Klimaanpassung und Biodiversität aufzuwerten sowie weiterzuentwickeln und durch Schaffung von Grün-Verbindungen wirksamer zu vernetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
Grünanlagen, Grünstreifen, Bäume und Kleingärten werden erhalten und ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
grüne Infrastrukturen wie Grünanlagen, Grünstreifen, Bäume und Kleingärten erhalten und ausweiten, den Anbau essbarer Früchte fördern und Blühstreifen anlegen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB gleich BIW HB teilweise FDP HB teilweise KI
Der Anbau essbarer Früchte im Stadtgrün wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
grüne Infrastrukturen wie Grünanlagen, Grünstreifen, Bäume und Kleingärten erhalten und ausweiten, den Anbau essbarer Früchte fördern und Blühstreifen anlegen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich Linke HB gleich KI
Alle zu ersetzenden Bäume werden nachgepflanzt.
Wortlaut im Vertrag
• alle zu ersetzenden Bäume nachpflanzen und darüber hinaus deutlich mehr neue Bäume pflanzen, u.a. in neuen Klimawäldern Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB ähnlich Grüne HB ähnlich Linke HB gleiches Thema FDP HB ähnlich KI
Darüber hinaus werden deutlich mehr neue Bäume gepflanzt, unter anderem in neuen Klimawäldern.
Wortlaut im Vertrag
• alle zu ersetzenden Bäume nachpflanzen und darüber hinaus deutlich mehr neue Bäume pflanzen, u.a. in neuen Klimawäldern Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich FDP HB ähnlich KI
Bei Baumnachpflanzungen wird auf klimaangepasste und heimische Arten geachtet.
Wortlaut im Vertrag
• bei Baumnachpflanzungen auf klimaangepasste und heimische Arten achten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
Wo bauliche Gegebenheiten keine Baumpflanzungen zulassen, wird eine Bepflanzung mit heimischen Sträuchern geprüft.
Wortlaut im Vertrag
• dort, wo aufgrund baulicher Gegebenheiten keine Baumpflanzungen möglich sind, die Bepflanzung mit heimischen Sträuchern prüfen. Link zum Original
Bei Hochschulbau- und Sanierungsvorhaben werden umfangreiche Grünflächen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Bei Bau- und Sanierungsvorhaben werden wir weiterhin versiegelte Flächen möglichst minimieren und umfangreiche Grünflächen schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich BIW HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema KI
Bei Bau- und Sanierungsvorhaben der Wissenschaft werden umfangreiche Grünflächen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
bei Bau- und Sanierungsvorhaben weiterhin versiegelte Flächen möglichst gering halten bzw. minimieren und umfangreiche Grünflächen schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise unsicher BIW HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema KI
Bei Neubauten müssen der lokale Wasserhaushalt sowie Versickerungs- und Verdunstungsmöglichkeiten für Regenwasser beachtet werden.
Wortlaut im Vertrag
veranlassen, dass bei Neubauten der Erhalt des lokalen Wasserhaushalts und ausreichend Versickerungs- und Verdunstungsmöglichkeiten für Regenwasser vor Ort beachtet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise unsicher KI
In den Quartieren werden klimaangepasste Stadträume, Wasserplätze und Klimastraßen umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden dafür „klimafitte“ Stadträume, Wasserplätze und Klimastraßen in den Quartieren umsetzen, die den Anforderungen der Klimaanpassung gerecht werden, gleichzeitig die Aufenthaltsqualität verbessern und Orte für Begegnung schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema KI
Nicht mehr benötigte Flächen werden stärker für blau-grüne Infrastruktur genutzt.
Wortlaut im Vertrag
obsolete Nutzungen stärker für den Ausbau der blau-grünen Infrastruktur nutzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke HB teilweise FDP HB teilweise unsicher KI
Klimaanpassungsmaßnahmen wie sonnengeschützte Plätze, Bänke und Trinkwasserbrunnen werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
• Maßnahmen der Klimaanpassung wie sonnengeschützte Plätze, Bänke und Trinkwasserbrunnen ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB teilweise Grüne HB gleiches Thema Linke HB ähnlich FDP HB teilweise KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD HB 27, Grüne HB 11, Linke HB 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.