Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Sexuelle Orientierung
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original
Der Vertrag enthält 16 Forderungen zum Schwerpunkt „Sexuelle Orientierung“, von 276 zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 16Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 170Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 16
Sexuelle Orientierung 16
Es wird ein kontinuierliches Monitoring queerfeindlicher Gewalt aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
• ein kontinuierliches Monitoring queerfeindlicher Gewalt erstellen und Schutzwohnungen für junge LGBTIQ*-Personen, die in ihrem Umfeld und ihren Familien Gewalt erfahren, einrichten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB gleiches Thema Linke HB gleiches Thema FDP HB teilweise KI
Für junge LGBTIQ*-Personen, die Gewalt in Umfeld oder Familie erfahren, werden Schutzwohnungen eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
• ein kontinuierliches Monitoring queerfeindlicher Gewalt erstellen und Schutzwohnungen für junge LGBTIQ*-Personen, die in ihrem Umfeld und ihren Familien Gewalt erfahren, einrichten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich FDP HB ähnlich KI
Ein kontinuierliches Monitoring queerfeindlicher Gewalt mit Daten aus dem Hilfesystem wird etabliert, um auch nicht angezeigte Vorfälle zu erfassen.
Wortlaut im Vertrag
ein kontinuierliches Monitoring queerfeindlicher Gewalt etablieren, um mit Daten aus dem Hilfe- und Unterstützungssystem explizit die Vorfälle zu ermitteln, die nicht bei der Polizei angezeigt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB gleiches Thema unsicher Linke HB gleiches Thema FDP HB teilweise KI
Die Belange queerer Menschen werden in allen Lebensbereichen berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen perspektivisch die Belange queerer Menschen in allen Lebensbereichen berücksichtigen, daher finden sich entsprechende politische Vorhaben in allen Fachkapiteln wieder. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise unsicher CDU HB teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Anpassung der bremischen Vollzugsgesetze an aktuelle Entwicklungen des Personenstandsrechts · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Der Landesaktionsplan gegen Queerfeindlichkeit wird ressortübergreifend umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Um das zu erreichen, werden wir den Landesaktionsplan gegen Queerfeindlichkeit ressortübergreifend umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB ähnlich Grüne HB teilweise KI
Der Queerpolitische Beirat wird in die Umsetzung des Landesaktionsplans gegen Queerfeindlichkeit eingebunden.
Wortlaut im Vertrag
Um das zu erreichen, werden wir den Landesaktionsplan gegen Queerfeindlichkeit ressortübergreifend umsetzen. In den Umsetzungsprozess werden wir den Queerpolitischen Beirat des Landes Bremen einbinden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB ähnlich KI
Der Landesaktionsplan wird gemeinsam mit Vertretern der LGBTIQ*-Community neu aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
in einem gemeinsamen Prozess mit Vertreter*innen der LGBTIQ*-Community den Landesaktionsplan neu auflegen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise unsicher CDU HB teilweise Grüne HB teilweise KI
Im Haushalt werden Landesmittel für Maßnahmen des Landesaktionsplans und weitere queere Projekte vorgesehen.
Wortlaut im Vertrag
Landesmittel für Maßnahmen aus dem Landesaktionsplan und weitere queere Projekte, im Haushalt vorsehen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB teilweise CDU HB gleiches Thema Linke HB teilweise KI
Der Queerpolitische Beirat wird fortgeführt und verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
den Queerpolitischen Beirat des Landes Bremen fortführen und verstetigen, die Aufwandsentschädigung für die Mitglieder an den Landesteilhabebeirat angleichen und prüfen, wie die Einbeziehung des Queerpolitischen Beirats verbindlicher gestaltet werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich KI
Es wird geprüft, wie die Einbeziehung des Queerpolitischen Beirats verbindlicher gestaltet werden kann.
Wortlaut im Vertrag
den Queerpolitischen Beirat des Landes Bremen fortführen und verstetigen, die Aufwandsentschädigung für die Mitglieder an den Landesteilhabebeirat angleichen und prüfen, wie die Einbeziehung des Queerpolitischen Beirats verbindlicher gestaltet werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HB teilweise KI
Mit dem Queerpolitischen Beirat wird geprüft, wie queerpolitische Belange ressortübergreifend berücksichtigt werden können.
Wortlaut im Vertrag
in engem Austausch mit dem Queerpolitischen Beirat prüfen, wie die Queerpolitischen Belange ressortübergreifend berücksichtigt werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB gleiches Thema KI
In jedem Ressort wird eine Zuständigkeit für die Umsetzung des Landesaktionsplans benannt.
Wortlaut im Vertrag
in jedem Ressort eine Zuständigkeit für die Umsetzung des Landesaktionsplans benennen. Link zum Original
Die Förderung der Beratungsstellen für queere Menschen in Bremen, Bremen-Nord und Bremerhaven wird gesichert und bedarfsgerecht ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
die Förderung der Beratungsstellen für queere Menschen und Belange in Bremen, Bremen-Nord und Bremerhaven sicherstellen und dem gestiegenen Bedarf entsprechend ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HB teilweise Linke HB teilweise KI
Ein queerer, soziokultureller Treffpunkt in Bremerhaven soll realisiert werden.
Wortlaut im Vertrag
sich für die Realisierung eines queeren, soziokulturellen Treffpunkts in Bremerhaven einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke HB ähnlich KI
Für queere Jugendliche in konflikthaften Familienkonstellationen werden Schutzwohnungen bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
• Schutzwohnungen bereitstellen für queere Jugendliche, die sich in konflikthaften Familienkonstellationen befinden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich FDP HB ähnlich KI
Eine Projektgruppe aus Sportvereinen, -verbänden, queeren Trägern und Sportressort unterstützt Programme gegen Queerfeindlichkeit und entwickelt neue Maßnahmen.
Wortlaut im Vertrag
• eine Projektgruppe mit Vertreter*innen von Sportvereinen und -verbänden, von queeren Trägern und Initiativen sowie des Sportressorts gründen, um sowohl bereits bestehende Programme und Konzepte gegen Queerfeindlichkeit und für die Rechte, Belange und Repräsentation von LGBTIQ*-Personen zu unterstützen als auch neue Maßnahmen zu entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB gleiches Thema Grüne HB teilweise Linke HB gleiches Thema KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD HB 27, Grüne HB 11, Linke HB 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.