Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Forderungen zu Kinder- und Jugendrechte
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original
Der Vertrag enthält 53 Forderungen zum Schwerpunkt „Kinder- und Jugendrechte“, von 276 zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 53Forderungen zum Schwerpunkt
- 2 %des Vertrags
- 170Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 53
Kinder- und Jugendrechte 53
Die Freikarte für Freizeitangebote aller unter 18-Jährigen wird weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
• die „Freikarte“, mit der alle unter 18-Jährigen frei nach den eigenen Interessen Freizeitangebote in unseren beiden Städten nutzen können, weiterführen und zudem die Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Bremen-Pass beibehalten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Linke gleiches Thema BIW gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 90 % Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Einführung einer FamilienCard und die Verwaltungszuständigkeit · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 80 % Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Einführung einer FamilienCard und die Verwaltungszuständigkeit · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Budgets für überregionale Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit werden dauerhaft abgesichert und bedarfsgerecht weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
• die in der letzten Legislaturperiode eingeführten Budgets für überregionalen Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit dauerhaft absichern und bedarfsgerecht weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Die Spielhäuser auf Spielplätzen werden personell gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
• die Spielhäuser personell stärken und anstreben, dass noch weitere Spielplätze, insbesondere in benachteiligten Stadtteilen, mit Spielhäusern ausgestattet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleich FDP gleiches Thema KI
Weitere Spielplätze, insbesondere in benachteiligten Stadtteilen, sollen mit Spielhäusern ausgestattet werden.
Wortlaut im Vertrag
• die Spielhäuser personell stärken und anstreben, dass noch weitere Spielplätze, insbesondere in benachteiligten Stadtteilen, mit Spielhäusern ausgestattet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Linke gleich KI
Die Freikarte für Freizeitangebote aller unter 18-Jährigen wird weitergeführt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
• Die neu eingeführte „Freikarte“, mit der alle unter 18-Jährigen frei nach den eigenen Interessen Freizeitangebote in unseren beiden Städten nutzen können, weiterführen und ausbauen: Wir wollen die Freikarte als eine zielgruppenorientierte smarte Karte weiterentwickeln und um mehr Akzeptanzstellen auch für kleinere Kinder werben Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Einführung einer FamilienCard und die Verwaltungszuständigkeit · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 58 % Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Einführung einer FamilienCard und die Verwaltungszuständigkeit · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Die Freikarte wird zu einer zielgruppenorientierten smarten Karte weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
• Die neu eingeführte „Freikarte“, mit der alle unter 18-Jährigen frei nach den eigenen Interessen Freizeitangebote in unseren beiden Städten nutzen können, weiterführen und ausbauen: Wir wollen die Freikarte als eine zielgruppenorientierte smarte Karte weiterentwickeln und um mehr Akzeptanzstellen auch für kleinere Kinder werben Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Für die Freikarte werden mehr Akzeptanzstellen, auch für kleinere Kinder, geworben.
Wortlaut im Vertrag
• Die neu eingeführte „Freikarte“, mit der alle unter 18-Jährigen frei nach den eigenen Interessen Freizeitangebote in unseren beiden Städten nutzen können, weiterführen und ausbauen: Wir wollen die Freikarte als eine zielgruppenorientierte smarte Karte weiterentwickeln und um mehr Akzeptanzstellen auch für kleinere Kinder werben Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Spielplätze, Bewegungsräume und Jugendtreffpunkte müssen vor Ort in den Quartieren vorhanden sein.
Wortlaut im Vertrag
Spielplätze für Kinder und Bewegungsräume und Treffpunkte für Jugendliche müssen dort vorhanden sein, wo junge Menschen leben, d.h. vor Ort in den Quartieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
Alle Quartiere werden mit mehr attraktiven, kostenfrei nutzbaren Spiel- und Bewegungsräumen ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
• im Rahmen des bewährten Spielraumförderkonzeptes alle Quartiere mit mehr attraktiven Spiel- und Bewegungsräumen ausstatten, die kostenfrei genutzt werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich Linke ähnlich FDP teilweise unsicher KI
Gemeinsam mit Beiräten und Jugendbeiräten werden neue Flächen für Spiel- und Bewegungsräume identifiziert.
Wortlaut im Vertrag
• dazu gemeinsam mit den Beiräten und Jugendbeiräten neue Flächen für Spiel- und Bewegungsräume identifizieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Linke teilweise KI
Außengelände von Schulen und Kitas werden auf eine öffentliche Nutzung am Nachmittag hin überprüft.
Wortlaut im Vertrag
• bereits vorhandene Potenziale von Außengeländen an Schulen und Kitas auf eine öffentliche Nutzung am Nachmittag hin überprüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Junge Menschen werden bei der Gestaltung von Spiel- und Bewegungsräumen über Planungswerkstätten aktiv beteiligt.
Wortlaut im Vertrag
• bei der Gestaltung dieser Räume junge Menschen aktiv in Form von Planungswerkstätten beteiligen, den Ansatz der inklusiven Gestaltung von Spielplätzen mitdenken und prüfen, ob ein Mehrgenerationenkonzept, eine Trinkwasserquelle, eine Toilettenanlage und eventuell eine kleine Bühne für Stadtteilaufführungen sinnvoll sind. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne teilweise Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
Städtische Räume für das Naturerleben von Kindern und für naturnahe Spielplätze werden gesichert.
Wortlaut im Vertrag
• die Umweltbildungseinrichtungen stärken und ihre Finanzierung in den ordentlichen Haushalten verankern und darauf achten, dass städtische Räume für das Naturerleben von Kindern und für naturnahe Spielplätze gesichert werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Das Finanzierungssystem der Offenen Jugendarbeit braucht eine grundlegende Neuausrichtung.
Wortlaut im Vertrag
Das bisherige Finanzierungssystem der Offenen Jugendarbeit stößt gegenwärtig an seine Grenzen. Es braucht eine grundlegende Neuausrichtung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke teilweise FDP gleiches Thema KI
Ein stadtweit gutes, vielseitiges und verlässliches, allen offenstehendes Angebot der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit soll abgesichert und gefördert werden.
Wortlaut im Vertrag
Ziel muss es sein, stadtweit ein qualitativ gutes, vielseitiges und verlässliches Angebot der Offenen Kinder Jugendarbeit (OJA) und Jugendverbandsarbeit, das allen Kindern und Jugendlichen offensteht, abzusichern und zu fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich FDP gleiches Thema KI
Die Ergebnisse der Tarifverhandlungen für die offene Jugendarbeit werden umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
• in einem ersten Schritt die Ergebnisse der Tarifverhandlungen für die offene Jugendarbeit umsetzen, die finanziellen Mittel aufstocken und die Förderzeiträume für die Zuwendungen an den Doppelhaushalt anpassen, um die Planungssicherheit der Anbieter zu erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise KI
Die finanziellen Mittel für die offene Jugendarbeit werden aufgestockt.
Wortlaut im Vertrag
• in einem ersten Schritt die Ergebnisse der Tarifverhandlungen für die offene Jugendarbeit umsetzen, die finanziellen Mittel aufstocken und die Förderzeiträume für die Zuwendungen an den Doppelhaushalt anpassen, um die Planungssicherheit der Anbieter zu erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise unsicher BIW gleiches Thema KI
Die Förderzeiträume der Zuwendungen für die offene Jugendarbeit werden an den Doppelhaushalt angepasst.
Wortlaut im Vertrag
• in einem ersten Schritt die Ergebnisse der Tarifverhandlungen für die offene Jugendarbeit umsetzen, die finanziellen Mittel aufstocken und die Förderzeiträume für die Zuwendungen an den Doppelhaushalt anpassen, um die Planungssicherheit der Anbieter zu erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Linke ähnlich FDP gleiches Thema unsicher KI
Die Finanzierungssystematik der offenen Jugendarbeit wird mit Sockelbetrag und dynamisierter Zuwendung überarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
• die Finanzierungssystematik inklusive eines Sockelbetrages und einer dynamisierten Zuwendung überarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
Mittel werden weiterhin nach dem Prinzip „Ungleiches ungleich behandeln“ auf die Stadtteile verteilt.
Wortlaut im Vertrag
• weiterhin finanzielle Mittel nach dem Prinzip „Ungleiches ungleich behandeln“ auf die Stadtteile verteilen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise KI
Neu entstehende Wohnquartiere erhalten frühzeitig Mittel zum Aufbau von Angeboten der offenen Jugendarbeit.
Wortlaut im Vertrag
• neu entstehenden Wohnquartieren frühzeitig Mittel zum Aufbau von OJA-Angeboten zur Verfügung stellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
Die Integrationsmittel werden dauerhaft abgesichert und bedarfsgerecht weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
• die Integrationsmittel dauerhaft absichern und bedarfsgerecht weiterentwickeln, Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Die Kinder- und Jugendfarmen werden im Zusammenspiel von Jugend- und Bildungsressort abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
• die Kinder- und Jugendfarmen (Stadtteilfarmen) im Zusammenspiel mit Jugend- und Bildungsressort absichern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Für den Erhalt des Angebots ist eine Finanzierung außerhalb der bestehenden OJA-Mittel im Stadtteil nötig.
Wortlaut im Vertrag
Für den Erhalt des gesamten Angebots ist eine Finanzierung außerhalb der bestehenden OJA-Mittel im Stadtteil wichtig. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Die Budgets für stadtteilübergreifende Angebote der offenen Jugendarbeit werden dauerhaft abgesichert, mindestens zur Hälfte für überjährige stadtweite Angebote und im Übrigen für innovative Projekte.
Wortlaut im Vertrag
• die in der letzten Legislaturperiode eingeführten Budgets für stadtteilübergreifende Angebote der OJA dauerhaft absichern und bedarfsgerecht weiterentwickeln unter der Maßgabe, mit mindestens der Hälfte des Budgets überjährige stadtweite Angebote mit besonderer Strahlkraft abzusichern und mit den verbleibenden Mitteln innovative unterjährige Projekte in der Jugendarbeit zu finanzieren sowie die Förderrichtlinie für Honorare überprüfen, ebenso wie die bisherigen Öffnungszeiten der Einrichtungen, um der hohen Nachfrage nach Angeboten am Wochenende nachkommen zu können. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Die Förderrichtlinie für Honorare in der offenen Jugendarbeit wird überprüft.
Wortlaut im Vertrag
• die in der letzten Legislaturperiode eingeführten Budgets für stadtteilübergreifende Angebote der OJA dauerhaft absichern und bedarfsgerecht weiterentwickeln unter der Maßgabe, mit mindestens der Hälfte des Budgets überjährige stadtweite Angebote mit besonderer Strahlkraft abzusichern und mit den verbleibenden Mitteln innovative unterjährige Projekte in der Jugendarbeit zu finanzieren sowie die Förderrichtlinie für Honorare überprüfen, ebenso wie die bisherigen Öffnungszeiten der Einrichtungen, um der hohen Nachfrage nach Angeboten am Wochenende nachkommen zu können. Link zum Original
Die Öffnungszeiten der Jugendeinrichtungen werden überprüft, um der Nachfrage nach Wochenendangeboten nachzukommen.
Wortlaut im Vertrag
• die in der letzten Legislaturperiode eingeführten Budgets für stadtteilübergreifende Angebote der OJA dauerhaft absichern und bedarfsgerecht weiterentwickeln unter der Maßgabe, mit mindestens der Hälfte des Budgets überjährige stadtweite Angebote mit besonderer Strahlkraft abzusichern und mit den verbleibenden Mitteln innovative unterjährige Projekte in der Jugendarbeit zu finanzieren sowie die Förderrichtlinie für Honorare überprüfen, ebenso wie die bisherigen Öffnungszeiten der Einrichtungen, um der hohen Nachfrage nach Angeboten am Wochenende nachkommen zu können. Link zum Original
Die bestehenden Mädchenhäuser und -einrichtungen werden abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
• die bestehenden Mädchenhäuser und -einrichtungen absichern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Wo die Zahl junger Einwohner stark gestiegen ist und Sozialindikatoren Bedarf zeigen, werden neue Freizeit- und Sportangebote ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
• Dort, wo die Jugendeinwohner*innenzahlen stark gestiegen sind und die Sozialindikatoren den Bedarf an Freizeit- und Sportangeboten verdeutlichen, Neues ermöglichen. Dazu zählt auch die Oslebshauser Multisports Area. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich Linke teilweise KI
Die Förderung von Anerkennungspraktika für Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter in der offenen Jugendarbeit wird fortgeschrieben und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
• die öffentliche Förderung von Anerkennungspraktika für Sozialarbeiter*innen in der Offenen Jugendarbeit fortschreiben und ausbauen, die Förderungssystematik der Jugendverbandsarbeit in einem beteiligungsorientierten Prozess mit den Jugendverbänden prüfen und mit dem Ziel einer Stärkung des Arbeitsfeldes weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Die Förderungssystematik der Jugendverbandsarbeit wird mit den Jugendverbänden beteiligungsorientiert geprüft und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
• die öffentliche Förderung von Anerkennungspraktika für Sozialarbeiter*innen in der Offenen Jugendarbeit fortschreiben und ausbauen, die Förderungssystematik der Jugendverbandsarbeit in einem beteiligungsorientierten Prozess mit den Jugendverbänden prüfen und mit dem Ziel einer Stärkung des Arbeitsfeldes weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke teilweise KI
Die Digitalisierungsstrategie der offenen Jugendarbeit und der Jugendverbandsarbeit wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
• den mit der Digitalisierungsstrategie der Offenen Jugendarbeit und der Jugendverbandsarbeit eingeschlagenen Weg in Zukunft fortführen. Link zum Original
Eine Kinder- und Jugendbeteiligungsstrategie wird entwickelt, um Beteiligungsmöglichkeiten besser zu koordinieren und bisher nicht erreichte junge Menschen zu aktivieren.
Wortlaut im Vertrag
• die Stärkung der Beteiligungsrechte für Kinder und Jugendliche in der Landesverfassung durch die Entwicklung einer Kinder- und Jugendbeteiligungsstrategie untermauern mit dem Ziel, bestehende Beteiligungsmöglichkeiten besser zu koordinieren und so weiterzuentwickeln, dass auch diejenigen erreicht und aktiviert werden, die sich bisher nicht angesprochen fühlen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich FDP gleiches Thema KI
Selbstorganisierte Jugendkultur und die Bereitstellung öffentlichen Raums zur Selbstorganisation werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
• die selbstorganisierte Jugendkultur und die Bereitstellung von öffentlichem Raum zur Selbstorganisation sowie neue Formen der Gebühren- und Kostenfreiheit für Jugendliche im öffentlichen Raum fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleich FDP gleiches Thema KI
Neue Formen der Gebühren- und Kostenfreiheit für Jugendliche im öffentlichen Raum werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
• die selbstorganisierte Jugendkultur und die Bereitstellung von öffentlichem Raum zur Selbstorganisation sowie neue Formen der Gebühren- und Kostenfreiheit für Jugendliche im öffentlichen Raum fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Linke gleich KI
Die Einrichtungsaufsicht im Landesjugendamt wird verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
• die Einrichtungsaufsicht im Landesjugendamt verstärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die Arbeit der Ombudsstellen für Streitfälle mit der Jugendhilfe wird aufmerksam begleitet.
Wortlaut im Vertrag
• die Arbeit der neu eingerichteten Ombudsstellen in Bremen, Bremerhaven und Bremen-Nord für Streitfälle mit der Jugendhilfe aufmerksam begleiten. Link zum Original
Die diversitätssensible Kinder- und Jugendhilfe wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
• den eingeschlagenen Weg der diversitätssensiblen Kinder- und Jugendhilfe weitergehen und ausbauen, insbesondere auch durch die Erstellung eines ressortübergreifenden Fachkonzepts zur inklusiven Kinder- und Jugendhilfe, wobei wir ergänzend gemeinsamen Qualifizierungsangebote von Fachkräften der öffentlichen und freien Träger für die diversitätssensible und inklusive Jugendhilfe anstoßen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Ein ressortübergreifendes Fachkonzept zur inklusiven Kinder- und Jugendhilfe wird erstellt.
Wortlaut im Vertrag
• den eingeschlagenen Weg der diversitätssensiblen Kinder- und Jugendhilfe weitergehen und ausbauen, insbesondere auch durch die Erstellung eines ressortübergreifenden Fachkonzepts zur inklusiven Kinder- und Jugendhilfe, wobei wir ergänzend gemeinsamen Qualifizierungsangebote von Fachkräften der öffentlichen und freien Träger für die diversitätssensible und inklusive Jugendhilfe anstoßen. Link zum Original
Gemeinsame Qualifizierungsangebote für Fachkräfte öffentlicher und freier Träger zur diversitätssensiblen und inklusiven Jugendhilfe werden angestoßen.
Wortlaut im Vertrag
• den eingeschlagenen Weg der diversitätssensiblen Kinder- und Jugendhilfe weitergehen und ausbauen, insbesondere auch durch die Erstellung eines ressortübergreifenden Fachkonzepts zur inklusiven Kinder- und Jugendhilfe, wobei wir ergänzend gemeinsamen Qualifizierungsangebote von Fachkräften der öffentlichen und freien Träger für die diversitätssensible und inklusive Jugendhilfe anstoßen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Die Vormundschaftsvereine in Bremen werden gefördert, um die Fallbelastung in der Amtsvormundschaft zu senken.
Wortlaut im Vertrag
• um die Fallbelastung in der Amtsvormundschaft zu senken die Vormundschaftsvereine in Bremen fördern, wobei neben einer Finanzierung über Stundensätze als Pauschale, die über die Justizkasse finanziert wird, begleitend eine Projektförderung im Rahmen von Zuwendungen nötig ist. Link zum Original
Die Vormundschaftsvereine erhalten neben Stundenpauschalen über die Justizkasse eine begleitende Projektförderung.
Wortlaut im Vertrag
• um die Fallbelastung in der Amtsvormundschaft zu senken die Vormundschaftsvereine in Bremen fördern, wobei neben einer Finanzierung über Stundensätze als Pauschale, die über die Justizkasse finanziert wird, begleitend eine Projektförderung im Rahmen von Zuwendungen nötig ist. Link zum Original
Die Erziehungsberatungsstellen werden finanziell und personell gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
• die Arbeit der Erziehungsberatungsstellen als niedrigschwelliges und präventives Angebot der Hilfen zur Erziehung mit einer großen Reichweite bei Familien finanziell und personell stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleich KI
Die dritte Tranche des Personalaufwuchses im Bremer Jugendamt wird realisiert.
Wortlaut im Vertrag
• den in der letzten durchgeführten Personalbemessung im Bremer Jugendamt als notwendig festgestellte Personalaufwuchs in Form der dritten Tranche realisieren und auf Basis eines neu zu erstellenden Berichtes die notwendige vierte und letzte Tranche beschließen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Auf Basis eines neuen Berichts wird die vierte und letzte Tranche des Personalaufwuchses im Jugendamt beschlossen.
Wortlaut im Vertrag
• den in der letzten durchgeführten Personalbemessung im Bremer Jugendamt als notwendig festgestellte Personalaufwuchs in Form der dritten Tranche realisieren und auf Basis eines neu zu erstellenden Berichtes die notwendige vierte und letzte Tranche beschließen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise KI
Der BremenPass wird auf Pflegekinder ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
• prüfen, ob für Pflegeltern die Auszahlung eines analogen Elterngeldes nach Vorbild der Region Hannover in Bremen möglich ist und den BremenPass auf Pflegekinder ausweiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Träger werden beim Aufbau weiterer Eltern-Kind-Wohneinrichtungen unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• im Bereich der stationären Jugendhilfe Träger beim Aufbau von Notschlafstellen für von Obdachlosigkeit bedrohten Kinder, weiteren Eltern-Kind-Wohneinrichtungen sowie eine Jugendentgiftung unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke ähnlich KI
Träger werden beim Aufbau einer Jugendentgiftung unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• im Bereich der stationären Jugendhilfe Träger beim Aufbau von Notschlafstellen für von Obdachlosigkeit bedrohten Kinder, weiteren Eltern-Kind-Wohneinrichtungen sowie eine Jugendentgiftung unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema Linke ähnlich KI
Die Straßensozialarbeit in der ambulanten Jugendhilfe wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Im Bereich der ambulanten Jugendhilfe wird die Koalition die Straßensozialarbeit stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleich KI
Das Jugend- und Kinderrechtebüro wird erhalten und finanziell abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
• die Umsetzung der Kinderrechte in der Landesverfassung durch den Erhalt des Jugend- und Kinderrechtebüros und die finanzielle Absicherung seines Angebots vorantreiben. Link zum Original
Ein Rahmenkonzept Familienbildung wird erstellt und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
• familienbezogene Infrastruktur im Quartier wie die Häuser der Familie, Spielhäuser, die Mütterzentren und die Mehrgenerationenhäuser als Orte der Begegnung und des niedrigschwelligen und kostenfreien Austauschs sowie aufsuchende Elternunterstützungsangebote finanziell und personell stärken und ein Rahmenkonzept Familienbildung erstellen und umsetzen. Link zum Original
Bei der Planung wohnraumnaher Spielplätze wird auf Spielgeräte geachtet, die frühkindliche Bewegung fördern.
Wortlaut im Vertrag
• bei der wohnraumnahen Planung von Spielplätzen für Kinder auf Spielgeräte achten, welche die frühkindlichen Bewegungen fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema FDP teilweise KI
Die Bedürfnisse junger Menschen gelten als Querschnittsaufgabe mit hoher politischer Priorität.
Wortlaut im Vertrag
Wir verstehen die Beachtung der Bedürfnisse von jungen Menschen als umfassende Querschnittsaufgabe mit hoher politischer Priorität. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich BIW gleiches Thema KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 27, Grüne 11, Linke 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.