Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Forderungen zu Behinderung und Teilhabe
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original
Der Vertrag enthält 12 Forderungen zum Schwerpunkt „Behinderung und Teilhabe“, von 276 zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 12Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 170Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 12
Behinderung und Teilhabe 12
Es werden mehr barrierefreie Unterkünfte und Anlaufstellen für Frauen und Mädchen mit Behinderung geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
mehr barrierefreie Unterkünfte und Anlaufstellen für Frauen und Mädchen mit Behinderung schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Bremisches Gewalthilfegesetz · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Erfahrungen, Kompetenzen und Wünsche behinderter Menschen sollen Ausgangspunkt weiterer Entwicklungen sein.
Wortlaut im Vertrag
Dabei gilt es Erfahrungen, Kompetenzen und Wünsche behinderter Menschen zum Ausgangspunkt noch notwendiger Entwicklungen zu machen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Bremischen Abgeordnetengesetzes - Leistungen an Abgeordnete mit Behinderungen · Gesetzentwurf, Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss, verkündet
Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Bremen wird mit dem Ziel voller, wirksamer und gleichberechtigter Teilhabe behinderter Menschen aktiv unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• auch in der 21. Wahlperiode die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Land Bremen aktiv mit dem Ziel unterstützen, die volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe behinderter Menschen voranzubringen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Bremischen Abgeordnetengesetzes - Leistungen an Abgeordnete mit Behinderungen · Gesetzentwurf, Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss, verkündet
Ein Teilhabebericht über die Lebenslagen behinderter Menschen wird eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Hierzu wird ein Teilhabebericht über die Lebenslagen behinderter Menschen eingeführt. Link zum Original
Behindertenpolitik wird als ressortübergreifende Querschnittsaufgabe des gesamten Senats verankert.
Wortlaut im Vertrag
Behindertenpolitik wird als ressortübergreifende Querschnittsaufgabe des gesamten Senats im Sinne eines Disability Mainstreamings verankert. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke gleiches Thema KI
Bremen und Bremerhaven sollen jeweils zur inklusiven Stadt entwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
• weiter das Ziel verfolgen, Bremen und Bremerhaven jeweils zur inklusiven Stadt zu entwickeln. Dieses Ziel muss regelhaft in der Stadtentwicklung verankert werden; Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Mit Werkstätten und Wohnheimen für behinderte Menschen werden Gespräche geführt, um eine queersensible Umgebung für LGBTIQ*-Personen mit Behinderung sicherzustellen.
Wortlaut im Vertrag
• das Gespräch mit Werkstätten und Wohnheimen für behinderte Menschen suchen, um eine queer sensible Umgebung für LGBTIQ*-Personen mit Behinderung sicherzustellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Linke teilweise KI
Institutionen und Projekte zur Inklusion queerer Menschen mit Behinderungen ins Erwerbsleben werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
• Institutionen und Projekte unterstützen, die die Inklusion queerer Menschen mit Behinderungen ins Erwerbsleben voranbringen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Linke teilweise KI
Die inklusive Gestaltung von Spielplätzen wird mitgedacht.
Wortlaut im Vertrag
• bei der Gestaltung dieser Räume junge Menschen aktiv in Form von Planungswerkstätten beteiligen, den Ansatz der inklusiven Gestaltung von Spielplätzen mitdenken und prüfen, ob ein Mehrgenerationenkonzept, eine Trinkwasserquelle, eine Toilettenanlage und eventuell eine kleine Bühne für Stadtteilaufführungen sinnvoll sind. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher KI
Jugendfreizeiteinrichtungen einschließlich Sanitäranlagen erhalten barrierefreie Zugänge.
Wortlaut im Vertrag
• barrierefreie Zugänge zu Jugendfreizeiteinrichtungen, einschließlich Sanitäranlagen schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich Linke teilweise KI
Menschen mit Behinderungen werden in die Übungsleiterausbildung einbezogen.
Wortlaut im Vertrag
Menschen mit Behinderungen in die Ausbildung einbeziehen und ausbilden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Der Inklusionsgedanke wird im Sport grundlegend berücksichtigt, damit Menschen mit Behinderung sich nicht an vorhandene Strukturen anpassen müssen.
Wortlaut im Vertrag
• den Inklusionsgedanken im Sport grundlegend berücksichtigen, damit Menschen mit Behinderung ihr Leben nicht mehr an vorhandene Strukturen anpassen müssen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 27, Grüne 11, Linke 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.