Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest. Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft · Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Forderungen zu Rassismus und Antisemitismus
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, Grüne und Linke · unterzeichnet 03.07.2023 · Original
Der Vertrag enthält 5 Forderungen zum Schwerpunkt „Rassismus und Antisemitismus“, von 276 zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 5Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 170Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 5
Rassismus und Antisemitismus 5
Antisemitismus, antimuslimischer Rassismus und andere Diskriminierung werden abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stellen uns gegen jede Form von Antisemitismus, antimuslimischen Rassismus oder andere Formen von Diskriminierung. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Bremischen Polizeigesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, antimuslimischer und antischwarzer Rassismus werden abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Rassismus, Antisemitismus, Rom*nja- und Sinti*zzefeindlichkeit, antimuslimischer oder anti-schwarzer Rassismus haben keinen Platz in Bremen und Bremerhaven. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise FDP teilweise KI
Ein Landesaktionsplan gegen Rassismus wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
• einen Landesaktionsplan gegen Rassismus erarbeiten und gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Initiativen weitergehende Bedarfe und mögliche Maßnahmen identifizieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Mit zivilgesellschaftlichen Initiativen werden weitere Bedarfe und Maßnahmen gegen Rassismus identifiziert.
Wortlaut im Vertrag
• einen Landesaktionsplan gegen Rassismus erarbeiten und gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Initiativen weitergehende Bedarfe und mögliche Maßnahmen identifizieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Grüne teilweise KI
Präventive Projekte gegen Rechtsextremismus werden mit Schwerpunkt auf Geschlechterverhältnissen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken präventive Projekte und setzen dabei einen Schwerpunkt auf Geschlechterverhältnisse; Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise unsicher KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 27, Grüne 11, Linke 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.