Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026 · Verkehr und Infrastruktur
Forderungen zu Güterverkehr
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 8 Forderungen zum Schwerpunkt „Güterverkehr“, von 214 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 8Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 8
Güterverkehr 8
Das Gesetzgebungsverfahren zum sechsten und siebten Teil des Mobilitätsgesetzes zu Wirtschaftsverkehr und neuer Mobilität wird zügig abgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Das parlamentarische Verfahren zum Entwurf des sechsten und siebten Teils des Mobilitätsgesetzes zum Wirtschaftsverkehr und neuer Mobilität werden wir zügig zum Abschluss bringen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 78 % Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
- 78 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 62 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Für den gesamten Stadtraum wird ein klimafreundliches Güter- und Lieferverkehrskonzept mit Schwerpunkt auf der Schiene erstellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir erstellen ein umfangreiches und klimafreundliches Güter- und Lieferverkehrskonzept für den gesamten Stadtraum mit Fokus auf die Schiene. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 50 % Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
Standorte für Umschlagplätze zwischen Schiene und Straße werden gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Sicherung von Standorten für Umschlagplätze Schiene und Straße vorantreiben. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Beim Bund wird auf eine Lkw-Maut an Bundesstraßen hingewirkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden uns beim Bund für die LKW-Mauttarifierung an Bundesstraßen einsetzen. Link zum Original
In Gewerbestraßen werden Liefer- und Ladezonen sowie Buchten errichtet.
Wortlaut im Vertrag
In Gewerbestraßen müssen Liefer- und Ladezonen sowie Buchten errichtet und das Zweite- Reihe-Parken konsequenter geahndet werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Vor allem in der Innenstadt wird öffentlicher Raum für Lieferboxen bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden insbesondere im innerstädtischen Bereich öffentlichen Raum für Lieferboxen zur Verfügung stellen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
- 42 % Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Intermodale und kombinierte Verkehre werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für den Ausbau intermodaler bzw. kombinierter Verkehre ein und wollen den Ausbau einer elektrifizierten oder wasserstoffbasierten Schifffahrt intensivieren. Link zum Original
Neue Logistikkonzepte für Gütertransporte sowie Kurier-, Express- und Paketdienste werden entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Neue Logistikkonzepte für Gütertransporte, Kurier-, Express- und Paketdienste Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU BE 33, SPD BE 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.