Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026 · Verkehr und Infrastruktur
Forderungen zu Barrierefreiheit
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 10 Forderungen zum Schwerpunkt „Barrierefreiheit“, von 214 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 10Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 10
Barrierefreiheit 10
An Kreuzungen und Einmündungen werden Bordsteinabsenkungen vorgesehen.
Wortlaut im Vertrag
Wir sehen Bordsteinabsenkungen an Kreuzungen und Einmündungen vor und planen Ampelschaltungen so, dass diese für Fußgängerinnen und Fußgänger ausreichende Querungszeiten bieten. Link zum Original
Barrierefreiheit soll gelebte Realität werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Barrierefreiheit muss gelebte Realität werden. Link zum Original
An allen Bahnhöfen wird Barrierefreiheit insbesondere durch Aufzüge hergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen an allen Bahnhöfen die Barrierefreiheit insbesondere durch Aufzüge herstellen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 50 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027 – HG 26/27) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 38 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Bahnhofszugänge werden durch Umbau vorhandener Rampen barrierefrei gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Die Zugänge zu den Bahnhöfen wollen wir durch den Umbau bereits vorhandener Rampen barrierefrei errichten. Link zum Original
Das inklusive Mobilitätskonzept für Menschen mit Beeinträchtigungen wird zeitnah unter Einbeziehung der Betroffenen ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition baut zeitnah unter Einbeziehung der Betroffenen das inklusive Mobilitätskonzept für Menschen mit Beeinträchtigungen in ihrer Vielfalt aus. Link zum Original
Die bestehenden Mobilitätsdienste werden evaluiert, ausgebaut und etwa bei den Servicezeiten bedarfsgerecht ausgestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition baut zeitnah unter Einbeziehung der Betroffenen das inklusive Mobilitätskonzept für Menschen mit Beeinträchtigungen in ihrer Vielfalt aus. Dazu gehören die Evaluation, der Ausbau und die bedarfsgerechte Ausgestaltung (u. a. der Servicezeiten) der bestehenden Mobilitätsdienste. Link zum Original
Zur schnelleren Reparatur defekter Aufzüge wird eine Task Force eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Bestehende Ansätze zum Schutz der Aufzüge vor Vandalismus sollen verstärkt werden und zur Beschleunigung der Reparatur defekter Aufzüge soll eine „Task Force“ eingerichtet werden. Link zum Original
Das Förderprogramm für Inklusionstaxis wird fortgesetzt und das Taxibudget angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Das Förderprogramm für Inklusionstaxis wird fortgesetzt, das Taxibudget hierzu angepasst. Link zum Original
Die Möglichkeiten zu Spontanfahrten im Sonderfahrdienst werden bekannter gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Die Möglichkeiten zu Spontanfahrten im Sonderfahrdienst werden bekannter gemacht. Link zum Original
Im Rahmen des Programms Wirtschaftsnahe Elektromobilität werden auch Inklusionstaxen gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Programm Wirtschaftsnahe Elektromobilität (WELMO) ausbauen. Dazu zählt auch die Förderung von Inklusionstaxen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU BE 33, SPD BE 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.