Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026 · Verkehr und Infrastruktur
Rad- und Fußverkehr
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 15 Forderungen zum Schwerpunkt „Rad- und Fußverkehr“, von 214 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 15Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 15
Rad- und Fußverkehr 15
Temporäre Fußgängerüberwege sollen insbesondere für bereits geplante dauerhafte Überwege grundsätzlich möglich sein.
Wortlaut im Vertrag
Die Anordnung von temporären Fußgängerüberwegen (FGÜ) soll insbesondere für bereits geplante dauerhafte FGÜ grundsätzlich möglich sein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 60 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die Fußgängerfreundlichkeit Berlins soll deutlich erhöht werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will die Fußgängerfreundlichkeit Berlins deutlich erhöhen. Link zum Original
Fuß- und Gehwege werden barrierefrei hergestellt und saniert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Fuß- und Gehwege barrierefrei herstellen und sanieren. Link zum Original
Ampelschaltungen werden so geplant, dass Fußgänger ausreichende Querungszeiten haben.
Wortlaut im Vertrag
Wir sehen Bordsteinabsenkungen an Kreuzungen und Einmündungen vor und planen Ampelschaltungen so, dass diese für Fußgängerinnen und Fußgänger ausreichende Querungszeiten bieten. Link zum Original
Die in dieser Legislaturperiode umzusetzenden Radverkehrsprojekte aus dem Radverkehrsplan werden priorisiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition priorisiert, welche Radverkehrsprojekte aus dem Radverkehrsplan sie in dieser Legislaturperiode umsetzt. Link zum Original
Bestehende Radwege werden saniert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen bestehende Radwege sanieren und sichere Radspuren einrichten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Haushaltsgesetz 2026/2027 – HG 26/27) · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Sichere Radspuren werden eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen bestehende Radwege sanieren und sichere Radspuren einrichten. Link zum Original
Unter Beachtung örtlicher Gegebenheiten werden auch getrennte Radspuren eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden unter Beachtung örtlicher Gegebenheiten auch getrennte Radspuren einrichten. Link zum Original
Bei der Weiterentwicklung des Mobilitätsgesetzes werden Mindestbreiten, etwa im Radverkehrsplan, überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Mobilitätsgesetz im Sinne einer angebotsorientierten Mobilität weiterentwickeln. Hierbei geht es insbesondere um ein besseres Miteinander der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer und die Beachtung örtlicher Gegebenheiten. Dazu zählt auch die Überprüfung von Mindestbreiten, beispielsweise im Radverkehrsplan. Link zum Original
Mehr geschützte, möglichst überdachte Fahrradabstellanlagen werden vor allem an Umsteigepunkten und Haltestellen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen mehr geschützte, möglichst überdachte Fahrradabstellanlagen vor allem an Umsteigepunkten und Haltestellen schaffen. Link zum Original
An ausgewählten Standorten werden Reparatursäulen und Schließfächer angeboten.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem wollen wir an ausgewählten Standorten einen Reparaturservice („Reparatur Säulen“) und Schließfächer anbieten. Link zum Original
Pilotprojekte für Geschwindigkeitsanzeigen für Radfahrer werden eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Pilotprojekte zur Einführung von sogenannten Speedanzeigen für Radfahrerinnen und Radfahrer einführen und zur Countdown-Anzeige für Fußgängerinnen und Fußgänger auflegen. Link zum Original
Pilotprojekte für Countdown-Anzeigen für Fußgänger werden aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Pilotprojekte zur Einführung von sogenannten Speedanzeigen für Radfahrerinnen und Radfahrer einführen und zur Countdown-Anzeige für Fußgängerinnen und Fußgänger auflegen. Link zum Original
Das Förderprogramm für Lastenräder wird ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Das Lastenradförderprogramm weiten wir aus. Link zum Original
Fuß- und Radverkehr einschließlich Radschnellwegen werden durch Investitionen gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Investitionen in Fuß- und Radverkehr inklusive Ausweitung von Radschnellwegen Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU BE 33, SPD BE 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.