Das Beste für Berlin. Ein Aufbruch für die Stadt. Eine Koalition für Erneuerung. Ein Regierungsprogramm für alle. Koalitionsvertrag 2023–2026 · Verkehr und Infrastruktur
Forderungen zu Individualverkehr
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · Original
Der Vertrag enthält 12 Forderungen zum Schwerpunkt „Individualverkehr“, von 214 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 12Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 136Seiten im Original
- 2023Vertragsjahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 12
Individualverkehr 12
Die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftungszonen in besonders belasteten Bereichen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die sinnvolle Ausweitung der Parkraumbewirtschaftungszonen in besonders belasteten Bereichen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes und des Berliner Straßengesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
Das Scan-Car-Projekt zur digitalen Kontrolle der Parkraumbewirtschaftung wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für die Fortführung des Scan-Car-Projekts zur digitalisierten Kontrolle der Parkraumbewirtschaftungszonen ein und prüft dessen Ausweitung. Link zum Original
Eine Ausweitung des Scan-Car-Projekts wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für die Fortführung des Scan-Car-Projekts zur digitalisierten Kontrolle der Parkraumbewirtschaftungszonen ein und prüft dessen Ausweitung. Link zum Original
Geprüft wird, Umweltgesichtspunkte bei den Gebühren für Anwohnerparkausweise zu berücksichtigen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Möglichkeit prüfen, Umweltgesichtspunkte bei der Bemessung der Gebühren für die Anwohnerparkausweise einzubeziehen. Link zum Original
Ausnahmegenehmigungen zum Parken für Polizei, Feuerwehr und medizinisches Personal werden bei der Verkehrsverwaltung zentralisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen zum Parken für Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr sowie von medizinischem Personal bei der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung zentralisieren und schnellstmöglich für die Beschäftigten mit „ungünstigen Einsatz- und Arbeitszeiten“ eine einheitliche Regelung für kostenfreies Parken in bewirtschafteten Zonen schaffen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Für Beschäftigte mit ungünstigen Einsatz- und Arbeitszeiten wird eine einheitliche Regelung für kostenfreies Parken in bewirtschafteten Zonen geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen zum Parken für Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr sowie von medizinischem Personal bei der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung zentralisieren und schnellstmöglich für die Beschäftigten mit „ungünstigen Einsatz- und Arbeitszeiten“ eine einheitliche Regelung für kostenfreies Parken in bewirtschafteten Zonen schaffen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Ambulante Pflegedienste erhalten eine stadtweit gültige Parkvignette.
Wortlaut im Vertrag
Auch ambulante Pflegedienste sollen eine stadtweit gültige Parkvignette erhalten. Link zum Original
Geprüft wird, Fahrzeugen von Pflegediensten und Krankentransport die Nutzung von Sonderspuren zu erlauben.
Wortlaut im Vertrag
Um die Kapazität in der Pflege kurzfristig zu erhöhen und Fahrwege effizienter zu gestalten, prüfen wir, die Nutzung von Sonderspuren für Fahrzeuge der Pflegedienste und des Krankentransportes zu ermöglichen. Link zum Original
Gegen Falschparken aller Fortbewegungsmittel wird konsequent vorgegangen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden konsequent gegen das Falschparken von Fortbewegungsmitteln jeglicher Art vorgehen. Link zum Original
In Neubaugebieten wird die Realisierbarkeit von Quartiersgaragen geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen in Neubaugebieten, ob Quartiersgaragen realisierbar sind. Link zum Original
Parkflächen sollen von der Straße in Parkhäuser und Tiefgaragen verlagert werden.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, Parkflächen von der Straße in Parkhäuser und Tiefgaragen zu verlagern. Link zum Original
Parken in zweiter Reihe wird in Gewerbestraßen konsequenter geahndet.
Wortlaut im Vertrag
In Gewerbestraßen müssen Liefer- und Ladezonen sowie Buchten errichtet und das Zweite- Reihe-Parken konsequenter geahndet werden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU BE 33, SPD BE 21 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.