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SPD RP · Aus Liebe zum Land.

Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 24.01.2026 · Original

Das Programm enthält 70 von 1.634 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“, die meisten zum Schwerpunkt „Verbraucherschutz“ (18). Bei 19 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 70
Verbraucherschutz 18
  1. Angestrebt wird ein moderner Verbraucherschutz, der Sicherheit, Transparenz und fairen Wettbewerb sichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für einen modernen Verbraucherschutz, der Sicherheit, Transparenz und fairen Wettbewerb für alle sichert. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  2. Allen Menschen soll eine informierte, selbstbestimmte und sichere Teilhabe am Markt analog wie digital ermöglicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist, allen Menschen eine informierte, selbstbestimmte und sichere Teilhabe am Markt zu ermöglichen – analog wie digital. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
  3. Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz wird als zentrale Institution der Verbraucherberatung und -bildung gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz als zentrale Institution der Verbraucherberatung und -bildung und sichern ihre verlässliche finanzielle und personelle Ausstattung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  4. Die finanzielle und personelle Ausstattung der Verbraucherzentrale wird verlässlich gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz als zentrale Institution der Verbraucherberatung und -bildung und sichern ihre verlässliche finanzielle und personelle Ausstattung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  5. Dezentrale Verbraucherberatungsstellen werden ausgebaut, auch im ländlichen Raum.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Dezentrale Beratungsstellen bauen wir weiter aus, damit auch im ländlichen Raum gute und niedrigschwellige Angebote erhalten bleiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  6. Digitale Beratungsformate und barrierearme Informationsmaterialien im Verbraucherschutz werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig fördern wir moderne digitale Formate und barrierearme Informationsmaterialien, die Menschen eine flexible und ortsunabhängige Beratung ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
  7. Der Verbraucherschutz soll Menschen auch in der digitalen Welt schützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein starker Verbraucherschutz muss Menschen auch in der digitalen Welt schützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  8. Gemeinsam mit Verbraucherzentrale, Volkshochschulen, Polizei, Digital-Botschaftern und Kommunen wird ein Präventionsprogramm gegen digitale Betrugsformen und Fälschungen entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb entwickeln wir gemeinsam mit der Verbraucherzentrale, den Volkshochschulen, der Polizei, den Digital-Botschafterinnen und -Botschaftern sowie den Kommunen ein umfassendes Präventionsprogramm, das auch über KI-generierte Fälschungen, betrügerische Plattformen, Fake-Shops und manipulierte Bewertungen aufklärt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema AfD RP gleiches Thema KI
  9. Beim Schutz vor irreführender Werbung und falschen Produktinformationen wird auf internationale Standards gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf internationale Standards, strengere Kontrollen und wirksame Sanktionen bei irreführender Werbung und falschen Produktinformationen. Link zum Original
  10. Bei irreführender Werbung und falschen Produktinformationen werden strengere Kontrollen eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf internationale Standards, strengere Kontrollen und wirksame Sanktionen bei irreführender Werbung und falschen Produktinformationen. Link zum Original
  11. Irreführende Werbung und falsche Produktinformationen werden wirksam sanktioniert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf internationale Standards, strengere Kontrollen und wirksame Sanktionen bei irreführender Werbung und falschen Produktinformationen. Link zum Original
  12. Verbraucherinnen und Verbraucher erhalten verlässliche Rückgabe- und Umtauschmöglichkeiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen verlässliche Rückgabe - und Umtauschmöglichkeiten, transparente Informationen zu Produkten und Dienstleistungen sowie eine konsequente Ahndung von Verstößen. Link zum Original
  13. Informationen zu Produkten und Dienstleistungen werden transparent gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen verlässliche Rückgabe - und Umtauschmöglichkeiten, transparente Informationen zu Produkten und Dienstleistungen sowie eine konsequente Ahndung von Verstößen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
  14. Verstöße gegen Verbraucherrechte werden konsequent geahndet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen verlässliche Rückgabe - und Umtauschmöglichkeiten, transparente Informationen zu Produkten und Dienstleistungen sowie eine konsequente Ahndung von Verstößen. Link zum Original
  15. Schlichtungs- und Beschwerdeverfahren werden vereinfacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Schlichtungs- und Beschwerdeverfahren vereinfachen wir und machen sie bekannter, damit alle Menschen ihr Recht schnell und unbürokratisch durchsetzen können. Link zum Original
  16. Schlichtungs- und Beschwerdeverfahren werden bekannter gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Schlichtungs- und Beschwerdeverfahren vereinfachen wir und machen sie bekannter, damit alle Menschen ihr Recht schnell und unbürokratisch durchsetzen können. Link zum Original
  17. Energieverträge sollen klare Vertragsbedingungen haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für faire und transparente Strom- und Gaspreise sowie klare Vertragsbedingungen ein. Link zum Original
  18. Undurchsichtige Angebote, versteckte Kosten und aggressive Vertriebspraktiken, insbesondere im Telekommunikationsbereich, werden bekämpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Undurchsichtigen Angeboten, versteckten Kosten und aggressiven Vertriebspraktiken – insbesondere im Telekommunikationsbereich – treten wir entschieden entgegen. Link zum Original
Industriestandort 10
  1. Für schnellere Planung und Nutzung von Gewerbe- und Industrieflächen werden landesweit Turboflächen entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem wollen wir, dass Gewerbe- und Industrieflächen schneller geplant und genutzt werden können und entwickeln hierfür Turboflächen im ganzen Land. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  2. Produkte sollen im Land weiterhin zu international wettbewerbsfähigen Preisen hergestellt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass Produkte in Rheinland -Pfalz weiterhin zu international wettbewerbsfähigen Preisen hergestellt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
  3. Gut bezahlte Arbeitsplätze in Zukunftsindustrien sollen im Land bleiben und neu entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Gut bezahlte Arbeitsplätze in Zukunftsindustrien sollen hier bei uns in Rheinland -Pfalz bleiben und neue entstehen – in der klassischen Industrie, im starken Mittelstand, von der Biotechnologie-, Wasserstoff- und Batterietechnologie bis zur Kreislaufwirtschaft und Digitalwirtschaft. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise KI
  4. Die Wirtschaftspolitik richtet sich an den Transformationsanforderungen der Unternehmen und Beschäftigten aus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir richten unsere Wirtschaftspolitik konsequent an den realen Transformationsanforderungen der Unternehmen und ihrer Beschäftigten aus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  5. Es wird eine vorausschauende Flächenpolitik betrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür setzen wir auf eine Wirtschaftsförderung aus einem Guss, eine vorausschauende Flächenpolitik und eine aktive Ansiedlungsstrategie. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema KI
  6. Es wird eine aktive Ansiedlungsstrategie verfolgt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür setzen wir auf eine Wirtschaftsförderung aus einem Guss, eine vorausschauende Flächenpolitik und eine aktive Ansiedlungsstrategie. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
  7. Eine zentrale Anlaufstelle „Standortgesellschaft Rheinland-Pfalz“ für ansiedlungswillige Unternehmen wird gegründet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Standortattraktivität, Investitionen und Beschäftigung im ganzen Land weiter zu stärken, gründen wir eine zentrale Anlaufstelle („Standortgesellschaft Rheinland -Pfalz“) für ansiedelungswillige Unternehmen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
  8. Ein Gewerbeflächen-Turbo erschließt in allen Landesteilen neue Gewerbe- und Industrieflächen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem Gewerbeflächen-Turbo erschließen wir in allen Landesteilen neue Potenziale, um der hohen Nachfrage nach Gewerbe- und Industrieflächen gerecht zu werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
  9. Die Rahmenbedingungen für Medien- und Kreativwirtschaft werden auf Grundlage der Medienstandort-Studie verbessert, von Infrastruktur über Fachkräftesicherung bis zu Innovationsförderung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Grundlage der Medienstandort-Studie verbessern wir die Rahmenbedingungen – von moderner Infrastruktur über Fachkräftesicherung bis hin zu gezielter Innovationsförderung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher Grüne RP teilweise KI
  10. Die regionale Kreativwirtschaft wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir investieren in den kreativen Nachwuchs, fördern die regionale Kreativwirtschaft und vernetzen Medienbranche, Hochschulen, Kulturschaffende und Zivilgesellschaft noch enger miteinander. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Tourismus 10
  1. Landesweit werden Strukturen gestärkt, die den Tourismus in Regionen, Kommunen und Betrieben nachhaltig unterstützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Dieses Potenzial wollen wir weiter ausschöpfen und landesweit Strukturen stärken, die Tourismus in Regionen, Kommunen und Betrieben nachhaltig unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
  2. Rheinland-Pfalz soll als Tourismusland klarer und einheitlicher auftreten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Rheinland-Pfalz soll als starkes Tourismusland künftig noch klarer und einheitlicher auftreten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  3. Die Tourismusstrategie 2025 wird konsequent umgesetzt und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Grundlage dafür ist die Tourismusstrategie 2025, die wir konsequent umsetzen und zukunftsgerichtet weiterentwickeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
  4. Mit einer gemeinsamen Tourismus-Dachmarke werden bestehende Strukturen gebündelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einer gemeinsamen Tourismus-Dachmarke bündeln wir bestehende Strukturen und schaffen eine benutzerfreundliche, serviceorientierte und inspirierende Marke, die Lust auf Rheinland -Pfalz macht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
  5. Das Land wird als Gesellschafter der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken das Land als Gesellschafter der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH. Link zum Original
  6. Hotellerie, Gastronomie und Tourismusregionen sollen ihre Potenziale ausschöpfen und im internationalen Wettbewerb erfolgreich bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass Gastgeberinnen und Gastgeber in Hotellerie und Gastronomie sowie unsere Tourismusregionen ihre Potenziale voll ausschöpfen können und im internationalen Wettbewerb erfolgreich bleiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher KI
  7. Die Digitalisierung im Tourismus wird vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür treiben wir die Digitalisierung im Tourismus weiter voran und stärken Unternehmen und Institutionen gezielt in den Bereichen digitale Angebote und Online -Marketing. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
  8. Unternehmen und Institutionen im Tourismus werden bei digitalen Angeboten und Online-Marketing gezielt gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür treiben wir die Digitalisierung im Tourismus weiter voran und stärken Unternehmen und Institutionen gezielt in den Bereichen digitale Angebote und Online -Marketing. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher KI
  9. Von der Reiseidee bis zum Aufenthalt sollen alle Schritte digital möglich und vernetzt sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Von der ersten Reiseidee bis zum Aufenthalt vor Ort sollen alle Schritte digital möglich und intelligent vernetzt sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
  10. Wandern, Radfahren, Wein, Kultur und regionale Gastronomie werden touristisch besser verknüpft, um zusätzliche Wertschöpfung zu schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig nutzen wir die internationale Strahlkraft unserer Regionen, um den Tourismus wirtschaftlich zu stärken: Durch die bessere Verknüpfung von Wandern, Radfahren, Wein, Kultur und regionaler Gastronomie schaffen wir zusätzliche Wertschöpfung und machen Rheinland-Pfalz noch attraktiver als Urlaubsland zum Bleiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Innovationsförderung 9
  1. Ein Innovationsökosystem zur Sicherung künftiger Fachkräfte wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen optimale Rahmenbedingungen für Unternehmensgründungen, Ansiedlungen und Erweiterungen, bauen Bürokratie ab und fördern ein lebendiges Innovationsökosystem, das die Fachkräfte von morgen sichert. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  2. Betriebe, die in Zukunftstechnologien investieren und ihre Beschäftigten einbinden, werden gezielt gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken gemeinsam und gezielt jene Betriebe, die in zukunftsgerichtete Technologien, Produktionsprozesse und Produkte investieren und ihre Beschäftigten aktiv in diesen Wandel einbinden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  3. Innovationen und Wissenstransfer sollen gefördert und Wachstum angekurbelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Innovationen fördern, Wissenstransfer stärken und Wachstum ankurbeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  4. Eine Innovationsstrategie setzt auf Förderung, Beteiligung, Beratung und Vernetzung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit unserer Innovationsstrategie setzen wir auf Förderung, Beteiligung, Beratung und Vernetzung, um das Innovationsökosystem Rheinland-Pfalz zu stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  5. Der Wissens- und Technologietransfer zwischen Forschung und Markt wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fördern den Wissens- und Technologietransfer zwischen exzellenter Forschung und marktreifen Innovationen und begleiten junge Unternehmen in der Gründungs -, Wachstums- und Internationalisierungsphase. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP teilweise unsicher KI
  6. Der Innovationsfonds Rheinland-Pfalz wird strategisch weiterentwickelt, damit Start-ups im Land wachsen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Innovationsfonds Rheinland-Pfalz entwickeln wir strategisch weiter, damit innovative Startups in unserem Land nicht nur entstehen, sondern auch hier wachsen, skalieren und hochwertige Arbeitsplätze schaffen können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD RP teilweise unsicher Grüne RP teilweise KI
  7. Kleinen und mittleren Betrieben wird der Zugang zur Innovationsförderung erleichtert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch für kleine und mittlere Betriebe wollen wir den Zugang zur Innovationsförderung des Landes erleichtern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  8. Eine Innovationsprämie „KI im Handwerk“ erleichtert kleinen und mittleren Betrieben den Einstieg in KI-Anwendungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir führen eine Innovationsprämie „KI im Handwerk“ ein, die kleinen und mittleren Betrieben den Einstieg in moderne KI -Anwendungen erleichtert. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
  9. Neue Innovationszentren werden geschaffen und bestehende Netzwerke unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch neue Innovationszentren, die Unterstützung bestehender Netzwerke und den Zugang zu Wagniskapital machen wir Rheinland-Pfalz zu einem Land, in dem Forschung und Wirtschaft eng zusammenarbeiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise unsicher KI
Förderpolitik 7
  1. Landesbürgschaften für Unternehmen in der Transformation werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir das Instrument der Landesbürgschaften zugunsten von Unternehmen in der Transformation stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema KI
  2. Unternehmen werden mit gezielten Investitionen auf dem Weg zu Nachhaltigkeit, Digitalisierung und klimaneutraler Produktion unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit gezielten Investitionen unterstützen wir Unternehmen auf ihrem Weg zu mehr Nachhaltigkeit, Digitalisierung und klimaneutraler Produktion. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  3. Die Förderinstrumente werden an den Bedürfnissen der Wirtschaft ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    An den Bedürfnissen der Wirtschaft richten wir unsere Förderinstrumente aus. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP gleiches Thema KI
  4. Landesbürgschaften werden gezielt für Unternehmen in der Transformation gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wichtige Instrumente wie Landesbürgschaften werden wir gezielt für Unternehmen in der Transformation stärken, um Investitionen trotz unsicherer Marktbedingungen zu ermöglichen und den industriellen Kern unseres Landes zukunftsfest aufzustellen. Das dafür grundlegende Konzept erarbeiten wir unter Beteiligung des Transformationsrats. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema KI
  5. Das Konzept für die Landesbürgschaften wird unter Beteiligung des Transformationsrats erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wichtige Instrumente wie Landesbürgschaften werden wir gezielt für Unternehmen in der Transformation stärken, um Investitionen trotz unsicherer Marktbedingungen zu ermöglichen und den industriellen Kern unseres Landes zukunftsfest aufzustellen. Das dafür grundlegende Konzept erarbeiten wir unter Beteiligung des Transformationsrats. Link zum Original
  6. Förderprogramme für Start-ups, Selbständige und Mittelstand werden schlanker, digitaler und unbürokratischer.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Förderprogramme für Start-ups, Selbständige und mittelständische Unternehmen gestalten wir schlanker, digitaler und unbürokratischer. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  7. Eine zentrale Förderplattform soll das Finden passender Förderangebote und die Antragstellung erleichtern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine zentrale Förderplattform soll künftig dabei helfen, schnell und passgenau die richtigen Förderangebote zu finden und Anträge einfacher zu stellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
Unternehmensgründungen 6
  1. Gründungsstipendium, Innovationsfonds und Beteiligungsfinanzierungen der ISB sichern weiterhin verlässliche Bedingungen für Start-ups.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit gezielten Programmen wie dem Gründungsstipendium, dem Innovationsfonds Rheinland -Pfalz und Beteiligungsfinanzierungen der Investitions- und Strukturbank (ISB) schaffen wir auch in Zukunft verlässliche Bedingungen für Start -ups und technologieorientierte Unternehmen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  2. Junge Unternehmen werden in Gründungs-, Wachstums- und Internationalisierungsphase begleitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fördern den Wissens- und Technologietransfer zwischen exzellenter Forschung und marktreifen Innovationen und begleiten junge Unternehmen in der Gründungs -, Wachstums- und Internationalisierungsphase. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  3. Für junge Unternehmen wird eine Wachstumsfinanzierung eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch nach der Gründungsphase wollen wir junge Unternehmen durch die Einführung einer Wachstumsfinanzierung in ihrer nächsten Entwicklungsphase wirksam unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher AfD RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
  4. Mehr Frauen sollen zu Unternehmensgründungen ermutigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Zugleich wollen wir mehr Frauen ermutigen, zu gründen und die Innovationslandschaft aktiv mitzugestalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher AfD RP gleiches Thema KI
  5. Start-ups und Ausgründungen aus Hochschulen werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass aus guten Ideen erfolgreiche Innovationen werden. Dafür schaffen wir regionale Innovationsplattformen, fördern Start-ups und Ausgründungen aus Hochschulen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  6. Der Zugang zu Wagniskapital wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch neue Innovationszentren, die Unterstützung bestehender Netzwerke und den Zugang zu Wagniskapital machen wir Rheinland-Pfalz zu einem Land, in dem Forschung und Wirtschaft eng zusammenarbeiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Mittelstand und Handwerk 2
  1. Mehr Jugendliche sollen für handwerkliche Berufe begeistert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mehr Jugendliche für handwerkliche Berufe begeistern und die Gleichwertigkeit aller Bildungswege gemeinsam mit den Partnern aus dem Handwerk noch sichtbarer machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP ähnlich KI
  2. Junge Meisterinnen und Meister, die Betriebe gründen oder übernehmen, erhalten verlässliche Unterstützung und attraktive Rahmenbedingungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Viele junge Meisterinnen und Meister entwickeln unternehmerischen Ehrgeiz, bauen eigene Betriebe auf oder übernehmen bestehende Strukturen. Für diesen Schritt schaffen wir verlässliche Unterstützung und attraktive Rahmenbedingungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher AfD RP teilweise unsicher Grüne RP teilweise KI
Weitere Forderungen 8
  1. Eine Standortgesellschaft Rheinland-Pfalz wird gegründet und die Wirtschaftsförderung gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb gründen wir eine Standortgesellschaft Rheinland-Pfalz und machen unsere Wirtschaftsförderung noch schlagkräftiger. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema unsicher KI
  2. Die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik zielt darauf, gute Arbeit zu sichern, Innovationen zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit dauerhaft zu stärken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziel unserer Wirtschafts - und Arbeitsmarktpolitik ist es, gute Arbeit zu sichern, Innovationen zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes dauerhaft zu stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
  3. Die Rahmenbedingungen für Unternehmensgründungen, Ansiedlungen und Erweiterungen werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen optimale Rahmenbedingungen für Unternehmensgründungen, Ansiedlungen und Erweiterungen, bauen Bürokratie ab und fördern ein lebendiges Innovationsökosystem, das die Fachkräfte von morgen sichert. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  4. Die Wirtschaftspolitik soll wirtschaftliche Dynamik, ökologische Verantwortung und sozialen Ausgleich verbinden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen mit unserer Wirtschaftspolitik für wirtschaftliche Dynamik, ökologische Verantwortung und sozialen Ausgleich. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP gegenteilig Grüne RP gleiches Thema KI
  5. Klimaschutz, Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplatzerhalt werden als zusammengehörig betrachtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Klimaschutz, Wettbewerbsfähigkeit und der Erhalt von Arbeitsplätzen gehören für uns zusammen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP gegenteilig Grüne RP ähnlich KI
  6. Das Land soll wirtschaftsstark sein, gute Arbeit schaffen und im Wettbewerb um Zukunftstechnologien überzeugen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist ein wirtschaftsstarkes Rheinland -Pfalz, das gute Arbeit schafft, Innovationen hervorbringt und im Wettbewerb um Zukunftstechnologien überzeugt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  7. Die Wirtschaftsförderung soll aus einem Guss erfolgen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür setzen wir auf eine Wirtschaftsförderung aus einem Guss, eine vorausschauende Flächenpolitik und eine aktive Ansiedlungsstrategie. Link zum Original
  8. Unternehmensführung, Gründung und Ansiedlung sollen im Land leichter sein als anderswo.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Wer in Rheinland-Pfalz ein Unternehmen führen, gründen oder ansiedeln möchte, soll es leichter haben als anderswo. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher AfD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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