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SPD RP · Aus Liebe zum Land.

Forderungen zu Bildung, Wissenschaft und Forschung

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 24.01.2026 · Original

Das Programm enthält 241 von 1.634 Forderungen zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“, die meisten zum Schwerpunkt „Weiterbildung“ (27). Bei 74 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Bildung, Wissenschaft und Forschung 241
Weiterbildung 27
Berufliche Ausbildung 22
Frühkindliche Bildung 21
Hochschulen 16
Schulstruktur 15
Individuelle Förderung 14
Digitale Bildung 14
Lehrkräfte 14
Ganztag und Schulgebäude 13
Politische Bildung 13
Unterrichtsinhalte 9
Sprachbildung 8
Wissenschaftliches Personal 7
Inklusion 6
Forschungsfinanzierung 3
  1. Wissenschaftliche Exzellenz wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit gezielten Investitionen stärken wir Rheinland-Pfalz als Innovationsstandort, fördern wissenschaftliche Exzellenz, beschleunigen den Wissenstransfer zwischen Forschung und Wirtschaft und schaffen starke Wissensregionen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise unsicher KI
  2. Aus dem Sondervermögen werden Förderprogramme für diese Zukunftsbereiche der Forschung aufgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Aus den Geldern des Sondervermögens legen wir Programme auf, die diese Zukunftsbereiche gezielt fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  3. Forschungsverbünde von Universitäten, Hochschulen und außeruniversitären Einrichtungen werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stärken Forschungsverbünde, die Universitäten, Hochschulen und außeruniversitäre Einrichtungen vernetzen und so neue Ideen schneller in die Anwendung bringen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Technologietransfer 3
  1. Der Wissenstransfer zwischen Forschung und Wirtschaft wird beschleunigt.

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    Wortlaut im Programm
    Mit gezielten Investitionen stärken wir Rheinland-Pfalz als Innovationsstandort, fördern wissenschaftliche Exzellenz, beschleunigen den Wissenstransfer zwischen Forschung und Wirtschaft und schaffen starke Wissensregionen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP ähnlich KI
  2. Regionale Innovationsplattformen werden geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass aus guten Ideen erfolgreiche Innovationen werden. Dafür schaffen wir regionale Innovationsplattformen, fördern Start-ups und Ausgründungen aus Hochschulen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher Grüne RP teilweise KI
  3. Forschung, Gründung und Transfer in der Biotechnologie werden mit Investitionen aus der Biotechnologie-Roadmap gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit gezielten Investitionen aus unserer Biotechnologie-Roadmap fördern wir Forschung, Gründung und Transfer. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Forschungsschwerpunkte 3
  1. Forschungsschwerpunkte in Biotechnologie, Lebenswissenschaften, Künstlicher Intelligenz und Quantencomputing werden gezielt gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Mit unserer Forschungsinitiative und einer zukunftsorientierten Strategie fördern wir gezielt Schwerpunkte in Biotechnologie, Lebenswissenschaften, Künstliche Intelligenz und Quantencomputing. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
  2. Die Ansiedlung eines Großforschungszentrums für Alterns- und Gesundheitsforschung wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Ansiedlung eines Großforschungszentrums und stärken damit unsere Rolle als Zentrum für Alterns- und Gesundheitsforschung in Deutschland. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
  3. Die Gesellschafts- und Sozialwissenschaften an den Hochschulen werden weiterhin unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Einrichtungen der Gesellschafts- und Sozialwissenschaften an unseren Hochschulen in Rheinland-Pfalz sind wichtig – nicht zuletzt, weil sie sich mit der Analyse gesellschaftlicher Herausforderungen befassen. Wir unterstützen auch diese wichtigen Schwerpunkte weiterhin. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Internationale Kooperation 2
  1. Der Austausch mit europäischen Nachbarn wird durch Begegnungen gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Europa ist unsere Zukunft, und wir stärken den Austausch mit unseren europäischen Nachbarn durch Begegnungen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
  2. Internationale Kooperationen und Leuchtturmprojekte an der Schnittstelle von Künstlicher Intelligenz und Biotechnologie werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken internationale Kooperationen und Leuchtturmprojekte an der Schnittstelle von Künstlicher Intelligenz und Biotechnologie, um Rheinland-Pfalz weltweit noch sichtbarer zu machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
Ausbildungsförderung 2
  1. Auszubildende brauchen bezahlbaren Wohnraum, verlässliche Mobilität und ein unterstützendes Umfeld.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit junge Menschen sich für eine Ausbildung entscheiden und diese erfolgreich absolvieren können, brauchen sie gute Rahmenbedingungen: bezahlbaren Wohnraum, verlässliche Mobilität und ein Umfeld, das ihre berufliche Entwicklung unterstützt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP teilweise Grüne RP teilweise unsicher KI
  2. Das BAföG wird bedarfsgerecht weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine Weiterentwicklung des BaföGs ein, die den Bedürfnissen der Studierenden wirklich gerecht wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Weitere Forderungen 29
  1. Die Bildungslandschaft wird auf moderne Schulen, starke Kitas und kostenfreie Bildung von Beginn an ausgerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir entwickeln die Bildungslandschaft entlang klarer Ziele: moderne Schulen, starke Kitas und kostenfreie Bildung von Beginn an. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
  2. Das Bildungssystem erhält mehr Personal und verbesserte Arbeitsbedingungen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir gestalten ein verlässliches, qualitativ hochwertiges und digitales Bildungssystem. Mit mehr Personal und verbesserten Arbeitsbedingungen, mit noch gezielterer Sprachförderung in Kitas und Schulen, mit Sozialraumbudgets für Schulen in herausfordernden Lagen und Kita -Sozialarbeit, mit dem Pflichtfach Informatik, einer kostenfreien KI -Plattform und konsequentem Schutz vor digitaler Gewalt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
  3. Schülerinnen und Schüler werden konsequent vor digitaler Gewalt geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir gestalten ein verlässliches, qualitativ hochwertiges und digitales Bildungssystem. Mit mehr Personal und verbesserten Arbeitsbedingungen, mit noch gezielterer Sprachförderung in Kitas und Schulen, mit Sozialraumbudgets für Schulen in herausfordernden Lagen und Kita -Sozialarbeit, mit dem Pflichtfach Informatik, einer kostenfreien KI -Plattform und konsequentem Schutz vor digitaler Gewalt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  4. Schulbücher und Arbeitsmaterialien werden für alle Schülerinnen und Schüler kostenfrei.

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    Wortlaut im Programm
    Unsere Zukunftsversprechen sind klar: beitragsfreie Kitas sowie kostenfreie Schulbücher und Arbeitsmaterialien für alle Schülerinnen und Schüler. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
  5. Das Land investiert gezielt in eine starke Wissenschafts- und Forschungslandschaft.

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    Wortlaut im Programm
    Darum investieren wir gezielt in eine starke Wissenschafts- und Forschungslandschaft und schaffen Möglichkeiten für junge Menschen, hier bei uns gut zu leben und zu arbeiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  6. Alle Schulbücher und Arbeitshefte werden kostenfrei.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle Schulbücher und Arbeitshefte werden in Rheinland-Pfalz mit uns kostenfrei. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
  7. Bildungserfolg darf nicht von Herkunft oder Einkommen der Eltern abhängen.

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    Wortlaut im Programm
    Für uns ist klar: Bildungserfolg darf nicht von der Herkunft oder dem Einkommen der Eltern abhängen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  8. Es wird massiv in Familien, Kitas und Schulen investiert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stellen jedes Kind und seinen Erfolg in den Mittelpunkt unserer Bildungspolitik und investieren massiv in Familien, in Kitas und Schulen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  9. Alle Kinder sollen die gleichen Chancen haben, ihr Potenzial voll zu entfalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass alle Kinder die gleichen Chancen haben, ihr Potenzial voll zu entfalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP teilweise unsicher KI
  10. Bildung soll gebührenfrei sein als Grundlage gleicher Teilhabe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Gebührenfreie Bildung ist die Grundlage für gleiche Teilhabe. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
  11. Über den Bildungserfolg sollen Fähigkeiten und Leistung des Kindes entscheiden, nicht Herkunft, Wohnort oder Geldbeutel der Eltern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Herkunft, Wohnort oder Geldbeutel der Eltern dürfen nicht über den Bildungserfolg bestimmen – die Fähigkeiten und die Leistung des Kindes müssen entscheidend sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  12. Die Bildungspolitik soll transparent, datengestützt, kriteriengeleitet und von der Kita bis in den Beruf abgestimmt sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für eine transparente, datengestützte, Kriterien geleitete und aufeinander abgestimmte Bildungspolitik, in der die einzelnen Maßnahmen ineinandergreifen – von der Kita bis in den Beruf und immer mit dem Ziel, das Bestmögliche für den Erfolg eines jeden Kindes zu erreichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
  13. Alle in der Bildungsgemeinschaft, besonders Kinder und Jugendliche, werden konsequent vor Gewalt geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schützen alle in der Bildungsfamilie, insbesondere Kinder und Jugendliche, konsequent vor Gewalt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
  14. Bildungsgerechtigkeit, modernes Lernen und Leistung gelten nicht als Gegensätze; Lernen im eigenen Tempo soll mit klaren Lernzielen und hohen Bildungsstandards verbunden sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Mehr Bildungsgerechtigkeit, mehr modernes Lernen und mehr Leistung sind für uns keine Gegensätze: Jede Schülerin und jeder Schüler soll die eigenen Talente entfalten, Interessen entdecken und Wissen sowie Kompetenzen im eigenen Tempo erwerben können – aber mit klaren Lernzielen und hohen Bildungsstandards. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  15. Individuelle Kompetenzentwicklung und selbstbestimmtes Lernen werden zum Kern der Bildungspolitik.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb machen wir die individuelle Kompetenzentwicklung und die Förderung selbstbestimmten, eigenverantwortlichen Lernens zum Kern unserer Bildungspolitik. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  16. Spitzenleistungen werden gezielt durch Spitzenförderung gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Spitzenleistungen fördern wir gezielt durch Spitzenförderung. Link zum Original
  17. Schulen sollen fachliche und soziale Kompetenzen ausbilden und die Selbstregulation stärken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört auch, dass wir fachliche wie soziale Kompetenzen ausbilden, die Selbstregulation stärken sowie die 17 nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen berücksichtigen und durch ein lebenslanges Lernen stetig nachhalten. Link zum Original
  18. Geschlechterunterschiede und -stereotype werden weiter abgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Geschlechterunterschiede und -stereotype bauen wir weiter ab. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
  19. Schulen und Kitas sollen Schutzräume für die gesamte Bildungsgemeinschaft sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Vielfalt ist für uns ein Gewinn für alle. Ob Sprache, Herkunft, Geschlecht, körperliche Voraussetzungen, sexuelle oder geschlechtliche Identität: Wir wollen, dass alle sich frei entfalten können. Damit dies gelingen kann, müssen Schulen und Kitas auch Schutzräume sein – und zwar für die gesamte Bildungsgemeinschaft. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  20. Schulen und Kitas erhalten Bildungs- und Beratungsangebote zu Aufklärung und Prävention gegen Ausgrenzung, Mobbing und Gewalt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb stärken wir Schulen und Kitas durch gezielte Bildungs- und Beratungsangebote in der Aufklärung sowie Prävention, bei der Erstellung von Schutzkonzepten und unterstützen dort, wo es nötig ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP teilweise KI
  21. Schulen und Kitas werden bei der Erstellung von Schutzkonzepten unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb stärken wir Schulen und Kitas durch gezielte Bildungs- und Beratungsangebote in der Aufklärung sowie Prävention, bei der Erstellung von Schutzkonzepten und unterstützen dort, wo es nötig ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
  22. Bildungsgänge von der frühkindlichen Bildung bis zum Abschluss werden aufeinander abgestimmt und qualitativ begleitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Von der frühkindlichen Bildung über die Ganztagsbetreuung bis hin zum Abschlussjahrgang werden Bildungsgänge bei uns konsequent aufeinander abgestimmt und qualitativ begleitet. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  23. Jeder Mensch soll sich weiterentwickeln, neue Perspektiven gewinnen und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Jeder Mensch soll die Möglichkeit haben, sich weiterzuentwickeln, neue Perspektiven zu gewinnen und am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP teilweise KI
  24. Die vollständige Lernmittelfreiheit für alle Kinder wird umgesetzt; das Land übernimmt die Kosten für Schulbücher und Arbeitshefte.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit der Umsetzung der 100%-igen Lernmittelfreiheit für alle Kinder entlasten wir sie daher spürbar. Die Kosten für Schulbücher und Arbeitshefte für fast eine halbe Million Kinder übernimmt künftig das Land. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
  25. Für faire Bildungschancen wird in gute Kitas und Schulen investiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen faire Bildungschancen und investieren in gute Kitas und Schulen, damit Kinder und Jugendliche ihren eigenen Weg aus der Armut finden – unabhängig von Herkunft oder Einkommen der Eltern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
  26. Das Land wird durch gezielte Investitionen als Innovationsstandort gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit gezielten Investitionen stärken wir Rheinland-Pfalz als Innovationsstandort, fördern wissenschaftliche Exzellenz, beschleunigen den Wissenstransfer zwischen Forschung und Wirtschaft und schaffen starke Wissensregionen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher AfD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
  27. Vertrauen in die Wissenschaft wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sichern Wissenschaftsfreiheit, stärken Forschende und fördern Vertrauen in Wissenschaft. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  28. Eine starke Wissenschaftskommunikation im Dialog mit der Öffentlichkeit wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür setzen wir auf eine starke Wissenschaftskommunikation, die Wissen transparent macht und den Dialog mit der Öffentlichkeit sucht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  29. Bildung gilt als Recht und nicht als Ware.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch künftig gilt: Bildung ist keine Ware, sondern ein Recht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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