Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 24.01.2026 · Original
Das Programm enthält 124 von 1.634 Forderungen zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“, die meisten zum Schwerpunkt „Leistungszugang“ (20). Bei 30 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 124Forderungen zum Politikfeld
- 8 %des Programms
- 123Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 124
Leistungszugang 20
Die Sozialverwaltung soll auf allen Ebenen schneller, einfacher und wirkungsvoller arbeiten.
Wortlaut im Programm
Die Sozialverwaltung muss auf allen Ebenen schneller, einfacher und wirkungsvoller arbeiten. Gemeinsam mit den Kommunen, den Leistungsträgern und den Leistungserbringern untersuchen wir, wie wir dieses Ziel erreichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP teilweise KI
Gemeinsam mit Kommunen, Leistungsträgern und Leistungserbringern wird untersucht, wie die Sozialverwaltung schneller und einfacher arbeiten kann.
Wortlaut im Programm
Die Sozialverwaltung muss auf allen Ebenen schneller, einfacher und wirkungsvoller arbeiten. Gemeinsam mit den Kommunen, den Leistungsträgern und den Leistungserbringern untersuchen wir, wie wir dieses Ziel erreichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Bürokratische Hürden in der Sozialverwaltung werden abgebaut.
Wortlaut im Programm
Bürokratische Hürden müssen abgebaut, Verfahren vereinfacht und Leistungen digital zugänglich gemacht werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP ähnlich KI
Verfahren der Sozialverwaltung werden vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Bürokratische Hürden müssen abgebaut, Verfahren vereinfacht und Leistungen digital zugänglich gemacht werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
Sozialleistungen werden digital zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
Bürokratische Hürden müssen abgebaut, Verfahren vereinfacht und Leistungen digital zugänglich gemacht werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Die Kümmerer-Strukturen in Dörfern und Quartieren werden gestärkt und vernetzt, damit Menschen in vulnerablen Lebenslagen wohnortnah, aufsuchend oder digital Sozial-, Pflege-, Schulden- oder Suchtberatung erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir stärken und vernetzen die Kümmerer-Strukturen in Dörfern und Quartieren weiter, damit Menschen in vulnerablen Lebenslagen verlässliche Unterstützung finden – wohnortnah, aufsuchend oder digital, in der Sozial -, Pflege-, Schulden- oder Suchtberatung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher Grüne RP teilweise KI
Die Finanzierung der Beratungsdienste wird weiterhin abgesichert.
Wortlaut im Programm
Die Finanzierung der Beratungsdienste haben wir in den letzten Jahren deutlich gestärkt und wollen sie auch weiterhin absichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Antragswege werden vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Wir vereinfachen Antragswege, bündeln Beratungsangebote und schaffen neue Formen der Unterstützung, die Menschen direkt in ihrem Alltag erreichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
Beratungsangebote werden gebündelt.
Wortlaut im Programm
Wir vereinfachen Antragswege, bündeln Beratungsangebote und schaffen neue Formen der Unterstützung, die Menschen direkt in ihrem Alltag erreichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Neue Formen der Unterstützung, die Menschen direkt im Alltag erreichen, werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir vereinfachen Antragswege, bündeln Beratungsangebote und schaffen neue Formen der Unterstützung, die Menschen direkt in ihrem Alltag erreichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
Niemand soll aus Unwissen, Überforderung oder eingeschränkter Mobilität den Zugang zu Unterstützung verlieren.
Wortlaut im Programm
Kein Mensch soll aus Unwissen, Überforderung oder eingeschränkter Mobilität den Zugang zu Unterstützung verlieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
Ganzheitliche Sozialberatung im Quartier wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Damit Menschen in solchen Situationen unkompliziert Hilfe erhalten, setzen wir auf ganzheitliche Sozialberatung im Quartier und schaffen Anlaufstellen, die Prävention, Beratung, aufsuchende Hilfen, Pflege und gesundheitliche Versorgung aus einer Hand anbieten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
Anlaufstellen, die Prävention, Beratung, aufsuchende Hilfen, Pflege und gesundheitliche Versorgung aus einer Hand anbieten, werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Damit Menschen in solchen Situationen unkompliziert Hilfe erhalten, setzen wir auf ganzheitliche Sozialberatung im Quartier und schaffen Anlaufstellen, die Prävention, Beratung, aufsuchende Hilfen, Pflege und gesundheitliche Versorgung aus einer Hand anbieten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
Die 135 Pflegestützpunkte werden als wohnortnahe Sozialberatungszentren gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die 135 Pflegestützpunkte als wohnortnahe Sozialberatungszentren, die Betroffenen und Angehörigen verlässliche Unterstützung bieten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Aufsuchende Beratungsansätze im Lebensumfeld der Menschen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken unsere erfolgreichen aufsuchenden Beratungsansätze, die Menschen direkt in ihrem Lebensumfeld und in ihrem Alltag erreichen. Dabei knüpfen wir an die Erfolgsgeschichte des Landesprogramms Gemeindeschwesterplus an, das älteren Menschen ermöglicht, möglichst lange selbstbestimmt in den eigenen vier Wänden zu leben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Das Landesprogramm Gemeindeschwesterplus bildet die Grundlage für die Stärkung aufsuchender Beratung älterer Menschen.
Wortlaut im Programm
Wir stärken unsere erfolgreichen aufsuchenden Beratungsansätze, die Menschen direkt in ihrem Lebensumfeld und in ihrem Alltag erreichen. Dabei knüpfen wir an die Erfolgsgeschichte des Landesprogramms Gemeindeschwesterplus an, das älteren Menschen ermöglicht, möglichst lange selbstbestimmt in den eigenen vier Wänden zu leben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
Die Digitalisierung wird genutzt, um Unterstützungsleistungen schneller und unbürokratischer zu gewähren.
Wortlaut im Programm
Wir nutzen die Chancen der Digitalisierung, um Menschen in Rheinland-Pfalz schneller und unbürokratischer die Unterstützung zukommen zu lassen, die sie benötigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher AfD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
Gemeinsam mit den Kommunen wird der flächendeckende Ausbau der Online-Beantragung von Sozialleistungen vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Bereits heute können wichtige Leistungen wie Bürgergeld, Wohngeld, Elterngeld oder der Schwerbehindertenausweis online beantragt werden. Gemeinsam mit den Kommunen treiben wir den flächendeckenden Ausbau dieser Angebote weiter voran. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Alle sozialen Leistungen sollen schrittweise vollständig digital verfügbar werden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, alle sozialen Leistungen Schritt für Schritt vollständig digital verfügbar zu machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Analoge Zugänge zu staatlichen Leistungen wie persönliche Beratung und Servicestellen vor Ort bleiben erhalten.
Wortlaut im Programm
Deshalb stellen wir sicher, dass auch künftig analoge Zugänge bestehen bleiben – etwa persönliche Beratungsangebote und Unterstützung in den Servicestellen vor Ort. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Grundsicherung 11
Die Beratung armutsbetroffener Menschen durch Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen bleibt ein zentraler Schwerpunkt der Sozialpolitik.
Wortlaut im Programm
Die Beratung von armutsbetroffenen und armutsgefährdeten Menschen durch Schuldner - und Insolvenzberatungsstellen bleibt ein zentraler Schwerpunkt unserer Sozialpolitik. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Die Schuldnerberatungen werden weiterhin so gefördert, dass Betroffene die bestmögliche Unterstützung erhalten.
Wortlaut im Programm
Durch die Erhöhung und Dynamisierung der Förderbeträge haben wir es den Schuldnerberatungen ermöglicht, den steigenden Anforderungen gerecht zu werden. Durch diese Politik wollen wir auch in Zukunft sicherstellen, dass Betroffene die bestmögliche Unterstützung erhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Ehrenamtliche Initiativen, die überschüssige Lebensmittel an Bedürftige weitergeben, werden mit dem Förderprogramm „Ehrenamt stärken – Lebensmittelverteilung fördern – Bedürftige unterstützen“ weiter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Mit unserem Förderprogramm „Ehrenamt stärken – Lebensmittelverteilung fördern – Bedürftige unterstützen“ werden wir die Arbeit ehrenamtlicher Initiativen, die überschüssige, noch verzehrfähige Lebensmittel sammeln und an bedürftige Menschen weitergeben, weiter unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Die Lokalen Servicestellen in den Kommunen bleiben eine zentrale Säule der Armutsprävention.
Wortlaut im Programm
Die Lokalen Servicestellen in unseren Kommunen bleiben dabei eine zentrale Säule: Sie verknüpfen Armutsprävention mit Sozialplanung, stärken lokale Strukturen und fördern die Vernetzung engagierter Akteure im Kampf gegen Armut. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Kein Kind soll in Armut aufwachsen.
Wortlaut im Programm
Kein Kind darf in Armut aufwachsen – denn jedes Kind soll mit Zuversicht in die Zukunft blicken können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleich KI
Die Programme zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Unsere Programme zur Bekämpfung von Kinder - und Jugendarmut bauen wir weiter aus, um soziale und kulturelle Teilhabe zu sichern und die Resilienz junger Menschen zu stärken, die von wirtschaftlicher oder sozialer Benachteiligung betroffen sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Fachberatungsstellen zur Wohnraumsicherung setzen früh an, um Wohnungslosigkeit zu verhindern.
Wortlaut im Programm
Mit inzwischen acht Fachberatungsstellen zur Wohnraumsicherung setzen wir früh an, um Wohnungslosigkeit zu verhindern, bevor sie entsteht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Der „Housing First“-Ansatz wird in die Regelförderung überführt.
Wortlaut im Programm
An mittlerweile fünf Standorten wird das Prinzip „Erst die Wohnung, dann alles andere“ erfolgreich umgesetzt. Wir überführen diesen Ansatz in die Regelförderung mit dem Ziel, diesen in allen Ober- und Mittelzentren zu etablieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Der „Housing First“-Ansatz soll in allen Ober- und Mittelzentren etabliert werden.
Wortlaut im Programm
An mittlerweile fünf Standorten wird das Prinzip „Erst die Wohnung, dann alles andere“ erfolgreich umgesetzt. Wir überführen diesen Ansatz in die Regelförderung mit dem Ziel, diesen in allen Ober- und Mittelzentren zu etablieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Die Wohnungslosenhilfe für von Wohnungsverlust bedrohte oder wohnungslose Menschen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Wohnungslosenhilfe für Menschen, denen der Verlust ihrer Wohnung droht oder die bereits von Wohnungslosigkeit betroffen sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Der Ansatz „Housing First“ zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit wird in die Regelförderung überführt.
Wortlaut im Programm
Den erfolgreichen Ansatz „Housing First“ als wirksames Instrument zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit überführen wir in die Regelförderung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Arbeitsvermittlung 10
Arbeitsmarktinitiativen unterstützen Menschen auf dem Weg in Beschäftigung.
Wortlaut im Programm
Mit unseren Arbeitsmarktinitiativen unterstützen wir Menschen auf dem Weg in Beschäftigung, begleiten sie beim Wiedereinstieg in den Beruf, vermitteln sie in Qualifizierung und Weiterbildung und reichen auch dann eine helfende Hand, wenn es auf diesem Weg Rückschläge gibt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Arbeitsmarktinitiativen begleiten den Wiedereinstieg in den Beruf.
Wortlaut im Programm
Mit unseren Arbeitsmarktinitiativen unterstützen wir Menschen auf dem Weg in Beschäftigung, begleiten sie beim Wiedereinstieg in den Beruf, vermitteln sie in Qualifizierung und Weiterbildung und reichen auch dann eine helfende Hand, wenn es auf diesem Weg Rückschläge gibt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise KI
Die Unterstützung von Langzeitarbeitslosen bleibt ein besonderer Schwerpunkt.
Wortlaut im Programm
Dabei bleibt unser besonderer Fokus auf der Unterstützung von Langzeitarbeitslosen, die es oft schwerer haben, wieder auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Link zum Original
Langjährig Beschäftigte erhalten bei Veränderungen ihrer Arbeitswelt intensive Unterstützung.
Wortlaut im Programm
Wenn sich ihre Arbeitswelt verändert, stehen wir daher besonders an der Seite der langjährig Beschäftigten – mit einer intensiven Unterstützung, die ihnen neue Perspektiven eröffnet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Beratungsstrukturen für entsandte und mobile Beschäftigte sollen bedarfsgerecht ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns ein für einen bedarfsgerechten Ausbau der Beratungsstrukturen für entsandte und mobile Beschäftigte. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Bewährte Projekte wie das Bedarfsgemeinschaftscoaching und „Frauen aktiv in die Zukunft“ werden für arbeitslose Frauen weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Um vor allem arbeitslosen Frauen Wege aus der Arbeitslosigkeit aufzuzeigen, fördern wir weiter bewährte Projekte wie das Bedarfsgemeinschaftscoaching oder „Frauen aktiv in die Zukunft“. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Die Arbeit der Jugendberufsagenturen wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Um jungen Menschen echte Hilfe aus einer Hand anzubieten, unterstützen wir die Arbeit der Jugendberufsagenturen. Link zum Original
Ein Eingliederungszuschuss für benachteiligte Jugendliche soll auf Bundesebene als dauerhaftes Regelinstrument eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Auf Bundesebene setzen wir uns deshalb für die Einführung eines Eingliederungszuschusses für benachteiligte Jugendliche als dauerhaftes Regelinstrument ein. Link zum Original
Coaching, Qualifizierung und Weiterbildung für Langzeitarbeitslose und Geringqualifizierte werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Durch Coaching, Qualifizierung und Weiterbildung sichern wir Beschäftigung, eröffnen neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose und Geringqualifizierte und helfen, den Kreislauf der Armut zu durchbrechen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Die Jugendberufsagenturen werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die wichtige Rolle der Jugendberufsagenturen wollen wir weiter unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Tarifbindung 9
Die Tarifbindung wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Tarifbindung und die erfolgreiche Sozialpartnerschaft in unserem Land. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Die Sozialpartnerschaft im Land wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Tarifbindung und die erfolgreiche Sozialpartnerschaft in unserem Land. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleich KI
Ein modernes Tariftreuegesetz wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir schaffen ein modernes Tariftreuegesetz und stärken die Mitbestimmung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Die Sozialpartnerschaft gilt als Erfolgsmodell des Landes.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns klar zur Sozialpartnerschaft als Erfolgsmodell unseres Landes. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
Gute Arbeit setzt Tarifbindung voraus.
Wortlaut im Programm
Dabei wissen wir: Gute Arbeit gibt es nur mit Tarif! Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise unsicher KI
Das Bundestariftreuegesetz wird als wichtiger Schritt zu mehr Tarifbindung begrüßt.
Wortlaut im Programm
Auf dem Weg zu mehr Tarifbindung ist das Bundestariftreuegesetz ein wichtiger Meilenstein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
Im Land sollen alle Mittel zur Förderung der Tarifbindung ausgeschöpft werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass auch in Rheinland -Pfalz alle Mittel zur Förderung der Tarifbindung ausgeschöpft werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise unsicher KI
Öffentliche Aufträge und Förderungen sollen grundsätzlich an Tariftreue geknüpft werden.
Wortlaut im Programm
Aufträge und Förderungen der öffentlichen Hand wollen wir künftig grundsätzlich an die Tariftreue von Unternehmen knüpfen und werden mit diesem Ziel das Landestariftreugesetz novellieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Das Landestariftreuegesetz wird novelliert.
Wortlaut im Programm
Aufträge und Förderungen der öffentlichen Hand wollen wir künftig grundsätzlich an die Tariftreue von Unternehmen knüpfen und werden mit diesem Ziel das Landestariftreugesetz novellieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleich KI
Mitbestimmung 9
Die Mitbestimmung wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir schaffen ein modernes Tariftreuegesetz und stärken die Mitbestimmung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
Starke Mitbestimmung gilt als Schlüssel einer erfolgreichen Transformation.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns ein für starke Mitbestimmung als Schlüssel einer erfolgreichen Transformation. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Das Betriebsverfassungsrecht soll modernisiert werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Modernisierung des Betriebsverfassungsrechts ein, die die betriebliche Mitbestimmung konsequent in die Arbeitswelt der Zukunft überführt und Möglichkeiten beinhaltet, dass Mitbestimmung auch bei Ausgliederung und Standortverlagerung gilt und betriebliche Zukunftsvereinbarungen erzwingbar vereinbart werden können. Dazu gehören ein zeitgemäßer Arbeitnehmerbegriff, digitale Rechte für Betriebsräte und die konsequente Strafverfolgung der Behinderung von Betriebsratsarbeit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Mitbestimmung soll auch bei Ausgliederung und Standortverlagerung gelten.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Modernisierung des Betriebsverfassungsrechts ein, die die betriebliche Mitbestimmung konsequent in die Arbeitswelt der Zukunft überführt und Möglichkeiten beinhaltet, dass Mitbestimmung auch bei Ausgliederung und Standortverlagerung gilt und betriebliche Zukunftsvereinbarungen erzwingbar vereinbart werden können. Dazu gehören ein zeitgemäßer Arbeitnehmerbegriff, digitale Rechte für Betriebsräte und die konsequente Strafverfolgung der Behinderung von Betriebsratsarbeit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Betriebliche Zukunftsvereinbarungen sollen erzwingbar werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Modernisierung des Betriebsverfassungsrechts ein, die die betriebliche Mitbestimmung konsequent in die Arbeitswelt der Zukunft überführt und Möglichkeiten beinhaltet, dass Mitbestimmung auch bei Ausgliederung und Standortverlagerung gilt und betriebliche Zukunftsvereinbarungen erzwingbar vereinbart werden können. Dazu gehören ein zeitgemäßer Arbeitnehmerbegriff, digitale Rechte für Betriebsräte und die konsequente Strafverfolgung der Behinderung von Betriebsratsarbeit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Ein zeitgemäßer Arbeitnehmerbegriff soll eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Modernisierung des Betriebsverfassungsrechts ein, die die betriebliche Mitbestimmung konsequent in die Arbeitswelt der Zukunft überführt und Möglichkeiten beinhaltet, dass Mitbestimmung auch bei Ausgliederung und Standortverlagerung gilt und betriebliche Zukunftsvereinbarungen erzwingbar vereinbart werden können. Dazu gehören ein zeitgemäßer Arbeitnehmerbegriff, digitale Rechte für Betriebsräte und die konsequente Strafverfolgung der Behinderung von Betriebsratsarbeit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Betriebsräte sollen digitale Rechte erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Modernisierung des Betriebsverfassungsrechts ein, die die betriebliche Mitbestimmung konsequent in die Arbeitswelt der Zukunft überführt und Möglichkeiten beinhaltet, dass Mitbestimmung auch bei Ausgliederung und Standortverlagerung gilt und betriebliche Zukunftsvereinbarungen erzwingbar vereinbart werden können. Dazu gehören ein zeitgemäßer Arbeitnehmerbegriff, digitale Rechte für Betriebsräte und die konsequente Strafverfolgung der Behinderung von Betriebsratsarbeit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Die Behinderung von Betriebsratsarbeit soll konsequent strafrechtlich verfolgt werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Modernisierung des Betriebsverfassungsrechts ein, die die betriebliche Mitbestimmung konsequent in die Arbeitswelt der Zukunft überführt und Möglichkeiten beinhaltet, dass Mitbestimmung auch bei Ausgliederung und Standortverlagerung gilt und betriebliche Zukunftsvereinbarungen erzwingbar vereinbart werden können. Dazu gehören ein zeitgemäßer Arbeitnehmerbegriff, digitale Rechte für Betriebsräte und die konsequente Strafverfolgung der Behinderung von Betriebsratsarbeit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Belegschaften ohne Betriebs- oder Personalrat werden beim Organisieren von Mitbestimmung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Belegschaften ohne Betriebs- oder Personalrat unterstützen wir dabei, Mitbestimmung vor Ort zu organisieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Weiterbildung 7
Arbeitsmarktinitiativen vermitteln in Qualifizierung und Weiterbildung.
Wortlaut im Programm
Mit unseren Arbeitsmarktinitiativen unterstützen wir Menschen auf dem Weg in Beschäftigung, begleiten sie beim Wiedereinstieg in den Beruf, vermitteln sie in Qualifizierung und Weiterbildung und reichen auch dann eine helfende Hand, wenn es auf diesem Weg Rückschläge gibt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher AfD RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
Das Krisenkurzarbeitergeld soll zwingend die Qualifizierung der Beschäftigten vorsehen.
Wortlaut im Programm
Für Phasen des wirtschaftlichen Umbruchs, die Unternehmen und Beschäftigte besonders herausfordern, wollen wir ein 24-monatiges Krisenkurzarbeitergeld gesetzlich verankern, das neben der Sicherung von Arbeitsplätzen zwingend auch die Qualifizierung der Beschäftigten während der Kurzarbeit vorsieht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Frauen im Beruf oder an der Schwelle zum Erwerbsleben erhalten gezielte Qualifizierung und individuelle Beratung.
Wortlaut im Programm
Durch gezielte Qualifizierung und individuelle Beratung von Frauen im Beruf oder an der Schwelle zum Erwerbsleben stärken wir ihre finanzielle Unabhängigkeit und schützen sie vor Altersarmut, sichern dringend benötigte Fachkräfte und fördern echte Gleichstellung in der Arbeitswelt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Unternehmen, die den Wandel mit gezielten Qualifizierungsmaßnahmen gestalten, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Deshalb fördern wir die berufliche Weiterbildung und unterstützen Unternehmen, die den Wandel mit gezielten Qualifizierungsmaßnahmen aktiv gestalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Das Qualifizierungsgeld soll geöffnet werden, damit die Bundesagentur für Arbeit Weiterbildungen bei gefährdeten Arbeitsplätzen auch ohne Arbeitgeberbeteiligung fördern kann.
Wortlaut im Programm
wollen wir das Qualifizierungsgeld öffnen, damit die Bundesagentur für Arbeit Weiterbildungen künftig auch ohne Arbeitgeberbeteiligung fördern kann, sobald Arbeitsplätze gefährdet sind. Link zum Original
Regionale Transformations- und Weiterbildungsverbünde werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Regionale Transformations- und Weiterbildungsverbünde bauen wir aus, damit Qualifizierung, Wissen und Innovation dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Link zum Original
Eine Landesinitiative Nachqualifizierung unterstützt Beschäftigte ohne Berufsabschluss.
Wortlaut im Programm
Mit einer Landesinitiative Nachqualifizierung unterstützen wir Beschäftigte ohne Berufsabschluss gezielt auf ihrem Weg zur Qualifikation. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Fachkräfte 7
Zugewanderte sollen mit gezielter Unterstützung schnell in Arbeit finden.
Wortlaut im Programm
Auch wer neu zu uns kommt, soll mit gezielter Unterstützung schnell in Arbeit finden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
Die Fachkräftestrategie wird zielgerichtet weiterentwickelt und an neue Bedarfe des Arbeitsmarkts angepasst.
Wortlaut im Programm
Mit unserer Fachkräftestrategie, die wir im Jahr 2022 gemeinsam mit den Partnerinnen und Partnern des Ovalen Tischs fortgeschrieben haben, sichern und gewinnen wir die Fachkräfte, die unser Land heute und morgen stark machen. Wir entwickeln sie zielgerichtet weiter, passen sie an neue Bedarfe des Arbeitsmarkts an und nutzen alle verfügbaren Hebel: Wir fördern MINT-Bildung von der Kita bis zur Hochschule, bauen die Angebote der Berufsorientierung an allen Schulen weiter aus, stärken die Übergänge von der Schule in den Beruf und setzen die Modernisierung der dualen Ausbildung fort. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
Kleine und mittlere Unternehmen werden bei der Entwicklung eigener betrieblicher Fachkräftestrategien unterstützt.
Wortlaut im Programm
Damit insbesondere kleine und mittlere Unternehmen in der Transformation nicht den Anschluss verlieren, unterstützen wir sie dabei, eigene betriebliche Fachkräftestrategien zu entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher KI
Bestehende Beratungsangebote zur Fachkräftesicherung werden enger miteinander verzahnt.
Wortlaut im Programm
Bestehende Beratungsangebote verzahnen wir enger miteinander und führen sie unter dem Dach einer zentralen Servicestelle Fachkräftesicherung zusammen. Link zum Original
Die Beratungsangebote werden unter dem Dach einer zentralen Servicestelle Fachkräftesicherung zusammengeführt.
Wortlaut im Programm
Bestehende Beratungsangebote verzahnen wir enger miteinander und führen sie unter dem Dach einer zentralen Servicestelle Fachkräftesicherung zusammen. Link zum Original
Mit Transformationsbegleitung und betrieblichen Fachkräfteberatern werden kleine und mittlere Unternehmen bei Fachkräftestrategien und der Weiterbildung ihrer Beschäftigten unterstützt.
Wortlaut im Programm
Mit Transformationsbegleitung vor Ort und betrieblichen Fachkräfteberaterinnen und -beratern unterstützen wir vor allem kleine und mittlere Unternehmen dabei, Fachkräftestrategien zu entwickeln und ihre Beschäftigten gezielt weiterzubilden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Die öffentliche Verwaltung verstärkt ihre Anstrengungen zur Fachkräftegewinnung.
Wortlaut im Programm
Unserer Vorbildfunktion als öffentliche Verwaltung kommen wir nach und werden unsere Anstrengungen zur Fachkräftegewinnung verstärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
Berufliche Teilhabe 6
Für Menschen mit Behinderungen werden bessere Teilhabechancen am Arbeitsmarkt geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass mehr Frauen ihre Potenziale am Arbeitsmarkt entfalten können, schaffen attraktive Bedingungen für internationale Fachkräfte und bessere Teilhabechancen für Menschen mit Behinderungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher AfD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Menschen mit Behinderungen sollen ihre Fähigkeiten besser auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt einbringen können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Menschen mit Behinderungen ihre Fähigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt besser einbringen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Die Beschäftigungsquote von Menschen mit Behinderungen wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Die Beschäftigungsquote von Menschen mit Behinderungen wollen wir weiter erhöhen und fördern den Wechsel in reguläre Jobs. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Der Wechsel von Menschen mit Behinderungen in reguläre Jobs wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Die Beschäftigungsquote von Menschen mit Behinderungen wollen wir weiter erhöhen und fördern den Wechsel in reguläre Jobs. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
Die Zahl der Inklusionsbetriebe wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Die Zahl der Inklusionsbetriebe werden wir weiter erhöhen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Die Integrationsfachdienste, die junge Menschen beim Berufsstart begleiten, werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Integrationsfachdienste, die junge Menschen beim Start ins Berufsleben begleiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Gleichstellung 5
Die Gleichstellung von Frauen im Arbeitsleben und gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit werden weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört, dass wir uns weiter entschieden für die Gleichstellung von Frauen im Arbeitsleben und gleich en Lohn für gleichwertige Arbeit einsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Jeder Form von Diskriminierung am Arbeitsplatz wird entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
Wir treten jeder Form von Diskriminierung am Arbeitsplatz entgegen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP gleiches Thema KI
Mehr Frauen sollen ihre Potenziale am Arbeitsmarkt entfalten können.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass mehr Frauen ihre Potenziale am Arbeitsmarkt entfalten können, schaffen attraktive Bedingungen für internationale Fachkräfte und bessere Teilhabechancen für Menschen mit Behinderungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Gleichstellung im Arbeitsleben und faire, transparente Bezahlung von Frauen und Männern werden angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns entschieden für echte Gleichstellung im Arbeitsleben und eine faire und transparente Bezahlung von Frauen und Männern ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit soll in allen Branchen verwirklicht werden.
Wortlaut im Programm
Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit muss in allen Branchen und auf allen Ebenen endlich gelebte Realität werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Arbeitslosenversicherung 4
Das Kurzarbeitergeld soll entbürokratisiert werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns auf der Bundesebene dafür ein, das Kurzarbeitergeld zu entbürokratisieren, flexibler auszugestalten und seine Wirkung als nachhaltiges Beschäftigungsinstrument zu stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Das Kurzarbeitergeld soll flexibler ausgestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns auf der Bundesebene dafür ein, das Kurzarbeitergeld zu entbürokratisieren, flexibler auszugestalten und seine Wirkung als nachhaltiges Beschäftigungsinstrument zu stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Die Wirkung des Kurzarbeitergelds als nachhaltiges Beschäftigungsinstrument soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns auf der Bundesebene dafür ein, das Kurzarbeitergeld zu entbürokratisieren, flexibler auszugestalten und seine Wirkung als nachhaltiges Beschäftigungsinstrument zu stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Ein 24-monatiges Krisenkurzarbeitergeld soll gesetzlich verankert werden.
Wortlaut im Programm
Für Phasen des wirtschaftlichen Umbruchs, die Unternehmen und Beschäftigte besonders herausfordern, wollen wir ein 24-monatiges Krisenkurzarbeitergeld gesetzlich verankern, das neben der Sicherung von Arbeitsplätzen zwingend auch die Qualifizierung der Beschäftigten während der Kurzarbeit vorsieht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Berufliche Ausbildung 4
Unternehmen werden gefördert, wenn sie jungen Menschen mit besonderem Unterstützungsbedarf eine Ausbildungschance geben.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig fördern wir Unternehmen, auch denjenigen jungen Menschen eine Chance zu geben, die mehr Unterstützung benötigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher KI
Der Übergang von der Schule in den Beruf wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Deshalb stärken wir die Berufsorientierung in allen Schularten, unterstützen den Übergang von der Schule in den Beruf und setzen uns für eine moderne Ausbildung sowie faire Ausbildungsvergütungen ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Eine moderne Ausbildung wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Deshalb stärken wir die Berufsorientierung in allen Schularten, unterstützen den Übergang von der Schule in den Beruf und setzen uns für eine moderne Ausbildung sowie faire Ausbildungsvergütungen ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
Faire Ausbildungsvergütungen werden angestrebt.
Wortlaut im Programm
Deshalb stärken wir die Berufsorientierung in allen Schularten, unterstützen den Übergang von der Schule in den Beruf und setzen uns für eine moderne Ausbildung sowie faire Ausbildungsvergütungen ein. Link zum Original
Beruf und Familie 3
Frauen werden auf dem Weg aus der Teilzeitfalle unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Frauen auf ihrem Weg aus der Teilzeitfalle und fördern flexible Arbeitsmodelle, die zum Leben passen und für Frauen wie für Männer die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher AfD RP gleiches Thema KI
Flexible Arbeitsmodelle zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Frauen auf ihrem Weg aus der Teilzeitfalle und fördern flexible Arbeitsmodelle, die zum Leben passen und für Frauen wie für Männer die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Der berufliche Wiedereinstieg von Frauen nach oder während der Familienphase wird erleichtert.
Wortlaut im Programm
Wir schaffen die Voraussetzungen, damit der Wiedereinstieg für Frauen nach oder während der Familienphase leichter gelingt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Arbeitsschutz 3
Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie betriebliches Gesundheitsmanagement werden ständig weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Mit dem zunehmenden Transformationsdruck in Wirtschaft und Arbeitswelt und den spürbaren Auswirkungen des Klimawandels im Alltag der Menschen wächst die Bedeutung von wirksamem Arbeits- und Gesundheitsschutz und betrieblichem Gesundheitsmanagement. Diese entwickeln wir ständig weiter. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Die psychische Gesundheit der Beschäftigten rückt stärker in den Mittelpunkt des Arbeits- und Gesundheitsschutzes.
Wortlaut im Programm
Die psychische Gesundheit der Beschäftigten rücken wir deshalb noch stärker in den Mittelpunkt von Arbeitsschutz- und Gesundheitsschutz sowie Gesundheitsmanagement. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Arbeitsschutz gilt nicht als überflüssige Bürokratie.
Wortlaut im Programm
Für uns steht fest: Guter Arbeitsschutz dient den Menschen und ist keine überflüssige Bürokratie. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Mindestlohn 2
Der gesetzliche Mindestlohn wird befürwortet.
Wortlaut im Programm
Wir stehen zum gesetzlichen Mindestlohn und setzen uns für seine gerechte Fortentwicklung ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Der Mindestlohn soll gerecht fortentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Wir stehen zum gesetzlichen Mindestlohn und setzen uns für seine gerechte Fortentwicklung ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
Befristung und Leiharbeit 2
Der Anteil der Minijobs soll deutlich sinken.
Wortlaut im Programm
Zugleich wollen wir die Quote der Mini-Jobs deutlich reduzieren und diese, wo möglich, in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung überführen. Link zum Original
Minijobs sollen wo möglich in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung überführt werden.
Wortlaut im Programm
Zugleich wollen wir die Quote der Mini-Jobs deutlich reduzieren und diese, wo möglich, in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung überführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Gewerkschaften 1
Für den Wandel durch Algorithmen, KI und Klimaneutralität braucht es starke Gewerkschaften und Betriebsräte.
Wortlaut im Programm
Wo Algorithmen, Künstliche Intelligenz und der Wandel zur Klimaneutralität die Arbeitswelt tiefgreifend verändern, braucht es starke Gewerkschaften und engagierte Betriebsräte, die diesen Wandel im Interesse der Beschäftigten gestalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Selbstständigkeit 1
Auf Bundesebene wird eine bessere soziale Absicherung von Kulturschaffenden angestrebt.
Wortlaut im Programm
Auf der Bundesebene setzen wir uns für eine bessere soziale Absicherung von Kulturschaffenden ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleich KI
Weitere Forderungen 20
Klimaschutz und Innovation werden mit dem Ziel verbunden, neue gute Arbeitsplätze zu schaffen.
Wortlaut im Programm
Darum verbinden wir Klimaschutz und Innovation mit dem Ziel, neue gute Arbeitsplätze zu schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP gegenteilig Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Gute, fair bezahlte, sozial abgesicherte und zukunftsfeste Arbeit soll für alle ermöglicht werden.
Wortlaut im Programm
Unser zentrales Ziel bleibt, gute Arbeit für alle Menschen in Rheinland-Pfalz zu ermöglichen: fair bezahlt, sozial abgesichert und zukunftsfest. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher Grüne RP teilweise KI
Löhne sollen fair sein und den Lebensunterhalt sichern.
Wortlaut im Programm
Deshalb kämpfen wir für faire und gerechte Löhne, die den Lebensunterhalt sichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Langjährig Beschäftigte dürfen im Wandel nicht zurückgelassen werden.
Wortlaut im Programm
Insbesondere auch diejenigen, die lange gearbeitet und in die Solidargemeinschaft eingezahlt haben, dürfen im Wandel nicht zurückgelassen werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Europäische Bestrebungen für hochwertige, sichere und gerecht entlohnte Arbeit in allen Mitgliedstaaten werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die europäischen Bestrebungen, hochwertige, sichere und gerecht entlohnte Arbeit in allen Mitgliedsstaaten zu fördern und machen uns stark für soziale Rechte in einer offenen, solidarischen Arbeitswelt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Soziale Rechte in einer offenen, solidarischen Arbeitswelt sollen gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die europäischen Bestrebungen, hochwertige, sichere und gerecht entlohnte Arbeit in allen Mitgliedsstaaten zu fördern und machen uns stark für soziale Rechte in einer offenen, solidarischen Arbeitswelt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Beschäftigte aus europäischen Nachbarländern haben Anspruch auf faire Arbeits- und Lebensbedingungen und gerechte Bezahlung.
Wortlaut im Programm
Menschen, die aus europäischen Nachbarländern zum Arbeiten zu uns kommen, haben Anspruch auf faire Arbeits -, und Lebensbedingungen und gerechte Bezahlung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Die Transformationsagentur Rheinland-Pfalz wird als zentrale Anlaufstelle für Beratung, Vernetzung und Förderung gestärkt, insbesondere beim Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Arbeitswelt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Transformationsagentur Rheinland-Pfalz als zentrale Anlaufstelle für Beratung, Vernetzung und Förderung von Beschäftigten und Unternehmen – insbesondere beim Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Arbeitswelt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Alle Menschen im Land sollen die Unterstützung erhalten, die sie brauchen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass alle Menschen in Rheinland -Pfalz die Unterstützung erhalten, die sie brauchen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP teilweise unsicher KI
Die soziale Infrastruktur wird gestärkt und zu einem modernen, vernetzten und barrierefreien Hilfesystem weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Unsere soziale Infrastruktur werden wir daher weiter stärken und zu einem modernen, vernetzten und barrierefreien Hilfesystem weiterentwickeln, das niemanden zurücklässt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
Der Sozialstaat soll absichern, in schwierigen Lebenslagen Halt geben und Perspektiven für ein selbstbestimmtes Leben eröffnen.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für einen Sozialstaat, der absichert und ermöglicht, der in schwierigen Lebenslagen Halt gibt und Perspektiven eröffnet, das Leben aus eigener Kraft zu gestalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Angestrebt wird ein starker Sozialstaat, der Sicherheit schafft und Chancen bietet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen starken Sozialstaat, der Sicherheit schafft und Chancen bietet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Freie Wohlfahrtspflege, Weiterbildungsträger und Verbraucherzentrale gelten als zentrale Partner der Beratung.
Wortlaut im Programm
Die Freie Wohlfahrtspflege, die Weiterbildungsträger und die Verbraucherzentrale sind für uns dabei zentrale Partner. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Das landesweite Angebot gegen Einsamkeit im Alter wird mit dem Ziel weiterentwickelt, insbesondere ältere Männer und Menschen mit Migrationsgeschichte besser zu erreichen.
Wortlaut im Programm
Das landesweite Angebot, das nachweislich auch Einsamkeit im Alter entgegenwirkt, entwickeln wir kontinuierlich und bedarfsgerecht weiter mit dem Ziel, ältere Menschen noch besser zu erreichen, insbesondere Männer und Menschen mit Migrationsgeschichte. Wir werden die Zahl der Fachkräfte verdoppeln und auf über 100 Vollzeitstellen ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Die Zahl der Fachkräfte des Angebots wird auf über 100 Vollzeitstellen verdoppelt.
Wortlaut im Programm
Das landesweite Angebot, das nachweislich auch Einsamkeit im Alter entgegenwirkt, entwickeln wir kontinuierlich und bedarfsgerecht weiter mit dem Ziel, ältere Menschen noch besser zu erreichen, insbesondere Männer und Menschen mit Migrationsgeschichte. Wir werden die Zahl der Fachkräfte verdoppeln und auf über 100 Vollzeitstellen ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Niemand soll in Armut leben oder von Teilhabe und Chancen ausgeschlossen sein.
Wortlaut im Programm
Niemand darf in einem reichen Land in Armut leben oder von Teilhabe und Chancen ausgeschlossen sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Menschen sollen durch Arbeit befähigt werden, ihr Leben selbstbestimmt und aus eigener Kraft zu gestalten.
Wortlaut im Programm
Zentrales Ziel unserer Arbeits- und Sozialpolitik bleibt es daher, Menschen durch und mit Arbeit zu befähigen, ihr Leben selbstbestimmt und aus eigener Kraft zu gestalten. Link zum Original
Orte des Zusammenhalts für Menschen in prekären Lebenslagen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken Orte des Zusammenhalts, die Menschen in prekären Lebenslagen Halt geben, soziale Teilhabe ermöglichen und gemeinschaftliches Engagement fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
Gemeinsam mit Schuldnerberatungen und Verbraucherzentralen werden praxisnahe Formate zur finanziellen Bildung Jugendlicher entwickelt.
Wortlaut im Programm
In der Schuldenprävention fokussieren wir auf finanzielle Bildung junger Menschen: Gemeinsam mit Schuldnerberatungen und Verbraucherzentralen entwickeln wir praxisnahe Formate, die Jugendliche befähigen, verantwortungsvoll mit Geld umzugehen und Überschuldung vorzubeugen. Link zum Original
Das Land bringt sich aktiv in die Reform des Sozialstaats ein.
Wortlaut im Programm
Wir bringen uns aktiv in die Reform des Sozialstaats ein und fordern eine faire Lastenverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen bei den Sozialausgaben. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.