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SPD RP · Aus Liebe zum Land.

Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 24.01.2026 · Original

Das Programm enthält 67 von 1.634 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“, die meisten zum Schwerpunkt „Sozialer Wohnungsbau“ (15). Bei 22 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 67
Sozialer Wohnungsbau 15
  1. Das Land investiert in den sozialen Wohnungsbau.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir investieren in den sozialen Wohnungsbau und machen uns für Mieterinnen und Mieter stark, damit Wohnen bezahlbar bleibt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  2. Das Angebot an Wohnheimplätzen für Auszubildende wird gezielt ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 11 ·

    Wortlaut im Programm
    Viele Auszubildende finden jedoch am Ausbildungsort nur schwer bezahlbaren Wohnraum. Deshalb bauen wir das Angebot an Wohnheimplätzen gezielt aus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  3. Das Wohnheimangebot für Studierende wird vor allem an stark nachgefragten Hochschulstandorten ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden das Wohnheimangebot für Studierende gerade an den stark nachgefragten Hochschulstandorten mit einem angespannten Wohnungsmarkt weiter ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  4. Verbindliche Sozialquoten richten die soziale Wohnraumförderung an den Bedürfnissen junger Familien aus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einer attraktiven Eigenheimförderung und verbindlichen Sozialquoten richten wir die soziale Wohnraumförderung konsequent an den Bedürfnissen junger Familien aus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher KI
  5. Die soziale Wohnraumförderung bleibt ein zentraler Schwerpunkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Soziale Wohnraumförderung wird auch in Zukunft ein zentraler Schwerpunkt sein. Wir passen sie regelmäßig bedarfsgerecht an, um in allen Regionen bezahlbaren, klimagerechten, barrierefreien und gemeinschaftlichen Wohnraum zu schaffen und Planungssicherheit für Bauherren zu gewährleisten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
  6. Die soziale Wohnraumförderung wird regelmäßig bedarfsgerecht angepasst, um bezahlbaren, klimagerechten und barrierefreien Wohnraum zu schaffen und Planungssicherheit zu gewährleisten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Soziale Wohnraumförderung wird auch in Zukunft ein zentraler Schwerpunkt sein. Wir passen sie regelmäßig bedarfsgerecht an, um in allen Regionen bezahlbaren, klimagerechten, barrierefreien und gemeinschaftlichen Wohnraum zu schaffen und Planungssicherheit für Bauherren zu gewährleisten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  7. Verbindliche Sozialquoten sichern bezahlbaren Wohnraum für Haushalte mit geringen und mittleren Einkommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit verbindlichen Sozialquoten sorgen wir für bezahlbaren Wohnraum für Haushalte mit geringen und mittleren Einkommen und für lebendige Quartiere. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  8. Das Angebot bezahlbarer Unterkünfte für Studierende und Auszubildende wird mit attraktiven Förderkonditionen deutlich erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Für den Bereich des Jungen Wohnens wollen wir mit besonders attraktiven Konditionen das Angebot an bezahlbaren Unterkünften für Studierende und Auszubildende deutlich erweitern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  9. Das Wohnheimangebot für Studierende wird vor allem an stark nachgefragten Hochschulstandorten mit angespanntem Wohnungsmarkt ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden das Wohnheimangebot für Studierende gerade an den stark nachgefragten Hochschulstandorten mit einem angespannten Wohnungsmarkt weiter ausbauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
  10. In Mainz, Koblenz und Trier sollen in der kommenden Legislaturperiode weitere Studierendenwohnheime entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, insbesondere in Mainz, Koblenz und Trier in der kommenden Legislaturperiode weitere Studierendenwohnheime zu realisieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  11. Beim Bau der Studierendenwohnheime werden die Bauzeiten verkürzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, insbesondere in Mainz, Koblenz und Trier in der kommenden Legislaturperiode weitere Studierendenwohnheime zu realisieren. Wir werden dabei Bauzeiten verkürzen, Barrierefreiheit gewährleisten und ökologische Aspekte in die Planung integrieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
  12. Für Auszubildende wird in Abstimmung mit Ausbildungsbetrieben, Kammern und Wirtschaftsverbänden ein bedarfsgerechtes Wohnungsangebot für die Berufseinstiegsphase bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Für unsere Auszubildenden wollen wir in diesem Rahmen im engen Austausch mit den Ausbildungsbetrieben, Kammern und Wirtschaftsverbänden ein bedarfsgerechtes Wohnungsangebot für die Berufseinstiegsphase zur Verfügung stellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  13. Azubi-Wohnheimplätze entstehen dort, wo der Bedarf am größten ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Azubi-Wohnheimplätze dort entstehen lassen, wo der Bedarf am größten ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP teilweise KI
  14. Für neue Wohnformen und innovative Wohnprojekte werden die Instrumente der Sozialen Wohnraumförderung genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen neue Wohnformen und innovative Wohnprojekte in Städten und Gemeinden, die Wohnen gemeinschaftlich, generationenübergreifend, nachhaltig und inklusiv gestalten. Dafür nutzen wir die Instrumente der Sozialen Wohnraumförderung und stellen Beratungsangebote zur Verfügung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  15. Mehr Wohnraum für junges Wohnen wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 112 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig schaffen wir mehr Wohnraum für junges Wohnen, damit junge Menschen gute Perspektiven für ihren Start ins Berufsleben haben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Stadtentwicklung 13
  1. Innenstädte und Dorfzentren werden mit Städtebauförderung und Dorferneuerung als soziale Räume unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch lebendige, barrierefreie Innenstädte und Dorfzentren sind wichtige soziale Räume, die wir mit den Instrumenten der Städtebauförderung und Dorferneuerung weiter gezielt unterstützen. Wir wollen sie niedrigschwellig, barrierefrei und für alle Generationen zugänglich gestalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  2. Städte, Dörfer und Quartiere sollen so gestaltet werden, dass Menschen gut zusammenleben können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Städte, Dörfer und Quartiere so gestalten, dass Menschen gut zusammenleben können. Neue Wohnformen, nachbarschaftliches Miteinander und sorgende Gemeinschaften denken wir dabei gezielt zusammen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  3. Qualitätsvolle Architektur spielt beim Bauen eine große Rolle.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei spielt für uns auch qualitätsvolle Architektur eine große Rolle. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
  4. Wohnraumförderung, Städtebauförderung, Dorferneuerung und Sozialraumentwicklung werden enger verzahnt und ganzheitlich weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Instrumente der Wohnraumförderung, der Städtebauförderung und Dorferneuerung sowie der Sozialraumentwicklung werden wir enger verzahnen und ganzheitlich weiterentwickeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
  5. Quartierslösungen, die flächen- und ressourcensparende Bebauung mit sozialem Miteinander verbinden, werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir gestalten urbanes Leben mit hoher Lebensqualität für alle Generationen und fördern Quartierslösungen, die flächensparende und ressourcensparende Bebauung mit sozialem Miteinander verbinden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  6. Die Zentren der Städte und Gemeinden sollen lebendig, vielfältig und attraktiv bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass unsere Zentren lebendig, vielfältig und attraktiv bleiben und sich zukunftsfähig entwickeln können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher Grüne RP ähnlich KI
  7. Innenstädte werden ganzheitlich gestärkt und als lebendige Mitte der Stadtgesellschaft erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit wollen wir Innenstädte ganzheitlich stärken und als lebendige Mitte unserer Stadtgesellschaft erhalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher Grüne RP ähnlich KI
  8. Neue, innovative Maßnahmen zur Belebung der Innenstädte werden in den Blick genommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir nehmen auch neue, innovative Maßnahmen und Konzepte zur Belebung der Innenstädte in den Blick und knüpfen damit an die erfolgreiche Entwicklung des 42kaiserslautern an. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  9. Die Landesgartenschauen in Rheinland-Pfalz werden fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir führen die Landesgartenschauen in Rheinland-Pfalz in die Zukunft. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
  10. Für die Zukunft der Landesgartenschauen wird ein offener Beteiligungsprozess mit Kommunen, Verbänden und Bürgern gestartet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir führen die Landesgartenschauen in Rheinland-Pfalz in die Zukunft. Als Impulsgeber für nachhaltige Stadtentwicklung, Klimaschutz und Lebensqualität machen sie sichtbar, wie Natur und Stadt im Einklang wachsen können. Mit neuen Ideen und mutigen Konzepten wollen wir diese Erfolgsgeschichte fortsetzen. Dafür starten wir einen offenen Beteiligungsprozess gemeinsam mit Kommunen, Verbänden und Bürgerinnen und Bürgern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
  11. Der Ausbau der Städtebauförderung durch den Bund wird landesseitig nachvollzogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Ausbau der Städtebauförderung durch den Bund werden wir landesseitig nachvollziehen und die zusätzlichen Mittel zielgerichtet den Kommunen für ihre Entwicklung zur Verfügung stellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
  12. Die zusätzlichen Städtebaumittel werden den Kommunen zielgerichtet zur Verfügung gestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Ausbau der Städtebauförderung durch den Bund werden wir landesseitig nachvollziehen und die zusätzlichen Mittel zielgerichtet den Kommunen für ihre Entwicklung zur Verfügung stellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
  13. Die Perspektive von Frauen wird in kommunale Planung und Sicherheitskonzepte einbezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns dafür ein, die Perspektive von Frauen konsequent in Planung von Kommune und Stadt und urbane Sicherheitskonzepte einzubeziehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
Barrierefreies Wohnen 5
  1. Innenstädte und Dorfzentren werden niedrigschwellig, barrierefrei und generationengerecht gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch lebendige, barrierefreie Innenstädte und Dorfzentren sind wichtige soziale Räume, die wir mit den Instrumenten der Städtebauförderung und Dorferneuerung weiter gezielt unterstützen. Wir wollen sie niedrigschwellig, barrierefrei und für alle Generationen zugänglich gestalten. Link zum Original
  2. Neue Wohnformen, Nachbarschaft und sorgende Gemeinschaften werden zusammen gedacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Städte, Dörfer und Quartiere so gestalten, dass Menschen gut zusammenleben können. Neue Wohnformen, nachbarschaftliches Miteinander und sorgende Gemeinschaften denken wir dabei gezielt zusammen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  3. Beim Bau der Studierendenwohnheime wird Barrierefreiheit gewährleistet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, insbesondere in Mainz, Koblenz und Trier in der kommenden Legislaturperiode weitere Studierendenwohnheime zu realisieren. Wir werden dabei Bauzeiten verkürzen, Barrierefreiheit gewährleisten und ökologische Aspekte in die Planung integrieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
  4. Neue Wohnformen und innovative Wohnprojekte, die gemeinschaftlich, generationenübergreifend, nachhaltig und inklusiv sind, werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen neue Wohnformen und innovative Wohnprojekte in Städten und Gemeinden, die Wohnen gemeinschaftlich, generationenübergreifend, nachhaltig und inklusiv gestalten. Dafür nutzen wir die Instrumente der Sozialen Wohnraumförderung und stellen Beratungsangebote zur Verfügung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  5. Für neue Wohnformen und innovative Wohnprojekte werden Beratungsangebote bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 66 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen neue Wohnformen und innovative Wohnprojekte in Städten und Gemeinden, die Wohnen gemeinschaftlich, generationenübergreifend, nachhaltig und inklusiv gestalten. Dafür nutzen wir die Instrumente der Sozialen Wohnraumförderung und stellen Beratungsangebote zur Verfügung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher KI
Miethöhe 4
  1. Mietpreisbremse, Kappungsgrenzen und Schutz vor Zweckentfremdung werden in einer Mieterschutzverordnung gebündelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bündeln Mietpreisbremse, Kappungsgrenzen und den Schutz vor Zweckentfremdung in einer Mieterschutzverordnung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  2. Eine soziale Wohnraumpolitik begrenzt die Mietbelastung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir auf eine soziale Wohnraumpolitik, die Mietbelastung begrenzt, Verdrängung entgegenwirkt und Wohnungslosigkeit nachhaltig verhindert. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  3. Bei der Bestimmung angespannter Wohnungsmärkte sollen einzelne Regionen unabhängig von Kreisgrenzen betrachtet werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen zur Erhebung angespannter Wohnlagen eine individuelle Betrachtung von einzelnen Regionen unabhängig der Kreisgrenzen, ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  4. Mietpreisbegrenzungsverordnung, Kappungsgrenzen-Verordnung, Zweckentfremdungsregeln und weitere ordnungsrechtliche Möglichkeiten werden in einer Mieterschutzverordnung gebündelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Mietpreisbegrenzungsverordnung und die Kappungsgrenzen-Verordnung, aber auch Regelungen zur Zweckentfremdung sowie weitere ordnungsrechtliche Möglichkeiten bündeln wir in einer Mieterschutzverordnung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
Wohneigentum 4
  1. Eine attraktive Eigenheimförderung für junge Familien wird angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einer attraktiven Eigenheimförderung und verbindlichen Sozialquoten richten wir die soziale Wohnraumförderung konsequent an den Bedürfnissen junger Familien aus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
  2. Die hohe Wohneigentumsquote des Landes soll erhalten bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Rheinland-Pfalz ist das Bundesland mit der zweithöchsten Wohneigentumsquote. Wir wollen, dass dies so bleibt. Link zum Original
  3. Die Eigenheimförderung ist ein wesentliches Segment der sozialen Wohnraumförderung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher ist für uns selbstverständlich, dass die Eigenheimförderung auch ein wesentliches Segment im Rahmen der Sozialen Wohnraumförderung darstellt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
  4. Das Erbbaurecht gilt als geeignetes Modell für Kommunen, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und zu erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei sehen wir auch das Erbbaurecht als geeignetes Modell für unsere Kommunen, um leichter bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und langfristig zu erhalten. Link zum Original
Gemeinnütziger Wohnungsbau 4
  1. Der kommunale und genossenschaftliche Wohnungsbau wird weiter gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Für eine ausgewogene Wohnraumversorgung in ganz Rheinland-Pfalz stärken wir auch weiterhin den kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungsbau. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  2. Die Förderung des Erwerbs von Genossenschaftsanteilen wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden daher die Förderung des Erwerbs von Genossenschaftsanteilen verbessern sowie die Fördermittel für innovative Wohnprojekte und das Programm „besser gemeinsam“ ausweiten, damit gemeinschaftliche Wohnprojekte noch stärkere Verbreitung finden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  3. Die Fördermittel für innovative Wohnprojekte werden ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden daher die Förderung des Erwerbs von Genossenschaftsanteilen verbessern sowie die Fördermittel für innovative Wohnprojekte und das Programm „besser gemeinsam“ ausweiten, damit gemeinschaftliche Wohnprojekte noch stärkere Verbreitung finden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  4. Das Programm „besser gemeinsam“ für gemeinschaftliche Wohnprojekte wird ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden daher die Förderung des Erwerbs von Genossenschaftsanteilen verbessern sowie die Fördermittel für innovative Wohnprojekte und das Programm „besser gemeinsam“ ausweiten, damit gemeinschaftliche Wohnprojekte noch stärkere Verbreitung finden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
Bodenpolitik 3
  1. Die Aktivierung bisher ungenutzten Baulands gemeinsam mit den Kommunen wird fortgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser gemeinsames Engagement mit den Kommunen zur Aktivierung von bisher ungenutztem Bauland setzen wir fort. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher AfD RP teilweise KI
  2. Die Möglichkeiten des Bau-Turbos des Bundes werden genutzt, um Kommunen bei der Baulandaktivierung zu unterstützen und schnell Baurecht zu schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Möglichkeiten des neuen Bau-Turbos auf Bundesebene aktiv nutzen, um die Kommunen bei der Baulandaktivierung zu unterstützen und schnelles Baurecht zu schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema AfD RP teilweise KI
  3. Das kommunale Vorkaufsrecht soll gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die Stärkung des kommunalen Vorkaufsrechts ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Baurecht 3
  1. Mit dem Gebäudetyp E werden Möglichkeiten für innovatives und kostengünstiges Bauen eröffnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir haben Verfahren vereinfacht und eröffnen mit dem Gebäudetyp E Möglichkeiten des innovativen und kostengünstigen Bauens. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
  2. Beim klimagerechten Bauen sollen weniger komplexe Technikvorschriften gelten und der tatsächliche CO2-Ausstoß eines Gebäudes maßgeblich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Programm
    Beim klimagerechten Bauen setzen wir auf weniger komplexe Technikvorschriften – entscheidend muss sein, wie viel CO₂ ein Gebäude wirklich verursacht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher AfD RP teilweise KI
  3. Baustandards, die nicht der Klimaneutralität und der Barrierefreiheit dienen, werden überprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Programm
    Baustandards, die nicht der Klimaneutralität und der Barrierefreiheit zugutekommen, kommen auf den Prüfstand. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP gleiches Thema KI
Gebäudeenergie 2
  1. Bei der Planung der Studierendenwohnheime werden ökologische Aspekte berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, insbesondere in Mainz, Koblenz und Trier in der kommenden Legislaturperiode weitere Studierendenwohnheime zu realisieren. Wir werden dabei Bauzeiten verkürzen, Barrierefreiheit gewährleisten und ökologische Aspekte in die Planung integrieren. Link zum Original
  2. Erforschung und Einsatz innovativer Baustoffe wie Holz werden mit Blick auf klimaneutrales Bauen und als regionaler Wirtschaftsfaktor weiter unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 ·

    Wortlaut im Programm
    RLP nimmt bundesweit eine beachtete Rolle im Hinblick auf die Erforschung und den praktischen Einsatz innovativer Baustoffe (z.B. Holz) ein. Wir werden diese Aktivitäten weiter unterstützen und im Hinblick auf ihren Beitrag zu klimaneutralem Bauen, aber auch als regionaler Wirtschaftsfaktor weiter stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
Mieterschutz 1
  1. Mieterinnen und Mieter werden gestärkt, damit Wohnen bezahlbar bleibt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir investieren in den sozialen Wohnungsbau und machen uns für Mieterinnen und Mieter stark, damit Wohnen bezahlbar bleibt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Wohnungslosigkeit 1
  1. Eine soziale Wohnraumpolitik wirkt Verdrängung entgegen und verhindert Wohnungslosigkeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir auf eine soziale Wohnraumpolitik, die Mietbelastung begrenzt, Verdrängung entgegenwirkt und Wohnungslosigkeit nachhaltig verhindert. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Wohnungsleerstand 1
  1. Der kommunale Handlungsspielraum gegen Leerstand und Verfall wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken den kommunalen Handlungsspielraum, um aktiv gegen Leerstand und Verfall vorzugehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Gebäudebestand 1
  1. Leerstehende Gewerbeimmobilien sollen leichter in Wohnraum umgewandelt werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Leerstehende Gewerbeimmobilien sollen leichter in Wohnraum umgewandelt werden können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Weitere Forderungen 10
  1. Wohnraum soll dem Wohnen dienen und nicht der Spekulation.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die SPD Rheinland-Pfalz ist klar: Wohnraum soll dem Wohnen dienen – nicht der Spekulation. Link zum Original
  2. Familien mit kleinen und mittleren Einkommen sollen überall bezahlbaren Wohnraum finden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass auch Familien mit kleinen und mittleren Einkommen überall bezahlbaren Wohnraum finden können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  3. Alle Menschen sollen in Stadt und Land angemessenen, bezahlbaren Wohnraum finden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist, dass alle Menschen – ob im ländlichen Raum oder in den Ballungszentren – die Freiheit haben, ihren Wohnort selbst zu wählen und dort angemessenen, bezahlbaren Wohnraum zu finden, der zu ihrem Leben passt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP gleich KI
  4. Die Wohnungspolitik richtet sich besonders an Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen aus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir auf eine ambitionierte Wohnungspolitik, die besonders die Bedürfnisse von Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen in den Blick nimmt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  5. Bedarfsgerechter Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen bedarfsgerecht Wohnraum für alle schaffen – für Familien ebenso wie für Singles, für Jüngere ebenso wie für Ältere. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  6. Die Wohnungspolitik wird als Gemeinschaftsaufgabe von Land, Kommunen, Bau- und Wohnungswirtschaft, Planern sowie Sozial- und Mieterverbänden gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Wohnungspolitik gestalten wir auch in Zukunft als Gemeinschaftsaufgabe von Land und Kommunen, der regionalen Bau - und Wohnungswirtschaft, von Architektinnen und Architekten, Planerinnen und Planern, Sozial- und Mieterverbänden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
  7. Alle verfügbaren Instrumente werden zum Schutz und zur Mobilisierung von Wohnraum genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir nutzen alle uns zur Verfügung stehenden Instrumente zum Schutz und zur Mobilisierung von Wohnraum. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  8. Es soll gut neu gebaut und bestehende Bausubstanz genutzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen gut neu bauen und wir wollen bestehende Substanz nutzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  9. Wohnen wird ganzheitlich gedacht, von neuen Wohnformen über das Zusammenleben im Dorf und Quartier bis zu sozialen und ökologischen Belangen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir denken Wohnen deshalb ganzheitlich: von neuen Wohnformen über das Zusammenleben im Dorf und im Quartier bis hin zur Berücksichtigung sozialer und ökologischer Belange. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
  10. Jeder Mensch hat ein Recht auf Wohnen und ein eigenes Zuhause.

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    Wortlaut im Programm
    Jeder Mensch hat das Recht auf Wohnen und ein eigenes Zuhause. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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