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SPD · Aus Liebe zum Land.

Forderungen zu Energie

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 24.01.2026 · Original

Das Programm enthält 43 von 1.634 Forderungen zu „Energie“, die meisten zum Schwerpunkt „Bürgerenergie“ (9). Bei 17 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Energie 43
Bürgerenergie 9
  1. Ein Bürgerenergiegesetz beteiligt Gemeinden sowie Bürgerinnen und Bürger im Umfeld von Wind- und Solaranlagen verbindlich an den Erträgen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einem Bürgerenergiegesetz beteiligen wir Gemeinden und die Bürgerinnen und Bürger im Umfeld von Wind - und Solaranlagen verbindlich an den Erträgen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Ein Bürgerenergiegesetz beteiligt Gemeinden im Umfeld von Wind- und Solaranlagen verbindlich an den Erträgen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einem Bürgerenergiegesetz beteiligen wir Gemeinden im Umfeld von Wind - und Solaranlagen verbindlich an den Erträgen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Gemeinden im Umkreis von drei Kilometern sollen verpflichtend an den Gewinnen neuer Wind- und Solaranlagen beteiligt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Gemeinden im Umkreis von drei Kilometern sollen künftig verpflichtend an den Gewinnen neuer Wind- und Solaranlagen beteiligt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Ein Bürgerenergiegesetz schafft die landesrechtliche Grundlage für die Gewinnbeteiligung, ohne die Wirtschaftlichkeit der Projekte zu gefährden.

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    Wortlaut im Programm
    Mit einem Bürgerenergiegesetz schaffen wir die landesrechtliche Grundlage dafür, ohne die Wirtschaftlichkeit der Projekte zu gefährden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Mieter und Hauseigentümer, die Balkon-Solarmodule installieren oder Wallboxen einbauen, werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    In diesem Zusammenhang unterstützen wir auch das Engagement von Mieterinnen und Mieter sowie Hauseigentürmern, die sich durch die Installation von Solarmodulen auf ihren Balkonen oder den Einbau von Wallboxen ganz konkret und einfach am Klimaschutz beteiligen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  6. Erneuerbare Stromerzeugung in Mehrfamilienhäusern soll einfacher werden, sodass Mieter unbürokratisch profitieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns außerdem dafür ein, dass die erneuerbare Stromerzeugung in Mehrfamilienhäusern einfacher wird und Mieterinnen und Mieter unbürokratisch profitieren können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  7. Energieregionen werden ausgebaut und gefördert, um regionale Wertschöpfung und Bürgerbeteiligung an der Energiewende zu stärken.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Energieregionen in unserem Bundesland weiter ausbauen und fördern, um die regionale Wertschöpfung zu stärken und die Energiewende in den Kommunen mit möglichst hoher Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger weiter zu forcieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  8. Die Sektorkopplung von Stromproduktion und Stromverbrauch im Gebäude (Prosumer) wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei unterstützen wir insbesondere die Sektorkopplung von Stromproduktion und Stromkonsum, dem sogenannten ProSumer. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  9. Mit dem Solidarpakt wird die solidarische Gestaltung der Energiewende vor Ort gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem Solidarpakt sichern wir die solidarische Gestaltung der Energiewende vor Ort. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Erneuerbare Energien 8
  1. Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird weiter vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Ausbau der Erneuerbaren Energien treiben wir weiter voran, um die ökologische Transformation energieintensiver Unternehmen zu unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gegenteilig Grüne gleiches Thema unsicher KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Neue Wind-, Solar- und Biogasanlagen sollen schneller ans Stromnetz angeschlossen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass neue Wind -, Solar- und Biogas-Anlagen schneller ans Stromnetz angeschlossen werden, sorgen für die notwendige Speicherinfrastruktur und erleichtern Genehmigungsverfahren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
  3. Wo erneuerbare Energien bei der Abwägung mit anderen Schutzgütern noch nicht vorrangig sind, werden Änderungen der Landesgesetze geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Wo der Ausbau erneuerbarer Energien bei der Abwägung anderer Schutzgüter noch nicht vorrangig behandelt wird, prüfen wir Änderungen der Landesgesetzgebung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
  4. Neue Photovoltaikanlagen sollen vorrangig auf bereits versiegelten Flächen entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen Anreize für eine effiziente Flächennutzung: Neue PV-Anlagen sollen vorrangig über bereits versiegelten Flächen entstehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  5. Geeignete öffentliche Gebäude sollen mit Photovoltaikanlagen ausgestattet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch geeignete öffentliche Gebäude sollen mit PV-Anlagen ausgestattet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI
  6. Windkraftanlagen sollen verstärkt entlang von Fernstraßen sowie Landes- und Kreisstraßen errichtet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Windkraftanlagen wollen wir noch stärker als bislang entlang von Fernstraßen sowie an unseren Landes - und Kreisstraßen errichten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema KI
  7. Innovative, leistungsfähige und wirtschaftlich rentable Wasserkraftwerke sollen ermöglicht werden, wo sie im Einklang mit der Natur realisierbar sind.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wo innovative, leistungsfähige und vor allem wirtschaftlich rentable Wasserkraftwerke im Einklang mit der Natur realisiert werden können, wollen wir ihre Umsetzung auch ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
  8. Die genehmigungsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Wasserkraft werden fortentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Die genehmigungsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Wasserkraft werden wir entsprechend fortentwickeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Wasserstoff 7
  1. Wasserstoff gilt als tragende Säule der industriellen Transformation zur Klimaneutralität.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Wasserstoff ist eine tragende Säule der industriellen Transformation zur Klimaneutralität. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gegenteilig unsicher Grüne ähnlich KI
  2. Die Wasserstoff-Roadmap des Landes wird konsequent umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Rheinland-Pfalz macht beim Aufbau der Wasserstoffnetze spürbare Fortschritte und setzt seine Wasserstoff-Roadmap konsequent um. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  3. Industrie und Verkehr sollen verlässlich mit klimaneutralem Wasserstoff versorgt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist eine verlässliche Versorgung von Industrie und Verkehr mit klimaneutralem Wasserstoff: Deshalb fördern wir gezielt die heimische H₂ -Erzeugung, beschleunigen den Ausbau der Infrastruktur – von Leitungs- und Verteilnetzen über Häfen bis zu Speichern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
  4. Die heimische Wasserstofferzeugung wird gezielt gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist eine verlässliche Versorgung von Industrie und Verkehr mit klimaneutralem Wasserstoff: Deshalb fördern wir gezielt die heimische H₂ -Erzeugung, beschleunigen den Ausbau der Infrastruktur – von Leitungs- und Verteilnetzen über Häfen bis zu Speichern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
  5. Der Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur von Leitungen über Häfen bis zu Speichern wird beschleunigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist eine verlässliche Versorgung von Industrie und Verkehr mit klimaneutralem Wasserstoff: Deshalb fördern wir gezielt die heimische H₂ -Erzeugung, beschleunigen den Ausbau der Infrastruktur – von Leitungs- und Verteilnetzen über Häfen bis zu Speichern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  6. Wasserstoff gilt als wichtiger Energieträger für die Energiewende.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sehen Wasserstoff weiterhin als wichtigen Energieträger für die Energiewende an und arbeiten weiter an der Umsetzung der Roadmap Wasserstoff. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
  7. Die Roadmap Wasserstoff wird weiter umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sehen Wasserstoff weiterhin als wichtigen Energieträger für die Energiewende an und arbeiten weiter an der Umsetzung der Roadmap Wasserstoff. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Energiespeicher 5
  1. Die Förderung von Stromspeichern wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Förderung von Stromspeichern ausbauen, damit kostengünstiger Solarstrom auch dann zur Verfügung steht, wenn die Sonne nicht scheint. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  2. Die notwendige Speicherinfrastruktur wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass neue Wind -, Solar- und Biogas-Anlagen schneller ans Stromnetz angeschlossen werden, sorgen für die notwendige Speicherinfrastruktur und erleichtern Genehmigungsverfahren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
  3. Eine mit allen Beteiligten abgestimmte Speicherstrategie für Rheinland-Pfalz wird erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir erarbeiten eine mit allen Beteiligten abgestimmte Speicherstrategie für Rheinland -Pfalz. Diese nimmt insbesondere die zügige Realisierung von Großspeichern in den Blick und schafft die notwendigen Rahmenbedingen dafür, dass mehr Speicher privat und öffentlich finanziert netzdienlich eingesetzt werden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  4. Die Speicherstrategie zielt auf eine zügige Realisierung von Großspeichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir erarbeiten eine mit allen Beteiligten abgestimmte Speicherstrategie für Rheinland -Pfalz. Diese nimmt insbesondere die zügige Realisierung von Großspeichern in den Blick und schafft die notwendigen Rahmenbedingen dafür, dass mehr Speicher privat und öffentlich finanziert netzdienlich eingesetzt werden können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  5. Es werden Rahmenbedingungen geschaffen, damit mehr privat und öffentlich finanzierte Speicher netzdienlich eingesetzt werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir erarbeiten eine mit allen Beteiligten abgestimmte Speicherstrategie für Rheinland -Pfalz. Diese nimmt insbesondere die zügige Realisierung von Großspeichern in den Blick und schafft die notwendigen Rahmenbedingen dafür, dass mehr Speicher privat und öffentlich finanziert netzdienlich eingesetzt werden können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Energiepreise 3
  1. Energieintensive Branchen wie Chemie, Pharma und Automobilindustrie brauchen wettbewerbsfähige Strompreise.

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    Wortlaut im Programm
    Damit Rheinland-Pfalz als Wirtschaftsstandort im internationalen Wettbewerb bestehen kann, brauchen insbesondere unsere energieintensiven Branchen wie Chemie, Pharma - und Automobilindustrie wettbewerbsfähige Strompreise. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise KI
  2. Die Senkung der Stromsteuer für Unternehmen wird befürwortet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Senkung der Stromsteuer für Unternehmen ist ein richtiger und wichtiger Schritt, um Arbeitsplätze zu sichern und Investitionen in unserem Land zu fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher KI
  3. Strom- und Gaspreise sollen fair und transparent sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für faire und transparente Strom- und Gaspreise sowie klare Vertragsbedingungen ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
Bioenergie 2
  1. Die Bioenergie wird ausdrücklich befürwortet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns klar zur Bioenergie und setzen uns für bessere Rahmenbedingungen und Planungssicherheit auf allen Ebenen ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  2. Für Bioenergie werden bessere Rahmenbedingungen und Planungssicherheit auf allen Ebenen angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns klar zur Bioenergie und setzen uns für bessere Rahmenbedingungen und Planungssicherheit auf allen Ebenen ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Wärmenetze 2
  1. Eine kommunale Wärme- und Energieplanung soll den Weg zur Klimaneutralität mit erneuerbaren Energien bestimmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf eine kommunale Wärme- und Energieplanung, in der erneuerbare Energien konsequent den Weg zur Klimaneutralität bestimmen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
  2. Der Ausbau moderner, dezentraler Nahwärme- und Quartiersnetze wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fördern den Ausbau moderner Nahwärme- und Quartiersnetze, die dezentral, energieeffizient und wirtschaftlich betrieben werden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Kraftwerkskapazität 1
  1. Innovative und hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung soll in der Nahwärmeversorgung eine zentrale Rolle spielen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei soll auch innovative und hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung eine zentrale Rolle spielen. Link zum Original
Weitere Forderungen 6
  1. Saubere Energie muss für alle bezahlbar sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Saubere Energie muss für alle bezahlbar sein, damit wir unseren Planeten für kommende Generationen bewahren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise KI
  2. Die Energiewende wird entschlossen vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treiben die Energiewende entschlossen voran. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gegenteilig Grüne teilweise KI
  3. Die Transformation des Energie- und Wärmesektors wird mit Investitionen und Innovationen begleitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Diese Transformation des Energie - und Wärmesektors wollen wir in den nächsten Jahren weiter mit Investitionen und Innovationen begleiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
  4. Berechtigte Interessen sollen ausgeglichen und eine breite gesellschaftliche Akzeptanz der Energiewende gesichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Anspruch bleibt dabei, berechtigte Interessen auszugleichen sowie eine breite gesellschaftliche Akzeptanz der Energiewende zu sichern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Mehr Digitalisierung und weniger Bürokratie sollen die Energiewende beschleunigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch mehr Digitalisierung und weniger Bürokratie sorgen wir für einen spürbaren Aufschwung bei der Energiewende. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
  6. Die Wärmewende soll sozialverträglich sein, Klimaschutz mit Bezahlbarkeit verbinden und Teilhabe sichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine sozialverträgliche Wärmewende, die Klimaschutz mit Bezahlbarkeit verbindet und die Teilhabe der Menschen an der Energiewende sicherstellt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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