Grüne RP · Machen ist hier Programm
Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 09.11.2025 · Original
Das Programm enthält 63 von 1.405 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“, die meisten zum Schwerpunkt „Unternehmensgründungen“ (24). Bei 20 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 63Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 110Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 63
Unternehmensgründungen 24
Gründerinnen und Gründer sollen beste Chancen erhalten.
Wortlaut im Programm
Gründer:innen sollen beste Chancen erhalten, Betriebe passende Unterstützung für Innovationen und Klimaneutralität. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich AfD RP teilweise KI
Die erste Gründung eines Handwerksbetriebs wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Die Unterstützung durch den Aufstiegsbonus II setzen wir fort und fördern die erste Gründung eines Handwerksbetriebs. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP ähnlich KI
Für Gründungen und Erweiterungen im Handwerk werden langfristige, mit Ausfallbürgschaften hinterlegte Gründerkredite in einem einfachen, digitalen Verfahren geschaffen.
Wortlaut im Programm
Für Geschäftsgründungen und Unternehmenserweiterungen planen wir langfristig laufende, mit Ausfallbürgschaften hinterlegte Gründerkredite, die unternehmerische Handwerker:innen in einem einfachen, digitalen und standardisierten Verfahren beantragen können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP gleiches Thema AfD RP teilweise KI
Initiativen für Co-Working- und Gründerzentren in ländlichen Räumen werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Einrichtung von weiteren WLAN-Hotspots im ÖPNV und öffentlichen Gebäuden fördern und Initiativen für Co-Working- und Gründerzentren in ländlichen Räumen unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
Die Gründungs- und Startup-Förderung des Landes wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen deshalb die Gründungs- und Startup-Förderung des Landes weiter ausbauen und dafür eine Startup-Strategie-RLP auf den Weg bringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich AfD RP ähnlich KI
Eine Startup-Strategie-RLP wird auf den Weg gebracht.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen deshalb die Gründungs- und Startup-Förderung des Landes weiter ausbauen und dafür eine Startup-Strategie-RLP auf den Weg bringen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD RP teilweise KI
Die Wachstumsfinanzierung für Startups wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Ein Augenmerk soll auf einer besseren Wachstumsfinanzierung für Startups liegen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich AfD RP teilweise KI
Mit Wirtschaft, Banken und Investoren wird eine Initiative für besseren Zugang von Gründern zu Wagniskapital angestoßen.
Wortlaut im Programm
Unter Einbindung der Wirtschaft, Banken und Investor:innen wollen wir eine Initiative anstoßen, mit der wir unseren Gründer:innen einen besseren Zugang zu Wagniskapital ermöglichen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich AfD RP teilweise KI
Gründungsbüros und Gründerzentren erhalten eine bessere finanzielle und strukturelle Ausstattung.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir GRÜNE uns für eine bessere finanzielle und strukturelle Ausstattung der Gründungsbüros und Gründerzentren ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
Die Startup Factories SouthwestX und FUTURY werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die „Startup Factories“ SouthwestX und FUTURY – The Future Factory. Link zum Original
Gründungen von Handwerkern, Kreativen und Tüftlern, auch in der Fläche, werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Gründungen nicht nur aus der Forschung heraus, sondern auch von Handwerker:innen, Kreativen und Tüftler:innen, auch in der Fläche, stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD RP teilweise KI
Gründen soll in Stadt und Land einfach und unbürokratisch möglich sein.
Wortlaut im Programm
Wer eine gute Idee hat, soll in Rheinland-Pfalz einfach und unbürokratisch gründen können – egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich KI
Passgenaue Beratung für Gründungen wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Dazu wollen wir passgenaue Beratung, einfache Förderwege und bezahlbare Räume für junge Unternehmen ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
Einfache Förderwege für junge Unternehmen werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Dazu wollen wir passgenaue Beratung, einfache Förderwege und bezahlbare Räume für junge Unternehmen ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher KI
Bezahlbare Räume für junge Unternehmen werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Dazu wollen wir passgenaue Beratung, einfache Förderwege und bezahlbare Räume für junge Unternehmen ausbauen. Link zum Original
Gründerinnen und Gründer werden enger miteinander vernetzt.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen Gründer:innen enger miteinander vernetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise KI
Das Startup Office RLP wird als zentrale Plattform des Startup-Ökosystems ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns dafür ein, das „Startup Office RLP“ als zentrale Plattform für das Startup -Ökosystem von Rheinland-Pfalz auszubauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Ein jährliches Startup-Festival soll die Sichtbarkeit des Startup-Ökosystems verbessern.
Wortlaut im Programm
Mit einem jährlichen Startup-Festival wollen wir die Sichtbarkeit des Startup-Ökosystems für Gründer:innen und Investor:innen über Rheinland-Pfalz hinaus verbessern. Link zum Original
Mehr Gründer werden gezielt unterstützt und der landeseigene Gründerpreis wird gestärkt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen gezielt mehr Gründer:innen in Rheinland-Pfalz unterstützen und bestehende Initiativen wie den landeseigenen Gründer:innenpreis weiter stärken und ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise KI
Ein Förderprogramm unterstützt Biotech-Startups bei der Suche nach vergünstigten Laborräumen.
Wortlaut im Programm
Über ein spezielles Förderprogramm wollen wir gerade Start ups im Biotech-Bereich unterstützen, vergünstigte Laborräume zu finden. Link zum Original
Ein Förderprogramm für IT- und KI-Gründungen wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Zur Unterstützung der IT - und KI-Gründungen führen wir ein gezieltes Förderprogramm mit diesem Schwerpunkt ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise KI
Innovative Gründungen sollen nicht aus Rheinland-Pfalz abwandern.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass innovative Gründungen in Rheinland-Pfalz nicht abwandern, sondern hier Zukunft gestalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Jungunternehmen benötigen nach der Ausgründung bezahlbare, gut angebundene und ökologisch entwickelte Gewerbeflächen.
Wortlaut im Programm
Nach einer Ausgründung aus Technologie - und Innovationszentren brauchen Jungunternehmende bezahlbare, gut angebundene und ökologisch entwickelte Gewerbeflächen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Ein landesweites Flächenmanagement soll leerstehende Bestandsimmobilien und Konversionsflächen für Startups nutzbar machen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für ein landesweites Flächenmanagement ein, das leerstehende Bestandsimmobilien und Konversionsflächen gezielt für Startups nutzbar macht – mit Fokus auf Energieeffizienz, Kreislaufwirtschaft und kurze Wege zwischen Forschung, Produktion und Markt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Tourismus 9
Gefördert wird ein Tourismus, der die Natur schützt und die Regionen stärkt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf Tourismus, der unsere Natur schützt und unsere Regionen stärkt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
Im Tourismus wird auf naturnahe Erlebnisse gesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE setzen auf naturnahe Erlebnisse. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Eine gemeinsame Vermarktung der Natur-Highlights soll Rheinland-Pfalz als nachhaltigen Tourismusstandort etablieren.
Wortlaut im Programm
Mit einer gemeinsamen Vermarktung unserer Natur-Highlights wollen wir Rheinland-Pfalz noch stärker als nachhaltigen Tourismusstandort etablieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema unsicher KI
Besucherlenkung und Information sollen Erholung in der Natur mit dem Erhalt der Artenvielfalt verbinden.
Wortlaut im Programm
Durch nachhaltigen Tourismus, mit Besucherlenkung und Information, wollen wir Erholung in der Natur und gleichzeitigen Erhalt der Artenvielfalt ermöglichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise unsicher KI
Tourismus muss für alle Menschen zugänglich sein.
Wortlaut im Programm
Tourismus muss für alle Menschen zugänglich und erlebbar sein. Link zum Original
Die Zahl der nach „Reisen für Alle“ zertifizierten Betriebe und Einrichtungen soll verdoppelt werden.
Wortlaut im Programm
Rheinland-Pfalz ist bei der Zertifizierung „Reisen für Alle“, die Urlaubsangebote mit geprüfter Barrierefreiheit auszeichnet, bereits führend. Wir GRÜNE wollen die Zahl der zertifizierten Betriebe und Einrichtungen in Rheinland-Pfalz verdoppeln. Link zum Original
Gastgewerbe und Kommunen werden bei der Umsetzung barrierefreier Angebote unterstützt.
Wortlaut im Programm
Dazu unterstützen wir Gastgewerbe und Kommunen bei der Umsetzung barrierefreier Angebote. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Mit Kommunen und Tourismusakteuren werden Investitionen in Ortsbilder, Gastronomie und nachhaltige Veranstaltungen vorangebracht.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit Kommunen und Tourismusakt eur:innen wollen wir Investitionen in attraktive Ortsbilder, hochwertige Gastronomie und nachhaltige Veranstaltungen voranbringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Kur- und Heilbäder erhalten eine besondere institutionelle Unterstützung.
Wortlaut im Programm
Für unsere Kur - und Heilbäder wollen wir eine besondere institutionelle Unterstützung implementieren, da sie vor besonderen Herausforderungen stehen. Link zum Original
Mittelstand und Handwerk 6
Initiativen zu gemeinwohlorientiertem und gemeinschaftsbasiertem Wirtschaften werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Auch Initiativen zu gemeinwohlorientiertem und gemeinschaftsbasiertem Wirtschaften wollen wir unterstützen. Link zum Original
Der Mittelstand wird bei der Digitalisierung und der klimaneutralen Transformation unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen den Mittelstand bei der Digitalisierung und der klimaneutralen Transformation unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema unsicher KI
Das Handwerk wird wertgeschätzt und unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wertschätzen das Handwerk und unterstützen es. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
Der kostenfreie Meisterbrief wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Um die Fachkräftelücke zu schließen und finanzielle Hürden zu senken, wollen wir den kostenfreien Meisterbrief einführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleich SPD RP ähnlich AfD RP ähnlich KI
Die Unterstützung durch den Aufstiegsbonus II wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die Unterstützung durch den Aufstiegsbonus II setzen wir fort und fördern die erste Gründung eines Handwerksbetriebs. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema KI
Eine Nachfolgezentrale soll Betriebsinhaber und Nachfolger besser vernetzen und Unternehmensnachfolgen ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Mit einer Nachfolgezentrale wollen wir Betriebsinhaber:innen und Nachfolger:innen besser vernetzen und eine erfolgreiche Unternehmensnachfolge ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
Innovationsförderung 5
Betriebe sollen passende Unterstützung für Innovationen und Klimaneutralität erhalten.
Wortlaut im Programm
Gründer:innen sollen beste Chancen erhalten, Betriebe passende Unterstützung für Innovationen und Klimaneutralität. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich KI
Innovative Ansätze im Mittelstand werden verstärkt über einen kreditfinanzierten RLP-Zukunftsfonds gefördert.
Wortlaut im Programm
Innovative Ansätze im Mittelstand wollen wir verstärkt durch unser Konzept eines kreditfinanzierten RLP-Zukunftsfonds fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema unsicher KI
Die Vernetzung zwischen Hochschulen, Forschung, Startups, Unternehmen, NGOs und Verwaltung wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen digitale Geschäftsmodelle und Zukunftstechnologien verstärkt fördern und setzen dabei konsequent auf die Vernetzung zwischen Universitäten und Forschung, Startups, etablierten Unternehmen, NGOs und Verwaltung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich KI
Die Digital Hubs werden weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Auch die Digital Hubs wollen wir weiter fördern und auf andere Regionen ausweiten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher KI
Die Digital Hubs werden auf andere Regionen ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Auch die Digital Hubs wollen wir weiter fördern und auf andere Regionen ausweiten. Link zum Original
Schlüsselindustrien 4
Weiße und graue Biotechnologie werden als Zukunftsmärkte gestärkt und entwickelt.
Wortlaut im Programm
Die weiße und graue Biotechnologie wollen wir in Rheinland -Pfalz als Zukunftsmärkte stärken und entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise KI
Ein besonderer Förderfokus liegt auf Biotechnologie-, Chemie-, IT-, KI- und Mobilitätslösungen.
Wortlaut im Programm
Einen besonderen Fokus wollen wir für Rheinland-Pfalz auf Biotechnologie-, Chemie-, IT- und KI- sowie Mobilitätslösungen legen, denn hier liegen große Potenziale für Forschung, Startups und etablierte Unternehmen im Land. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
Die Landes-Dachmarke BioVation wird zu einem Beratungs- und Standortnetzwerk für Biotech ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Im Zukunftsfeld Biotechnologie wollen wir insbesondere die Landes-Dachmarke BioVation zu einem wirkungsvollen Beratungs- und Standortnetzwerk für Biotech im Land ausbauen und ressortübergreifend bei der Staatskanzlei ansiedeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
BioVation wird ressortübergreifend bei der Staatskanzlei angesiedelt.
Wortlaut im Programm
Im Zukunftsfeld Biotechnologie wollen wir insbesondere die Landes-Dachmarke BioVation zu einem wirkungsvollen Beratungs- und Standortnetzwerk für Biotech im Land ausbauen und ressortübergreifend bei der Staatskanzlei ansiedeln. Link zum Original
Verbraucherschutz 4
Ein starker Verbraucherschutz wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Gesundheitsversorgung ein, die wohnortnah und am Menschen orientiert ist, und für einen starken Verbraucherschutz, der Sicherheit gibt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema unsicher KI
Der Ausbau der Beratungsangebote der Verbraucherzentrale vor Ort wird unterstützt, besonders dort, wo es noch keine Anlaufstellen gibt.
Wortlaut im Programm
Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz ist eine unerlässliche Partnerin an der Seite der Menschen. Wir wollen den Ausbau ihrer Angebote vor Ort unterstützen, vor allem dort, wo es bisher keine Anlaufstellen gibt, damit Jung und Alt erreicht werden. Dafür setzen wir auf mobile P opup-Beratungen, vor allem in ländlichen Regionen, sowie auf Hilfe und mehr digitale Angebote. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Die Verbraucherzentrale bietet mobile Pop-up-Beratungen, vor allem in ländlichen Regionen, und mehr digitale Angebote an.
Wortlaut im Programm
Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz ist eine unerlässliche Partnerin an der Seite der Menschen. Wir wollen den Ausbau ihrer Angebote vor Ort unterstützen, vor allem dort, wo es bisher keine Anlaufstellen gibt, damit Jung und Alt erreicht werden. Dafür setzen wir auf mobile P opup-Beratungen, vor allem in ländlichen Regionen, sowie auf Hilfe und mehr digitale Angebote. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Die institutionelle Förderung der Verbraucherzentrale wird weiter gesichert.
Wortlaut im Programm
Ein wichtiger Meilenstein war und ist die institutionelle Förderung der Verbraucherzentrale, die wir auch weiter sichern möchten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Industriestandort 3
Transformationsprojekte in der Industrie werden weiterhin gezielt unterstützt.
Wortlaut im Programm
Transformationsprojekte in der Industrie unterstützen wir weiterhin gezielt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Der Industriestandort wird durch Versorgung mit Erneuerbarer Energie, gute Verkehrsinfrastruktur, sichere Stoffkreisläufe, krisensichere Rohstoffversorgung, zügige digitale Genehmigungsverfahren und verlässliche Investitionsbedingungen gestärkt.
Wortlaut im Programm
Erfolgreiche Industriepolitik bedeutet, den Standort nachhaltig zu stärken: durch eine verlässliche Versorgung mit wettbewerbsfähiger Erneuerbarer Energie, eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur für Straße, Schiene und ÖPNV, sichere Wasser- und Abfallkreisläufe, eine ressourcenschonende, krisensichere Rohstoffversorgung, zügige und digitale Genehmigungsverfahren sowie verlässliche Rahmenbedingungen für langfristige Investitionen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema AfD RP gegenteilig unsicher KI
Der Industriestandort Rheinland-Pfalz wird gesichert und nachhaltig weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen den Industriestandort Rheinland -Pfalz sichern und nachhaltig weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP gleiches Thema unsicher AfD RP teilweise KI
Öffentliche Vergabe 3
Das Vergaberecht soll überarbeitet werden und ökologische und soziale Standards berücksichtigen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für ein überarbeitetes, faires Vergaberecht ein, das ökologische und soziale Standards berücksichtigt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema AfD RP gleiches Thema KI
Die öffentliche Beschaffung von Land und Kommunen soll nach sozialen und ökologischen Kriterien gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb müssen wir die öffentliche Beschaffung von Land und Kommunen nach sozialen und ökologischen Kriterien gestalten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Verbindliche Regeln zur Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen in der Beschaffung und eine Koordinierungsstelle des Landes werden gefordert.
Wortlaut im Programm
Dafür brauchen wir verbindliche Regeln zur Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen und eine Koordinierungsstelle des Landes. Link zum Original
Förderpolitik 2
Förderprogramme konzentrieren sich auf grüne Startups und KMU mit digitalen Lösungen für Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft und soziale Innovation.
Wortlaut im Programm
Unser Fokus liegt auf nachhaltigen und innovativen Förderprogrammen für grüne Startups und kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die digitale Lösungen für Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft und soziale Innovation bieten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Die neuen Verschuldungsspielräume der Länder werden für einen RLP-Zukunftsfonds genutzt, um die Wirtschaft zukunftssicher aufzustellen.
Wortlaut im Programm
Durch die Möglichkeit der Länder, sich neu zu verschulden, sind zusätzlich finanzielle Spielräume entstanden. Diese Chance wollen wir nutzen, um gezielt in die Zukunft unseres Landes zu investieren und unsere Wirtschaft zukunftssicher aufzustellen. Unsere Idee: ein RLP -Zukunftsfonds. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 3
Gute Ideen sollen in Rheinland-Pfalz nicht nur entstehen, sondern auch wachsen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass gute Ideen hier nicht nur entstehen, sondern auch groß werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP ähnlich KI
Wirtschaftlicher Erfolg und Klimaschutz gehören zusammen.
Wortlaut im Programm
Erfolg in der Wirtschaft und der Schutz unseres Klimas gehören für uns GRÜNE zusammen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich unsicher AfD RP gegenteilig KI
Es wird in klimaneutrale Technologien, innovative Produktionsweisen, Energieeffizienz, Kreislaufwirtschaft und Netze investiert.
Wortlaut im Programm
Wir investieren damit in klimaneutrale Technologien, innovative Produktionsweisen, Energieeffizienz, Kreislaufwirtschaft und Netze. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.