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CDU RP · Unser Plan für ein Land, das funktioniert.

Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · Original

Das Programm enthält 46 von 1.102 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“, die meisten zum Schwerpunkt „Mittelstand und Handwerk“ (8). Bei 16 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 46
Mittelstand und Handwerk 8
  1. Die regionale Wertschöpfung soll gesichert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb schließen wir Steuererhöhungen aus, stärken die Meister, fördern die duale Ausbildung und sichern regionale Wertschöpfung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
  2. Der Mittelstand soll durch den Verzicht auf weitere Steuererhöhungen, schnelle Genehmigungen und weniger Regulierung gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen deshalb eine Wirtschaftspolitik, die den Mittelstand stärkt und ihm Luft zum Atmen gibt. Für ihn gilt es, wettbewerbsfähige Bedingungen zu schaffen: Dazu gehören keine weiteren Steuererhöhungen, schnelle Genehmigungen und weniger Regulierung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  3. Betriebsnachfolgen werden aktiv unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem werden wir Investitionen, insbesondere durch private Investoren, erleichtern und Betriebsnachfolgen aktiv unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP ähnlich KI
  4. Ein landesweiter Tag des Handwerks an allgemeinbildenden Schulen soll junge Menschen für handwerkliche Berufe begeistern.

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    Wortlaut im Programm
    Mit der Einführung eines landesweiten „Tags des Handwerks“, an dem sich die verschiedenen Berufsfelder und regionale Unternehmen an den allgemeinbildenden Schulen des Landes vorstellen können, sorgen wir dafür, die Arbeit der Handwerkerinnen und Handwerker sichtbar zu machen und junge Menschen für handwerkliche Berufe zu begeistern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema KI
  5. Regionale Handwerksinitiativen und ihre Kooperation mit Schulen und Kommunen werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Ergänzend fördern wir regionale Handwerksinitiativen und deren Kooperation mit Schulen sowie Kommunen. Link zum Original
  6. Moderne Berufsorientierung, digitale Lernlabore und regionale Ausbildungskampagnen sollen junge Menschen für das Handwerk gewinnen.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, dass junge Menschen wieder Lust auf Handwerk bekommen – durch moderne Berufsorientierung, digitale Lernlabore und regionale Ausbildungskampagnen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  7. Die Bedürfnisse des Handwerks werden politisch priorisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir begegnen dem Handwerk mit Wertschätzung und werden seine Bedürfnisse politisch priorisieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD RP teilweise Grüne RP teilweise unsicher KI
  8. Die Meisterpflicht wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem stärken wir die Meisterpflicht und werten die duale Ausbildung auf. Link zum Original
Unternehmensgründungen 8
  1. Start-ups werden gezielt gefördert, besonders in Künstlicher Intelligenz, Wasserstoff und nachhaltigen Technologien.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Start-ups und innovative Ansätze fördern wir gezielt, insbesondere in den Zukunftsfeldern wie Künstlicher Intelligenz, Wasserstoff und nachhaltigen Technologien. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  2. Existenzgründungen werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb soll die Meisterausbildung kostenfrei werden und wir unterstützen bei der Gründung eines eigenen Unternehmens. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  3. Gründerzentren werden ausgebaut und enger vernetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Gründerzentren werden wir ausbauen sowie enger vernetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP teilweise KI
  4. Gründerstipendien sollen junge Talente bei der Umsetzung ihrer Ideen unterstützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Gründerstipendien geben jungen Talenten den Mut, ihre Ideen auch tatsächlich umzusetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  5. Der Zugang zu privatem Kapital in späteren Finanzierungsrunden von Start-ups wird erleichtert.

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    Wortlaut im Programm
    Insbesondere für die zweite und dritte Finanzierungsrunde, wenn es gilt, das Geschäftsmodell am Markt unter Beweis zu stellen und zu expandieren, wollen wir den Zugang zu privatem Kapital erleichtern und vereinfachte Wagniskapitalangebote der Investitions- und Strukturbank auflegen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  6. Die Investitions- und Strukturbank legt vereinfachte Wagniskapitalangebote auf.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Insbesondere für die zweite und dritte Finanzierungsrunde, wenn es gilt, das Geschäftsmodell am Markt unter Beweis zu stellen und zu expandieren, wollen wir den Zugang zu privatem Kapital erleichtern und vereinfachte Wagniskapitalangebote der Investitions- und Strukturbank auflegen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  7. Bürokratische Hürden bei Unternehmensgründungen werden abgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Bürokratische Hürden beim Gründen werden abgebaut und Förderprogramme auf das Wesentliche fokussiert. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP teilweise unsicher Grüne RP ähnlich KI
  8. Förderprogramme für Gründungen werden auf das Wesentliche fokussiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Bürokratische Hürden beim Gründen werden abgebaut und Förderprogramme auf das Wesentliche fokussiert. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Tourismus 7
  1. Planwagen- und Funzelfahrten werden rechtssicher abgesichert und überzogene Einschränkungen beendet.

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    Wortlaut im Programm
    Planwagen- und Funzelfahrten sichern wir rechtssicher ab und beenden überzogene Einschränkungen. Link zum Original
  2. Der Tourismus soll zu einer nachhaltigen, digitalen und international sichtbaren Zukunftsbranche werden.

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    Wortlaut im Programm
    Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in Rheinland-Pfalz. Er schafft Arbeitsplätze und verbindet Stadt und Land. Wir wollen ihn zu einer Zukunftsbranche machen, die nachhaltig, digital und international sichtbar ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  3. Digitale Tourismusplattformen werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fördern digitale Tourismusplattformen und investieren in Rad- und Wanderwege. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
  4. In Rad- und Wanderwege wird investiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fördern digitale Tourismusplattformen und investieren in Rad- und Wanderwege. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  5. Tourismusangebote werden digital ausgebaut, etwa durch Smart-Tourism-Anwendungen und KI-gestützte Beratung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Tourismusangebote wollen wir digital und innovativ ausbauen: Von Smart-Tourism-Anwendungen über digitale Erlebnisführungen bis hin zu KI-gestützten Beratungsangeboten in Tourist-Informationen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
  6. Regionale Wertschöpfung aus dem Tourismus soll direkt bei Landwirtschaft, Handwerk und lokalen Betrieben ankommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Regionale Wertschöpfung soll direkt bei Landwirtschaft, Handwerk, Gastgewerbe und lokalen Betrieben ankommen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP teilweise KI
  7. Die Tourismusförderung soll gezielt auch kleinere Orte und neue Regionen einbeziehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Tourismus darf nicht nur die bekannten Hotspots stärken, sondern muss gezielt auch kleinere Orte und neue Regionen fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Industriestandort 7
  1. Das Land soll mit einer aktiveren Standortpolitik in den Wettbewerb mit den Nachbarbundesländern treten.

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    Wortlaut im Programm
    Mit einer aktiveren Standortpolitik werden wir zudem den freundschaftlichen Wettbewerb mit unseren Nachbarbundesländern aufnehmen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  2. Bei Grenzwertfestsetzungen wird die Standortrelevanz im Vergleich zu anderen Bundesländern berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Wettbewerb zwischen den Bundesländern werden wir die Standortrelevanz – z. B. bei Grenzwertfestsetzungen in anderen Bundesländern – berücksichtigen, damit Rheinland-Pfalz attraktiv für Unternehmen ist. Link zum Original
  3. Rheinland-Pfalz soll ein Industrieland bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Rheinland-Pfalz muss Industrieland bleiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  4. Investitionen der Industrie in klimaneutrale Produktion werden erleichtert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen zu unseren industriellen Kernunternehmen und den Hidden Champions des Mittelstands: In der Chemie, dem Maschinen- und Fahrzeugbau, der Zulieferindustrie sowie der Metallverarbeitung. Gerade für sie gilt es, Investitionen in klimaneutrale Produktion zu erleichtern, Genehmigungen zu beschleunigen und Strompreise zu senken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  5. Die Standortvorteile durch Bundeswehr, Beschaffungsamt und US-Streitkräfte sollen auch im Bereich Dual-Use genutzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit der Präsenz der Bundeswehr, dem Beschaffungsamt in Koblenz sowie den US-Streitkräften bietet Rheinland-Pfalz erhebliche Standortvorteile, die es – auch im Bereich Dual-Use – zu nutzen gilt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema unsicher KI
  6. Netzwerke und Kooperationen zwischen Industrie, Forschung und militärischen Einrichtungen werden gestärkt und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die vorhandenen Netzwerke stärken und Kooperationen zwischen Industrie, Forschung und militärischen Einrichtungen ausbauen, um Arbeitsplätze zu schaffen, Zulieferer zu stärken und Rheinland-Pfalz als verlässlichen Partner für Sicherheit und Bündnisverteidigung zu positionieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
  7. Das Land stellt Kommunen und Unternehmen zentrale Beratungsteams für interkommunale Gewerbegebiete bereit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb unterstützen wir den Ausbau interkommunaler Gewerbegebiete und stellen als Land den Kommunen und Unternehmen dafür zentrale Beratungsteams zur Verfügung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema KI
Innovationsförderung 5
  1. Rheinland-Pfalz soll ein führender Standort für Forschung, Technologie und Start-ups werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Rheinland-Pfalz zu einem führenden Standort für Forschung, Technologie und Start-ups machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  2. Technologieparks, Hochschulen und Mittelstandsbetriebe sollen besser vernetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Technologieparks, Hochschulen und Mittelstandsbetriebe müssen besser vernetzt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  3. Zukunftsfelder wie Künstliche Intelligenz, Life Sciences, Wasserstoff und nachhaltige Materialien werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fördern Zukunftsfelder wie Künstliche Intelligenz, Life Sciences, Wasserstofftechnologien, kreislauftaugliche Produkte und nachhaltige Materialien. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  4. Die Innovationsgutscheine für kleine und mittlere Unternehmen werden praxisnah ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Innovationsgutscheine für kleine und mittelständische Unternehmen werden wir praxisnah ausbauen und den Technik- und Wissenstransfer damit deutlich beschleunigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  5. Wissen, Innovation und Exportkraft sollen zügig in Betrieben und Laboren ankommen.

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    Wortlaut im Programm
    Wissen, Innovation und Exportkraft müssen zügig in Betrieben und Laboren ankommen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
Schlüsselindustrien 3
  1. Industrielle Kernunternehmen und Hidden Champions in Chemie, Maschinen- und Fahrzeugbau, Zulieferindustrie und Metallverarbeitung werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen zu unseren industriellen Kernunternehmen und den Hidden Champions des Mittelstands: In der Chemie, dem Maschinen- und Fahrzeugbau, der Zulieferindustrie sowie der Metallverarbeitung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  2. Die Verteidigungs- und Rüstungsindustrie wird gezielt gefördert, um wirtschaftliche Potenziale zu erschließen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Bereich der wachsenden Verteidigungs- und Rüstungsindustrie wollen wir durch gezielte Förderung wirtschaftliche Potenziale erschließen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
  3. Das Land soll als Leitstandort für Pharma- und Gesundheitswirtschaft sowie Biomedizin positioniert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei gilt es Rheinland-Pfalz weiter als Leitstandort für die Pharma- und Gesundheitswirtschaft sowie für Biomedizin und -technologie zu positionieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Förderpolitik 1
  1. Förderprogramme werden gebündelt, Förderbedingungen vereinfacht und Kleinstförderprogramme abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden Förderprogramme bündeln, Förderbedingungen vereinfachen und Kleinstförderprogramme abschaffen, damit nicht länger erhebliche Anteile der Förderung für die Beraterinnen und Berater bei der Antragsstellung aufgewendet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Wettbewerbspolitik 1
  1. Verkaufsoffene Sonntage sollen in allen Städten rechtssicher möglich werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem werden wir den gesetzlichen Rahmen so verändern, dass verkaufsoffene Sonntage in allen Städten rechtssicher möglich sind als Beitrag zur Stärkung der Innenstädte als Orte der Kommunikation und alltäglichen Begegnung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP teilweise KI
Weitere Forderungen 6
  1. Eine starke Wirtschaft soll gute Arbeitsplätze und den Wohlstand sichern.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden alles für eine starke Wirtschaft tun, damit gute Arbeitsplätze und unser Wohlstand gesichert werden können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP teilweise KI
  2. Investitionsfreundliche Rahmenbedingungen sollen geschaffen und neue Belastungen für die Wirtschaft verhindert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir machen Schluss mit unnötiger Bürokratie, schaffen investitionsfreundliche Rahmenbedingungen, beschleunigen Verfahren und verhindern neue Belastungen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  3. Das Land soll Fortschritt willkommen heißen und Unternehmergeist fördern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein Land, das den Fortschritt willkommen heißt und Unternehmergeist fördert. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema AfD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
  4. Die Wirtschaftspolitik soll Rahmenbedingungen schaffen, in denen sich Leistung lohnt und Innovationen wachsen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Rahmenbedingungen schaffen, in denen sich Leistung lohnt, Innovationen wachsen und Arbeit sich auszahlt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
  5. Investitionen, insbesondere privater Investoren, werden erleichtert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem werden wir Investitionen, insbesondere durch private Investoren, erleichtern und Betriebsnachfolgen aktiv unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  6. Die Leistungsfähigkeit der Unternehmen soll geschützt und erhalten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 21 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb gilt es, die Leistungsfähigkeit unserer Unternehmen zu schützen und zu erhalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema unsicher KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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