Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 24.01.2026 · Original
Das Programm enthält 95 von 1.634 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Medienvielfalt“ (19). Bei 24 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 95Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Programms
- 123Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 95
Medienvielfalt 19
Medienkompetenz wird als zentrale Demokratiekompetenz gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir stärken unsere vielfältige Kulturlandschaft und fördern Medienkompetenz als zentrale Demokratiekompetenz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher Grüne RP ähnlich KI
Alle Menschen im Land sollen Medien sicher, kompetent und selbstbestimmt nutzen und gestalten können.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass alle Menschen im Land Medien sicher, kompetent und selbstbestimmt nutzen und gestalten können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Der Medienstandort Rheinland-Pfalz wird weiter gestärkt und zukunftsfest aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Medienstandort Rheinland-Pfalz strahlt mit seinen hervorragenden öffentlich-rechtlichen und privaten Angeboten weit über Landesgrenzen hinweg. Wir werden ihn weiter stärken und zukunftsfest aufstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Das Medienrecht wird angesichts demokratiefeindlicher Bedrohungen, wirtschaftlichen Drucks auf den Journalismus und der Dominanz globaler Plattformen dauerhaft demokratiefest gemacht.
Wortlaut im Programm
Angesichts demokratiefeindlicher Bedrohungen, des wirtschaftlichen Drucks auf den Journalismus und der Dominanz globaler Plattformen machen wir das Medienrecht dauerhaft demokratiefest. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Das neue Landesmediengesetz stärkt die journalistische Freiheit und redaktionelle Unabhängigkeit privater Radioveranstalter und Verlage.
Wortlaut im Programm
Das neue Landesmediengesetz stärkt journalistische Freiheit und redaktionelle Unabhängigkeit privater Radioveranstalter und Verlage. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Mit dem Digitalen Medienstaatsvertrag werden Medien auf dem Weg in die digitale Zukunft unterstützt und fairer kommunikativer Wettbewerb gesichert.
Wortlaut im Programm
Mit dem Digitalen Medienstaatsvertrag, den Rheinland-Pfalz als Vorsitzland maßgeblich gestaltet, unterstützen wir Medien auf ihrem Weg in die digitale Zukunft und sichern fairen kommunikativen Wettbewerb: Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Große Plattformen werden stärker in die Pflicht genommen.
Wortlaut im Programm
Wir nehmen große Plattformen stärker in die Pflicht, gewährleisten kommunikative Chancengleichheit und verbessern die Auffindbarkeit faktenbasierter Inhalte. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema unsicher KI
Kommunikative Chancengleichheit wird gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Wir nehmen große Plattformen stärker in die Pflicht, gewährleisten kommunikative Chancengleichheit und verbessern die Auffindbarkeit faktenbasierter Inhalte. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Die Auffindbarkeit faktenbasierter Inhalte wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir nehmen große Plattformen stärker in die Pflicht, gewährleisten kommunikative Chancengleichheit und verbessern die Auffindbarkeit faktenbasierter Inhalte. Link zum Original
Auf europäischer Ebene wird eine wirksame Regulierung großer Plattform- und Social-Media-Anbieter angestrebt.
Wortlaut im Programm
Auf europäischer Ebene setzen wir uns für eine wirksame Regulierung großer Plattform - und Social-Media-Anbieter ein, Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Die finanzielle und organisatorische Unabhängigkeit der Medienanstalt Rheinland-Pfalz wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Die Medienanstalt Rheinland -Pfalz ist eine zentrale Akteurin für Kinder - und Jugendmedienschutz, die Bekämpfung von Desinformation, den Schutz vor digitaler Gewalt und die Förderung von Medienkompetenz. Wir sichern ihre finanzielle und organisatorische Unabhängigkeit und stärken ihre staatsferne, plural besetzte Gremienstruktur, damit sie ihre Aufgaben wirksam und zukunftsorientiert erfüllen kann. Link zum Original
Die staatsferne, plural besetzte Gremienstruktur der Medienanstalt Rheinland-Pfalz wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Medienanstalt Rheinland -Pfalz ist eine zentrale Akteurin für Kinder - und Jugendmedienschutz, die Bekämpfung von Desinformation, den Schutz vor digitaler Gewalt und die Förderung von Medienkompetenz. Wir sichern ihre finanzielle und organisatorische Unabhängigkeit und stärken ihre staatsferne, plural besetzte Gremienstruktur, damit sie ihre Aufgaben wirksam und zukunftsorientiert erfüllen kann. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
Bestehende Landesprogramme zur Medienkompetenz werden in einer ressortübergreifenden Medienkompetenzstrategie gebündelt und klarer ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Mit einer ressortübergreifenden Medienkompetenzstrategie bündeln wir bestehende Programme des Landes – von Schule und Jugendarbeit bis zu Angeboten für Seniorinnen und Senioren – und richten sie klarer aus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Für Medienkompetenzprojekte im Land wird eine gemeinsame Landes-Dachmarke geschaffen.
Wortlaut im Programm
Eine gemeinsame Landes-Dachmarke für Medienkompetenzprojekte in Rheinland-Pfalz erhöht Wiedererkennung und Sichtbarkeit und macht die Gesamtstrategie für alle erkennbar. Link zum Original
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt bleibt ein besonderer Schwerpunkt.
Wortlaut im Programm
Ein besonderer Schwerpunkt bleibt der Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
Das ehrenamtliche Engagement in Bürgermedien und Offenen Kanälen wird weiterhin gestärkt.
Wortlaut im Programm
Bürgermedien und Offene Kanäle sind Orte gelebter Demokratie, in denen Menschen eigene Medieninhalte gestalten können. Das ehrenamtliche Engagement – etwa beim Stadtratsfernsehen – stärken wir weiterhin. Link zum Original
Der Aufbau einer landesweiten Mediathek für Rheinland-Pfalz wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen den im Landesmediengesetz verankerten Aufbau einer landesweiten Mediathek für Rheinland-Pfalz. Link zum Original
Medienbranche, Hochschulen, Kulturschaffende und Zivilgesellschaft werden enger miteinander vernetzt.
Wortlaut im Programm
Wir investieren in den kreativen Nachwuchs, fördern die regionale Kreativwirtschaft und vernetzen Medienbranche, Hochschulen, Kulturschaffende und Zivilgesellschaft noch enger miteinander. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Auf Bundesebene wird eine Presseförderung angestrebt, die eine starke und vielfältige Verlagslandschaft sichert.
Wortlaut im Programm
Auf Bundesebene setzen wir uns zudem für eine Presseförderung ein, die eine starke und vielfältige Verlagslandschaft sichert. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
Kulturförderung 14
Der Bund soll sein finanzielles Engagement neben den Beiträgen von Land und Kommunen deutlich ausweiten.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass der Bund neben den erheblichen Beiträgen von Land und Kommunen seiner Verantwortung stärker nachkommt und sein finanzielles Engagement deutlich ausweitet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Die Planungssicherheit von Kulturschaffenden und kulturellen Einrichtungen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir haben die Kulturentwicklungsplanung verankert. Diesen Weg setzen wir fort und stärken die Planungssicherheit von Kulturschaffenden und kulturellen Einrichtungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
Unter Beteiligung der Kulturschaffenden wird ein klarer Rahmen für die Kulturförderung erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen klaren Rahmen für die Kulturförderung unter Beteiligung der Kunst- und Kulturschaffenden erarbeiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher Grüne RP ähnlich KI
Die Kulturförderrichtlinie wird von unnötiger Bürokratie befreit.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kulturförderrichtlinie von unnötiger Bürokratie befreien, den Zugang zu Fördermitteln deutlich erleichtern und prüfen in weiteren Bereichen die Möglichkeit von mehr- und überjähriger Förderung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Der Zugang zu Kulturfördermitteln wird deutlich erleichtert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kulturförderrichtlinie von unnötiger Bürokratie befreien, den Zugang zu Fördermitteln deutlich erleichtern und prüfen in weiteren Bereichen die Möglichkeit von mehr- und überjähriger Förderung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
Mehr- und überjährige Kulturförderung wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kulturförderrichtlinie von unnötiger Bürokratie befreien, den Zugang zu Fördermitteln deutlich erleichtern und prüfen in weiteren Bereichen die Möglichkeit von mehr- und überjähriger Förderung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher Grüne RP ähnlich KI
Künstler und Kreative sollen von ihrer Arbeit leben können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Künstlerinnen, Künstler und Kreative von ihrer Arbeit leben können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Stipendien, Förderungen und Preise für Künstler werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Dafür stärken wir Stipendien, Förderungen und bestehende Preise. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Die Kulturförderstrukturen werden stärker an den realen Lebens- und Arbeitsbedingungen ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Unsere Förderstrukturen richten wir noch stärker an den realen Lebens - und Arbeitsbedingungen aus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
Die Arbeits- und Produktionsbedingungen der freien Theaterszene werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Arbeits- und Produktionsbedingungen der freien Theaterszene stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Das Programm „Zukunft durch Kultur“ für hauptamtliches Personal in ehrenamtlichen Kulturinitiativen wird fortgeführt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Mit „Zukunft durch Kultur“ stärken wir ehrenamtliche Kulturinitiativen durch hauptamtliches Personal. Das Programm führen wir fort und bauen es weiter aus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleich KI
Künstler werden beim Arbeiten mit Künstlicher Intelligenz begleitet.
Wortlaut im Programm
In Freier Kunst, Medienkunst und Kunstpädagogik eröffnet Künstliche Intelligenz neue kreative Möglichkeiten, wirft zugleich Fragen zu Ethik und Urheberrecht auf und erfordert neue Kompetenzen in digitaler Vermittlung und Gestaltung. Diese Entwicklungen wollen wir gezielt begleiten, damit Künstlerinnen und Künstler souverän und kreativ mit KI arbeiten können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Künstler und Kultureinrichtungen werden bei der Umsetzung digitaler Konzepte unterstützt.
Wortlaut im Programm
Künstlerinnen und Künstler sowie kulturelle Einrichtungen unterstützen wir bei der Umsetzung digitaler Konzepte. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
In den kreativen Nachwuchs wird investiert.
Wortlaut im Programm
Wir investieren in den kreativen Nachwuchs, fördern die regionale Kreativwirtschaft und vernetzen Medienbranche, Hochschulen, Kulturschaffende und Zivilgesellschaft noch enger miteinander. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
NS-Aufarbeitung 11
Gedenk- und Erinnerungsarbeit erhält ein besonderes Gewicht.
Wortlaut im Programm
Gedenk- und Erinnerungsarbeit hat für uns ein besonderes Gewicht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Gedenk- und Erinnerungsarbeit wird stärker regional verankert.
Wortlaut im Programm
Getreu dem Motto „Grabe, wo du stehst“ wollen wir die Gedenk- und Erinnerungsarbeit künftig noch stärker regional verankern und Bürgerinnen und Bürger dabei unterstützen, die demokratische Geschichte ihres Ortes – insbesondere auch während der Zeit des Nationalsozialismus – sichtbar zu machen und zu erforschen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
Bürger werden unterstützt, die demokratische Geschichte ihres Ortes einschließlich der NS-Zeit sichtbar zu machen und zu erforschen.
Wortlaut im Programm
Getreu dem Motto „Grabe, wo du stehst“ wollen wir die Gedenk- und Erinnerungsarbeit künftig noch stärker regional verankern und Bürgerinnen und Bürger dabei unterstützen, die demokratische Geschichte ihres Ortes – insbesondere auch während der Zeit des Nationalsozialismus – sichtbar zu machen und zu erforschen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
Die Gedenkarbeit behält einen hohen Stellenwert.
Wortlaut im Programm
Die Gedenkarbeit hat für uns daher weiterhin einen hohen Stellenwert. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Gedenkstätten wie Hinzert, Osthofen und Neustadt sowie Orte des Erinnerns an andere verfolgte Gruppen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Gedenkstätten wie die ehemaligen KZ -Standorte Hinzert, Osthofen und Neustadt zeigen die Verbrechen des Nationalsozialismus und mahnen uns, demokratische Werte Tag für Tag zu verteidigen. Diese Orte des Erinnerns stärken wir ebenso wie Orte des Erinnerns anderer verfolgter Gruppen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Schulische und außerschulische Besuchsprogramme für Gedenkstätten werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Schulische und außerschulische Besuchsprogramme bauen wir aus und machen das gesamte Spektrum der Verfolgten in den Gedenkstätten sichtbar. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Das gesamte Spektrum der Verfolgten wird in den Gedenkstätten sichtbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Schulische und außerschulische Besuchsprogramme bauen wir aus und machen das gesamte Spektrum der Verfolgten in den Gedenkstätten sichtbar. Link zum Original
Mit der Medienanstalt wird ein Projekt zum Erhalt des Gedächtnisses von Zeitzeugen aufgesetzt.
Wortlaut im Programm
Das historische Gedächtnis von Zeitzeuginnen und Zeitzeugen wollen wir erhalten und wollen hierfür mit der Medienanstalt ein eigenes Projekt aufsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Die rechte Instrumentalisierung von Mahnmalen und Totengedenken wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir wenden uns ausdrücklich gegen die rechte Instrumentalisierung von Mahnmalen und des Totengedenkens, etwa an Orten früherer Kriegsgefangenenlager. Diese Orte des Erinnerns wollen wir zu Demokratiebildungsstätten bezüglich der Folgen des Nationalsozialismus entwickeln. Link zum Original
Orte früherer Kriegsgefangenenlager werden zu Demokratiebildungsstätten über die Folgen des Nationalsozialismus entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir wenden uns ausdrücklich gegen die rechte Instrumentalisierung von Mahnmalen und des Totengedenkens, etwa an Orten früherer Kriegsgefangenenlager. Diese Orte des Erinnerns wollen wir zu Demokratiebildungsstätten bezüglich der Folgen des Nationalsozialismus entwickeln. Link zum Original
Gedenkarbeit und Erinnerungskultur sollen auch die Nachkriegszeit bis zur Gegenwart einbeziehen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass die Gedenkarbeit und Erinnerungskultur im Land künftig auch die Nachkriegszeit bis zur Gegenwart in den Blick nehmen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Kulturerbe 11
Das Hambacher Schloss bleibt ein Ort der Freiheit, Vielfalt und Teilhabe.
Wortlaut im Programm
Das Hambacher Schloss als Leuchtturm unserer Demokratiegeschichte bleibt ein Ort der Freiheit, Vielfalt und Teilhabe. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
Die Jubiläumsfeierlichkeiten „Hambach 2032“ werden als Zeichen für die demokratische Kraft der Vielen gestaltet.
Wortlaut im Programm
Die Jubiläumsfeierlichkeiten „Hambach 2032“ zum 200. Jahrestag des Hambacher Fests gestalten wir als lebendiges Zeichen für die demokratische Kraft der Vielen und stärken damit die Bedeutung des Hambacher Festes als „Wiege der deutschen Demokratie“. Die Dauerausstellung werden wir aus diesem Anlass neu konzipieren und die Demokratiebildung konsequent ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Demokratiegeschichte, Welterbestätten, regionale Traditionen und religiöse Vielfalt werden verlässlich unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir sind stolz auf unsere bewegte Demokratiegeschichte und unsere UNESCO-Welterbestätten, auf regionale Traditionen, kulturelle Bräuche und religiöse Vielfalt. Sie alle prägen die kulturelle Vielfalt unseres Landes. Wir wollen sie verlässlich unterstützen und allen Menschen Zugänge zu Kunst und Kultur eröffnen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Welterbestätten und immaterielles Kulturerbe werden bewahrt und für alle zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
Unsere nunmehr sieben U- NESCO-Welterbestätten sind Zeugnisse der Vergangenheit, gleichzeitig zeigt das immaterielle Kulturerbe der Pfälzerwald-Hüttenkultur, wie lebendig kulturelle Traditionen in unserem Land sind. Wir wollen dieses Erbe nicht nur bewahren, sondern für alle zugänglich machen und über Rheinland-Pfalz hinaus noch sichtbarer machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP teilweise KI
Das Kulturerbe des Landes soll über Rheinland-Pfalz hinaus sichtbarer werden.
Wortlaut im Programm
Unsere nunmehr sieben U- NESCO-Welterbestätten sind Zeugnisse der Vergangenheit, gleichzeitig zeigt das immaterielle Kulturerbe der Pfälzerwald-Hüttenkultur, wie lebendig kulturelle Traditionen in unserem Land sind. Wir wollen dieses Erbe nicht nur bewahren, sondern für alle zugänglich machen und über Rheinland-Pfalz hinaus noch sichtbarer machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Das Kulturerbe-Portal „Kreuz Rad Löwe“ und das KuLaDig-Projekt werden fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Mit dem digitalen Kulturerbe-Portal „Kreuz Rad Löwe“ und dem KuLaDig-Projekt bringen wir das kulturelle Erbe des Landes in die Gegenwart und machen unsere Heimat auch digital erlebbar. Wir setzen die Projekte fort, um Geschichte, Kultur und Landschaft noch besser sichtbar zu machen und das Bewusstsein für die kulturelle Vielfalt und die unterschiedlichen Traditionen unseres Landes zu stärken. Link zum Original
Die Sichtbarkeit der Kulturschätze des Landes wird erhöht und im Alltag der Menschen wahrnehmbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Die Sichtbarkeit der kleinen und großen Kulturschätze werden wir weiter erhöhen und diese im Alltag der Menschen wahrnehmbar machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
Die Kulturdenkmäler im Landesbesitz werden erhalten.
Wortlaut im Programm
Unsere Vielfalt an Kulturdenkmälern im Landesbesitz werden wir erhalten und weiterhin notwendige Bau - und Sanierungsmaßnahmen durchführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP ähnlich KI
An Kulturdenkmälern im Landesbesitz werden weiterhin notwendige Bau- und Sanierungsmaßnahmen durchgeführt.
Wortlaut im Programm
Unsere Vielfalt an Kulturdenkmälern im Landesbesitz werden wir erhalten und weiterhin notwendige Bau - und Sanierungsmaßnahmen durchführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
Ein Denkmalschutzpreis wird geschaffen, um das Engagement von Denkmalschützerinnen und Denkmalschützern zu würdigen.
Wortlaut im Programm
Um das besondere Engagement von Denkmalschützerinnen und Denkmalschützern zu würdigen, schaffen wir einen Denkmalschutzpreis. Link zum Original
Das Denkmalschutzgesetz wird zeitgemäß entbürokratisiert.
Wortlaut im Programm
Das Denkmalschutzgesetz wollen wir zeitgemäß entbürokratisieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP gleiches Thema KI
Kultureinrichtungen 7
Die Dauerausstellung am Hambacher Schloss wird neu konzipiert und die Demokratiebildung dort ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Jubiläumsfeierlichkeiten „Hambach 2032“ zum 200. Jahrestag des Hambacher Fests gestalten wir als lebendiges Zeichen für die demokratische Kraft der Vielen und stärken damit die Bedeutung des Hambacher Festes als „Wiege der deutschen Demokratie“. Die Dauerausstellung werden wir aus diesem Anlass neu konzipieren und die Demokratiebildung konsequent ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Das Staatstheater Mainz, die Theater Trier und Koblenz und das Pfalztheater Kaiserslautern werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden weiterhin das Staatstheater Mainz, die Theater Trier und Koblenz und das Pfalztheater Kaiserslautern stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Ein landesweites Netzwerk soll Proberäume besser nutzbar machen.
Wortlaut im Programm
Dazu schaffen wir ein landesweites Netzwerk, um Proberäume in Rheinland-Pfalz besser nutzbar zu machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Die Bedeutung der Bibliotheken wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Durch den Bibliotheksentwicklungsplan und die Einrichtung einer hauptamtlichen Geschäftsstelle für den Verband haben wir deutliche Zeichen zur Weiterentwicklung der Bibliotheken gesetzt. Wir wollen sie in ihrer Bedeutung sichern, bei der Umsetzung und Entwicklung weiterer Angebote unterstützen und auf ihrem Weg der digitalen Transformation weiterhin verlässlich begleiten und stärken. Link zum Original
Bibliotheken werden bei der Entwicklung weiterer Angebote unterstützt.
Wortlaut im Programm
Durch den Bibliotheksentwicklungsplan und die Einrichtung einer hauptamtlichen Geschäftsstelle für den Verband haben wir deutliche Zeichen zur Weiterentwicklung der Bibliotheken gesetzt. Wir wollen sie in ihrer Bedeutung sichern, bei der Umsetzung und Entwicklung weiterer Angebote unterstützen und auf ihrem Weg der digitalen Transformation weiterhin verlässlich begleiten und stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Bibliotheken werden bei der digitalen Transformation begleitet.
Wortlaut im Programm
Durch den Bibliotheksentwicklungsplan und die Einrichtung einer hauptamtlichen Geschäftsstelle für den Verband haben wir deutliche Zeichen zur Weiterentwicklung der Bibliotheken gesetzt. Wir wollen sie in ihrer Bedeutung sichern, bei der Umsetzung und Entwicklung weiterer Angebote unterstützen und auf ihrem Weg der digitalen Transformation weiterhin verlässlich begleiten und stärken. Link zum Original
Historische Landesausstellungen in den Landesmuseen werden weiterhin durchgeführt.
Wortlaut im Programm
Mit unseren historischen Landesausstellungen in den Landesmuseen erzeugen wir weiterhin eine hohe, überregionale Strahlkraft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Kulturelle Teilhabe 7
Allen Menschen werden Zugänge zu Kunst und Kultur eröffnet.
Wortlaut im Programm
Wir sind stolz auf unsere bewegte Demokratiegeschichte und unsere UNESCO-Welterbestätten, auf regionale Traditionen, kulturelle Bräuche und religiöse Vielfalt. Sie alle prägen die kulturelle Vielfalt unseres Landes. Wir wollen sie verlässlich unterstützen und allen Menschen Zugänge zu Kunst und Kultur eröffnen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
In weiteren Kommunen werden regionale Kulturmanager eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Zugleich schaffen wir in weiteren Kommunen regionale Kulturmanagerinnen und Kulturmanager, die vielfältige Kulturangebote vor Ort voranbringen und das kulturelle Miteinander sowie die kulturellen Strukturen in den Regionen stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
Kulturelle Teilhabe soll für alle von Anfang an ermöglicht werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen kulturelle Teilhabe für alle und von Anfang an ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher AfD RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
Jedes Kind soll unabhängig von seiner sozialen Herkunft früh kulturelle Erfahrungen machen können.
Wortlaut im Programm
Jedes Kind soll früh kulturelle Erfahrungen machen können, unabhängig von seiner sozialen Herkunft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD RP teilweise unsicher Grüne RP ähnlich KI
Kooperationen von Kunst- und Kulturschaffenden mit Ganztagsschulen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Ihre Angebote bauen wir gezielt aus und fördern Kooperationen Kunst - und Kulturschaffender mit Ganztagsschulen, denn kulturelle Bildung muss selbstverständlicher Teil des Aufwachsens sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Der Kultursommer Rheinland-Pfalz wird weiter gefördert und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Kultursommer Rheinland-Pfalz bringt jedes Jahr Menschen im ganzen Land zusammen und macht Kultur überall erlebbar. Als Motor einer vielfältigen Kulturlandschaft im Land wollen wir ihn weiter fördern und mutig weiterentwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Landesweit werden Orte der medialen Teilhabe gestärkt, die Austausch, Begegnung und kreatives Ausprobieren ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Medienkompetenz ist Demokratiekompetenz. Deshalb stärken wir landesweit Orte der medialen Teilhabe, die Austausch, Begegnung und kreatives Ausprobieren ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Film und Games 6
Die Kinoförderung einschließlich des Kinoprogrammpreises wird gestärkt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir die Kinoförderung einschließlich des Kinoprogrammpreises weiter stärken und weiterentwickeln und sie künftig noch stärker mit der Medienförderung vernetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Die Kinoförderung wird stärker mit der Medienförderung vernetzt.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir die Kinoförderung einschließlich des Kinoprogrammpreises weiter stärken und weiterentwickeln und sie künftig noch stärker mit der Medienförderung vernetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Die Medienförderung wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Unsere Medienförderung wollen wir ausbauen. Wir richten sie künftig stärker auf die Bereiche Film und Games aus und vernetzen sie über Rheinland - Pfalz hinaus, um leistungsfähige Produktionsumfelder zu stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
Die Medienförderung wird stärker auf Film und Games ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Unsere Medienförderung wollen wir ausbauen. Wir richten sie künftig stärker auf die Bereiche Film und Games aus und vernetzen sie über Rheinland - Pfalz hinaus, um leistungsfähige Produktionsumfelder zu stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Die Medienförderung wird über Rheinland-Pfalz hinaus vernetzt, um Produktionsumfelder zu stärken.
Wortlaut im Programm
Unsere Medienförderung wollen wir ausbauen. Wir richten sie künftig stärker auf die Bereiche Film und Games aus und vernetzen sie über Rheinland - Pfalz hinaus, um leistungsfähige Produktionsumfelder zu stärken. Link zum Original
Eine Film Commission Rheinland-Pfalz wird als zentrale Anlaufstelle für Filmproduktionen eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mit der Einrichtung einer Film Commission Rheinland -Pfalz die Filmwirtschaft im Land gezielt stärken. Sie soll als zentrale Anlaufstelle Filmproduktionen unterstützen, regionale Drehorte sichtbar machen und heimischen Filmprofis mehr Aufträge und Wertschöpfung sichern. Link zum Original
Jüdisches Leben 4
Die Vermittlung der jüdischen Geschichte des Landes einschließlich des Landjudentums wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern die Vermittlung der jüdischen Geschichte von Rheinland-Pfalz einschließlich der bedeutenden Tradition des Landjudentums und erschließen das Welterbe der SchUM-Stätten für die Öffentlichkeit weiter. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Das Welterbe der SchUM-Stätten wird weiter für die Öffentlichkeit erschlossen.
Wortlaut im Programm
Wir fördern die Vermittlung der jüdischen Geschichte von Rheinland-Pfalz einschließlich der bedeutenden Tradition des Landjudentums und erschließen das Welterbe der SchUM-Stätten für die Öffentlichkeit weiter. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Die Arbeit des Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Arbeit der oder des Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen wollen wir weiter stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Das jüdische Erbe wird unter besonderer Berücksichtigung des Landjudentums bewahrt.
Wortlaut im Programm
Wir setzten uns weiterhin für die Bewahrung des jüdischen Erbes ein und nehmen dabei besonders das Landjudentum in den Blick. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
Islam 4
Das muslimische Leben im Land wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken das muslimische Leben in Rheinland -Pfalz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
Muslimische Gemeinschaften werden bei ihrem gesellschaftlichen Engagement unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die muslimischen Gemeinschaften in unserem Land dabei, sich gesellschaftlich zu engagieren und noch stärker einzubringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Die gleichberechtigte Teilhabe islamischer Religionsgemeinschaften wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern die gleichberechtigte Teilhabe islamischer Religionsgemeinschaften und vertiefen den Dialog mit ihnen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Der Dialog mit islamischen Religionsgemeinschaften wird vertieft.
Wortlaut im Programm
Wir fördern die gleichberechtigte Teilhabe islamischer Religionsgemeinschaften und vertiefen den Dialog mit ihnen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
Religionsgemeinschaften 2
Mit Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften wird weiter eng zusammengearbeitet.
Wortlaut im Programm
Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften leisten einen großen Beitrag zu einem solidarischen Miteinander und für soziale Gerechtigkeit in Rheinland-Pfalz. Sie sind wichtige Partnerinnen bei der Stärkung unserer freiheitlichen Demokratie und für eine nachhaltige Entwicklung. Wir wollen auch in Zukunft eng mit ihnen zusammenarbeiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
Interreligiöse Dialoge werden zur Stärkung des Zusammenhalts geschätzt.
Wortlaut im Programm
Interreligiöse Dialoge schätzen wir zur Stärkung des Zusammenhalts und des sozialen Friedens in unserem Land. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
Urheberrecht 2
Für hohe GEMA-Gebühren gemeinnütziger Vereine wird mit allen Beteiligten eine Lösung erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Mit Blick auf das Problem hoher GEMA-Gebühren für gemeinnützige Vereine und Veranstaltungen werden wir gemeinsam mit allen Beteiligten eine Lösung erarbeiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
Auf Bundesebene werden bundesweit einheitliche Lösungen bei GEMA-Gebühren angestrebt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus setzen wir uns auf Bundesebene weiterhin für wirksame und bundesweit einheitliche Lösungen bei anfallenden GEMA-Gebühren ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 2
Das duale Mediensystem mit einem starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk und leistungsfähigen privaten Medien wird bejaht.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns zum dualen Mediensystem mit einem starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk und leistungsfähigen privaten Medien. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP gegenteilig Grüne RP teilweise KI
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird über die Medienstaatsverträge regionaler, digitaler und effizienter weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Die Medienstaatsverträge entwickeln den öffentlich-rechtlichen Rundfunk regionaler, digitaler und effizienter weiter. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Koloniales Erbe 1
Die Restitution von Kulturgütern wird konsequent betrieben.
Wortlaut im Programm
Die Restitution von Kulturgütern betreiben wir konsequent. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Weitere Forderungen 5
Die vielfältige Kulturlandschaft wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken unsere vielfältige Kulturlandschaft und fördern Medienkompetenz als zentrale Demokratiekompetenz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Historische Forschung über die Lebenssituationen und Verfolgung queerer Menschen wird gefördert.
Wortlaut im Programm
In der Gedenk- und Erinnerungskultur des Landes hat die Verfolgung queerer Menschen einen sichtbaren Platz. Deshalb fördern wir die historische Forschung über die Lebenssituationen queerer Menschen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
Die Kulturlandschaft soll resilient in die Zukunft geführt werden.
Wortlaut im Programm
Unsere vielfältige Kulturlandschaft wollen wir resilient in die Zukunft führen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher AfD RP gleiches Thema KI
Die Kulturpolitik wird partizipativ, transparent und verlässlich gestaltet.
Wortlaut im Programm
Wir gestalten die Kulturpolitik im Land weiterhin partizipativ, transparent und verlässlich. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Die Kulturentwicklungsplanung wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir haben die Kulturentwicklungsplanung verankert. Diesen Weg setzen wir fort und stärken die Planungssicherheit von Kulturschaffenden und kulturellen Einrichtungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.