Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 24.01.2026 · Original
Das Programm enthält 40 von 1.634 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Teilhabe“ (5). Bei 13 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 40Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 123Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 40
Digitale Teilhabe 5
Eine altersunabhängige Landesstrategie zur Medienkompetenz wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
Medienkompetenz braucht es aber nicht nur auf dem Schulgelände: Um allen Menschen in Rheinland-Pfalz eine selbstbestimmte und sichere Teilhabe an der digitalen Welt zu ermöglichen, entwickeln wir eine altersunabhängige Landesstrategie zur Medienkompetenz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Digitale Kompetenzen werden in allen Bevölkerungsgruppen gefördert.
Wortlaut im Programm
Zugleich fördern wir digitale Kompetenzen in allen Bevölkerungsgruppen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Volkshochschulen und Digital-Botschafter spielen bei der Begleitung von Menschen in die digitale Welt weiterhin eine zentrale Rolle.
Wortlaut im Programm
Die Volkshochschulen und die Digital-Botschafterinnen und -Botschafter Rheinland-Pfalz spielen dabei weiterhin eine zentrale Rolle: Sie begleiten Menschen auf ihrem Weg in die digitale Welt und helfen, Berührungsängste abzubauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher KI
Das Netzwerk der über 700 Digital-Botschafter zur Unterstützung älterer Menschen wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Das Netzwerk der mehr als 700 Digital-Botschafterinnen und -Botschafter bauen wir weiter aus, um ältere Menschen beim Anschluss an die digitale Welt zu unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Das Programm der Digital-Botschafterinnen und Digital-Botschafter zur digitalen Teilhabe älterer Menschen wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Die über 700 Digital -Botschafterinnen und Digital -Botschafter bleiben ein zentraler Baustein zur Förderung der digitalen Teilhabe älterer Menschen. Diese bundesweit einzigartige Erfolgsgeschichte schreiben wir fort. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
KI-Regulierung 5
Ein KI-Check unterstützt kleine und mittlere Unternehmen bei der rechtskonformen Umsetzung der europäischen KI-Verordnung.
Wortlaut im Programm
Mit einem KI-Check unterstützen wir KMU gezielt bei der Einordnung ihrer Systeme, bei Dokumentations- und Transparenzanforderungen sowie bei allen Schritten hin zu einem sicheren und rechtskonformen KI-Einsatz. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Künstliche Intelligenz soll Menschen unterstützen und nicht ersetzen.
Wortlaut im Programm
Für uns ist klar: KI soll Menschen unterstützen, nicht ersetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise KI
Für KI werden klare ethische Leitplanken gesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir fördern Spitzenforschung in KI -Zentren, unterstützen den Transfer in Wirtschaft und Verwaltung und setzen auf klare ethische Leitplanken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Ein Schwerpunkt liegt auf dem verantwortungsvollen Einsatz künstlicher Intelligenz.
Wortlaut im Programm
Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem verantwortungsvollen Einsatz künstlicher Intelligenz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Für KI werden Leitplanken geschaffen, die ethische Gesichtspunkte, Transparenz und Sicherheit berücksichtigen.
Wortlaut im Programm
Wir bauen Kompetenzen im Bereich KI systematisch aus, fördern Schulungen und schaffen Leitplanken, die ethische Gesichtspunkte beachten sowie Transparenz und Sicherheit gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
KI-Entwicklung 5
Spitzenforschung in KI-Zentren wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern Spitzenforschung in KI -Zentren, unterstützen den Transfer in Wirtschaft und Verwaltung und setzen auf klare ethische Leitplanken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Der Transfer von KI in Wirtschaft und Verwaltung wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir fördern Spitzenforschung in KI -Zentren, unterstützen den Transfer in Wirtschaft und Verwaltung und setzen auf klare ethische Leitplanken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher AfD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
KI wird dort eingesetzt, wo sie den Staat klüger, transparenter und handlungsfähiger macht.
Wortlaut im Programm
KI werden wir dort einsetzen, wo sie den Staat klüger, transparenter und handlungsfähiger macht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Kompetenzen im Bereich KI werden systematisch ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir bauen Kompetenzen im Bereich KI systematisch aus, fördern Schulungen und schaffen Leitplanken, die ethische Gesichtspunkte beachten sowie Transparenz und Sicherheit gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema unsicher KI
Schulungen zu KI werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir bauen Kompetenzen im Bereich KI systematisch aus, fördern Schulungen und schaffen Leitplanken, die ethische Gesichtspunkte beachten sowie Transparenz und Sicherheit gewährleisten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Digitale Netze 4
Die digitale Infrastruktur wird im ganzen Land ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig bauen wir die digitale Infrastruktur im ganzen Land aus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Moderne digitale Netze werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Unser Rheinland-Pfalz-Plan bringt sanierte Brücken, neue Straßen, reaktivierte Bahnstrecken, barrierefreie Bahnhöfe, leistungsfähige Radwege, klimafreundliche Mobilität und moderne digitale Netze. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD ähnlich KI
Der Ausbau digitaler Netze wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir treiben den Ausbau von Kitas, Ganztagsschulen und digitaler Netze voran, stellen die medizinische Versorgung zukunftsfest auf und entwickeln den öffentlichen Nahverkehr weiter. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleich AfD teilweise KI
Mit der Gigabit-Strategie 2030 und dem Mobilfunkpakt wird flächendeckender Zugang zu leistungsfähigen Netzen gesichert.
Wortlaut im Programm
Mit der Gigabit-Strategie 2030 und dem Mobilfunkpakt sichern wir flächendeckenden Zugang zu leistungsfähigen Netzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich KI
Datenschutz 4
Datenschutz gilt als wesentlicher Schutz für Beschäftigte und Unternehmen.
Wortlaut im Programm
Datenschutz ist wichtig und ein wesentlicher Schutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für das unternehmerische Handeln. Wir wollen eine Vergleichbarkeit der Maßstäbe europaweit, Zusatzregelungen zurückführen und auf ein einheitliches, zeitgemäßes Niveau bringen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die Datenschutzmaßstäbe sollen europaweit vergleichbar werden.
Wortlaut im Programm
Datenschutz ist wichtig und ein wesentlicher Schutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für das unternehmerische Handeln. Wir wollen eine Vergleichbarkeit der Maßstäbe europaweit, Zusatzregelungen zurückführen und auf ein einheitliches, zeitgemäßes Niveau bringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Zusätzliche Datenschutzregelungen sollen zurückgeführt und auf ein einheitliches Niveau gebracht werden.
Wortlaut im Programm
Datenschutz ist wichtig und ein wesentlicher Schutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für das unternehmerische Handeln. Wir wollen eine Vergleichbarkeit der Maßstäbe europaweit, Zusatzregelungen zurückführen und auf ein einheitliches, zeitgemäßes Niveau bringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Ein neues Verständnis von Datenschutz soll Schutzanliegen und Fortschritt vereinbaren.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen ein neues Verständnis von Datenschutz, um berechtigte Schutzanliegen und Fortschritt zu vereinbaren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
Datennutzung 4
Offene Daten werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern offene Daten und schaffen rechtliche Grundlagen für ihre Nutzung, damit Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft von Wissen und Innovation profitieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Für die Nutzung offener Daten werden rechtliche Grundlagen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir fördern offene Daten und schaffen rechtliche Grundlagen für ihre Nutzung, damit Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft von Wissen und Innovation profitieren. Link zum Original
Datensouveränität gilt als Leitprinzip.
Wortlaut im Programm
Wir fördern Datensouveränität als Leitprinzip. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Daten gehören den Bürgerinnen und Bürgern, die sie bereitstellen, und werden verantwortungsvoll genutzt.
Wortlaut im Programm
Daten gehören den Bürgerinnen und Bürgern, die sie bereitstellen, und werden verantwortungsvoll genutzt. Link zum Original
Verwaltungsdigitalisierung 3
Kommunen werden mit digitalen Werkzeugen, zentralen Basisdiensten, einheitlichen Standards und Beratung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Kommunen spielen dabei eine zentrale Rolle als Umsetzungspartner und Innovationsträger. Wir unterstützen sie mit digitalen Werkzeugen, zentralen Basisdiensten und einheitlichen Standards sowie Beratungsangeboten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise KI
Der Weg der Verwaltung in die Cloud wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen den Weg der Verwaltung in die Cloud und den Ausbau der Deutschen Verwaltungscloud, um sensible Verwaltungsdaten unter europäischen Datenschutz - und Sicherheitsstandards zu verarbeiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Die Deutsche Verwaltungscloud wird ausgebaut, um sensible Daten unter europäischen Datenschutz- und Sicherheitsstandards zu verarbeiten.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen den Weg der Verwaltung in die Cloud und den Ausbau der Deutschen Verwaltungscloud, um sensible Verwaltungsdaten unter europäischen Datenschutz - und Sicherheitsstandards zu verarbeiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Digitale Souveränität 3
Die Verwaltung setzt konsequent auf souveräne Cloud-Strukturen und Software.
Wortlaut im Programm
Rheinland-Pfalz wird daher konsequent auf den Aufbau und die Nutzung souveräner Cloud -Strukturen sowie Software in der Verwaltung setzen und sich am Zentrum Digitale Souveränität beteiligen und dessen Produkte nutzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise unsicher KI
Das Land beteiligt sich am Zentrum Digitale Souveränität und nutzt dessen Produkte.
Wortlaut im Programm
Rheinland-Pfalz wird daher konsequent auf den Aufbau und die Nutzung souveräner Cloud -Strukturen sowie Software in der Verwaltung setzen und sich am Zentrum Digitale Souveränität beteiligen und dessen Produkte nutzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Ziel ist die Unabhängigkeit von Anbietern proprietärer Software.
Wortlaut im Programm
Damit werden wir den Weg einer Unabhängigkeit von Anbietern proprietärer Software beschreiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Digitaler Jugendschutz 2
Kinder und Jugendliche sollen das Internet als freien und sicheren Ort der Chancen erleben.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig wollen wir, dass Kinder und Jugendliche das Netz als einen Ort der Chancen erleben – frei, sicher und selbstbestimmt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Für die Nutzung von Social Media werden klare, altersgerechte Regeln angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für klare, altersgerechte Regeln für die Nutzung von Social Media ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Open-Source-Software 2
Eine Open-Source-Strategie des Landes wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden eine Open-Source-Strategie entwickeln und dafür sorgen, dass das Land Rheinland -Pfalz in noch größerem Umfang freie und quelloffene Open - Source- Systemen in Anwendung bringt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Das Land setzt in größerem Umfang freie und quelloffene Software ein.
Wortlaut im Programm
Wir werden eine Open-Source-Strategie entwickeln und dafür sorgen, dass das Land Rheinland -Pfalz in noch größerem Umfang freie und quelloffene Open - Source- Systemen in Anwendung bringt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Weitere Forderungen 3
Digitale Zivilcourage gegen Hassrede wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir stärken Aufklärung und Prävention zu Desinformation, Cybermobbing, Cybergrooming und Radikalisierung im Netz, fördern digitale Zivilcourage gegen Hassrede und unterstützen Schulen, Eltern und Fachkräfte mit klaren Leitlinien und wirksamen Unterstützungsangeboten auch im Sicherheitsbereich. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Kooperationen zwischen Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft bei der Digitalisierung werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern Kooperationen zwischen Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Die Digitalstrategie des Landes wird kontinuierlich weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir entwickeln die Digitalstrategie des Landes kontinuierlich weiter. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.