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SPD RP · Aus Liebe zum Land.

Forderungen zu Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 24.01.2026 · Original

Das Programm enthält 131 von 1.634 Forderungen zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“, die meisten zum Schwerpunkt „Behinderung und Teilhabe“ (19). Bei 53 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 131
Behinderung und Teilhabe 19
  1. Angestrebt wird eine inklusive Gesellschaft, in der Menschen mit und ohne Behinderungen selbstverständlich zusammen leben, lernen und arbeiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns zu einer inklusiven Gesellschaft, in der Menschen mit und ohne Behinderungen selbstverständlich miteinander leben, lernen und arbeiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  2. Barrieren sollen für alle abgebaut werden, statt Menschen auszugrenzen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Gesellschaft, die Barrieren für alle abbaut, statt Menschen auszugrenzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  3. Menschen mit Behinderungen sollen ihre Rechte auf gleichberechtigte Teilhabe und Selbstbestimmung verwirklichen können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns weiter mit aller Kraft dafür ein, dass Menschen mit Behinderungen ihre Rechte auf gleichberechtigte Teilhabe und Selbstbestimmung verwirklichen können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  4. Politik für Menschen mit Behinderungen wird nach dem Grundsatz „Nichts über uns, ohne uns“ mit ihnen gemeinsam gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Getreu dem Motto „Nichts über uns, ohne uns“ gestalten wir Politik für und mit Menschen mit Behinderungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  5. Barrieren werden in den Köpfen, auf der Straße, im Netz und auf dem Amt abgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir gehen den Weg zu einer inklusiven und barrierefreien Gesellschaft konsequent weiter und bauen Barrieren ab: in den Köpfen, auf der Straße, im Netz und auf dem Amt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  6. Barrierefreiheit, Teilhabe und Selbstbestimmung sollen in allen Lebensbereichen selbstverständlich werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir arbeiten weiter mit Nachdruck daran, dass Barrierefreiheit, Teilhabe und Selbstbestimmung in allen Lebensbereichen selbstverständlich werden – in Kita und Schule, an Hochschulen, im Alltag, im Arbeitsleben, bei der Mobilität, beim Wohnen und im gesellschaftlichen Miteinander. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  7. Die Arbeit der Förderkitas und heilpädagogischen Einrichtungen wird weiterhin unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Die wertvolle Arbeit in den Förderkitas und heilpädagogischen Einrichtungen unterstützen wir weiterhin. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP gleiches Thema KI
  8. Die Arbeit der oder des Landesbeauftragten für die Belange der Menschen mit Behinderungen wird weiterhin unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Die zentrale Arbeit der oder des Landesbeauftragten für die Belange der Menschen mit Behinderungen unterstützen wir weiterhin. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
  9. Das Landesinklusionsgesetz von 2021 wird weiter umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Landesinklusionsgesetz aus dem Jahr 2021 setzen wir weiter entschlossen um. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  10. Barrierefreie Kommunikation mit öffentlichen Stellen wird gemeinsam mit den Kommunen schrittweise verwirklicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Gemeinsam mit den Kommunen arbeiten wir daran, dass barrierefreie Kommunikation mit öffentlichen Stellen Schritt für Schritt und überall zur Realität wird und mehr Informationen in Leichter und Einfacher Sprache bereitstehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  11. Mehr Informationen öffentlicher Stellen werden in Leichter und Einfacher Sprache bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Gemeinsam mit den Kommunen arbeiten wir daran, dass barrierefreie Kommunikation mit öffentlichen Stellen Schritt für Schritt und überall zur Realität wird und mehr Informationen in Leichter und Einfacher Sprache bereitstehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  12. Der Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird gemeinsam mit Menschen mit Behinderungen evaluiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir evaluieren den rheinland -pfälzischen Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN -Behindertenrechtskonvention gemeinsam mit Menschen mit Behinderungen und entwickeln ihn konsequent weiter. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  13. Der Landesaktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention wird weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir evaluieren den rheinland -pfälzischen Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN -Behindertenrechtskonvention gemeinsam mit Menschen mit Behinderungen und entwickeln ihn konsequent weiter. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  14. Der Aktionsplan soll Barrieren abbauen, Teilhabe stärken und die Rechte von Menschen mit Behinderungen verbindlich sichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist ein Aktionsplan, der Barrieren abbaut, Teilhabe in allen Lebensbereichen stärkt und die Rechte von Menschen mit Behinderungen verbindlich sichert. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema KI
  15. Ein Landeskompetenzzentrum Barrierefreiheit wird als zentrale Anlaufstelle für bauliche, kommunikative und digitale Barrierefreiheit eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir richten ein Landeskompetenzzentrum Barrierefreiheit als zentrale Anlaufstelle für alle Fragen der baulichen, kommunikativen und digitalen Barrierefreiheit ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  16. Die Infrastrukturoffensive wird genutzt, um öffentliche Gebäude konsequent barrierefrei zu gestalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Infrastrukturoffensive wollen wir nutzen, um öffentliche Gebäude konsequent barrierefrei zu gestalten und Investitionen gezielt für den Ausbau baulicher Barrierefreiheit einzusetzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
  17. Die Vorbildfunktion der öffentlichen Verwaltung bei digitaler Barrierefreiheit wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Vorbildfunktion der öffentlichen Verwaltung bei der Umsetzung digitaler Barrierefreiheit wollen wir weiter stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
  18. Verwaltungsservices und Behördenkommunikation werden vollständig barrierefrei gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Verwaltungsservices und Behördenkommunikation gestalten wir vollständig barrierefrei und stellen zentrale Inhalte zusätzlich in Einfacher Sprache bereit, damit staatliche Informationen und Leistungen verständlich, nutzbar und für alle Menschen zugänglich sind. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  19. Zentrale Verwaltungsinhalte werden zusätzlich in Einfacher Sprache bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Verwaltungsservices und Behördenkommunikation gestalten wir vollständig barrierefrei und stellen zentrale Inhalte zusätzlich in Einfacher Sprache bereit, damit staatliche Informationen und Leistungen verständlich, nutzbar und für alle Menschen zugänglich sind. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Ehrenamt 15
  1. Rheinland-Pfalz soll als Ehrenamtsland gestärkt werden, in dem Vereine, Initiativen und engagierte Menschen das Gemeinwesen tragen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Und wir setzen auf Rheinland-Pfalz als das Ehrenamtsland in der Bundesrepublik, in dem Vereine, Initiativen und engagierte Menschen unser Gemeinwesen zusammenhalten – vielfältig, über Generationen hinweg und über kulturelle Grenzen hinaus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
  2. Das Förderprogramm „Miteinander statt einsam – Ehrenamt stärken in Rheinland-Pfalz“ wird fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Förderprogramm „Miteinander statt einsam – Ehrenamt stärken in Rheinland-Pfalz“ führen wir fort und evaluieren seine Wirkung regelmäßig. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
  3. Die Wirkung des Förderprogramms wird regelmäßig evaluiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Förderprogramm „Miteinander statt einsam – Ehrenamt stärken in Rheinland-Pfalz“ führen wir fort und evaluieren seine Wirkung regelmäßig. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
  4. Das kommunale Ehrenamt wird auf vielfältige Weise gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Die SPD steht fest an ihrer Seite und stärkt das Ehrenamt auf vielfältige Weise nachhaltig. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  5. Die Förderung ehrenamtlichen Engagements bleibt zentraler politischer Auftrag.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Förderung des ehrenamtlichen Engagements bleibt daher ein zentraler politischer Auftrag. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  6. Die Unterstützungsstrukturen der Engagement- und Demokratieförderung werden vernetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Engagement, Demokratie und soziale Teilhabe noch besser zu stärken, vernetzen wir die zentralen Unterstützungsstrukturen im Bereich der Engagement- und Demokratieförderung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  7. Die Leitstelle Ehrenamt wird zu einer Landesleitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir entwickeln die Leitstelle Ehrenamt zu einer Landesleitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung weiter. Link zum Original
  8. Die Engagementstrategie des Landes wird im Dialog mit der Zivilgesellschaft weiterentwickelt und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Im engen Dialog mit der Zivilgesellschaft werden wir die Engagementstrategie des Landes gezielt weiterentwickeln und bedarfsgerecht ausbauen. Link zum Original
  9. Kommunen werden bei der Entwicklung eigener Strategien zur Engagementförderung unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Kommunen sind zentrale Orte des Ehrenamts. Deshalb unterstützen wir sie dabei, gemeinsam mit dem Land passgenaue Strategien zur Engagementförderung zu entwickeln. Link zum Original
  10. Das Landesprogramm „Engagierte Stadt“, die Initiative „Ich bin dabei!“ und die Ehrenamtskarte werden fortgeführt und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Landesprogramm „Engagierte Stadt“, die Landesinitiative „Ich bin dabei!“ sowie die landesweite Ehrenamtskarte werden wir gemeinsam fortführen und weiterentwickeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  11. Bürokratische Hürden im Ehrenamt werden abgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bauen bürokratische Hürden im Ehrenamt konsequent ab. Dafür vereinheitlichen wir Förderkriterien, führen ein digitales Förderportal ein und entlasten so Vereine und Verwaltung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP gleich KI
  12. Förderkriterien für das Ehrenamt werden vereinheitlicht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir bauen bürokratische Hürden im Ehrenamt konsequent ab. Dafür vereinheitlichen wir Förderkriterien, führen ein digitales Förderportal ein und entlasten so Vereine und Verwaltung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  13. Ein digitales Förderportal für das Ehrenamt wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir bauen bürokratische Hürden im Ehrenamt konsequent ab. Dafür vereinheitlichen wir Förderkriterien, führen ein digitales Förderportal ein und entlasten so Vereine und Verwaltung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  14. Vereine und Initiativen werden bei der Organisation von Festen durch Information, Beratung und Begleitung unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Wachsende Anforderungen bei der Organisation von Festen und Veranstaltungen stellen Vereine und Initiativen vor immer größere Herausforderungen. Wir unterstützen sie dabei mit gezielter Information, Beratung und Begleitung, damit notwendige Vorgaben für Ordnung und Sicherheit einfacher erfüllt werden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
  15. Vereine werden mit einem digitalen Werkzeugkasten und einem barrierefreien Technikverleih bei der Digitalisierung unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem digitalen Werkzeugkasten und einem barrierefreien Technikverleih unterstützen wir Vereine, Initiativen und Projekte dabei, die Potenziale digitaler Technologien effektiv zu nutzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
Ältere Menschen 10
  1. Ältere Menschen sollen gute Pflege erhalten und vor Altersarmut, Einsamkeit und Altersdiskriminierung geschützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Besonders wichtig ist für uns eine gute Pflege, aber auch, dass ältere Menschen vor Altersarmut, Einsamkeit und Altersdiskriminierung geschützt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  2. Die selbstbestimmte Teilhabe älterer Menschen am gesellschaftlichen und kulturellen Leben wird nachhaltig unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die selbstbestimmte Teilhabe unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger im Land am gesellschaftlichen und kulturellen Leben nachhaltig unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher Grüne RP ähnlich KI
  3. Seniorinnen und Senioren sollen so lange wie möglich dort leben können, wo sie sich zu Hause fühlen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass alle Seniorinnen und Senioren in Rheinland-Pfalz so lange wie möglich dort leben können, wo sie sich zuhause fühlen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise unsicher KI
  4. Wohnortnahe Angebote für die gesellschaftliche Teilhabe älterer Menschen werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken wohnortnahe Angebote, die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in der Gemeinde, im Quartier und im persönlichen Umfeld ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  5. Fähigkeiten und Engagement älterer Menschen, etwa in Seniorenbeiräten oder als Digitalbotschafter, werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Besonderen Wert legen wir darauf, die Fähigkeiten und das Engagement älterer Menschen zu fördern: ob im Bürgerschaftlichen Engagement, in Seniorenbeiräten oder als Digitalbotschafterinnen und -botschafter. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  6. Angebote vor Ort sollen zugehend und aktivierend organisiert sein, um die Beteiligung älterer Menschen zu fördern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen dafür sorgen, dass die Angebote vor Ort zugehend und aktivierend organisiert sind, damit die Beteiligung älterer Menschen und die wichtigen Erfahrungsschätze für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt genutzt werden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  7. Auf Bundesebene wird eine Weiterentwicklung der Familienpflegezeit zur besseren Vereinbarkeit von Pflege, Beruf und Familie angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf der Bundesebene setzen wir uns für eine Weiterentwicklung der Familienpflegezeit ein. Wir wollen damit die Vereinbarkeit von Pflege, Beruf und Familie zentral in den Blick nehmen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  8. Orte der Begegnung gegen Einsamkeit werden geschaffen und gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb schaffen und stärken wir Orte, an denen Menschen einander begegnen können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  9. Mit dem Aktionsplan „MitMenschen! Rheinland-Pfalz gegen Einsamkeit“ werden Maßnahmen gegen Einsamkeit umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem Aktionsplan „MitMenschen! Rheinland -Pfalz gegen Einsamkeit“ setzen wir gezielte Maßnahmen gegen Einsamkeit um und stärken bürgerschaftliches Engagement, Jugend, Kultur, Gesundheit, Pflege und Betriebe. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  10. Digitale und analoge Teilhabe werden verknüpft, um Einsamkeit zu mindern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir verknüpfen digitale und analoge Teilhabe, damit Nähe und Gemeinschaft in beiden Welten wachsen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
Kinder- und Jugendrechte 10
  1. Kinder und Jugendliche in herausfordernden Lebenslagen, etwa junge Pflegende, werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Kinder und Jugendliche in herausfordernden Lebenslagen, so z. B. auch junge Pflegende. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  2. Die inklusive Kinder- und Jugendhilfe mit gleichen Chancen und Hilfen aus einer Hand für junge Menschen mit und ohne Behinderung wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen den Weg der inklusiven Kinder- und Jugendhilfe, die allen jungen Menschen mit und ohne Behinderung gleiche Chancen und passgenaue Hilfen aus einer Hand bietet. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  3. Kinder und Jugendliche sollen sich mit ihren Interessen in Politik und Gesellschaft wiederfinden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir begegnen Kindern und Jugendlichen auf Augenhöhe und wollen, dass sie sich mit ihren Interessen, ihrer Stimme und ihren Perspektiven in Politik und Gesellschaft wiederfinden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  4. Kinder- und Jugendpolitik wird als Querschnittsaufgabe in allen Politikbereichen gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Programm
    Kinder- und Jugendpolitik gestalten wir daher als Querschnittsaufgabe, die in allen Politikbereichen berücksichtigt wird. Link zum Original
  5. Der Landesjugendbeirat wird als beratendes Gremium der Landesregierung gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem Landesjugendbeirat – dem ersten seiner Art bundesweit – haben junge Menschen auch auf Landesebene eine starke Stimme, die wir als beratendes Gremium der Landesregierung weiter stärken wollen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  6. Die Jugendstrategie JES! wird unter Beteiligung der Jugendverbände fortgeschrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Jugendstrategie JES! als zentrales Instrument einer eigenständigen Jugendpolitik schreiben wir unter Beteiligung der Jugendverbände fort. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  7. Jugendräume und Häuser der offenen Tür werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Angebote wie Jugendräume und Häuser der offenen Tür als wichtige Begegnungsorte für junge Menschen in Stadt und Land. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  8. Die Förderung sozialer Bildungsmaßnahmen wie Ferienfreizeiten wird erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 112 ·

    Wortlaut im Programm
    Das vielfältige Angebot von Jugendfreizeiten ist ein wichtiger Bestandteil unserer Politik für junge Menschen. Um dieses zu stärken wollen wir die Förderung der sozialen Bildungsmaßnahmen wie Ferienfreizeiten erhöhen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
  9. Die Förderung hauptamtlicher Fachkräfte der Jugendarbeit wird ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 112 ·

    Wortlaut im Programm
    Die hauptamtlichen Fachkräfte der Jugendarbeit leisten einen zentralen Beitrag zu einem selbstbestimmten Aufwachsen junger Menschen in Rheinland -Pfalz und sichern demokratische Beteiligung und Teilhabe. Die Förderung in diesem Bereich wollen wir ausweiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
  10. Jugendherbergen, Familienferienstätten und Naturfreundehäuser werden gezielt gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 112 ·

    Wortlaut im Programm
    Beherbergungsbetriebe wie Jugendherbergen, Familienferienstätten und Naturfreundehäuser sind wichtige Orte der Bildung, Begegnung und Unterstützung für Familien, Kinder und Jugendliche. Wir wollen diese Einrichtungen weiter gezielt fördern und stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleich Grüne RP teilweise KI
Gewalt gegen Frauen 10
  1. Betroffene häuslicher oder sexualisierter Gewalt sollen überall schnell Schutz, Beratung und Unterstützung erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 ·

    Wortlaut im Programm
    Betroffene von häuslicher oder sexualisierter Gewalt sollen überall in Rheinland-Pfalz schnell und umfassend Schutz, Beratung und Unterstützung erhalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP teilweise KI
  2. Die Istanbul-Konvention und der Landesaktionsplan werden weiter umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Istanbul-Konvention und den landeseigenen Aktionsplan setzen wir weiter konsequent um. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  3. Schutzräume für Frauen und Mädchen werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bauen Schutzräume für Frauen und Mädchen aus und schaffen zusätzliche Frauenhausplätze. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
  4. Zusätzliche Frauenhausplätze werden geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bauen Schutzräume für Frauen und Mädchen aus und schaffen zusätzliche Frauenhausplätze. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleich AfD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  5. Second-Stage-Projekte werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 ·

    Wortlaut im Programm
    Second-Stage-Projekte stärken wir als wichtigen Baustein für einen sicheren Neuanfang. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
  6. Interventionsstellen werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken Interventionsstellen, entwickeln Fachberatungen als zentrale Anlaufstellen weiter und schaffen zusätzliche Fortbildungsangebote für Fachkräfte. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
  7. Fachberatungen werden zu zentralen Anlaufstellen weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken Interventionsstellen, entwickeln Fachberatungen als zentrale Anlaufstellen weiter und schaffen zusätzliche Fortbildungsangebote für Fachkräfte. Link zum Original
  8. Zusätzliche Fortbildungsangebote für Fachkräfte werden geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken Interventionsstellen, entwickeln Fachberatungen als zentrale Anlaufstellen weiter und schaffen zusätzliche Fortbildungsangebote für Fachkräfte. Link zum Original
  9. Der digitale Raum soll für Frauen sicherer werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch den digitalen Raum wollen wir für Frauen sicherer machen. Link zum Original
  10. Frauen sollen sich im öffentlichen Raum jederzeit sicher fühlen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 111 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen öffentlichen Raum ohne Angst. Frauen sollen sich auf Plätzen, an Bahnhöfen und auf dem Nachhauseweg jederzeit sicher fühlen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Breitensport 8
  1. Die Förderung für Bau und Sanierung von Sportstätten, insbesondere Schwimmbädern, wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf dem Weg zum Bewegungsland Nr.1 bauen wir die Sportförderung für Bau und Sanierung von Sportstätten – insbesondere Schwimmbädern – gezielt weiter aus und vereinfachen dabei die Förderverfahren, damit Kommunen und Amateursportvereine ihre Anlagen weiter betreiben können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  2. Die Förderverfahren für Sportstätten werden vereinfacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf dem Weg zum Bewegungsland Nr.1 bauen wir die Sportförderung für Bau und Sanierung von Sportstätten – insbesondere Schwimmbädern – gezielt weiter aus und vereinfachen dabei die Förderverfahren, damit Kommunen und Amateursportvereine ihre Anlagen weiter betreiben können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP gleiches Thema unsicher KI
  3. Der Bedarf an Wasserflächen wird durch Förderung gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 ·

    Wortlaut im Programm
    Schwimmenlernen ist lebenswichtig – den Bedarf an Wasserflächen sichern wir durch konsequente Förderung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  4. Die enge Zusammenarbeit mit den Sportbünden wird fortgeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wichtig ist dabei insbesondere die enge Zusammenarbeit mit den Sportbünden, die wir vertrauensvoll fortführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  5. Der Behindertensportverband und Special Olympics Rheinland-Pfalz werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Sport leistet auch einen wichtigen Beitrag zur Inklusion. Wir stärken daher den Behindertensportverband ebenso wie die Special Olympics Rheinland-Pfalz bei ihrer wichtigen Aufgabe. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  6. Trainer, Vereine und das Ehrenamt im Sport werden mit starken Rahmenbedingungen gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wer sich für andere engagiert, verdient beste Unterstützung – deshalb fördern wir Trainerinnen und Trainer, Vereine und das Ehrenamt mit starken Rahmenbedingungen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  7. Mit der Initiative „Land in Bewegung“ werden die Voraussetzungen für Bewegung und Gesundheitsförderung verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit unserer Initiative „Land in Bewegung“, die bereits von vielen Partnern getragen wird, verbessern wir weiterhin die Voraussetzungen für Bewegung auf allen Ebenen – von niedrigschwelligen Alltagsangeboten zur wichtigen Gesundheitsförderung, die generationenübergreifend für Jung und Alt Impulse gibt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  8. Die Lotto RLP GmbH soll weiterhin zur Sportförderung beitragen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden sicherstellen, dass auch die Lotto RLP GmbH weiterhin einen wichtigen Beitrag zur Sportförderung in Rheinland-Pfalz leistet. Link zum Original
Kinderschutz 7
  1. Familienbildungsstätten, Häuser der Familie und Familiengrundschulzentren werden gestärkt und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Familienbildungsstätten, Häuser der Familie oder die neuen Familiengrundschulzentren sind zentrale Anlaufstellen, die wir gezielt stärken und weiter ausbauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  2. Der Schutz von Kindern in besonders vulnerablen Lebenslagen, etwa bei psychisch oder suchtkranken Eltern, häuslicher oder sexualisierter Gewalt, wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Jedes Kind hat das Recht auf ein Leben frei von Gewalt und psychischen Belastungen. Deshalb stärken wir den Schutz von Kindern, die in besonders vulnerablen Lebenslagen aufwachsen, etwa in Familien mit psychisch und suchterkrankten Eltern, die häusliche Gewalt erleben oder von sexualisierter Gewalt betroffen sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise KI
  3. Das Netz der Kinder-Interventionsstellen wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Netz der Kinder-Interventionsstellen bauen wir gezielt aus und fördern die institutionelle sowie interdisziplinäre Zusammenarbeit der beteiligten Fachrichtungen, um frühzeitige Hilfe, wirksame Unterstützung und effektiven Kindesschutz sicherzustellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  4. Die institutionelle und interdisziplinäre Zusammenarbeit im Kinderschutz wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Netz der Kinder-Interventionsstellen bauen wir gezielt aus und fördern die institutionelle sowie interdisziplinäre Zusammenarbeit der beteiligten Fachrichtungen, um frühzeitige Hilfe, wirksame Unterstützung und effektiven Kindesschutz sicherzustellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema KI
  5. Der Kampf gegen sexualisierte Gewalt an Kindern wird entschlossen fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Unseren Kampf gegen sexualisierte Gewalt an Kindern führen wir entschlossen fort: Als erstes Bundesland hat Rheinland -Pfalz eine oder einen Landesbeauftragten gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen geschaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  6. Das Landeskinderschutzgesetz wird novelliert, um Kinder dauerhaft besser vor Gewalt zu schützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Landeskinderschutzgesetz werden wir novellieren, um den Schutz von Kindern vor Gewalt dauerhaft zu stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher AfD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  7. Über Schutzkonzepte für das Ehrenamt wird stärker informiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden über die vielfältigen Schutzkonzepte für das Ehrenamt noch stärker informieren und durch Beratungsmöglichkeiten, Handreichungen und Fortbildungen die Arbeit der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker stärken. Link zum Original
Sexuelle Orientierung 7
  1. Der Landesaktionsplan „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen“ wird fortgeführt und umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Landesaktionsplan „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen“ führen wir fort und setzen ihn konsequent um, um die Rechte, die Sichtbarkeit und den Schutz queerer Menschen zu stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  2. Das Amt des Landesbeauftragten für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität wird fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die Position des oder der Landesbeauftragten für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität führen wir fort. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  3. Mit QueerNet RLP e. V. wird weiterhin eng zusammengearbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei arbeiten wir weiterhin eng mit QueerNet RLP e. V. zusammen. Link zum Original
  4. Die dauerhafte Finanzierung der queeren Zentren wird gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sichern die dauerhafte Finanzierung der queeren Zentren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  5. Das Bildungsprojekt SCHLAU wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Die wichtige Aufklärungsarbeit des Bildungsprojekts SCHLAU unterstützen wir genauso wie den Ausbau der Jugendarbeit. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  6. Die queere Jugendarbeit wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Die wichtige Aufklärungsarbeit des Bildungsprojekts SCHLAU unterstützen wir genauso wie den Ausbau der Jugendarbeit. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  7. Initiativen zur Verbesserung der medizinischen und sozialen Lage queerer Menschen werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem stärken wir Initiativen für die Verbesserung medizinischer, gesundheitlicher und sozialer Lagen von queeren Menschen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Familienformen 6
  1. Das Familienbild erkennt Vielfalt an und schließt alle Familienformen ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für ein modernes Familienbild, das Vielfalt anerkennt und alle Familienformen einschließt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
  2. Ein modernes Adoptions- und Abstammungsrecht wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein Familienrecht, das der Lebensrealität vielfältiger Familien gerecht wird. Dazu gehören ein modernes Adoptions- und Abstammungsrecht sowie die umfassende rechtliche Anerkennung von Regenbogenfamilien. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  3. Regenbogenfamilien werden umfassend rechtlich anerkannt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein Familienrecht, das der Lebensrealität vielfältiger Familien gerecht wird. Dazu gehören ein modernes Adoptions- und Abstammungsrecht sowie die umfassende rechtliche Anerkennung von Regenbogenfamilien. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  4. Kinder sollen von Geburt an zwei rechtliche Elternteile haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Kinder sollen von Geburt an zwei rechtliche Elternteile haben. Deshalb setzen wir uns für die automatische Mit-Mutterschaft in lesbischen Ehen und für die Öffnung des Adoptionsrechts auch für unverheiratete gleichgeschlechtliche Paare ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
  5. Die automatische Mit-Mutterschaft in lesbischen Ehen wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Kinder sollen von Geburt an zwei rechtliche Elternteile haben. Deshalb setzen wir uns für die automatische Mit-Mutterschaft in lesbischen Ehen und für die Öffnung des Adoptionsrechts auch für unverheiratete gleichgeschlechtliche Paare ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  6. Das Adoptionsrecht wird für unverheiratete gleichgeschlechtliche Paare geöffnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Kinder sollen von Geburt an zwei rechtliche Elternteile haben. Deshalb setzen wir uns für die automatische Mit-Mutterschaft in lesbischen Ehen und für die Öffnung des Adoptionsrechts auch für unverheiratete gleichgeschlechtliche Paare ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Rassismus und Antisemitismus 6
  1. Eine landesweite Kampagne soll gelebte Vielfalt zeigen und zum Eintreten gegen Rassismus und Diskriminierung ermutigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 107 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einer landesweiten Kampagne wollen wir zeigen, wie gelebte Vielfalt unser Miteinander prägt und warum es wichtig ist, mutig gegen Rassismus und jede Form von Diskriminierung einzutreten – in Schule und Beruf, Politik und Verwaltung, im Verein und beim Sport. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher AfD RP gegenteilig Grüne RP teilweise KI
  2. Hass, Hetze und Menschenfeindlichkeit wird entschieden entgegengetreten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 107 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig treten wir Hass, Hetze und Menschenfeindlichkeit entschieden entgegen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  3. Die Landeskampagne „Gemeinsam gegen Hass und Hetze“ wird fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 107 ·

    Wortlaut im Programm
    Die erfolgreiche Landeskampagne „Gemeinsam gegen Hass und Hetze“ führen wir fort. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  4. Das Amt des Antiziganismusbeauftragten wird fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit der Bestellung eines Antiziganismusbeauftragten hat das Land gezeigt, dass es keine rassistischen und antiziganistischen Tendenzen zulässt. Dies führen wir konsequent fort. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  5. Der Landesaktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wird fortgeschrieben und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Landesaktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit schreiben wir fort und entwickeln ihn gezielt weiter und unterstützen die Melde- und Dokumentationsstelle für menschenfeindliche Vorfälle. Ihre Arbeit machen wir weiter bekannt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  6. Die Melde- und Dokumentationsstelle für menschenfeindliche Vorfälle wird unterstützt und bekannter gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Landesaktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit schreiben wir fort und entwickeln ihn gezielt weiter und unterstützen die Melde- und Dokumentationsstelle für menschenfeindliche Vorfälle. Ihre Arbeit machen wir weiter bekannt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
Geschlechtergleichstellung 5
  1. Die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern wird gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 106 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen gute Rahmenbedingungen für junge Familien, sorgen für gleichberechtigte Teilhabe für Frauen und Männer und begegnen jungen Menschen auf Augenhöhe. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  2. Frauen sollen in allen Lebensbereichen gleichberechtigt sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Gesellschaft, in der Frauen in allen Lebensbereichen gleichberechtigt sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: AfD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  3. Ein Zurückdrehen der Errungenschaften der Gleichstellung wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stellen uns entschieden gegen alle Kräfte, die die Errungenschaften der Gleichstellung zurückdrehen wollen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema AfD RP teilweise Grüne RP gleich KI
  4. Der Frauenanteil in Führungspositionen soll nachhaltig steigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns weiter dafür ein, den Anteil von Frauen in Führungspositionen nachhaltig zu steigern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleich KI
  5. Die Förderprogramme für Frauen werden weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Förderprogramme für Frauen entwickeln wir konsequent weiter, damit gleichberechtigte Teilhabe selbstverständlich wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Spitzensport 4
  1. Nachwuchsleistungssportler werden gezielt unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen auch gezielt unsere vielen Nachwuchsleistungssportlerinnen und -sportler und bauen die frühe Talentsuche und -förderung aus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
  2. Frühe Talentsuche und -förderung werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen auch gezielt unsere vielen Nachwuchsleistungssportlerinnen und -sportler und bauen die frühe Talentsuche und -förderung aus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
  3. Die Stiftung Sporthilfe wird weiter unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Stiftung Sporthilfe ist bei der Förderung von Leistungssportlerinnen und -sportlern ein wichtiger Partner, den wir auch weiterhin unterstützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
  4. Mit einer neuen Leistungssportstrategie wird ein enger vernetztes Leistungssportsystem aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit der neuen Strategie für den Leistungssport legen wir gemeinsam mit dem Landessportbund und der Sporthilfe den Grundstein für ein leistungsfähigeres, noch enger vernetztes und damit erfolgreicheres Leistungssportsystem in Rheinland-Pfalz. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Antidiskriminierung 3
  1. Alle sollen sich unabhängig von Sprache, Herkunft, Geschlecht, körperlichen Voraussetzungen und sexueller oder geschlechtlicher Identität frei entfalten können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Vielfalt ist für uns ein Gewinn für alle. Ob Sprache, Herkunft, Geschlecht, körperliche Voraussetzungen, sexuelle oder geschlechtliche Identität: Wir wollen, dass alle sich frei entfalten können. Damit dies gelingen kann, müssen Schulen und Kitas auch Schutzräume sein – und zwar für die gesamte Bildungsgemeinschaft. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher Grüne RP ähnlich KI
  2. Alle Menschen sollen frei von Diskriminierung leben können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass alle Menschen in Rheinland -Pfalz selbstbestimmt, sicher und frei von Diskriminierung leben können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  3. Herkunft, Lebensstil und sexuelle oder geschlechtliche Identität dürfen in Arbeit, Bildung, Sport und öffentlichem Raum keinen Unterschied machen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 ·

    Wortlaut im Programm
    Herkunft, Lebensstil, sexuelle oder geschlechtliche Identität dürfen keinen Unterschied machen – am Arbeitsplatz, in der Bildung, im Sport oder im öffentlichen Raum. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP gleiches Thema unsicher Grüne RP ähnlich KI
Familienleistungen 2
  1. Der digitale Familienatlas wird um Familienlotsen ergänzt, die armutsbetroffene Familien bei der Inanspruchnahme zustehender Leistungen unterstützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Im digitalen Familienatlas sind Informationen, Angebote und Hilfen gebündelt auffindbar. Wir ergänzen ihn um Familienlotsen, die insbesondere armutsbetroffene Familien dabei unterstützen, ihnen zustehende Leistungen tatsächlich in Anspruch zu nehmen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
  2. Alleinerziehende werden besonders unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken Familien, verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und unterstützen insbesondere Alleinerziehende. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema KI
Freiwilligendienste 1
  1. Die Zahl der FSJ-Stellen in der Landesverwaltung soll erhöht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 112 ·

    Wortlaut im Programm
    In der Landesverwaltung gehen wir vorbildlich voran und streben an, die Möglichkeiten zur Berufsorientierung über eine Erhöhung der FSJ -Stellen auszuweiten. Link zum Original
Weitere Forderungen 18
  1. Junge Menschen sollen Möglichkeiten erhalten, im Land gut zu leben und zu arbeiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Darum investieren wir gezielt in eine starke Wissenschafts- und Forschungslandschaft und schaffen Möglichkeiten für junge Menschen, hier bei uns gut zu leben und zu arbeiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
  2. Mit dem Programm „Wir lassen die Kneipe im Dorf“ werden Dorfkneipen als Treffpunkte im ländlichen Raum gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb stärken wir mit einem Programm „Wir lassen die Kneipe im Dorf“ ganz bewusst und gezielt solche Treffpunkte gerade im ländlichen Raum. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
  3. Mit dem Programm „Wir lassen die Kneipe im Dorf“ werden soziale Treffpunkte in Dörfern gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem Programm „Wir lassen die Kneipe im Dorf“ stärkt die SPD Rheinland-Pfalz gezielt solche sozialen Treffpunkte. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
  4. Für alle Familien werden verlässliche Rahmenbedingungen geschaffen, die im Alltag entlasten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Familie ist überall dort, wo Menschen Verantwortung füreinander übernehmen: Für sie alle schaffen wir verlässliche Rahmenbedingungen, die im Familienalltag entlasten und ein selbstbestimmtes, gutes Leben ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  5. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken Eltern den Rücken, verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und sorgen dafür, dass jedes Kind die besten Startchancen erhält. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP gleich KI
  6. Jedes Kind soll die besten Startchancen erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken Eltern den Rücken, verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und sorgen dafür, dass jedes Kind die besten Startchancen erhält. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  7. Familien sollen in allen Lebenslagen frühzeitig Beratung, Unterstützung und Zugang zu passenden Hilfen erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass Familien in allen Lebenslagen frühzeitig Beratung, Unterstützung und Zugang zu passenden Hilfen erhalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  8. Unter Einbeziehung der Freien Wohlfahrtspflege und der Wissenschaft wird ein Aktionsplan Familie aufgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Um Familien in ihrem Alltag noch zielgerichteter zu unterstützen, legen wir unter Einbeziehung der Freien Wohlfahrtspflege und der Wissenschaft einen Aktionsplan Familie in Rheinland-Pfalz auf. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
  9. In jedem Quartier, jeder Gemeinde und jedem Dorf soll es Orte der Begegnung geben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    In jedem Quartier, jeder Gemeinde und jedem Dorf sollen Menschen Orte finden, an denen sie sich begegnen, austauschen und gemeinsam gestalten können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  10. Begegnungsräume wie Dorfgemeinschaftshäuser, Quartierstreffs, Dorfläden, Dorfbüros, Vereine, Sportstätten und Dorfkneipen werden erhalten und gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir erhalten und fördern solche Begegnungsräume in Stadt und Land: Dorfgemeinschaftshäuser und Quartierstreffs, Dorfläden und Dorfbüros, Vereine und Sportstätten und auch die Dorfkneipen sind das Herzstück unserer Dörfer und Quartiere. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  11. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken Familien, verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und unterstützen insbesondere Alleinerziehende. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP teilweise Grüne RP gleich KI
  12. Gegenseitiger Respekt und Rücksichtnahme in der Gesellschaft werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen fest an der Seite unserer Polizei und aller Helferinnen und Helfer und setzen alles daran, Übergriffe zu verhindern, gegenseitigen Respekt und Rücksichtnahme in der Gesellschaft zu fördern und Zivilcourage zu stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
  13. Zivilcourage wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen fest an der Seite unserer Polizei und aller Helferinnen und Helfer und setzen alles daran, Übergriffe zu verhindern, gegenseitigen Respekt und Rücksichtnahme in der Gesellschaft zu fördern und Zivilcourage zu stärken. Link zum Original
  14. Angestrebt wird eine Gesellschaft, in der alle Menschen selbstbestimmt, frei und sicher leben und gleichberechtigt teilhaben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 106 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle Menschen selbstbestimmt, frei und sicher leben und gleichberechtigt teilhaben können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise AfD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  15. Für junge Familien werden gute Rahmenbedingungen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 106 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen gute Rahmenbedingungen für junge Familien, sorgen für gleichberechtigte Teilhabe für Frauen und Männer und begegnen jungen Menschen auf Augenhöhe. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  16. Ehrenamt, demokratische Kultur und die integrative Kraft des Sports werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 106 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf ein engagiertes Ehrenamt, eine lebendige demokratische Kultur und die integrative Kraft des Sports. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  17. Die Voraussetzungen für Vernetzung und Austausch von Menschen in ihrem Umfeld werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 106 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, die Voraussetzungen zu stärken, damit Menschen sich vernetzen, austauschen und gemeinsam gute Ideen für ihr Umfeld entwickeln können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher Grüne RP gleiches Thema KI
  18. Das Projekt „Digital in die Zukunft“ wird mit der Medienanstalt fortgesetzt und weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Gemeinsam mit der Medienanstalt Rheinland-Pfalz werden wir das Projekt „Digital in die Zukunft“ fortsetzen und weiterentwickeln. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

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