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SPD · Aus Liebe zum Land.

Forderungen zu Europa, Euro und europäische Institutionen

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 24.01.2026 · Original

Das Programm enthält 6 von 1.634 Forderungen zu „Europa, Euro und europäische Institutionen“, die meisten zum Schwerpunkt „Kohäsions- und Sozialpolitik“ (2). Bei 2 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Europa, Euro und europäische Institutionen 6
Kohäsions- und Sozialpolitik 2
  1. Die Zusammenarbeit mit den Nachbarn in der Großregion und am Oberrhein wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns klar zu einem Europa der offenen Grenzen und stärken die Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn sowohl in der Großregion als auch am Oberrhein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  2. Für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2028–2034 wird eine gerechte, verlässliche und regional verantwortete Kohäsionspolitik angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Mit Blick auf den Mehrjährigen Finanzrahmen 2028–2034 setzen wir uns für eine gerechte, verlässliche und regional verantwortete Kohäsionspolitik ein, die den europäischen Zusammenhalt festigt und die Entwicklungskraft unserer Regionen nachhaltig stärkt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Außen- und Sicherheitspolitik 1
  1. Ein Europa der offenen Grenzen wird bejaht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns klar zu einem Europa der offenen Grenzen und stärken die Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn sowohl in der Großregion als auch am Oberrhein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Weitere Forderungen 3
  1. Das Land gestaltet Europapolitik aktiv mit und bringt seine Interessen kontinuierlich auf europäischer Ebene ein.

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    Wortlaut im Programm
    Als europäischstes Bundesland gestalten wir Europapolitik aktiv mit, stehen im engen Austausch mit den EU-Institutionen und bringen rheinland-pfälzische Interessen kontinuierlich auf europäischer Ebene ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  2. Das Land versteht sich als Stimme der Regionen und Partner für ein wirtschaftlich starkes, sozial gerechtes und innovatives Europa.

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    Wortlaut im Programm
    Wir verstehen uns als starke Stimme der Regionen und als verlässlicher Partner für ein wirtschaftlich starkes, sozial gerechtes und innovatives Europa. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema Grüne teilweise unsicher KI
  3. Junge Menschen sollen für die europäische Idee begeistert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Insbesondere junge Menschen wollen wir für die europäische Idee begeistern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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