Grüne RP · Machen ist hier Programm
Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 09.11.2025 · Original
Das Programm enthält 82 von 1.405 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“, die meisten zum Schwerpunkt „Öffentlicher Nahverkehr“ (21). Bei 29 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 82Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Programms
- 110Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 82
Öffentlicher Nahverkehr 21
Die Qualitätsstandards des Landesnahverkehrsplans werden umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Mit der Umsetzung der hohen Qualitätsstandards im Landesnahverkehrsplan schaffen wir den ÖPNV der Zukunft in Rheinland-Pfalz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema KI
Das Bus- und Bahnangebot muss zuverlässig sein.
Wortlaut im Programm
Für Pendler:innen, Tourist:innen und Schulkinder braucht es Zuverlässigkeit im Bus- und Bahnangebot. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich AfD RP teilweise KI
Mit den ÖPNV-Konzepten 2.0 werden Busse und Bahnen stärker dorthin gelenkt, wo Menschen vom Auto umsteigen.
Wortlaut im Programm
Mit den ÖPNV-Konzepten 2.0 werden wir Busse und Bahnen noch stärker dorthin lenken, wo Menschen vom Auto auf den ÖPNV umsteigen, und das Bus- und Bahnangebot auch in Randzeiten stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher AfD RP teilweise KI
Das Bus- und Bahnangebot wird in Randzeiten gestärkt.
Wortlaut im Programm
Mit den ÖPNV-Konzepten 2.0 werden wir Busse und Bahnen noch stärker dorthin lenken, wo Menschen vom Auto auf den ÖPNV umsteigen, und das Bus- und Bahnangebot auch in Randzeiten stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema AfD RP gleiches Thema KI
Bus und Bahn werden bei der Finanzausstattung der Kommunen mindestens gleichrangig mit dem Auto behandelt.
Wortlaut im Programm
Bei der Finanzausstattung der Kommunen werden wir Bus und Bahn endlich auch finanziell mindestens gleichrangig mit dem Auto behandeln und im Landesverkehrsfinanzierungsgesetz (LVFGKom), das Förderung kommunaler Verkehrsinfrastruktur regelt, mindestens 50 Prozent der Mittel für Infrastruktur des öffentlichen Nahverkehrs einsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
Mindestens 50 Prozent der Mittel nach dem Landesverkehrsfinanzierungsgesetz fließen in ÖPNV-Infrastruktur.
Wortlaut im Programm
Bei der Finanzausstattung der Kommunen werden wir Bus und Bahn endlich auch finanziell mindestens gleichrangig mit dem Auto behandeln und im Landesverkehrsfinanzierungsgesetz (LVFGKom), das Förderung kommunaler Verkehrsinfrastruktur regelt, mindestens 50 Prozent der Mittel für Infrastruktur des öffentlichen Nahverkehrs einsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
Das Nahverkehrsgesetz wird novelliert.
Wortlaut im Programm
Das Nahverkehrsgesetz wollen wir novellieren und den Kommunen die Möglichkeit eröffnen, in eigener Verantwortung Nahverkehrsabgaben einzuführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Kommunen erhalten die Möglichkeit, eigenverantwortlich Nahverkehrsabgaben einzuführen.
Wortlaut im Programm
Das Nahverkehrsgesetz wollen wir novellieren und den Kommunen die Möglichkeit eröffnen, in eigener Verantwortung Nahverkehrsabgaben einzuführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
On-Demand-Rufbussysteme können im ländlichen Raum Lücken im Streckennetz schließen, wo Linienverkehre nicht ausgelastet sind.
Wortlaut im Programm
On-Demand- Angebote, also flexible Rufbussysteme, die auf Bestellung zur Verfügung stehen und in einigen Teilen des Landes bereits in Ergänzung zum ÖPNV eingesetzt werden, können im ländlichen Raum zur Erschließung weißer Flecken im Streckennetz beitragen, wenn für Linienverkehre keine ausreichende Nachfrage besteht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP ähnlich KI
Synergien im Nahverkehr werden genutzt und seine Strukturen überprüft.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen Synergien im Nahverkehr nutzen, die Strukturen überprüfen und rechtliche Rahmenbedingungen verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Nahverkehrs werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen Synergien im Nahverkehr nutzen, die Strukturen überprüfen und rechtliche Rahmenbedingungen verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Mit den Verkehrsunternehmen werden Lösungen gegen Personalengpässe gesucht, um das ÖPNV- und SPNV-Angebot zu stabilisieren.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen suchen wir nach Lösungen, um Personalengpässe zu überwinden und das ÖPNV - und SPNV-Angebot zu stabilisieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Der Ausbau der Straßenbahnnetze, etwa Pfalztram oder in Mainz, wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Ausbau der Straßenbahnnetze wie bei der Pfalztram oder in Mainz fördern. Link zum Original
Bürgerbusse werden weiter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Bürgerbusse unterstützen wir weiter und erkennen das wichtige bürgerschaftliche Engagement in diesen Initiativen an. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich KI
Die Zahl der Mobilitätsstationen wird deutlich ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen die Anzahl der Mobilitätsstationen im Land deutlich ausweiten und den Umstieg auf verschiedene Sharingangebote wie Car-, Bike- und E-Scootersharing sowie öffentliche Verkehrsmittel erleichtern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise KI
Der Umstieg auf Sharingangebote und öffentliche Verkehrsmittel wird erleichtert.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen die Anzahl der Mobilitätsstationen im Land deutlich ausweiten und den Umstieg auf verschiedene Sharingangebote wie Car-, Bike- und E-Scootersharing sowie öffentliche Verkehrsmittel erleichtern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher SPD RP teilweise KI
Eine Mobilitätsleitstelle soll die Abstimmung der Verkehrsträger bei Umstiegen verbessern.
Wortlaut im Programm
Dafür setzen wir auf eine Mobilitätsleitstelle, um die Abstimmung verschiedener Verkehrsträger besser zu verknüpfen, damit die Fahrgäste nicht das Nachsehen bei Verspätung haben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Das Fährangebot wird vollständig in den regionalen ÖPNV integriert.
Wortlaut im Programm
Dabei soll das Fährangebot vollständig in den regionalen ÖPNV integriert werden. Link zum Original
Das Busangebot wird auch im Nachtverkehr verbessert.
Wortlaut im Programm
Für alle, die wenig Geld haben, machen wir Mobilität leichter – mit einem vergünstigten Deutschlandticket für Studierende, Azubis, Freiwilligendienstleistende und Inhaber:innen der Ehrenamtskarte oder Juleica. Und mit einem besseren Busangebot auch im Nachtverkehr. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
Der grenzüberschreitende Personennahverkehr soll ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen den grenzüberschreitenden Personennahverkehr weiter ausbauen und ÖPNV-Konzepte in den Nachbarregionen miteinander abstimmen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema KI
ÖPNV-Konzepte sollen mit den Nachbarregionen abgestimmt werden.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen den grenzüberschreitenden Personennahverkehr weiter ausbauen und ÖPNV-Konzepte in den Nachbarregionen miteinander abstimmen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP ähnlich KI
Rad- und Fußverkehr 15
Eine Wander- und Rad-Offensive beschleunigt den Ausbau der Wander- und Radwege.
Wortlaut im Programm
Mit einer Wander - und Rad-Offensive bringen wir Tempo in den Ausbau unserer Wander - und Radwege. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise AfD RP ähnlich KI
Der Radverkehr wird finanziell und personell zur verkehrspolitischen Priorität.
Wortlaut im Programm
Die Stärkung des Radverkehrs muss endlich eine verkehrspolitische Priorität in Rheinland-Pfalz darstellen, finanziell wie personell bei den zuständigen Behörden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
Zwischen Kommunen und zentralen Orten, ÖPNV-Haltestellen und Mitfahrerparkplätzen sollen sichere Radverbindungen bestehen.
Wortlaut im Programm
Zwischen allen Kommunen und zwischen zentralen Orten wie Schulen, Kitas und öffentlichen Gebäuden innerhalb der Kommunen sowie zu ÖPNV -Haltestellen und Mitfahrerparkplätzen sollen sichere und gute Verbindungen bestehen, die insbesondere im Alltag die Attraktivität des Radfahrens steigern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich KI
Der Radverkehrsentwicklungsplan 2030 wird konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Radverkehrsentwicklungsplan 2030 konsequent umsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema AfD RP gleiches Thema KI
Neu- und Umbau sowie Sanierung von Radwegen werden deutlich ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Den Neu- und Umbau sowie die Sanierung von Radwegen werden wir deutlich ausweiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
Die sieben Pendler-Radrouten werden zügig umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die sieben Pendler-Radrouten wollen wir zügig umsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP teilweise KI
Pendler-Radrouten werden künftig als Landesstraßen geplant und gebaut.
Wortlaut im Programm
Ebenso wollen wir bei Pendler-Radrouten umfangreiche Abstimmungen zwischen verschiedenen Behörden deutlich reduzieren und zentrale vereinfachte Verfahren nutzen, indem wir sie zukünftig als Landesstraßen planen und bauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
Kommunen werden weiterhin über die Arbeitsgemeinschaft Fußgänger- und Fahrradfreundlicher Kommunen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Kommunen weiterhin mit der Arbeitsgemeinschaft Fußgänger- und Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFFK) unterstützen. Link zum Original
Das Land koordiniert Planung und Umsetzung von Radwegen stärker und entlastet die Kommunen.
Wortlaut im Programm
Die Planung und Umsetzung von Radwegen werden wir durch das Land stärker koordinieren und so die Kommunen entlasten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
Kommunen erhalten mehr Spielraum bei der Straßenraumgestaltung für den Radverkehr.
Wortlaut im Programm
Bei der Straßenraumgestaltung für den Radverkehr sollen die Kommunen mehr Handlungsspielraum erhalten, beispielsweise bei der Verwendung von Piktogrammketten. Link zum Original
Kommunale Fahrradprojekte dürfen von der Aufsichtsbehörde nicht aus finanziellen Gründen untersagt werden.
Wortlaut im Programm
Fahrradprojekte der Kommunen dürfen durch die Aufsichtsbehörde aus finanziellen Gründen nicht untersagt werden. Link zum Original
Richtlinien für die Radverkehrsinfrastruktur sollen konsequent angewandt werden.
Wortlaut im Programm
Richtlinien für die Radverkehrsinfrastruktur sollen konsequent angewandt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Mehr Platz wird für sichere Radwege, Fußgänger und Begegnungsräume geschaffen.
Wortlaut im Programm
Dafür wollen wir mehr Platz für sichere Radwege, mehr Platz für Fußgänger:innen und Begegnungsräume. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP gegenteilig KI
An Mobilitätsstationen, auch im ländlichen Raum, werden sichere Abstell- und Lademöglichkeiten für Fahrräder geschaffen.
Wortlaut im Programm
An den Mobilitätsstationen, auch im ländlichen Raum, wollen wir ausreichend komfortable und sichere Abstell - und Lademöglichkeiten für Fahrräder zur Verfügung stellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise KI
Die Fahrradmitnahme im ÖPNV wird erleichtert.
Wortlaut im Programm
Die Fahrradmitnahme im ÖPNV wollen wir erleichtern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Nahverkehrstarife 10
Auszubildende erhalten ein vergünstigtes ÖPNV-Ticket.
Wortlaut im Programm
Mit Wohnungsangeboten, vergünstigtem ÖPNV-Ticket und modernen Berufsbildungsstätten wollen wir junge Menschen bei ihrer Ausbildung unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
Das Deutschlandticket wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen das Erfolgsmodell Deutschlandticket fortführen, es auf einem günstigen Preisniveau halten und familienfreundlich ausgestalten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP ähnlich KI
Das Deutschlandticket soll auf günstigem Preisniveau bleiben.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen das Erfolgsmodell Deutschlandticket fortführen, es auf einem günstigen Preisniveau halten und familienfreundlich ausgestalten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP gegenteilig KI
Das Deutschlandticket wird familienfreundlich ausgestaltet.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen das Erfolgsmodell Deutschlandticket fortführen, es auf einem günstigen Preisniveau halten und familienfreundlich ausgestalten. Link zum Original
Alle Schülerinnen und Schüler erhalten das Deutschlandticket unabhängig von der Schulentfernung kostenlos.
Wortlaut im Programm
Alle Schüler:innen, unabhängig von der Entfernung zur Schule, und Freiwilligendienstleistende sollen das Deutschlandticket kostenlos bekommen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich AfD RP gleiches Thema KI
Freiwilligendienstleistende erhalten das Deutschlandticket kostenlos.
Wortlaut im Programm
Alle Schüler:innen, unabhängig von der Entfernung zur Schule, und Freiwilligendienstleistende sollen das Deutschlandticket kostenlos bekommen. Link zum Original
Auszubildende erhalten wie Studierende ein vergünstigtes Deutschlandticket über das Jobticket.
Wortlaut im Programm
Für Auszubildende wollen wir analog zu den Studierenden ein vergünstigtes Deutschlandticket über das Jobticket. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
Beschäftigte des Landes, der Verwaltungen und von Betrieben jeder Größe sollen ein Jobticket erhalten.
Wortlaut im Programm
Zudem machen wir GRÜNE uns für ein Jobticket für die Beschäftigten im Land Rheinland-Pfalz, in den Verwaltungen und in Betrieben unabhängig von der Betriebsgröße stark. Link zum Original
Studierende, Auszubildende, Freiwilligendienstleistende und Inhaber der Ehrenamtskarte oder Juleica erhalten ein vergünstigtes Deutschlandticket.
Wortlaut im Programm
Für alle, die wenig Geld haben, machen wir Mobilität leichter – mit einem vergünstigten Deutschlandticket für Studierende, Azubis, Freiwilligendienstleistende und Inhaber:innen der Ehrenamtskarte oder Juleica. Und mit einem besseren Busangebot auch im Nachtverkehr. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema KI
Das Deutschlandticket soll auch in angrenzenden Regionen der Nachbarländer gelten.
Wortlaut im Programm
Das Deutschlandticket soll auch in den angrenzenden Regionen unserer Nachbarländer gelten. Link zum Original
Schienennetz 8
Die Schiene in Rheinland-Pfalz wird gestärkt und modernisiert.
Wortlaut im Programm
Damit sich mehr Menschen für eine zuverlässige und pünktliche Bahn entscheiden, wollen wir die rheinland-pfälzische Schiene stärken und modernisieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise KI
Die Vorratsplanung zur Reaktivierung von Bahnstrecken wird schrittweise umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die Vorratsplanung bei der Reaktivierung von Bahnstrecken werden wir Schritt für Schritt in die Umsetzung bringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
Eine landeseigene Infrastrukturgesellschaft soll Ausbau und Reaktivierung der Schieneninfrastruktur vorantreiben.
Wortlaut im Programm
Mit einer durch das Land getragenen Infrastrukturgesellschaft wollen wir den Ausbau und die Reaktivierung der Schieneninfrastruktur im Land vorantreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema AfD RP gleiches Thema KI
Vorerst nicht reaktivierbare Bahnstrecken werden gesichert.
Wortlaut im Programm
Bei Projekten, die vorerst nicht reaktiviert werden können, sichern wir die Strecken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Beim Bund wird eine Kapazitätserhöhung durch weitere Gleise, etwa bei der Eifelstrecke, gefordert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns gegenüber dem Bund für eine Kapazitätserhöhung durch weitere Gleise, wie bei der Eifelstrecke, sowie Neubaustrecken ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Beim Bund werden Neubaustrecken gefordert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns gegenüber dem Bund für eine Kapazitätserhöhung durch weitere Gleise, wie bei der Eifelstrecke, sowie Neubaustrecken ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Die Elektrifizierung von Bahnstrecken wird auch mit Akku-Hybridzügen vorangetrieben, auch auf Neben- und Ausweichstrecken.
Wortlaut im Programm
Für ein modernes und leistungsfähiges Netz wollen wir die Elektrifizierung von Bahnstrecken auch mit Akku-Hybridzügen vorantreiben – auch auf Neben- und Ausweichstrecken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Ausbau und Modernisierung von Bahnstationen für Aufenthaltsqualität und Barrierefreiheit werden ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Wir weiten den Ausbau und die Modernisierung von Bahnstationen in Rheinland-Pfalz zur Steigerung der Aufenthaltsqualität und Barrierefreiheit aus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise KI
Verkehrssicherheit 4
Die Schulwegsicherheit wird durch Förderung von Schulwegkonzepten unterstützt.
Wortlaut im Programm
Unser Herzensanliegen, die Schulwegsicherheit, unterstützen wir durch die Förderung von Schulwegkonzepten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Kommunen wird die Einrichtung von Schulstraßen erleichtert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Kommunen die Einrichtung von Schulstraßen erleichtern. Link zum Original
Das Land schafft verbindliche Leitlinien zur StVO-Anwendung, damit Schulstraßen rechtssicher angeordnet werden können.
Wortlaut im Programm
Dafür werden durch das Land verbindliche Leitlinien zur Anwendung der StVO geschaffen, damit Schulstraßen unbürokratisch und rechtssicher angeordnet werden können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Ziel ist die Vision Zero ohne Verkehrstote und Schwerverletzte.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE verfolgen darüber hinaus in unserer Verkehrspolitik die Vision Zero – keine Verkehrstoten und Schwerverletzten mehr auf unseren Straßen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Schienenpersonenverkehr 3
Die Ausbaustrategie Rheinland-Pfalz-Takt 2030+ schafft eine Planungsgrundlage für den Ausbau des Regionalverkehrs.
Wortlaut im Programm
Mit der Ausbaustrategie Rheinland- Pfalz-Takt 2030+ wollen wir eine stabile Planungsgrundlage für den weiteren Ausbau der Regionalverkehrsangebote schaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher KI
Der Bund soll seiner Verantwortung für ein angemessenes Schienenfernverkehrsangebot gerecht werden.
Wortlaut im Programm
Der Bund darf sich nicht länger davor drücken, seiner Verantwortung für ein angemessenes Fernverkehrsangebot auf der Schiene gerecht zu werden. Dies schließt auch die Anbindung aller Landesteile an die nächstgelegenen ICE-Knoten mit ein. Link zum Original
Alle Landesteile sollen an die nächstgelegenen ICE-Knoten angebunden werden.
Wortlaut im Programm
Der Bund darf sich nicht länger davor drücken, seiner Verantwortung für ein angemessenes Fernverkehrsangebot auf der Schiene gerecht zu werden. Dies schließt auch die Anbindung aller Landesteile an die nächstgelegenen ICE-Knoten mit ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Tempolimits 3
Tempo 30 soll in Städten und Dörfern zum Normalfall werden.
Wortlaut im Programm
Tempo 30 soll deshalb zum neuen Normal in Städten und Dörfern werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Kommunen werden proaktiv zur Nutzung bestehender Möglichkeiten beraten und finanziell unterstützt.
Wortlaut im Programm
Dabei beraten wir die Kommunen proaktiv, bestehende Möglichkeiten zu nutzen, unterstützen die finanzielle Ausstattung und setzen uns beim Bund für weitergehende Freiheit der Kommunen zur Ausweitung von Tempo 30 ein. Link zum Original
Beim Bund wird mehr Freiheit der Kommunen zur Ausweitung von Tempo 30 gefordert.
Wortlaut im Programm
Dabei beraten wir die Kommunen proaktiv, bestehende Möglichkeiten zu nutzen, unterstützen die finanzielle Ausstattung und setzen uns beim Bund für weitergehende Freiheit der Kommunen zur Ausweitung von Tempo 30 ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Straßennetz 3
Die Sanierung von Straßen und insbesondere Brücken hat Priorität.
Wortlaut im Programm
Unsere Priorität liegt auf der Sanierung der Straßen, insbesondere der Brücken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise KI
Alle Straßenneu- und -ausbauprojekte im Bundesverkehrswegeplan sollen nach Klima- und Umweltaspekten neu bewertet werden.
Wortlaut im Programm
Vom Bund fordern wir eine grundlegende Überprüfung und Neubewertung nach Klima - und Umweltaspekten bei allen Straßenneu- und Straßenausbauprojekten im Bundesverkehrswegeplan. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD RP gegenteilig KI
Der Ausbau von A 1, B 8, B 10 und B 49, der sechsspurige Ausbau der A 643 und der Moselaufstieg werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Aus der Zeit gefallene Autobahn-Großprojekte wie den Ausbau der A 1, B 8, B 10 und B 49 sowie den sechsspurigen Vollausbau der A 643 und den Moselaufstieg lehnen wir ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gegenteilig AfD RP gegenteilig KI
Schifffahrt 3
Für die Rheinquerung zwischen Mainz und Koblenz sollen naturverträgliche Lösungen unter Beteiligung der Kommunen gefunden werden, ohne Fokus auf das Auto und ohne die Fähren zu gefährden.
Wortlaut im Programm
Für den Wunsch vieler Menschen, den Rhein auch zwischen Mainz und Koblenz schnell und einfach überqueren zu können, wollen wir naturverträglich und unter Beteiligung der anliegenden Kommunen geeignete Lösungen finden, ohne den Fokus dabei auf das Auto zu legen und die verkehrlich notwendigen und zum historischen Mittelrheinerbe gehörenden Fähren nicht gefährden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema unsicher KI
Die Binnenschifffahrt wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Binnenschifffahrt in Rheinland-Pfalz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich KI
Die klimafreundliche Antriebswende in der Schifffahrt wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die klimafreundliche Antriebswende in der Schifffahrt vorantreiben und unsere Häfen zu digitalen Umschlaganlagen weiterentwickeln. Link zum Original
Ladeinfrastruktur 2
Die Ladeinfrastruktur wird besonders im ländlichen Raum zügig und bedarfsgerecht ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für einen zügigen, bedarfsgerechten Ausbau der Ladeinfrastruktur gerade im ländlichen Raum ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich KI
Mitfahrerparkplätze des Landesbetriebs Mobilität und Landesliegenschaften werden mit Ladestationen ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Mitfahrerparkplätze in Zuständigkeit des Landesbetriebs Mobilität und die Liegenschaften des Landes mit Ladestationen und – wo möglich – mit PV-Anlagen ausstatten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Elektromobilität 2
Die Dienstwagenflotte des Landes und nachgeordneter Behörden wird zügig auf E-Mobilität umgestellt.
Wortlaut im Programm
Die Dienstwagenflotte des Landes sowie untergeordneter Behörden sollen zügig auf E-Mobilität umgestellt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Im Busverkehr wird die Erreichung der Ziele der Clean-Vehicles-Directive unterstützt.
Wortlaut im Programm
Im Busverkehr unterstützen wir bei der Erreichung der Ziele der Clean-Vehicles-Directive zur Beschaffung emissionsfreier Fahrzeuge. Link zum Original
Häfen 2
Häfen werden zu digitalen Umschlaganlagen weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die klimafreundliche Antriebswende in der Schifffahrt vorantreiben und unsere Häfen zu digitalen Umschlaganlagen weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise KI
An Schiffsanlegeplätzen soll Landstrom verfügbar sein.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass an Anlegeplätzen für die Schifffahrt Landstrom zur Verfügung steht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich KI
Individualverkehr 1
In Stadt- und Dorfkernen sollen Abgase und Autolärm sinken.
Wortlaut im Programm
Insbesondere in den Stadt- und Dorfkernen wollen wir weniger Abgase und Autolärm. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Barrierefreiheit 1
Niedrigschwellige barrierefreie Mobilitätsangebote werden landesweit gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern niedrigschwellige barrierefreie Mobilitätsangebote im ganzen Land. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema AfD RP gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 4
Günstige Mobilitätsangebote sollen insbesondere Menschen mit wenig Geld entlasten und das Klima schützen.
Wortlaut im Programm
Gerade auch für Menschen mit wenig Geld machen wir mit günstigen Mobilitätsangeboten den Alltag etwas leichter und schützen gleichzeitig das Klima. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema KI
Moderne Mobilität soll einfach, bezahlbar und klimafreundlich sein.
Wortlaut im Programm
Moderne Mobilität zum Beispiel ist für uns einfach, bezahlbar und klimafreundlich. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher SPD RP ähnlich AfD RP gleiches Thema unsicher KI
Die Vernetzung von Mobilitätsangeboten wird mit Mitteln der Digitalisierung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE werden die Vernetzung von Mobilitätsangeboten unterstützen, indem wir die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich KI
Mobilitätsmanagementangebote fördern Betriebe, Behörden, Schulen und Hochschulen bei der Verlagerung von Wegen auf den Umweltverbund.
Wortlaut im Programm
Mit Mobilitätsmanagementangeboten motivieren und fördern wir private Betriebe, Behörden, Schulen und Hochschulen, um die Wege ihrer Beschäftigten sowie von Schüler:innen stärker auf die Verkehrsmittel des Umweltverbundes zu verlagern. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.