Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · Original
Das Programm enthält 10 von 660 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „KI-Entwicklung“ (4). Bei 5 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 10Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 94Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 10
KI-Entwicklung 4
Das Potenzial der Künstlichen Intelligenz soll für das Land und Deutschland nutzbar gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD hat das Potential von KI erkannt und will es für Rheinland-Pfalz und Deutschland verfügbar machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Stadt und Kreis Kaiserslautern sollen das deutsche KI-Zentrum werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD möchte, dass die Stadt und der Kreis Kaiserslautern das deutsche KI-Zentrum werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Private Projekte wie das Hochleistungsrechenzentrum in Nierstein werden vom Land bestmöglich unterstützt.
Wortlaut im Programm
Auch private Projekte wie das Hochleistungsrechenzentrum in Nierstein müssen durch das Land bestmöglich unterstützt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Deutschland soll sich zum Vorreiter für Künstliche Intelligenz entwickeln.
Wortlaut im Programm
Volkswirtschaftlich ist es wichtig, die rasante Entwicklung nicht zu verschlafen, sondern sich - zumindest in Deutschland und Europa - zum Vorreiter für KI zu entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Digitale Netze 3
Digitalisierung und Netzausbau für schnelles Internet haben Vorrang.
Wortlaut im Programm
Daher liegen Schwerpunkte auf Bürokratieabbau bei Infrastrukturprojekten und der Digitalisierung sowie dem Netzausbau für schnellstes Internet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher SPD ähnlich KI
Ein Landesprogramm schließt Funklöcher.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird ein Programm aufsetzen, mit dem Funklöcher geschlossen und schnelles Internet im ganzen Land bereitgestellt wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise KI
Ein Landesprogramm stellt schnelles Internet im ganzen Land bereit.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird ein Programm aufsetzen, mit dem Funklöcher geschlossen und schnelles Internet im ganzen Land bereitgestellt wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Verwaltungsdigitalisierung 3
Die Digitalisierung der kommunalen Verwaltung wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird die Digitalisierung der kommunalen Verwaltung vorantreiben. Dazu werden wir unnötige Bürokratie abbauen und Verwaltungsprozesse so verändern, dass sie endlich digital darstellbar sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
Verwaltungsprozesse werden so verändert, dass sie digital abgebildet werden können.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird die Digitalisierung der kommunalen Verwaltung vorantreiben. Dazu werden wir unnötige Bürokratie abbauen und Verwaltungsprozesse so verändern, dass sie endlich digital darstellbar sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Verwaltungsinterne Medienbrüche, etwa von digital zurück auf Papier, soll es nicht geben.
Wortlaut im Programm
Verwaltungsinterne Medienbrüche (z. B. von digital zurück auf Papier) darf es nicht geben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.