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FW · Rheinland-Pfalz kann mehr. Packen wir’s an.

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 22.11.2025 · Original

Das Programm enthält 24 von 452 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 24
  1. Die Digitalisierung im Land wird weiter gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir FREIE WÄHLER wollen die Digitalisierung in Rheinland -Pfalz weiter stärken und die Zuständigkeiten dafür zentral bündeln. Link zum Original
  2. Die Zuständigkeiten für die Digitalisierung werden zentral gebündelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir FREIE WÄHLER wollen die Digitalisierung in Rheinland -Pfalz weiter stärken und die Zuständigkeiten dafür zentral bündeln. Link zum Original
  3. Digitale Aufgaben werden klar koordiniert und mit messbaren Zielen und eindeutiger Verantwortung umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Digitale Aufgaben dürfen kein Nebenthema zwischen Behörden sein, sondern müssen klar koordiniert und mit messbaren Zielen umgesetzt werden – mit eindeutiger Verantwortung, effizienter Steuerung und spürbaren Ergebnissen für die Bürger. Link zum Original
  4. Der Glasfaserausbau wird flächendeckend vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Rheinland-Pfalz soll Vorreiter werden – mit flächendeckendem Glasfaserausbau, stabilem Mobilfunk ohne Funklöcher auch im ländlichen Raum und sicheren Rechenzentren in der EU. Link zum Original
  5. Stabiler Mobilfunk ohne Funklöcher wird auch im ländlichen Raum sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Rheinland-Pfalz soll Vorreiter werden – mit flächendeckendem Glasfaserausbau, stabilem Mobilfunk ohne Funklöcher auch im ländlichen Raum und sicheren Rechenzentren in der EU. Link zum Original
  6. Es werden sichere Rechenzentren in der EU genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Rheinland-Pfalz soll Vorreiter werden – mit flächendeckendem Glasfaserausbau, stabilem Mobilfunk ohne Funklöcher auch im ländlichen Raum und sicheren Rechenzentren in der EU. Link zum Original
  7. Künstliche Intelligenz gilt als Chance für Bildung, Verwaltung und Wirtschaft.

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    Wortlaut im Programm
    Künstliche Intelligenz verstehen wir nicht als Bedrohung, sondern als Chance, um Bildung, Verwaltung und Wirtschaft zukunftsfähig zu machen. Link zum Original
  8. Alle relevanten Behördengänge für kleine und mittlere Unternehmen werden bis 2027 vom Antrag bis zum Bescheid durchgängig digital.

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    Wortlaut im Programm
    Alle relevanten Behördengänge für KMU werden bis 2027 durchgängig digital – vom Antrag bis zum Bescheid. Link zum Original
  9. Das Förderprogramm Digiboost wird neu aufgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    KI und Digitalisierung bringen wir in die Werkstatt: Digiboost Förderprogramm neu auflegen, Beratungsangebote ausbauen, Breitbandlücken schließen. Link zum Original
  10. Beratungsangebote zu KI und Digitalisierung für das Handwerk werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    KI und Digitalisierung bringen wir in die Werkstatt: Digiboost Förderprogramm neu auflegen, Beratungsangebote ausbauen, Breitbandlücken schließen. Link zum Original
  11. Breitbandlücken werden geschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    KI und Digitalisierung bringen wir in die Werkstatt: Digiboost Förderprogramm neu auflegen, Beratungsangebote ausbauen, Breitbandlücken schließen. Link zum Original
  12. Förderprozesse werden voll digitalisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Für KMU/Handwerk setzen wir auf entlastete Vergaben unterhalb der EU-Schwellen, Auftragsvergabe in Teilabschnitten statt an einzelne Generalunternehmer und voll digitale Förderprozesse. Link zum Original
  13. Digitale Anwendungen in der Landwirtschaft erleichtern den Arbeitsalltag, statt zusätzliche Zeit zu kosten.

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    Wortlaut im Programm
    Digitale Anwendungen dürfen nicht zusätzliche Zeit kosten, sondern müssen den Arbeitsalltag erleichtern. Link zum Original
  14. Digitalisierung der Verwaltung macht Abläufe einfacher, schneller und transparenter, statt zusätzlichen Aufwand zu verursachen.

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    Wortlaut im Programm
    Digitalisierung darf kein zusätzlicher Aufwand sein – sie muss Abläufe einfacher, schneller und transparenter machen. Link zum Original
  15. Klare Online-Formulare mit Ja/Nein-Feldern werden zur Regel.

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    Wortlaut im Programm
    Klare Online-Formulare mit Ja/Nein-Feldern, digitale Signaturen und automatische Datenübernahme zwischen Behörden sollen zur Regel werden. Link zum Original
  16. Digitale Signaturen werden zur Regel.

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    Wortlaut im Programm
    Klare Online-Formulare mit Ja/Nein-Feldern, digitale Signaturen und automatische Datenübernahme zwischen Behörden sollen zur Regel werden. Link zum Original
  17. Daten werden automatisch zwischen Behörden übernommen.

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    Wortlaut im Programm
    Klare Online-Formulare mit Ja/Nein-Feldern, digitale Signaturen und automatische Datenübernahme zwischen Behörden sollen zur Regel werden. Link zum Original
  18. Routinetätigkeiten der Verwaltung wie Antragsprüfung, Dokumentenmanagement und Bürgeranfragen werden mit künstlicher Intelligenz automatisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Künstliche Intelligenz (KI) kann hier zum Motor werden: Routinetätigkeiten wie Antragsprüfung, Dokumentenmanagement oder Bürgeranfragen lassen sich automatisieren, um Mitarbeiter zu entlasten und Bearbeitungszeiten zu verkürzen. Link zum Original
  19. Künstliche Intelligenz ersetzt keine Verwaltungsmitarbeiter, sondern schafft Zeit für Bürgerkontakt und Beratung.

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    Wortlaut im Programm
    Aber: KI ersetzt keine Menschen – sie schafft Zeit für echte Verwaltungstätigkeit, Bürgerkontakt und individuelle Beratung. Link zum Original
  20. Glasfaser wird flächendeckend bis ins Haus ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb fordern wir flächendeckend Glasfaser bis ins Haus und 5G/6G -Mobilfunk an jeder „Milchkanne“. Link zum Original
  21. 5G/6G-Mobilfunk wird flächendeckend bis in den letzten Winkel ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb fordern wir flächendeckend Glasfaser bis ins Haus und 5G/6G -Mobilfunk an jeder „Milchkanne“. Link zum Original
  22. Die Landesregierung beschleunigt Förderprogramme mit privaten Anbietern für den Netzausbau im ländlichen Raum und weitet sie massiv aus.

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    Wortlaut im Programm
    Der ländliche Raum darf nicht abgehängt werden; die Landesregierung muss Förderprogramme mit privaten Anbietern beschleunigen und massiv ausweiten. Link zum Original
  23. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur hat Vorrang.

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    Wortlaut im Programm
    Auch der Ausbau der Lade- und Tankinfrastruktur für alternative Kraftstoffe gehört grundlegend zu einer modernen Infrastruktur — aber zuerst kommt die digitale Basis. Link zum Original
  24. Europa investiert in digitale Infrastruktur.

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    Wortlaut im Programm
    Europa muss global konkurrenzfähig sein; dafür braucht es Investitionen in Forschung und digitale Infrastruktur sowie bessere Rahmenbedingungen für Start-ups. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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