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CDU · Unser Plan für ein Land, das funktioniert.

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · Original

Das Programm enthält 28 von 1.102 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Netze“ (9). Bei 9 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Digitalisierung, Daten und Technologie 28
Digitale Netze 9
  1. Glasfaser- und 5G-Netze werden flächendeckend ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Glasfaser- und 5G- Netze bauen wir flächendeckend aus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne gleich KI
  2. Der Ausbau von Gigabit- und 5G-Netzen wird landesweit, besonders im ländlichen Raum, beschleunigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir beschleunigen deshalb den Ausbau von Gigabit- und 5G-Netzen im ganzen Land, insbesondere im ländlichen Raum. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich Grüne ähnlich KI
  3. An touristisch relevanten Orten sollen Mobilfunk und WLAN verbessert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür braucht es besseren Mobilfunk und WLAN an touristisch relevanten Orten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
  4. Der flächendeckende Ausbau von Glasfaser und digitaler Infrastruktur wird konsequent vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Der flächendeckende Ausbau von Glasfaser und digitaler Infrastruktur wird konsequent vorangetrieben, denn er ist ein zentraler Standortfaktor für Wohnen, Arbeit, Handwerk, Mittelstand und Homeoffice. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich Grüne ähnlich KI
  5. Der Ausbau von Breitband und 5G soll jetzt konsequent vorangetrieben werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Breitband und 5G sind Grundvoraussetzungen für moderne Mobilität. Ohne stabile Netze gibt es keine vernetzten Fahrzeuge, keine Echtzeitdaten und keine digitalen Dienste. Deshalb muss der Ausbau jetzt konsequent vorangetrieben werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
  6. Rheinland-Pfalz soll bei der digitalen Infrastruktur nicht länger zurückliegen.

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    Wortlaut im Programm
    Rheinland-Pfalz darf bei der digitalen Infrastruktur nicht länger Nachzügler sein. Link zum Original
  7. Glasfaser und Mobilfunk sollen bis in jedes Tal, jeden Betrieb und jedes Klassenzimmer reichen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Glasfaser und Mobilfunk bis in jedes Tal, jeden Betrieb und jedes Klassenzimmer. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich KI
  8. Flächendeckendes, schnelles Internet soll bis in jedes Dorf geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen flächendeckendes, schnelles Internet bis in jedes Dorf. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich Grüne ähnlich KI
  9. Ein verbindlicher Zeitplan für Glasfaserausbau und 5G-Netze im ganzen Land soll aufgestellt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb schaffen wir einen verbindlichen Zeitplan für Glasfaserausbau und 5G-Netze im ganzen Land, besonders in ländlichen Regionen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI
IT-Sicherheit 6
  1. IT- und Cybersicherheit erhalten einen besonderen Schwerpunkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir legen einen besonderen Schwerpunkt auf die IT- und Cybersicherheit. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
  2. Kommunen, Landeseinrichtungen und Versorgungsbetriebe sollen wirksam vor Hackerangriffen geschützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Denn gerade unsere Kommunen, Landeseinrichtungen und Versorgungsbetriebe werden zunehmend gezielt Opfer von Cyberangriffen. Diese zentralen Bereiche müssen wir wirksam vor Hackerangriffen schützen. Dies gelingt uns mit einer landesweiten IT-Sicherheitsberatung und verbindlichen Standards. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  3. Eine landesweite IT-Sicherheitsberatung und verbindliche Sicherheitsstandards werden eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Denn gerade unsere Kommunen, Landeseinrichtungen und Versorgungsbetriebe werden zunehmend gezielt Opfer von Cyberangriffen. Diese zentralen Bereiche müssen wir wirksam vor Hackerangriffen schützen. Dies gelingt uns mit einer landesweiten IT-Sicherheitsberatung und verbindlichen Standards. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  4. Für IT-Notfälle sollen Schutzkonzepte vorhanden sein.

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    Wortlaut im Programm
    Für den Notfall müssen entsprechende Schutzkonzepte vorhanden sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  5. IT-Strukturen von Land und Kommunen sowie sensible Daten sollen bevorzugt in sicheren Rechenzentren betrieben werden.

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    Wortlaut im Programm
    Landes- und kommunale IT-Strukturen sowie sensible Daten sollen bevorzugt auf sicheren, vertrauenswürdigen Rechenzentrumsstandorten betrieben werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
  6. Für den Betrieb staatlicher IT in Rechenzentren gelten Cybersicherheit und Resilienz als verbindliche Standards.

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    Wortlaut im Programm
    Landes- und kommunale IT-Strukturen sowie sensible Daten sollen bevorzugt auf sicheren, vertrauenswürdigen Rechenzentrumsstandorten betrieben werden. Cybersicherheit und Resilienz sind dabei verbindliche Standards. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Digitale Teilhabe 5
  1. Jeder Mensch soll unabhängig von Alter, Einkommen oder Wohnort am digitalen Leben teilhaben können.

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    Wortlaut im Programm
    Jeder Mensch soll in Rheinland-Pfalz am digitalen Leben teilhaben können, unabhängig von Alter, Einkommen oder Wohnort. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
  2. Niedrigschwellige Digitalschulungen mit Volkshochschulen, Bibliotheken und Gemeindezentren sollen angeboten werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen niedrigschwellige Schulungen mit Volkshochschulen, Bibliotheken und Gemeindezentren als Partner, die Jung und Alt im Umgang mit digitalen Anwendungen fit machen – von Onlinebanking bis zur Telemedizin. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
  3. Alle digitalen Angebote des Landes sollen barrierefrei gestaltet sein.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört, dass alle digitalen Angebote des Landes barrierefrei gestaltet und mehrsprachig zugänglich sind. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
  4. Alle digitalen Angebote des Landes sollen mehrsprachig zugänglich sein.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört, dass alle digitalen Angebote des Landes barrierefrei gestaltet und mehrsprachig zugänglich sind. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  5. Ehrenamtliche Initiativen, Vereine und Seniorentreffs, die digitale Bildung vermitteln und Geräte bereitstellen, sollen unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb unterstützen wir ehrenamtliche Initiativen, Vereine oder auch Seniorentreffs, die digitale Bildung vermitteln und digitale Geräte bereitstellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
KI-Entwicklung 4
  1. Rechenzentren gelten als Teil der systemrelevanten Infrastruktur.

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    Wortlaut im Programm
    Rechenzentren sind das Rückgrat eines digitalen Staates, einer innovativen Wirtschaft und einer modernen Sicherheitsarchitektur. Sie sind für uns Teil der systemrelevanten Infrastruktur. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  2. Rheinland-Pfalz soll durch klare Genehmigungsverfahren und Anbindung an Strom- und Glasfasernetze ein attraktiver Standort für Rechenzentren werden.

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    Wortlaut im Programm
    Rheinland-Pfalz soll deshalb ein attraktiver Standort für leistungsfähige, sichere und nachhaltige Rechenzentren werden – insbesondere durch klare Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie die Anbindung an Strom- und Glasfasernetze. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  3. Rechenzentren in Rheinland-Pfalz sollen höchste Effizienzstandards erfüllen.

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    Wortlaut im Programm
    Rheinland-Pfalz soll deshalb ein attraktiver Standort für leistungsfähige, sichere und nachhaltige Rechenzentren werden – insbesondere durch klare Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie die Anbindung an Strom- und Glasfasernetze. Sie sollen dabei höchste Effizienzstandards erfüllen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  4. KI-Forschung, Start-ups und datenintensive Anwendungen sollen durch Zugang zu leistungsfähigen Rechenkapazitäten gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stärken den Ausbau von KI-Forschung, Start-ups und datenintensiven Anwendungen durch den Zugang zu leistungsfähigen Rechenkapazitäten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Verwaltungsdigitalisierung 1
  1. Digital- und Verwaltungsprojekte werden an einer zentralen Stelle gebündelt.

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    Wortlaut im Programm
    Digital- und Verwaltungsprojekte an einer zentralen Stelle: Digitalisierung wird damit zur Chefsache. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema unsicher KI
Datennutzung 1
  1. Offene Datenplattformen sollen Verkehrs-, Wetter- und Energieinformationen bündeln.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf offene Datenplattformen, die Verkehrs-, Wetter- und Energieinformationen bündeln. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Datenschutz 1
  1. Höchste Datenschutzstandards bleiben verbindlich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Höchste Datenschutzstandards bleiben dabei verbindlich. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig unsicher AfD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise unsicher KI
Weitere Forderungen 1
  1. Digitalisierung wird als künftige Grundlage von Freiheit, Wachstum und Teilhabe gesehen, nicht vorrangig als Risiko.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir betrachten Digitalisierung nicht unter dem Aspekt des Risikos, sondern sehen sie als die künftige Grundlage von Freiheit, Wachstum und Teilhabe. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD gleiches Thema unsicher KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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