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BSW RP · Frieden. Vernunft. Gerechtigkeit.

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · Original

Das Programm enthält 6 von 672 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 6
  1. Die Lücken im Mobilfunknetz werden geschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Lücken im Mobilfunknetz schließen und für landesweit schnelle Glasfaseranschlüsse sorgen. Link zum Original
  2. Landesweit werden schnelle Glasfaseranschlüsse geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Lücken im Mobilfunknetz schließen und für landesweit schnelle Glasfaseranschlüsse sorgen. Link zum Original
  3. Es wird ein Recht auf analoge Zugänge zu staatlichen und gesellschaftlichen Angeboten eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir respektieren die Entscheidung für ein Leben ohne digitale Endgeräte und fordern ein Recht auf analoge Zugänge zu staatlichen und gesellschaftlichen Angeboten. Link zum Original
  4. Künstliche Intelligenz soll nur eingesetzt werden, wenn die finale Entscheidung ein Mensch trifft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Dem Einsatz Künstlicher Intelligenz werden wir nur dann zustimmen, wenn die finale Entscheidung durch einen Menschen getroffen wird. KI darf sich auf keinen Fall verselbständigen. Link zum Original
  5. Ein demokratisch legitimiertes Regelwerk für den Umgang mit künstlicher Intelligenz in Justiz und Verwaltung soll erarbeitet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem setzen wir uns dafür ein, ein Regelwerk für den Umgang mit künstlicher Intelligenz in der Justiz und öffentlichen Verwaltung zu erarbeiten und demokratisch zu legitimieren. Link zum Original
  6. Schnelle Internetverbindungen im ländlichen Raum sollen ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Ausbau schneller Internetverbindungen, die Stärkung der Nahversorgung sowie steuerliche Anreize für naturnahe Begrünung und Dorfverschönerung tragen dazu bei, die Lebensqualität zu erhöhen. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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