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Linke RP · Die Hoffnung organisieren

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 22.11.2025 · Original

Das Programm enthält 7 von 659 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 7
  1. Ein konzernunabhängiger IT-Dienstleister des Landes wird gegründet oder ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur wirtschaftlichen Stärkung sollen landeseigene Unternehmen gegründet oder ausgebaut werden, wie beispielsweise eine landeseigene Wohnungsbaugesellschaft, ein öffentlicher Energieversorger für erneuerbare Energien oder ein IT -Dienstleister des Landes, der unabhängig von Konzernen wie SAP, Amazon oder Microsoft agiert. Link zum Original
  2. Digitale Teilhabe darf nicht vom Standort abhängen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Digitale Teilhabe darf nicht standortabhängig sein. Link zum Original
  3. Schnelles Internet wird flächendeckend auch an abgelegenen Orten ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Schnelle Internetverbindungen müssen flächendeckend ausgebaut werden, auch an abgelegenen Orten. Link zum Original
  4. Beim Netzausbau erhält Glasfaser Vorrang vor Funklösungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Als langfristige Investition braucht es Glasfaser statt Funklösungen. Link zum Original
  5. Digitale Barrierefreiheit wird auf allen Verwaltungsebenen und bei allen Serviceleistungen umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Digitale Barrierefreiheit: Umsetzung von digitaler Barrierefreiheit auf allen Verwaltungsebenen und Serviceleistungen. Link zum Original
  6. Freie Software wird finanziell gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Freie Software ist essentiell für die digitale Selbstbestimmung der Bürger*innen und Verwaltung und sollte daher finanziell gefördert werden. Link zum Original
  7. Behörden werden auf Freie Software umgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem fordern wir die Umstellung von Behörden auf Freie Software. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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