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AfD RP · Wir regeln das

Forderungen zu Arbeit, Löhne und soziale Sicherung

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · Original

Das Programm enthält 16 von 660 Forderungen zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“, die meisten zum Schwerpunkt „Fachkräfte“ (3). Bei 3 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 16
Fachkräfte 3
  1. Für ausgewanderte qualifizierte Deutsche werden Rückkehranreize geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD will Rückkehranreize für qualifizierte Deutsche schaffen, die bereits ausgewandert sind, und Bleibeanreize für all jene, die ans Auswandern denken. Link zum Original
  2. Für Deutsche, die eine Auswanderung erwägen, werden Bleibeanreize geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD will Rückkehranreize für qualifizierte Deutsche schaffen, die bereits ausgewandert sind, und Bleibeanreize für all jene, die ans Auswandern denken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema unsicher KI
  3. Ein Unterstützungsangebot soll ausgewanderten Deutschen die Rückkehr erleichtern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Wie auch für ausländische Fachkräfte wird ein Unterstützungsangebot eingerichtet, um die Rückkehr in die deutsche Heimat zu erleichtern. Link zum Original
Beruf und Familie 2
  1. Für Mütter werden Modelle zur Rückkehr in die Arbeitswelt aufgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD sieht es als erforderlich an, für Mütter Rückkehrmodelle in die Arbeitswelt aufzustellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  2. Frauen sollen nach Mutterschutz und Elternzeit ohne Nachteile flexibel an ihren Arbeitsplatz zurückkehren können.

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    Wortlaut im Programm
    Frauen muss es möglich sein, nach Mutterschutz und Elternzeit wieder flexibel auf ihren Arbeitsplatz zurückzukehren, ohne Nachteile zu erleiden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
Arbeitszeit 2
  1. Telearbeit wird rechtlich erleichtert.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu kann beispielsweise Telearbeit rechtlich erleichtert und die Kinderbetreuung ausgebaut werden. Link zum Original
  2. Arbeitnehmer in der Dienstleistungsbranche sollen über steuerfreie Nacht- und Sonntagszuschläge ihren Nettolohn steigern können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Insbesondere sollen Arbeitnehmer auch in der Dienstleistungsbranche - wie es in der Industrie üblich ist - die Möglichkeit erhalten, über steuerfreie Nacht- und Sonntagszuschläge ihren Nettolohn zu steigern. Link zum Original
Mindestlohn 1
  1. Auf Bundesebene sollen für Saisonarbeitskräfte Sonderregelungen beim Mindestlohn eingeführt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD fordert, auf Bundesebene für Saisonarbeitskräfte Sonderregelungen beim Mindestlohn sowie die 5-Monate-Regelung einzuführen, um vor allem kleine bäuerliche Betriebe vor existenzbedrohenden Lohnkosten zu schützen und Saisonarbeitern die Möglichkeit zu geben, länger und ohne bürokratische Hürden in den Betrieben zu arbeiten. Link zum Original
Befristung und Leiharbeit 1
  1. Auf Bundesebene soll für Saisonarbeitskräfte die 5-Monate-Regelung eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD fordert, auf Bundesebene für Saisonarbeitskräfte Sonderregelungen beim Mindestlohn sowie die 5-Monate-Regelung einzuführen, um vor allem kleine bäuerliche Betriebe vor existenzbedrohenden Lohnkosten zu schützen und Saisonarbeitern die Möglichkeit zu geben, länger und ohne bürokratische Hürden in den Betrieben zu arbeiten. Link zum Original
Berufliche Teilhabe 1
  1. Selbstständigkeit und Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Alltag und Arbeitsleben werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir als AfD wollen die Selbstständigkeit und die Teilhabe für Menschen mit Behinderung in Alltag und Arbeitsleben unterstützen und stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich Grüne RP teilweise KI
Arbeitsschutz 1
  1. Gutachter für Berufskrankheiten werden den Berufsgenossenschaften per Losverfahren zugeteilt statt von ihnen ausgewählt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD setzt sich dafür ein, dass die Berufsgenossenschaften die Gutachter nicht mehr selbst auswählen, sondern sie ihnen per Losverfahren zugeteilt werden. Link zum Original
Weitere Forderungen 5
  1. Das Landesblindengeld wird bis zum Ende der Legislaturperiode auf mindestens 600 Euro angehoben.

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    Wortlaut im Programm
    Die AfD wird das Landesblindengeld bis zum Ende der Legislaturperiode auf mindestens 600 Euro anheben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  2. Das Landesblindengeld wird an die Inflationsrate gekoppelt dynamisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso wird eine an die Inflationsrate gekoppelte Dynamisierung des Landesblindengeldes vorgenommen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  3. Das Landesblindengeld wird von den Pflegeleistungen entkoppelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern, das Landesblindengeld von den Pflegeleistungen zu entkoppeln. Link zum Original
  4. Es wird ein Taubblindengeld eingeführt, das die Summe der Einzelbeträge für Blinde und Gehörlose deutlich übersteigt.

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    Wortlaut im Programm
    Auch wollen wir ein Taubblindengeld, wie es beispielsweise in Berlin existiert und dessen Höhe die Summe der Einzelbeträge für Blinde und Gehörlose deutlich übersteigt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  5. Bei Anpassungen werden Benachteiligungen von Anspruchsberechtigten nach dem Landespflegegeldgesetz vermieden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei Anpassungen sind Benachteiligungen von Anspruchsberechtigten nach dem Landespflegegeldgesetz zu vermeiden. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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