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FDP RP · Wahlprogramm zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026

Forderungen zu Arbeit, Löhne und soziale Sicherung

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 22.11.2025 · Original

Das Programm enthält 43 von 1.869 Forderungen zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“.

Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 43
  1. Die Praktikumswochen werden weitergeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die erfolgreichen Praktikumswochen werden weitergeführt. Link zum Original
  2. Die Prävention vorzeitiger Ausbildungsabbrüche wird gemeinsam mit den Kammern intensiviert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Bemühungen im Bereich der Prävention vorzeitiger Ausbildungsvertragslösungen werden gemeinsam mit den Kammern intensiviert und neue Formate wie beispielsweise Digital Streetwork für Auszubildende pilotiert. Link zum Original
  3. Neue Formate wie Digital Streetwork für Auszubildende werden erprobt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Bemühungen im Bereich der Prävention vorzeitiger Ausbildungsvertragslösungen werden gemeinsam mit den Kammern intensiviert und neue Formate wie beispielsweise Digital Streetwork für Auszubildende pilotiert. Link zum Original
  4. Was die Sozialpartner im verarbeitenden Gewerbe selbst vereinbaren können, bedarf keiner staatlichen Regulierung.

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    Wortlaut im Programm
    Den Sozialpartnern kommt insbesondere im verarbeitenden Gewerbe eine wichtige Rolle zu: Was hier subsidiär vereinbart werden kann, bedarf keiner staatlichen Regulierung. Link zum Original
  5. Die Fälligkeit der Sozialversicherungsbeitragsmeldungen wird an die der Lohnsteuer angepasst oder auf den 15. des Folgemonats zurückverlegt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden über den Bundesrat eine Initiative starten, um die Anpassung der Fälligkeit der Sozialversicherungsbeitragsmeldungen an die Fälligkeit der Lohnsteuer, das heißt bis zum 10. des Folgemonats, zu erreichen oder alternativ die Wiedereinführung der bis 2005 geltenden Regelung bis zum 15. des Folgemonats umzusetzen. Link zum Original
  6. Angestrebt wird eine Arbeitswelt, die Menschen befähigt, ihre Potenziale zu entfalten und ihren Lebensweg selbstbestimmt zu gestalten.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist eine Arbeitswelt, die Menschen befähigt, ihre Potenziale zu entfalten, Leistung zu bringen und ihren Lebensweg selbstbestimmt zu gestalten. Link zum Original
  7. Regionale Fachkräftebündnisse aus Unternehmen, Kammern, Verbänden und Bildungseinrichtungen werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig setzen wir auf regionale Fachkräftebündnisse, in denen Unternehmen, Kammern, Verbände und Bildungseinrichtungen eng verzahnt werden und so gemeinsam Lösungen entwickeln. Link zum Original
  8. Die Potenziale älterer Beschäftigter sollen besser genutzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die Potenziale älterer Beschäftigter wollen wir besser nutzen. Link zum Original
  9. Talente im Land sollen besser gefördert, neue gewonnen und unnötige Hürden abgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Entscheidend ist für uns, dass Talente im Land besser gefördert, neue Talente gewonnen und unnötige Hürden konsequent abgebaut werden. Link zum Original
  10. Das Land soll trotz überwiegender Bundeszuständigkeit Impulse im Arbeitsrecht setzen.

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    Wortlaut im Programm
    Auch wenn das Arbeitsrecht primär Bundeskompetenz ist, wollen wir auf Landesebene Impulse setzen. Link zum Original
  11. Das Land soll durch Modellprojekte, Beratung und Gestaltung des Arbeitsschutzes eine moderne Arbeitswelt voranbringen.

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    Wortlaut im Programm
    Rheinland-Pfalz kann dabei durch Modellprojekte, Beratung und Gestaltung des Arbeitsschutzes vorangehen. Link zum Original
  12. Jobsharing, mobile Arbeit und flexible Arbeitszeiten sollen überall ermöglicht werden, wo es sinnvoll ist, auch in kleinen Betrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen neue Arbeitsformen wie Jobsharing, mobile Arbeit und eine flexible Arbeitszeitgestaltung überall dort ermöglichen, wo es sinnvoll umgesetzt werden kann - gerade auch bei kleinen Betrieben. Link zum Original
  13. Die starren täglichen und wöchentlichen Höchstarbeitszeiten werden durch berufs- und betriebsangepasste flexible Modelle ersetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die starren Obergrenzen der täglichen und wöchentlichen Arbeitszeit sollen durch flexible Modelle ersetzt werden, die an die spezifischen Anforderungen des jeweiligen Berufs sowie der betrieblichen Erfordernisse angepasst sind. Link zum Original
  14. Vertrauensarbeitszeit soll überall ermöglicht werden, wo sie sinnvoll ist.

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    Wortlaut im Programm
    Vertrauensarbeitszeitmodelle wollen wir überall dort ermöglichen, wo es sinnvoll erscheint. Link zum Original
  15. Die Arbeitsmarktpolitik des Landes soll Freiheit stärken, Leistung belohnen und Perspektiven eröffnen.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist klar: Rheinland-Pfalz braucht eine Arbeitsmarktpolitik, die Freiheit stärkt, Leistung belohnt und Perspektiven eröffnet. Link zum Original
  16. Staatliche Eingriffe in Tarifverhandlungen werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir respektieren die von den Tarifvertragsparteien im Rahmen ihrer Tarifautonomie ausgehandelten Tarifverträge und lehnen staatliche Eingriffe in den Aushandlungsprozess ab. Link zum Original
  17. Arbeitszeitkonten und flexible Arbeitsmodelle sollen die Wettbewerbsfähigkeit gastgewerblicher Betriebe erhöhen.

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    Wortlaut im Programm
    Arbeitszeitkonten und moderne, flexible Arbeitsmodelle erhöhen die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe. Link zum Original
  18. Gastgewerbliche Betriebe sollen beim Kurzarbeitergeld und bei der 70-Tage-Regelung als Saisonbetriebe anerkannt werden können.

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    Wortlaut im Programm
    Gastgewerbliche Betriebe sollen in Bezug auf Kurzarbeitergeld-Regelungen und die 70- Tage-Regelung als Saisonbetriebe anerkannt werden können. Link zum Original
  19. Die duale Ausbildung im Gastgewerbe wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fördern duale Ausbildung, erleichtern den Quereinstieg, setzen auf die schnellere Anerkennung ausländischer Abschlüsse und erleichtern gezielte Zuwanderung. Link zum Original
  20. Der Quereinstieg ins Gastgewerbe wird erleichtert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fördern duale Ausbildung, erleichtern den Quereinstieg, setzen auf die schnellere Anerkennung ausländischer Abschlüsse und erleichtern gezielte Zuwanderung. Link zum Original
  21. Bessere Betreuung für Kinder und Pflegebedürftige sowie flexible Arbeitszeiten sollen den Wechsel in Vollzeit fördern.

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    Wortlaut im Programm
    Bessere Betreuungsangebote für Kinder und Pflegebedürftige sowie flexible Arbeitszeiten schaffen Anreize für den Wechsel in Vollzeitbeschäftigung. Link zum Original
  22. Verfahren für Saisonarbeitskräfte werden vereinfacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für vereinfachte Verfahrenswege für Saisonarbeitskräfte ein. Link zum Original
  23. Niemand soll dauerhaft auf die Tafeln angewiesen sein.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Anspruch als Freie Demokraten ist es jedoch, dass niemand dauerhaft auf die Tafeln angewiesen sein muss. Link zum Original
  24. Alle Menschen sollen durch eigene Leistung, Bildungschancen und faire Rahmenbedingungen ein selbstbestimmtes Leben führen können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass alle Menschen durch eigene Leistung und Chancen im Bildungssystem, am Arbeitsmarkt und durch faire Rahmenbedingungen ein selbstbestimmtes Leben führen können. Link zum Original
  25. Die Hürden für den Einstieg in Arbeit und Unternehmertum sollen gesenkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören bessere Aufstiegsmöglichkeiten durch Bildung, weniger Hürden für den Einstieg in Arbeit und Unternehmertum sowie ein Sozialstaat, der gezielt unterstützt, aber den Weg zurück in Eigenverantwortung eröffnet. Link zum Original
  26. Der Sozialstaat soll gezielt unterstützen und den Weg zurück in die Eigenverantwortung eröffnen.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören bessere Aufstiegsmöglichkeiten durch Bildung, weniger Hürden für den Einstieg in Arbeit und Unternehmertum sowie ein Sozialstaat, der gezielt unterstützt, aber den Weg zurück in Eigenverantwortung eröffnet. Link zum Original
  27. Werkstätten für behinderte Menschen sollen durch Praktika, Qualifizierungsmodule und Unternehmenskooperationen stärker zum Sprungbrett in reguläre Beschäftigung werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Werkstätten unterstützen, damit sie stärker als Sprungbrett in reguläre Beschäftigung wirken - etwa durch begleitete Praktika, Qualifizierungsmodule und enge Kooperationen mit Unternehmen. Link zum Original
  28. In Werkstätten für behinderte Menschen sollen leistungsgerechte Entlohnung und höhere Entgelte gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen leistungsgerechte Entlohnung fördern und dafür Anreize schaffen, dass höhere Entgelte und faire Übergänge in den ersten Arbeitsmarkt möglich sind. Link zum Original
  29. Für faire Übergänge von Menschen mit Behinderung in den ersten Arbeitsmarkt sollen Anreize geschaffen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen leistungsgerechte Entlohnung fördern und dafür Anreize schaffen, dass höhere Entgelte und faire Übergänge in den ersten Arbeitsmarkt möglich sind. Link zum Original
  30. Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Teilhabe am Arbeitsleben sollen flexibler gestaltet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus wollen wir die rechtlichen Rahmenbedingungen der Teilhabe am Arbeitsleben flexibler gestalten. Link zum Original
  31. Die Zugangs- und Leistungsbedingungen für eine Tätigkeit von Menschen mit Behinderung sollen niedrigschwellig gestaltet werden und individuelle Fähigkeiten sowie technische Möglichkeiten stärker berücksichtigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen daher erreichen, dass die Zugangs- und Leistungsbedingungen möglichst niedrigschwellig gestaltet werden, sodass individuelle Fähigkeiten und die heute schon umfangreichen technischen Möglichkeiten stärker berücksichtigt werden - damit niemand allein aufgrund formaler Schwellen von einer selbstbestimmten Tätigkeit ausgeschlossen bleibt. Link zum Original
  32. Menschen sollen wegen Armut, Überschuldung oder fehlender Absicherung nicht ausgegrenzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir Freie Demokraten wollen eine Gesellschaft, in der Menschen aus Armut, finanzieller Überforderung oder fehlender Absicherung nicht ausgegrenzt werden. Link zum Original
  33. Jeder Mensch soll den nötigen Schutz, die Unterstützung und die Qualifizierung für ein selbstbestimmtes Leben erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Jeder und jede soll den Schutz, die Unterstützung und die Qualifizierung erhalten, die nötig sind, um ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Link zum Original
  34. Präventive Schuldnerberatung und Finanzbildung werden, insbesondere durch Online-Kampagnen für junge Menschen, gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    In Rheinland-Pfalz setzen wir bereits wichtige Bausteine um: Wir stärken präventive Schuldnerberatung und Finanzbildung, insbesondere durch Online-Kampagnen für junge Menschen, damit Überschuldung erst gar nicht entsteht. Link zum Original
  35. Schuldnerberatung und Finanzbildung sollen systematisch verknüpft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Schuldnerberatung und Finanzbildung sollen systematisch verknüpft werden. Link zum Original
  36. Digitale Angebote sollen junge Menschen früh erreichen und vor Schuldenfallen bewahren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig wollen wir mit unterstützenden, digitalen Angeboten junge Menschen früh erreichen und Schuldenfallen verhindern. Link zum Original
  37. Politik soll Menschen klare Wege aus Armut und Krise über Wohnsicherheit, finanzielle Kompetenz und grundlegende Absicherung aufzeigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel: Eine Politik, die Menschen nicht zurücklässt, sondern klare Wege aus Armut und Krise aufzeigt - über Wohnsicherheit, finanzielle Kompetenz und Zugang zu grundlegender Absicherung. Link zum Original
  38. Die europäische Richtlinie für flexible Arbeitszeitmodelle soll rechtssicher umgesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns dafür einsetzen, dass die europäische Richtlinie für flexible Arbeitszeitmodelle rechtssicher umgesetzt wird, um Verlässlichkeit für Arbeitgeber und Arbeitnehmerinnen gleichermaßen zu schaffen. Link zum Original
  39. In der Arbeitswelt sollen Qualifikation, Verantwortung und Einsatz über Einkommen und Aufstieg entscheiden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist eine Arbeitswelt, in der individuelle Qualifikation, Verantwortung und Einsatz über Einkommen und Aufstieg entscheiden. Link zum Original
  40. Moderne Arbeitszeitmodelle sollen mehr Eigenverantwortung ermöglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf verlässliche Rahmenbedingungen, die Frauen den Zugang zu Führungspositionen erleichtern, auf flexible Weiterbildungsangebote, die berufliche Aufstiege fördern, und auf moderne Arbeitszeitmodelle, die mehr Eigenverantwortung ermöglichen. Link zum Original
  41. Rheinland-Pfalz soll ein Land werden, in dem Leistung zählt und Frauen und Männer gleiche Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist klar: Wir Freie Demokraten wollen Rheinland-Pfalz zu einem Land machen, in dem Leistung zählt, Frauen und Männer gleiche Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben und Arbeitgeber durch faire Bedingungen die besten Fachkräfte gewinnen. Link zum Original
  42. Ausbildungs- und Berufsabschlüsse sollen schneller gegenseitig anerkannt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 105 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig wollen wir die Zusammenarbeit im Gesundheitswesen, im Rettungsdienst und im Katastrophenschutz weiter ausbauen. Dazu gehören eine schnellere gegenseitige Anerkennung von Ausbildungs- und Berufsabschlüssen, eine engere Abstimmung von Normen und Sicherheitsvorschriften sowie der Aufbau gemeinsamer Einsatz- und Reaktionsstrukturen. Link zum Original
  43. Ausbildung und Qualifizierung von Beschäftigten sollen im Landeshaushalt angemessen finanziert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 122 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns ferner in den Haushaltsberatungen dafür ein, dass vor allem die Bildung unserer Kinder, die Ausbildung und Qualifizierung von Beschäftigten, die Förderung von Unternehmensnachfolgen sowie Unternehmensgründungen oder -erweiterungen angemessen finanziert werden können. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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