Grüne RP · Machen ist hier Programm
Forderungen zu Arbeit, Löhne und soziale Sicherung
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · beschlossen 09.11.2025 · Original
Das Programm enthält 55 von 1.405 Forderungen zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“, die meisten zum Schwerpunkt „Berufliche Teilhabe“ (17). Bei 14 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 55Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 110Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 55
Berufliche Teilhabe 17
Die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung wird in der Fachkräftestrategie gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung soll in der Fachkräftestrategie gestärkt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP teilweise KI
Die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung im Landesdienst wird durch zusätzliche Stellen und verbindliche Zielplanung der Ressorts mit zentralem Controlling gefördert.
Wortlaut im Programm
Die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung im Landesdienst wollen wir durch zusätzliche Stellen und eine verbindliche Zielplanung der Ressorts mit Maßnahmen und zentralem Controlling fördern. Dabei streben wir eine Beschäftigungsquote von sechs Prozent an. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema unsicher KI
Im Landesdienst wird eine Beschäftigungsquote von sechs Prozent für Menschen mit Behinderung angestrebt.
Wortlaut im Programm
Die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung im Landesdienst wollen wir durch zusätzliche Stellen und eine verbindliche Zielplanung der Ressorts mit Maßnahmen und zentralem Controlling fördern. Dabei streben wir eine Beschäftigungsquote von sechs Prozent an. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Mit einem zentral verwalteten Stellenpool wird das Budget für Arbeit im Landesdienst stärker genutzt.
Wortlaut im Programm
Mit einem zentral verwalteten Stellenpool wollen wir das Budget für Arbeit im Landesdienst stärker nutzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Das Land schafft eigene Inklusionsbetriebe und -abteilungen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Inklusionsbetriebe und -abteilungen des Landes schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise unsicher KI
Die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung auf dem regulären Arbeitsmarkt wird erleichtert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung im regulären Arbeitsmarkt erleichtern und den allgemeinen Arbeitsmarkt inklusiv weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich AfD RP teilweise KI
Der allgemeine Arbeitsmarkt wird inklusiv weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung im regulären Arbeitsmarkt erleichtern und den allgemeinen Arbeitsmarkt inklusiv weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
Eine gemeinsame Initiative von Unternehmen, Kammern, Gewerkschaften und Rehabilitationsträgern soll die Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderungen bekämpfen.
Wortlaut im Programm
Mit einer gemeinsamen Initiative von Wirtschaftsunternehmen, Kammern, Gewerkschaften und Rehabilitationsträgern soll die besorgniserregend steigende Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderungen bekämpft werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema KI
Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen soll die Ausnahme bleiben.
Wortlaut im Programm
Die Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen muss die Ausnahme bleiben und besser bezahlt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Die Arbeit in Werkstätten für behinderte Menschen wird besser bezahlt.
Wortlaut im Programm
Die Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen muss die Ausnahme bleiben und besser bezahlt werden. Link zum Original
Modellhaft werden Ansätze für ein existenzsicherndes, anrechnungsfreies Entgelt für Menschen mit Behinderung unabhängig vom Beschäftigungsort erprobt.
Wortlaut im Programm
Dafür sollen modellhaft Ansätze erprobt werden, die ein existenzsicherndes und anrechnungsfreies Entgelt für Menschen mit Behinderung im Arbeitsleben unabhängig vom Beschäftigungsort gewährleisten und konsequent inklusive Beschäftigung fördern. Link zum Original
Das Land schließt verbindliche Inklusionsvereinbarungen mit den Werkstätten für behinderte Menschen.
Wortlaut im Programm
Das Land soll verbindliche Inklusionsvereinbarungen mit den Werkstätten für behinderte Menschen abschließen und Übergänge auf den allgemeinen Arbeitsmarkt systematisch fördern. Link zum Original
Übergänge aus Werkstätten auf den allgemeinen Arbeitsmarkt werden systematisch gefördert.
Wortlaut im Programm
Das Land soll verbindliche Inklusionsvereinbarungen mit den Werkstätten für behinderte Menschen abschließen und Übergänge auf den allgemeinen Arbeitsmarkt systematisch fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Ausbau und Erhalt von Inklusionsfirmen werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Ausbau und Erhalt von Inklusionsfirmen unterstützen und die Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen um mindestens 25 Prozent steigern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Die Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen sollen um mindestens 25 Prozent steigen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Ausbau und Erhalt von Inklusionsfirmen unterstützen und die Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen um mindestens 25 Prozent steigern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Landesaufträge werden nur an Unternehmen vergeben, die die Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen einhalten.
Wortlaut im Programm
Aufträge und Vergaben des Landes sollen nur bei Einhaltung der Beschäftigungsquote schwerbehinderter Menschen möglich sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Assistenzleistungen sollen flexibel und personenzentriert am gewünschten Wohnort ansetzen.
Wortlaut im Programm
Assistenzleistungen sollen flexibel und personenzentriert dort ansetzen, wo Menschen wohnen wollen – statt an bestehenden Strukturen zu scheitern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema AfD RP gleiches Thema KI
Grundsicherung 7
Auf Bundesebene wird eine echte Kindergrundsicherung gefordert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine echte Kindergrundsicherung genauso wie höhere Leistungen für Bildung und Teilhabe und setzen uns dafür auf Bundesebene verstärkt ein. Link zum Original
Auf Bundesebene werden höhere Leistungen für Bildung und Teilhabe gefordert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine echte Kindergrundsicherung genauso wie höhere Leistungen für Bildung und Teilhabe und setzen uns dafür auf Bundesebene verstärkt ein. Link zum Original
Menschen in Armut sollen Hilfe erhalten statt durch Sanktionen ausgegrenzt zu werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Menschen helfen und nicht mit Sanktionen von der Gesellschaft ausgrenzen. Link zum Original
Das Land unterstützt die Einführung kommunaler Sozialpässe für Menschen in Grundsicherung.
Wortlaut im Programm
Als Land wollen wir die Einführung kommunaler Sozialpässe für Menschen in Grundsicherung unterstützen. Link zum Original
Ein Sozialticket für Grundsicherungsempfänger, das nicht mehr als der Regelbedarf für Mobilität kostet, wird landesweit gefördert.
Wortlaut im Programm
Auch ein Sozialticket für Grundsicherungsempfänger:innen, dass nicht mehr kostet als der Regelbedarf für Mobilität, wollen wir landesweit fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Auf Bundesebene soll eine Kindergrundsicherung eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Bundesweit setzen wir uns weiter für eine Kindergrundsicherung, eine wirksame Grundsicherung und einen Klimabonus ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD RP gleiches Thema KI
Auf Bundesebene soll eine wirksame Grundsicherung gelten.
Wortlaut im Programm
Bundesweit setzen wir uns weiter für eine Kindergrundsicherung, eine wirksame Grundsicherung und einen Klimabonus ein. Link zum Original
Beruf und Familie 6
Auf Bundesebene wird ein gesetzlich geregelter Mutterschutz für selbstständige Frauen angestrebt.
Wortlaut im Programm
Für selbstständige Frauen gibt es bisher in der Schwangerschaft keinen gesetzlich geregelten Mutterschutz. Dafür wollen wir uns auf Bundesebene stark machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Auf Bundesebene wird gefordert, das Kinderkrankengeld zu einer vollen Lohnersatzleistung für gesetzlich Versicherte zu machen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns auf Bundesebene dafür ein, dass das Kinderkrankengeld zu einer vollen Lohnersatzleistung für gesetzlich Versicherte wird. Genauso wie für eine Reform des Elterngelds. Link zum Original
Auf Bundesebene soll ein Anspruch auf Pflegezeit mit Lohnersatz eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Außerdem setzen wir uns auf Bundesebene für einen Anspruch auf eine Pflegezeit mit Lohnersatz ein, die hilft, die Sorge für einen nahestehenden Menschen mit dem Beruf besser zu vereinbaren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
Ein Landesprogramm zur Vereinbarkeit von Beruf und Pflege unterstützt Beschäftigte mit Pflegeverantwortung.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ein Landesprogramm zur Vereinbarkeit von Beruf und Pflege ins Leben rufen, das Beschäftigte mit Pflegeverantwortung nachhaltig unterstützt und damit einen Beitrag zur Fachkräftesicherung für Unternehmen leistet. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Auf Bundesebene soll eine Pflegezeit zur Freistellung von der Arbeit mit Lohnersatzleistung eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns auf Bundesebene für eine Pflegezeit zur Freistellung von der Arbeit ein, die mit einer Lohnersatzleistung verbunden ist. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
Ein Landesprogramm zur Vereinbarkeit von Beruf und Pflege unterstützt berufstätige pflegende Angehörige.
Wortlaut im Programm
Wir wollen auch in Rheinland-Pfalz ein Landesprogramm zur Vereinbarkeit von Beruf und Pflege ins Leben rufen, um berufstätige pflegende Angehörige nachhaltig zu unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema AfD RP gleiches Thema KI
Leistungszugang 3
Unterstützungsleistungen sollen zielgenau ankommen.
Wortlaut im Programm
Wer Unterstützung braucht, muss sie zielgenau bekommen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP ähnlich KI
In den Kreisen und kreisfreien Städten werden soziale Servicebüros eingerichtet, die alle Sozialleistungen von Kommune, Land und Bund bündeln.
Wortlaut im Programm
In diesem Zusammenhang setzen wir uns für soziale Servicebüros in den Kreisen und kreisfreien Städten ein, die alle soziale Leistungen der Kommune, des Landes und des Bundes bündeln. Dort sollen Leistungsansprüche proaktiv kommuniziert werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher KI
In den sozialen Servicebüros werden Leistungsansprüche proaktiv mitgeteilt.
Wortlaut im Programm
In diesem Zusammenhang setzen wir uns für soziale Servicebüros in den Kreisen und kreisfreien Städten ein, die alle soziale Leistungen der Kommune, des Landes und des Bundes bündeln. Dort sollen Leistungsansprüche proaktiv kommuniziert werden. Link zum Original
Arbeitszeit 3
Beschäftigte sollen ihre Vollzeit flexibel in einem Korridor von 30 bis 40 Stunden festlegen können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine flexible Vollzeit, die es Beschäftigten ermöglicht, freier zu entscheiden, wie ihre persönliche Vollzeit innerhalb eines Korridors von 30 bis 40 Stunden aussieht. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP teilweise KI
Angebote wie die Vier-Tage-Woche werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Angebote wie die Vier-Tage-Woche wollen wir fördern, um auch Freiräume für ehrenamtliches Engagement oder familiäre Aufgaben zu ermöglichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Dezentrale Co-Working-Spaces werden zur Unterstützung mobilen Arbeitens gefördert.
Wortlaut im Programm
Zur Unterstützung von mobilem Arbeiten wollen wir dezentrale Co -Workingspaces fördern. Link zum Original
Arbeitsschutz 3
Das Personal bei den Arbeitsschutzkontrollen des Landes wird aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Um die Arbeitskraft der Fachkräfte zu erhalten, müssen wir auch ihre Gesundheit schützen. Daher wollen wir das Personal bei den Arbeitsschutzkontrollen des Landes aufstocken und gesundheitspräventive Maßnahmen im engen Dialog mit den Arbeitnehmer:innen-Vertretungen fördern. Link zum Original
Gesundheitspräventive Maßnahmen werden im Dialog mit den Arbeitnehmervertretungen gefördert.
Wortlaut im Programm
Um die Arbeitskraft der Fachkräfte zu erhalten, müssen wir auch ihre Gesundheit schützen. Daher wollen wir das Personal bei den Arbeitsschutzkontrollen des Landes aufstocken und gesundheitspräventive Maßnahmen im engen Dialog mit den Arbeitnehmer:innen-Vertretungen fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise AfD RP gleiches Thema KI
Beratungsangebote für entsandte Beschäftigte zum Schutz vor Ausbeutung werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir möchten auch Beratungsangebote für entsandte Beschäftigte zum Schutz vor schlechten Arbeitsbedingungen und Ausbeutung in besonders gefährdeten Berufsgruppen stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Tarifbindung 3
Gemeinsam mit Gewerkschaften und Betriebsräten wird für gute Arbeit und Tariftreue eingetreten.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns gemeinsam mit den Gewerkschaften und Betriebsräten für gute Arbeit und Tariftreue ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Das Landestariftreuegesetz wird grundlegend reformiert.
Wortlaut im Programm
Deshalb muss das Landestariftreuegesetz (LTTG) endlich grundlegend reformiert werden und auch die Vergabeordnung um soziale und ökologische Kriterien angepasst werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD RP gleich KI
Land und Kommunen vergeben Aufträge nur an Unternehmen, die Tariftreue garantieren.
Wortlaut im Programm
Dabei muss gelten, dass das Land und die Kommunen nur Aufträge an Unternehmen vergeben, die Tariftreue garantieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Arbeitsvermittlung 2
Die Programme Bedarfsgemeinschaftscoaching, Jobfux, Jugendberufsagenturen, JobAction, Jobcoach24+ und Frauen aktiv in die Zukunft werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Programme „Bedarfsgemeinschaftscoaching“, „Jobfux“, „Jugendberufsagenturen“, „JobAction“, „Jobcoach24+“ und „Frauen aktiv in die Zukunft “ wollen wir deshalb ausbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Die Pflege sozialer Beziehungen wird als Ressource der Arbeitsmarktpolitik verstanden.
Wortlaut im Programm
Maßnahmen zur Pflege und Stärkung sozialer Beziehungen verstehen wir auch als Ressource in der Arbeitsmarktpolitik, die Menschen vor Arbeitsplatzverlust schützen kann und im Falle von Arbeitslosigkeit hilft, neue Arbeit zu finden. Link zum Original
Fachkräfte 1
Dem Fachkräftemangel im Handwerk wird mit frühzeitiger Berufsorientierung und unterstützenden Maßnahmen wie Alltagsbegleitung oder Sprachförderung während der Ausbildung entgegengewirkt.
Wortlaut im Programm
Dem aktuellen Fachkräftemangel wollen wir mit frühzeitiger Berufsorientierung und unterstützenden Maßnahmen wie Alltagsbegleitung oder Sprachförderung während der Ausbildung entgegenwirken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
Weiterbildung 1
Attraktive Umschulungs- und Qualifizierungsprogramme sowie Teilqualifizierungen werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Außerdem unterstützen wir attraktive Umschulungs- und Qualifizierungsprogramme sowie Teilqualifizierungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise unsicher KI
Selbstständigkeit 1
Auf Bundesebene wird eine bessere soziale Absicherung von Künstlern angestrebt.
Wortlaut im Programm
Auf Bundesebene setzen wir uns für eine bessere soziale Absicherung von Künstler:innen ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD RP gleich KI
Weitere Forderungen 8
Arbeit muss fair bezahlt werden.
Wortlaut im Programm
Arbeit muss fair bezahlt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleich AfD RP teilweise KI
Das Arbeitsrecht soll zu unterschiedlichen Lebensphasen und Lebensentwürfen passen.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns für mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein, für ein Arbeitsrecht, das zu unterschiedlichen Lebensphasen und Lebensentwürfen passt, und für eine familienfreundliche Unternehmenskultur. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP teilweise AfD RP teilweise KI
Die Vergabeordnung wird um soziale und ökologische Kriterien ergänzt.
Wortlaut im Programm
Deshalb muss das Landestariftreuegesetz (LTTG) endlich grundlegend reformiert werden und auch die Vergabeordnung um soziale und ökologische Kriterien angepasst werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema KI
Ausbildungs- und Schwerbehindertenquote, Gleichstellung und Beschäftigung Langzeitarbeitsloser können bei öffentlichen Vergaben belohnt werden.
Wortlaut im Programm
Außerdem sollen Kriterien wie die Ausbildungs - und Schwerbehindertenquote, Gleichstellung und die Beschäftigung Langzeitarbeitsloser bei der Vergabe belohnt werden können. Link zum Original
Die Förderung der Schuldnerberatungsstellen wird gesichert und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Konkret auf Landesebene wollen wir darum die Förderung der Schuldnerberatungsstellen sichern und weiter ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Die Gemeinwesen- und Sozialarbeit in armutsgefährdeten Quartieren und Dörfern wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Um Menschen in armutsgefährdeten Quartieren und Dörfern niedrigschwellig zu erreichen, wollen wir die Gemeinwesen- und Sozialarbeit vor Ort weiter ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema unsicher SPD RP ähnlich KI
Das Landesblindengeld wird an die Preisentwicklung angepasst.
Wortlaut im Programm
Das Landesblindengeld soll an die Preisentwicklung angepasst werden und für stark hörbehinderte Menschen erweitert werden, um soziale Teilhabe zu ermöglichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD RP gleich KI
Das Landesblindengeld wird auf stark hörbehinderte Menschen ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Das Landesblindengeld soll an die Preisentwicklung angepasst werden und für stark hörbehinderte Menschen erweitert werden, um soziale Teilhabe zu ermöglichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD RP teilweise KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.