Digital- und Telekommunikationswirtschaft

Organisationen: was die Programme zur Landtagswahl im Saarland für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen im Saarland

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

SPD34 CDU07 AfD12

Grafik teilen

Ohne Einzug ins Parlament

Grüne00 FDP15 Linke21

FW00

Programme zur Landtagswahl 2027

Linke (Entwurf)21

SPD 3​4

Mehr Geld 1

1. Für die Gamingbranche wird ein Entwicklerstipendium eingeführt.

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Die saarländische Gamingbranche wird mit einem Landeskonzept Spieleschmiede Saar unterstützt.
2. In den CISPA Innovation Campus werden 20 Millionen Euro für Ausgründungen und Ansiedlungen investiert.
3. Die Technologieförderung setzt Schwerpunkte bei Mechatronik, Automatisierung, Produktionstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologie, Life Science und Energie.

Mehr Pflichten 3

1. Die Mobilfunkanbieter müssen die Netzabdeckung überall sichern, in der Stadt, auf dem Land und im Grenzraum.
2. KI-basierte Empfehlungssysteme und Sprachassistenten dürfen Verbraucherrechte nicht einschränken oder umgehen.
3. Künstliche Intelligenz muss transparent und diskriminierungsfrei sein und jederzeit risikobasiert von Behörden kontrolliert werden können.

CDU ​17

Mehr Geld 1

1. Die Gamesförderung soll im Rahmen der Haushaltsmöglichkeiten finanziell gestärkt werden.

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Digitale Geschäftsmodelle, Leuchtturmprojekte und gute Vorbilder werden massiv gefördert.
2. Das Land fördert aktiv die Spieleentwicklung und die Ansiedlung von Betrieben der Gamesbranche.
3. Die saarländische Gamesförderung soll zeitnah institutionalisiert werden.
4. Regulatorische Rahmenbedingungen sollen digitale Innovationen im Energiesystem nicht behindern, sondern fördern.
5. Mit ansässigen IT-Unternehmen und Forschungseinrichtungen soll eine umfassende eHealth-Strategie für das Saarland erarbeitet werden.

Weniger Pflichten 1

1. Der eigenwirtschaftliche Glasfaserausbau der Netzbetreiber soll durch schlanke Genehmigungsverfahren unterstützt werden.

Bleibt wie bisher 1

1. Verbote proprietärer Software werden als Lösung abgelehnt.

AfD 122

Mehr Geld 1

1. Ein landeseigenes Förderprogramm schließt Mobilfunklöcher.

Weniger Pflichten 1

1. Genehmigungsverfahren für neue Mobilfunkstandorte werden vereinfacht und verkürzt.

Bleibt wie bisher 1

1. Bei Erstellung und Nutzung digitaler Dienste werden Grundgesetz und rechtsstaatliche Prinzipien eingehalten.

Ohne klare Richtung 1

1. Regionale Strukturen beim Glasfaser- und Funknetzausbau werden nach dem Vorbild des nationalen Roamings gefördert.

Mehr Pflichten 1

1. Der Netzübergang zwischen Mobilfunkbetreibern erfolgt für Nutzer unbemerkt und kostenneutral.

Grüne ​2​

Bleibt wie bisher 1

1. Der IT-Standort Saarland wird gesichert und gestärkt.

Ohne klare Richtung 1

1. Bei Schlüsseltechnologien wie künstlicher Intelligenz, moderner Biotechnologie und sauberen Antrieben im Automobilbereich soll das Saarland die Spitze anstreben.

FDP 1​5

Mehr Geld 1

1. Der Personalmangel im IT-Bereich wird möglichst schnell beseitigt.

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Cluster sollen in IT-Sicherheit, Automatisierungstechnik, Lebensmittelbranche und Gesundheitswirtschaft gebildet werden.
2. Die Datennetze sollen allen Anbietern offenstehen.
3. Flächen und Gebäude in Landeseigentum werden zum Bau von Antennen genutzt.

Weniger Pflichten 1

1. Genehmigungsverfahren für den Antennenbau werden vereinfacht.

Weniger Rechte oder Angebote 1

1. Chinesische Telekommunikationsunternehmen werden bundesweit vom Ausbau der sicherheitskritischen Mobilfunkinfrastruktur ausgeschlossen.

Mehr Pflichten 1

1. Chinesische Telekommunikationsunternehmen werden bundesweit vom Ausbau der sicherheitskritischen Mobilfunkinfrastruktur ausgeschlossen.

Linke 2​1

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Das Land errichtet eigene Funkmasten zur Vermietung an Anbieter, wo privater Ausbau unrentabel ist.

Mehr Pflichten 2

1. Der Netzausbau erfolgt zuverlässig und gemeinwohlorientiert.
2. Telefon- und Internetanschlüsse dürfen auch bei Zahlungsrückstand nicht abgestellt werden.

Linke, Programmentwurf zur Landtagswahl 2027 211

Mehr Rechte oder Angebote 1

1. Neue Industriezweige etwa in der Gaming-Industrie oder im Eisenbahnsektor werden gefördert.

Ohne klare Richtung 1

1. Neue Wirtschaftsbereiche wie die Gaming-Industrie werden gestärkt.

Weniger Geld 2

1. Über bestehende Beteiligungen und Verträge der öffentlichen Hand mit Netzbetreibern sollen verbindliche Sozialtarife vereinbart werden.
2. Die Sozialtarife für das Internet sollen einkommensabhängig sein, Preisobergrenzen enthalten und einen ausreichend schnellen Zugang garantieren.

Mehr Pflichten 2

1. Über bestehende Beteiligungen und Verträge der öffentlichen Hand mit Netzbetreibern sollen verbindliche Sozialtarife vereinbart werden.
2. Die Sozialtarife für das Internet sollen einkommensabhängig sein, Preisobergrenzen enthalten und einen ausreichend schnellen Zugang garantieren.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht